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Nr. 94 — 1929

Fulda, Dienstag, 23. April

6. Jahrgang

Herabsetzung, nicht Beschränkung.

Amkkikas A-röstullgsyrogramu.

Eine bedeutungsvolle Sitzung der Genfer Konferenz.

In der Sitzung der Vorbereitenden Abrüstungs- lülNmssion gab der amerikanische Botschafter Gibson iM Namen seiner Negierung eine mit ungewöhn­lichem Ernst und Nachdruck vorgetragene Erklärung über den Standpunkt der Hoover-Regierung V! dem gesamten Abrüstungsproblem ab. Die umfang­reiche Erklärung Gibsons dürfte

Kèe umfassendste und klarste Stellungnahme über die Mittel und Wege zu einem Ausgleich und einer Herabsetzung der Rüstungen sein, die bisher von der Werikanèschen Regierung abgegeben worden ist.

Gibson erklärte, die erste Pflicht der Kommission sei es jetzt, sämtliche Zahlen der Abrüstungsfrage dahin zu prüfen, welche Zugeständnisse jede einzelne Ab- ordnung machen könne. Die Abrüstungsfrage müsse in zwei Teile, Land- und Seerüstungen, geteilt werden. Die Vereinigten Staaten seien in erster Linie an dem Seeproblem interessiert. Die amerikanische Re­gierung sehe keine Veranlassung, ihren bisherigen Standpunkt zu ändern, nach dem die einfachste und prak­tischste Methode

die Festsetzung der Tonnage für die einzelnen Schiffskategorien

sci, eine Methode, die auch dem Washingtoner Abkommen zugrunde liege. Die amerikanische Regierung sei im fiteres je einer allgemeinen Verständigung bereit, die auf du dritten Tagung der Abrüstungskommssion gemachten irauzösischen Vorschläge, die auf eine Verbindung zwischen Gesamttonnage und Lonnagekale- gonen hinausliefen, als Erörterungsgrundlage anzu- nehmm, jedoch unter der Voraussetzung, daß zunächst Ae Verständigung über die Methoden selbst vor- MwAmen würde. Alle Q u a n t i t a t i v v o r s ch l ä g e mieten der endgültigen Abrüstungskonferenz Vorbehalten bleiben. Es sei zunächst erforderlich, eine Formel zu finden, nach der die einzelnen Schiffskategorien ver- cUchen werden könnten unter Berücksichtigung des Alters, der Wasserverdrängung und der Größe des Kalibers.

Bezugnehmend auf den Kellogg-Pakt fügte ; Gibson hinzu: Ich hatte unlängst den Borzug, das

Aus den Parlamenten

MerzOmeWitt des Reichrtegts

CB. Berlin, 22. April.

(61. Sitzung.)

Dic Sitzung wird eröffnet mit dem Verlesen eines Schreibens des Reichskanzlers durch den Präsidenten Lobe. Der Reichskanzler gibt davon Kenntnis, daß die neuen Minister Tr. Siegerwald, Dr. Wirth und v. Guürard berufen wurden

Vor der weiteren Inangriffnahme der Tagesordnung- Sorbett Abg. Stöcker (Komm.) die Abgabe einer Regierungs­erklärung und eine politische Aussprache dazu: das mußte wenigstens geschehen im Hinblick auf den Wechsel im .Heien»» labiuett sowie die Beratung verschiedener kommumlüschcr Anträge über die Aufhebung aller Demonstratiousverbote und über die Wiederaufnahme von Lohnverhandlungen mit den Mitarbeitern. Präsident Löbe erklärt, cs werde wahr- i^ünlich am Dienstag bei der Etatsbcrawug Gelegenheit zu kinn politischen Aussprache geboten sein.

Die kommunistischen Anträge sind damit erledigt

„ Die zweite Beratung des Gesetzentwurfes über die deutsch- ämuifepen Verträge und Abkommen geht mit einigen kurzen «sichäftliche» Erklärungen ohne weitere Aussprache vor sich. Sie deutsch-litauischen Abkommen werden angenommen die dculsch-rumänische Erklärung über die Wiederinkraftsetzung M Haager Zivilprozetzabkommens wird in zweiter und dritter -csung erledigt.

Ebenso wird angenommen in erster und zweiter Lesung M Abkommen über den Weltrundfunk. Das internationale ÄPtumabkommcn geht auf kommunistischen Antrag an den

Bei der ersten Beratung des internationalen überein» wunncus über die Einrichtung von Verfahren zur

Festsetzung von Mindestlöhncn

fragt Abg. Behrens (Dtn.), ob die anderen Länder auch bereit u^n, das Abkommen zu ratifiziere». Abg. Ende (Slomm.) nennt das Abkommen ein wertloses Stück Papier.

Reichsarbeilsmrnister Wissest antwortet ihm, das Abkom­men sei in Genf mit 76 gegen 21 Stimmen angenommen worden. Die 21 Gegner seien im wesentlichen Vertreter der ■r-mjeitjoftotuafei gewesen und nur Arbeitgeber. Der Reichs- "rwitgintnifier hält daS Abkommen für einen wesentlichen wdalpolitschcn Fortschritt. Es wird in erster und zweiter ^eratung angenommen. Der dritten widersprechen die ^oilunu nisten.

. Die dritte Beratung des Gesetzentwurfes über die Ab- nuerung der Verordnung zur Errichtung von Arbcitskgm- 11 an im Bergbau wird erledigt und die Vorlage endgültig "»genommen. Das Wesentliche daran ist die Verlängerung °rr Wahlzeit der Mitglieder von zwei auf vier Jahre. ^v-

Nunmehr vertagt sich das Haus auf Dienstag.

^rmfoenen im preußischen Landtag.

Sitzung.) tt. Berlin, 22. April.

Tagesordnung steht die zweite Beratung des ^ralts des Staatsministeriums und des MinisterpräL-

gesäurte Abrüstungsproblem ausführlich und lange mit Präsident Hoover zu erörtern, der seit jeher

ein glühender Vertreter des Zriedensgedankens und des guten Einvernehmens ist. Vielleicht mehr ais jeder andere bin ich in der Lage festzustellen. wie sehr er durchdrungen ist von dem Gedanken, daß der Kriegs- ächlungspalt uns eine noch nie dagewesene Gelegenheit gibt, die Sache der Abrüstung vorwärtszubringen, eine Gelegenheit, die keine Verschiebung zuläßt.

Das von der Regierung Hoover autorisierte Ab­rüstungsprogramm erläuterte Botschafter Gibson im einzelnen wie folgt: Das Ziel der weiteren Arbeiten der Kommission müsse entscheidend sein, eine möglichst große Zahl von Männern aus dem Militärdienst zu ent­lassen, und zweitens eine Herabsetzung der schweren Steuerlasten zu erreichen. Die Öffentlichkeit wolle nichts mehr von einer Beschränkung hören, sondern ver­lange eine Herabsetzung der Rüstungen. Aus diesem Grunde müsse das Wort „Beschränkung" ein für allemal ausgestrichen und in Zukunft nur noch von einer

Herabsetzung der Rüstungen gesprochen werden. Die amerikanische Regierung sei der liberzeugung, daß eine vollständige und wirksame Be­schränkung der Rüstnngen nur möglich sei, wenn alle Klassen der Kriegsschiffe einschließlich der Kreuzer, Zer­störer und U-Boote beschränkt wurden.

Unmittelbar nach Gibson gaben die Vertreter Eng­lands, Japans, Frankreichs, Italiens, Kanadas und Sowjetrußlands Erklärungen ab. Lord Cnshendun er­klärte im Namen der britischen Regierung, daß er mit gleichem Geist das schwierige und komplizierte Problem in Angriff nehmen werde. Die englische Regierung er­kläre sich mit den Grundsätzen und der allgemeinen Auf­fassung der amerikanischen Erklärung voll einver­standen. Der japanische Delegierte Matsuli er­klärte, er würde die amerikanischen Vorschläge sofort seiner Regierung übermitteln und noch im Laufe dieser Tagung praktische Vorschläge unterbreiten. Der Vertreter Frank­reichs wies darauf hin, daß man

jetzt endlich in die Erörterung praktischer Vorschläge treten und von der Behandlung rein theoretischer Fragen Abstand nehmen müsse. Der italienische Vertreter gab gleichfalls im Namen seiner Regierung eine zu­stimmende Erklärung ab.

deuten. Mit der Beratung sind verbunden das kommunistische M i ß t r a u e n ckv o t u m gegen den Innenminister wegen der Demonstralionsvcrbote, deutschnationale und kommu­nistische Anträge wegen der blutigen Zwischenfälle in Wöhr­den, ein sozialdemokratischer Antrag auf Streichung der Mittel für nie preußische Gesandtschaft in München u. a.

Abg. Schwenk (Komm.) begründete bett Mißtrauensairtrag feiner Partei gegen den Innenminister, da offenbar auch am 1. Mai die Demonstrationen verboten sein sollen.

In der Aussprache erklärte Abg. Bugdahn (Soz.), man könnte gespannt sein, mit welchen Argumenten diesmal die Opposition gegen den Ministerpräsidenten arbeiten werde. Die früher aufgeführten Differenzen hätten sich ja inzwischen in Wohlgefallen aufgelöst. Wenn die Kommunistische Partei so Gewalttaten vorbereite, tote es durch ihre Rundschreiben bekanntgeworden sei, dürfe sie sich nicht wundern, wenn Maß­nahmen ergriffen würden, um es gar nicht dazu kommen zu lassen.

Abg. von Rohr (Dtn.) begrüßt die Gelegenheit zu einer ganz grundsätzlichen Auseinander s e tz u n g mit dem preußische» Ministerpräsidenten und der Revolution. Der Ministerpräsident habe im Hauptausschuß erklärt, die Ernten der Landwirtschaft seien nach den Caprivischcn Zollgesetzc» in die Höhe gegangen. Er meinte also mit anderen Worten, man müsse die Landwirtschaft schlecht behandeln, dann arbeite Jie um so niehr. Tatsache sei es, so betonte der Redner, daß die Landwirtschafi nad) der Revolution alle Kräfte angespannt habe, um das deutsche Volk zu ernähren. Jetzt stehe

die Landwirtschaft vor dem Zusammenbruch, wenn ihr nicht umgehende Hilfe komme. Wir müssen darum kämpfen daß der Bauer und der Landarbetler wieder gern auf der Scholle bleiben. Ein Volk, das sein Landvolk Miß­achtet, ist reif zum Untergang.

Pflug und Schwert gehören zusammen.

Weisen Sie einen Beamten »ach, der dem Staat untreu ge­worden wäre. (Zuruf links: Sie baffen den Staat!) Der Han, gilt dem übermächtigen Parlamentarismus der Tatsache, baß der Arbeiter in diesem Staate keine Aulstiegsmoglichkett mehr bat. * erfreulich fei es, wenn die Staatsregierung am 1. M a t Qud) aenenüber Den STo iitniit nisten einen störten 9lrm $ci$t« MM der Stahlhelm ober andere Verbände bedrohten den Staat, soiwer» die nadte P n r t e i p ° l i t t k, die in Vreukic» actrtcbcn werde. Die Deutschmrtwnalcn wurden daher den k o m m u n istis ch e n M i tz t r a u * n s ant r a g unt erftüben. Der Redner trat dann für die Unabhanglg- leit der Richter ein, die in diesem Staate schwer gefährdet sei.

Politische Schnitter

werben wir, so betonte der Redner auf einen Zuruf hin, baun nicht mehr in Deutschland brauchen, wenn die Laudwlrtschalt ko basteln daß sie dem deutsche» Landarbeiter die gleichen "almc wie die Industrie zahle» saun. Jedenfalls komm nie vreuhifdw Regierung als Erfolg lediglich weniger Leistungen, aber höhere ë teuern aufwciscn. Bezeichnend fei c», daß^ietzt, wo die Pariser Berbandlunaen geführt werben, an der Spitze der Reichsfinanzverwaliung ein ostgalizischer Jude stehe, mit beut die Erinnerung an die Inflation verknüpft sei. (Stür- msiche anhaltende, nicht endenwcllende Schlutzrufe links, be-

K?eine Zeitung für eilige Leser

* Der Reichstag ist nach den Osterferien wieder zusammen- getreten.

* Die nächste Vollsitzung der Reparattonskonferenz findet am Dienstag statt.

* Aus der Abrüstungskonferenz in Genf entwickelte der amerikanische Delegierte die aufsehenerregenden AbrüstungS- Pläne der Regierung Hoover.

* Bei San Diego in Kalifornien stürzten zwei Flugzeuge ab. Sechs Passagiere wurden habet getötet.

sonders bei bett Sozialdemokraten. — Vizepräsident Dr. Porsch (Ztr.) rügt diesen Hinweis auf den Reichsfinanz- minifter Hilferding.) Diese Parteihcrrschafl müsse endlich zu Ende gehen. Es bahne sich eine Bewegung an. die über alle Partcibestrebungcn hinweggehen werde. (Leb Beifall rechts: stürmische Gegenkundgebungen und Gelächter links.»

Abg. Dr. Schwering (Ztr.) führte gegenüber dem Vor­redner u. a. aus: Sie haben das Heldentum vor und während des Krieges gerühmt. Ich rühme

daS stille Heldentum feit bem verlorenen Kriege.

(Sehr gut! links und im Ztr.) Diese letzten zehn Jahre wird die kommende Geschichtschreibung vielleicht einmal als eine der größten Epochen bezeichnen. (Sehr gut! links und im Ztr.) Es wird hoffentlich ein Gefchlcchl aus dieser Epoche erwachsen, das nicht mit her Überheblichkeit auëgefiattet ist, die Sie, Herr von Rohr, eben gezeigt haben. (Lebh. Zustimmung.) Sic haben vom rein parteipolitischen Standpunkt aus, aber nicht a l s Deutscher, gesprochen. (Lebh. Zustimmung links und tm Ztr.) Sie (zu den Dtn.) haben lange genug selbst in der Rcichsregiermrg gesessen, um einzuschen, daß auch Sie die heutigen Schwierigkeiten nicht besser meistern können. Die Politik des Kabinetts Braun selbst hat der Opposition keine Angrisfspunkle gelassen. Dankbar nehmen wir zur Kcnntuis, daß

der Einfluß des Reichspräsidenten

stark genug war, um den Stahlhelm wieder auf eine Linie zurückzusührcn, bic staatspolitisch verantwortet werden kann.

Ministerpräsident Dr. Braun führte baun aus: In Paris wird es sich in den nächsten lagen entscheiden, ob Die Völker Europas zur politischen Befriedung gelangen. Nachdem auf dem Gebiete der R e p a i a t i o n s r c g c l u » g die Ergeb­nisse und Diktate politischer Konferenzen sich als unhaltbar erwiesen haben, sollten unabhängige Finanz- und Wirtschafts­sachverständige zusammeiurctcn und ein Urteil über die Leistungsfähigkeit Deutschlands abgeben, das dann als Unter­lage für die endgültige Regelung der Reparationsfrage bienen konnte.

Die Feststellug der Leistungsfähigkeit

Dcutfchlands sollte das Priniärc, die Wünsche und For­derungen. die die verschiedenen Reparackonsglöubiger glaubten geltend machen zu müssen, das mehr Sekundäre für den Sachverständigenausschuß fein. Die Art, wie man in Paris in Den letzten zehn Wochen verhandelt hat, zeigt, daß die Vertreter aus den alliierten Staaten den umgekehrten Weg beliebt haben. Zur Frage der Maidemonstra­tionen betonte der Ministerpräsident, er gebe dem Abg. Schwenk zu, daß das Demonstrationsrecht eine Lebensnot- wendigkei! vcs Proletariats sei: cs sei aber auch eine Lebens- Hottocubigfcit für alle anderen Staatsbürger! (Zustimmung.) Die Verbote seien notwendig, um allen Kreisen die freie Anwendung dieses Rechts sicherzustellen und richteten sich nicht gegen das Demonstrationsrecht, sondern gegen jene gc- waltätiaen Elemente, die sich unter Mißbrauch dieses Rechts zum Schaden der Allgemeinheit mit Revolvern, Messern und Schlagringen auf der Straße auSIebeu wollten. Wenn Herr von Rohr erklärt hat, ich fei gegen Schutzzölle, weil ich bauern­feindlich sei, so ist daS, höflich gesagt, ein Irrtum. Und id) hoffe, daß Herr von Rohr nicht in feiner blumenreichen Sprache diesen Irrtum in Baucrnvcrsammlungcn weiter her» Hiutragen wird. Gerade als cs her Laudwirtschast am aller» schlimmsten ging, saß ein deutschnationaler Landwirtschasts- minister im Reichskabinett. (Lebh. Zustimmung.) Wenn Sie jo ilfer hing mit her Inflation in Verbindung bringen, so ist das eine Fälschung her Tatsachen. (Sehr wahr! links: lärmender Protest bei den Dtn.) Sie (zu den Dtn.) wissen genau, daß bic Inflation mit dem Kabinett Kuno verknüpft ist, das unter maßgebender Beteiligung Ihrer Partei stand. (Lärm bei brn Din.)

„Die Miinng der LaZröwirischasi."

Keine Z e r s p l i 1 t e r u n g.

Der Präsident der Vereinigung der Deutschen Baucrn- vcrcinc hat den angcschlosscnen Bancrnvcrcinen ein Rund­schreiben gesandt, in dem er Vereinbarungen bekaiintgibt, bic er mit Minister a. D. Schiele über die

Einheitsbestrebungen

getroffen hat. Diese Vereinbarungen gehen dahin, die gemein­same fachliche Arbeit zur Rettung der deutschen Landwirtschaft erfolgreich zu Ende zu führen. Demgegenüber müßten Orga­nisationsfragen gegenwärtig zuriicktretcn. Die Präsidenten Schiele und Hermes wollen sofort nach Abschluß der gegenwärtigen gemeinsamen Arbeit in Verhandlungen auch mit her Deutschen Baucrnschafi cintreten, um sich über eine Form des organisatorischen Zusammenschlusses zu verstäubt» gett. Die ber Vereinigung der Deutschen Bauernvereine au” geschlossene» Vereine wurden ersucht, ihr zukünftiges Handeln in voller Übereinstimmung mit diesen Abmachungen zu halten und von allen Maßnahmen abzusehen, die bic Frage eines organisatorischen Zufammcnschlusscs her Spitzcnorganisationcn berühren.

OrkMöerMßMgen m Japan.

Tokio. Fast ganz Japan wurde von einem Orkan heimgesucht, der auSgedehnlen Schaden und zahlreiche Todesfälle verursachte. Eine Anzahl Fischerboote und andere Schiffe sanken. An der Mürdwestküste, die am stärksten gelitten hat, wurden in Niigata acht Personen ge* tötet und 26 verletzt. Hunderte von Häusern wurden 30 ^vrt, etwa 3000 schwer beschädigt. In der Nähe der corcauischcn Küste stürzten zwei Marineflugzeuge mit je vier Mann Besatzung ab. Auf einem Torpedoboot wurden drei Matrosen über Bord gespült und sind ertrunken.