Iulöaer /lnzeiger

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Nr. 141 — 1929

Fulda, Mittwoch, 19. Juni

6. Jahrgang

Finanzsorgen des Reiches

ReichsManzen und Noung-Plan.

Die zivcite Rate für Panzerkreuzer „A".

Berlin, 18. Juni.

' DeS Reiches gegenwärtiger Großsäckelmeistcr, Herr Hilfer­ding, stand heute vor der Aufgabe, den Haushalt der all- ncmciuen Finanzverwaltung zu begründen „Mönchlcin Möuchlein, du tust einen schweren Gang!"; dieses Zitat war für ihn selten besser am Platze als in dieser Zeit, wo es in den Wissen allerorten kriselt, wo landauf, landab die Klage über die Steuerburde erschallt und Aussichten aus Besserung nur auf dem Wege eines eisernen Arbeitswillens und durch Gene- rationen fortgesetzte Entsagungen zu entdecken sind. Hilfer­ding mußte denn auch gleich von dem ihm folgenden deutsch- nationalen Oppositionsredner Quaatz hören, wie gering diese Jette seinen Optimismus zu teilen vermag. Der Deutsch- nationale genierte sich wenig, setzte ein gehäuftes Maß von Zweifeln den ministeriellen Erklärungen entgegen, die seine Parteifreunde alSbald durch einen Mißtrauensantrag gegen Hitscrdmg bekräftigten. Ihr Sprecher mußte allerdings eine Zurechüveisung durch den stellvertretenden Vorsitzenden Esser cinftecfen, als er sich dazu hinreißen ließ, von der Simplizität des Geistes der Sozialdemokraten zu sprechen. Ehe das Haus weiterschritt in der Beratung des Finanzetats, wurden die /ausstehenden Abstimmungen zum Haushalt des Wehr- Mi inisteriums nachgeholt. Der vielfach umstrittene Panzer­kreuzer „A" erhielt seine zweite Rate unter den gleichen merk­würdigen Umständen wie beim erstenmal: die sozialdemo­kratischen Minister dafür, ihre Fraktion dagegen. - Wahlrecht für Reichswehrangehörige wurde in namentlicher Abstimmung gegen Kommunisten und Sozialdemokraten ab- gcleünt, desgleichen eine von der Rechten geforderte Erhöhung der Mittel für militärische Pfcrdeverwcndung. Der Wehrctat im ganzen fand Billigung. Dann unterhielt man sich noch lange über die finanziellen Nöte w.

GitzMgân'chi. .

(89. Sitzung.) CB. Berlin, 18. Juni.

.Las Haus beginnt mit der zweiten Beratung Mu Haus­halts der allgemeinen Finanzverwaltung. Die Verhandlungen werden eiugcleitcl durch eine Rede des

FinnnzministcrS Dr. Hilferding.

fr geht zunächst auf die Gründe ein, warum die Regierung es für notwendig hielt, ein Defizit im Etat zu vermeiden. Tic Verhandlungen im Reichstage führten zu einer starken Ein­engung des Bedarfs, um Stcucrvorlagen überflüssig zu machen. Dabei würben auch die noch vorijanbenen Reserven zur Abdeckung des Defizits benutzt. Die aufgeftiegenen Be­denken konnten zurückgestellt werden, wenn man annehme, bay im Laufe des Jahres noch eine Korrektur als möglich erscheint. Schließlich verblieb noch ein Fehlbetrag von 22 Millionen. Es ist wahrscheinlich, daß bis zur dritten Lesung noch einige Er­höhungen der Ausgaben sich Herausstellen werden, so veran­laßt z. B. durch die'Lohnerhöhung für bie Reichsarbeiter., Aic Schwierigkeiten der augenblicklichen Kassenlage haben dura) die steuerfreie Reichsanleihe eine Erleichterung erfahren. e >c Not­wendigkeit für diese Anleihe war gegeben durch btc Schwierig­keiten 'des Geldmarktes. Die Befürchtung, die Pari,er Ver­handlungen könnten scheitern, hatten eine gewiße Panik erzeugt, “bie durch verantwortungslose Agitation von gewißer Seite noch gesteigert würbe. Kurzfristige Anleihen waren des­halb in Deutschland kaum möglich, aber auch die langfristigen Anleihen hatten an Wahrscheinlichkeit verloren. Jnzwiichcn ut eine Erholung aus dem Geldmarkt eingetreten.

Die deutsche Währung hat sich als absolut gesichert erwiesen. Endlich muß doch Die' anbauernbe Beunruhigung der ^ncm- lichkcil über unsere Kassenlage aushören. Sie ichadigi den Kredit auch der deutschen Wirtschaft. Man samt cs >mr als gänzlich verantwortungslos bezeichnen, wenn z. B. von dem,cy- nationaler Seite verbreitet worben ist, das Reich Kt baiura t 'Hört! Hört!) Es muß wieder ein Beiriebsfonds angeiammilt werden/

Das Ergebnis der Pariser Verhandlungen stellt uns vor neue Aufgaben in der Finanzpolitik. In ersier Linie ist Die Klärung'der Finanzlage notwendig â, vo n Fahre 1928 übernommene Defizit von 159

den Eraebvinen dieses Eiatsiahres abgebeert werden, -mi im Seinen Ressorts müssen strenge Vorsicht i» ihren A11lwendung-n beobachten. Zn einer Klärung der flnanzpo ,tischen â Hältnisse zwischen Reich und Landern munen wu tut 1930 komnien Die aroßen Abfindnngen, welche die Lander zum Teil vom ^verlangen sollen in einem Gesetzentwurf g - regelt werden, der in Kürze vovgclegt wird Nâ baldige Verabschiedung des Stenervercinheitl Ebenso erforbert eine su'anzpolitifchc Regâfl dw anderung der Stellung der Reichsbahn. Aus ^nzelhe' i.mn, c sich aus der Verwirklichung des VoungEPlancs ergeben w der Minister jetzt nicht näher elngehen !dem Znq«ntt w° die politische Handlunasfrerheit für das mstcriilm herg^ ’lt. soll ein erschöpsendes FmanzprograniM vorgelegt werd n. Dieses Finanzprogramm solle gehalten sein IM Dmne der sozialen Gerechtigkeit «nv der Erhöhung der Produktivität unserer gesamten Wirtschaft. lBcifall links.) _

Abg. Quant« (Dtn.): Unsere Wirtschast ist mit Steuern überlastet. Trotzdem ist das Defizit nicht ausgeglichen, ^as

Muß dem Ausland gesagt werden. ~

Wir sollten uns nicht selbst in die wasche lugen, sondern die wesentliche Herabsetzung der ^,cr” langen Der in Paris vom Ausland ausgestellte ^cchfcl ton ->W Atillioneu M°ä auf die Reichsbahn ist etn fribaler Pol er» rechtswidriger Aki. Unklar ist die Frage, ob bu H"absetzung ber Jahresleistungen durch Don gouirg-Plan eine wirkliche Eullastuna bringt. Tas deutsche Volk muß schweigeu. lis bei lebte Diplomat den letten Tii>ienstrich uutcr das Tokument fleußt bat, das uns, untere Kruder imd Krndesklnder auf ,0 >mhrè in Schuldkncchtschasl bringt, -mut Wirb ~ribut Vertrag angenommen durch eine Sletdwtagëmeörbc t ohne Der anlworiuug Der Etat ist innert; in Wirklichkeit "berste gt das Dcsnit eine halbe Milliarde. Waruni wirb dem .lus- mube c uè gar nichl voryandcue Veisiuugssayrgkc.t vorgc- iVicgeltr Ww hoch soll Die Not des beuticben Volkes noch steigen, bis Der Reichstag endlich einmal sagen h irb. Bis bierbcrunbu1^ Desizit ist entstanden in denselben Regierungen an benen die Dentschnationnlen beteiligt waren. Sie haben m ersi bureb Die AbkommanMcruna tbrer Leute

die Annahme der Dawes-Gesetze ermöglicht, dlë sie setzt lw- kämpfen. Wir Sozialdemokraten nehmen das Pariser Ergeb­nis an, wenn wir auch noch nicht wissen, wie der neue Mechanismus funktionieren wird. Tas durch die Sünden der Vergangenheit entstandene Defizit muß gedeckt werden. Vor­her kann von einer Steuersenkung keine Rede sein. Dann muß auch die Arbeitslosenversicherung saniert werden. Tas kom- mcnde Finanzprogramm muß die minderbemittelten Kreise be,ahlgen. an der Kapitalbildnng tcilzunehmen. Sonst hat es keinen Wert.

Von den Deutschnationalcu ist unterdessen ein Mist­trauensantrag gegen den Reichsfinanzminister eingelaufen.

Die Beratungen werden unterbrochen zur Vornahme der

Abstiinmungcn über den Etat des Wchrininistcriums.

Der Heeresetat wird in Ausschußfassung angenommen, ebenso d,c Entschließung zugunsten der Gemeinden, die durch die Zusammenlegung von Garnisonen betroffen werden. Ange­nommen wird eine deutschnalionalc Enlschließnng, wonach den kleinen militärischen Standorten in den östlichen Grenz- bezirken, Zttllichau, Namslau, Militsch, Leobschütz, die Gar­nisonen belassen werden sollen. Nunmehr wird auch der Marineetal in der Ausschlußsassnng angenommen.

Der kommunistische Antrag aus Streichung der

zweiten Rate für den Panzerkreuzer A wird in namentlicher Abstimmung entschieden. Für die Strei­chung stimmen Kommunisten und Sozialdemokraten, die Sozialdemokraten mit Ausnahme des Reichskanzlers und ber sozialdemokratischen Minister: diese stimmen gegen die Strei­chung. Der Streichungsantrag wird mit 224 gegen 153 Stimmen bei fünf Enthaltungen abgeleimt. Auf Antrag der Kommunisten wird dann auch noch über die Schlußrate für den Kreuzer „Köln" namentlich abgeftimmt. Diesen Strci- chungsantrag lehnen außer den anderen Parteien auch die Sorialdemokraten ab.

Der von den Sommuuiften eingebraebte MißtraucuSantrag gegen den Reichswehrminister Gröner verfällt gegen die Stimmen der Kommunisten und der Nationalsozialisten der Ablehnun Angenommen wirb ein Antrag der Wirtschafts. Partei, umgehend ein aus lange Sicht abgestcUlcs Bau- progranlm für die Marine im Rahmen der durch den Ver­sailler Vertrag erlaubten Möglichkeiten aufznstellcn. Damit sind die Abstimmungen zum Wehrelai erledigt und es wirb die

Aussprache zum Haushalt der allgemeinen Finanz­verwaltung

fortgesetzt. Abg. Brüniug (Ztr.) erklärt es für notwendig, dem deutschen Volke die ganze Tragweite ber Pariser Belastungen

Meder eis Mes Aszzeizsiilit

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Sie KâoOe des «Mch« SsiMtt-simm>M.

Sieben Tote, sechs Verletzte.

Bei dem Unfall eines englischen Verkehrsflugzeugs Ärmelkanal haben, wie feist fcststcht, sieben Personen

den Tod gefunden, während sechs Personen, nämlich vier Passagiere, der Flugzeugführer und der Mechaniker, ver­letzt wurden. Unter den Toten, die sämtlich aus London stammen, befinden sich drei Frauen.

Tas Verkehrsflugzeug, das über dem Kanal abstürzte, war eine Maschine von dem hier gezeigten Typ, batte 900 Pferdestärken und bot in seiner Kabine Raum für 16 Passagiere.

Das Flugzeug war eine zweimotorige Maschine und führte den Namen „City of Ottawa". Es war in Croy- don aufgefticgen, um über Paris und Basel nach Zürich

Dr. Siresemann in Barcelona.

é Kurzer Aufenthalt in Paris.

Reichsminister Dr. Stresemann ist aus Madrid kommend in Barcelona eingetroffen. Er wurde von den Behörden, von der deutschen Kolonie und von einer zahl­reichen Volksmenge empfangen und begrüßt. Dr. Strese­mann besuchte die Kathedrale und begab sich sodann zur -Weltausstellung, wo er den deutschen Pavillon besichtigte.

Am Mittwoch tritt Dr. Stresemann die Rückreise nach Deutschland, über Paris, an, wo er eine kurze Zusammen­kunft mit Briand und Poincars hat. In dieser Unter­redung soll über den Ort der kommenden Tiplomaten- konfcrcnz gesprochen wcrden, die nach englischem Wunsch in London stattfinden soll, was allerdings durchaus noch unsicher ist. Auster London wird vor allem noch Baden- Baden als Konfcrcnzort ernannt.

klarzumachcn. Man müsse sich aber vor Übertreibungen Imsen, wie sic von den Teutschnationalen versucht würden. Die Ur­sachen des Defizits in der Reichskasse liegen einmal in dem un­gedeckten Arbeitsbeschassungsprogramm von 1926 und in der Arbeitslosenversicherung. Der Redner begrüßt die Ankündi­gung eines Finanzprogramms durch den Minister und erinnert an

die Notwendigkeit der Steuersenkung, namentlich der für die Realsteuern. Sehr sonderbar sei die Zinserhöhung der Banken gerade während der Zcichnungsfrist der neuen Reichsanleihe gewesen.

Abg. Ende (Komm.) erklärt: Die Kommunisten lehnen diesen Staat und diese Republik ab, bassen und bekämpfen sic.

Abg. Dr. Kulenkampff (D. Vp.) tritt für größeren Spar- willen bei Reich, Ländern und Gemeinheit ein. Je niehr Repa- rationslasteu mir aus uns nehmen, desto mehr muß die Lebens­haltung des Volkes sich senken. Neue Ausgaben dürfen unter keinen Umständen bewilligt werben. Kein Pfennig der in Paris erzielten Ersparungen dürfe anders verwendet tverdcn als zur Lasienscnkung. Die Deutsche Volkspartei hält eisern an ihrer Forderung fest: _______

Anhalten und Senken der Lasten.

Wenn cs sein muß, mit den schärfsten Mitteln.

.^bg.. Leicht (Bayer. Vp.l führt aus, man müsse zunächst die Gründe für die schwierige Kasscnlage beseitigen, vor allem die Zuichüssc für die Arbeitslosenversicherung. Die vom Minister angekundigte Finanzrcform solle nicht nur das Reich sanieren, sondern auch die Länder. Diese Einnahnicn werde man durch Zollcrhöhungen beschaffen können.

Abg. Mollath (Wirtschastspartei) erklärt, die Ausführung des Joung-Planes müsse in enger Verbindung stehen mit der Räumung der besetzten Gebiete. Besonders dringlich sei eine Rewrm der Arbeitslosenversicherung und die Änkunq der Realsteuern.

Der nationalsozialistische Abg. Feder betont, in Wirklich­keit ter die gesamte Summe der Reparationen in Paris noch erhöht Worben. Die Versklavung der Rcichsbank bleibe be­stehen.

Abg. Y. Sybel (Christlichnat. Bauernpartei! erklärt, die Ab- ncignng der Linken gegen jeden agrarischen Zollschntz habe die Landlvirtschast ins Verderben geführt.

Den Mißerfolg der letzten Reichèaulcihc führt der Abg. ~r- Best (Volksrechtsparteii auf eine allgemeine Unzufrieden­heit und das Mißtrauen zurück, das die verkebite Aufwertungs- Politik von 1924 überall gegen das Reich bervorgerufen habe.— Für die notleidende Landwirtschaft spricht der dcutschnationalc Abgeordnete Gerne. — Damil schließt die Aussprache. Die Abstimmungeu sollen Mittwoch stattfinden. — Darauf ver­tagt sich das Haus.

zu fliegen. Als cä sich etwa über der Mitte des Ärmel- Fanals befand, begannen die Motoren auszufetzen. Der Pilot sandte Notrufe ans, die in Crovdon ansgcsangcn wurden, machte einen vergeblichen Versuch, Land zu er­reichen, und mußte etwa 5 Kilometer südöstlich von Tun gcncß auf dem Kanal notlanden. Das Flugzeug stand fei* . 1926 im Dienst der Imperial Airways Company und Hattr- uen Kanal bereits mehr als t a u s c n d m a l über­flogen.

Tic Ursache des Flugzeugunglücks über dem Kanal.

London. Wie verlautet, ist das Flugzeugunglück über den« Kanal, das sieben Menschenleben gefordert hat, darauf zurück- zuführcu, daß an einem Motor der „Eiw of Ottawa" die Kurbelwelle brach, deren Trümmer in die Bcttungsplatte des Motors zwei große Löcher schlugen. Beim 9luffc8cn aufs Meer überschlug sich dann das Fahrzeug, so daß der im Dach be­findliche Notausaana sich unter Wasser befand.

Tödlicher Flugzcugunfall in Leipzig.

Aus dem Flugplatz L c i p z i g - M 0 ck a » stürzte der 23 Fahre alle Flugschüler Benno >? a 1 c aus Torgau auf einem Prüfungsslug zum Erwerb des Zwischen - schcines aus einer Höhe von 150 Metern mit dein Flug­zeug ab. Tic Maschine wurde vollständig zertrümmert. Der Flugschüler erlitt einen Schädelbruch und zahlreiche Knochenbrüchc und konnte nur als Leiche geborgen werden, r Flugunsall in Schlcitzhcim.

Der Fluglehrer HauptmannSchongcr, der auf dem Flugplatz in Cchlcißhciin bei München in einer Höhe von etwa 300 Metern Kunstslüge ausführte, stürzte aus noch unbekannter Ursache ab. Der Apparat fiel auf den Flugplatz und wurde vollständig zertrümmert. Haupt­mann Schonger erlitt schwere innere Verletzungen und einen komplizierten Armbrnch.

Große Ltnierschlagungen beim Deutschen Sängerbund.

Ter frühere Bundesschatzmcister verhaftet.

Der am 11. Mai verabschiedete BundcSschaumcistcr des Deutschen Sängerbundes, Gcrichtsasscssor a. T.' Red- l i n aus Charlottenburg, hat sich erhebliche Untcrschla. gungcn in der Bundcslassc .zuschulden kommen lassen. Die unterschlagene Summe beläuft sich auf 370 000 Mark. Der HauptauSschust des Teutschen Sängerbundes hat An­zeige gegen Redlin erstattet. Auf Grund der Ermittlungen wurde er ut seiner Wohnung verhaftet.

Der Sängerbund wird/wic es heißt, keinen Schaden erleiden, da Redlin der Organisation mehrere Patente auf kinotcchnischem Gebiete, die einen hohen Wcri bar- ftcKcn sollen, übereignet bat. Die unterschlagenen Gelder bat er außer zu seiner Lebensführung zur Verwertung seiner Erfindungen verbraucht.