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Fulda, Freitag, 6, Dezember

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6. Jahrgang

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SAA iBflrnt Dir VersWmg deWuWlMS

Berlin, 5. Dez. (WTB.) Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat den zuständigen Stellen ein Memorandum zum Young-Plan überreicht, in dem er betont, daß es ihm unmöglich Jet, weiter zuzusehen, wie die Absichten des Young-Planes verfchoben und feine Erfolgsaussichten gefährdet werden. Das, was inzwischen 'geschehen sei oder angestrebt zu werden scheine, erfülle ihn mit der allergrößten Besorgnis.

rechnen hat und die Mobilisierung der Annui-

Der Umstand, daß die deutschen Sachverständigen die Trag­barkeit der Young-Zisfern nicht anerkannt haben, lege auf das klarste die'Größe der Verantwortung dar, die die Gläubiger­sachverständigen auf sich genommen haben, indem sie die Ziffern für tragbar erklärten. Wenn in den Verhandlungen mit den auswärtigen Regierungen über die Inkraftsetzung des Young- Planes nunmehr von Deutschland über den Young-Plan hin­aus weitere große Opfer verlangt werden, so sei von vornherein klar, daß die Tragbarkeit der Ziffern des Young-Planes noch viel mehr in Frage gestellt und die Verantwortung der Gläubi- gersachverständigen von den ausländischen Regierungen nach stärker belastet werde.

lenn in den Verhandlungen mit den

Störungen zu rechne, , _

täten gefährdet wird.

Von der deutschen Regierung aber muß verlangt wer­den, daß sie keinerlei zusätzliche Leistungen bewilligt. Es muß ferner verlangt werden, daß sie, bevor der Young-Plan von ihr endgültig angenommen wird, Ordnung in den Haushalt von Reich, Ländern und Gemeinden bringt und die " rung der Belastung des deutschen Volkes auf ein Mai das mit der Ertragsfähigkeit der deutschen Wirtfâ rinbar ist. r -

Gerade diejenigen, die mit mir der Meinung sind, daß der Young-Plan ein endgültiges Friedensinstrument ist, ein Plan, der die internationale Zusammenarbeit und das Gedeihen der deutschen Wirtschaft voraussetzt und ohne diese beiden Voraussetzungen nicht durchführbar ist, müssen verlan-

gen, daß alles getan wird, um diese Voraussetzungen zu erfüllen.

Ich habe mit allem Nachdruck bte Agitation gegen den Young-Plan bekämpft, ich halte das eingeleitete Volksbegehren, das dieser Agitation dient, für einen schweren Fehler, weil es eine sinn- und kraftvolle Verteidigung unserer Jnteresteu unter dem Young- Plan untergräbt. Aber gerade, weil ich mich für die Annahme

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glauben, wir könnten über die Young-Zahlungen hinaus noch weiter xbeliebige Millionen oder Milliarden zahlen oder auf Eigentumsrechte verzichten. Es wäre eine Selbsttäuschung de» eigenen Volkes, zu glauben, daß es bei der heutigen oder wo­möglich noch gesteigerten Wirtschastsbelastung die Young-Zah- lungeu und womöglich noch zusätzliche Beträge anszobringen

in der Lage ist.

Ich will und werde nicht dazu beitragen, daß eine solche Täuschung Platz greift.

lgez.) Dr. Hjalmar Schacht.

Damit, daß jetzt nahezu jede einzelne Gläubigerregierung versuche, über den Young-Plan hin»ms weitere finanzielle und wirtschaftliche Leistungen aus Deutschland herauszn- pressen, verstoßen die ausländischen Regierungen gegen die ausdrücklich im Young-Plan ihnen zur Pflicht gemachte Zusammenarbeit.

Die finanzielle Entlastung werde durch die zusätzliche Belastung, die man Deutschland außerhalb des Planes zumute, illusorisch gemacht. Es liege keinerlei Veranlassung vor, ohne gleichwer­tige Gegenleistung freiwillig in irgendeinem Punkte auf die Geltendmachung der Klausel zu verzichten, daß Deutschlands frühere Verpflichtungen durch den Young-Plan ersetzt werden sollen, oder Zahlungen zu leisten oder Verzichte auszusprechen. Wenn Deutschland sich bereit erkläre, einseitige Empfehlungen der Gläubigersachverständigen zu befolgen, so müsse dagegen verlangt werden, daß die Empfehlungen der deutschen Sachver­ständigen ebenfalls befolgt oder andere Gegenleistungen ge­boten werden.

Die neuen Zumutungen.

Im zweiten Teil des Memorandums wird ausgeführt, welche ^.neuen finanziellen Zumutungen an Deutschland gestellt worden sind. U. a. solle Deutschland auf den Ueber chuß von 400 000 000 Reichsmark verzichten, der sich aus der Ueberschneidung von Dawes-Plan und Young-Plan ergibt. Deutschland solle gerade in den ersten Jahren des Young-Planes deren Erleichterung für das Gelingen des Ganzen von entscheidender Bedeutung ist, eine Erhöhung der ungeschützten Annuität vornehmen. Deutsch­land solle auf rund 300 000 000 Reichsmark aus liquidiertem deutschen -Eigentum verzichten. Deutschland solle laut deutsch­polnischem Vertragsentwurf auf außerordentlich hohe Eigen­tumsansprüche gegen Polen verzichten.

Alle diese Verpflichtungen, die zusammen in die Milliarden gehen, sollten ohne irgendeine nennenswerte Gegenleistung er­folgen.

Sachverständige gegen Regierung.

Im Teil III beantwortet Dr. Schacht die Frage, ob eine Verpflichtung aus dem Young-Plan für uns abgeleitet werden könne, solche Zahlungen und Verzichte vorzunehmen, mit dem Hinweis auf Zister 141 des Young-Planes, dessen einleitender Satz besage, daß jeder deutschen Konzession eine KoMession von der anderen Seite gegenüberstehen müsse. Aus der Empfehlung der Schließung der Konten zwischen der Reparationskommisston und Deutschland ergebe sich,

daß Deutschland alle bis dahin noch nicht auf Reparations­konto gutgeschriebenen E'gentumsansprüche zustehen.

Die Ordnung im Parlament

Verstärkte Rechte

der Reichstagsleitung.

Beschlüsse des Ausschusses.

Nach den turbulenten Szenen, die sich am Mittwoch im Reichshause durch den Widerstand der Kommunistischen Partei gegen eine sachliche Beratung des neuen Republik­schutzgesetzes zutrugen, haben die zuständigen Instanzen eine sofortige Neuregelung der Geschäftsordnung be­schlossen. Der Geschäftsordnungsausschuß genehmigte Änderungen der Geschäftsordnung, die eine Verschärfung bedeuten. Danach lauten nunmehr:

Paragraph 90 (Wortentziehung): Ist ein Redner dreimal in derselben Rede zur Sache oder zur Ordnung ge­rufen und beim zweitenmal auf die Folgen eines dritten Ordnungsrufes hingewiesen worden, so kann ihm der Präsi­den! das Wor» entziehen oder die im Paragraphen 91 an- geordneten Maßnahmen über ihn verhängen.

Paragraph 91 (Ausschluß von Abgeordneten): 1. Wegen gröblicher Verletzung der Ordnung kann der Präsi­den» ein Mitglied bis zu 30 Sitzungstagen von der Teil­nahme an den Verhandlungen ausschließen. Für die Zeit bis zum Ablauf der Ausschlußfrist ruht die Berechtigung zum Bezüge der Diäten und zur Benutzung der Fahrkarte. 2. Das Mitglied hat den Sitzungssaal sofort zu verlassen. Tut es das trotz der Aufforderung des Präsidenten nicht, so wird die Sitzung unterbrochen oder aufgehoben und daS Mitglied zieht sich dadurch ohne weiteres den Ausschluß von 30 Sitzungstagen mit den in Absatz 1 bezeichneten Folgen zu. 3. Der Präsident stellt diese Folgen bei Wiedereröffnung der Sitzung oder bei Beginn der nächsten Sitzung fest. 4. Das Mitglied darf während der Dauer der Ausschließung auch an den Ausschußsitzüngen nicht teilnehmen.

Paragraph 95 (Herbcirufun g eines Reichs- Ministers): Jedes Reichstagsmitglied kann die Herbei- rufung von Reichsministern beantragen. Der Antrag bedarf der Unterstützung von dreißig anwesenden Mitgliedern.

Der Reichstag zur Mohnreform.

(111. Sitzung.)

GB. Berlin, 5. Dezember.

Die Novelle zum GenossenschastSgesetz

zugunsten der Erleichterung von Zusammenschlüsse: gültig verabschiedet. Die Geschaftsordnungskommission be­antragt, die Strafverfolgung der Abgeordneten Könen (Komm.), Dengel (Komm.), Straffer (Nat.-Soz.), Dr. Göbbels

• (Nat.-Soz. zu erteilen, ferner die Genehmigung zur Vor­führung des Abg. Blenkle (Komm.). Dre Ausschußanträge

führung des Abg. Blenkle (Komm.). D werden angenommen. Nunmehr kommen die

n wird end-

Reichsrichtlinien für das Wohnungswesen zur Behandlung. Die Richtlinien verzeichnen als Aufgabe der Wohnungs- und Siedlungspolitik die Herausnahme der Haus­halte und Familien, die bisher in überbelegten Wohnungen untergebracht waren, Räumung der a h b r u ch S r e t f« n Wohnungen, Herausnahme von Familien auS ungesunden Wohnvierteln, Herausnahme kinderreicher und gesundheitlich ge­fährdeter Familien aus überfüllten aber unzureichenden Wohnungen und Schaffung neuer Wohnungen für gewerb­liche Arbeiter, Festhalten von Landarbeitern auf dem flachen

Londe durch Ansiedlung. Bezüglich der Ftnanzierung wird festgestellt, daß die Hauszinssteuer ausschließlich für den Wohnungsbau, und zwar nur für Kleinwohnungen, verwendet werden soll. Die Mieten sollen tragbar sein und für Minderbemittelte, kinderreiche Familien 15 Prozent des Einkommens nicht übersteigen. Die erforderlichen Schutzmaß­nahmen zur Sicherung der Baukostenzuschüsse der Mieter, Vor­auszahlung für Neubaumieter sollen getroffen werden. Reichsmietengesetz, Mieterschutzgesetz ' und Wohnungsmangel­gesetz bleiben auch weiterhin aufrech1erhal»en.

' „ " ) erbittet größere Reichsfürsorae für daS

Gebiet an der böhmischen Grenze. Der Zentrums- abgeordnele Bielefeld spricht für Aufrechlerhaltung der Leistungsfähigkeit des deutschen Baugewerbes und verlangt allmählichen Abbau der Wohnungswirtschast. Nach dem kommunistischen Abg. S t r ö tz e l

Londc durch Ansiedlung. Bezug! festgestellt, daß die Hausztnsst Wohnungsbau, und zwar nur fi

iem.

fehlen heute in Deutschland 4^ Millionen Wohnungen.

Der volksparteiliche Abgeordnete Winnefeld warnt vor Übertreibungen bei der Darstellung der Wohnungsnot; vieles sei allerdings noch nachzuholen. Besonders dringend sei die Wohnungsbeschaffung für die Arbeiter im westlichen Industrie­gebiet. Der notwendige Mieterschutz solle ausrechrerhalten bleiben, aber die Zwangswirtschaft müsse allmählich verschwinden.

sei allerdings noch nw

Die deutschen Sachverständigen, die schon die Ziffern des Young-Planes nicht für tragbar gehalten haben waren erst recht nicht gewillt, Verzicht auf deutsche Ansprüche zuzugestehen. Wenn die deutsche Regierung trotzdem jetzt auf solche Ansprüche verzichten sollte, so gehe sie bamtt über den klar erkennbaren Willen der deutschen Sachverständigen hinaus und übernehme et ne Verantwortung, die ihre Sachverständigen ausdrücklich a b g e l e h n t haben. Es sei auch nicht die leiseste Begründung im Young-Plan enthalten, Verzichte und Zahlungen ohne gleichwertige Gegenleistungen zuzusagen.

Die Beratungen werden eröffnet mit der Erklärung des Präsidenten Löbe, eine Anzahl deutschnationaler Abgsokd- neter hätte ihm den Austritt aus der Fraktion mitgeteilt und gebeten, neue Anordnungen wegen der Plätze im Sitzungssaal zu treffen. Er, Der Präsident, bittet alle Abgeordneten, die einen Wunsch in dieser Beziehung haben, ihin bis zum Schluß der Sitzung Mitteilung zu machen.

Abg. Lucke (Wirtschaftspartei) meint, das System Wohnungszwangswirtschaft habe vollkommen versagt. Wohnungsnot solle beseitigt werden, aber das ließe sich in einer ungebundenen Wirtschaft erzwingen.

Die Beratungen werden nunmehr abgebrochen und daS Haus vertagt sich auf D»« n S t a g, den 10. Dezember.

der Die nur

die leiseste Begründung und Zahlungen ohne

Schwere Vorwürfe gegen die Negierung.

Sm Teil IV des Memorandums führt Dr. Schacht u. a. aus, dah eine weitere unerläßliche Voraussetzung für die deutschen Sachverständigen in Paris die Entslchossenheit der Reichsregre- rung war, im finanziellen Gebaren von Reich, Ländern und Gemeinden eine dauernde Ordnung zu schaffen und die Tragung der schweren Lasten des Young-Planes durch eine innerwirt­schaftliche Erleichterung der deutschen Produktion zu ermög­lichen. In beider Hinsicht sei seit der Unterzeichnung des Young-Plancs nicht das geringste geschehen. Das materielle Gleichgewicht des Haushaltes sei nicht hergestellt worden. Es sei schon heute mit Sicherheit zu übersehen, daß die Einsparung aus dem Young-Plan nicht nur nicht zu einer Lastenverminderuna führen, sondern nicht einmal zur Deckung der jetzt bereits übersehbaren Fehlbeträge ausreichen werde. Ueber die Einsparung des Young-Planes sei längst verfügt und die deutsche Wirtschaft stehe nicht vor einer Lastensenkung, son­dern vor einer Lastenerhöhung.

Völkerbund am 13. Januar.

Das deutsche Eigentum.

Wie ein Londoner Blatt meldet, ist nach einem Meinungsaustausch zwischen den Ratsmächten eine Eini- gung erzielt worden, daß die nächste Völkerbundratstagung am 13. Januar beginnen soll. Das Datum der Londoner Flottenkonfercnz werde hierdurch nicht berührt und auch die Haager Konferenz nicht verschoben werden.

Was den englisch-deutschen Meinungsaustausch über das beschlagnahmte deutsche Eigentum angehe, so heiß» es in einigen Londoner Kreisen, versuchten einige französische politische und Finanzkreise offenbar Kapital aus der deutschen Enttäuschung über die Haltung der bri­tischen Regierung zu schlagen. Die gleichen Kreise suchten deutsche Finanzleute zu veranlassen, daß sie auf Grund dieser Haltung der französischen Regierung mithelfen sollten, Paris zu einem Geldzentruin zn machen, das London wirksani eine Spitze bieten könnte.

llnterschlagung von WeihnachtSlpargeldern.

Kleine Sparer um 43 000 Mark geschädigt.

Ju Magdeburg ist man einer großen Unterschlagung auf bte Spur gekommen. Im Stadtteil Wilhelmstadi besteh, ein Frauensparverein, besten 350 Mitglieder sich zum größten Teil aus Arbeirerkretsen zusammensetzen Die Mitglieder spanen wöchenilich kleine Beträge zur Auszahlung für die Weihnachts­zeit. In diesem Jahre hatte das Konto eine Höhe von etwa 43 000 Mark erreich» Als Mittwoch Vie Auszahlun

zeit. In diesem Jahre hatte das Konto eine Höhe von etwa 43 000 Mark erreicht Als Mittwoch die Auszahlung erfolgen sollte. Hatte die Kassiererin dir Summe bereits abgehoben und war mit ihrem Manne und ihrem Kinde gefluchtet. An­scheinend haben sich die Flüchtlinge nach Holland gewandt.

Sm Teil V bezeichnet Dr. Schacht die Situation, vor der er sich als deutscher Mitunterzeichner des Young-Planes be­finde, folgendermaßen: Der Young-P'-" °" ganzen sittlichen Ernst und dem Verantwortungsgefühl seiner Verfasser, nicht nur gegenüber ihren eigenen Völkern, sondern gegenüber der ganzen zivilisierten Welt.

!oung-Plan ist getragen von dem

Es muß verlangt werden, daß die Negierungen nicht durch Vorkehrung einseitiger Interessen dieses Friedenswerk gefähr­den. Ich für meinen Teil must es auf das bestimmteste ab- lehncn, für die Inkraftsetzung des Yoang-Planes verantwort­lich gemacht zu werden, wenn seine Absichten und Voraussetzun­gen in einer Weise mißachtet werden, wie es nach den derzeiti­gen Maßnahmen und Forderlpige» der Fall zu sein scheint.

Das deutsche Volk muß erwarten, daß die ausländischen Regierungen endgültig ihre Versuche ausgeben, Uber den Young- Plan^ hinaus Sonderleistungen und Sanderverzichte aus der aeutschen Wirtschaft Herauvzupressen. Sie müssen wissen, daß t r e,nc lolche alte Politik die Verantwortung dafür aus laben, wenn der Young-Plan von vornherein mit schweren

Eine denkwürdige Feier in Prag.

In Prag fand die Einführung des Rektors der beut- sehen Universität in der Aula des berühmten alten Carolinums statt. Der Prorektor Professor Grosser er- öffnete die seit dem Jahre 1917 wieder zum erstenmal ftatt- «ndende große Feierlichkeit und konnte u a tn Vertretung des Präsidenten der Republik den Kanzler Schamal. Vertreter der einzelnen Ministerien, der deutschen und der österreichischen Gesandischasi und die zahlreich erschienenen Abordnungen der Deutschen Siudenten begrüßen. Der neugewählie Rektor Nagle, stürmisch begrüßt von allen Anwesenden nahm Stellung zu Den letzten Vorfällen an der Prager deutschen Universität Er kennzeichnete die Notlage der einzelnen Institute und richtete an die Regierung die Aufforderung, im Interesse des Ansehens des Slaates im Auslande zu trachten, bte Mißstände aus der deutschen Universität sobald wie möglich abzuschasfen.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Eine Verschärfung der Geschäftsordnung des Reichstages hat der zuständige Ausschuh beschlossen.

* Der Saatenstand in Preuhen zeigt nach der Statistischen Korrespondenz Anfang Dezember eine weiterhin günstige Ent- Wicklung.

* In Straßburg i. E. wurde der Leipziger Kaufmann Tetzner festgenommen. Er hatte, um einen großen Versiche­rungsbetrug verüben zu können, bei Regensburg einen Mann ermordet und durch seine Frau vortäuschen lassen, dah er selbst der Tote sei.

* Der Besuch des italienischen Königspaares beim Papst vollzog sich in grober Feierlichkeit. *

* Ein vierter Flüchtlingstransport von 625 Personen, dar. unter 219 Kinder, traf Freitag in Eqdtkuhnen ein.

* Durch die Explosion einer Bombe im Südwesten Chicago» wurde ein Gebäude völlig zerstört, wobei 5 Personen schwer verletzt wurden.