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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Fulda, Samstay, 11. Februar

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5. Iuhrgang

tzmdenburg gegen Reichstagsauslösung.

« A Aeichspräsidèni an Marx.

I ^r Er! e d i g u N g d e r d r l n g e n d e N A u f g a b en.

âiè noch immer andauernde innere Spannung hat M âhr Reichspräsident von Hindenburg eingegriffen, L Kiemen Brief an den Reichskanzler Marx richtete, l M ^ M Hindenburg feine ernsten Bedenken gegen eine I hM Reichstagsauflösung ausspricht. Halbamtlich MMÄer den Inhalt des Schriftstückes mitgeteilt:

Der Reichspräsident weist daraus hin, daß die R e - I «ieru ii g s k 0 a l i t i 0 n zur Lösung bestimmter Aus- E ?M gebildet worden ist und das; es wünschenswert K wäre, wenn diese Probleme noch vor der Auflösung des H KHStages erledigt werden könnte». Der Reichspräsident [ 1 er sei der' Meinung, das; eine Auslösung des I ■ ReiWages auf jeden Fall vermiede,! werden IBäM die wichtigen parlamentarischen Aufgaben: Ver- Schiebung des Etats und des Nachtragsetats, die liiingcr.be Lösung der mit der A g r a r k r i s e zusannne«- I W Agenden Fragen, die Verabschiedung des L i g u i d a - Muonsschä d e n g esetze s und der Reform des »«irafgcsetzbuches die Fortdauer des jetzt tagenden ■WtageS notwendig machen. Eine Auslösung des 1 ■ Mtags würde die umfangreichen Vorarbeiten, die für I ■ nie diese Gesetzentwürfe getätigt seien, zum großen Teil ■ ■ «G>8 luachen und außerdem würde fraglos als Folge ■ ■ eine Verschärfung der innenpolitischen ■ Situation eintreten.

Das Bekanntwerden dieses Briefes hat bei sämtlichen IW bedeutendes Aufsehen hervorgerufen und der 1 éiiirait in der Öffentlichkeit dürfte nicht geringer sein, einmal, und zwar im Januar 1927, trat der Reichs- ^^^^ t ^^V vA"t i i'..»4 einem ähnlichen Schrite hervor. Damals yet IW den Wirren um die Regierungsbildung richtete Hinsen- IWdurg an den jetzigen Reichskanzler das Ersuchen, die Wildling einer Regierung auf der Grundlage einer Mehr- der bürgerlichen Parteien des Reichstages mit tun­

Die Aufgaben der Reichswehr

Nâmnatische Erklärungen | des Aeilhswehnnillifiers.! |

LA

Reichswehr und Staat.

Im Houshalisausschuß des Reichstages führte Reichs- ’^minifter Dr. Gröner aus, er werde sich zunächst bc- in

das pulsierende Leben der Reichswehr

«Mringen, die Eigenart der uns ausgezwungenen Orga- Mn zu studieren. Wir können keine Kriegführung großen Mit unserem 100 000-Mann-Heer bei 12jähriger Dienst- Wehr machen, und so stimme ich dem Außenminister durch- L i“ in dem, was er über den französischen Rus nach ausgesührt hat. Ich sehe also

meine Aufgabe

L spute einer neuen Entwicklung. Wir'werden alles tun, ■ w Grenzen zu schützen, um in Zeiten politischer Span- öie Neutralität sicherzustellen, damit unsere Politik für ihre Tätigkeit hat und damit wir die Sicher- «»ä^egen Grenzübergriffe. jeder Au besitzen. Um biefe , zu erfüllen, mutz unser kleines Heer

। größte Schlagkraft und Manöverfertigkeit

. Über die Aufgaben im Innern des Staates möchte sümrte der Minister, bemerken, daß ich wünschen möchte, s,'^ Zeit der inneren Gärung abgeschlossen ist und die La Nicht mehr in eine innere Gärung einzugreifen 6 i Wer so unerwünscht ein Eingreifen im Innern ist, L PA bje Reichswehr doch unter allen Umständen bereit unb bic Sicherheit geben, daß

I "Demand es wagt, an einen Umsturz zu denken.

Reichwehr ist ein Instrument der verfasiuugs- trtMn^ und der Berfassung. Wir wollen das >r S. ^" Bevölkerungskreise in weitestem Maße besitzen. tlLn®“1 dein Staat und seinen Symbolen die größte W st Ehrerbietung entgegenbringen. Ich werde Nlcht itb ' p flegen dieses selbstverständliche Gebot verstoße!«- w^Nlditiou sehe ich nicht in Äußerlichkeiten. Ich sehe Men h-Vln“^ das selbst und verlange von jedem Ange- Â '" Reichswehr, daß er die Vergangenheit ehrt, daß er u -taten der Bäder und die Ehre des deutschen Boltes ^/„-".Vergangenheit hoch hält. Das alte Heer genoß nebtio $erunb in der ganzen Welt großes Ansehen. Wäre liiinwLo6 .wir die Taten unseres gläiizcnden,Kriegs- i bin LP O*Mer als einer unserer Feinde einschätzen? rAnaenk-i. ^"uutl' daß wir die Fäden, die uns mit der Heim -."nd Sein alten Heere verbinden, Pilcgen 11 Hwekttnehmen der Reichswehr in

Uniitöaf - t)nS parteipolitische Getriebe >

»Ässen Eine Beeinflussung nach parâoli tischenl Rück- »ichcii W Arr scharf zurückweisen. Was wir als Führer Win'Ä? ^»Zsc mit politischem Perständnis und mit po- feitë vtoa . Z" diesem Sinne ist in den letzten Jahren ki, aeu hnt;^ geworden. Die Reichswehr hat sich be^ sjcn "Eschen Takt zu üben. Leider begegne man einer

der P .., ReichswShrsejndlichkeit 'uib (iLL. ^üiik ist wünscheiisweri, aber sie muß fach- Wie das alte Heer ein starkes Band r ein sol^,.Z.. war, so werde hoffentlich anch die Reichs- °» Äbsjch/ „ narkes Band bleiben. Wir haben keine beim- Unser größter Wunsch ist.

lichster Beschleunigung zu übernehmen. Es kam denn auch bald nachher die Bildung des jetzigen Kabinetts zustande.

Die parlamentarische Lage.

Die Führer der Regierungsparteien wurden durch den Reichskanzler von dem Brief des Reichspräsidenten unterrichtet. Wie man annimmt, ist deshalb in der Donnerstagsitzung der Zentrumsfraktion auch kein Be- schluß gefaßt worden, weil man sich einer neuen Situation gegenüber sah. Freitag war der Interfraktionelle Aus­schuß der Regierungsparteien durch den Grafen Westarp einberufen und in hoffnungsfreudigen Kreisen nahm man an, daß vielleicht hier schon eine Entscheidung zustande kommen werde. Die Sitzung der Zentrumssraktion wurde abermals verschoben, und zwar auf Freitag nachmittag.

Weiter aber wollte man wissen, daß die volkspartel- liche Fraktion die Abgeordneten Scholz und Runkel beauftragt habe, in der Sitzung des Interfraktionellen Ausschusses mitzuteilen, daß neue Kompromißvorschläge die volksparteilichen Beschlüsse, an ihrer Haltung in den Schulfragen festzuhalten, nicht mehr ändern können. Andererseits wollen die Deutsch nationalen, dem Vernehmen nach, jede Verschiebung der Krisenlösung vermieden sehen.

DeuLschnationale BerntMungsvorschläge.

Die von deutschnationaler Seite versuchte Vermitt­lung soll in einem Vorschlag bestehen, nach dem in den Simultanschulländern Hessen und Baden private kon­fessionelle Schulen mit staatlicher Hilse errichtet werden können. Das Zentrum soll diesen Vorschlag als disku­tierbar bezeichnen, wenn ausgesprochen werde, daß die staatliche Unterstützung für solche konfessionellen Schulen gewährt werden müsse. Aus der Deutschen Volkspartei soll man aber geäußert haben, auch ein solcher Plan ■ ändere nichts an ihrer Stellung.

Ob und inwieweit der Brief des Reichspräsidenten: Wirkung auf die Parteien haben wird, war am Freitag abend noch nicht abaufeben.

ans der politischen Drecklinie herauszukommen.

Von der Truppe selbst habe ich den besten Eindruck ge­wonnen; aber selbstverständlich muß ich mich über die Einzel­heiten noch miterrichten, namentlich, wie es mit dem Men- chenmaterial, mit 6er Bewaffnung und mit bet Ausbildung steht. Bei dem gegenwärtig großen Angebot an Menschen liegt die Gefahr vor, daß man manchmal nach der einen oder anderen Seite schlgreift. Die körperlichen und geistigen Fähigkeiten eines modernen Soldaten müssen hoch entwickelt sein. Früher hieß es nur Drill. Der Minister bespricht dann die Ausbildnngs , Erziehungs- und Versorgungsfragen bet der Reichswehr. Es fei zu hoffen, daß die Selbstmordseuche mehr und mehr verschwinden werde. Der Minister erklärt weiter: „Wir wollen uns absolut

loyal dem Staat und seinen verfassungsmäßigen Organen zur Verfügung stellen.

Ich habe alsbald den Antzenminister ausgesucht und in längerer Aussprache mich mit ihm darm in Übereinstimmung befunden, daß wir nicht irgendeine Störung der Autzenpolttlk beabsichtigen oder gar im Schilde führen, sondern ich werde dafür sorgen, daß unsere Arbeit in engstem Einvernehmen mit dem Außenminister stattfmdet, soweit sie überhaupt uns mit den außenpolitischen Wegen zusammenführt. Bezugltch der

Heeresergänzung

müssen die Erfahrungen mit den neuen Bestimmungen erst abgewartet werden. Abzulehnen sei die Forderung einer Herabsetzung des Bildungsniveaus der Offiziere gegen andere Berufe. Wir brauchen bei der Reichswehr geistig hochstehende Menschen. Die Erregung über den

Besuch des Prinzen Heinrich

auf der „Berlin" teile der Minister nicht. Die Angelegenheit sei durch Dr. Geßler erledigt worden.

Schließlich kam Reichswehrminister Gröner am

die Phöbus-Angelegenheit

zu sprechen. Er berichtete hierüber, daß Kapitän Lohmann aus einem Sondermittelsonds zunächst 1% Millionen Mark der Phöbus-Gesellschaft zur Verfügung gestellt, seinen Vor- gesetzten aber nichts gesagt habe, um die Sache möglichst ge- heimzubalten. Mit den Mitteln sollte der Kampf gegen Ver­sailles durch den Film unterstützt werden. Später ist der Kredit an die Phöbus noch erhöht worden. Der Minister betonte zum Schluß, daß keinerlei Sondermittel mehr zur Verfügung stehen. Für die Zukunft stehe er dafür ein, daß derartige Fälle von illegaler Selbständigkeit nicht mehr vor- kommen.

Meine Zeitung für eilige Leser

* Reichspräsident von Hindenburg richtete an Reichs­kanzler Dr. Marx einen Brief, in dem er seine Bedenken gegen eine vorzeitige Auflösung des Reichstages aussprach.

* Vor dem Haushaltsansschuß des Reichstages legte der neue Reichswcbrministcr Gröner seine Auffassungen über die Reichswehr und ihre zukünftige Entwicklung dar.

* In Diedenhofen wurden bei einem Straßenbahnunglück 17 Personen getötet.

* Jm Englischen Unterhaus erklärte ein Regierungsver- treter, England würde eine baldige Vereinbarung zur Räumung des Rheinlandes begrüßen.

* In Norwegen fanden mehrer« Erdrutsche statt, eine An­zahl kleinerer Gebäude wurde versthüttet.

Das gute Beispiel.

Der arme Verwandte. — Die Marfchparole. — Richtige Verfafsungsreform.

Von jetzt an und von Deutschland aus können wir also schon mit Amerikas größter Hafenstadt tele­phonieren. Alle Achtung vor dem technischen Fort­schritt, der das Ungeheure leistet, daß eine Entfernung, die man von M e n s ch z u M e n s ch im günstigsten Falle nur in acht oder zehn Tagen zu überbrücken vermag, von S t i m m e z u S t i m m e in dem Bruchteil einer Sekunde überwunden wird. Und es soll gewiß nicht unterschätzt werden, was es bedeutet, wenn Herr Parker Gilbert zum Beispiel sich seine Weisungen von den Beherrschern der Newyorker Börse zwar nicht Aug tn Auge, aber doch Mund in Mund einholen und danach sofort seine Maß­nahmen gegenüber den Schuldnern des Versailler Ver­trages treffen kann. Aber wenn man die Erfahrungen mit der Äildtelegraphie Berlin—Wien zugrunde legen darf, der vorletzten Erweiterung der natürlichen Reich- gewalt unseres Verhältnisses zu den Bedingungen von Zeit und Raum, so wird von der neuen Erfindung, wenn die erste mit ihr verbundene Sensation vorüber “ist, kein erheblicher Gebrauch gemacht werden. Auch zwischen London und Newyork wird nur selten telephoniert, das Vergnügen steht noch in keinem rechten Verhältnis zu den Kosten, die es verursacht. Erst wenn die europäischen Völker es im Dollarbesitz einigermaßen mit den Amerika­nern werden aufnehmen können, für die der Begriff „teuer" bald gar nicht mehr existieren wird, erst dann werden auch wir uns das Vergnügen einer unmittelbaren Unterhaltung mit ihnen öfter einmal gönnen können. Bis dahin haben wir die Rolle der armen Verwandten zu spielen, denen ès nicht zukommt, an den Spitzenleistungen oes internationalen Verkehrsluxus' so teilzunehmen, als stünde das Geld dazu auch ihnen in unbegrenztem Aus­maß zur Verfügung.

Aber man kann finden, daß mit der zunehmenden finanziellen Schwäche auch die Direktionslosigkeit der europäischen Völker steigt und daß es deshalb vielleicht zu überlegen wäre, ob man nicht die Amerikaner bitten sollte, uns täglich eine Art Marschparole herüberzutelepho­nieren, damit wir hier in der alten Welt rascher wieder zu vernünftigeren Zuständen gelangen.

Wir brauchen zum Beispiel nur daran zu denken, daß die Vereinigten Staaten so etwas wie eine Minister­krisis überhaupt nicht kennen, während wir hier eigentlich ständig unter lähmender Unsicherheit der politi­schen Zustande zu leiden haben. In Norwegen wird ein Arbeiterkabinett, das eben erst die Regierung an­getreten hatte, gleich bei seiner ersten Vorstellung vor dem Parlament zu Fall gebracht, weil die bürgerlichen Par­teien schon von seinen programmatischen Worten genug hatten und deshalb seine Taten gar nicht erst abwarten wollten. Und ebenso ist in Südslawieu, einem der neuen „Großstaaten" von Gnaden der Entente, abermals ein Kuhhandel um die Macht im Gange, Währens in deutschen Einzellündern, in Hesse n zum Beispiel und in M e ck l e n b u r g - S t r e l i tz , seit Wochen und Monaten die Neubildung einer Regierung nicht gelingen will, weil an Parteien und Köpfen, die zu diesem Zweck unter einen Hut gebracht werden müssen, eine allzu große Auswahl gegeben ist. In den Ver­einigten Staaten wählt das Volk einmal in vier Jahren, bestimmt damit die Zusammensetzung von Senat und Repräsentantenhans, die ihrerseits den Staatsprä­sidenten zu ernennen haben, und oas Kabinett, mit dem er sich dann als Haupt der Regierung umgibt, hat mit ihm die Freuden und die Leisen der Geschäftsführung bis zum Ablauf seiner Wahlzeit gemeinsam zu tragen. Vertrauensvoten und Mißtrauensvoten sind drüben völlig unbekannte Bestandteile des Verfassungslebens, die ein­mal abgegebene Stimme des Volkes wirkt vier Jahre lang nach und trägt für diese Dauer das gesamte parla­mentarische und politische Leben der Nation.

*

Aus der Suche nach der richtigen Verfassungs­reform für Deutschland, auf die wir uns jetzt be­geben haben, schweben diese nahezu idealen Einrichtun­gen der Neuen Welt, geschöpft nicht aus weitläufig her­geholten wiffenschaftlichen liberzengungen, sondern aus den unmittelbaren Bedürfnissen des praktischen Lebens, vielen Neuerern als die einfachste und zugleich auch durch­schlagendste Lösung des Problems vor. Sie wird nur den einen Nachteil haben, der sie gerade für Deutschland unannehmbar macht: zu einfach zu sein, und es fragt sich wohl, ob sie mit der Vielheit unseres nachgerade gigantisch anschwellenden Parteiensystems überhaupt verträglich ist. Es wird eben doch nicht genügen, bloß den Staat und die Verwaltung zu vereinfachen. Auch die ganze Grundlage dieser Pyramide, das Volk selbst, wird sich wieder in einfachere Verbände zu gliedern haben, ehe wir in Staat und Gesellschaft zu erträglicheren Lebens- bedingungen gelangen können. Dr. Svi

17 Lote bei einem Siraßenbahnunglülk.

Der StraßenbaHnführer irrsinnig geworden.

In der Gegend von Diedenhofen hat sich ein Teil eines Straßenbahnzuges der Straßenbahngesellschaft Nord et Lorraine losgelöst und ist mit einem von Hayingen kommenden Straßenbahnwagen an einer Überführung zu- sammcngestotzen. Man verzeichnete 17 Tute und zahl­reiche Verletzte, die in verschiedenen Krankenhäusern der Gegend untergebracht worden sind. Der Straßenbahn- schaffner ist verwundet worden; der Straßenbahnführer hat die Flucht ergriffen, er scheint irrsinnig geworden zu sei«. —