Fuldaer Mzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 161 — 1929

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6. Jahrgang

Fulda, Freitag, 12. Juli

„Vereinigte Staaten von Europa."

Briand will Europa einigen.

Wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluß.___

Der französische Außenminister Briand tritt jetzt mit einer seiner Lieblingsidcen an die Öffentlichkeit. Gr will einen Appell an die europäischen Völker znr Gründung der Vereinigten Staaten von Europa richten. Bei den einzelnen Regierungen sollen bereits von Frankreich diplomatische Fühler ansgestreckt worden fein, wie sich die betreffenden Länder zu der Briandschcn Idee stellen, und auch mit Dr. Stresemann soll Briand während besten letzten Aufenthalts in Paris über diesen europäischen Staatenbund gesprochen haben. Schon in der September- tagung des Völkerbundes beabsichtigt Briand, seinen Plan in großen Umrissen darzulcgen und dabei gleich­zeitig die Einberufung einer allgemeinen Konferenz der europäischen Staaten mit Ende dieses Jahres anzuregem

Ein Teil der französischen Presse ist bereits in der Lage, den Kernpunkt der Briandschen Ideen wiederzu- geben. Sie zielen darauf ab, Europa zunächst Wirtschaft-- lich und dann auch politisch zu verbinden. Dieser Zu- sammenschluß.der europäischen Staaten soll dazu bestimmt

Die Sperre der Gstpreiiheiikreöite.

Mißtrauensvoten in Preußen abgelehnt.

Vertagung des Preußischen Landtags.

(99. Sitzung.) tt. Berlin, 11. Juli

Die Abgg. Dr. Ausländer (Komm.) und Kickhösscl (Dtn.) beantragen in der Sitzung des Preußischen Landtags zunächst eine sofortige Entscheidung des Landtags über ihre Anträge, wonach auf keinen Beamten ein Druck ausgeübt werden darf, an einer Vcrfassungsfeier teilzunehmcn. Da von den Sozial­demokraten gegen die Beratung Widerspruch erhoben wird, so können diese Anträge nicht mehr erledigt werden.

Dann nahm der Landtag die

Abstimmungen über die Mißtrauensanträge

vor. — Die Mißtranensanträge der Deutschnationalen, der Kommunisten, der Wirtschaftspartei, der Deutschen Fraktion und der Nationalsozialisten gegen das gesamte preußi­sche Staatsministerium wurden mit 214 Stimmen der Regierungsparteien gegen 187 Stimmen aller anderen Parteien abgelehnt. .

Auch der Mißtrauensantrag der Deutschen Fraktion, der Wirtschastspartèi und der Nationalsozialisten gegen den Kultusminister Dr. Becker wegen der Kundgebungsverbote am Tage der zehnjährigen Wiederkehr der Unterzeichnung des Versailler Vertrages wird mit 202 Stimmen der Regierungs Parteien gegen 146 Stimmen der übrigen Fraktronen mit Aus­nahme der Kommunisten, die keine Karten abgaben, abge­lehnt.

Ebenso wird mit 213 gegen 195 Stimmen der gesamten Opposition gleich darauf das gleichfalls von den vorerwähnten drei Gruppen gegen den Innenminister Grzesinfki wegen des Verbots gegen die Beamten, sich an den Versailler Kund­gebungen'zu beteiligen, beantragte Mißtrauensvotum abge­lehnt. (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien.)

Eine lebhafte Aussprache entfesselte der Ansschußantrag, der das Staatsministerium um Prüfung ersucht, ob

die Sperre der Auszahlung der Ostpreußenhilfe nunmehr aufgehoben und die unverzügliche Auszahlung der Kredite veranlaßt werden könnte. Diese Sperre war von der preußischen Regierung verhängt worden, da nach Meinung der preußischen Regierung von einigen landwirtschaftlichen Orga­nisationen Ostpreußens zur Kausenthaltung oder zum Käufer­streik aufgefordert worden war.

Während Abg. v. Piehwe (Dtn.) für die Aufhebung der Sperre ein tritt, da ein Artikel des Vorsitzenden des Pommer- schen Landbundes irrtümlich so aufgefaßt worden sei, als wenn in diesem Artikel zum Käuferstreik aufgefordert worden sei, tritt Abg. Peters-Hochdonn (Soz.) wegen der heftigen An­griffe gegen dre Regierung aus Landwirtskreisen der Auf­hebung der Sperre entgegen. Auch Abg. Krischick (Dtn.) und Abg. v. Kanitz (D. Vp.) treten für sofortige Aufhebung der Sperre ein. Abg. Dr. Grzimek (Dein.) meint, da der Land­wirtschaftsverband Ostpreußen einen Rückzug angetreten habe, könnte die Regierung die Sperre aufhehen.

Abg. Gieseler (Di. Fraktion) sprach den Linksparteien die Berechtigung ab, sich über Boykott zu beklagen, denn sie übten in den Gewerkschaften und in der Bespitzelung von Beamten den schärfsten Terror.

Abg. v. Detton (Wirtschaftspartei) betonte, der Käuferstreik fände keineswegs die Zustimmung seiner Freunde, doch wären diese Dinge unmöglich gewesen, wenn das Landwirt­schaftsministerium seine Aufsicht etwas vorausschauender ge­übt hätte.

Abg. v. Rohr (Dtn.) bezeichnete

oie Kaufenthattung als ein Gebot der Selbstcrhaltung der Landwirtschaft.

Es sei unzulässig, von der pflichtgemäßen Fürsorge deS Staates die Kreise auSzuschließen, die ihn bekämpften Die Jnstcr- burger Boykottdrohung sei nicht in einem einzigen Fälle in die Praxis umgesetzt worden.

Laudwirtslhaftsministcr Dr. Steiger

führte aus, die Verzögerung der OstpreußeUhüse sei weder durch den Willen der Reichs- noch der Staatsregierung be­gründet, sondern nur durch das Vorgehen des osipreuWfchett Landwirtschaftsverbaudes und durch die KonfttrcNparolc. Es habe in der Tat die Absicht bestanden, den Käuferstreik in Ost­preußen durchzu führen. Die dadurch yervorgerufeuc Zerrissen­heit der ostpreußischen Landwirtschaft weite für bic ganze Wirtschaft unerträglich gewesen. Die Staatsreglernng habe den Oberpräsidenten beauftragt, mit allen Krasren barmt, hin­zuwirken, daß die Kaufstreikparole nicht weiter ansgegeoen werde. Daraufhin sei in der am 13 Juni abgehaUcnsn Ver­sammlung die beabsichtigte KausstreikKarole untetb^LZru. Ta

sein, die Frage der Minderheiten und die An­schluß f r a g e, vor allem die Österreichs, zu lösen. Österreich soll sich nämlich nach Ansicht Briands nicht an Deutschland, sondern an diesen Staatenbund anschließen. Mit der Gründung der Vereinigten Staaten Europas Hofs: Briand, diesen Plan verwirklichen zu können.

Man wird natürlich zunächst die weitere Entwicklung der Dinge abwarten müssen. Daß besonders die An­schlußfrage und das Minderheitenproblem für Deutsch­land wichtige politische Entscheidungen mit sich bringen können, ist klar, und so wird gerade für Deutschland eine gewisse Vorsicht diesen neuen Briandschen Plänen gegen­über am Platze sein.

*

Weitere Besprechungen Hoeschs.

Der deutsche Botschafter in Paris, von Hoesch, hatte weitere Unterredungen mit dem Generalsekretär de^ französischen Auswärtigen Amtes, Philippe Berthelot, Wb mit dem Außenminister Briand. Die Unterredungen brachten eine Fortführung der Aussprache über die mi> der Organisation und der Vorbereitung der Negierungs­konferenz zusammenhängenden Fragen.

aber in dieser Versammlung die Bo'TUtdroyung nictit be­handelt wurde, habe die Staatsregierüng beim Landwirtschaj .s- verband Ostpreußen angefrag-,

wie cs sich mit dem Boykott verhalte.

An Stelle einer klaren Antwort teilte der Verband lediglich mit, der Boykott sei weiter mit ,einer Kenntnis noch mit feinem Einvernehmen angeordnet

Die Staatsregierung war daher gelungen, noch einmal anzufragen, ob die Voykoitdrohung nunmehr noch bestehe oder nicht, habe aber auf die Antwort des Verbandes tagelang warten müssen. Am 9. Juli endlich habe der Lanowirtschafts- verband erklärt, daß er die Aufhebung des Boykotts angc- ordnet habe. Hätte der Verband diese Antwort früher erteilt, so hätte die Auszahlung schneller erfolgen können.

In der daranf folgenden kurzen Aussprache betont Abg. von Rohr (Dtn.), eine Käuferstreikparole fei nicht auSgegeben worden. Der Minister sonne sich in dem Gefühl, die Provinz Ostpreußen auf die Knie gezwungen zu haben.

Landwirtschaftsminister Steiger rechtfertigt nochmals die Haltung der Regierung. — Darauf wurden sämtliche Aus- schußanträge angenommen.

Verabschiedet Würbe sodann noch die Novelle zum VolkS- schullehrcrbesoldungsgesctz.

Annahme fanden zahlreiche

Anträge des Landwirtschaftsausschuffes.

Sie fordern Ausgleich von Härten infolge von Richteintragung von Fischereircchten, energische Betreibung der Landgewin- nungsarbeiten bei 91 cu tief, Beschleunigung der Kultivier ungs- arbciteu im großen Moosbruch in Ostpreußen, Maßnahmen zur Erleichterung des Anleihcdicnstes des Aue-Verbandes mit dem Ziel seiner baldigen Entschuldung, Vorlegung eines Gc- sctzentwnrfcs betr. bic Haltung von Bienen auf gemieteten oder gepachteten Grundstücken, Beseitigung der Mißstände, die das ständige Steigen des Grnndwasserstandes im nörd­lichen Teil des Kreises Kalbe (Reg-Bcz. Magdeburg) her­vorrief, ausreichende Mittel zu Bauzwecken für kleinbäuerliche Betriebe nebst Senkung des Zinsfußes bei allen staatlichen Kreditanstalten, Anstellung von Erhebungen über den Um­fang der Frostschäden und geeignete Maßnahmen, um den H an del mit jungen B ä u m c n der Spekulation zu entziehen.

Schließlich wurde noch ein Entschließungsantrag bc3 Landwirtschaftsausschuffes angenommen, der das Staats- ministerium ersucht, in denjenigen Fällen, wo durch Frost­schäden und sonstige Wettcrkatastrophcn landwirtschaftliche und gärtnerische Betriebe schwer geschädigt sind, eine staat­liche Hilfsaktion einzuleiten, weitestgehendes Entgegen­kommen bei der

Niederschlagung rückständiger und bei der Stundung laufender Steuern

zu beweisen, Notstandskredite zu gewähren und über die Maßnahmen im Herbst zu berichten.

Daraus vertagte sich das Hans auf den 15. Oktober.

Deutsch-belgische Besprechungen über die Negierungskonferenz.

wtb. Brüssel, 12. Juli. Nach einer Meldung des „Peuple" wurde der deutsche Gesandte Horstmann heute vormittag vom Minister des Aeußcren Hymans empfangen, mit dem er eine Besprechung über die Vorbereitung der bevorstehenden Regie­rungskonferenz hatte.

Neun Todesopfer einer Vrandkataftrophe.

wtb. London, 12. Juli. Gestern abend ereignete sich bei Gillingham (Kent) ein furchtbares Unglück, bei dem neun See- kadetten den Tod fanden. Bei einer Vorführung der Feuer­wehr war aus Holz und Leinwand ein Gerüst aufgebaut wor­den, das ein Haus darstellte. An diesem Haus sollten verschie­dene Rettungsmethoden gezeigt werden. In dem Haus be­fanden sich neun Seekadetten, die die zu rettenden Personen barftenteu. Plötzlich geriet der Bau in Brand, wobei alle neun Kadetten in den Flammen umkamen. Hunderte von Zu­schauern waren Augenzeugen dieses furchtbaren Unglücks. Acht Leichen konnten geborgen werden.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Zur Preußischen Landtag wurden die MitztrauensantrâgS gegen den Ministerpräsidenten, das Staatsministerium, den Kultusminister und den Innenminister aus Anlaß der Vor­gänge am 28. Juni abgelehnt.

* Die Rektoren der preußischen Hochschulen haben beschlossen, in diesem Jahre die Verfassungsfeiern bereits vor Schluß des Semesters abzuhalten, so daß sich auch die Studenten an ihnen beteiligen können. ‘

* In Neudorf bei Silberberg überfielen etwa 50 Arbeiter ein Gasthaus, in dem eine Hochzeit stattfand, und griffen die Hochzeitsgäste mit Messern und Schußwaffen an. Der Feuer­wehr und dem Landjäger gelang es, zehn Ruhestörer zu ver­haften.

* Briand beabsichtigt, auf der nächsten Völkerbundtagung in Genf, die Mächte zur Bildung der »Vereinigten Staaten von Europa" aufzufordern.

Bomben.

Es hat wieder einmal an einem schleswigschen Landratsamt „gekracht". Zum siebentenmal ist ein An­schlag auf eine Amtsperson erfolgt und wieder sucht man nicht bloß nach den Attentätern — bisher hat man bei den anderen Anschlägen diese Attentäter niemals fest­stellen können, sondern auch diesmal kommt irgendwelche persönliche, gegen den Betroffenen als Privatperson ge­richtete Veranlassung in Frage —, vermutet man vielmehr wieder politische Gründe. Vermutet man — aber man hat doch keinen Beweis dafür. Und ehe man einen solchen nicht wirklich erbringen kann, sollte man mit den schnell fertigen Beschuldigungen gegen bestimmte Parteien als „Urheber" dieser Attentate zurückhalten. Befindet sich doch unter diesen Anschlägen auch ein solcher auf eine ganz unpolitische Persönlichkeit, nämlich einen Schulrat.

Andererseits hat sich die politische Situation in Schleswig-Holstein aus wirtschaftspolitischen Gründen in übelster Weise zugespitzt; man braucht ja nur — als Illustration dafür — an die Vorgänge zu erinnern, die nachher zu zahlreichen „Bauernprozessen" geführt haben, freilich auch, wie in Husum, zu „politischen" Prozessen, weil cs bei Demonstrationen der Parteien nicht bloß zu Zusammenstößen auf der Straße und in Versammlungs­lokalen kam, sondern auch zu schweren Angriffen auf die Behörden, denen Verständnislosigkeit, ja feindliches Ver­halten gegenüber der sich in schwerer Notlage befindenden Landwirtschaft vorgeworfen wurde. Parteipolitische Gegensätze spielten hierbei auch mit, parteipolitische Agitation verschärfte noch manches, sollte auch verschärfend wirken, und wenn durch nicht minder scharfe behördliche oder gerichtliche Maßnahmen das Feuer äußerlich ge­dämpft wurde, so glomm es unter der Asche fort, schlug manchmal wieder hoch, war nicht — und konnte es auch nicht — völlig zum Erlöschen zu bringen, weil die W i rt- schaftliche Rot der Bauern ein das gesamte Deutschland tief überschattendes Problem ist, dem eben nicht schnell und leicht beizukommen ist.

Und wenn die Anschläge wirklich politischen oder vielmehr parteipolitischen Ursprungs fein sollten, so sind sie nicht bloß verbrecherisch, weil dadurch sogar des Leben gänzlich Unbeteiligter und Unschuldiger gefährdet wird, sondern sic sind auch — was, politisch gesehen, schlimmer ist — große Dummheiten; denn dann würden sie der Sache der Landwirtschaft in den Augen der nichtlandwirt­schaftlichen Bevölkerung, die derartige politische Kampf­methoden ablehnt, ganz ungcheur schaden. Aber auf die Zustimmung unb das Verständnis dieses, des zahlen­mäßig größeren Teiles der Bevölkerung sind die Jnter- essenvertreter der Landwirtschaft politisch unbedingt an­gewiesen. Das weiß man dort auch und mißbilligt es aufs schärfste, wenn solche Anschläge erfolgen, die dem Kampf der Landwirtschaft schaden müssen, "da diese — leider — nun einmal vielfach mit dafür verantwortlich gemacht wird.

Mißbilligt es um so stärker, als derartiges die poli­tischen Auswirkungen der immer einheitlicher und fester werdenden wirtschaftlichen „Bauernfront" hemmen muß. Übrigens ist diese „Bauernfront" durchaus nicht nur wirtfchaftlich, sondern viel mehr noch wirtschafts­politisch zu verstehen, wie eine Erklärung des Reichsland­bundes als des Hanptträgers dieser organisatorischen Zu- sammcnschlutzbcwcgung in der deutschen Landwirtschaft des längeren ausführt. Man will „angesichts der poli­tischen unb wirtschaftlichen Gegensätze eine planmäßige unb einheitliche b e r u fs st ä n d i sch e Willensbildung des Landvolkes" herbeifnhrcn, um ihm im heutigen Wirt- schafts- und Vcrfassnngssystcm „die gebührende Geltung zu verschaffen". Hierfür verspricht man sich in und durih Parlamentsparteien aber nichts oder nur dann, wenn die außerparlamentarische „Bauernsront" durch ihre Ge­schlossenheit einen entsprechenden Druck auf die Parteien und die öffentliche Meinung ausübt. Schon dadurch sei, wenn auch nicht alles, was das Landvolk fordere, aber doch so manches erreicht worden, aber eben auch nur durch diesen Druck.

Man will aber auch hier keinen einseitig wirtschafts­politischen Machtkampf eines Berufsstandes sondern in bet Erklärung des Reichslandbundcs über dic 'Aufgaben der „Bauernfront" wird die Notwendigkeit stark betont, „die öffentliche Meinung mit allen sich bietenden Mitteln aufzüklâren und bic anderen Berufsstände und Wirt- fchastsgruppen nachdrücklich von der Verbundenheit ihres eigenen Wohlergehens mit dem Gedeihen der heimischen Landwirtschaft zu überzeugen."

Also ein wirtschaftspolitischer Kampf um die eigene Existenz unter Benutzung von durchaus friedlichen, aber modernen Kampfmitteln. Hiergegen kann niemand ettvas einwenden. So etwas verlangt das heutige Wirtschafts­leben, das ja immer ein Kampf bleiben wird, in dem nur sich durchsetzen kann wer die ELenbogcn rührt.