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Nr. 43 — 1929

Fulda, Mittwoch, 20. Februar

6. Jahrgang

3m Parlament soll Ordnung herrschen.

Serfidttler Schutz des Reichstages.

Die neuen Maßnahmen gebilligt.

Dir mehrfachen unliebsamen Vorkommnisse im Reichs­tage, b e zum Teil durch aufgeregte und hemmungslose Abgeordnete, andererseits durch unberechtigtes Eingreifen von den Zuhörertribünen hervorgerufen wurden, haben den ReichStagspräsidenten Löbe veranlaßt, eine Reihe neuer Ordnungsmaßnahmen für den Reichstag vorzu­schlagen. Durch diese Bestimmungen sollen in Zukunft die erwähnten turbulenten Szenen, die mehrfach sogar zum Abbruch der Sitzung führten, vermieden werden. Der Ältestenrat des Reichstages hat nun Dienstag die Vor­schläge des Reichstagsprässdenten gebilligt.

Mit dieser Verschärfung der Ordnungsmaßnahmen muß sich noch der Geschäftsordnungsausschuß beschäftigen. In der Sitzung des Ältestenrats erklärte Präsident Löbe noch daß er gegen jedes Schimpfwort, jeden beschimpfen­den Zuruf mit unnachsichtiger Schärfe vorgehen werde.

Oie zukünftigen Vorschriften.

Die strengeren Maßregeln erstrecken sich namentlich auf die Handhabung der vorhandenen Sicherheitsorgane. Die Polizeibeamten sollen im Hause zweckmäßiger ver­teilt werden. Auch an den Zugängen zum Sitzungssaal soll, ähnlich wie im Preußischen Landtag, eine Zahl von Beamten postiert werden Die Beamten sind in Zivil. Die vom Präsidenten verlangte Sperre in bezug auf die Ausgabe von Tribünenkarten an die kommunistische Fraktion wird einstweilen aufrechterhalten. An den Ge- schästsordnungsausschuß wird das Ersuchen gerichtet, eine weitere Verschärfung der Disziplinarmaßregeln gegen Ab­geordneten herbeizuführen, so eine längere Entziehung der Diäten und der Fahrkarten Ferner ist an die Polizei ein Hinweis dahin gegeben worden, daß sie, wenn ein Zusammenwirken von Abgeordneten und störenden Tribünenbesuchern feffgeftefit wird sich an die

Umständen wird ein Verfahren wegen Hausfriedens­bruchs eingeleitet.

Di§ KoaMorisHesprechungen.

Der Kanzler bei Hindenburg.

Der Reichspräsident empfing am D enstag den Reichskanzler zu einer Besprechung der politischen Lage, wobei besonders die Schwier gleiten besprochen wurden, die für die notiuenb:ne Umbildung der Reichsregierung durch den kürzlichen Austritt des Zentrums aus Dem Kabinett entstanden sind. Die LüsungSvcrsuche werden fortgesetzt.

Später machte der an die Stelle von Dr Simons ernannte Präsident des Reichsgerichts, Dr. Bumke, Besuch bei dem Reichspräsidenten.

Abg. Dr. Best (VottsrechlSpanet) trat für die Begrün­dung eines Rechtsanspruchs der Renluer ein und stimmte den dahingehenden Anträgen und auch dem sozialdemokratischen Anträge zu

In der weiteren Debatte vertreten die Abgg Dr Rade­macher (Ttn.i. Esser (Ztr.>, Tantzen (Dem., und Kell (Soz.i nochmals den Standpunkt ihrer Parteien Bei der Rede des Abg Rademacher kommt es zu starken Widersprüchen aus dem Hause und verschiedenen Ordnungsrufen.

Die Abstimmung.

Eine Entschließung der Wirlschaftsparlei über die Vor- legung eines Pensionstürzungsgesetzes wird mit allen gegen die Stimmen der Dculschnaiionaten und der Deutschen Volkspariei angenommen Eine deuischnationale Entschließung über die Vorlegung eines Re inner ver- sorgungsgesetzes bis 30. April wird abgelehm. Der sozialdemokratische Zusatzanirag wird mit 181 gegen 141 Stimmen angenommen Für den Antrag stimmen Kommu­nisten, Sozialdemokraten, Zentrum und der größte Teil der Bayerischen Volkspanei. Der sozialdemokratische Antrag ver­langt die Erhebung einer Sonderabgab- von Den durch die Inflation geretteten Vermögen. Mit b'cfer Änderung wird die Entschließung der Deutschen Volkspariei auf Vor­legung eines Renmerversorgungsgefetzes gegen die Stimmen der Deutschncuionalen angenommen Auch die Enischließung des Ausschusses über eine reichsgejeyllche Verbesserung der Fürsorge der Kleinrentner findet Annahme.

Die Verlängerung des Meistbegünstigungsverrrages mit Paraguay findet Zustimmung.

Nächste Sitzung Mittwoch.

Oie Lage -er -euifchen Wirtschaft.

Preußischer Landtag.

(48 Sitzung.) tt. Berlin, 19 Februar.

Der Preußische Landtag überwieS in seiner heutigen Sitzung zunächst debattelos erträgt Du Deutschnationalen, der Wirtschaftspartet und Der Kommunisten über die Höh- der Einhettswerte in der Landwirtschaft dem Aus­schuß und begann dann die zweite Lesung des Handelsetats schiedener Parteien verbunden Rach den Berichterstattungen über die Ausschnßberatungen erklärte

Handelsminister Dr. Schreiber

bereits fünfzehn Monate andauernde Konjunktur- tr deutschen Wirtschaft habe eine Entspannung auf lcht gebracht. Die Verschlichteruna unserer Wirtschaftslage komme in der außerordentliche, Höbe der Konkurse und in der Lage des Arbeitsmarktes deutlich Ausdruck. Die Steuerpolitik sollte die Produktion nach Mög­lichkeit entlasten und ihr damit die Möglichkeit zu weiterer Entfaltung und Neueinstellung von Arbeitskräften geben. So sehr auch die

Schaffung langfristiger verbilligter Mfttelstandskredite

u. a., der nun

rückgang in der — dem Kapitalmarkt n

rge des Arbeitsmarktes deutlich zum ifitif sollte die Produktion nach Mög-

Stresemann und Kaas.

Die angekündigte Besprechung zwischen dem vocks- parteilichen Parteiführer, Außenminister Dr. Strese­mann, mit dem Zentrumsführer Dr. Kaas hat Diens­tag stattgefunden. Nachmittags trat dann der volkspartei- liche Fraktionsvorstand im Reichstag zusammen.

Viel beachtet wird der Hinweis des führenden Organs des Zentrums, der Germania, daß von Koalitions­verhandlungen erst die Rede sein könne, wenn die Zen- trumsfrattion des Reichstags einen Beschluß gefaßt habe. Aus diesem Hinweis geht hervor, daß das Zentrum ge­willt ist, der bisherigen Aussprache nur den Sinn einer Fühlungnahme zu geben.

Im Preußischen Landtag wird der Führer der Volkspariei, Stendel, mit Dr. Heß vom Zentrum eine Besprechung haben, in der Aba. Stendel sich über die inzwischen geklärte Angelegenheit aussprechen wird, welchen Umständen es zuzuschreiben ist, daß die Landtags­fraktion der Deutschen Volkspartei von dem Zentrums- angebot, das bei den Verhandlungen im Reich gemacht worden ist, zugunsten der Deutschen Volkspartei in Preußen auf einen Ministersitz zu verzichten, keine Kenntnis erhielt.

zu begrüßen wäre, so wären doch bei etwa zwei Millionen mittelständischen gewerblichen Betrieben Summen nötig, die in der erforderlichen Höhe weder im Inlands noch im Auslande durch Anleihen aufgebracht werden könnten. Die gegen­wärtigen Kreditschwierigkeiien würden sich nur dann über­winden lassen, wenn Die Entwicklung unserer Wirtschaft Me Bildung des erforderlichen Kapitals und damit die allmähliche

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Senkung des übermäßig hohen Kapitalzinses ermögliche treffe nicht zu, daß die Lebenshaltung unseres Volkes im ganzen den Stand der Vorkriegszeit wieder erreich' habe. Die Verschuldung an das Ausland enge die Deckung des not> wendigen Lebensbedarfs der deutschen Bevölkerung und 'eine natürliche Entwicklung ein. In Beantwortung der Großen

Anfrage über

Unglückssâlle in der Ferngasversorgung

teilt ein Regierungsvertreler mit, daß die bestehenden gesetz­lichen Bestimmungen eine ausreichende Handhabe boten, um die bei der Verlegung von Fcrngaslet'ungen eriorderlicheii Maßnahmen zu treffen, die die Bevölkerung gegen Gefahren für Leben und Gesundheit genügend schützten.

In der dann folgenden Aussprache betonte Abg. Thiele (Soz >, daß die Wirtschaft ihre Produkte verbilligen muffe, um dadurch die Konsumkraft der Waffen zu steigern

Aba Dr Gersdorf (Dtn.i gedachte des frühen TodeS des H ‘ die den eingefrorenen

c Hilfe gebracht hätten Er griff die Politik Ministers an und hielt es für bedauerlich, day ' immer nicht dazu entschließen konnte, l Inland bergeftcUten Produkten zu

Abg Dr wersvori t^m., geonunt OzeanfliegerS Hünefeld und der Flieger, Schiffen auf See Hilfe gebracht hatten des Reichsfinanzministers a das deutsche Volk sich noch it feinen Bedarf ganz aus im

(47. Sitzung.)

Deutscher Reichstag

CB. Berlin. 19. Februar.

Die Aussprache über die Kleinrentnersursorge wurde fortgesetzt. Frau Abg Arendsee (Komm.) bezeichnete Die Wfrbvficntfi'bfieij^ in ihrer jetzigen Form als wirltngS- ioS. Sie beantragt einen Zusatz dahin, daß Die zur Aus­gestaltung der Fürsorge erforderlichen Mittel bereitgestellt und als vorläufige Summe in den Etat für 1929*30 der Betrag bau 100 Millionen Mark eingesetzi werden sollen.

. Abg. Beier (Wirischgstspariei) meint, bei dem heutigen BÜrforgefpftem feien Die Kleinrentner vollkommen der Willkür der Fürsoraestcllen preisgegeben. Die Kleinrentner müßten düt ihrem Fürsorgeansprilch an den Staat den Kriegs- beschädigten gleichgestellt werden. Der sozialdemokratische Deckungsantrag aut Einführung einer Jnflattonssteuer tarne

jetzt zu spät

Abg Schwarzer (Bayer Vp.) war der Ansicht, daß den besten Weg zur Hilfe eine Ausschußentschließung bietet, zu Deren Tunbfubritng Die Regierung bereit sei. Ganz falsch sei pte Behauptung, daß der Reichstag die Sozialrentner besser behandele als Die Kleinrentner

-lbg. Stöhr (Nat -Soz.) meinte, die Kleinrentner seien ^^Opfer der Politik, Die Deutschland zum Aussaugungs- .......i Hochfinanz gemacht habe.

u Kling (Deutsche Sauernpartet) erklärte. Die Grenze 1011 1000 Mark für das platte Land sei viel zu botst, fällt - Aâldt (Deutsch-Hann.) stimmte der Ausschüßen!»

^unh Der internationalen

bedC9Iba. Kölges (3tr.) setzt sich besonders für die Interessen des Mittelstandes ent und ersucht den Minister, zu prüfen, wie die Lasten der Gemeinden gemildert werden konnten.

Held über Bayerns Stellung.

„Starke, gesunde Länder"

In einer Rede vor dem Oberfränkischen Christlichen Bauernverein verwies der bayerische Ministerpräsident Dr. Held auf Die drückenden Lasten, die dem deutschen Volke auS den Dawes-Leistungen und Der Verzinsung Der Auslands- anleihen entstehen. Zur Hebung der No, der Landwirtschaft trat Dr Held für weiteren Zollschutz ein und lehnte Die Er­höhung Der Biersteuer ab. Er forberte weitergehende Spar­samkeit im Reichshaushalt. Sodann kam Dr. Held auSfupn sich auf Die Vorgeschichte und Die Entwicklung des Streites um Die Abfindung für die bayerische Eisenbahn und die Post zu sprechen und erklärte u. a., es werde jetzt um Die Existenz des Staates gewürfelt. Es werde versucht, ob Die Staaten noch aus eigener Kraft leben könnten oder nicht WaS man nicht mit Zwang und äußerer Gewalt durchführen könne, er­strebe man mit

AuShöhlungspolitck dadurch, daß man Bayern Den finanziellen Brockorb höher bange uub es auszuhungern trachte. Bayerns Ideal fei ein Mich aufgebaut auf starken, gesunden Ländern, in denen die Einzelwirtschaft gehegt und gepflegt und Besonderhetten der Kultur berausgeholt wurden. Es gehe nicht um «eparans- mus und BartikularismuS, sondern um einen vernünftigen Aufbau des Reiches.

Trohki sucht deutsches Asyl.

Die Reichsregierung berät.

In Moskau wurde eine amtliche Erklärung veröffent­licht folgenden Inhalts: „Trotzki ist wegen antisowjeti- stischer Tätigkeit auf Beschluß einer Sonderberatung bei der Staatlichen Politischen Verwaltung aus der Sowjet­union ausgewiesen worden. Auf Wunsch Trotzkis ist seine Familie mit ihm abgereift.* Damit wird seine Aus­weisung bestätigt und auch über feine augenblickliche An­wesenheit in der Türkei kann kein Zweifel mehr sein, denn er hat von dort aus das nachstehende Telegramm an den deutschen Reichstagspräsidenten Löbe gesandt:

„Pera, den 18. Februar. Mich auf Ihre Er-nnerungs- ansprache am 6. Februar berufend, ersuche ich das hiesige deutsche Konsulat um betreffende Bewilligung. Leo Troüki." Rcichsèagspräsident Löbe hat diese Bitte befür­wortend an das Reichskabinett nusstergegeben.

Das Reichskabinett w>rd zunächst den Bericht des deutschen Konsulats, der in dem beim Reichstagsprä­sidenten Löbe eingegangenen Telegramm Trotzkis an­gekündigt worden ist, abwarten. Das Reichskabinett braucht wenn es sich mit der Frage einer Aufenthalts­genehmigung für Trotzki befassen soll, amtliche Unter­lagen, die noch nicht eingetroffen sind.

*

Die in dem Telegramm erwähnte Erinnerungsan- sprache des Reichstagspräsidenten bezog sich auf die Wieder­kehr des zehnten Jabrestages der Eröffnung der Ver­fassunggebenden Deutschen Nationalversammlung. Darin antwortete der Präsident auf Zwischenrufe von den Kom­munisten: .Wir haben Ihnen und den anderen erst die staatsbürgerlichen Rechte gegeben. Vielleicht kommen wir sogar dazu, Herrn Trotzki in Deutschland ein freiheitliches Asyl zu gewähren."

Der gevlanle Weimeerflufl des .Graf Zeppelin".

Berlin Zu den Rachrichien über Den vom Luftschiff Graf Zeppelin" geplanten Crientflug wird von unterrichteter seite folgendes mitgeteilt: Die Luftschiffbau Zeppelin G m. b. © hat bereits vor mehreren Wochen bei Den zu­ständigen Behörden den Aniraa gestellt, für einen von t^r geplanten Minelmeerstug, der u a über Agypien führen sollte. Die erforderliche Genehmigung Der beteiligten fremden Regierungen zu beschaffen DaS Auswärtige Anu hai üch sofort mit Der Angelegenheit besaßt Aus Anlaß eines kurz vorher von anderer Seite gesiebten Antrages ähnlicher Art war Dem Auswärtigen Ami besannt, daß Die ©Heilung Der Genehmigung zum Überfliegen von -Sgupien von oen hierfür maßgebenden Stellen in Kairo neuerdings aus grundsätz­lichen Erwägungen abgelehni wird ES ist trotzdem versucht worden, angesichts Der besonderen Bedeutung einer Fahrt des „Gras Zeppelin" Die Bewilligung einer Ausnahme zu er­langen. Leider haben Diese Versuche rote es sich enDgültig er», in diesen Tagen herauSgesteUi Hai zu einem negaiiven ©r» gebnis geführt. Sie zuständigen Reichsbehörven stehen mit Der Luftschiffbau Zeppelin G m. b H in Verbindung um Die Frage zu klären, ob und in welcher Welfe der Mltielmeèr- flug unter den gegebenen Umständen durchgekühn werden kann.

Panik in der Newyorker Untergrundbahn.

Ueber 50 Verletzte, über 100 Rauchvergiftungen.

wtb. Newyork, 20. Febr. Auf der Untergrundbahn­strecke nach Hoboken geriet gestern zur Zeit des großen Abendverkehrs ein vollbesetzter Untergrundbahnzug unter dem Hudsonfluß in Brand. Die plötzlich aufschlagenden Flammen und der schnell zunehmende dichte Rauch und Qualm verursachten eine außerordentliche Panik unter den Fahrgästen, bei der mehrere lebensgefährlich und über 50 leichter verletzt wurden. Außerdem erkrankten über 100 Personen an Rauchvergiftung.

Die Darstellung der Passagiere über die Ursache des Brandes weichen voneinander ab. Die einen wollen ihn auf Kurzschluß zurückführen, die anderen behaupten, Zei- tungs- und Papierabfälle, die neben den Gleisen lagen, hätten sich entzündet. Als die Flammen an den Wagen des betreffenden Zuges emporfchossen und Rauch in die Abteile drang, sind die Fahrgäste in wilder Flucht, ein­ander drängend und stoßend, in die hinteren Wagen ge- stürzt, wo sie von den ahnungslosen Insassen zunächst hef­tig abgewehrt wurden.^ Es kam zu Kämpfen, bei denen nicht nur Kleider zerrissen, sondern auch Personen verletzt wurden. Viele wurden ohnmächtig. Nur mit großer Mühe gelang es, die Passagiere, die durch die Panik völlig ver verwirrt waren, zu Fuß durch den Tunnel nach Newyork zu. rückzuführen, was fast zwei Stunden beanspruchte. Viele brachen zusammen, als sie die frische Luft erreichten.

Bei dem Anglück im Hudson-Tunnel der Untergrundbahn sind nach den neuesten Mitteilungen im ganzen 10 Personen schwer verletzt worden. Die Panik unter den etwa 1000 Passa gieren des brennenden Zuges hat, wie den Augenzeugenberlch ten zu ntnehmen ist, geradezu phantastische Formen angenom men. Viele, die auf eigene Faust zu flüchten versuchten, liefen nach der falschen Richtung und irrten dann in dem Tunnel um her, bis es der Polizei gelang, sämtliche Versprengte zu sam mein. Auch dann boten sich ihrem Abtransport große Schwic rigkeiten, da hinter dem in Brand geratenen Zug sich eine ganze Reihe von Newyork kommender weiterer Züge angesammelt hatte und wegen der Enge des Tunnels die Zurückgeleiteten ihren Weg durch die Mittelgänge der haltenden Züge nehmen mußten. Noch unaufgeklärt ist, durch was der Zug in Brand geraten ist. Die Polizei ist geneigt, einen Kurzschluß als Ur fache anzusehen, während die Passagiere behaupten, daß der Zug in eine große brennende Oellame hineingefahren sei.