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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 145 — 1929

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Fulda, Montag, 24. Juni

6. Jahrgang

Reichsregierung und Young-Plan

Hilferding über Deuffchlands Kriegslasten.

Ruhige Debatte über auswärtige Politik.

Berti n, 22. Juni.

»ast wäre es ein großer Lag geworden. Vor Beginn der heutigen Reichstagssitzung Fülle der Gestalten in allen Winkeln, auch aus Publikums-, Diplomaten- und Presse­tribünen. In den Fraktionsbänken drängten sich die Abgeord­neten; Spannring stand auf den Mienen. Stresemann, des Reiches Außenminister, heimgekehrt von Madrid und Paris, sollte über die auswärtige Politik, über Deutschlands ganze Lage sprechen. Doch was sind Hoffnungen, was Entwürfe?

Wie der bekannte Reis in der Frühlingsnacht fiel die vom Präsidenten Löbe übermittelte Kunde in die stattliche Ver- sammlung, Dr. Stresemann könne leider nicht erscheinen. Ein tückisches, wenn auch nicht gefährliches Unwohlsein fessele ihn ans Haus. Der Arzt verordnete Zimmerarrest. Vielleicht am Montag gedenkt der Minister wieder in Form zu sein und will die Versäumnis nachholen. Er hat es sich wenigstens vorgenommen. Die Erwartungsvollen waren um ihren Ge­winn gekommen, den sie schon fest in der Tasche geglaubt hatten.

Man hörte anstandshalber noch die Darlegungen der Be­richterstatter über die Etats des Auswärtigen und die Rede des Reichsfinanzministers Dr. Hilferding an. Dann gedachten die meisten des Wochenendes und begannen den Rückzug in luftigere Regionen, als sie der Reichstagssaal auf­weist. Einiges Interesse weckten bei denjenigen, die brav aus­hielten, noch die Ausführungen des Reichsministers Dr. Wirth über die besetzten Gebiete, die jetzt seiner Obhut unterstehen. Der Punkt der Wochenarbeit des Reichstages ließ aber nicht lange mehr auf sich warten.

*

H V Sitzungsbericht.

(93. Sitzung.) CB. Berlin, 22 Junr.

Das Haus und seine Tribünen sind in Erwartung der Rede des ReichSautzenministers Dr. Stresemann überaus stark gefüllt. Am Regierungstisch sitzen Reichssinanzminister Dr. Hilferding an Stelle des erkrankten Reichskanzlers, ferner die Minister Wirth und Wissell. Nach Eröffnung der Sitzung teilt Präsident Löbe mit, daß der Reichsautzenminister verhindert sei, an der Sitzung teilzunehmen. Ein Krampfzustand an den che es ihm unmöglich, das Haus zu verlasst

\ Beinen mache es ihm unmöglich, das Haus zu verlassen. Es rlestehe indessen die Hoffnung, daß die Krankheit bis Montag so weit gehoben ist, daß Dr. Stresemann im Reichstage er-

scheinen kann. , , . . .

Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte, bei der es sich im wesentlichen darum handelte, ob in Anbetracht der Er­krankung Dr. Stresemanns der Etat des Auswärtigen über­haupt beraten werden sollte, gab Abg. Dr. Hötzsch (Dtn.) den Ausschutzbericht, nachdem das Haus sich für die Beratung ausgesprochen hatte.

Der Bericht des Abg. Hötzsch befaßt sich in der Haupt­sache mit dem

Abbau im Auswärtigen Amt.

^urd) Ersparnis und Rationalisierungsmatznahmen ist eine Verminderung des Aufwandes um IM Millionen Mark durchgeführt worden, in der Hauptsache durch Kürzung der Bezüge der älteren höheren Beamten, also Botschafter, Ge­sandte und Generalkonsuln.

Den Bericht für den

Etat der besetzten Gebiete

erstattet Abg. Dr. Köhler (Ztr.). Er empfiehlt eine Ent- schlicßung des Ausschusses, nach der der Relchssparkomunssar beauftragt werden soll, bis zur dritten Lesung des Etats ein Gutachten darüber vorzulegen, ob und wo wertere Er­sparnisse in allen Etats bei den sachlichen Aus­gaben möglich sind.

Neichsfinanzminister Dr. Hilferding

Aufwendungen, die Deutsch- ind für sonstige Kriegs-

nimmt nunmehr das Wort, um zunächst über den vorliegen­den Kriegslasteuausgleich zu sprechen. Der Haushalt umfaßt die Reparationszahhlungen, die Aufwendungen die Deutsch­land für Kriegsbeschädigte und für sonstige Kriegs- solgen aufzubringen hat. Die deutsche Volkswirtschaft muß für das Jahr 1929 4M Milliarden an Kriegslasten

aufbringen. 2M Milliarden entfallen auf die äußeren Kriegs­lasten, die sogem Reparationen, 1750 Millionen auf die inneren Kriegslasten und über 300 Millionen bilden, abgesehen von den Pensionslasten, die sogenannten politischen Lasten der Deutschen Reichsbahngesellschaft. Den Reichshaushalt treffen davon unmittelbar rund 3,3 Milliarden Mark. Der Gesamt- bedarf des Reiches, d. h. der Bedarf. der unmittelbar für das Reich nötig ist, nach Abzug der Betrage, die an die Lander ausgeschültet werden, ist auf 5,9 Milliarden zu beziffern.

Von den inneren Kriegslasten im Betrage von 1750 M lioneu entfällt der größte Teil, d. h. über 1378 Millwnen, aus die Versorgung der Kriegsbeschädigten, der Kriegshinter­bliebenen und der Offiziere und der Beamten der alten Wehrmacht. Von den äußeren Kriegslasten, den Reparations­zahlungen im Gesamtbeträge von 2% Milliarden .1>ark, tragt der Haushalt des Reiches die Summe von 1540 -Millionen.

Die Hanshaltsverpflichtung hat sich infolge des Eintritts in das fünfte Reparalionsjahr, das sogen. Rormalfahr des Dalves-Planes, gegenüber dem Vorjahre um 313^ Millionen ----- Diese Last hat die Schwierigkeit der Kassenlage rm

erhöht. '_____

laufenden Jahre herbeigeführt.

Deutschland und der Voung-plan.

Der Minister fährt dann fort: Es sei ihm ein Bcdursin», nuch hier an dieser Stelle nochmals im Ramen der Reichs- renicrunn den deutschen Sachverständigen aufrichtig zu danken. Von der Reichsregierung kann der bekannte Young-Plan im nenenwärtigen Augenblick nur unter dem Gesichtspunkt ve­rachtet werden, ob er geeignet erscheint, die Grundlage sür die kommende politische Verhandlung abzugcbcn. Die Reichs­regierung ist dieser Meinung und bereit, den von den Sachvcr- ständigen unterzeichneten Plan als Basis für die Konferenz der Regierungen nnzunehmen. In ursächlichem Zusammen bana damit liebt aleickreitta die Gesamtliauidieruna der noch

mü

schwebenden Fragen aus dem Weltkrieg, uver Die Einzel­heiten des Planes ist es nicht tunlich, in diesem Augenblick zu sprechen, da wir ja vor der politischen Konferenz stehen. Erst deren gesamtes Ergebnis wird die Unterlagen bieten, die unerläßlich sind für die Entscheidung. Was wir verlangen "ßten, sagt der Minister, ist politische Handlungsfreiheit, sonst kann die große Verantwortung vor dem deutschen Volke für die letzten Entscheidungen nicht getragen werden. Deshalb erscheint der Reichsregierung zurzeit noch Zurückhaltung in der Würdigung des Gutachtens der Sachverständigen gebotet.. Sie erbittet diese Zurückhaltung von allen Parteien des Hauses.

Die Aussprache.

Abg. Böckler ^Soz.): Das ganze Volk warte brenneno auf die möglichst rasche Räumung des besetzten Gebieies. Bei den kommenden Verhandlungen muß die Frage der Rückgabe des Saargebietes ans Mutterland energisch gefördert werden. Das ist aus wirtschaftlichen Gründen unbedingt iwt= wendig. Sonst kann ein geschlossenes südwestdeutsches Wirt­schaftsgebiet nicht erstehen.

Abg. Schreck-Baden (Komm.) meint, die Besatzungslasten werden restlos auf die Schultern der Arbeiterschaft gelegt.

Abg. Hofmann-Ludwigshafen (Ztr.) spricht fein Bedauern aus über die Abstriche am Etat für die besetzten Gebiete. Das Zentrum wendet sich insbesondere gegen die Streichung von Saargängcrunterstützunaen. 99 Prozent der Saarbevölkerung sind für die Zugehörigkeit zu Deutschland. Sehr groß ist in der Pfalz die Zahl der jungen Leute, die sich zur französischen grembenlegion anwerben lassen, ^m letzten Jahre waren es

Abg. Ulrich (Soz.): Am meisten leidet unter der Be­satzung der Staat Hessen. Bei den Verhandlungen muß die Räumungsfrage in den Vordergrund gerückt werden.

Abg. Dr. Bahersdörfer (Bayer. Vp.) spricht im Namen seiner Partei den« Minister für die besetzten Gebiete, Dr. Wirth, das Vertrauen aus. Die schließliche Räumung der besetzten Gebiete dürfe nicht an irgendwelche Bedingungen ge­knüpft werden.

Reichsminister für die besetzten Gebiete Dr. Wirth.

Der Minister begrüßt zunächst die Einigkeit der Parteien in der Forderung zur schnellen Räumung der besetzten Gebiete und zur Rückgabe des Saargebietes. Mit den Streichungen am Etat müsse man sich wohl oder übel abfinden, wenn man sie auch auf die Dauer bedauert. Klagelieder führen nicht weit. Notwendig ist es, daß

ein allgemeines Grenzlandprogramm bald Wirklich­keit wird.

Bei der Vorbereitung steht die Regierung in enger Fühlung mit den beteiligten Ländern. Wir müssen zu einem syste- luatischen Programm auf mehrere Jahre tommen, sonst werden die Hilfsmittel zwecklos verzettelt. Der Minister weist die Behauptung zurück von Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen ihm und dem Außenminister. Solche Behauptungen sind voll­ständig aus den Fingern gesogen. Im Vordergrund des zu schaffenden Programms stehen für die bisher besetzten Ge­biete die

Verbesserungen des Verkehrs.

Dazu gehören Neubau von Rheinbrücken. Eisenbahnen zur Erschließung der Westeifel, und des Saargrenzgürtels, Straßenprojekte usw. Für Landwirtschaft und Weinbau müssen bessere Absatzverhältnisse gefunden werden. Ein Aus­gleich soll auch gesucht werden für Handwerk, Handel, Gewerbe und Industrie. Finanziell bedrängte Gemeinden müssen Bei­stand erhalten. Weitere Maßnahmen sind die Hebung des Fremdenverkehrs, die Absatzförderung, um die Arbeitslosigkeit einzudämmen. Die Durchführung des Hilfsprogramms hängt eng damit zusammen, daß die großen politischen und wirt­schaftlichen Fragen eine glückliche Lösung finden.

In der Aussprache fordert Frau Schiffgens (Soz.) poli­tische Erleichterungen für das Aachener Wirtschaftsgebiet.

Abg. Pallmann (Wirtschaftspartei) äußert Wünsche für Wirtschaft, Handwerk und Weinbau in der Pfalz.

Abg. Bockius (Ztr.) schildert die Leiden, die besonders Mainz unter der Besatzung erduldet hat.

Damit schließt die Besprechung über den Haushalt für die besetzten Gebiete.

Dann vertagt sich das Haus auf Montag.

Das -eutschnatimale Volksbegehren.

Hugenberg und das Parlament.

Der Führer der Deutschnationalen Volkspartei, Geh.-Rat Hugenberg, sprach vor der Marburger Studentenschaft. Er er­klärte u.a., der neueste und furchtbarste Schritt in den Ab­grund sei das Pariser Abkommen, das Deutschland über eine Generation hinaus in unerträgliche Fesseln und unerfüllbare Verbindlichkeiten verstricke. Es gehe darum, vor allem die Augenblicksanqst vor dem nächsten Tage von uns zu streifen und das Schlagwort vom größeren und kleineren Übel zu beseitigen. In diesem Sinne solle das deutsche Volk vor ein Volksbegehren und vor einen Volksentscheid über das Pariser Young-Abkommen und über die Kriegsschuldlüge gestellt wer- ben. „Wir pflanzen uns damit," sagte Hugenberg, .in unserem Sinne mitten

hinein in den heutigen Staat.

Wir träumen nicht von vergangenen Zeiten. Sondern »vir ergreifen jedes Mittel, das die Gegenwart uns bietet, um die Zukunft zu gestalten. Dazu gehört nach wie vor auch das Vcrfastnngsvolksbegehren des Stahlhelms."

Hugenberg sprach auch über seine parlamentarische Tätig­keit, wobei er ausführte: „Ich habe seit langen Jahren die Tribüne des Reichstages nicht mehr bestiegen. Darin habe ich auch feit meiner Wahl zum Vorsitzenden der Dcutschilationalen Voltspartei keinen Wandel eintreten lassen. -ras ist nicht Ausfluß eines Grundsatzes. Ich habe es früher getan. Vielleicht tue ich es unter anderen Verhältnissen auch einmal wieder Ich lehne die parlamentarische Mitarbeit nicht ab. Aber mein politisches Gefühl gebietet mir, durch mein Verhalten zu betonen: Ich will mit dieser Art von Parlamentarismus nicht verwachsen sein, will als Grundausfassung bekunden daß es aus Arbeit und Tat ankommt, nicht auf das Geschwätz, nutet dessen Herrschaft heute in Deutschland mehr und mehr auch außerhalb der eigentlichen Parlamente alles verparlamentarr fiert wird."

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Reichsaußenminister Dr. Stresemann mußte seine Teil­nahme an der Sonnabendsitzung des Reichstages, infolge plötzlicher Erkrankung, absagen.

* Das Mannheimer Nationaltheater, an dem einst Schillers „Räuber" die erste Aufführung erlebten, eröffnete mit einem großen Festakt die Feier seines 150jährigen Jubiläums.

Die Grundlage.

Hatte schon die Reichsregierung in ihrer ersten Er­klärung sich auf den Standpunkt gestellt, daß der Young- Plan wohl eine geeignete Grundlage für die kommenden politischen Verhandlungen abgebe, notwendig damit aber im Zusammenhang stehe, daß die noch schwebenden Fragen aus dem Weltkriege insgesamt liqui- diert würden, so hat Dr. Hilferding diesen „notwendigen Zusammenhang" in seiner Sonnabendrede von neuem deutlich unterstrichen. Aber er hat noch mehr getan: er hat nicht minder deutlich zum Ausdruck gebracht, daß erst vom Gesamtergebnis dieser kommenden Konferenz die endgültige Stellungnahme der deutschen Regierung ab­hängig gemacht werden müsse.

Auf dieser Konferenz kann und soll es sich also — in Erfüllung der Genfer Erklärung, die von den sechs später auf der Pariser Konferenz beteiligten Mächten abgegeben worden ist — n i ch t etwa nur um die „Revision des Dawes-Planes" allein, also nur um die Annahme oder Ablehnung des Young-Planes, sondern auch um den zweiten und den dritten Punkt der Genfer Erklärung, nämlich um die Rheinlandräumung und die sog. Errich­tung besonderer Kommissionen für das Rheinland, die mit der Aufgabe betraut werden sollten, dort etwa ent­stehende Streitigkeiten über den „entmilitarisierten" Cha­rakter des Rheinlandes auszugleichen, handeln. Wie und ob man sich über diese beiden Fragen einigt, wird die Endentscheidung der deutschen Regierung über den neuen Zahlungsplan bestimmen. Nicht anders liegen die Dinge beim Saargebiet, das ja unter der Regierung des Völkerbundes ein zeitweiliger wirtschaftlicher Ausgleich für französische Kriegsschäden sein soll, aber nicht, wie das besetzte Gebiet, eine politisch-militärische Garantie für die Ausführung des Versailler Friedens durch Deutschland. Infolgedessen will die deutsche Regierung auch dort eine sofortige Regelung im Sinne schnellster Befreiung des Saargebietes herbeigeführt sehen. Also: eine „Gesamt­liquidierung der noch schwebenden Fragen aus dem Welt­krieg", die Herbeiführung eines Normalzu­standes im Rahmen des Young-Planes und der Locarno-Verträge.

Die deutsche Regierung will das — bloß ist Don einem ähnlichen Willen auf der Gegenseite wenig zu spüren. Selbst die jetzige englische Arbeiterregierung tritt vor­läufig kurz in der Frage schneller Rheinlandräumung, und in Paris hört man allseitig aus Kreisen, die dem Minister- Präsidenten Poincarö und dem Außenminister Briand nahestehen, daß man den „Rhythmus der Räumung" dem Funktionieren des Young-Planes anpassen müsse, also vor allem der mehr oder minder großen Schnelligkeit, mit der sich die beabsichtigte Mobilisierung von 12 Milliarden deutscher Reparationsschuldverschreibungen durch die Internationale Bank werde durchführen lassen. Daß man außerdem ganz klar und deutlich sich eine beschleunigtere Rheinlandräumung durch das deutsche Zugeständnis der Errichtung von Kontrollkommissionen erkaufen lassen will, sprechen alle französischen Blätter bis weit zur Linken hin­über offen aus. Nicht also eine „Feststellungs- und Aus- gleichs"kommission soll also errichtet werden, wie es in der Genfer Erklärung heißt, sondern der „Temps" ver­langt, daß diese Rheinlandkommission den Charakter eines „Überwachungsorgans" haben müsse. Dann kann man auch ruhig „ständige Kontrollkommission" sagen, ein Wort, das man in Genf vermied, weil man weiß, daß weder das Rheinland selbst noch irgendeine deutsche Re­gierung derartiges zulasseit würde. Es kann sich eben —. das ist der deutsche Standpunkt — hier nur um die Schlichtungskommission handeln, die bereits im Locarno-Pakt vorgesehen ist. Abgelehnt aber wird das deutsche Vorhaben, auch die Saarfrage auf der koinmendcn Konferenz zu liquidieren — und auch hier versteckt man sich, wie auch in inanchem andern, hinter Forinalitäten.

Kurz zusammengesaßt: man verfolgt in Paris das taktische Ziel, durch jene Konferenz schnell den Young-Plan unter Dach und Fach zu bringen, Deutschlands Zu­stimmung dafür zu erhalten. Und dann alles andere auf die lange Banke eines — Handelsgeschäftes zu schieben, die Rheinlandräumung zu ersaufen gegen neue deutsche Zugeständnisse.

Dr. Stresemanns Erkrankung.

Arterienkramps am Bein.

Wie Reichstagspräsident Löbe mitteilte, mußte Dr, Strcscnlann am Sonnabend auf Anraten des Arztes sich Schonung aufcrlegcn und das Bett hüten und konnte in­folgedessen an der Reichslagssitzung nicht tcilnchinen. Es handelt sich bei seiner Indisposition um einen Artericn- krampf. Verinutlich liegen nur Folgeerscheinungen der Anstrengungen vor, die natürlich mit der Reise nach Spanien und den dortigen Verhandlungen verknüpft ge- wefen sind. Dr. Stresemann klagte bereits abends vorher im engeren Kreise über Schmerzen in den Beinen, die ihm längeres Stehen unmöglich »nachten. Er nrutzte sich aus den Saal, in dem er mit den Parteiführern über die Sonnabendsitzung beriet, führe,» lassen und sich sofort zu Bett begeben.

Auch Reichskanzler Müller konnte an der Sonn­abendsitzung nicht teilnehmen, da er ivieder oon seinem Gallen- und Leberlciden befaßen ist, so daß auch er das Bett hüten mußte.