Zul-aer Anzeiger

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Nr. 281 — 1929

Fulda, Samstag, 30. November

6. Jahrgang

Um Deutschlands Außenpolitik.

Große Aeichslügsdebaiie nm den Noong-Plan.

Berlin, 29. November.

Heute war es an der Zeit. wirklich aufzumerken auf das, was int Reichsparlament gespielt wurde. Denn es handelte sich um das wichtigste Problem, das seit der Beendigung der Kriegs- und Jnflationsjahre ununterbrochen die Seele unserer Besten bewegt, um die Frage nach der Zukunft unseres Staates und unseres Volkes Der richtige Weg soll gefunden werden, der unser tiefgebeugtes Land all­mählich wieder hinaufführen kann zu einer Höhe, die Deutsch­land mit gutem Recht als Bannerträger euro­päischer Kultur und menschlicher Gesittung beanspruchen kann. Die bisher geführte Außenpolitik und ihre weiteren Richtlinien standen zur Diskussion in der Stunde, in der die Entscheidung des Hauses angerufen wird über Annahme oder Ablehnung des im Volksbegehren verlangten Gesetzentwurfes.

Als der Nachfolger Stresemanns, Dr. Curtius, zu sprechen begann, füllten sich die Bänke bis zum letzten Platz; Diplomatenlogen und Zuschauertribünen boten schon vorher den Augen kaum noch eine Lücke. Die Stellungnahme der Reichsregierung, die der Minister umriß, erscheint klar und eindeutig. Sie lehnt den vom Volksbegehren geforderten Ent­wurf einfach ab, da er keinen Segen bringen könne, sondern nur Rückfall und Unheil bedeute. Selbstverständlich blieb es während der Ministerrede nicht ruhig: Beifallsrufe und Händeklatschen in der Mitte und auf der Linken wechselten mit Entrüstungsausbrüchen auf der Rechten ab. Präsident Löbe mutzte wiederholt mit den ihm zur Verfügung stehenden Disziplinarmaßnahmen eingreifen.

Nach dem Minister gab Abgeordneter Esser vom Zentrum im Auftrage der Regierungsparteien eine gemeinsame Er­klärung ab, die sich ohne Einschränkung hinter die Regierung stellte

Nun erschien die Opposition am Rednerpult mit dem Abgeordneten Oberfohren von den Deutschnationalen. Ehe er beginnen konnte, erhob sich betäubendes, fast nicht endcn- .wollcndes Verlangen nach dem Abgeordneten Hugenberg bei der Mehrheit, so daß Oberfohren zunächst unverständlich blieb. Der deutschnationale Abgeordnete sprach dann nicht minder prononziert wie vor ihm Dr. Curtius, von entgegengesetzter Warte aus natürlich.

Bei der Tragweite des zu fällenden Urteils und der selbst­verständlichen Erregung ging es dabei auch nicht gerade zu wie in einer Stube, in der nach einer hie und da vorkommenden Sagd artige Kinder versammelt sein sollen. Aber die Be­hauptung würde fehlgreifen, die Volksboten hätten sich allzu weit von der angemessenen Würde entfernt, die der Ernst der Stunde zweifellos fordert. * io.

Sitzungsbericht.

(104. Sitzung.) CB. Berlin, 29. November.

Auf der Tagesordnung der durch Präsident Löbe er­öffneten Sitzung steht nur die erste Beratung des aus dem Volksbegehren Hervorgegangenc» Gesetzentwurfs. Verbunden damit ist die Beratung eines Antrags Graf Westarp (Dtn.), der verlangt, in der Reichsstimmordnung solle festgesetzt wer­den, daß Wahlen und Abstimmungen nicht an Hohen Kirchen­feiertagen, nicht am dritten und vierten Adventssonntag, nicht am Palmsonntag und nicht am Weißen Sonntag stattfinden sollen. Von dem nationalsozialistischen Abgeordneten Dr. Frick liegt ein Antrag vor, den Volksentscheid nicht vor dem 12. Januar stattfinden zu lassen.

Das Wort erhält nunmehr

Neichsaußenminister Dr. Curtius.

Er erklärt, die Stellung der Reichsregierung zum Gesetz­entwurf des Volksbegehrens darlegen zu wollen, und weist auf die Feststellung hin, daß sich für das Volksbegehren 10,02 Prozent der Stimmberechtigten eingetragen haben. Dr. Curtius fährt fort: Die Reichsregierung bittet das Haus um baldige Entscheidung. Sie fordert und erwartet vom Reichstag die Ablehnung des Gesetzes. Der Volksentscheid sei auf den 22. Dezember festgelegt. Wirtschaftliche Schädi­gungen seien von dieser Terminlegung nicht zu befürchten, auch keine Beeinträchtigung der Stimmabgabe. Die Hinaus­schiebung des Termins würde eine unerwünschte Erschwerung der innen- und außenpolitischen Lage bedeuten. Die Aktion des Reichsausschusses für das Volksbegehren ist ein Angriff gegen die Autorität des Staates, in dessen Abwehr sich das Reichskabinett mit den Regierungsparteien einig ist. Wenn eine Abwehr der Kriegsschuldlüge gefordert wird, so werden offene Türen eingerannt. Das ganze Volks­begehren ist auf eine offenbare Unehrlichkeit aufgebaut.

Die Kriegsschuldfrage.

Niemals hat Deutschland den einseitigen Schuldplan an­erkannt; jede deutsche Regierung hat ihn znrückgrwiesen, zuletzt die jetzige Regierung am zehnten Jahrestag der Unterzeichnung des Versailler Vertrages. Die Durchsetzung der Wahrheit er fordert sorgsame und zähe, selbstlose Helfer. Die Wahrheit dürfe nicht für Parteizwecke mißbraucht werden. Das läßt sich auch nicht durch eine Abstimmung feststellen. Die Wahrheit ist auf dem Vormarsch und wird sich endlich durchsetzen. Die Mehrheit des Reichstages wird das Volksbegehren ablehnen, und das bedeutet nicht, daß sie sich mit der Kriegsschuld ab hübet. Atan darf sich nicht der Täuschung hinacben, als ob durch deutsches Gesetz oder Volksentscheid allein internationale -Verträge außer Kraft gesetzt werden könnten.

Dr. Curtius kommt nun auf den Teil des Volksbegehrens zu sprechen, der

die Ablehnung des Noung Planes

fordert. In keinem Lande der Erde sei man bisher auf den Gedanken gekommen, Außenpolitik durch Abstimmung zu er° folgen. Bei der Schaffung der Weimarer Verfassung hat man solches Volksbegehren kaum gedacht. In der Reichs NLUng heißt es, daß HauShaftspläne und Abgabengesetze ° ".Volksbegehren ausgenommen sind. Die Regierung hat sich um ?."m Bescheid nicht darauf berufen, weil es sich hier nicht almr ??lbgabengesetz im eigentlichen Sinne handelt. Es ist daß das Volksbegehren gegen den Sinn der Be- sei ."^stoße. Die Ablehnung des Volkbegehrengeseye« SuGimmuna des Reichstages zum Imma-Plau.

ebenso wie die Nichtbeteiligung beim Volksentscheid nicht aus Liebe zum Noung-Plan entspringe. Die Reichsregierung ist nicht blind gegen die Lasten, die uns verbleiben werden, keine Rechenkünstler werden aber die erheblichen Erleichterungen aus­zulöschen vermögen, die der Noung-Plan dem deutschen Volke bringt. Vor allem wird dieendlichevölligeRäumung desRheinlandes erreicht und es besteht nicht der geringste Zweifel, daß die loyale Durchführung der Haager Abmachungen sich durchsetzt. Dr. Curtius richtete nunmehr

zehn Fragen an den Abg. Hugenberg, bei denen er sich polemisch mit den außenpolitischen Forde­rungen Hugenbergs und seinen Reden über den Aoung-Plan auseinandersetzte. Der Minister wollte wissen, ob Abg. Hugen­berg zu der im Gesetzentwurs des Volksbegehrens vorliegenden Forderung an die Reichsregierung auf Außerkraftsetzung der Kriegsschuld und Hinwirkung einer bedingungslosen Räumung des besetzten Gebietes auch einen „Operationsbefehl" aus­gearbeitet habe, den er der Reichsregierung zur Verfügung stellen wolle; welche Gewißheit Abg. Hugenberg dafür habe, daß

nach der Ablehnung des Noung-Planes

die Gläubigermächte bereit wären, im nächsten Jahre neue Ver­handlungen aufzunehmen; ob Abg. Hugenberg eine Sicherheit dafür habe, daß Deutschland nach der von ihm statt des Aoung- Planes gewünschten Dawes-Krise weniger als nach dem Beginn des Noung-Planes zu tragen habe? Dr. Curtius wendet sich weiter

gegen das Gerede einer Währungszerrüttung, da absolute Gewähr für die Festigkeit unserer Währung ge­geben sei. Er will wissen, wie man zu der vom Abg. Hugen­berg geforderten gegenseitigen Auslöschung der Kriegsschulden kommen soll und ob insbesondere Amerika damit einverstanden sei. Er fordert den Abg. Hugenberg auf, das von ihm gewünschte. Programm der politischen Einigung, das nicht auf Schlagworte fußen dürfe, vorzu­legen; er möge ihm, dem Minister, den Schlüssel zeigen, der nach Ablehnung des Noung-Planes den Weg zur Ordnung, zum Familienleben, zur Steuererleichterung, tote sie Hugenberg verlangt, führt und er möchte die von Hugenberg propagierte bürgerliche Regierungskoalition sehen, mit der er sein Ziel erreichen möchte. Ist es auch nur zu begreifen, so schloß Dr. ÄÄ&Ä

Rivalitäten sich in Befehlen vom grünen Tisch erschöpft, die sich in unfruchtbarer Kritik verzehrt, zersetzend auf das Volk wirkt, die eigene Partei in hoffnungslose Vereinsamung hin­einbringt und, wenn sie zum Durchbruch käme, die mühsam er­kämpfte Stellung Deutschlands auf das schwerste gefährden müßte?

Gegen Paragraph 4.

Der Minister fährt dann fort: Den Gipfel der Demagogie der ganzen Aktion des Volksbegehrens stelle der Paragraph 4 dar. Es handelt sich hier nicht um einen Gesetzgebungsversuch, sondern um ein in die Form eines Gesetzes gekleidetes Urteil gegen ganz bestimmte Männer. Wenn der vorliegende Entwurf Gesetz würde, würde nicht nur eine Weiterverfölgung unserer politischen Ziele unmöglich gemacht, sondern auch das bisher Erreichte würde restlos zertrümmert. Es ist die Aufgabe der Stunde, eindeutig zu bekunden, daß die Mehrheit des Volkes entschlossen ist, der Reichsregierung auf dem bisherigen Wege der Außenpolitik weiterzufolgen. Es ist nicht Patriotismus, sondern unheilvolle Verblendung, wenn man die Augen ver­schließt, daß mir nicht imstande find, anderen Mächten einseitig unseren Willen aufzuzwingen. Wenn es jetzt gelingt, die aus dem Weltkrieg noch herrnhrenden akuten Fragen zu bereinigen und mehr als bisher in die Lage zu kommen, die Aufgaben ins Auge zu fassen, die sich aus der Entwicklung der großen internationalen Zusammenhänge ergeben, dann ist dazu die Zusammenarbeit mit anderen Ländern notwendig. Dle Ver­wirklichung des Volksbegehrens würde Deutschland in die völlige Isolierung zurückwerfen. Deutschland habe durch die ehrenvolle Niederlage im Kriege

seinen Stolz nicht verloren.

Aufrecht werden wir uns durchringen in dem Glauben an unsere Zukunft, in der Überzeugung von der europäischen Mission, die Deutschland zu erfüllen hat.

Die Ministerrede wurde des öfteren durch Zurufe und Ge­lächter der Rechten unterbrochen, während die Linke leb­hafte Zustimmung äußerte. Einige Nationalsozialisten wurden vom Präsidenten wegen ihrer Zurufe zur Ordnung gerufen. Der Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) beantragte die Herbeirufung des Reichsverkchrsministers, damit dieser über die Zer st ö r u n g e n der deutschen Eisenbahnlinien im besetzten Gebiete Auskunft gebe. Der Antrag wird abgelehnt.

Die Stellung der Regierungsparteien.

Abg. Esser (Ztr.) gibt im Namen der Regierungsparteien eine Erklärung ab, in der er betont, das Gesetz des Volks­begehrens wolle die Ergebnisse der bisherigen Außenpolitik zerschlagen und damit den Aufstieg Deutschlands hemmen. In der Zurückweisung der Kriegsschuldlüge sei das ganze deutsche Volk sich einig und die Regierungsparteien würden die Re- gicrung in ihrem Bemühen um eine endgültige Lösung dieser Pläne weiterhin mit aller Kraft unterstützen. Es sei aber eine Irreführung, daß das Volk durch eine Wiederholung des Protestes gegen die Kriegsschuldlüge von der ihm auferlegten Kriegsentschädigung befreit werden könne. Nur die Fort­führung der bisherigen Außenpolitik könnte Rhein und Saar die Freiheit wiedergeben. In voller Würdigung der uns aus­erlegten schweren Belastungen hätten sich die Regierungs­parteien entschlossen, die Reichsregierung zu ermächtigen, auf der Grundlage der Haager Abmachungen in tociterc internatio­nale Verhandlungen einzutretcn. Die Regierungsparteien fordern die Reichsregierung auf, angesichts der Erleichterung, die der Noung-Plan dem Dawes-Plan gegenüber bietet, die Fortführung der bisherigen Außenpolitik mit der gebotenen Energie bei den Verhandlungen über den Noung-Plan zu be­treiben und auf den endgültigen Abschluß hinzuwirken.

Es liegt ein deutschnationaler Antrag vor, den Reichs- wnenminister zu ersuchen, als Tag für die Volksabstimmung nicht den Goldenen Sonntag, sondern einen Sonntag anzu- setzen, der wirklich allen Wahlberechtigten die Möglichkeit zur Beteiligung am Volksentscheid bietet.

Die Haltung der Opposition.

Als der Präsident nunmehr das Wort dem Abg. Dr. Ober fahren (Dtn.) erteilen will, brechen stürmische Ruse bei den Regierungsparteien aus, die das Erscheinen des Aba. Hugen brra federn Aba Oberfohren kann zunächst vor bieten Rufen

raum zu Morre rommen. rus einige «eruyrgung einrrtn, führt Abg. Dr. Oberfohren (Dtn.) aus, er werde sich erlauben, Vertreter des „urteilsunfähigen Volkes" die Meinung der Mil< lionen zu vertreten, die hinter dem Volksbegehren stünden. Sie Gegner des Freiheitsgesetzes vermeiden es ängstlich sich in eine sachliche Kritik über den Noung-Plan und das verlangte Gesetz einzulassen. Mit allen Mitteln der persönlichen Ver­hetzung sei von vornherein gegen das Volksbegehren gearbeitet worden. Große Teile der Bevölkerung wurden bei der Ein­zeichnung für das Volksbegehren in Fesseln gehalten und es sei ein Hohn auf die angeblich freieste Verfassung der Welt. Wenn man nicht juristisch, sondern mit klaren Worten es hätte aus­drücken können, so hätte vielleicht gesagt werden müssen, die deutsche Außenpolitik, wie sie seit Erzberger eingeleitel und weitergeführt werde, werde vom deutschen Volke abgelehnt. Es sei eine Irreführung, zu behaupten, das deutsche Volk solle durch das Volksbegehrengesetz seine Meinung darüber sagen, ob es am Kriege schuld sei oder nicht. In Wirklichkeit solle es seine Meinung bekunden, ob es fähig oder gewillt sei, derartig schwere Lasten, die ihm zugemutet würden, zu tragen. De-' Redner spricht dann gegen die absichtlich mißverständliche Auk- fassung des § 4. Die Träger des Volksbegehrens würden auch fernerhin jedes Mittel anwenden, um die Versklavung des deutschen Volkes zu beseitigen.

Die erste NedeIdes^neuen Außenministers.

Die Beratung des Volksbegehren-Gesetzes gab Dr. Curtius Gelegenheit zu seinem parlamentarischen Debüt als Reichs­außenminister. — Die „Germania" erklärt, daß Dr. Curtius den Standpunkt der Reichsregierung und die Auffassung der großen Mehrheit des deutschen Volkes gegenüber jenem Gesetz mit Geschick und Nachdruck vertreten und auch gegen Hugen­berg persönlich eine wirksame Abwehr geführt habe. — Im „B. T." heißt es: Gewiß fehlt Curtius die rednerische Kraft und die unbestrittene Autorität seines Amtsvorgängers, zu des­sen Außenpolitik er sich mit starker Betonung bekennt. Seine ruhige Sachlichkeit, seine klaren Formulierungen wirkten sympathisch und überzeugend. — Der „Vorwärts" schreibt: Stresemann härte gewiß an seiner Stelle dramatischer gewirkt; doch gelang es auch Herrn Curtius, die Mehrheit zu stürmi­schem Beifall hinzureißen, der sich zum Schluß seiner Rede beinahe zur Ovation steigerte. Diese Ovation galt dem Mann, der den Mut hat, das Erbe Stresemanns zu übernehmen und weiterzuführen. — Der „Vörsen-Curier" urteilt : Die erste große Rede, die Dr. Curtius vor dem Parlament als Nachfolger Stresemanns zu halten hatte, bestätigte den Eindruck einer vor­nehm differentierten Persönlichkeit, den Dr. Curtius schon als Parlamentarier und Wirtschaftsminister erweckt hat. — Die „Deutsche Allgem. Ztg." sagt: Curtius ließ seine Ansicht, das Erbe Stresemanns durch Angriffe auf die bisherige Außen­politik mit einer großen Geste wahrzunehmen, deutlich er­kennen. In der Polemik oftmals sehr schlagfertig hielt er sich im grundsätzlichen an die von seinem Vorgänger vorgezeichneten Linien. — Die „Deutsche Tageszeitung" spricht von einer Ent­täuschung. „Das deutsche Volk hat einen Staatsmann nötiger denn je; da oben von der Reichstagstribüne aber sprach ge­stern ein gewandter Dialektiker, sicher, beherrscht in Haltung und Sprache, zuweilen nicht ohne Glanz und Witz, aber doch ohne Größe, ohne genialen Funken, ohne staatsmännisches Format." — Der „Loc. Anz." vergleicht die zehn Fragen Hugen­bergs, die dieser von der Kasseler Tribüne aus an die Reichs­regierung gerichtet hat, mit den zehn Gegenfragen des Reichs­autzenministers und nennt die ersteren sachlich hart, während er die leisteten als rethorisch bezeichnet.

Selbstmord des javanischen Gesandten in China.

In einem Schwermutsanfall.

Der japanische Gesandte in China, Sadao Saburi, der zurzeit in Tokio weilte, um die kommenden Verhand­lungen mit China zu erörtern, hat sich am dritten Jahres­tag des Todes seiner Gattin durch einen Schutz getötet. Es ist anzunehmen, datz der Gesandte die Tat in einem Anfall von Schwermut begangen hat. Allgemein ist man der Ansicht, datz Japan durch Saburis Tod des Diplo­maten beraubt worden ist, der am ehesten berufen war, die Versöhnungspolilik SchideharaS gegenüber China durchzuführen.

Rücktritt des japanischen Unterrichtsministers.

Unterrichtsminister Kobaschi ist auf Grund von Be- yauptungen, daß er in eine Reihe von Skandalen verwickelt sei, zurückgetreten. Er erklärte, daß er unschul­dig sei, jedoch zurückzutreten wünsche, um der Regierung keine Ungelegenheiten zu bereiten.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Der Reichstag behandelte in einer großen Aussprache die Führung der auswärtigen Politik des Reiches.

* Im Preußischen Landtag stellten sich die Redner aller Parteien außer den Kommunisten einmütig hinter die Rede des Ministerpräsidenten Braun über die Rückführung der Saar- gruben in Staatsbesitz.

* Der japanische Gesandte in China hat aus Gram über den vor drei Jahren erfolgten Tod seiner Gattin Selbstmord verübt.

* Byrd ist mit seinen drei Gefährten von einem erfolg« reichen Flug über den Südpol wohlbehalten nach seiner Basis in Little America zurückgekehrt,