Zul-aer Anzeiger

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Rr. 18 —

1928

Fulda, Samstag, 21. Januar

5. Jahrgang

Zer ReWlmzlcr öber die Phöbiis-Wre.

ROsiagsaussprache zum Lèat 1928

überraschende Erklärungen.

Berlin, 20. Januar.

Am zweiten Tage der Aussprache über den Etat für 1928 bot der Reichstag schon ein anderes Bild als bei der ein- lcitcnbcn Begründung am Donnerstag durch den Finanz iiiinijH Die Erwartungen der dichtbesetzten Zuschauer- mbüiieil richteten sich offenbar auf die angekündigte Rede des frisieren preußischen Innenministers Severing, der in seiner Eigenschaft als sozialdemokratischer Kritiker sicher manche spitze Redewendung gegen die jetzige Reichsregterung unö die sie stützenden Koalitionsparteten anbringen würde. Le etwas zieht immer. Aber auch die Loge der auswärtigen Diplomaten, die Donnerstag gähnende Leere zeigte, hatte sich gefüllt, die Ministerbank bot kaum eine Lücke und hinter ihr drängte sich die Bedeckungsmannschaft der Kommissare in Hellen Hausen. Und die Neugierigen kamen voll auf ihre Rechnüng. Nicht allein durch die Wort- gewandtheit Severings, der in diesem Saale seit Kriegs- dcginn wohl nicht mehr gesehen worden war, aber deutlich bekundete, daß er von seiner scharfen Dialektik und Angrisss» lüft nichts verloren hat bei dem längeren Verweilen im preußischen Ministeramt. Natürlich versuchte er, den Etat mit den gegenwärtigen Regierungskurs bis aus die Flaum- scdcrn zu zerpflücken und mit im voraus triumphierendem Hinweis auf die kommenden Wahlen bis in den Abgrund der Me zu verdonnern. Als er bei der Polemik gegen einige Marineoffiziere einen falschen Zungenschlag wegen des Prinz­heinrich-Besuches erlitt und von der „Kaiserlichen Marine" sprach, zollte ihm sogar die Rechte ob dieser Entgleisung gut- geltonten Beifall, waS Herr Severing sicher nicht oft erlebt hat.

Aber sein Auftreten war keineswegs das einzige Er- cignis des Tages Vorausgegangen waren die Darlegungen res^tMskanzlerS Dr. Marr gleich zum Sitzungsbrginn s oer Pv ö b u S A n g c l e g c N h e i t, über die so viel «idirieben und gesprochen worden ist Nicht einmal nur Wie beteuert, die Sache sei lediglich aufgebauscht ch^rden.

Wüchsest sei gar nichts Unzulässiges passiert. Diese Wuptung läßt sich nun allerdings nach den Aufklärungen des RcMaiizlers nicht mehr sesthallen Zwar ciHn Teil der vicisMgen Behauptungen über die UnterstiAÜng der Phö- bus-Zchn-A-G konnte bei Kanzler als lMrireibungen zu- rückveism. Ferner sei die jetzige Reichsr^tzierung nicht ver- aiilwertkich zu machen. Aber die Urßersuckung habe einen Tatbestand erwiesen,, der entschicder^'g c m i ß b i l l i g t wer- feit muffe. Derartige Dinge bimsten sich aus keinen Fall wicücrhoieu; sind Schuldige vo/handen, müssen sic bestraft werden. "

^vch auch damit warM die Sensationen noch nicht er» Wif Der am Minist^rtisch erscheinende, eben ernannte ^eue Reichswehrminister G r ö n e r tratUnvermutet auf den t lün und kündigte an, er werde Herrn Severing recht

auf feine Vorstöße gegen die Vcrhâltntsse bei der Wehr­wacht antworten, wenn er das begreiflicherweise auch heute »och^nicht tun könne.

Tcn sonstigen politischen Attacken Severings stellte sich der kbrinalige preußische Staatsminister — es war eben heute itoat kein Ministerrat, aber ein Ministertag — und frühere ^hftagspräsident Wallraf für die dctttschnaiionalc Mkiion entgegen Sein Hinweis, die Politik der Linken be» darin, alles und jedes Böse in. Innen- und Außen- wliis in der bewohmett und unbewohnten Welt den Deutsch- w'ieiialcn aufzubürden, erweckte heiteres Schmunzeln im ^>«fc von hüben und drüben, woran der bei aller Ent­schiedenheit in der Sache im Klang gemütlich btcibenbe beinife^c TZäkt des Redners nicht ohne Mitwirkung ge- fein mag. Selbst im Reichstag macht manchmal der r°n die Musik.

Nach Wallras sprach noch der Abgeordnete T'hal- ^" nn für Die Kommunisten, Abgeordneter von Graefe rira, ben völkischen Standpunkt und Abgeordneter > einer die Deutsche Volkspartei. Die Äußerungen des âmuussjjh^rg G u s r a r d wurden aus morgen verschoben.

10.

Sitzungsbericht.

Sitzung.) CB. Berlin, 20. Januar.

bprtJ.^ Abkommen über die vorläufige Regelung des Holz aus Polen nach Deutschland wird in allen drei XrhT,^ angenommen. Ebenso das Übereinkommen mit der d-q 'v ^ â über Unfallversicherung. Die erste Lesung 'eichshausvaltsplanes für 1928 wurde dann fortgesetzt.

Reichskanzler Dr. Marx

«bin '^"n das Wort und erklärte, er halte es für zweck allgemeinen Aussprache eine Erklärung zu der

PhöbuS-Augelegenhett

Nlain?^ *®8 bandelt sich hierbei bekanntlich um die un vergab« von Staatsmitteln an die Filmgesellschaft JVC in der OfscuttwKrit bcträchttiches Aufsehen tinl.,, C *5 Ermittlungen des Reichssparkammiffors Hütten Hind.,„.,’ ?“H tue in dieser Angelegenheit von der Presse ge- 6ejL ” ""gaben zu einem erhebliche.» Teil zutreffend seren. Udiiirt..,, ^ fest gestellt, daß die Angriffe einer Zeit an- leit J,1' "lr 'ncit zurückliege und für die eine Verantwortlich- ^Wknwârtigen Reichsregterung nicht bestünde. auf hn?at e vâ) ein Tatbestand ergeben, der von der Regierung l,|ir.rh^ getniftbittigt werde und der Maßnahmen MiiihJ? nm$c' die eine, Wiederholung solcher Vorgänge »u i *'?' Die Kredite und die . Aktienbeteiligung seien iDoiit, ^"?" Lohnlann eigenmächtig gegeben worden. Er i hbn>>vn^" bon der Filmgesellschaft die tatsächlich bestehende "dungsgesahr abwcnden. Dem Reiche ist dadurch ein

Verlust von 675 000 Mark

entstanden. Die Mittel für diese Beteiligungen und Kredite hätte Kapitän Lohmann aus dem Fonds für die Abwicklung des Krieges und seiner Folgeerscheinungen genommen. Diese Mittel seien heute völlig erschöpft. Er bemerke ausdrücklich, daß dem Wehrministcrium Mittel dieser Art nicht mehr zur Verfügung ständen. Die Verbindung mit der Phöbus-A.-G. sei abgestoßen bzw. liguidiert worden.

Die Behauvtung, daß Lohmanp^ und andere mit Mitteln des Geheimfonds weitere Geschäfte gemacht hätten, habe sich nicht erweisen lassen. Um eine Wiederholung derartiger Fälle unmöglich zu machen, sei die

Einsetzung eine): Kontrollkommission beschlossen, bestehend aus Vertretern des Wehrministeriums, des Reichsfinanzministerrums und des Rechnungshoses. Gegen Kapitän Lohmann sei ein Verfahren eiiigeleitet, das noch schwebe. Beim Etat bes Reickswehiministeriums werde dar­über weitere Aufklärung gegeben werden.

Darauf wurde-bcschlossen, die kommunistische Interpellation zur Phöbtts-Aksiftlegenheit mit der allgemeinen Etatsdebatte zu verbinden.-

Abg. Severing (Soz.) erklärte, die Behauptung, daß bet Etat für 1928 gefuitb sei, hatte einer näheren Prüfung nicht stand. Es wäre Selbstbetrug, die Augen vor den

unerfreulichen Erscheinungen auf dem Arbcitsinarktc zu verschließen. Hier zeigt sich schon die Folge des Feldzuges gegen die öffentliche Wirtschaft der Kommunen. Der Revue, forderte, daß endlich Schluß gemacht werden müsse mit Gesetzen, die nicht den geringsten Nutzen brächten und eine Menge Geld kosteten. Er nannte das Reichsschulgesetz und das Gesetz gegen Schund- und Schmutzschristcn, das ein Schlag ins Wasser ge­wesen sei. Von der Ländcrkonfcrenz könne man sagen: resolu- tionär, aber nicht resolut. Die Hauptrolle bei den Erörterun­gen über die Pcrwaltungsrcform spiele

z das Verhältnis Preußens zum Reiche.

Trotz der nicht gerade günstigen Behandlung seitens bei Meiches hätte Preußen immer, besonders in Zeiten schwerer Gefahr, nur ein Interesse gekannt: Deutschland zu schützen uni zu stützen^ Die wachsenden Differenzen zwischen Dem Reich und Preußen fänden ihre Ursache »m großen Teil tu de: Person des Innenministers von Keudell. Der Redner wandte sich dann gegen jede Stärkung der Befugnisse des Reicksfinanz- Ministers als eines Finanzdiktators. Den vom Reichsrat be­schlossenen Änderungen im Etat stimme er zu. Die für be» Panzerkreuzer erforderlichen Mittel würden in den nächsten Jahren unmöglich aufzubringen sein. Der Redner fragte, was bei der versprochenen

Reform der Reichswehr

berausgetommen sei. 1920 sei die Reichswehr ein Bäumchen gewesen, das man leicht hätte biegen können. Der Besuch des Prinzen Heinrich auf der „Berlin" und die Art der Ahndung dieses Vorsalles sei ein glatter Hohn auf die republikanische Wehrmacht. Zur Arttzenpolikik erklärte der Redner, daß sie beste Ärenzverrcidigung gegen Frankreich der Friedenswille des deutschen Volkes sei, den demnächst die Rcichslagswahl gegen alle Störenfriede hüben und drüben nachdriücklichst erweisen würde.

Unter allgemeiner Spannung erhob sich der neue

TieichSwehrminister Gröner

und erklärte:

Vom Vorredner fei eine Reihe von Angriffen gegen das Reichswchrministerium zur Sprache gebracht »vordcu. Man werde nicht von ihm erwarten, daß er heute auf diese An­griffe antworte. Er dürfe aber diese Angriffe nicht ohne Widerspruch und mit Stillschweigen ins Land hinaiisgehen lassen. Er werde die verschiedenen Punkte auf das ernst­hafteste prüfen und zu gegebener Zeit darauf antworten.

Abg. W straf ^tn.) weist daraus hin, daß die Partei der Linken alle Geschehnisse der auswärtigen unb der inneren Politik aus den einsamen Neuner bringe, daß die Deutick- nationalen schuld seien. Es sei zwecklos heute, lange vor oen Wahlen sich so nach Art der homerischen Helden gegenseitig zu schmähen. Gerade die Erfahrungen mit Locarno und Tlwirv zwingen uns zu der dringender: Forderung, keine herrischen Leistungen mehr gegen fremde Versprechungen zu geben. Ist Frankreich bereit, sich aus den Boden der Gleichberechtigung mit uns zu stellen, so werden wir einer Verständigung nicht im Wege fein. Die wichtigste Aufgabe der Außenpolitik bleibe für die nächste Zeit

die Bckäinpfung der Kricgsschuldlüge,

die Abrüstung und eine Änderung des Dawes-Planes. Auf dem Gebiet der Wirtschaft fordert her Redner in erster Linie Fürsorge für die Landwirtschaft. Wichtigcr„als der Eiuhcfts- staat fei die Reichseinheit. Für einen freiwilligen Verzicht der Länder auf ihre Selbständigkeit müsse erst der Wcg ge» ebnet werden. Was Preußen betrifft, so müsse unter allen Umständen das ausrechterhalten werden, was

den guten alten Prcußcngcift

ausmacht: Einfachheit, Zielsicherheit und Ausdauer. Abg. Wallraf tritt für Stärkung der Stellung des Rcichspräsidcntcn und des Reichsrates zur Erschwerung von Regierungskrisen ein. Die Haltung der Linksparteien fei erfüllt von schreiendem Widerspruch. Man bezeichnet das Volk als souverän und die Wahl als das Gericht des Volkes. Falle dieses Gericht aber nicht mach den Wünschen der Linken aus, bann müsse so oft und so lange neu gewählt werden, bis ihr eigener Weizen blühe.

Abg. Thälmann (Komm.) bezeichnet die Rede des Reichs- inanzministers alH eine demagogische Verdrehung der Tat- achen. Die Einnahmem auf denen der Etat aufgebaut sei, eiett aus den Knochen der Arberterschaft herausgezogen. Der Bourgeoisie würden dagegen höhere Staatszuwendungcn gewährt. Im Weiteren ergeht sich der Redner in heftigen An­griffen gegen die übrigen Parteien.

Abg. v. Gracfr (Polk.) meinte, die Deulschnationalcn hatten noch immer nicht gemerkt, daß ihre Stellung in der Regierungs- koalition der des armen Mädchens gleiche, das dock nicht ge­heiratet und kaum noch Unter den Linden gegrüßt wird. (Heiterkeit.) Die Ehe dieser Koalition stände schon vor dem Zerplatzen. Bezeichnend dafür sei die Ernennung des Ge­nerals Gröner zum Reichswehrminister. Gröner gelte draußen immer noch als der alte General und Kampfgenosse Hinden­burgs, obwohl er sich in seiner Mentalität gar nicht von einem roten Gewcrkschaftssckretär unterscheide. Ihm werde btc Osterreichisierung der Reichswehr gelingen. Die Überschüsse des Eiais könnten feine Freude machen, denn sie seien durch

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Reichspräsident von Hindenburg hai an den scheidenden Reichswehrminister Dr Geßler einen in herzlichen Worten ge­haltenen Abschiedsbrics gerichtet

* Reichskanzler Dr. Marr gab im Reichstag eine Regie­rungserklärung zur Phöbusangelegenhcil ab, bei her das Reich größere Summen verloren hat.

*'Im Reickstag begann btc Aussprache über den Etat, in die auch der neue Reichswehrminister Gröner eingriff

* Der Zwist im Zentrum wurde durch einen Briefwechsel zwischen Dr. Marr und Dr. Slegerwald beigelcat.

brutalen Steuerdruck aus der Wtrtickaft hcrausgcprctzt. Die republikanischen Ritter des Kapitals seien nur Scknattergänse.

Abg. Dr. Cremer (D. Vp.) sah in den Ausführungen des Reichssinanzmlnisters ein starkes Maß von Optimismus. Es zeige sich jetzt schon deutlich ein

Nachlassen der Konjunktur.

Die Absatzschwierigkeiten würden sich im kommenden Jahre sicherlich vermehren. Der Haushalt balanciere nur deshalb, weil eine ganze Menge Posten erscheinen, die,nur einmalige Einnahmen barftcllen.

Abg. Müller-Franken (Soz.) erklärte gegenüber Ausfüh­rungen des Abg. W a l l r a s, daß btc Sozialdemokratie immer ebenso wie jetzt jede Etablierung einer ständigen internatio­nalen Kontrolle deutscher Gebiete über die Versailler Bestim­mungen hinaus abgelehnt habe.

Darauf vertagte sich das Haus.

Amisanirrii des neuen

I^eichswehrministers.

Deè Reichspräsidenten Dank an Dr. Geßler.

Der neuernannte Reichswehrminister General Gröner tritt, nachdem der bisherige Reichswehrminister Dr. Geß­ler sich von seinen Mitarbeitern verabschiedet haben wird, mi Laufe des Sonnabends sein Amt an. An den scheiden­den Minister Dr. Geßler hat der Reichspräsident ein Schreiben gerichtet, in dem er erklärt, daß er von bem auS Gesundheitsrücksichten erfolgten Entschlusse Dr. Geßlers, aus dem Amte zu scheiden, mit Bedauern Kenntnis ge­nommen habe. Es heißt dann weiter:

„Vor nahezu acht Jahren, in einer Zeit innerer Wirr­nis und äußerer Bedrängnis, haben Sie das schwierige Amt des Reichswehrministers übernommen und es seither in hingebender und selbstloser Arbeit geführt, nur von dem einen Ziele geleitet, die uns verbliebene Wehrmacht zu einem über den Streit der Parteien stehenden pflichttreuen und tüchtigen Instrument des Reiches auszugestalten. Hierfür Ihnen im Namen des Reiches wie persönlich tief­empfundenen, herzlichen Dank zu sagen, ist mir in dieser Stunde aufrichtiges Bedürfnis. Mit der Geschichte des Wiederaufbaues der deutschen Reichswehr und der deut­schen Reichsmarine wird Ihr Name eng verbunden sein!"

Die Deutschnationale Volkspartei läßt erklären, daß sie gegen die Ernennung des Generals Gröner zum Reichswehrminister Bedenken politischer Art geltend ge­macht habe. Die Ernennung erfolge aber nach der Ver­fassung durch den Reichspräsidenten auf Vorschlag des Reichskanzlers. Da nun General Gröner der Mann des Vertrauens des Reichspräsidenten sei, habe die Deutsch­nationale Volkspartei ihre Bedenken zurückgeftellt. Be­denken ähnlicher Art sind übrigens auch von der Deut­schen Volkspartei geltend gemacht worden: die Partei hielt ihre Ansprüche auf die Besetzung des Reichswedr^ Ministeriums mit einem ihr nahestehenden Manne^ bis zuletzt aufrecht. Die Ernennung Gröners soll auf be­sondere Empfehlung Dr. Geßlers erfolgt sein.

Die Not der pomwerschen Landwirtschaft

160 Millionen Mark Produktiv nsausfall. \

Der Pommcrschc Provinzialwirtschaftsrat hatte die Ber­liner und die Stettiner Presse zu einer Besprechung eilige» laben, um sie über btc aus bei katastrophalen Lage der Land- ivirtfchait sich ergebenden Nottvendiykelten zu unterrichten.

Auf die pommerfeben Verhältnisse im besonderen cm» gebend, betonte Herr von Flemming, der Vorsitzende der Pommersckien Landwirtschaftskammer, daß alle zuständigen Verbände sich bemüht hätten, den Eintritt der Katastrophe binauszuschieben, daß sie aber machtlos seien angesichts der Tatsache, daß die Pächter in Vorpommern einfach nicht mehr in her Lage seien, die Löhne für ihre Arbeiter zu zahlen Es bestehe die Besorgnis, daß, nachdem zunächst drei weitere vor- pommcrfdK Bezirke von her Bewegung ergriffen seien, biejc sich von Westen nach Osten über die ganze Provinz sortsetzen werde. Was es bedeute, wenn auch, besonders angesichts der gegenwärtigen Haltung der Prcußcnkaffen. der diesjährige Dsingerbczug nicht oder nichl pünktlich erfolgen könne, zeige die eine Ziffer, daß in diesem Fall nach der vorsichtigsten Berechnung ein Rückgang allein der pommerschen landwirt­schaftlichen Produktion um 160 Millionen Mark im neuen Ernteiahr zu erwarten sei

Die Forderungen der Pommerschen Landwirtsckprftskammer.

Im Stettiner Konzerthaus fand unter ungeheurem An­drang die Hauptversammlung der Landwirtschaftskammel der Provinz Pommern statt, in der der Kammervorsitzende Don Flcmming-Paatzig u. a. Generalfeldmarschall von Mackensen, den Oberpräsideirten der Provinz Pommern, Lippmann, den Wehrkreiskommandcur Generalleutnant von Amsberg und Oberbürgermeister Dr. Ackermann begrüßen konnte. Reichs- tagöabgeorbncter Schlange-Schöningen ging in feiner Rede noch einmal aus die Ursachen der Katastrophe ein und verlas zum Schluß die Forderungen der Landwirte Pommerns. Verlangt wird insbesondere schnellste Nachzahlung eines nam» basten Betrages für die vom Unwetter besonders schwer be» iroffeneu vorpömmerschen Gebiete, die allgemeine Nieder­schlagung gewisser Steuerlasten und Stundung für sämtliche sausenden Wechsel und die Belieferung mit künstlichem Dünger usw