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Nr. 9 —1928

Fulda, Mittwoch, 11. Januar

5. Jahrgang

Deutschland und Polen.

Mr deutsch-polnische Verständigung.

Eine Rede des polnisch e n A » ßenminister 8.

Auf einem Bankett des Warschauer Instituts zum Studium der inter nationalen Beziehungen hat der pol­nische Außenminister Zaleski eine bedeutungsvolle Rede über das Verhältnis Polens zu Deutschland gehalten. Er hgsfe. daß in Zukunft häufiger als bisher eine Zusanl- nrcnarbeit zwischen Polen und Deutschland in Genf mög­lich sein werde und dass Streitigkeiten, wie z. B. die Dan­ziger Frage, nicht mehr so häufig den Völkerbund be- schilstigen möchten. Es ist zweifellos, so fuhr der Außen- minister fort, in Deutschland ein bemerkenswerter Nm-- schwung der öffentlichen Meinung Polen gegenüber feft- ^uffeOcn. Es dürfte kaum einen ernsthaften Menschen in Tcutschland geben, der ntdjt davon überzeugt wäre, dirtz die engere Gestaltung der deutsch-polnischen Wirtschafts­beziehungen für Deutschland nur von Nutzen sein kann. Immer stärker bricht sich offensichtlich in Deutschland die Überzeugung Bahn, daß Polen nun einmal auf dem Wege nach Osten liegt und nicht übergangen werden kann, und daß in Polen für Deutschland ganz wesentliche Entwick- iimgsmöglichkeitcn liegen. Ich freue mich, so schloss der Minister, jetzt sagen zu können, daß wir von den amtlichen deutschen Stellen zahlreiche Beweise eines guten Willens erhalten haben, in der gleichen Richtung zu arbeiten. Auch in schwierigen Lagen hat man deutscherseits sich bestrebt neigt, nach Möglichkeit gute Beziehungen zu schaffen.

Ein eleganter Sprung.

Man muß in Deutschland einfach damit rechnen, daß Polen da ist und fürs erste auch dableibt; dafür sorgen M» England, Frankreich und die sonstigen Nutznießer dcj Versailler. Vertrages. Und daß fürs erste auch die Grenzen so bleiben, wie sie vor neun Jahren und später /Melegi wurden. Freilich wird dies alles nicht genügen, um unsere nie erlöschende Hoffnung auszutilgen, daß es auch einstnlals wieder anders wird. Es empfiehlt sich also, ein Verhältnis zwischen beiden Staaten herzustellen, do« ein schiedlich-friedliches Nebeneinander ermöglicht.

Würde es sich dabei bloß um rein wirtschaftliche ^W und Beziehungen handeln, dann wäre ein solches Verhältnis herzustellen vielleicht gar nicht so schwierig. Wenn aber jetzt der polnische Außenminister Zaleski eine formell sehr liebenswürdige Rede hält — im War­schauer „Institut zum Studium der internationalen Be- Ziehungen" —, so schlüpft er mit feinem Wunsch, daß die »ragen, in denen sich Polen unb Deutschland gegenüber­treten mußten, in Zukunft die Bölkerbundverfammlun- tien weniger beschäftigen würden als bisher, doch mit recht elegantem Sprung über Wesentliches Hinwea.

Sas Schicksal des Reichsschulgesetzes.

Berlin, 10. Januar.

Die um das Weihnachtsfest und den Jahresanfang ein- teetenbe Pause in der politischen Arbeit ist-beendet und unver- weilt treten die wichtigsten Fragen wieder in den Vorder- Wiw. Die aklertvichtigstc für die innere Entwicklung ist ^i vielleicht diejenige nach dem Schicksal des Reichs- 1 * ulgesetzc s, das sobald als möglich an den Reichs- gebracht werden soll, um endlich aus diesem so lange um- mitienèn Gebiet eine Lösung auzubahnen.

Reichskanzler Dr. Marx ist nach Berlin zurückgekehrt und ivild sofdrt an den Verhandlungen über die künftige Gestaltung unseres Schulwesens teilnchmeu. Dienstag nach- nütlag trat im Reichstag der interfraktionelle Ausschuß für bas Schulgesetz zusammen. Retchsinnenminister Dr. v.Keudcll hatte bereits vor einigen Tagen eine Vorbesprechung mit den bvlksparteilichcn Vertretern und Einzelbesprechungen mit

Abgeordneten der Volkspartei Diese Besprechungen Jengen allerdings unverbindlichen Charakter. Am Mittwoch hüt sich eine Besprechung des interfraktionellen Ausschusses an- ^licßen, am Donnerstag wird der Bildungsausschuß des Reichstages sich mit der Materie beschäftigen. Als einer der ^auplpuuklc, über welche die Meinungen nöa) ziemlich ausein- wiöergeljen, ist dabei die Berechtigung der obersten Kirchen- b c h v r d e ii zur Einsichtuahme in den Religionsunterricht zu lclrachlen. Dann aber sind auch die Schutzfrist für die Simul- lanWulen -und die Aufbringung der Kosten noch umstkitten.

allen diesen Einzelheiten wird cs nach allgemeiner Auf- ^ssung stark auf die Entscheidung der D eU 1 schen V olks- Partei ankommen. die teilweise ihre Wünsche gegenüber den beiden anderen Regierungsparteien, den Deutschnationalen und dem Zentrum, noch .aufrechterhallen soll.

Die Linkspresse setzt ihre Hoffnungen aus ein Scheitern der Koinpromitzversuche zwischen den Regierungsparteien und '"alt dabei eine Kabinettskrise mit folgender Reichs- ^ gsaufl v s it n g an die Wand. Aber auch vom anderen Standpunkt aus wird die Lage nicht als ganz einfach att­ischen. So schreibt die Deutsche Allgemeine Zeitung, das Zentrum müsse seine unüberfidjlhd) gewordene Stellung un- ^ötngt klären. llnzwcifelhast hätten sich in der letzten Zeit bei der Führung des Reichstagszentrums wahltaktische 6r= Wägungen in den Vordergrund gedrängt. Das würde bc- yeuten, daß dasjenige Gesetzgebnugswerk, das für das ^entmin bei der Gründung der gegenwärtigen Koalition die ^nptrollc gespielt hatte, jetzt von der gleichen Partei preis- ' umgeben und zur wahlpolitischen Parole gemacht iverden solle.

. Die nächsten Tage werden die dem innenpolitischen Sichcr- ^usgesühl so notwendigen Richlungslinien voraussichtlich »cntlichèr tjemortreteu lassen.

Es sind ja nicht bloß Fragen, die die absurde Gründung des Freistaates Danzig auslösten, sondern es sind ja immer wieder — wie auch in jüngster Zeit — die Streitigkeiten int polnisch gewordenen Ostoberschlesien und fast immer Schulstreitigkeiten. Hier stehen sich eben der Wille zur Polonisierung und die zähe Verteidi­gung deutschen Volkstums in voller Schärfe gegenüber; dort kommt es nicht einmal zu einem Waffen­stillstand, geschweige denn zu einem Frieden.

Gar so einfach, wie es sich der polnische Minister Zaleski vorstellt oder Den Zuhörern vorstellen will, ist aber auch die Regelung der nnrifdjaftlidjen Beziehungen zwischen den beiden Staaten denn doch nicht. Die HandelSvertragSverhandlungen iverden ja in dieser Woche wieder Ausgenommen, aber schon die lange bis­herige Dauer zeigt, daß Schwierigkeiten genug vorhanden sind. Zaleski selbst erkennt an, daß deutscherseits in Genf alles getan worden ist, um eine bessere Atmosphäre zwi­schen beiden Staaten zu schassen vor allem dadurch, daß Deutschland das Vorgehen der anderen Mächte gegen Litauen eifrig unterstützte. Es ist aber durchaus nicht so eindeutig klar, daß „niemand mehr in Deutschland an die Vorteile des Zollkrieges glaube"; die deutsche Landwirtschaft des Ostens ebenso Ivie große Teile der schlesischen Kohleuindustrie befürchtet« vielmehr, bei einem allzu weitgehenden deutschen Entgegenkommen den vorläufig noch sehr hohen Forderungen Polens gegenüber schwere, Schädigungen zu erleiden. Immerhin ist jetzt die polnische Währung einigermaßeit stabil ge worden, so daß die großen Benachteiligungen, die früher für unseren Export nach dem Osten bestanden, doch all­mählich in Wegfall kommen können. Erst bei Fertig­stellung eines Handelsvertrages — oder zum mindesten eines Provisoriums, wie es angeblich vorläufig nur be­absichtigt zu sein scheint — wird sich mithin sagen lassen können, wer aus dem nun schou fast drei Jay re währenden Zollkrieg als Sieger hervorgeht.

Immerhin bleM die einfache Tatsache der Rede Zaleskis politisch oeoentnugsvoli; was mir früher — auch von ihm — -an Reden polnischer Politiker zu hören bekamen, klang meist ganz anders. Da aber der Reden nun genug gewechselt sind, wäre es erfreulicher, wenn wir endlich auch Taten sehen würden.

Polen und Rußland.

Minister Zaleski behandelte in seinen Ausführungen auch Polens Verhältnis zu Rußland. Er betonte dabei, daß die polnische Regierung froh sein werde, wenn sie einen Nichtangriffspakt mit Rußland schließen könnte. Bezüglich Litauens meinte der Minister, daß die litauische Presse sich in ihrer Haltung gegenüber Polen noch umstellen müßte.

Der fkandmavischr Schlichtungsvorfchlae.

B e i m V0l kë rbund e ingereicht.

Der Generalsekretär des Völkerbundes in Genf hat von der schwedischen Regierung als Antilvort auf die Eiuladttug, die das Sicherheitskomitee der Vor- bereiteudeu Abrüstungskonferenz an alle Mitgliedsstaaten des Völkerbundes gerichtet hat, den Entwurf des all­gemeinen Schlichtungs- und SchieDsver­trage s erhalten, welcher als Grundlage für die Ar­beiten des Komitees dienen könnte. Der Entwurf nimmt die Grundsätze des Locarnopaktes auf und sieht vor, daß Rechtsstreitigkeiten bem Internationalen Gerichtshof oder einem Schlichtungskomitee unterbreitet werden und, wenn der Schlichtungsversuch fehlschlägt, vom Völker­bund weiterbehandelt werden. Wenn die beiden Parteien einverstanden sind, so können nach dem Entwlirf auch die Rechtsstreitigkeiteu vor ein Schlichtungskomiiee gezogeu- und erst nachträglich dem Gerichtshof unterbreitet werden.

Die n 0 r w e g i s ch e Regier u 11 g hat dem Gene­ralsekretär einen Entwurf eingesaudt, der auf den gleichen Grundgedanken äusgebaut ist.

Explosion in einem amerikanischen Kohlenbergwerk.

2 3 T 0 t e.

In einem Kohlenbergwerk der Industrial Coal Com­pany ereignete sich in einer Tiefe von 600 Fuß eine schwere Explosion. Von der 700 Mann starken Belegschaft konnte sich der größere Teil reiten. 93 Arbeiter wurde» jedoch drrrch Rauch «rnd Kohlenstaub abgeschnitteu.

Die Explosion erfolgte in einer Entfernung von etwa einer Meile vom unteren Ende des Schachtes, kurz nach­dem die Tagesschicht um 7,80 Uhr die Arbeit begonnen hatte. Die Rettuiigsarbciteu begannen mit dem Versuch, die Ventilation der Grube wieder in Gang zu setzen, um die Lage der Verschütteten zu erleichtern.

Bei der Schlckgweiterkatastropye sind, wie bisher fest- steht, 23 Bergleute ums Leben gekommen. Drei der Toten konnten bereits, geborgen werden» Es besteht aber wenig Hoffnung, daß es gelingen wjrd. die übrigen Bergleute zu retten, da durch die Wucht der Erplosiou an der Ua- glücksstelle die Felswände der Grube zusammengedrückt tourben und sich sämtliche Ausgangswege sofort mit töd liehen Gasen füllten.

Meine Zeitung für eilige Leser

* Im Reichstag begannen die imersraktionellen Besprechun­gen der Regierungsparteien unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Marx.

* Die Phocbus-Film-A.-G., an der das Reich finanziell be­teiligt war, ist an Die teilweise von ausländischem Kapital ge­stützte Emelka-Gesellschaft verkauft worden.

* In dem Berufungsprozeß von Tresckow-Badicke ist der Angeklagte Major Badicke srcigesprochen worden. VonTresckow Hat Revision eingelegt.

* Aus Moskau sind 30 Führer der Opposition, darunter Trotzki, Sinowjew, Radek u. a., in entfernte Gegenden Ruß­lands verbannt worden.

$ Bei einer Bcrgwcrksexplosion in Amerika wurden 23 Per­sonen getötet.

Verkauf Phsebus-Emelka.

Z u st i m in u n g d e s R e i ch s w e h r m i n i st e r i u m s.

Seit längerer Zeit gehen die Auseinandersetzungen hin und her über die P H 0 c . us-Fil in - A. - G., an der sich das Neichswehrministerinm zwecks Herstellung das Deutschtum pflegender Filme beteiligt hatte, die aber in Schwierigkeiten geraten war. Andere Filmgesellschaften bemühten sich um den Erwerb und es soll sich dabei kaum ein Unterschied zwischen den bekannten großen Gesell­schaften gezeigt haben.

Jetzt wurde sozusagen durch eine halbarntliche Mit­teilung des W. T. V. folgendes bekanntgegeben: „Das Reichswehrministeriunr hat sich der „Emelka-Gruppe" gegenüber grundsätzlich zur Annahme ihres Angebots be treffend den Erwerb der Phoebus unter der Voraussetzung bereit erklärt, daß die Erhaltung des deutschen Charakters des Unternehmens auch für die Zukunft sichergestellt wird."

Das Reich verliert dabei nach einigen Eingaben sechs Millionen, die es vertragsmäßig durch das Reichswehr- ministerium eingeschossen hatte, doch sollen immerhin 4,2 Millionen Mark weiterer Verpflichtungen gerettet worden sein. Die Verhältnisse waren dem Vernehmen nach so weit gediehen, daß das Reich sich entschließen mußte, die Phoebus auf eigene Kosten mit großem Verlust werterzubetreiheu oder aber Dem Verkauf zuzustimmen. Die Vèrhandluugen wurden vor Wechnachten abgebrochen, weU das Reichsfinanzministerium seststellte, daß die Kauf­interessenten sich auf Grund einer Vereinbarung gegen­seitig unterboten, um das Reich zu zwingen, um jeden Preis zu verkaufen. Vor etwa einer Woche wurden die Verhandlungen wieder ausgenommen, und der Endkamps nm den Verkauf war heftig. Neben der durch die Lustig- Gruppe vertretenen Emelka bewarb sich auch Die Terra- A.-G. um die Phoebus-Theater.

Das Reich hatte sich seinerzeit zu der Beteiligung an der Phoebus-Gesellschaft verstanden, als Diese in Gefahr geriet, in ausländische Hände zu fallen. Ta die erwerbenve Emella-Lustig-Gruppe aber stark von ausländischem Kapital abhängig ist, tritt jetzt vas doch ein, was man unter großem Opfer an öffentlichen Mitteln zu verhindern suchte. Dem Vernehmen nach wird die Llngelegenheit noch Den Reicbs 1 aa beicbäktiaen.

Freispruch Badickes.

Der Prozeß v. Tresckow—Badicke.

Das Berliner Landgericht hat das Urteil der ersten Instanz gegen Major Badicke wegen Beleidigung des Herrn von Tresckow ausgehoben und auf kostenlose Freisprechung des Bc- klagten Badicke erkannt. Die Kosten sind dem Privatkläger von Tresckow auferlegt. Der Privatkläger Hasso von Tresckow wird Revision gegen das Urteil des Landgerichts einlegen.

Zur Begründung des Urteils führte der Vorsitzende aus: Wenn der Freispruch erfolgte, so müsse das Gericht jedoch aus­drücklich betonen, daß durch diesen Freispruch keine moralische Verurteilung von LrcSckows ausgesprochen werden soll. Von Tresckow war zweifellos in einer schwierigen Lage. Er hätte allerdings das, was er aus den vertraulichen Besprechun­gen wußte, bei feinen Meldungen fortlassen können. Das Gericht bedauert außerordentlich, daß die Vcrgleichsvcrhand- lungen zu keinem Ergebnis geführt haben Es bat sich aber von der Schuld Badickcs nicht überzeugen tonnen und mutzte deshalb zu einem Freispruch gelangen. Badicke habe berechtigte Interessen wahrgenommen, was nach § 193 des Strafgesetz­buches erlaubt sei.

Abenkeurer und Spion.

Dokumentenfälscher Schreck Vor dem Reichsgericht. ’

Vor dem 5. Strafsenat des Reichsgerichts begann ein größerer Landesverralsprozeß. Es haben sich wcacu Landes- Verrats, versuchter Spionage, Verrats militärischer Geheim­nisse, Urkundenfälschung und Meineides der 48 Jahre alte Landwirt Johann Schreck, der 59 Jahre alte Kaufmann Karl Koch und der 2Y Jahre alte Schlosser Gerhard Schulz, sämtlich aus Berlin, zu verantworten. Schreck wird ;ur Last gelegt, im Jahre 1925 vorsätzlich Schriften, Akten, Denkschriften und Dokumente anMeriigt und gefälscht zu haben in der Absicht, sie einer fremden Macht auszuliefern Desgleichen wird er be­schuldigt, Nachrichten, die im Interesse des Reiches geheim zu halten waren, an Polen ausgeliefert zu haben.

Schreck sitzt seit 27 Monaten in Untersuchungshaft. Die lange Untersuchung ist deshalb notwendig geworden, weil das Material, das gegen Schreck vorlag, außerordentlich umfang­reich war und weil Schreck durch seine Winkelzüge und durch seine falschen Angaben die Untersnchung des Falles sehr er­schwerte. Die Zahl der bisher schon vernommenen Zeugen geht weit in die Hunderte und auch die Zahl der geladenen Zeugen beträgt annähernd hundert.

Schreck hai ein Abenteurerleben hinter sich. Er war Guts besitzer, trat aber als Anwalt in Berliner Hotels auf und bat sich unbefugterweise den Tokrortitel zugelcgt. Von Haus aus ivar er Maurer, bat sich aber durch Fleiß und Intelligenz emporgcarbeiret. Seit dem Kriege befindet er sich auf ab­schüssiger Bahn.