Zulöaer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 279 — 1929

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6. Jahrgang

Fulda, Donnerstag, 28. November

Wiederzusammentritt des Reichstages.

Auftakt im Reichsparlameut.

Berlin, 27. November.

Zu Wiedereröffnungstagen des Reichstages lassen sich vielerlei Betrachtungen anstellen. Wenn der Termin sich wie diesmal hinausgezogen hat, genügt ein Griff in die Zitaten­kammer, um hurtig das Sprichwort herauszuziehen: Was lange währt, wird endlich gut. Oder falls die Pause die Zeichen der Kürze in sich trug, wird die Befriedigung der Herren Volks­vertreter durch Hinweis auf ihren ungezügelten Arbeitseifer sicher nicht ausbleiben. Aber über beide Themen braucht heute kaum noch orakelt zu werden. Das ist in den letzten Woche» so oft und so ausgiebig geschehen, daß bei erneutem Versuch leicht ein mildes llbersütterungsfieber beim gequälten Leser eintreten könnte.

Es ging also alleS programmätzig zu. Die Abgeordneten drückten sich zunächst beim Wiedersehen heftig die Hände und begrüßten sich in der nächsten halben Stunde so intensiv, daß Präsident Löbe wiederholt bitten mutzte, sich beim Willkomm mehr Mäßigung aufzuerlegen. Sonst fänden die Redner, die aus der Tribüne mit den vorliegenden Gegen­ständen sich beschäftigen wollten, kein Gehör. Sie fanden dieses Gehör auch nicht, aber dennoch taten sie getreu ihre Pflicht. Deutsch-persische, deutsch-türkische, deutsch-arabische Vertrüge über freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen wander­ten in die zuständigen Ausschüsse, der Umgang mit Be­täubungsmitteln und die Verschleppung von deutschem Kunst- und Kulturgut ins Ausland sollen schärfer überwacht werden. Fragen der Siedlung von Land- und Bergarbeitern ver­ursachten gößeres Interesse, während die zahlreichen Tribünen­besucher sichtlich ungeduldig aus die Behandlung eines kommu­nistischen Antrages zur Gewährung von Winterbeihilfen für Erwerbslose und Sozialrentner warteten. Im Saal unten aber bot sich kaum Anlaß zur Erregung, denn die bevorstehen- den großen Probleme werfen wohl ihre Schatten voraus, ge­wannen aber einstweilen noch keine unmittelbar drohende Er- scheinung. Wie man sich zuflüsterte, sollen Freitag erst Volksbegehren und A o un g - Pla n die Situation be­herrschen. Da heitzt es: Kräfte sammeln! Einige Auf­merksamkeit rief das Erscheinen der seit geraumer Frist nicht mehr im Reichstag gesehenen Abgeordneten Frau Klara Zetkin hervor. Die greise Kämpferin satz auf ihrem Platz in den Reihen der kommunistischen Freunde. Auch die Minister hielten sich meistens in eifriger Diskussion auf den Bänken ihrer Fraktionen auf; nur Arbeitsminister Wissell muhte wiederholt bei den Siedlungs- und Arbeitsfragen aus den Plan treten. io.

Sitzungsbericht.

(102. Sitzung.) CB. Berlin, 27. November.

Bei Eröffnung des Reichstages teilt Präsident Löbe mit, daß noch zahlreiche Beileidstelegramme zum Tode des Reichsaußenminlfters Dr. Stresemann eingegangen sind. — Es liegt eine grotzere Anzahl von Anträgen aus G e n e h m c - gung zur Strafverfolgung von Abgeordneten vor, darunter unter anderem auch gegen den Abgeordneten Dr. Hugenberg (Dtn.), ferner gegen den Abgeordneten Doktor Göbbels (Nat.-Soz.). Die Anträge wurden dem Geschäfts- ordnungsausschutz überwiesen. , „ _ .

Das sogenannte Opiumgesetz wird ohne Aussprache in erster Lesung angenommen. Der Gesetzentwurf über tue Ausfuhr von Kunstwerken, der die Beibehaltung der gellenden Regelung bis zum 31. Dezember 1931 verlangt, geht »ach kurzer Beratung an den Rechtsausschutz.

Es liegt weiter ein Gesetzentwurf über Zuschüsse aus Reichsmitteln für die

Ansiedlung von Landarbeitern

vor. Verbunden damit ist eine Interpellation der Deutsch­nationalen, welche die vom Finanzminister verfügte Sperre der Mittel aus der wcrtschasfenden Erwerbslosensürsorge für den Bau von Landarbeitereigenheimen rügt.

Abg. Behrens (Dtn.) führt aus, die Folge der Ausgabe- sperre hätte sich verhängnisvoll ausgewirkt. Die durch sonstige umfangreiche Propaganda geweckte Freudigkeit zur Errichtung von Eigenheimen sei stark gestört worden.

Reichsarbeitsminister Wiffell betont, die vorhandene« Mittel hätten nicht ausgercicht, um den Anträgen zur Förde­rung des Wohnungsbaues zu entsprechen. Seit 1921 bis zum 1. Oktober d. J. sind 55 330 Landarbeiterwohnun­gen mit einem Aufwand von ISO Millionen errichtet worden.

Abg. Schmidt-Köpenick (Soz.) weist darauf hin, daß von 1908 bis 1919 im alten Preußen nur 420 Landarbeiterwohnun­gen geschaffen wurden. — Nachdem Abg. Hörnte (Komm.) das Gesetz als ein Mittel zu Gunsten der landwirtschaftlichen Ar­beitgeber bezeichnet hat, geht die Vorlage an den Siedlungs- auchchuß. Bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs über die

Bergmannssiedlungen

Mrd die Vorlage nach einigen kurzen Bemerkungen ver­schiedener Redner und dem Hinweis des ReichSarbeitsministers -Wissell, es handele sich darum, für diese Siedlung eine feste gesetzliche Basis zu schaffen, dem Wohnungsausschutz über- wiesen.

An den Steuerausschuß geht der Gesetzentwurf über die Entschädigung von Betrieben und Arbeitnehmern nach der Einführung des Branntweinmonopols.

Den kommunistischen Antrag auf Gewährung von Winter- »elhilfen an Erwerbslose, Sozial- und Kleinrentner begründet längerer Rede Aba. Gräf-Dresden (Komm.).

Relchsarbcitsminister Wiffell sagt über den kommunisti­schen Antrag, seine Erfüllung würde. 170 bis 180 Millionen erfordern. Die Regierung bemühe sich, zu Helsen, wo sie nur irgend könne. Aber auch im Vorjahr sei

von einer Spnderhilfe abgesehen

?lâ habe es für richtiger gehalten, dauernde Er- lOiniftpr1^ und Renten zu verschaffen. Der »nster bittet, den Antrag abzulehnen. Daraus entsteht

grohe Unruhe und Lärm bei de« Kommunisten.

Mehrere von ihnen erhalten Ordnungsrufe. Der Antrag wird gegen die Kommunisten abgelehnt, nachdem noch der Abge­ordnete Rädel (Komm.) für ihn gesprochen hat.

Das Haus vertagt sich dann auf Donnerstag. Am Freitag wird die erste Lesung des durch das Volksbegehren verlangten Gesetzentwurfes stattfinden.

*

Die polenfragen im Auswärtigen Ausschuß.

Berlin. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages be­handelte unter dem Vorsitz des Abgeordneten Scheidemann <Soz.) die Polenfragen. Reichsminister des Auswärtigen Dr. Curtius erstattete über die deutsch-polnischen Verhandlungen und die damit zusammenhängenden politischen Probleme ein ausführliches Referat. Als erste Diskussionsredner nahmen Abg. Ulitzka (Ztr.) und Abg. Dr. Hoetzsch (Dtn.) das Wort. Im weiteren Verlauf sprachen noch die Abgg. Dauch (D. Vp.) und Frau Sender (Soz.). Gesandter Rauscher berichtete über die einzelnen Phasen ver deutsch-polnischen Verhandlungen und deren Ergebnisse. Reichsfinanzminister Dr. Hilferding und Ministerialdirektor Dr. Dorn behandelten die finanzpolitische Seite des Problems.

Zukunst -es Giä-iebaues.

Preußischer Landtag.

(106. Sitzung.) tt. Berlin, 27. November.

Der Landtag behandelte zunächst einen Antrag deS Geschäftsordnungsausschusses, in 22 Fällen die Immunität von kommunistischen und nationalsozialistischen Abgeordneten zur Durchführung von Strafverfahren wegen Vergehens gegen das Demonstrationsverbot und Pressebeleidtgungen aufzuheben. Die Anträge auf Aufhebung der Immunität der kommunisti­schen Abgeordneten wurden abgelehnt, in den anderen Fällen — u. a. auch bei dem Abg. Kube (Nat.-Soz.) — wurde dem JmmunitätSaufhebungsantrag z u g e st i m m 1.

Gegen den Abgeordneten ist vom preußischen Innen­minister wegen der von ihm übernommenen Behauptung Strafantrag gestellt worden, Minister Grzesinski habe sich in Bremen so stark betrunken, daß man ihn durch eine spanische Wand vor den Blicken der Leute schützen mutzte.

Hierauf wurde die Beratung des

Städtebaugrsetzes

fortgesetzt. Abg. Köthcnbürgcr (Ztr.) begrüßt daS Gesetz zur Zusammenfassung der vielen Gesetze und Verordnungen und zur Modernisierung unseres Städtebaues im Interesse der Ge­sundung unseres Wohnungswesens und damit der Gesundung unseres Volkes.

Abg. von Eynern (D. VP.) behandelt die Entschädigungs­frage bei Enteignungen und meint, daß sich diese nur in einem geordneten richterlichen Verfahren vollziehen dürfe.

Abg. Falk (Dem.) meint, das Städtebaugesetz müsse be­grüßt werden. Es handele sich um eine Frage der Gesundung des ganzen Volkes. Das Gesetz sei nicht als Eingriff in die Selbstverwaltung der Städte zu betrachten.

Abg. Mentz (Wirtschaftspartei) ist im Gegensatz zum Vor­redner der Ansicht, das Städtebaugesetz sei nichts weiter als der Versuch, die steckengebliebene Sozialisierung weiterzu- treiben; es verfolge denselben Grundsatz wie der bisherige Finanzausgleich. Nach dem Gesetz solle der Eigentümer die Lasten tragen, über die Verwendung der Früchte aber sollten diejenigen entscheiden, die weder den Mut noch den Fleiß zum Eigentumserwerb gehabt hätten.

Abg. Ponfick (Dt. Frakt.) lehnte den Gesetzentwurf ab, da ein Mißbrauch des Gesetzes durch die Regierung nicht aus­geschlossen sei. Die Vorlage wurde an den Sonderausschuß überwiesen.

Das Haus lehnte einen kommunistischen Antrag auf Rück­gängigmachung der Ausweisung litauischer Flüchtlinge aus Ostpreußen ab. Angenommen wurde ein Antrag des Rechts­ausschusses, der das Staatsministerium ersucht, die schleswig- holstelnische H ö f e b a n k bei dem Bestreben, zu einer gütlichen Vereinbarung mit den Siedlern in Schwartbuck zu kommen, weiter wirksam zu unterstützen und dabei zu prüfen, ob nicht zu diesem Zweck die schwebenden Vollstreckungsver- sahren eingestellt werden könnten.

Das Haus vertagte sich aus Donnerstag.

*

Sofortige Landtagsauflösung gefordert.

Ein Antrag der WirtschastSpartei.

Die Fraktion der Wirtschaftspartei hat im Preußischen Landtag folgenden Urantrag eingebracht: Das Ergebnis der Kommunalwahlen in !" r"~ -—:-<—

Landtag folgenden Urantrag eingebracht: Das Ergebnis bei Kommunalwahlen in Preußen hat erwiesen, dass die Zu- fammenfehung des Preußischen Landtages dem Willen der Wählerschaft in Preußen nicht mehr entspricht. Wir bean­tragen daher, der Landtag wolle beschließen: den Preußischen Landtag mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

Preußisch-thüringische

Verwattungsgemeinschaften.

Zwischen der preußischen und der thüringischen Staatsregierung fanden in Berlin unter dem Vorsitz des preußischen Ministerpräsidenten und in Anwesenheit der beteiligten preußischen und thüringischen Minister Ver^ Handlungen statt. Gegenstand der Verhandlungen bildete ein Meinungsaustausch über die Frage, wie durch Bildung von Verwaltungsgemeinschaften eine Ver- einfachung der Staatsverwaltung unter besonderer Berücksichtigung von Ersparnis mög» lichkeiten herbeigeführt werden könne. Es wurde festgestellt, daß es eine Reihe von Sachgebieten gibt, auf denen die Bildung solcher Perwaltungsgemeinschaften möglich ist, und daß es wünschenswert sei, in gemein­samer Arbeit geeignete Pläne aufzustellen.

Die Verhandlungen sollen nunmehr in weiteren Be­ratungen durch. Beauftragte mit dem Ziel fortgeführt werden, den Regierungen gemeinsame nähere Vorschläge zur Beschlußfassung zu unterbreiten.

Reichsminister Severing für die deutsch-französische Verständigung.

Parts, 28. Nov. Der „Excelsior", der in Deutschland eine Untersuchung über die deutsch-französischen Beziehungen anstellen läßt, gibt eine Erklärung des Reichsinnenministers Severing wieder, in der es heißt, Deutschland und Frankreich hätten unge­heuer viele gemeinsame Interessen. Wenn man eine Formel finden könnte, die es ermögliche, zu einer Verständigung zu ge­langen, ohne die Rechte und die Interessen der anderen Länder zu schädigen, dann werde ein großer Schritt zur

Erreichung des Weltfriedens

getan sein. Eine deutsch-französische Annäherung würde nicht nur eine allgemeine Entspannung zur Folge haben, sondern in­direkt auch zum Abschluß ähnlicher Ententen zwischen anderen Ländern beitragen. Die Verwirklichung des Briandschen Ge­dankens der

Vereinigten Staaten von Europa

werde oft dem Tage nahe bevorstehen, an dem Deutschland und Frankreich die wirtschaftliche, gutnachbarliche Entente verwirk­licht haben würden, die er, Severing, aufrichtig wünsche. Auf alle Fälle glaube er, daß die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa nur möglich sei nach Abschluß einer deutsch-franzö­sischen Verständigung. Im übrigen erklärte Severing, die un­geheure Mehrheit des deutschen Volkes sei der Ansicht, daß die Politik Stresemanns nicht nur für die Wiederherstellung Deutsch­lands, sondern auch für die Sicherheit des Weltfriedens not­wendig sei.

Abhaltung der Januartagung des Völker­bundrats in London?

Paris, 28. Nov. Matin will wissen, daß neuerdings der Vorschlag gemacht werde, die drei im Januar 1930 geplanten Konferenzen, also die zweite Haager Konferenz, die Londoner Seeabrüstungskonferenz und die Tagung des Völkerbundrates dadurch zu ermöglichen, daß man in London selbst die Völker­bundratstagung abhalte, und zwar zu einem Zeitpunkt, der mög­lichst nahe an dem der Abrüstungskonferenz liege, so daß nöti­genfalls diese beiden Konferenzen mehrere Tage lang parallel nebeneinander laufen könnten, etwa in der Weise, daß die eine vormittags, die andere nachmittags tagen würde.

Japanische Vermittlung in derMandschurei

Gefährdete Lage der chinesischen Streitkräfte.

Einer telegraphischen Meldung aus Tsitsikar zufolge hat der japanische Generalkonsul in Mandschuli, Tanaka, vermittelnd cingegrifsen und die in Mandschuli stehenden chinesischen Truppen überredet, die Waffen niederzulegen, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, da durch die Umgehungsmanöver der sowjetistischen Streit- kräfte den Chinesen der Rückzug verlegt war.

Man glaubt zu wissen, daß der amerikanische Staars- sekretär Stimson den japanischen Botschafter in Washing- tyn, Debuchi, zu einer Besprechung über die Lage in der Mandschurei eingeladen hat, obwohl die japanische Regie­rung zurzeit nicht die Absicht hat, in den chinesisch-russischen Konflikt einzugreifen.

- I *

Der Kampf gegen Kanton.

London, 28. Nov. Times berichtet aus Honkong: Die Lage in Südchina ist jetzt klarer. Kanton ist ernstlich bedroht. Man nimmt an, daß die Truppen Tschangfatkwais einen Flankenan­griff im Zusammenhang mit einer Kwangfioffensive machen wer­den . Die Kantontruppen sind in der Minderheit und erwar­ten versprochene Verstärkungen aus Nanking. Das Kwangsi- Heer, das den Westfluß abwärts vormarschiert, wird auf 60 000 Mann geschätzt. Es erreichte vorgestern Schiuhing, etwa 50 Meilen westlich Kantons und tauschte Schüsse mit einem Kano­nenboot aus Kanton aus. 5 aus Frankreich bestellte Flugzeuge werden in einigen Tagen in Wutschau erwartet, um gegen die Kantontruppen verwandt zu werden.

Bor einer Koalitionsregierung in China?

London, 28. Nov. Morning Post berichtet aus Tientsin: Es scheint jetzt sicher, daß die gemeldeten Regierungssiege in Honan Hupeh ins Reich der Fabel gehören, daß hinter der Bühne eine Vereinbarung erzielt wurde, der zufolge Tschinagkaischek dem­nächst zurücktreten wird, und daß Verhandlungen im Gange sind, um eine Konferenz herbeizuführen, auf der die verschiedenen Gruppen versuchen werden, eine Koalitionsregierung zu organi­sieren. Der Korrespondent Mt es für unwahrscheinlich, daß die Militaristen in Nordchina und der linke Flügel der Na­tionalisten übereinstimmen werden. Die Ansichten für eine ver­einigte Regierung seien daher gering.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Der Reichstag nahm am Mittwoch seine Beratungen wie­der auf, die bis Weihnachten dauer« sollen.

* Die Wirtschaftspartei beantragte sofortige Auslösung des Preußischen Landtages, da seine jetzige Zusammensetzung ullht mehr dem Willen der Wähler entspreche.

* Japan hat eine Vermittlungsaktion im chinestsch-ruMschrn Konslitt eingelettet.

* Einer der bedeutendsten Gescllschaftsdircltor«« in der City von London, Henry Spencer Horne, hat seine Direttor- posten «ledergelegt und wird Konkurs gegen sich beantragen.

* Nach einem Times-Bericht ist die Lage in Südchi«« jetzt klarer. Kanton ist ernstlich bedroht.