Zul-aer Anzeiger

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^r. 17 — 1928

Fulda, Freitag, 20. Januar

5. Jahrgang

Ahlers 6M1M das heulsrhe Vslt.

Ar Saushaü 1928 im Reichstag.

Finanz- und Wirtschaftslage.

Berlin. 19. Januar.

Finanzielle Berechnungen mit vielstelligen Zahlenreihen ? scheu im allgemeinen keine allzu große Anziehungskraft aus den Tiirchschnittsmenschen aus. Am allerwenigsten dann, wenn dcr Hörer im voraus weiß, daß die goldene Decke, unter der er feine Sorgen bergen soll, sowteso zu kurz ist. Aber man hum nicht sagen, daß die erste Sitzung nach den Ferien, die der Deutjche Reichstag Donnerstag abhielt, von der erwähnten Wucht vor den Zahlen beherrscht gewesen sei. Die Ab­geordneten hatten in ziemlicher Menge die Pflicht er« sannt, nicht wie so mancher gewöhnliche Sterbliche bei Geldnöten dem Beispiel des Vogels Strauß zu folgen. Offen sahen sie den schwerwiegenden Darlegungen des Reichs- säckelmcistcrs entgegen und für das politische Verständnis selbst weiterer Kreise legte die gutgefüllte Zuhörertribüne Zeugnis ab. Das bleibt anerkennenswert, denn es ist nicht einmal eine kleine Leistung, auch nur einige Stunden lang den weitverzweigten Eröffnungen eines verantwortlichen Ministers Mihören, der sich natürlich streng an seinen ellenlangen Psadweiscr durch das Meer der Zifsernanhäufnngen halte»!

' Mß.

Jr. Köhler hatte Sorgen vorzuiragen, gewiß, aber bossnimgslos ließ er uns nicht. Zum erstenmal mutz das Reich in tiefem Jahre die vollen Reparationen aufbringen, ganze 2’4 Milliarden, das leider wieder stark gestiegene Hedr bei Erwerbslosen erfordert 40 Millionen im Monat, : bic Aamtenbcsoldungsresorm geht nicht ohne Opfer ab, Iieu- ern »nb Abgaben sind schon drückend genug, die soziale Für- i fotge bars nicht Nachlassen. Die Geschästskonjuntlur ist zur- ! zeit weniger glänzend als vorher — woher also nehmen und nicht — wir wollen das harte Won unterdrücken. Aber d.e Sinter uns liegende gute Wirtschaftslage hat glücklicherweise ÄlehrennW für Die öffentliche Hand gebracht, es wurden Er- syMisse gemacht und den Schwarzsehern muß man nicht un- Wny glauben, daß im Wirtschaftsleben ein erheblicher Riick- Mg oder gar eine Krise bevorstehl. Deshalb Vertraue», chMossenheit zur Arbeit und zur Sparsamkeit. -Regierung und Mi müssen in dieser Richtung zusammenstehen, dann brauchen wir an der Zukunft Deutschlands nicht zu vec- I Zweifeln.

1. Von den Bänken der Regierungsparteien hörte man Bei- I lall nach den letzten Worten Kählers, die zur Ironie ge- f neigten Oppositionellen riefen etwas höhnisch: Amen, Amen! »Doch der von Anfang bis zu Ende ausharrende Reichs- ! konzlcr drückte seinem Kollegen herzlich die Hand. Und I "Mit war es für heute zu Ende. Morgen soll die Kritik 1M einer Rede des Sozialdemokraten S e v e r l n g beginnen.

(362. Sitzung.)

CB. Berlin, 19. Januar.

I . Nachdem Präsident Löbe des während der Weihnachts- k verstorbenen kommunistischen Abgeordneten Bo hla ge» I hatte, begann die erste Beratung des

Reichshaushatts für 1928.

I. Reichsfinanzminister Dr. Köhler warf in seinen Aus- ■ Wungcn zur Begründung des Etats zunächst einen Rückblick

IS die Verhältniße vor einem Jahre. Damals mußte die I^Mschasts- und Finanzlage Deutschlands jeden mit großer ■ 3 erfüllen. Vor allem war die Zahl der Erwerbslosen D M ^mer gefährlich groß. Der monatliche Aufwand für die U^crbslosenfürsorge, der vom 1. April 1927 an ganz vom k bestritten werden sollte, betrug etwa 40 Millionen und I-Ä^uâ^alt enthielt keine ausreichenden Mittel für diese i Ä!wn. Den Beamten und Kriegsbeschädigten mußten die I ^W erhöht toerden und von den Liquidatlynsgeschädigten ls.„de eine alsbaldige ausreichende Schlußentschädigung ver- I ;?18? Daß dennoch die an das Reich gestellten Anforderungen krause des Jahres 1927 erfüllt werden konnten, liegt an I l,n ^âjt voraussehbaren •

L Aufschwung des Wirtschaftslebens.

^vduktionsziffern hoben sich fast auf allen Gebieten. Die

war überraschenderweise in der Lage, nach und nach UL. , gesamten anderthalb Millionen Arbeitslosen in sich Ujj)„ Men. Das Tarislohnniveau deS deutschen Arbeiters liir k- ™ Jahr guter Konjunktur liegt hinter uns. Es hatte IL,?16 Reichssinanzen zwei erfreuliche Ergebniffe. Einmal i„". „en die Mittel der Erwerbslosenfürsorge in einem erheblich litor men Umfang in Anspruch genommen als vorauszusehen Mila ^on den vorgesehenen 450 Millionen werden nur 2700 letm« dafür verbraucht werden und wir ersparen mithin Wli>'?»^0 Millionen. Die zweite Folge des wirtschaftlichen U^Mungs war ein erhebliches Mehraufkommen »n Steuern . IqtL^^raucbâabgaben. Der Mehrertrag wird zum aller- M„Un Teil durch den Nachttagshaushalt aufgezehrt werde». Mi diesem werden rund 160 Millionen für die Erhöhung der Mtzv Ä,,«schädigten- und Beamtenbezüge angefordert, ferner M,.,Mionen für die Barzahlungen nach dem Kriegsschäden- Iwm, Dazu kommen Betrage für das bereits zugesagte g "Srenzprogramm, für die Einleitung und Durchführung des

m . Ostpreußenprogramms,

»Hebung der Unwetterschäde» in Sachsen, Pommern und ■500 W' Insgesamt wird der Nachtragshaushalt nicht unter ■au L'Uionen erfordern, so daß noch 150—180 Millionen Mark ■tonn /ârulssen verbleiben werden. Der Minister wendet sich I ^^m Etat für 1928 zu, dem ersten Etat mit der

,. Normalbelastung des Dawes - Plans.

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ibatinn, 'Me» Etat galt es, die mehrfachen Ankündigungen fcebf ”^ ^Etschaft in die Tat umzusetzen: mân kann ihn mit wftngâ § - Etat der Sparsamkeit bezeichnen. Trotz neuer --hunger Ausgaben ist es gelungen, ihn ohne Steuer- ; FeineJlt balancieren. Der Nettobedarf des Reiches für U M' «E""en Verwaltungszwecke, der vor dem Kriege rund ist w ^den, im Jahre 1926 rund 2,5 Milliarden betrug, “«BeroV?1 Men Etat auf rund 1,7 Milliarden gesunken. Im "Aückti». "llchen Etat ist es erreicht, daß keine neue Anleibe- CtwS10 erforderlich ist. Der Etat für 1928 schließt im

riuni mit 9.356 Milliarden, im Ertraordinarum mit

146 Millionen, zusammen mit 9% Milliarden in Einnahme und Ausgabe ab. Das bedeutet zusammen ein Mehr von 367 Mil­lionen gegenüber dem Vorjahre, also ein Mehr, das noch nicht die Erhöhung der Reparationslast mit 396 Millionen erreicht. Die Schätzung des Steueraufkommens wird bedingt durch die Beurteilung der

wirtschasiüchen Lage.

Die Konjunktur scheint ihre Höhe erreicht zu haben, es liegen aber keine Anzeichen dafür vor, daß sich ein erheblicher Rückschlag oder gar eine Krise vorbereite. Eine Teuerungs- Psychose wäre die größte Gefahr, die unserer Wirtschaft im Augenblick entstehen könnte. Die Förderung des Exports wird sich die Relchsregierung auch weiterhin angelegen sein lassen. Zurzeit finden Besprechungen über die Wiederholung von Garantien zu diesem Zweck statt. In dieses Gebiet fällt auch die Zollsenkungsaktion.

Ihr Ergebnis ist insofern vorweggenommen, als das Zoll­aufkommen des Jnhrcs 1928 um 150 Millionen niedriger ein- gefegt worden ist. Ein besonders schwieriges Kapitel bildet die wachsende

Verschuldung der Landwirtschaft.

Die Regierung hält eine baldige Lösung dieser außerordentlich schwierigen Lage für erforderlich. Die Einkommen- und Kör­perschaftssteuern werden zusammen ans 3450 Millionen ge­schätzt, 430 Millionen mehr als das Soll des Jahres 1927. Von diesem Mehr entfallen 100 Millionen auf die Lohnsteuer. Der Minister ging aus die einzelnen indirekten Steuern ein, deren Ertrag im allgemeinen nach dem Jstergebnis des Jahres 1927 geschätzt worden ist. Die Aufgabe jeder Regierung wird es sein, nach S e n k u n g s m ö g l i ch k e i l e n zu suchen. Die Förderung der Neubildung von Kapital und die pflegliche Be­handlung des vorhandenen Kapitals sei unerläßliche Pflicht.

Dr. Köhler erklärte dann zu der in der Öffentlichkeit ge­führten theoretischen Diskussiori über die Berechtigung eines besonderen Exiraordinariums, er halte es für richttg, die Aus­gaben, die Werte für die Zukunft schaffen, nicht aus Steuern und Abgaben zu bestreiten, sondern auf Anleihe zu übernehmen und dadurch die künftige Generation zu belasten. Dieser Grundsatz müsse aber seine Grenze in der Aufnahmefähigkeit des üuäaDiiajen Markus finden. Die augenblicklichen Schwierigkeiten lägen darin, daß diese Grenze übers (stritten worden sei. Im außerordentlichen Etat habe sich eine Kürzung der Ausgaben um mehr als zwei Drittel erreichen lassen. Im ordentlichen Etat sei das nicht möglich gewesen, weil dort die Ausgaben zum größten Teil zwangsläufig feien.

Das Jahr 1928 sei in bezug auf die Reparationsverpflich- tungen das erste Nornialjahr, in dem die deutsche Gesamt­wirtschaft den vollen Betrag von 2,5 Milliarden aufbringen soll. Die Vorschläge der Reichsregierung für den Haushalt 1928 lieferten den Beweis dafür, wie ernst es der deutschen Reichsregierung mit der Erfüllung ihrer Verpflichtungen sei. Der Erfolg hänge aber nicht zum geringsten davon ab, daß das Ausland auch seinerseits unserer Ausfuhr die Wege öffnet, die noch verschlossen sind.

Die immer noch vorhandenen Handelshemmniffe müßten verschwinden. Die Reichsregierung wolle nur solche Ausländs­anleihen begünstigen, die unaufschiebbar sind und produktiven Zwecken dienen

Der Reichsfinanzminister erinnerte, an die Andeutung des Reparationsagenten, daß erwogen werden müsse,

die deutsche» Reparationsverpflichtungen endgültig zu

- regeln,

aus absoluter Basis und ohne Kontrolle von außen. Dazu erklärt er: Der Sachverständigenplan bezeichnet selbst die Notwendigkeit, eine endgültige Lösung zu suchen, und es heißt nicht ihn âbändern, sondern ihn erfüllen, wenn nach hinreichen­der praktischer Erfahrung die abschließende Regelung gefunden wird. Eine ungelöste Reparationsfrage ist das Grundübel, an dem nicht nur das deutsche Volk, sondern auch die anderen Völker leiden. Jede Lösung der Reparationssrage, die sich mit dem wirtschaftlichen Gesetzen in Widerspruch setzt, ist zum Mißlingen verurteilt. Weiter erörtert der Minister als eine der zwangsläufigen Ausgaben die

Aufwendungen für die Sozialpolitit.

Das Gesamtaufkommen an Beiträgen und Zuschüssen habe 1927 hierfür 3% Milliarden erreicht gegen annähernd 1,4 Mil­liarden im Jahre 1917.

Von besonderer Bedeutung werbe es sein, ob durch eine umfassende

Reorganisation der Äerwalinng des Reiches wesentliche Ersparnisse erzielt werden können. Es werde an den eingesetzten beiden Ausschüssen der Länderkonferenz liegen, ob sich schon in nächster Zeit praktische Ergebnisse zeigen. Die Reichsregierung wolle ihren Machtbereich nicht zum Schaden der Länder erweitern. Sie erhoffe die volle Einigkeit des Reiches und die Erhaltung der gesunden Eigenart der Län­der. Die Neuregelung der staatsrechtlichen Verhältnisse ist auf dem Marsch. Hüten wir uns dabei vor dem starren Festhalten an überlebten Formen. Außerordentlich wichtig scheint mir für die Übereinstimmung zwischen Reich und Ländern, daß Maßnahmen zur Sicherstellung sparsamster Finanzgebarung in Reich, Ländern und Gemeinden getroffen werden müssen. Aus das Einspruchsrecht des Reichsfinanzministers oder einer anderen Instanz gegenüber Ausgabenerhöhungen lege ich keinen Wert. Richtiger unb wirkungsvoller wäre eine Selbst­beschränkung des Parlamentes durch seine Geschäftsordnung, wie sie etwa in England besteht. Grundsätzlich wird für Reich, Länder und Gemeinden die gemeinschaftliche Einordnung in das Gesamtprogramin der aus den wachsenden Kriegsver- Pflichtunge» entstandenen drückenden Belastungen die Haupt-

Tie Reforul der öffentlichen Verwaltung verträgt seinen Aufschub mehr. Das Reich will mit der Zusammenlegung von Behörden vorangehen. Eine Reform werde überall nötig und wenn die Wirtschaft sich dieser Vercinsachungs- und Reform- bewegung anschließt, dann wird die letzt eingeleitete Bewe­gung auch von Erfolg begleitet sein. Das Jahr 1928 stellt

bic Schicksalsfrage an das deutsche Volk, ob wir unserer Zukunft und unseres Glückes eigener Schmied bleiben wollen, unter Opferung mancher Wünsche und mancher liebgewordenen Traditionen. Ich müßte an der Zukunft Deutschlands verzweifeln, wenn wir diese Frage nicht bejahen und banadi handeln wollten.

Darauf vertagte sich das Haus auf Freitag.

Reichswehrmimster Gröner.

Dr. Geßlers Abschiedsgesuch genehmigt.

Der Reichspräsident hat auf Vorschlag des Reichs­kanzlers den Reichswehrminister Dr. Geßler auf seinen Antrag vom Amte des Reichswehrministèrs entbunden und den Reichsminister a. D. Generalleutnant a. D. Gröner zum Reichswehrminister ernannt.

Der neuernannte Reichswehrminister, ©eneraUeutnant a. D. Otto Gröner, wurde am 22. November 1867 in Ludwigsburg (Württemberg) geboren. Er trat als 17jähriger Fahnenjunker 1884 in das Infanterieregiment 121 ein und machte bis rum

Reichswehrminister General Gröner.

Jahre 1912 abwechselnd Truppen- und Generalstab'sdienst.

Jayre 1912 wurde er als - Oberstleutnant Chef der Eisenbahn­abteiluna im Großen Gencralsiab. Bei Kriegsausbruch zum Ches des Feldeiseubahnwcsens ernannt, erwarb er sich bei der Organ ifâtisu bei Truppentransporte große Versiertste. 1914 Oberst, 1915 Generalmajor, wurde er bereits 1916 zum Generalleutnant ernannt. Für ein Jahr übernahm er das Kriegsamt im Kriegsministerium, 1917 wurde er danach mit der Führung der 33. Infanteriedivision und Ende 1917 mit der Führung des 25. Reservekorps betraut. Im Jahre 1918 übernahm er den Postèn des Gencralstabschess der Heeres­gruppe Kiew. Nach Ludendorffs Ausscheiden wurde er der Erste Generalquartiermeister an der Seite Hindenburgs. Als solcher leitete er den Rückmarsch des deutschen Heeres und die Auflösung der alten Armee. Am 16. Oktober 1919 ließ er sich zur Disposition stellen, nachdem er schon am 25. Juni unter dem Eindruck der Unterzeichnung des Versailler Friedensver­trages gegenüber dem Reichspräsidenten Ebert Rücktritts- Wünsche geäußert hatte. Im Juni 1920 wurde Gröner Reichs- Verkehrsminister. Aus diesem Amie schied er im Av.gust 1923.

Sie Unstimmigkeiten in derZentrumHattei

Ergebnisse der Vorstandsberatung.

Der Vorstand der Zentrumsfraktion des Reichstages beschäftigte sich in längerer Verhandlung mit den Span­nungen, die sich in den letzten Tagen infolge der besann« ten Vorgänge in der Partei gezeigt haben, über das Er­gebnis der Sitzung wurde folgende Mitteilung aus- gegeben:

„Der Vorstand der Zentrumsfraktion des Reichstags trat zu einer Sitzung zusammen, die sich u. a. in mehr­stündigen Verhandlungen mit inneren Angelegenheiten Der Partei beschäftigte. Die Beratungen konnten nicht zu Ende geführt werden, weil der Reichskanzler durch die sich über Erwarten lange hinziehende Länderkonferenz abge­halten wurde und mehrere andere Mitglieder des Vor­standes am Erscheinen verhindert waren."

Nach einer über diese nur formalen Charâr fragende Verlautbarung hinausgehenden Nachricht wird gesagt, daß die Verhandlungen deshalb nicht zu Ende ge­führt werden konnten, weil zunächst noch der Abg. Im­bus ch gehört werden soll, dessen Rede am vorigen Sonn­tag so großes Aufsehen erregte. Jmbusch wird erst in den nächsten Tagen in Berlin eintreffen. Dagegen war Abgeordneter Dr. S t e g e r w a l d anwesend.

' Nach den Verhandlungen in dieser Angelegenheit trat der Vorstand der Zentrumsfraktion noch in eine Be­sprechung der allgemeinen politischen Lage ein. Hieran nahmen auch die inzwischen eingetroffenen Reichskanzler Dr. Marx und Reichsfinanzminister Dr. Köhler teil.

Indiskretion beim Marx-Brief.

Der qefchäftsführende Ausschuß des Katholische» Lehrer­verbandes des Deutschen Reiches läßt erklären, daß sein Brief­wechsel mit der Deutschen Zentrumspartei und insbesondere der P r i v a 1 b r i e f des Reichskanzlers vom 19. Dezember 1927 durch einen bedauerlichen Mißgriff eines Vorstandsmit­gliedes in die Öffentlichkeit gekommen sind. Der geschäftsführende Ausschuß hat die unberechtigte Verösseutlichung aufs schärfste mißbilligt. Das betreffende Vorstandsmitglieid hat sein Amt im Gesamtvorstand des Katholischen Lehrerverbandes in­zwischen niedergelegt.

Prälat Schober über den Zwist.

Der Vorsitzende der Badischen Zentrumspartei, Prälat Dr. Schober, äußerle in einer Unterredung: Es wäre falsch, die' Gefahren der heutigen Schwierigkeiten in ihrer Bedeutung zu unterschätzen. Es sei nicht zu verkennen, daß in der letzten Zeit auf der einen ober anderen Seite bedauerliche Fehler gemacht worden seien. Auch der politische Führer im Zentrum müffe stets auf gewisse Grenzen Rücksicht nehmen. Er fei ber Ansicht, daß Dr. Marr in den Ausdruck „von einigen Ge­werkschaftsführern" nichts Kränkendes babc hineinlegen wollen. Jedenfalls müsse es im Zentrum zur Selbstverständlichkeit ge­hören, daß bic Angehörigen des Arbeiterstandes genau so wie früher geachtet und geschätzt werden müßten wie die Ange- böriaen jedes anderen Standes.