Fuldaer Anzeiger

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Nr. 176 — 1929

Fulda, Dienstag, 30. Juli

6. Jahrgang

Frankreichs neue Regierung.

Sas französische Kabinett gebildet.

Unter Führung Briands.

Das neue französische Kabinett ist gebildet. Außen­minister Briand erklärte der versammelten Presse, daß nach der Absage der Radikalsozialisten seine Ausgabe sehr vereinfacht sei. Das alte Kabinett werde im Amte bleiben, mit dem einzigen Unterschied, daß er an die Stelle Poincarès trete. Somit ist der Regierungs­antritt dès neuen Kabinetts nur noch eine Formsache und wird erfolgen, nachdem Briand die Liste der alten Mit­arbeiter Poincarès dem Präsidenten der Republik zur Be­stätigung vorgelegt hat.

Der Wunsch Briands, sein Kabinett möglichst stark nach links zu erweitern, ist an der Absage der radikal­sozialistischen Gruppe, die aufgefordert worden war, Herriot als Minister ohne Portefeuille ins Kabinett zu entsenden, gescheitert. Die Erwartungen auf einen entscheidenden Kurswechsel der französischen Politik dürften demnach kaum in Erfüllung gehen. Briand wird aller Voraussicht nach in die Fußtapfen Poincarès treten und die Politik der „nationalen Einheit" fortfübren. Er scheint sich aber, wie aus seiner letzten programmatischen Rede hervorgeht, die er kurz vor Aus­bruch der Krise im Senat gehalten hat, bewußt zu sein, daß sein Kabinett nur ein lr b e r g a n g s m i n i st e - r i u m sein kann, dessen Aufgabe mit dem Abschluß der Konferenz im Haag und der Lösung der dort zu behan­

Oie Neugestaltung der

Arbeitslosenversicherung.

Leistungsänderung und Beitragserhöhung.

Die Sachverständigenkommission zur Begutachtung von Fragen der Arbeitslosenversicherung be­endete nach einer zweiten Lesung ihre Arbeiten. Die Kom­mission einigte sich dahin, daß die Saisonarbeiter auch weiterhin die Versicherung zu betreuen hat. Die Frage, ob eine Sonderregelung für die Saisonarbeiter ein* treten oder eine Gesamtregelung gefunden werden soll, bei der das Saisvnristko entsprechend berücksichtigt ist, wurde von der Mehrheit dahin entschieden, daß beiden Gesichtspunkten Rechnung getragen werden soll. Die , Höhe der Arbeitslosenunterstützung soll in Zukunft allgemein zu der Dauer der voraufgegangenen Beschäftigung in Beziehung gebracht werden. Daneben sollen die Saisonarbeiter nur die Unterstützungssätze der Krisenfürsorge erhalten, und zwar nach einer Wartezeit von zwei Wochen.

Von den anderen Verhandlungsergebniffen ist hervor­zuheben, daß der Begriff der Arbeitslosigkeit im Gesetz bestimmt und damit mit einer Reihe von Un* Zuträglichkeiten aufgeräumt werden soll. Für eine Anzahl von Personengruppen, z. B. für die nicht ständig Be­schäftigten, für die nebenberuflich Tätigen und die Heim­arbeiter, sollen besondere Regelungen getroffen werden. Weiter schlägt die Kommission in ihrer Mehrheit vor, die W a r t - 3 e i t für alleinstehende Arbeitslose allgemein auf zwei Wochen zu verlängern, für Arbeitslose mit großer Familie die Wartezeit auf drei Tage abzukürzen. Ferner sind eine große Reihe von Beschlüssen gefaßt worden, durch 1 die die Verwaltung und das Verfahren vereinfacht wer- den sollen.

Soweit die bisher erwähnten Maßnahmen in ihrer finanziellen Auswirkung übersehen werden können, kann die Ersparnis auf rund 16 0 Millionen Wart im Jahre geschätzt werden. Das würde aber nach Auffassung der Kommission nicht genügen, um auf die Dauer die Einnahmen und die Ausgaben der Reichsanstalt in Einklang zu bringen. Die Kommission schlug deshalb, da Reichszuschüsse nicht in Frage kommen, eine be- fristete Beitragserhöhung um % Prozent vor. Schließlich soll die Reichsregierung ersucht werden, die Darlehen, die bisher der Reichsanstalt gegeben wurden, bis zum 1. April 1935 zu stunden.

Das Reichsarbeitsministerinm wird nunmehr nach Fühlungnahme mit den Landesregierungen eine G e - setzcs Vorlage vorbereiten, die nach dem Beschluß des Reichstages in der ersten Hälfte des August dem Reichs- rat und dem Reichstag zugehen wird.

Die Amerikafahrt des „Graf Zeppelin".

Dann Weltreise.

In Friedrichshafen hat man nach den beiden gut verlaufenen Probeflügen des „Graf Zeppelin" mit dem Klarmachen des Luftschiffes zur Fahrt nach Amerika ocgvnnc». Der Start für diese Fahrt ist für Mittwoch oder Donnerstag dieser Woche in Aussicht genommen.

In Amerika will das Luftschiff nur kurze Zeit uer* weilen. Um den 15. August herum soll es von Fried­rich s h a f e ii aus seine Weltreise antreten. Für die amerikanischen Teilnehmer aber nimmt die Weltreise schon in Amerika ihren Anfang; sie werden mit dem von der Amerikafahrt zurückkehrenden Zeppelin nach Friedrichs­hafen gebracht.

delnden internationalen Fragen ihr Ende erreichen dürfte.

Ministerpräsident Briand.

Nene Dratscheaverlolallngen in Polen.

Strafverfahren gegen Mitglieder des ehemaligen D e u t s ch t u in b u n d e s.

Iw Lâ. Mb«! wieder einmal D e u t schenver - ) o l g u n g e n eingesetzt. Diesmal hat der Staatsanwalt oes Appellationsgerichts in T h o r n die Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gegen den ehemaligen Deutsch­lu M b u n d in Bromberg angeordnet, der im Jahre 1923 von der polnischen Regierung aufgelöst wurde. Die seinerzeit eingeleiteten Strafverfahren gegen Mitglieder dieses Bundes wurden nicht weiter durchgeführt, obwohl dies deutscherseits gefordert wurde, da der Deutschtum­bund keinerlei staatsfeindliche Ziele verfolgt hat. Bisher wurden aber weder die Strafverfahren durchgeführt noch das Verbot des Bundes aufgehoben.

Das jetzt gegen elf frühere Mitglieder des Deutsch- lumbundes eingeleitete Untersuchungsverfahren wirft sieben Beschuldigten vor, Spionage zugunsten Deutschlands getrieben zu haben. Der Geschäfts­führer des Deutschen Bureaus in B r o m b e r g, Studien- rat Heidel, wurde drei Stunden lang vernommen und unter Polizeiaufsicht gestellt.

Politische Rundschau

Deutsches Neich

Die Reichsmarine verkauft alte Kriegsschiffe.

Die aus der Schiffsliste der Reichsmarine gestrichenen Schiffe, der Kreuzer „Thetis" sowie die Torpedoboote V 1 und V 6, sind von der Marinewerft zum Verkauf gestellt worden. Ter Kreuzer „Thetis" ist durch den neuen Kreuzer „Königsberg" und die beiden Torpedoboote sind ebenfalls durch neue Boote ersetzt worden Beim Kreuzer „Thetis" handelt es sich um ein ungefähr 30 Jahre altes Schiff, das 2560 Tonnen Wasserverdrängung hat. Die Torpedoboote sind 1911 und 1912 gebaut worden. Die Schiffe werden nun bald vom Schiffsfriedhof verschwin­den, um auf eine Abwrackwerft zu wandern. Nach den Verkaufsbedingungen müssen sie verschrottet werden.

Dr. Luther über die Erarbeitung der deutschen Zukunft.

Auf dem Akademischen Turnbundfest in Klagenfurt hielt der frühere Reichskanzler Dr. Hans Luther eine An- spräche, in der er u. a. folgendes ausführte: Politische Aus­gabe der Jugend sei es, in freiem Ringen der Geister zu erfüllen, wohin dem Volke innewohnende Kräfte drän­gen. Die Jugend dürfe sich nicht für die politischen An­schauungen und Kampfziele früherer Generationen als Massenaufgebot abnutzen. So selbstverständlich gewiffe Tatsachen einem Volke in allen Generationen gemein seien, wie die Verteidigung des eigenen Volkstums, so sei doch die wichtigste Aufgabe von Gegenwart und Zukunft die Gewinnung des angemessenen staatlichen Ausdrucks für die Gesamtheit der im Zusanunenhang siedelnden deut­schen Menschen und die Sicherung deutscher Kultur über­all da, wo deutsche Menschen eine geschloffene Lebens- gemeinschaft bilden.

Aus Zn- und Ausland

Potsdam. Der Maharadscha von Alwar weilte mit zehn seiner Minister in Potsdam und nahm die Sehenswurdrg- keiten der Stadt in Augenschein.

Bremerhaven. General Draz, der Generalmspekteur der chilenischen Armee, traf mit dem Dampfer .Stuttgart in Bremerhaven ein. Er wurde vom Chef der Heeresleitung, General Heye, empfangen. ...

Brüffel. Das belgische Kriegerehrenmal, das Grab des Unbekannten Soldaten, wurde durch das Ungebührliche Ver- halten dreier fremder Touristen entweiht. Als die drei auf der Spitze der Kongreßsäule angelangt waren, beschmutzte einer von ihnen den Grabdeckel. Er wurde von einem f>oh* nften sestaestellt. Einer belgischen Zeitungsmeldung zuiolge soll es sich um holländische Touristen handeln.

Stimmen des Herzens.

Laute Zustimmung erregte es in Deutschland, als in der außenpolitischen Debatte im Reichstage Dr. Strese­mann auch die Saarfrage anschnitt, es als eine Selbstver­ständlichkeit erklärte, daß bei einer wirklichen Gesamt- tiquidierung des Krieges auch endlich einmal die gerade­zu unmöglichen Bestimmungen des Versailler Diktats über das Saargebiet nun einer Revision unterzogen werden sollten. Trotz der Abweisung, die diese Anregung fran* zösischerseits erfahren hat, ist jetzt einmal die Saarfrage in die Debatte geworfen worden und wird Gegenstand der Debatte bleiben. Vor den Toren des Saargebietes, in Trier, hat nun der Reichsminister für die besetzten Ge­biete, Dr. Wirth, den Faden weitergesponnen; der Rhei­nische Handwerkertag bot ihm aus wirtschaftspolitischen Gründen eine besonders günstige Gelegenheit. Eine Ge­legenheit auch dafür, zu den brennenden Proble - menderRheinlandbesetzung, derKontroll- k o m m i s s i o n, die auf der kommenden Konferenz be* sprachen werden sollen, und über die Schwierigkeiten zu sprechen, die wirtschaftlich dem Rheinland aus all den Be­stimmungen erwachsen, die hinter den Festsetzungen des Versailler Diktats über die sogenannte Entmilitarisie­rung des Rheinlandes entstanden sind und ihre Verewi­gung erfahren werden, wenn französischerseits nicht endlich mit diesen Hindernissen einer natürlichen wirtschaftlichen Entwicklung des Rheinlandes Schluß gemacht wird. „Wenn wir vorwärtsschreiten wollen, so müssen wir nach der Bereinigung der politischen Atmosphäre ein Pro­gramm des Wiederaufbaus in wirtschaftlicher und politischer Beziehung aufstellen, das sich auf eine Dauer von mindestens zehn Jahren erstreckt und in dem systematisch und organisch alle Dinge zusammengefaßt werden, die einer Besserung im besetzten Gebiete be­dürfen." Es ist unerträglich, daß beispielsweise die Neu­anlegung von Eisenbahnstrecken, Brücken, ja sogar Er­weiterungen von Bahnhofsrampen erst der Zustimmung einer fremden Macht bedürfen, die natürlich nicht das geringste Interesse daran hat, die wirtschaftlichen Schwie­rigkeiten im Rheinland irgendwie zu erleichtern. Aber darüber hinaus gilt auch die Zusage Dr Wirths, daß die Bevölkerung am Rhein, besonders des Handwerks, es erwarten darf, daß die übermäßigen Realsteuern, namentlich die Gewerbe- und die Hauszinssteuer, eine Sen­kung erfahren sollen, wenn es gelingt, von dem Dawes- Plan herunterzukommen; die herabgesetzten Zahlungen, wie sie der Uoung-Plan bestimmt, müssen aüsgenutzt wer­den, um die übermäßige Steuerlast zu erleichtern.

Auch Dr. Wirth kam auf die Kontrollkommission am Rhein zu sprechen,. die Frankreich auf der kommenden Konferenz fordern will. Auch er, an den ja bekanntlich der Vorsitzende seiner Partei, Dr. Kaas, in dieser Frage eine Mahnung gerichtet hat, steht selbstverständlich auf dem gleichen Standpunkt, wie er durch besondere Verlaut­barungen des Reichsaußenminifters und dann des Reichs­kanzlers zum Ausdruck kam: Die französische Forderung ist psychologisch und politisch unmöglich; keine der dent- scheu politischen Parteien werde sich für eine solche Kom­mission aussprechen können, ohne sich selbst aufzugeben. Ganz unvereinbar sei eine solche Kontrollkommission mit dem Gedanken der europäischen Loyalität, mit einem Paneuropa, wovon Briand gesprochen habe. „Der Rhein ist deutsch und er muß frei werden!"

Man arbeitet französischerseits sehr viel mit dem Argument, daß die wirtschaftlichen Interessen des Saar­gebietes durch den bisherigen Zustand, also ungehinderter Absatz der saarländischen Erzeugnisse in Frankreich und ihre zollpolitische Bevorzugung in Deutschland, eine wirt­schaftliche Blüte hervorgerufen haben. Der Vorsitzende der Saarbrücker Handelskammer, also eine wirtschaftlich maßgebende Persönlichkeit, verweist demgegenüber darauf, daß diese französische Behauptung den Tatsachen nicht entspreche. Nicht das Saargebiet, sondern Elsatz- Lothringen sei es, wo man von einer wirklichen Konkurrenz gegenüber der rheinischen Wirtschaft sprechen könne. Das Saargebiet hingegen wachse alljähr­lich wieder wirtschaftlich fester zusammen m i t D c u t s ch l a n d, — „aber stärker als alle wirtschaft­lichen Bindungen sind die Stimmen des Blutes und des Herzens; wir sind gleicher Herkunft, wir haben eine Kulturgemeinschaft, wir haben die gleiche Sprache. die gleichen Leiden und Freuden. Wir kennen nur ein Vaterland, das heißt Deutschland". Das ist die Stimme des Saargebiets heute und gestern, nicht jene angebliche Denkschrift der 150 000 Einwohner des Saar- gebiets, mit denen 1919 Clemenceau in Versailles ope­rierte, um die Abtrennung dieses Stückes deutschen Ge- neles herbeizufübren.

Schwere Schlagwetter-Wlofisil im WildeilSllrger Vergwerkrrevier.

23 Tote.

Waldenburg, 30. Juli. Auf der „Gute Hoffnung- Grube" in N i eder he r m sdor s ereignete sich gestern abend um 7 Uhr eine schwere Schlagwetterexplosion, durch die 23 Bergleute getötet und 12 schwer verletzt wurden. Sämtliche Bergleute sind geborgen. Die Ursache der Explosion steht noch nicht fest.