Zul-aer /lnzeiger
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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg
Zulöa- und Haunetal * §ulöaer Kreisblatt
Reöaktlon un- Geschäftsstelle: Mühlenstrafte 1 ♦ Zernsprech-flnschluft Nr. 984 Nachdruck 6« mit * versehenen Artikel nur mit chuellenansab« .ZulSaer flnzeiger'gestaNet.
Nr. 131 — 1929
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6. Jahrgang
Fulda, Freitag, 7. Juni
Krach u
Lâmkstze NeilhrtllMmg.
(78. Sitzung.) CB. Berlin, 6. Juni.
Der Haushalt des Neichswirtschaftsministeriums wird lveiterberatèn.
Abg. Brandes (Soz.) wendet sich gegen die Ausführungen des Reichswirtschastsininisters zu der Arbeitslosenversicherung. Das Kabinett habe tatsächlich noch keine Stellung genommen. Für die Sozialdemokraten sei der Fraktionsbeschluß maßgebend, daß sie wohl einer befristeten Beitragserhöhung zustimmen können und auch die Beseitigung nachgewiesener' Mißstände vornehmen wollen, im übrigen aber die Fortführung der unbeschränkten Versicherung verlangen. Zurückweisen muß der Redner die Behauptung des Ministers, daß schwere Schäden der Arbeitsmoral cingetreten seien. Das Verhalten der 2% Millionen Erwerbslosen steche erheblich ab von den Gewaltakten derjenigen, die Stürme auf die Finanzämter unternehmen.
Abg. Klönne (Dtn.) beginnt seine Rede ebenfalls mit scharfen Wendungen gegen den Reichswirtschastsminister. Er habe ein Werturteil über die ganze Deutschnationale Partei abgegeben, ohne Beweise für seine Behauptungen zu erbringen. Der Minister habe die Grenzen in erheblicher Weise überschritten Der Redner wirft dem Minister vor, eine für die Pariser Wirtschaftsverhandlungen ungünstige Stellungnahme andauernd gezeigt zu haben. Ferner stellt dèr Redner zahlreiche Fragen über Einzelheiten an bÄi Minister, der um Auskunft wahrscheinlich verlegen sein würde. Durch den
Rücktrittsbeschluß des Delegierten Bögler sei die Sachverständiaenkonfercnz genügend bloßgestellt worden. Es gebühre Herrn Vögler Dank und Anerkennung dafür, daß er es nicht über sich gewänne, die deutsche Wirtschaft noch mit schwereren Sorgen belasten zu lassen. Der Redner richtet nun heftige Angriffe gegen den Abg. Bernhard, der in einem Artikel die Schwerindustrie für den Rücktritt Böglers verantwortlich gemacht hatte. Kein englischer und kein französischer Journalist von Ruf würden den eigenen Sachverständigen durch Äußerungen in den Rücken gefallen sein. Er überlasse es dem aesunden Menschenverstand, das Urteil über Herrn Bernhards Vaterlandsgesühl und seine Ausfassung von Ausland ru fällen,
âr Adg. SU ö n ne (LÄt.) fragt zum Schluß^Le« Wâister, ob er dem Hanse vorzuschlagen wage, den Pariser Abmachungen zuzustimmen. Deutschland habe kein Interesse daran, jetzt eine derartige Einigung anzunehmen.
Zum Schluß der Rede Klönnes erneuern sich die stürmischen Kundgebungen im Hause und Klönne wird bei seinem Abgang von lebhaften Jnjektiven begleitet.
Reichswirtschastsminister Dr. Curtius erwidert dem deutschnationalen Redner sofort. Seine, des Ministers, Bemerkungen gegen die Deutschnationalen haben sich S deren Ablehnung der Vorlage über die WeltwirtschaftS- ccnz gerichtet. Auf die Reparationsverhandlungen könne erst später eingegangen werden. Niemals habe er solche Äußerungen gemacht über die Kapitalbildung in Deutschland, wie der Abg. Klönne es behauptet habe. Er weise es auf das entschiedenste zurück, daß seine Ausführungen jemals die Sachverständigenkonferenz beeinflußt hätten, um die deutschen Interessen zu schädigen. In der Beurteilung der Zollfragcn stimme er, der Minister, mit dem Reichsernährungsministcr durchaus überein. Bei den verschiedensten Handelsverträgen habe er, der Minister, dafür gesorgt, daß die Forderungen der Landwirtschaft erfüllt würden. Der Minister geht dann noch weiter auf einzelne Zollfragcn ein. Zur Mittelstandsinter- pcllation wolle er nur noch sagen, daß die Regierung eine gebührende Berücksichtigung des Handwerks anstrebe.
Abg. Torgler (Komm.) weist darauf hin, daß der Minister kein Wort über die Arbeitslosenversicherung gesagt habe. Der Redner beantragt erneut die Herbeirufung des Reichskanzlers. Dieser Antrag wird gegen die Antragsteller ab- 0ete&. Bernhard (Dem.) erklärt, es scheine im System des Herrn Klönne zu liegen, falsch zu zitieren. Tatsächlich habe er gesagt, daß leider ein Teil der Schwerindustrie auch über Generaldirektoren im wesentlichen als von ihr abhängigen Persönlichkeiten zu bestimmen suche. Er habe nie behauptet, daß Bögler gegen seine Überzeugung zuriickgetreten sei. (Gelächter und Widerspruch.) Es ist nicht zu leugnen, so erklärt der Redner, daß Bögler und Schacht ins Ruhrgebiet gefahren sind, um die Schwerindustrie umzustimmen Nach den Dar- legungen Schachts über die drohende Transferkrise hat Thyssen bei diesen Besprechungen erwidert, er brauche diese Krise jetzt nur; dann seien die Lohnfrage und die Reparationsfrage auf einmal zu beseitiacn. (Stürmisches Hört! Lört! links. Zurufe
Erste Sitzung oeö Ratskomitees.
Sympathiekundgebung für Chamberlain.
Das Ratskomitee hat seine Arbeiten in Madrid in geheimer Sitzung ausgenommen. Am Montag tvlrd die Ratstagung selbst beginnen. Die Sitzung galt der Pru- fung des Berichtes des Drcicrausschußes über die Minderheitenfrage. In dem .Komitee sind sämtliche Jurt^ machte, abgesehen von Deutschland und Eilgiand, durch ihre regelmäßigen Delegierten vertreten. Bis zur Ankunft des Reichsautzenministers Dr. Stresemann wirb die deutsche Delegation von Staatssekretär v. Schubert geführt, der zur Eröffnungssitzung in Begleitung von Ministerialdirektor Dr. Gaus und Geheimrat v. Weizsäcker erschienen war.
Der Beginn der Eröffnungssitzung des Ratvkomltccs gestattete sich zu einer lebhaften Sympathiekundgebung für den ausscheidenden englischen Vertreter Sir Austen Chamberlain. Der englische Botschafter in Madrid verlas eine A b s ch i c d s a d r e s s e C h a m b e r l Mus an den Völkerbundrat, in der er sein Bedauern altsspricht, nicht mehr mit seinen Ratskollegen zusammenarbeiten r«
it Paris.
rechts: Das hat Ihnen der Kellner erzählt!) Daß ein Schaden durch feine Artikel nicht entstanden sei, ergebe sich daraus, daß vier Tage nach dem Pressesturm unsere Forderung, daß die anderen Delegierten auf den Houng-Plan zurückgehen möchten, befriedigt worden sei. (Zurufe rechts: Sie kriegen noch ein Verdienstkreuz!) n
Inzwischen ist von den Kommunisten ein M i ß l r a u e n s- antrag gegen den Reichswirtschaftsmmistei eingebracht worden, der begründet wird mit den Erklärungen des Ministers zu den Fragen der Lohnerhöhungen und der Arbeitslosenversicherung
Abg. Dr. Dessauer (Ztr.) will eine größere Verbreitung der Ergebnisse unserer wirtschaftlichen Forschungsarbeit in ihrer Einwirkung auf die Wirtschaft.
Abg. v. Raumer (D. Vp.) spricht den Pariser Sachverständigen den Dank seiner Partei aus Auch seine Partei verstehe nicht die Entgleisungen, die sich der Abgeordnete Bernhard hat zuschulden kommen lassen. Redner hält es für notwendig, daß unsere Zollsätze genau nachgepriisi werden.
Abg. Haindl (D. Bauernpartei) betont die gleichlautenden Interessen der Bauern und des Mittelstandes
Abg. Büll (Dem.) wendet sich gegen die Auswüchse des Kartellwesens und gegen die Gewerbesteuer. Er fordert Aufbau des Sustems der Tarifverträge sowie schärfere Bestiul- mungen bezüglich des Ladenschlusses.
Abg. Konen (Komm.) erklärt, die Sozialdemokratie wolle die Massen nicht führen, sondern verführen.
Abg. Artelt (Dl. Hann.) bedauert, daß die Regierung den gewerblichen Mittelstand bisher gegen die Übermacht der Trusts nicht geschützt habe.
Abg. Peine <Soz.) bestreitet das Vorliegen einer steuerlichen Bevorzugung der Konsumgeuosienschasten. Abg Riese- berg (Dtn.) erklärt, nur eine kaufkräftige Laiidwiriichasi könne dem gewerblichen Mittelstand die Existenzmöglichkeil wieocr- gebcn.
Es sprachen dann noch weiter die Abgg. G a u d 0 r f c r (D. Bauernpartei), Husemann (Soz.), v. S n b e l «Ehr -Rat. Bauernpartei) und die Kommunisten Adler und Hörnlein.
Darauf wurde die Sitzung auf Freitag vertagt.
WyAente s^Mltme.
M 0 t 0 ieu oder Pferde?
Fm Haushaltsausschuß des Reichstages, der in die Einzelberatung des Heeresetats eintrat, gab Reichswehr- minister G r ö n e r Auskunft über verschiedene an ihn gerichtete Fragen. So erklärte er, das Sonnen burger All- materiallager habe nach den Untersuchungen aus gebrauchten und zum Teil für den Militärdienst unverwendbaren Dingen bestanden.
Der Prozentsatz der höheren Offiziere ist in England und in Amerika, die die gleiche Wehrverfassung haben, weit höher als bei uns, wo dieses Verhältnis ungünstig ist, nämlich nur 20 Prozent. Frühzeitig suchen wir über das Verbleiben von Offizieren im Dienst die Entscheidung zu ,treffen, weil bei Nichleignung ein junger Mann leichter Unterkunft findet als ein älterer Mann.
Ein Übermaß von Spionage
wird rings um uns gegen Deutschland getrieben 100 Fülle mit 111 Personen sind abgeurteilt. Wir müssen Abwehrmaßnahmen aus Staatsnotwendigkeit heraus treffen.
An die Motorisierung der A r m c e wird überall, auch im Auslande, mit größter Vorsicht herangegangen. Die Fragen des Betriebsstoffes, der Marschlängen, der Brücken und Wege kommen dabei in Betracht. Die Kavallerie im alten Sinne ist gestorben.
eine moderne Kavallerie
in der Bildung begriffen. Vorläufig kann man auf diese wertvolle Masse nicht verzichten. Richtig ausgerüstet, richtig ausgebildet und richtig geführt, hat Kavallerie in unserer Lage noch eine große Bedeutung.
Der Ausschuß genehmigte eine Entschließung die die Reichsrcgieruug ersucht, bei der
Zusammenlegung von Garnisonen
daraus zu achten, daß die Gemeinden nicht zu Aufwendungen veranlaßt werden, die eine schwere Belastung bedeuten. Gemeinden, die ihre Garnisonen verlieren, soll eine Frist gegeben werden, die ihre Umstellung ermöglicht. Weiter nahm der Ausschuß eine Entschließung an, die das Ministerium um die baldige Vorlegung einer neuen Denkschrift über die Abwicklung der Lohmann-Unternehmungen ersucht.
NN in Madrid.
können. Ratspräsident Scialoja widmete dem aus- scheidenden Vertreter Englands Worte lebhafter Anerkennung für die in den letzten Jahren geleistete Arbeit und beantragte die Absendung eines Antworttclegramms, mit dessen Abfassung er Briand beauftragen wollte, der ebenfalls mit sehr lobenben Worten sich über die Tätigkeit Chamberlains ausgesprochen hatte. Briand gab jedoch diesen Auftrag unter Hinweis auf die außergewöhnlichen stilistischen Fähigkeiten des Ratspräsidcntcn an diesen zurück. Auch Adatschi würdigte die Tätigkeit Chamberlains, wobei er besonders dessen Mitwirkung bei der Behandlung der Minderheitenfrage hervorhob.
Die Auffahrt der einzelnen Delegationen vor dem Sitzilngsgebäude hatte wegen der herrschenden Hitze nur wenige Schaulustige angelockt. Sehr groß war dagegen der Andrang der Pressephotographen, die jede Delegation mit ihren Wünschen bestürmten. In den geräumigen Wandelgängen des Sitzungsgebäudes begrüßten sich die von Genf her miteinander bekannten Mitglieder der Delegationen und die Völkerbundjournalisten und tauschten ihre ersten Madrider Eindrücke in lebhafter Anerkennung für die traditionelle spanische Gastfreundschaft Ms.
Kleine Zeitung für eilige Leser
* In Madrid begann die Sitzung des Ratskt^niteeS mlf' einer Beratung über die Minderheitenfrage.
* Der Reichsarbeitsminister hat den Schiedsspruch, der eine Erhöhung der Löhne der Reichsbahnarbeiter vorsieht, für verbindlich erklärt.
( * Die Ausbruchstätigkett des Vesuvs flaut ab; die Lava ist zum Stehen gekommen.
Der Schlußakt in Paris.
Wir die Unterzeichnung des Gutachtens vor sich gehen wird.
- Es steht nunmehr endgültig fest, daß die Unterzeichnung des Gutachtens der Pariser Sachverständigen am Freitag Nachmittag um 8 Uhr im Hotel Georg V. erfolgen wird. Die Sitzung, in der die Unter- Zeichnung vorgenommen wird, wird öffentlich sein. Es handelt sich vorläufig um eine Paraphierung, bei der die Sachverständigen ihre Initialen unter das Dokument setzen werden. Der deutsche, französische und englische Text werden die gleiche gntnblegenbe Bedeutung haben, doch dürfte Freitag nur der englische Text paraphiert werden, da keine Zeit bleibt, die deutsche und französische Übersetzung nachprüsen zu lasten.
Dr. Strefencann in Paris.
Paris. Außenniinistcr Tr. Stresemann traf mit dem Expreßzug in Paris ein. In seiner Begleitung befinden sich Staatssekretär Pünder und Ministerialdirektor Zecklin. Der Reichsminister verließ Paris mit dem Abendzug, um sich zur Völkerbundratstagung nach Madrid zu begeben
Das Gutachten der Sachverständige» ist am Donnerstag vormittag feriiggestellt worden. Anc Nachnrittag fand eine Vollsitzung sämtlicher Sachverständiger stau.
Wird unsere Serienreife verteuert werden?
Bahntariferhöhung infolge des Schiedsspruches?
Der Reichsarbeitsminister hat den Schiedsspruch für die Deutsche Ncichsbahngesellschaft vom 24. Mai d. J. für verbindlich erklärt.
; Der Schiedsspruch sieht eine durchschnittliche Erhöhung der Stundenlöhne um 3 Pfennige vor. Dadurch wird die Reichsbahn jährlich mit 43,2 Millionen Mark mehr belastet. Dazu kommen noch die außerdem entstehenden sozialen Lasten, so daß man die M e h r b e l a st u n g der Reichsbahn auf rund 50 Millionen Mark veranschlagt.
Nach der Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches wird sich die Reichsbahngesellschaft unverzüglich mit dem Reichskabinett wegen der Deckungsfrage in Verbindung setzen, denn die Reichsbahn vertritt nach wie vor den Standpunkt, daß keine neue Ausgabe ohne entsprechende Deckung erfolgen darf. Es besteht, wi^ verlautet, die Wahrscheinlichkeit, daß die Reichsregierung der Reichsbahn insofern zu Hilfe kommen wird, als diese künftig einen Teil der Erträgnisse der Verkehrs- st e u e r für sich wird verwenden können. Ob unb wie- weit eine Deckung der Mehrbelastung möglich sein lvird, ohne daß man sie zuletzt doch wieder auf das Publikum in Gestalt einer Tariferhöhung abwälzen würde, wird auch durch den Abschluß der Pariser Reparationsverhandlungen kenntlich werden, da der D o u n g - P l a n auch eine Rückwirkung auf die finanzielle Lage der Reichsbahn hat.
Eine neue Tariferhöhung würde, abgesehen von ihren allgemeinwirtschaftlich schädigenden Folgen, gerade jetzt zur Reisezeit eine sehr unangenehme Überraschung für die Erholungsuchenden bedeuten.
Staat und Wirtschaft.
Dr. Curtius aus der Tagung der Maschinenbauanstalten.
Auf der Berliner Tagung des Vereins Deutscher Maschinenbauaiistalten nahm nach der Eröffnungs- ansprache von Generaldirektor Dr. Reuter Reichswirt- schaftsministcr Dr. Curtius das Wort, um zunächst die Grütze der Reichsregierung und der Länder sowie einen besonderen Gruß Dr. Stresemanns zu übermitteln. In längeren Ausführungen äußerte sich dann Dr. Curtius zu wichtigen Problemen der Wirtschaft und de« Maschinenbaues. Er gab dem Gedanken der Vereinigung zwischen Staat und Wirtschaft lebhaften Ausdruck. Durch Gesetz und Strafbestimmungen könne diese Arbeit nie. mals fruchtbar gestaltet werden, es komme in erster Linie auf die dauernde Fühlungnahme zwischen den Menschen an. Dem Gedanken der Vereinigung zwischen Staat und Wirtschaft entspreche cs, wenn' pristatwirtschastliche Zwecke im Rahmen der Gesamtwirtschaft verfolgt würden.
Zur Reparationsfrage glaubte sich Dr. Curtius nicht äußern zu dürfen, weil dies auch mit dem besonderen Wunsche der Sachverständigen in Einklang stehe. Er machte aber einige persönliche Bemerkungen, die darin gipfelten, daß in Deutschland über die Einigung in Paris kein Jubel herrschen werde, sondern, daß wir uns schweren Lasten gegenübersähen. Es bestehe der feste Wille, in der inneren Wirtschaft die Reformen durchzu- führen, die sie in den Stand setzen, diese gewalttgen Lasten zu tragen. Die Wirtschaft werde daran die Forderung knüpfen, daß der Staat seine Souveränität wieder- erlange.
Dr. Curtius würdigte daun die Bedeutung des Ver- eins Deutscher Maschinenbauanstalten, in dem über 2000 Werke mit über 500 000 Arbeitern zusammengefaßt seien. Fast 70 Prozent dieser Werke seien mittlere oder kleinere Unternehmungen. Es sei festgestellt worden, daß gerade die kleineren und mittleren Betriebe sich in überraschen- dem Maße gehalten haben. Gerade dieser Besitzstand müsse weiter erhalten werden.