Zul-aer Anzeiger

erscheint jeden Werktag. Vezugspreks: monat­lich 2 Mark. Bei Lieferungsbehinöerungen durch „höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Vahnsperre usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Friedrich Threnklau, Fulda, Mitglied des Vereins Deutscher Zeitungsver­leger. Postscheckkonto: Sranifurf a. M. Nr. i606b

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg §ulöa- und Haunetal ♦ §ulöaer Kreisblatt

Reöaktion und Geschäftsstelle: Mühlenstraße 1 ♦ Iernsprech-Rnsthluß Nr. -S- Nachdruck »er mit - versehenen Betitel nur mit Duellenanaade.Sulüaer Nn»ia»r"arNaa»«.

Ttnzelgenprelo: Für Behörden, Genossen schaß­ten,Banken usw. betrögt die Kleinzeile 0.30 IHL, für auswärtige Auftraggeber 0.25 Mk., für die Reklamezeile 0.90 Mk. u. alle anderen 0.15 Mk^ Reklamezeile 0.60 Mark ♦ Bei Rechnungsstel­lung hat Zahlung innerhalb 8 Tage» zu erfol- oen ♦ Tao- und Vlakoorschriften unverbindlich.

Nr. 46 — 1929

Fulda, Samstag, 23. Februar

6. Jahrgang

Ergebnislose Uoalitionrverhanblungen.

preußische Regierungsumbildung gescheiiert.

Vergebliche Bemühungen.

Die Anstrengungen der letzten Tage, zur endlichen Dehebung der schleichenden Krisis zunächst die Konfoli- derung der Preutzenregierung vorzunehmen, sind ohne Resultat geblieben, ja, müssen vorläufig als erledigt an* gesehen werden. Die Deutsche Volkspartei hatte sich ab- lehnend gegenüber dem Vorschlag des preußischen M nistrrprâsidenten Braun verhalten, die Partei möge sich mit einem Fachministcr im Preußenkabinett begnügen und ihren Vertreter im Rcichsministerium, Dr. Curtius, gleichzeitig zum Träger e-nes Portefeuilles ohne Ressort in Preußen machen, so das? er gleichsam den Verbin- dungsmu..« z^è'chcn dein Reich und U reu^cn darstelle. L "n voKsparteilicher Seite war dabei angedrutet worden, das Zentrum solle diese Verb ndungsrolle übernehmen, also euren der von ihm verlangten drei Reichsminister mit dem ressortfreien Preußenamt betrauen lassen. Dabei würde cs seinen Posten in Preusten abgcbcn können, so das? die zwei umstrittenen Ministersitze in Preußen an die Bolkspartei fallen könnten. Doch diese umgebogene Kon- stritten fand keine Gegenliebe beim Zentrum. Sie wurde ebenfalls abgelehnt.

Die Zentrumsfraktion des Preutzischen Landtags hielt Freitag eine Fraktionssitzung ab. Abgeordneter Dr. H e tz berichtete über den Stand der Koalitionsfrage. Der Vorschlag des Abgeordneten Stendel (Deutsche Volks- Partei), das Zentrum möge sich mit zwei Ressortministern und einem Reichsminister als Staatsminister o^ne Porte­feuille im preußischen Kabinett einverstanden erklären, war vom Ministerpräsidenten Braun an das Zentrum weiter- geleitet worden. Tie Landtagsfraktion des Zentrums lehnte diesen Vorschlag ab. Dr. Heß begab sich hierauf zum Ministerpräsidenten Braun, um ihm diese Ent­scheidung .,

Ministerpräsident Braun hat sodann der Landtags- fraktion der Deutschen Balkspartei die Mitteilung gemacht, das? nach Ablehnung des gemachten Vorschlages seine Mission crlcd gl sei. Damit dürften die Verhandlungen über die Große Koalition in Preußen endgültig gescheitert sein.

Man will in Berlin wissen, der Vorsitzende der Deutschen Volkspartei, Reichsaußenminister Dr. Strese­mann, habe sowohl den Kanzler als auch den Minister­präsidenten Braun darüber verständigt, daß er die Haltung der Preußenfraktion seiner Partei nicht billige. Das wird ab-r von volksparteilicher Seite abgestritten. Ebenso wird b?ha"vtct, daß Dr. Stresemann den Partcivorstand der Deutschen Volkspartei einberufen habe. Dieser soll aber seit längerer Zeit für jetzt einberufen worden sein.

Was soll geschehen?

Vorläufig läßt es sich bei dem tatsächlich an ein allge­meines Durcheinander erinnernden Zustand noch gar nicht

Aus den Parlamenten

Die Sahnfichrrhtil vor dem Reichstage.

zur Aufhebung

(50 Sitzung.» CB. Berlin, 22. Februar.

Endgültig verabschiedet wurden zuerst die deutsch- V°inischeu Abkommen über die Benutzung und Unier- baltuna des „Tiefen-Friedrich-Sioliens" und über die Fischerei W den Grenzwasserläufen und Grenzgewässern ferne: das Zusatzabkommen zum deutsch - schwedlsch-n Ha« d e l dcrtrage und schließlich der Gesetzentwurf zur Aufhebung der Verordnung über die Sicherung der Landbewirt- schaslunK Dann wurde die Aussprache über die Be- Triebs sicher heil der Reichsbahn fortgesetzt

_ Abg Mollath tWtrtschastsparteki brachte eine Reihe von muzelwünschen vor und verlangte dabei u. a. rechtzeitige Maßnahmen, um Verkehrs- und Transportschadlgungen bet dem zu erwartenden Hochwasser zu verhindern Die einzige Möglichkeit, so meinte er schließlich, um die, Reichsbahn für /ne Ausgaben instand zu setzen, sei eine vernünftige und trag­bare Bewertung der Eisenbabnbelastungen bei den Verhand- Hingen in Paris

« Abg Fischbeck (Dem) beklagte cS daß die Mittel der Reichsbahn nicht arisreichlen, um den Oberbau des tzschienen- und Wageumatcrials in angemessener Weise zu erneuern^ Die Quelle alles Übels bei der Sieichsbahn sei der Geldmangel. Anleihen könnten jetzt nicht untergebrachi werden, eine Tanf- t^lnnig fei wirtschaftlich unmöglich Dazu wurden die E ’y einen durch die Konkurrenz der Lasikra» wagen venu. .v;a. ^r müßte eine organische Siegelung versucht werden, um die Schäden zu mildern , , ,

, Abg. Dauer tBayer Vp.) bezeichnet die baver fchen Bahn- bkrhältnisse für nichi schlechter als im übrigen Reich Bei der furch sie schlechte Finanzlage und die hohen Reparaiionslastcn bedingten Zurückhaltung der Neichsbahnverwaltung in der ^Neuerung der Vetrievseinrichiungcn fet die Betriebssicher­heit der Reichsbahn nur der aufopfernden Pflichterfüllung des öersouals zu danken

Abg Göring (Nat.-Soz.) machte für die Mißstände bei ber Reichsbahn den Dawes-Pakt und alle Parteien von den Sozialdemokraten bis zu den Deutschnationalen veraniworil.ch, "le die Annahme der Dawes-Gesetze ermöglicht haben.

Abg. Hei,idle (Deutsche Bauernpartei» begrüßte die An- Utndigung einer Vercinheiilichung und Verbesserung de» «agenmatcrials.

Reichsverkchrsminister Dr. Schätzel

gab einen zahlenmäßigen Überblick über die Wirkung der letzten Tariferhöhung. Das letzte Vierteljahr 1928 hätte tm flankn mit einer Mindereinnahme von 16.3 Millionen Mark

übersehen wie die Entwicklung nun weilergehcn soll. ES kann nicht wundernehmen, daß, wenn die beiden in Frage stehenden Parteien, Deutsche Volkspartei und Zentrum, hartnäckig auf ihren einander ausschlietzen- den Standpunkten beharren, die Gerüchte von einer

drohenden NeichstagsauUösung

sich verdichten, denn Reichskanzler Müller soll mehr­fach unumwunden seiner Meinung dahin Ausdruck ge­geben haben, auf die jetzige Art sei es nicht möglich, weiterzuregieren. Und ein etwaiger Gesamtrücktritt der Retchsregierung bietet unter augenblicklichen Umständen wohl kaum Aussichten auf leichtere Überwindung der vorhandenen Schwierigkeiten.

Die Blätter aller Parteirichtungen berichten in großer Aufmachung über die einzelnen Phasen der gestrigen Ver­handlungen über die Regierungsumbildung, in Preußen, und im Reich, und nehmen teilweise sehr scharf und kritisch dazu Stellung. Die „Deutsche Allg. Zeitung" nennt die Taktik der volksparteilichen Landtagsfraktion „sehr un­glücklich" und spricht die Hoffnung aus, daß der Zentral­vorstand der Volkspartei, der am Dienstatg zusammentre­ten wird, die Bereitschaft zur großen Koalition im Reich von der bisherigen Bildung und die gleichzeitige Umbil­dung in Preußen trennen werde. Die „Vossische Zeitung" ; und das „Berliner Tageblatt" sehen in dem Scheitern der , Preußen-Verhandlungen noch keine endgültige Gefährdung ! her großen Koalition im Reich. Zu politischen Kreisen < habe man den Eindruck, daß Dr. Stresemann seine ganze Autorität für eine positive Lösung der Krise einsetzen werde. Der „Vorwärts" schreibt: Gelänge es nun wirk­lich, im Reich die Personalfrage zu lösen und auch in Preußen dasselbe zu erreichen, so wäre Entscheidendes noch immer nicht damit gewonnen. Entscheidend ist die sachliche Zusammenarbeit.

SpMvarlchläge.

Der Reichskanzler hatte eine Besprechung mit Vertretern der in der Regierung vertretenen Parteien. Auße^'m war ein Zemrumsverireter anwesend. Der Reichskanzler vue auf die zahlreichen Anträge hin, die von Regierungsparteien in der letzten Zeit eingebracht wurden, ohne daß die Parteien untereinander Fühlung genommen hatten. Es handele sich dabei nicht nur um die Anträge zur Sozialversicherung sondern auch um Kleinrentner- und Siedlungsanträge Alle Anträge ersorderten neue Ausgaben, die von der Reichsregierung nicht verantwortet werden können, da Sparsamkeit dringend not­wendig sei „ .

Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei hat in ihrer Freitagsitzung zur Gestaltung des Haushalts ein-n Be­schluß gefaßt, nach dem 1 der Haushalt ohne neue Steuern ausgeglichen werden muß, 2. um dies zu erreichen, der Haus­halt um rund 380 Millionen zu entlasten ist und von bietet Gesamtsumme rund 200 900 Mark durch Abstriche im ordent­lichen Haushalt 1929 zu ersparen sind, ferner auch in Landern und Gemeinden größte Sparsamkeit eintreten muß, weiter die steuerliche Gleichstellung der Betriebe der öffentlich.'» Hand mit denen der Privatwirtschaft durchgefüh« werden soll.

abgeschlossen. Im Personenverkehr habe sich eine starke Aus Wanderung in die 2. Klasse gezeigt. Das Elgev,us ver du» spräche faßt der Minister dahin zusammen, daß die Betrieb», licherbcii der Reichsbahn gegenwärtig gegeben sei

Abg Harimann (Dtn.s bezeichnete eine weitere Entlastung des Eiicnbalmpersonals als dringend notwendig

Nach einigen Ausführungen des Abg. Geschke (Komm^ und des Bauernbündlers Dorsch wurde die Aussprache ge- schlossen und die Entschließung des Ausschußes angenommen.

Daraus vertagte sich daS Haus auf Dienstag.

Die Reform des Ciöeswssens.

Umwälzende Vorschläge.

der Freitagsitzung des StrasrechiSanssÄusses schloß sich Sieichsjusnzmimster Koch-W efe r dem Standpunkt des Abgeordneten Einmlnger, wonach die von ihm, Kon», emge- brächte Reform des Eldeswesens nicht nur gründlich, sondern grundstürzeud sei, an.

Abgeordneter Emminger

halte in bet Strafrechtskommission als Beüchterstatter die Vor- fdiläae der Regierung als umwälzend bezeichnet, ^te "Ua- licii-'pflicht vor Gericht bestehe danach ivelter, aber nicht jede èüg- vor Ge°ichf müsse strafrechtlich verfolgt werden Eme wissentlich falsche Bekräftigung sei zu bestrasin. Beim Eid sei auch die unwesentlichste unwahre Behauptnng schwer stra - bar Bei einer falschen uneidlichen Aussage könne in be-

SSÄ W Ä SM 'Ä V"Ä btefc Neufassung die Zahl der strafbaren Handlungen ein geschränkt werde. Er lehne zurzeit die neue Fassung ab.

Reichsjustizminister Koch-Weser

führte in der Erläuterung aus, für eine Neuregelung kommen

S SeÄM' ÄK »^”? HUb Mt an seine Stelle die strafbare Bekräftigung Dagegen bestehen Bedenken der Landesregierungen. Wollte man nun drittens dazu übergeben, den Eid für wichtige ^alie noch m Anspruch zu nehmen, in allen anderen »allen es aber bei der Straflosiafeit der Zeuaenaussaae bewenden zu lassen, so wird

Kleine Zeitung für eilige Leser

♦ Die zunächst für Preußen vorgefebtagenen Vermittlung»- aktionen zur Lösung der Roaillloiissrage fine alâ gescheuert zu betrachten, da die beteiligten Parteien sich ablehnend vei hielten.

* Der nächste Ozeanflug der Flieger Köhl und Fitzmaurice soll von Berlin nach Newyork gehen und mit Unlerstützung mehrerer Tankflugzeuge ausgesühri werden

* An verschiedenen Orten auâgebrocbene Feuersbrünste nahmen großen Umfang an, weil Die Vereisung der Wasser- iufuhren die Löscharbeiien sehr erschwerten Bel einer großen Anzahl der Brände waren überheizte Ofen die Ursachen

* Der für März in Magdeburg geplante Sozialdemokratisch« Parteitag ist aus den 26 Mai verschoben worden.

man dem Angeklagten oder den sonst an einer SSabrbeus* ersorschung interessierten Personen nicht gerecht.

Es bleibt demnach nichts anderes übrig, al» in den nor­malen Fällen eine Form der Bcrnehmung etnzuführcn, bei der kein Eid abgenommen wird, bei der aber die Unwahrheit strafbar ist. Sie ist in unseren Vorschlägen als „Bekräftigung" bezeichnet. Sie wird alâ Vergehen, nicht als Verbrechen be­handelt. Daneben aber mutz in allen Fällen in denen von der Aussage eines Zeugen die entscheidende Beurteilung cincS Falles abhängig ist, zur äutzersten Wahrheitserforschung der Eid zugelassen bleiben. , ,

Der Minister sagt zum Schluß, er fei sich bewußt, daß sich auch gegen die neue Regelung mannigfache Kritik geltend machen läßt. Trotzdem Hal, er sie für einen wesentlichen und für den einzig möglichen Fortschritt gegenüber dem bisherigen allgemein verurteilten Zustande. Es wird daraus ankommen, eine richtige Vernehmungstechnik zu schassen und den Richtern Gelegenheit und Zeit zu geben, sich mit dem Einzelfall so sorg­fältig zu beschäftigen, wie eS der Umstand erfordert, daß von der Entscheidung fast jedeS RechtsfallS menschliches Schicksal in weitestem Umfange abhângt.

Die Berufsschure.

(49 Sitzung.) tt. Berlin 22 Februar.

Der Preußische Landtag setzte die Ausjproche über den Haushalt der Handels- und Gewerbeverwaltung fort. Abg. »rau Oventrop (Sozi bedauerte eS, daß noch keine Gesetz- Mbung die Berussschulprlicht ausreichend vorjchreibe Noch immer ständen 800 000 hugendliche der Berufsschule fern, dar­unter allein 700 000 weibliche Abg. Dr Tolezpch (Dtn.) be­tonte, daß besonders

die ländlichen Fortbildungsanstalte«

Lehrkräfte erhallen mützien, zumal man gerade bei ihnen gegenwärtig noch erhebliche Mängel zu beklagen habe. Abg. Mantke-Gleiwitz iZtr.) wünschle Förderung des Turnunter­richts in den Berufsschulen Ebenso wichtig fei aber auch die 1 cistig-seelische Ausbildung tm Reli^g 10 ns - >l n I e r r i ch I, für die eine kurze Verlängerung des »ach- und Bcrufsschulunierr,chls gefordert werden müsse

Abg Dr Ausländer (Komm, bezeichnete es als ein un­geheures Fiasko der Republik, daß man in zehn Jahren noch rein Beruis- und Fachschulgesetz fertiggebracht habe.

Abg Schwieger lD Vp » erklärte, daß seine Fraktion Wert i'-uf das Wort „Berussschule" lege, obwohl immer

an erster Stelle im Handwerk die Meistcrlchre

und im kausmännischen Betrieb der Verkehr mit der Kundschaft und gute Wirtschaft sieben müssen Abg Merten «Dem.» be­zeichnete es als erfreulich, daß ras Berufsschulwesen in Kreisen x3 Handwerks und Gewerbes immer größeres Interesse finbe, und setzt sich für eine zentrale Aufsichtsbehörde für die Berufs­schulen tut . , ,

Ministerialdirektor Dr. Kühn bestätigte es sodann, daß in Preußen noch 800 000 Jugendliche nicht in Berufsschulen unter- richtet werden. Die uiciwiegende Zahl davon iei auf dem .de Die lückenlose Durchführung des BerusSschulunter- > ichts würde das Reich, das ein BerufSschulgesetz zu erlassen o itte, etwa 50 Millionen jährlich tosten

Abq Kohrt (Wirtschaftspanei) bezeichnete als bte Halcht- aufqabe der Berufsschule Fachbildung und Slaatsbildunq. Die Fochschule solle eine Ergänzung der Meisterlehre vermitteln. Abg Mohrbottcr (Deutsche Fraktion, erklärte, daß Quali- 'âtsarbeil durch die Berufsschulen gefördert werden müsse.

Vermischte Nachrichten.

Kältezulage bei der ReichSva»,«.

Berlin. Wegen ber durch den starken Frost ver­ursachten Erschwerung des Eisenbahndienstes hat die Reichsbahnverwaltung sich entschlossen, den am meisten betroffenen Beamten und Arbeitern des Außendienstes neben der Darreichung von warmen Getränken und kräl- t'gem warmen Essen eine besondere einmalige Geldztr- Wendung in Höhe von durchschnittlich zivanzig Mark zu­zuwenden.

13 Schiffbrüchige von einem deutschen Dampfer gerettet

Paris. Die Agentur Jndopacisique berichtet aus Schang­hai, daß der deutsche Dampfer »Admiral Tirpitz" in Jokoharna eingetroffen ist Er hat 13 Schiffbrüchige eines aus der Pro­vinz Kogashina stammenden Motorstschdompfers gerettet lind an Bord genommen. Die Schiffbrüchigen befanden sich seit

17 Tagen auf ihrem lecken Schiff

Berhaftung eines Deutschen in Longwu.

Paris. Die Zeitung »Paris Midi" verösfentlicht ein Telegramm aus Nancv, wonach der Polizeilommissai von Longwv angeblich einen Teutschen namens Jean Uphofs, 34 Jahre alt aus Bremen gebürtig, der auf der Liste der aus Frankreich ausgewiesenen und mit AufenlhallSvcrbot bestraften Personen stehen soll, verhaftet bat Der Betreffende soll als Mitglied der Fremdenlegion zu zehn Jahren Zwangsarbeit vom Kriegsgericht in Oran verurteilt worden sein. Dem Ver­hafteten wird schließlich noch Spionage zur Last gelegt

Die Entwaffnung bet spanischen Artillerie.

London. Rach Mitteilung deâ »Daily Expreß" von der ganzösisch-spanlschen Grenze soll cs bei der Entwaffnung her rtiueriften zu Zwischenfällen gekommen sein Jnfanlerlsien. denen besohlen worden war, aus die Artilleristen zu schieße», sollen sich geweigert haben, das Feuer zu eröffnen, und sollen sogar die Offiziere in den Kasernen gesangengeseyl Haven, Pte erst von der Polizei aus ihrer Lage befreit werden konnten