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Fulda, Donnerstag, 5. Dezember

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6. Jahrgang

Urach um dar

Jas Republilschutzgeseh vor KemAeichrtag

Stürmische Auftritte im Parlament.

®.e r 11 n, 4. Dezember.

Die bemerkenswerten Vorgänge innerhalb der Deulsch- nationalen Volkspartei, die im Laufe des Tages sogar zur Niedcrlegung des Fraktionsvorsitzes durch den Grafen Westarp führten, blieben sichtlich nicht ohne Einfluß auf die Sitzung des Reichstages. Trotz dem auf der Tages­ordnung stehenden wichtigen Gegenstände, der ersten Be­ratung des neuen Republikschutzgesetzes, das an die Stelle des am 27. Juni dieses Jahres unter großen« Hallo nicht, mehr verlängerten alten Gesetzes treten soll, zeigten die Bänke iin Saal große Lücken. Aufsehen erregte es immerhin, als Reichsminister Severing abweichend von dem von jeher geübten Brauch zunächst keine Begründung seiner Vorlage gab, sondern den Rednern der Parteien das Feld überließ. Dieses beackerte denn auch der Kommunist Pieck gründlich als Feind, wie er sagte, der Sozialdemokratie, der bürgerlich­demokratischen Republik, des Kapitals und überhaupt der ganzen gegenwärtigen Ordnung. Nach Sowjetmuster müsse ihr die Diktatur des Proletariats die Faust auf das Auge setzen. Die Vorlage verdonnerte Pieck unter Händeklatschen und heftigen Zurufen seiner Genossen in Bausch und Bogen. Präsident Löbe mußte mehrfach Ordnung stiften. Nach d.em Abgeordneten Pieck verwirft der deutschnationale Redner Dr. Everling den Entwurf aus entgegengesetzten Gründen, aber mit gleicher Entschiedenheit. io.

*

Sitzungsbericht.

1 (HO. Sitzung.) CB. Berlin, 4. Dezember.

' Die erste Beratung des Gesetzentwurfes zum Schutze der Republik und zur Befriedung des volitischen Lebens I wird verbunden mit der Beratung der deutschnationalen ' âerpMUoue-l Mr die Stqh ^ el mau fi» s ung daß, Recht der Beamten auf Eintragung zum Volksbegehren und über die B e st r e i t u n g der Kosten für die Propaganda gegen das Volksbegehren. Ebenso verbunden damit wird ein kommunistischer Antrag auf Aufhebung des Verbotes des Roten Frontkämpferbundes.

Abg. Torgler (Komm.) beantragt, das Gesetz von der Tagesordnung abzusetzen und statt dessen die Beratung der Denkschrift über die Ablösung der Markanleihen weiterzuführen.

Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) erklärt, seine Partei stimme dem Anträge Torgler selbstverständlich zu. (Heiterkeit.) Der Redner bringt ferner einen Mißtrauensantrag gegen Neichsinnenminister Severing ein. Der kommunistische Antrag wird gegen die Antragsteller, die Deutschnationalen und die Nationalsozialisten abgelehnt. Der Mißtrauensantrag gegen Minister Severing wird mit der Tagesordnung verbunden.

Die Beratung beginnt sofort mit der Aussprache der Parteien, da der Innenminister Severing das neue Republik­schutzgesetz nicht wie 'sonst üblich mit einer Begründung einleitet.

Abg. Pieck (Komm.) findet das Schweigen der Regierung charakteristisch. Sie habe wahrscheinlich nicht den Mut, das Gesetz zu begründen. Der Reichstag solle deshalb den Ent­wurf sobald wie möglich im Orkus verschwinden lassen. Im übrigen hält der Abg. Pieck eine längere mit zahlreichen heftigen Eingriffen gespickte Rede gegen die Sozialdemokraten , und den heutigen Staat. '

Abg. Dr. Everling (Dtn): Der Terror gegen die Beamten beim Volksbegehren habe bis zum Nachtwächter gereicht. ! Wenigstens solle der Minister beim Volksentscheid die Ge- sinnungssreiheit schützen. Das neue Republikschutzgesxtz ist

Moskau will keine Einmischung.

Die Sowjets an die Mächte.

I _ Die Antwort der Sowjetregierung auf den Schritt der Negierung der Vereinigten Staaten in bezug aus die chinesische Frage wurde in Washington veröffentlicht. Nach der Feststellung, daß sich die Regierung der Vereinigten Staaten an die Sowjetregierung in dem Augenblick ge­wandt habe, wo zwischen der Sowjetregierung und der Mukdenregierung direkte Verhandlungen geführt werden, betont die Sowjetregierung in der Note, infolge dieses Umstandes könne der Schritt der U. S. A. nicht anders be­trachtet werden als ein völlig ungerechtfertigter Druck aus die Verhandlungen. Die Sowjetregierung erklärt, daß der sowjetrussisch-mandschurische Konflikt lediglich durch direkte Verhandlungen aus der Grundlage der von der Mukdenregierung bereits angenommenen Bedingungen geregelt werden könne, und daß sie von keiner Seite eine Einmischung in diese Verhandlungen oder in den Konflikt zu dulden vermöge. Die Sowjetregierung könne nicht um- hin, ihrem Befremden Ausdruck zu geben, daß die Re- gicrung der U. S. A., die auf eigenen Wunsch keinerlei offizielle Beziehungen zur Sowjetregierung unterhält, eS für nötig erachtet, sich an sie mit Ratschlägen und An- Weisungen zu wenden. ....

\ Die Sowjetregierung stellt ferner fest, daß der Pariser K r i e g s ä ch t u n g s v c r t r a g nicht etwa für einen 1 einzelnen Staat oder eine Staatengruppe Funktionen als Hüter dieses Paktes Vorsicht. Die Sowjetregierung jeden- Ms hat niemals ihre Einwilligung dazu gegeben, daß irgendwelche Staaten sich eigenmächtig oder auf gegen- seitiges Übereinkommen hin ein derartiges Recht an- waßen. Die Note an Amerika wurde auch noch Paris und London übermittelt. In dem Schreiben nach -ölllsis wird noch besonders betont, dgß di? Sowjet-

nichts anderes, sagt der Redner, als ein Gesetz gegen die innere Freiheit und stelle sich würdig an die Sette des Noung- Planes. Das Gesetz ist nicht nur verfassungsändernd, son­dern verfassungskürzend. Die Befriedung des öffentlichen Lebens werde durch Mundtotmachung der Opposition die Be­friedung eines Kirchhofes sein.

Rcichsinncnminister Severing, der das Wort nahm, wurde von den Kommunisten mit.großem Lärm empfangen. Es ertönten wüste Schimpfworte. Der Minister wieS darauf hin, daß der kommunistische Redner es als charakteristisch be­zeichnet habe, daß die Regierung ihren Gesetzentwurf nicht be­gründe. (Zurufe bei den Kommunisten: Sie haben aber den Mut, Arbeiter zu motben! Lärm bei den Sozialdemokraten. Abg. Neubauer (Komm.) wird zur Ordnung gerufen.) Der Minister betonte, daß die Materie genügend bekannt sei. Die Behauptung, das Gesetz sei schliinmer als das Bismarcksche Ausnahmegesetz, sei eine grenzenlose Übertreibung. (Erneuter Lärm und beleidigende Zwischenrufe bei den Kommunisten.)

Abg. Dittmann (Soz.) begibt sich zum Präsidenten - stuhl, wo er Aufstellung nimmt. Die Kommunisten rufen dem Abg. Dittmann zu: Sic Achtgroschenjunge, was erneut Proteste der Sozialdemokraten zur Folge hat.

Vizepräsident von Kardorff bat wiederholt vergebens, die Plätze einzunehinen und sich ruhig zu verhalten. Auf neuerliche kommunistische Beschimpfungen hin wurde der Abg. Neubauer von der Sitzung ausgeschlossen.

Die Kommunisten verursachten hieraus neue Lärmszenen und riefen dem Vizepräsidenten zu: Ab treten! Ab­treten!. Vizepräsident von Kardorff verließ schließlich seinen Platz unb begab sich in die Reihen der Sozialdemo­kraten, um mit ihnen zu verhandeln. Damit war die Sitzung unterbrochen. Von den Kommunisten wurde dieser Vorgang mit stürmischem Händeklatschen ausgenommen.

Inzwischen trat der Ältestenrat zusammen. Nach Wiedereröffnung der Sitzung forderte der Vizepräsident die kommunistischen Abgeordneten Jadasch, Beut- l i n g und Papke wegen schwerer Verstöße gegen die Hausordnung auf, den Saal zu verlassen. Gleichzeitig unterbrach er die Sitzung für eine Viertelstunde.

Während der Pause wurde bekannt, daß der Abgeordnete K y u ... (Komm.) nach Zerlassen des^, Sitzungssaales durch eine Abteilung Kriminalisten fest genommen und aus dem Hause geführt worden war. Im Anschluß an diese Vorfälle kam es in den Wandelgängen des Reichstages zu stürmischen Auseinandersetzungen zwischen Sozialdemo­kraten und Kommunisten.

Abendsitzung des Ireichstages.

Gegen 7 Uhr eröffnet Vizepräsident v. Kardorff wieder die Sitzung und erteilt so ort dem Reichsminister Severing das Wort. Ehe der Mini'ter seine Rede fortsetzen konnte, kommunistischer Abgeordneter aus die Redner- langte das Wort zu einer Erklärung gegen den

Weitere Ausweisungen kommunistischer Abgeordneter aus 0em

- weiter unter-

____üfnung der Sitzung und nach- ische Abgeordnete aus dem Saale lister Severing das Wort, wobei

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tribüne und verlangte das Wort zu „ „ „

Reichsinnenminister. Der Abgeordnete wurde aus dem Saale gewiesen. Als der Minister dann seine Rede beginnen wollte, ergingen sich die Kommunisten in gemeinsamen Schmähungen. Weitere Ausweisungen kommunistischer Abgeordneter aus b- Saale folgten. Die Sitzung mußte schließlich brochen werden. Nach Wiedereröffnung der Su dem noch weitere tommuniftis , gewiesen waren, nahm M nister Severing __

es wieder zu Störungen seitens der Koiamunisten und der Nationalsozialisten kam. Iach neuerlichen Saalverweisungen einiger Abgeordneter erklärte Minister Severing, er hatte es nicht für notwendig, auf die zahlreichen Beschimpfungen ein« zugehcn. Nur mit dem Abg. Könen, der den Vorwurf des Ar- beitermordes erhoben habe, wollte er eine Ausnahme machen,

(Präsident Löbe kündigt unter dem Beisall der Mehrheit des Hauses an, daß er mit Rücksicht aus die heutigen Vorkomm­nisse in der Donnerstagsitzung eine Verschärfung der Ordnungsbesttmmungen vorschlagen werde.)

regierung die Pariser Klausel zum Kellogg-Pakt nicht anerkannt habe und sich selbstverständlich dieser Klausel nicht unterwerfen könne.

Russisch-chinesische Vereinbarungen?

Das Außenkommissariat der Sowjetunion in Moskau teilt mit, daß zwischen den chinesischen Bevollmächtigten und dem Vertreter der Sowjetunion folgende Verein- barungen getroffen wurden: Die Mukdener Regierung wird den Vorsitzenden der Direktion der Chinesischen Ost­bahn, Lin, sofort von seinem Posten abberufen. Die Re­gierung der Sowjetunion wird den Direktor der Chine­sischen Ostbahn. Ingenieur Jemschanow, und seinen stell­vertretenden Direktor, Eismont, von ihren Posten ab­berufen und zwei neue Direktoren ernennen. Die Mukden- Regierung verpflichtet sich, sämtliche Abkommen, die im Jahre 1924 zwischen China und der Sowjetunion über die Verwaltung der Chinesischen Ostbabn abgeschlossen wurden, auszuführen. Der Vertreter der Mukden-Re- gierung ist nach Mukden abgereist, um Marschall Tschang- hsueliang Bericht zu erstatten.

Erklärung der Berliner chinesischen Gesandtschaft.

In einer Erklärung, welche die Berliner chinesische Gesandtschaft verbreitet, nimmt diese in scharfer Form Stellung gegen die militärischen Operationen der Sowjet- truppen auf chinesischem Gebiet und unterstreicht Chinas Bemühungen zur Herbeiführung einer friedlichen Rege- limg des Streitfalles. Weiter stellt sie fest, daß die Sowjetregierung versucht habe, von chinesischen örtlichen Militärbefehlshabern Konzessionen zu erlangen. Sic be- zeichnet die Meldungen sowietrussischer Amtsstcllen. wo- nach die chinesischen lokalen Behörden in den Ostprovinzen die russischen Forderungen angenommen hätten, als un­zutreffend.

Eine neue Partei?

Parteien im Staat sind einheitlich gerichtete Zu- sammenballungen politischer Kräfte im Volk. Getragen sind sie von dem Willen, die Macht zu erringen, um im Staat ihren politischen Zielen näherzukommen, sie zu er reichen. Zum mindesten aber muß dieses Ziel e i n h e i t- l i ch aufgefaßt sein, während leicht in jeder Partei ein Streit über die Methode ausbrechen kann, mit der die Verwirklichung des Gewollten zu erreichen ist. Derartige Auseinandersetzungen hat man ja oft in allen Parteien erlebt: sie brausten auf und ebbten ab. Maßgebend blieb schließlich meist doch das, was im politischen Leben und Kampf das Entscheidungsurteil fällt: der Erfolg.

Ist dieser „Kampf um die Methode" nun auch der Hintergrund für die Ereignisse innerhalb der deutsch- nationalen Reichstagsfraktion, für die Tat­sache des Austritts einer Reihe von Abgeordneten, denen vielleicht noch andere folgen mögen? Und der natürlich auch zu einer Erschütterung des ganzen Gefüges dieser Partei schon deswegen führen muß, weil hinter den bissen- tierenden Abgeordneten ganz bestimmte Kreise der Be­völkerung stehen. Oder ist es m e h r als nur ein Kampf um die Methode? Die Abgeordneten Hartwig, Hülser, Lambach z. B. sind und fühlen sich als Ver­treter der deutschnationalen Arbeiter- und Angestellten­schaft; wieder andere wie der frühere Innenminister von Keudell, Treviranus, Schlange-Schönin­gen u. a. stehen in der Landwirtschaftsbewegung an führender Stelle. Zu diesen Abgeordneten gehört jetzt auch der Vorsitzende des Christlichen Landarbeiter- Verbandes, Behrens. Und schließlich wandten sich auch solche Abgeordnete von der Fraktion ab, die als Unternehmer oder Syndizi eine besondere Rolle in den Kreisen der Arbeitgeberschaft spielen, so Dr. K l ö n n e, Dr. Lejeune-Jung u. a. Aber dabei darf man nicht nur an rein wirtschaftliche Erwägungen denken. So ist der Lizentiat Dr. Mumm, ein Schüler Stöckers, einst Führer der Christlichsozialen Partei gewesen, bis diese sich 1918 mit der neugegründeten Deutschnationalen Volks­partei verschmolz. Weltanschaulich-politische Gründe wieder spielen auch dann mit, wenn Männer wie der bekannte Außenpolitiker Professor Hötzsch, von Lindeiner-Wildau — ebenso wie Treviranus einst „politischer Beauftragter" der Deutschnationalen — der Fraktion und damit auch ihrer Partei den Rücken kehren.

Den äußeren Anstoß zu all diesen Dingen gab ja eigentlich die Abstimmung über den § 4 des Volks- begehrens, bei der sich eine Anzahl deutschnationaler Abgeordneter der Stimme enthielten, nachdem es in viel- stündigen Beratungen innerhalb der Fraktion zu einer wirklich einhelligen Stellungnahme nicht gekommen war. Aber es handelte sich um mehr. Das Volksbegehren war eine außerparlamentarisch und überparteilich gedachte Be­wegung gewesen und — wäre um ein Haar gescheitert. Das letzten Endes hat die jetzt ausgeschiedenen und die auf diesem Wege etwa noch folgenden Abgeordneten — auch auf die preußische Landtagsfraktion der Deutschnatio- nalen ist die Bewegung bereits übergegriffen, hat die Ab- geordneten Meyer (Hermsdorf) und Kliesch zum Aus- tritt veranlaßt — anscheinend dazu bewogen, die bisherige Methode der offiziellen Politik der Deutschnationalen Partei einer Kritik zu unterziehen. Sie halten auch das Ziel dieser Politik, wie es in Kassel auf dem Parteitag proklamiert wurde: Zusammenfassung der politischen Rechten zu einer antimarxistischen Front unter Ablehnung jedes Kompromisses mit der politischen Mitte, für uner- reichbar und unausführbar. Und haben nun aus dieser ihrer Anschauung die Folgerungen gezogen.

Am Augenblick läßt sich nicht sagen, welches die Rück­wirkung dieser Ereignisse auf die parlamentarische Lage, die Deutschnationale Volkspartei selbst, und schließlich auf den Volksentscheid sein wird. Man spricht natürlich von der Gründung einer neuen Fraktion durch die Aus- geschiedenen, munkelt auch von Bildung einer neuen Partei. Man tut also gut, erst einmal die Rückwirkungen selbst abzuwarten, darf aber als eine davon jedenfalls die Tatsache feststellen, daß die Opposition gegen die jetzige Reichsregierung und die hinter dieser stehenden Parteien geschwächt worden ist.

Graf zu Dohna-Brunau aus der Deutsch­nationalen Partei ausgeschlossen.

Der Vorstand des deutschnationalen Landesverbandes Ostpreußen hat den Grafen zu Dohna -Brunau aus der Partei wegen eines Zeitungsaufsatzes, in dem an dem gegenwärtigen Kurs der Deutschnationalen Partei Kritik geübt wurde, ausgeschlossen.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Aus der deutschnationalen Reichstagsfraktion ist eine An­zahl von Mitgliedern ausgetreten.

* Die Arbeitslosigkeit im Reich ist in der letzten Berichts- wochc beschleunigt weiter gestiegen. Die Zahl der Hauptunter- stützungsempsängcr beträgt 1142 000,

* In der österreichischen Gesandtschaft in Berlin wurde dem österreichischen Segelflieger Kronfeld die ihm vom Deutschen Reichsausschutz verliehene Adlerplakette überreicht.

* Die Sowjetregierung hat auf die Rote der Mächte, die ihr die Bestimmungen des Kellogg-Paktes in Erinnerung gebracht haben, in äußerst scharfem Ton geantwortet.