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Nr. 42 — 1929

Fulda, Dienstag, 19. Februar

6. Jahrgang

Wie steht es mit der Koalition?

Gesicherte Reichsregierung nötig.

Dr. Marx verlangt Initiative.

Der Reichstag hat nach kurzer Pause seine Sitzungen wieder ausgenommen und eS steht außer Zweifel, daß nun­mehr die durch den Rücktritt des ZentrumsministerS von Gu 6 rardso jäh unterbrochenen Verhandlungen um das Zustandekommen einer tragfâh gen Regierungsloali- tion erneut ausgenommen werden. Denn die während der Reparationsverhandlungen in Paris so wichtigen antzen- politischen Probleme wie die Notwendigkeit der Etats- erlrdigung drängen geradezu zu einer Lösung nach der einen »der «aderen Seite. Die Reichsregierung muß eine feste Geschlossenheit und sichere BasiS aufweisen, soll anders ersprießliche Arbeit geleistet werden können. Demgegenüber treten die preußischen Angelegen- Hriten, die mit der Regierungsumbildung im Reiche frei­lich eng verknüpft sind, von selber etwas an die zweite Stelle.

Nicht ohne Grund nimmt man an, baß Reichskanzler Müller beim Neuzusammentritt des Reichstages unver­weilt die Fäden der Besprechungen dort wieder aufnimmt, wo sie abgebrochen sind. Vielleicht wird auch ein Frak­tionsgenosse des Reichskanzlers die erste Fühlungnahme veranlassen. Man nennt in dieser Beziehung den Ab­geordneten B r e i t s ch e i d.

Die Forderungen des Zentrums.

Eine beachtenswerte Rede über die Ansprüche deS Zentrums hielt am Sonntag der frühere Reichskanzler Marx

Deutsch-persischer Vertrag.

Freundschaft»- und HandelSvereinbarunge«.

Am Sonntag wurde in Teheran von dem deutsche« Gesandte« von Ve r S ch u > eNbur g uns dem Vertreter beS persischen Außenministers, F a rzine, daS deutsch- persische VertragSmerk unterzeichnet, da» eul einem Freundschaftsvertrag, einem Handels-, Zoll- und Sch ff- fahrtsvertrag und einem Nieverlassungsvertrag besteht. Der Vertrag ist auf dem Boden der Meistbegünstigung und der gegenseitigen Gleichberechtigung aufgebaut. Er hat eine Dauer von fünf Jahren und setzt fest, daß b e beiden vertragschl eßenden Mächte alle Streitfälle einem Schiedsgericht unterwerfen.

Die Verträge treten an Stelle des gekündigten deutsch- persischen FreundschaftS-, Handels- und Schiffahrtsab­kommens vom 11. Juni 1873. Der Freunds chaftS- Vertrag bestimmt, daß die Kontrahenten alle Streitiq-- teifen dem vorgesehenen Schiedsgericht unterbreiten, wo­bei sich die Parteien vorbehalten haben, die Klauseln über das Schiedsgerichtsverfahren zehn Jahre nach der Rati­fizierung aufs neue zu prüfen. DaS Handelsab­kommen betont grundsätzlich den beiderseitigen Willen, nichts zu unternehmen, was den Warenaustausch und Transitverkehr behindern könnte: es sieht ferner die üblichen Einschränkungen, besonders hinsichtlich des Ver­kehrs mit Kriegsmaterial vor. Die Schiffe be’ber Länder werden den internationalen Schiffahrtsregeln entsprechend behandelt werden. DaS HandelSab- k » m m tu enthält eine ZollunionSklausel, wonach die Meistbegünstigungsverpflichtungen für den Fall der @in~ gehung von Zollunionen seitens einer der beiden Parteien keine Anwendung finden. DaS Niederlass ungs- «bkommen bestimmt, daß die Gerichte beider Länder btc Untertanen des anderen Landes wie die eigenen Staatsangehörigen behandeln doch bleiben die personen- rechtlichen Bestimmungen der Heimatländer in Geltung.

papsifeier in München.

Kardinal Faulhaber über die Verträge.

In München wohnten Sonntag anläßlich der Feier des Krönungstaaes und des goldenen Priesterjubllaums des Papstes die katholischen Jugendverbände Münchens einem Gottesdienst in der Basilika bei. Im Zirkus Krone, in dem über 5000 Personen, darunter auch Ministerpräsident Dr. Held und Kultusminister Dr. Goldenberger versammelt waren, er­griff Kardinal Faulhaber das Wort k

Er führte u. a. aus, die Gefangenschaft deS Papstes sei beendet. Die Stunde der Freiheit habe für ihn geschlagen, eine säkulare Stunde der Weltgeschichte. Am Nachmittag sand in der Michaelskirche eine liturgische Papstfeier statt, bei der der Kardinal die Predigt hielt. Er wies auch hier auf das

weltgeschichtliche Ereignis

der Befreiung deS Papstes hin und bemerkte dabei, wohl stehe auf der anderen Seite ein Mann, den die Vorsehung geschickt habe, einer der Großen der Weltgeschichte, dessen Staatswilsen nicht versumpft sei in ftaatswissenschaftlichen Paragraphen, ein Mann, der ungehemmt und ungckettet und nicht belaßet von parlamentarischen Hemmnissen sei, aber alles sei nur ein Werk der göttlichen Vorsehung. Der Papst sei ein Priester des Friedens und sein Staat sei nicht aus Grund eines Vertrages nach einem Kriege, sondern auf Grund eines friedlichen Ver­trages zustande gekommen, das müßte auch für die übrige Welt nn Beispiel sein.

Friedens und sein nach einem Kru

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Zwischen dem Deutschen Reich und Persien wurde ein weitgehender Handels-. FreundschaftS- und Schiedsgerichts­vertrag unterzeichnet.

* Reichskanzler a. D. Dr, Marx betonte in einer Hamburger oentrumâberfâmmlung, die Reichsregierung müsse nunmehr Süßere Initiative zur Bildung der Großen Koalition ent- latten, das Zentrum werde sich vorläufig passiv verhalten.

in einer stark besuchten Versammlung deS Landesverbandes Hamburg der Zentrumspartei Dr. Marr wies zunächst aus die Aussöhnung des Heiligen Stuhles mit dem Königreich Italien hin Angesichts der bedenklichen innenpolitischen Lage mit einem Etat von mindestens 300 Millionen Reichsmark Defizit habe das Zentrum schon beizeiten aus die Notwendig- leit einer starken Regierung hingewiesen Er hege die Be­fürchtung. daß manche Parteien noch nicht den Mut hätten dem Polke die Wahrheit zu sagen Es sei nicht Sache der politischen Parteien, eine Koalition zu bilden, vielmehr falle diese Aus­gabe der Regierung zu. Diese gehe aber mit einer erstaunlichen Gemütlichkeit an die Ausgabe heran.

DaS Zentrum lehne die Verantwortung für den Etat ab, wenn die Koalition nicht gebildet werde. Diese Auffassung der Parteileitung werde im ganzen Lande geteilt. Im Reichstag habe kürzlich die Sozialdemokratie zur Krisenfürsorge den unbekümmerten Antrag gestellt, diese Fürsorge auf alle Berufe auSzudehnen, worauf sie schließlich gezwungen gewesen sei, gegen ihren eigenen, von den Kommunisten aufgenommenen Antrag zu stimmen

Solange das deutsche Volk noch aus solche Dinge eingehe, solange könne ihm nicht geholfen werden; denn der Reichstag sei genau nach dem Willen des Volkes zusammengesetzt Die Große Koalition müsse kommen, sie sei aber nur dann wirksam, wenn die Parteien Vertrauen zueinander hätten Man werfe dem Zentrum nun vor daß es drei Ministersttze bean­spruche. Diejenigen, die dann wähnten, das Zentrum sei innerlich zermürbt, würden sich wundern In dieser Frage stehe die Partei wie ein Mann geschlossen da.

DaS Zentrum werde nicht, wie scheinbar noch immer ge­hasst werde, mit dem Bemühen hervortreten, die Parteien

wieder zusammcnzubringen. Diese Initiative überlasse es der Reichsregierung. Wenn aber die Forderungen des Zentrums

Reichsregierung. Wenn aber die Fl anerkannt wurden. dann werde eS auch wieder die Hand zu

gemeinsamer Arbeit reichen.

Die Kämpfe in Afghanistan.

Der deutsche Gesandte erkrankt.

Nach englischen Meldungen soll Aman Ulla!) beab­sichtigen, um seinen Thron wiederzugewinnen, ein Heer von 20 000 Mann aufzuvringen. Seine Flugzeuge haben Flugblätter über Kabul abgeworfen, in denen seine An­hänger ermahnt werden, Maßnahmen für ihren Schutz zu treffen, da die Stadt bald bombardiert werden würde. Habib Ullah beabsichtigt, den Angriff Aman Ullahs nicht abzuwarten, sondern auf Kandahar vorzustoßen.

Eine andere Nachricht besagt, Kiazim Pascha, der Führer der türkischen Militärmission in Afghanistan, habe im Auftrage Aman Ullahs mit Habib Ullah Ver­handlungen über eine Einstellung der Feindseligkeiten eingeleitet. Der deutsche Gesandte in Kabul, Feigel, ist erkrankt. Zu seiner Unterstützung hat sich der deutsche Konsul in Kalkutta, Baron von Plessen, nach Kabul begeben.

Der englische Flieger Chapman, der am 2b. Januar während eines Fluges nach Kabul in Afghanistan not­landen mußte, wurde auf dem Luftwege nach Peschawar zurückgebracht. Sein Gefährte Davies kam ant 13. Fe­bruar nach Peschawar zurück. Während ihres Aufent­halts in Afghanistan standen die Flieger unter dem Schutz Ali Ahmed Dschans, eines der afghanischen Thron­anwärter.

Erenzlandkundgebung.

Köln. In Büsbach dem Hauptverkehrspunkt deS Swn betger Industriegebietes, fand unter Mitwirkung der Industrie­land Handelskammer Stolberg eine Grenzlandkundgebung statt, in der der Aachener Oberbürgermeister Farwick über die Not der Grenzlande sprach. Er führte u. a. aus, daß die Betriebs­stillegungen zu einer starken Abwanderung geführt hätten, die allein in den drei Bezirken Aachen, Trier und Pfalz in der Nachkriegszeit 70 000 werktätige Volksgenossen von der Heimaterde vertrieb Dagegen weise das Innere des Landes große Zuwanderungen auf Der Redner wieS ferner aus das Beispiel der holländischen Nachbarn hin, die eine vorbildliche Grcnzpoliiik trieben Wirklich katastrophal werde die Lage für die Grenzlandwirtschaft wenn ,in einigen Fahren der Juliana- Kanal dem Verkehr übergeben werde, weil dann bte Aachener Wirtschaft auf dem deutschen und dem Weltmarkt nicht mehr wettbewerbsfähig sein würde

politische Rundschau.

Deutsches Reich.

Das Gesetz über Auslieferungsbedingungen.

Der Rechtsausschuß des Reichstages setzte am Mon­tag die Beratung des Auslieferungsgesetzes fort. Unter Ablehnung kommunistischer und deutschnationaler An­träge wurde § 2 in der Fassung der Regierungsvorlage genehmigt. Er bestimmt, daß die Auslieferung nur wegen einer Tat zulässig ist, die nach deutsche m R e ch t ei« Verbrechen oder Vergehen ist. Die Auslieferung ist nicht zulässig, wenn die Tat nach deutschem Recht nur eine militärische Straftat ist oder nur mit einer Ver­mögensstrafe geahndet werden kann.

Reichstagsabgeordneter Sänger gestorben.

■ Der bekannte sozialdemokratische Reichstagsabgeord­nete Sänger ist im Alter von 47 Jahren in München ge­storben. Sänger war Rechtsanwalt in München und ge­hörte seit 1924 dem Reichstag für den Wahlkreis Ober­bayern-Schwaben an. Bis zum Jahre 1924 war er Mit- qlicd deS Bayerischen Landtages; eine Zeitlang war er im bayerischen Unterrichtsministerium als Staatssekretär tätig. Im Reichstage war er sowohl Mitglied deS Rechtsausschusses wie des Strafrechtsausschuffes. Bei der letzten Regierungsbildung wurde Sänger auch als Kan­didat für den Posten des Justizministers genannt.

Aus Zn- und Ausland

Berlin. Der GeneralstaatSanwalt hat gegen Major a. D. Hans von Soden stern wegen Vergehens gegen daS Gesetz zum Schutze der Republik Anklage erhoben. Dem Major wird vorgeworfen, die republikanische Staatssorm durch Ver­öffentlichung eines Berichtes beschimpft zu haben.

Weimar. Vor der Diensistrafkammer in Weimar begann die Hauptverhandlung gegen den Oberstaatsanwalt Dr. Frieders Der Angeklagte war nicht erschienen. Sein Ver­teidiger stellte den Antrag auf Vertagung.

Kiel Gräfin Margarete v Spee, die Witwe des in der Seeschlacht bet den Falklandsinseln gefall men deutschen Kreuzergeschwaderchess Vizeadmirals Gras v Spee, ist im Alter von 61 Jahren in Kiel verstorben

München. Als MandatSnachsolger deS verstorbenen ReichS- tagSabgeordneten Sänger kommt der Kaffenverwalter Otto @ei fei hart in Günzburg in Frage. Wahrscheinlich wird er die Wahl aber nicht annehmen, da Sänger als Vertreter Oberbayerns ausgestellt war Fn diesem Falle rückt der BezirkS- lehrer Leo Horlacher in München nach.

Lissabon. Der Ministerrat hat ein Dekret gebilligt, durch das im Finanzministerium eine Kommission etttgefeßt wird, die sich mit der Frage der Verwendung deutscher Sach- lieserungen aus Reparationskonto beschäfti­gen soll

Moskau. Anschließend an die Besprechungen, die durch die deutsch-russischen Wirlschaftsverhandlungen veranlaßt sind, wurden durch hier anwesende Vertreter der Hamburg-Amerika- Linie und des Norddeutschen Llovds und -er Sowtorgflot tHandelsflotte der Sowjetitnion) Verträge über die Be­förderung von Passagieren uiiterreichnet.

Kleinreninersürsorge im Reichstag.

(42 Sitzung.) 68 Berlin, 18. Februar.

Zu Beginn her Sitzung widmete der Präsident Löbe dem verstorbenen sozialdemokratischen Abgeordneten Sänger aus München einen Nachruf. - Der kommunistische Aba Stocker bat eine Erklärung vorgelegt, die verlesen werde» soll und bte sich mit den letzten Lärmszcncn aus der Publikumsiribune be­schäftigt. Präsident Löbe läßt diese Erklärung nicht verlesen, weil sie eine Kritik an feinet Amtsführung enthält, die un­zulässig sei. _ , „

Ohne Debatte wurde dann die Verlängerung des Meist- begüustigungsvellrages mit P^ raguab bis zum 31 Juli dieses Jobres in zweiter Beratung angenommen. Die dritte Beratung mußte wegen Widerspruchs der Kommunisten zurückyestelli werden Das Haus beriet dann den Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses über die

Anträge zur fileinKntncrfürfotge.

Der Ausschuß ersucht in einer Entschließung die Regierung, eine reich^gejeyliche Regelung zur Verbesserung der Klein­rentnerfürsorge hinsichtlich des Personenkreises der Voraus­setzungen und der Wenge der Leistungen unter Mitwtriung der beteiligten Organisationen zu treffen.

Abg Frau Lehmann (Dtn.i verlas eine Erklärung ihrer Fraktion, worin die Bedeutung der Schicht der verarmten Kleinrentner und die Notwendigkeit betont wird, dieser Schicht einen gesetzlichen Versorgungsanspruch an Stelle der Wohl­fahrtsfürsorge zu geben

Reichâarbeitsminister Wifsell erklärte, der Ausschuß habe mit der von ihm beantsagten Entschließung den Boden be­treten, den die jetzige Reffterung in ihrer Erklärung bei ihrem Amtsantritt vorbereitet habe Das von den Deutschnationalen beantragte Gesetz muß als unsozial abgelehni werden weil es den Versorgilngsanspruch an Alibesttz von Vermögen und Kapital in bestimmter Höhe herleiten will Die Reichsregierung werde mit größter Beschleunigung eine Vorlage im Sinne der Ausschutzentschließung einbringen

Abg Esser (Ztr.) führte aus, die von allen Paneien a»- ertannte Not der Kleinrentner sollte nicht zu einer Parrei- anaelegtuheit gemacht werden Im Vertrauen aus die von der jetzigen Regierung bei ihrem Amtsantritt abgegebene Er­klärung habe daS Zentrum ebenso wie die Sozialdemokratie darauf verzichtet, durch unerftllbare Anträge die Kleinrentner von neuem aufzuregen.

Abg. Dr. Külz (Dem.) fordert die gesetzliche Anerkennung eines Rechtsanspruches der Kleinrentner aut angemessene Ver­sorgung. Wenn seine Fraktion im Ausschuß die Frage, ob lediglich der Kapitalbesttz für den Anspruch maßgebend sein soll, verneint habe, so habe sie damit lediglich ihre frühere Haltung

bestätigt

Abg. Keil (Soz.) erklärt, die Deutschnationalen hätten am wenigsten Anlaß, tn der Kleinrentnerfrage anderen Parteien Vorwürfe zu machen. Die moralische Verantwortung für die Aufwertungsgesetzgebung, die an der Lage der Kleinrentner schuld sei, hätten die Deutschnationalen. Redner stimmt der Ausschutzentschließung zu und wendet sich gegen einen Antrag der Deutschen VolkSpartei, in dem erneut ein VersorgungS- anspruch unter Herausnahme aus der Fürsorge gefordert wir». Die sozialdemokratische Fraktion beantragt einen Zu­satz, wonach zur Durchführung des Gesetzes die Erhebung einer Sonderabgabe von den in der Inflation geretteten und neugebilbeten Vermögen vorgeschlagen werden soll.

Abg. Frau Dr. Matz (D. Vp.) begründe die Entschließung ihrer Fraktion zur Vorlegung eines Rentnergesetzes auf Ge­währung eines VersorgungSanspruches. Die Berechnungen deS Reichsarbeitsministeriums über die Kosten eines VersorgungS- aesetzes seien viel zu hoch gegriffen. Man sollte mit dem Gc- icp nicht warten, bis auch der letzte Rentner in Enttäuschung und Bitternis gestorben sei.

Ministerialdirektor Dr. Grieser bezeichnet es als eine falsche Auslegung der Regierungserklärung, wenn man den Antrag der Deutschen VolkSpartei mit dem Inhalt dieser Er­klärung in Verbindung bringen wolle.

Die Wciterberalurrgcn wurden auf Dienstag vertagt.

Schweres Zugunglück.

Zehn Personen schwer verletzt.

Auf dem Hauptdahnhof Bielefeld ereignete sich cm folgenschwerer Zusammenstoß, bei dem mehr al# Zkhn Personen schwer verletzt wurden. Das Unglück ist darauf zurückzuführen, daß eine Rangier­lokomotive das Haltesignal überfuhr und auf den am Bahnsteig haltenden Personenzug mit voller Wucht auf­fuhr, wodurch die drei letzten Wagen des Bersonenzuges eingedrückt wurden.