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Nr. 284 — 1929

Fulda, Mittwoch, 4. Dezember

6. Jahrgang

Die Vermittlung

DeUchland und der Sstkonflikt.

Bemühungen der Kellogg-Mächte um den Frieden.

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Nord­amerika hat, unterstützt von Frankreich und England, an die Regierungen vonMoskau und Nanking ein gleichlauten­des Memorandum gerichtet, in dem Amerika daraus Hin- weist, daß im Juli dieses Jahres Rußland und China formell versichert hätten, den Kellogg-Pakt zu respektieren, daß der Kellogg-Pakt inzwischen in Kraft getreten sei und daß die amerikanische Regierung, die die Ereignisse der letzten Monate mit starker Besorgnis verfolgt habe, die dringende Erwartung hege, daß die beiden Regierungen sich nunmehr bald über eine Methode einigen, durch die der gegenwärtige Konflikt auf friedlichem Wege geregelt werden kann. Die amerikanische Re­gierung sei der Ansicht, daß die Achtung, der sich China und Rußland künftig in der Meinung der Welt erfreuen können, in großem Maße von der Art und Weise abhänge, in der sie das in Artikel 2 des Kellogg-Pakts feierlichst übernommene Versprechen erfüllen, ihre Streitigkeiten nur mit friedlichen Mitteln zu erledigen.

Wie weiter bekannt wird, hat die deutsche Re­gierung ihrer Sympathie mit den amerikanischen Be­mühungen um Erhaltung des Friedens Ausdruck gegeben und darauf hingcwiescn, daß sie als Schutzmacht beider Staaten bereits mehrfach in gleichem Geiste gewirkt habe. Sie sei entschlossen, auch weiterhin alles zu tun, wodurch sie ihrerseits noch dazu beitragen könne, die Beachtung des Kellogg-Paktes durch die streitenden Parteien sicherzn- stellen. Mit Rücksicht auf die besondere Stellung, die sich für Deutschland als Schutzmacht ergibt, hat sich die deutsche Regierung eine Entschließung über Zeitpunkt und Form ihrer eigenen weiteren Schritte in der An­gelegenheit Vorbehalten, zumal da ihr Nachrichten über unmittelbare russisch-chinesische Verhandlungen vorliegen. Sie weiß sich mit der amerikanischen Regierung in der Er- W’” Èi^ öa&iw strâd-mâchre âiprcchettd dei^Berpflichtungen, die sie als Signatare des Kellogg- Paktes übernommen haben, von kriegerischen Maßnahmen zur Erreichung ihrer Ziele Abstand nehmen, und hofft, daß die direkten Verhandlungen, die zur Beilegung des Kon- füktcs eingeleitet sind, in kurzer Zeit zu vollem Erfolg führen werden.

„Diplomatischer Druck."

Nun sind in einem Augenblick, da sich zwei chinesische Parlamentäre im Auftrag der mandschurischen Regierung an die russisch-chinesische Grenze begaben, um dort die Verhandlungen mit dem Vertreter der Sowjetrepublik zwecks Beilegung des Konflikts um die Ostbahn einzu- leiten, auch mehrere Großmächte mit diploma­tischen Noten auf dem Plan erschienen. Man kam also mit der Dampfspritze an, um das Feuer zu löschen, als dieses durch die Bemühungen der Beteiligten allein schon erstickt worden, der Waffenstillstand jedenfalls offi­ziell schon so gut wie abgeschlossen war. Der Krieg zwischen China und Rußland oben in der mandschurischen Westecke war doch nickt erst seit aestern und vorgestern im

Am Vorabend der zweiten Agrarschlacht.

Schiele über politische Fragen oer Gegenwart.

Der Präsident des Reichslandbundes. Mimst, schiele, hielt aus der Landesversammlung des B

er a. D.

- cy i e l e . hielt aus der Landesversammlung des Bayerischen Landbundes in Nürnberg eine Rede, in der er u. a. aus- l»brie: Die neue Zollvorlage der Reichsregierung und die Er­gebnisse der deutsch-schwedischen Handelsvertragsverhandlun- Kn stellten uns an den Vorabend einer zweiten Ägrarschlachi im Reichstage. Das in der Vorlage vor- gesehene G l e i i z 0 l l s y st e m sei grundsätzlich abzulehnen. Auch die vorgesehene Differenzierung der Futtergerstenrölle lehnte er ab. _ Bedenklich sei die beabsichtigte Regelung der die diesbezüglichen Abmachungen mit Schweden. Angesichts der nunmehr seit Jahren anhalten- den Verlustwirischaft in der Rinderhaltung sei das Regterungsprogramm völlig unzureichend, um die notwen­dige Drosselung der überflüssigen Auslandseinsuhren zu ge- wahrletsten Wie vertrüge sich diese Politik mit den vom Rnchsernahrungsmimster proklamierten Zielen der Verstär­kung des Bauernschutzes? Weiterhin behandelte Präsident Schiele die Reform der Arbeitslosenversicherung, die Finanz- läge des Reiches und die Notwendigkeit einer Steuerreform Zum Schluß seiner Ausführungen wandte sich der Vortragende' den außenpolitischen Fragen zu und forderte eine Politik des nationalen Widerstandes.

Der Papst und die Presse.

Protest gegen kirchensein bliche Äußerungen. . „ Gelegentlich eines Empfanges der römischen Geistlichkeit „L/agle sich der Papst darüber, daß in der letzten Zeil Artikel ^^ch^mUihungen erschienen seien, in denen der Gipfel r ?r » b i ë 11 e t i 0 n und der Ungehörigkeit zu erblicken ~cr Papst erklärte, daß er die Ehre Gottes, der Kirche heiligen Sluhls nach Kräften verteidigt und darum hntJ.. cu Vorstellungen gegen diese Veröffentlichungen er- • Abdoun beklagte der Papst, daß den katholischen wert,» Italien das Leben sozusagen unmöglich gemacht gutgläubigen Presse werde cs immer schwerer ge- verleid?^ dopst zu reden und seine Vorrechte und Rechte zu üeina^^^ - werde es dieser Presse weiter unmöglich zu berufen" Dle ^oteranverträge hinzuweisen und sich daraus

der Großmächte. schönsten Gang, bis Jetzt Rußland durch unbedenkliche Ver­wendung schärfster militärischer Mittel die Plattform zu einer „Beilegung" des Konflikts schuf, eine Plattform übrigens, die unverkennbar auf dem Verhältnis eines Siegers zum Besiegten errichtet ist.

So kommen — geschieht es vielleicht absichtlich? — Amerika, England und Frankreich mit ihren diplomatischen Noten in Moskau und Nanking ein bißchen svät. Ebenso die Mitteilung, die der um das Ergehen des Kellogg- Paktes ziemlich besorgte amerikanische Staatssekretär des Auswärtigen den anderen Signataren dieses Paktes zukommen ließ. Natürlich ist dieser Schritt zwischen London, Paris und Washington verabredet worden, er­folgte aber doch einzeln durch jede der drei Mächte. Wobei an der Seltsamkeit nicht vorübergegangen werden kann, daß Japan, obwohl vor allem in Ostasien interessierter Staat, sich nicht dazu entschlossen hat, diese „Demarche" der anderen mitzumachen. Und Deutschland, obwohl es die Interessen der beiden „kriegführenden" Länder wechsel­seitig wahrnimmt, muß sich damit begnügen, der amerika­nischen Mahnung an China und Rußland um Beachtung des Kellogg-Paktes „die Sympathie der Neichsregierung zum Ausdruck zu bringen". Und eine offiziöse Berliner Verlautbarung geht nicht daran vorbei, daß „Nachrichten über unmittelbare russisch-chinesische Verhandlungen vor­liegen". Na, also!

Man reibt der chinesischen und der Sowjetregierung gleichzeitig recht deutlich unter die Nase, daß sie sich doch zur Beachtung des Kellogg-Paktes, vor allem also des Artikels 2, verpflichtet hätten, der die Austragung zwischenstaatlicher Streitigkeiten durch Krieg verbietet. Daran solle man also in Nanking und Moskau gefälligst denken, denn schließlich seien solche Verträge deswegen ab­geschlossen worden, damit sie auch gehalten werden. Die chinesische Regierung mag darauf antworten, daß sie das brennend gern tun würde, sich jetzt nur in einem Ver­teidigungskrieg befinde, aber Rußland . . . Und der Verteidigungskrieg ist ja auch vom Kellogg-Pakt nicht ver- beteM Au^ .>i.to dätzj-t, maw-chMichs- Sèc hören. Ganz so unrecht hat ja auch der amerikanische Staats­sekretär des Auswärtigen nicht mit seinem bitteren Hin­weis, daß vor Ausbruch der Feindseligkeiten zwischen den beiden Mächten irgendwelche ernsthaften Verhandlungen zwecks Beilegung des Konflikts nicht stattgefunden hätten, wie es der Geist des Kellogg-Paktes doch Wohl fordert.

Wenn jetzt die drei Mächte mit der Feuerspritze dieses Pakts angelaufen kommen, so ist infolge des vorhergehen­den Beginns der Verhandlungen an sich der Beweis nicht geliefert worden, ob denn nun die hinter dem Pakt stehende Macht, nämlich die Meinung der Welt, stark genug ist, wirklich kriegverhindernd zu wirken. Früher hätte man bei einer solchen Aktion von einem „diploma­tischen Druck" der Großmächte sprechen können — bloß pflegt heutzutage die Moskauer Regierung jedenfalls sich nicht zu fügen. Im Statut des Völkerbundes ist ja ein genaues Verfahren für die Behandlung derartiger Strei­tigkeiten vorgesehen; doch sind zahlreiche Staaten gar nicht Mitglied und — das Verfahren selbst hat verschie­dentlich alles andere als geklappt.

Aber schließlich bleibt ja die Hauptsache, daß auch in Ostasien bald „die Waffen ruh'n, des Krieges Stürme schweigen".

Beginn eines Preisrückganges?

Handel und Gewerbe im November.

Sie Zusammenbrüche in der Wirtschaft, besonders im Bankwesen, haben im November noch zugenommen. Dennoch hat sich die Lage der Wirtschaft im allgemeinen nicht wesentlich verschlechtert. Der Kohlen­markt besserte sich sogar noch gegenüber dem Vormonat. Auch auf dem Eisenmarkt war zu Anfang des Monats der Auftragseingang lebhaft. Die Lage der chemischen In­dustrie blieb im allgemeinen befriedigend, die der Textil­industrie besserte sich teilweise. Auch die übrigen für den K 0 n s u m der Bevölkerung arbeitenden Industrien zeigten Ansätze zur Belebung. Die Kapitalknappheit blieb nach wie vor groß; doch scheint sich eine Entlastung der Kredit­märkte anzubahnen. Die Rohstofspreise sind im Durch­schnitt 2,3 Prozent n i e d r i g e r als vor einem Jahr. Der Großhandelsindex ist weiter gesunken.

Die Kredite der Raiffeisenbank.

Zeugenaussagen über Geschäftspraktiken des Vorstandes.

Der Raiffeisennntersuchungsausschuß deS Preußischen Landtages fuhr in der Zeugenvernehmung fort. Zunächst wurde vernommen Rechtsanwalt Dr. Lange, der seine Tätigkeit bei der Raiffeisenbank schildert. Persönlich habe er nie Kredite ohne Genehmigung des Vorstandes gegeben. Andererseits hätte der V 0 r st a n d auch Kredite genom­men. Zur Bewilligung von Krediten habe ein Vorstands­mitglied genügt. Er habe in einem Falle die Sperre eines Kredits empfohlen, aber ohne Erfolg. Der Zeuge mußte die Anforderungen der Effektenstelle erfüllen, obwohl ihm die fortgesetzten Aufwendungen für das Dainpfw 0 llge - schäft schließlich bedenklich schienen. Das besondere Konto in dieser Sache sei eingerichtet worden, damit die Angestellten­schaft von dem Geschäft

nichts missen sollte.

Als der Verkauf zur Kenntnis der Abteilung kam, sei der Vorstand an sie herangetreten, ob sie nicht ihre Namen dazu bergeben wollten. „Dummerweise haben wir's getan," meinte der Zeuge. Ähnliche Aussagen ergaben sich bei der Verneh­mung der Zeugen Krause, der als Prokurist zu Disposi­tionsanlagen zugezogen wurde. und Dr. S ch w a r ».

Hoovers Verständigltngs- «Ausbaupolitil

. Programmatische Jahresbotschaft an den Kongreß.

In seiner ersten I a h r e s b 0 ts ch a s t an den Kon- greß in Washington stellt der amerikanische Präsident H 0 ov e r fest, daß Amerika mit der ganzen Welt nicht nur in Frieden lebe, sondern, daß durch den Kellogg-Paki eine neue Perspektive eröffnet wurde, die die auswärtige Politik aller Nat onen entscheidend beeinflusse. Der Präsident kündigt den -stritt Amerikas zum interna, tonalen Ge- richtshof an. Er betonte dabei, dieser Beitritt bedeute auch nicht im geringsten einen Schritt in Richtung auf den Eintritt in den Völkerbund. Die hohen Ausgaben für die Landesverteidigung bezeichnet Hoown als

außerordentlich beklagenswert

Er hofft auf einen vollen Erfolg der Londoner Seeconferenz da andernfalls Amerika während der nächsten sechs Jahre für Neubauten allein über 1200 Millionen Dollar neben erhöhten Erhaltungskosten ausgeben müßte. Über die

Freigabe des deutschen Eigentums

sagt Hoover: Der weise Entschluß, daß das während des Krieges beschlagnahmte Eigentum an die Eigentümer zurück­gegeben werden soll, wird mit ziemlicher Beschleunigung durchgeführt. Von den beschlagnahmten Werten tm Gesamt­betrag von 625 Millionen Dollar ist alles bis auf 111,5 Mil­lionen zurückgegeben worden. Der größte Teil dieses Restbe­trages dürfte während des nächsten Jahres erstattet werden, über die allgemeine

Wirtschaftslage Amerikas

erklärt der Präsident, daß die B ö r s e n ' e r 0 u t e einen Rückgang im Verbrauch von Lnrusartikeln zur Folge batte, und eine gewisse Zahl von Arbeitnehmern stellungslos ge­macht habe. Er habe infolgedessen eine freiwillige Zusammen­arbeit von Bundesregierung, Länderregicrungen und Ge­meinden mit Handel, Wirtschaft und Arbeitnehmern organi­siert. Bezüglich der Einwanderung betont Hoover, daß er nach wie vor gegen das gegenwärtige Q u 0 t e n s y st e m sei. Er schließt seine Botschaft mit dem erneuten Bekenntnis zur Förderung des Weltfriedens.

Der Reichstag wieder beschlußunfähig.

(107. Sitzung.) CB. Berlin, 3. Dezember.

Die Geltungsdauer des Sicuermilderungsge- setzes zur Erleichterung von Betrtebszufammen- s ch l ü s s e n wird in dritter Lesung endgültig verlängert. — Nunmehr sollen die

Abstimmungen zum Auslieserungsgesetz

erfolgen, bei denen sich am Montag die Beschlußunfähigkett des Hauses ergab. Bei der Beratung verschiedener Anträge und den darauffolgenden Abstimmungen stellte es sich heraus, daß das Haus beschlußunfähig war ES fehlte, wie unter großer Heiterkeit des Hauses festgestellt wurde, eine Stimme. Die Sitzung wurde darauf unterbrochen.

Nach der Wiederaufnahme der Sitzung steht die erste Beratung der

Novelle zum Lichtspielgesetz

zur Behandlung. Die Bestimmungen über die Zulassung von Filmen sollen neugesaßt werden, wobei besonders der Be­griff des Schundfilms genauer spezialisiert werden soll. Im Jnlande verbotene Filme sollen zukünftig im Auslande unangefochten verbreitet werden können, falls eine Gefährdung des deutschen Ansehens nicht zu befürchten ist.

Nach kurzer Aussprache, in der die Redner den Stand­punkt ihrer Parteien zu der Bedeutung des Films und der Filmindustrie darlegen, wird die Vorlage an den Bil­dungsausschuß überwiesen.

Das Haus genehmigte dann ohne Aussprache die Haus­haltsüberschreitungen und die außerplanmäßigen Ausgaben der Jahre 1918 bis 1924. Der Finanzminister wird ersucht, bei den Haushaltsplänen zukünftig darauf zu achten, daß den Feststellungen des Haushaltsausschusses mehr Rechnung getragen wird.

Der Reichstag vertagte sich darauf, da die Anwesenheit des Reichsfinanzministers notwendig ist, um zu kommu­nistischen Vorwürfen über Vorgänge bei der Ablösung der Markanleihe Stellung zu nehmen. Am Mittwoch erfolgt die erste Beratung des Republikfchutzgcsetzes.

Luftfahrt und Seeschiffahrt.

Zeppelinbesatzung bei der Hapag.

; Die ans Einladung der Hamburg-Amerika-Linie in Ham- bürg weilende Besatzung des Luftschiffes „Graf Zeppelin" nahm an einem Frühstück an Bord des Dampfers „Resolute" teil, wo sie von Direktor Ritter namens seiner Reederei be­grüßt wurde. Dr. Ritter wieS daraus hin, daß die „Resolute" dem ^Gras Zeppelin" aus seiner letzten Rückfahrt von Newvork nach Friedrichshafen mit Wetternackrichten versehen habe, was für das Luftschiff eine gute Hilfeleistung bedeutet habe. Das enge Verhältnis zwischen Luftfahrt und Seeschiff- fahrt, das schon lange vor dem Kriege bestanden habe wolle man beibehalten und verbreitern. Die Lufttayri sei als Er­gänzung zur Secschissahrt als notwendig zu betrachten, nicht etwas als Konkurrenz. Im Ramen der Besatzung dankte Kapitän von Schiller der Hapag für die Einladung. Er gab der Überzeugung Ausdruck, daß der Tag nicht mehr fern sei, an dem auch ein regelmäßiger Luftverkehr mit Zeppelinlust-, schiffen von Kontinent zu Kontinent unterhalten werden rann.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Der Vorstand der Dcutschnationalcn Bolepartei hat be­schlossen, gegen die Abgeordneten Hartwig, Hülser und Lam­bach das Ausfchlußverfahren einzuleiten.

* 3m Sllarck-Unterfuchungsausfchuß des Preußischen Land­tages wurden neue Anschuldigungen gegen Oberbürgermeister Böß erhoben.

* In Marseille tötete ein Wahnsinniger auf der Straße drei Personen und verletzte mehrere schwer. Er wurde ergriffen und von der Menge buchstäblich in Stücke gerissen.