Zul-aer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 152 — 1929

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6. Jahrgang

Fulda, Dienstag, 2. Juli

Preußischer Landtag und Konkordat.

prsvßen und der Heilige SW.

Landtagsdebatte über das Konkordat.

(92. Sitzung.) tt. Berlin, 1. Juli.

Zu der heutigen Sitzung, die in der Hauptsache die erste Lesung des Konkordats zuni Gegenstand hatte, waren Publi­kums- und Pressetribünen außerordentlich stark besetzt. Vor Eintritt in die Tagesordnung verlas Abg. Dr. von Winterfcldt (Dtn.) einen

Mißtrauensantrag der Deutschnationalcn gegen das Staats'/ninisttnium aus Anlaß des Verbots der .Kundgebungen gegen den Versailler Vertrag am 28. Juni und des Verhaltens der Polizei gegenüber den Studentexdemon­strationen in Berlin. In dem Antrag wird erklärt, daß das Verhalten der preußischen Staatsregierung in seinen Beweg­gründen und Auswirkungen im höchsten Maße geeignet sei, das Ansehen des deutschen Volkes vor der ganzen Welt herab- zusetzen. Die Tatsache, daß ein solches Verhalten überhaupt möglich gewesen sei, habe in weiten Kreisen des Volkes zugleich tiefste Beschämung und schroffste Erbitterung hervorgerufen. Abg. Borck (Dtn.) brachte hierauf zugleich für die Wirt- schaftspartci und die Deutsche Fraktion einen Antrag ein, der die Regierung ersucht, sofort mit der evangelischen Kirche Ver­handlungen aufzunehmen.

Inzwischen waren noch Mißlrauensanträge der Deutschen Fraktion gegen den Innenminister und gegen den Kultus­minister aus Anlaß des Verbots der Kundgebungen vom 28. Juni eingegangen. Es folgte dann die erste Lesung des

Konkordats.

Kultusminister Dr. Becker erklärte, der Vertrag mit dem Heiligen Stuhl vom 14. Juni 1929 bedeute den Abschluß einer über ein Jahrhundert währenden Entwicklung des Verhält­nisses von Staat und Kirche in Preußen. Der leitende Gesichtspunkt bei dem Abschluß des Konkordats war, so er­klärte der Minister, für die Regierung eine möglichste Be- _____ .Wäiâiuui auf die Bullenmatersen und auf diejenigen An- qAeqenheiten, die nach den gemachten Ausführungen sonst durch Vertrag oder Vereinbarung geregelt waren und sich dafür besonders eigneten. Der Vertrag habe der Reichsverfassung an gepaßt werden müssen Nach dem Abschluß des bäuerischen Konkordats sei Preußen gegenüber Bayern benachteiligt ge­wesen. Der Abschluß eines preußischen Konkordarss war daher eine unbedingte Notwendigkeit. Es bleibe dabei, daß die Schule, wie bereits wiederholt in der Öffentlichkeit daraelegl worden sei, weder im Vertragstext noch im Schlußprotokoll noch in irgendwelchen Nebenabreden Porkomme. Ein zweiter Vor­wurf gehe auf die „Romanisierung" der Ausbildung der katholischen Geistlichen hinaus. Der Vorwurf übersehe, daß die Vorschriften des Vertrages über die Ausbildung der Geist­lichen nur eine Konsequenz der Reichsverfassung darstellen. Preußen habe ein Interesse daran, daß möglichst viele Mit­glieder des Klerus die römischen Verhältnisse genau kennen- iernen, um bei der übernationalen römischen Kirche die deutschen Belange wahren zu können. Bezüglich der

Rückwirkungen auf die evangelischen Landeskirchen stehe die Staatsregierung auf dem Standpunkt, daß grund­

Danzigs Verwahrung gegen Polen.

Zuröllweisung polnischer Anmaßnng

Kein Recht auf Einmischung in Danzig.

Am 28. Juni hatte bekanntlich der polnische diplo- matèschc Vertreter in D a n z i g an ben Senat der Freien Stadt Danzig eine Note gerichtet, in der er der Regierung der Freien Stadt Danzig Vorhaltungen wegen ihrer Ein­stellung gum Verträge von Versailles und wegen der in Danzig abgehaltenen Trauerkundgeüung machte. Der Danziger Senat hat daraufhin dem Vertreter Polens jetzt eine Antwort überreichen lassen, die an deutlicher Zurückweisung der polnischen Anmaßung nichts zu wünschen übriglätzt.

Die Regierung des Freistaates Danzig betont, die Danziger Bevölkerung habe natürliches Recht auf freie Meinungsäußerung, das durch die vom Völkerbund garantierte Verfassung durchaus gewährleistet sei. Die Polnische Republik könne nicht den geringsten Anspruch auf eine Einmischung in innere Angelegenheiten Danzigs erheben.

Der Wortlaut des Danziger Protestes.

„Bei den Kundgebungen, welche in den letzten Tagen statt- gesnuden haben, handelt es sich um einen elementaren A ' hriirf her Trauer, welcher die Bevölkerung der Kreien sm,

gefunden haben, handelt es Illy um einen elementaren Aus­druck der Trauer, welcher die Bevölkerung der Freien Sâgdt Danzig, die gegen ihren Witten vom Vaterlande abgetrennt ist, aus Antos- der zehnjährigen Wiederkehr des Tages der Unterzeichnung des Vertrages von Versailles, aufs tiefste be- wegt hat. Die Danziger Bevölkerung hat ein natürliches Recht auf freie Meinungsäußerung, das durch die vom Völkerbund garantierte Verfassung ausdrücklich anerkannt ist. Die Kund­gebungen gehören einer Sphäre an, die rein internationaler Vertrag je wird regeln können.

Jni übrigen ist bei den Veranstaltungen nichts zutage ge­treten, was zu der Ammhme berechtigen konnte, daß die Freie Stadt Danzig sich der bisher streng befolgten Erfüllung der bestehenden Verträge, insbesondere auch der Republik Polen gegenüber, entziehen wollte.

Dem Senat ist der vom Rat des ollerbundes am 17. November 1920 angenommene Bericht wohlbekannt. (^ ergibt sich auS diesem Bericht, daß die Bestimmungen des Vertrages von Versailles durch die Freie ®mbt ~augig voll­kommen zu beachten sind: es ergibt sich aber aus keiner Stelle dieses Berichts, daß irgendein MitgUedstaa des Völkerbundes oder speziell die Polnische Republik ein Svndcr richt befim hic

sätzlich beide Kirchen paritätisch dehandelk werden müssen. Das bedeute jedoch noch keine Angleichung in Einzelheiten, wogegen sich ja auch beide Kirchen mit Recht wehren würden. Aber auch bezüglich der Gleichzeitigkeir sei bisher nie schematisch verfahren worden. Die evangelische Kirche habe seit fünf Jahren ein Voraus gehabt. Andererseits müsse anerkannt werden, daß mit Genehmigung des vorliegenden Vertrages die Situation sich zuungunsten des evangelischen Volksteils ver­schieben würde. Die Staatsregierung habe sich aber immer bereit erklärt, in einem solchen Falle die Konsequenzen der Parität zu ziehen. Ein entsprechendes Schreiben sei den evangelischen Kirchen bereits zugegangen, wonach unmittelbar nach Abschluß des vorliegenden Vertrages die Verhandlungen mit der evangelischen Kirche beginnen sollen. Wie die großen evangelischen Kirchengesetze, so diene auch der vorliegende Vertrag dem konfessionellen Frieden.

Abg. Dr. v. Winterfeldt (Dtn.) betonte, der vorliegende Vertrag gebe in manchen Teilen zu Bedenken Anlaß. Die Auswirkung einzelner Bestimmungen sei geeignet, das fried­liche Nebeneinanderbestehen der beiden großen christlichen Konfessionen zu gefährden. Eine Annahme des Gesetzent­wurfes sei für seine Fraktion unmöglich, da die Staats­regierung das gleichzeitige Zustandekommen von Verträgen mit der evangelischen Kirche verhindert habe.

Abg. Stendel (D. Vp.) hielt es angesichts der beim Staats­gerichtshof schwebenden Klage über die Zusanimensetzung des Landtages für bedenklich, eine so hochwichtige Entscheidung wie die über das Konkordat herbeizuführen. Die Fraktion habe den Beschluß gefaßt, daß das Konkordat um seines sachlichen Inhalts willen unannehmbar sei. Seine Fraktion hoffe immer noch, daß sich für die Staatsregierung ein neuer Weg finden werde. Die Staatsregierung behaupte, die Schule sei im Vertrag nicht berührt, demgegenüber stände abev die An­sichten des Deutschen und des Preußischen Lehrervereins. Wer gebe die Gewähr dasür, daß die Studierenden aus den päpst­lichen Schulen so ausgebildet werden, wie es für deutsche Geistliche wünschenswert sei? Auch bei der Bischofswahl habe der Staat srüher eine bessere" Stellung gehabt. Im übrigen sei eine genügende Sicherung, für den Abschluß eines Vertrages mit den evangelischen Kirchen seitens der Staatsregierung nicht gegeben.

Abg. Dr. Linneborn (Ztr.) gab eine kurze Erklärung ab, wonach sich die Zentrumsfraktion wegen der innerkirchlichen Fragen des Vertrages an der Aussprache zunächst nicht be­teiligt.

Abg. König-Swinemnde (Soz.) erklärte, der Abschluß des Konkordats sei für den Preußischen Staat so günstig wie mög­lich. Die sozialdemokratische Fraktion werde ihm daher zu­stimmen.

Aba. Ausländer (Komm.) lehnte das Konkordat namens seiner Fraktion ab, da es zur Stabilisierung der katholischen Kirche diene.

Abg. Graue (Dem.) und Abg. Hestermann (Wirtschafts­partei) erklärten, grundsätzlich haben ihre Fraktionen gegen das Konkordat nichts einzuwenden, verlangen aber unbedingte Parität der beiden christlichen Konfessionen.

Abg. Kube (Nat.-Soz.) lehnte das Konkordat ab. Es sei bezeichnend, daß das Zentrum den Vertrag mit Hilfe der christentumsfeindlichen Sozialdemokratie abschließen wolle.

Der Vertrag wurde darauf demHauptausschuß überwiesen.

durch die Freie Stadt Danzig zu überwachen. Es ist im Gegen­teil im Bericht wörtlich folgendes gesagt:

„Der gemeinsame Schutz durch den Völkerbund schließt mit Ausnahme der bei Errichtung der Freien Stadt Danzig vor­gesehenen Einschränkungen den Ausschluß jeder persönlichen Einmischung anderer Mächte in die Angelegenheiten Danzigs ein.""

Die GkandaLaffare van Hamel.

Der frühere Danziger Völkerbundkommistar als' Ehestörer.

Der seit dem 20. Dezember 1926 bei den Danziger Gerichten anhängige Ehescheidungsprozeß des Komman­deurs der Danziger Schutzpolizei, O b e r st v o n H e y d e- b r e ck, gegen seine Ehegattin ist nunmehr beendet wor­den. Die Ehe wurde Ende Juns geschieden. Der Prozeß hat seinerzeit insofern großes Aufsehen erregt, alS in der Anklageschrift der ehemalige D a n z r g e r Volker bundkommissar, der holländische Professor va^r Hamel, als ehestörender Teil genannt wurde. Van Hamel war durch aufgefundene Briefe bloßgestellt hat sich aber während des ganzen Prozesses hinter ferne Exterritorialität verschanzt. Er würbe seit Beginn dieser gesellschaftlichen Skandalaffäre von den Danziger Kreisen vollständig geschnitten. Am 21. Juni d. J. hat van Hamel Danzig verlassen.

Meine Zeitung für eilige Leser

* Reichspräsident von Hindenburg wird auch in diesem Sommer einen Teil seiner Erholungsreise in Dietramszell in Bayern verbringen.

* Im Preußischen Landtage setzte sich Kultusminister Becker nochmals für den Abschluß des Vertrages zwischen Preußen und der Kurie ein.

* Der Senat des Freistaates Danzig hat eine scharfe Protest­note an Polen gerichtet infolge der polnischen Vorstellungen wegen der Kundgebungen in Danzig zum Gedenktage yo» Versailles. ,

* ius schwere Flugzeugunglück auf dem Bodensee hat ein sechstes Todesopfer gefordert. Einer der Verletzten ist t iw Krankenhaus gestorben. —

politischer Sommerschlaf.

„Beatus ille, qui procul negotiis . . / preist ein alter römischer Dichter den „Glücklichen, der fern den Staats- geschäften" sich an Gottes freier Natur erfreuen kann. Der deutsche Reichskanzler und der wohl noch intensiver der Erholung bedürftige Außenminister Dr. Stresemann haben demgemäß den Staub der Akten und Amtsstuben von sich geschüttelt — übrigens genau so wie auch die M. d. R.'s — und haben Berlin aufatmend den Rücken gekehrt. Nicht für allzu lange Zeit, aber der Streit zwischen Paris und London über die Frage, welcher Tagungsort für die kommende politische Großkonferenz gewählt wer­den soll, hat den daran wenig interessierten deutschen Staatsmännern die Möglichkeit gewährt, sich der wohl­verdienten Erholung zu widmen. Ein wenig habe« es auch die „Reichsboten" verdient, denn sie haben ja den Reichshaushalt glücklich unter Dach und Fach gebracht, wenn auch mit einer Verspätung von einem Vierteljahr, und dadurch das sicher unerfreuliche Schauspiel vermieden, ihrer Hauptaufgabe nur mit vielmonatlichen Verspätun­gen gerecht zu werden. Außerdem droht ja auch ihnen eine Unterbrechung der Sommerferien, sobald jene Konferenz stattgefunden hat; auch andere sehr wichttge Ausgaben zu lösen steht ihnen dann noch bevor.

*

Eine Art Sommerschlaf sinkt also über das politische Deutschland herab und Polittker wie Staatsmänner interessieren mehr die Wirkungen des Karlsbader, Mergentheimer oder Baden-Badener Spru­dels, mehr der Salzhauch des Meeres oder die „Höhen­sonne" auf den Berggipfeln als das ja doch niemals ganz abreißende politische Getriebe. Und Dr. Stresemann wird unter leichtem Gähnen die Zeitungsberichte über den Kampf lesen, der zwischen Paris und London tobt, Reichs­kanzler Müller geruhsam und verstehend lächelnd Kenntnis davon nehmen, wie sich sein Kollege Poincarè mit der Französischen Deputiertenkammer herumärgern muß, weil die Mehrheit durchaus die Schulden nicht bezahlen will, die Frankreich vor zehn Jahren bei Amerika gemacht hat. Schulden zahlen ist ja immer eine sehr unerfreuliche Sache, die man meist gern auf die lange Bank schiebt. Amerika freilich will diese „Schiebung" nicht dulden und daher ist in Paris der diplomatische Sommer noch nicht eingekehrt.

*

Ein paar Wolken ziehen ja ttotzdem immer wieder über den Sommerhimmel der politischen Gegenwart. Da übt sich z. B. Polen weiter in der Politik der N a d e l st i ch e gegen alles Deutsche, läßt durch seinen diplomatischen Vertreter in Danzig — der übrigens den urpolnischen Namen Dr. Straßburger führt — pro­testieren, und zwar in feierlichster Form, dagegen, daß man es am 28. Huni gewagt hat, zu betonen, daß Danzig eine deutsche Stadt ist und bleiben wird. Als Antwort darauf droht Polen unverhüllt mit wirtschaftlichem Druck. Wie ja die Warschauer Regierung die Mahnung der Pariser Sachverständigen im Noung-Plan, endlich mit den Liquidationen deutschen Eigentums aufzuhören und Verhandlungen hierüber zwischen Deutschland und Polen in die Wege zu leiten, prompt damit beantwortet hat, daß eine neue Liste über Enteignungen deufsch- stämmiger Grundbesitzer in Polen veröffentlicht wurde. Wobei es schon gar nicht mehr auffällt, daß mehrfach die zugebilligte „Entschädigung" für das enteignete Besitz- tum durch die Kosten des Enteignungsverfahrens nicht bloß glatt aufgezehrt wurde, sondern der Enteignete noch zuzahlen mußte. In der fortgesetzten Amtsentlassung deutschstämmiger Rektoren und Lehrer an den Minder- Heitsschulen findet die Deutschenverfolgung der polnischen Behörden die schon lange übliche Ergänzung. Darin kennt man jenseits unserer Ostgrenze keinerlei Ferien.

*

Im Westen soll es nun aber doch besser werden, weil — mit allem Vorbehalt sei es mitgeteilt — die Franzosen angeblich aus der zweiten, der Koblenzer Be­satzungszone Truppen herausziehen. Bis zum 10. Januar 1930 muß sie an sich schon geräumt sein, aber möglich ist's schließlich doch, daß die Pariser Regierung schon jetzt damit einen schüchternen Anfang macht, um die Gesamt- räumung nicht gerade im Winter vollziehen zu müssen. Und wenn auch die andere Meldung richtig fein sollte, daß nämlich die englischen Truppen im besetzten Gebiet keine Mannöver abhalten, daß man in London davon Abstand nehmen will, sich militärisch auf deutschem Boden auszutoben, — dann wäre das Heller Sonnen- glanz am politischen Sommerhimmel, dann würde dies bei den deutschen Staatsmännern jedenfalls die Hoff­nung -erwecken, daß die Arbeiten auf der kommenden Konferenz nicht ganz so schwer sein werden, wie man dies heute noch befürchten muß.

Anleiheplan für Lippe gescheitert.

In einer vom lippcschcn Landespräsidium ein­berufenen Konferenz machte das geschäftsführendc Mit« glich des Landespräsidiums, Drake, darauf aufmcrksau», daß der Plan der Aufnahme einer festen Anleihe für das Land als gescheitert zu betrachten sei. Aus diesem Grunde müsse jetzt mehr denn ie in der Verwaltung äußerste Spar­samkeit einsetzen. Sodann wurde zur Frage der Selb­ständigkeit des Landes mitgeteilt, daß der Standpunkt der lippeschen Legierung unverändert sei. Zwar hätten die bekannten Verhandlungen im Dezember 1927 stattgefun- zen, aber nichts weiter. Tas Landespräsidium nahm in- der Frage der Selbständigkeit »ach wie vor den alten Standpunkt ein. Wenn vom Reich keine Anregungen er­gingen, habe Lippe keine Veranlassung, von sich aus etwas zu unternehmen.