Zul-aer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön unö Vogelsberg

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5. Jahrgang

Reuet Schritt des Reichspräsidenten

Reichstagswahl im Mai.

Durchführung des N 0 t p r 0 g r a m m s.

gu der wechselnden Situation der Regierungskrise ^Sonnabend eine neue Wendung durch das erneute Leisen des Reichspräsidenten von Hindenburg ein. ^Reichspräsident lies? durch das Kabinett an die Par- kU die Mitteilung gelangen, er fei nicht geneigt, den «ëtost sofort auszulösen. Hindenburg ist der Ansicht, Mauch ohne eine völlige Einigung der Parteien über

ge Einigung der Parteien über L Abeitsprogramm ein Weiterarbeiten des Retchs- W möglich ist. Falls das jetzige Kabinett stürzt, soll â Seschäftsministerinm eingesetzt werden. Gleichzeitig bat der Reichspräsident seine Zustimmung zu einer Er- Amg der Regierung gegeben, daß im Mai, entweder M 13. oder am 20., der neue Reichstag gewählt wer-

icit soll.

Der Reichstag, der Sonnabend vormittag zusammen- ilat, vertagte sich alsbald wieder bis nachmittag, da die frischende Unsicherheit eine Verhandlung unwesentlich m:- auch für die bisher geplante Vertagung auf die Salier von zehn Tagen keine Möglichkeit vorhanden war.

VorschZäge der Regierung.

Im Laufe des Tages veröffentlichte das Reichs-- Minett eine Kundgebung, in der es dem Wunsche des Reichspräsidenten mit folgenden Worten beitrat:

Tie Reichsregierung hat den Parteien für die Ver- tzMngen des Reichstages bis zum Ablauf des Etats- sches ein Notprogramm vorgelegt. Sie legt auf seine rr sie Durchführung zur Wrrksammachung der vorye- s! iMn Maßnahmen entschiedenes Gewicht. Sic wrrd »^Erledigung des Programms, selbstverstândlsch auch MMWN seines Scheiterns, die Auslösung des Reichs- tW*Mk Herrn Reichspräsidenten erbitten.

Die Reichsregierung wird ihrerseits alle Vorkehrun- M treffen, um Neuwahlen spätestens in der zweiten ^ile des Mai zu ermöglichen. Sollte wider Erwarten jur Durchführung von Restpunkten der Reichstag über de-! Ende des Etatsjahres hinaus beraten müssen, so sor^rt die Regierung, daß hierfür im Reichstage die ge- !ü ^ordnungsmäßigen Voraussetzungen geschaffen, die «cchandlungen aber so geführt werden, daß der in Aus- f genommene späteste Wahltennin eingehalten werden !i>!!n. Der Reichspräsident hat der Reichsregierung kund- Wm, daß er mit ihr ans vaterländischen Interessen der Mosen Durchführung des Notprogramms ausschlag- Nbende Bedeutung beimißt und daß er einen bem Vor- ™«8 der Reichsregierung entsprechenden Auflösungs-

für den Reichstag in Aussicht nehmen wird.

Das Noiprogrümm.

. Tas im Kabinett nach langen Verhandlungen formulierte ultcils- oder Notprogramm, das der Reichstag vor seinem '‘®^ 110Â bewältigen soll, fordert im ganzen

.? Millionen Mark Mehrbelastung 5eé. Etats, die zum Teil r «K Etat 1927, zum Teil für den Etat 1928 und für den ' E bestimmt sind. Von diesen 158 Millionen sind

; Mienen dauernde Mehrbelastung Die Deckung denkt Met Reichsfinanzminister dadurch, daß er mit stärkeren Einnahmen rechnen zu dürfen glaubt, und zwar sollen die Einnahmen von 105() auf 1200 Millionen erhöht werden.

die Landwirtschaft betragen die gesamten Auf- O^mgen zweimal 30 Millionen. Die ersten dienen zur Orga- des Vertriebs von Schlachtvieh und Fleisch, die den J .„.h"-- die Spanne zwischen Erzeuger- und Handelspreis e-,, Metn. Die zweiten 30 Millionen sollen der Sicherung !^VMue^^^u Fortführung der Betriebe dienen. Ferner M-.M Landwirtschaft eine Reihe von Einzelmaßnahmen t>l.^ Darunter zweimal 500 000 Mark, die im Nach- »idc , 7 "uv im Haushalt 1928 unlergebracht werden V s'-.L^ung der Geflügelzucht bestimmt sind, ferner sollen kri >;f!. J^^Widjcn Genossenschaften 20 Millionen zur des Niederbruchs und zur Fortführung der alten haften erhalten.

iei -^ sieht unter anderem auch eine ratenweise

• ""'M des Gefrierfleischkontingents entsprechend dem - J„°" Fleischversorgung der Bevölkerung vor und eine des Einfuhrscheinsyftcms auf die Einfuhr von Mc" und Schweinefleisch.

oit V Tut K leinr e n t n e r bestimmten Summen werden >fon n.Ä 40 Millionen erhöht. Davon sollen 15 Millionen Set 65 Wettet werden. Erhöhte Richtsätze für die Rentner >irb .-»^?^5 werden angenommen. Ein Rentenrechtsanspruch '»vali^. rleistet. Um die Werkpensionen auf die Höhe der i! gAf "fEe zu bringen, werden drei Millionen jährlich um 1 sÄ^^’ Die Steigerungssätze der Invalidenrente m 40 m/ober 1021 sollen mit Wirkung vom 1. Juli 1928 ab ^8ioi'»u «^F erhöht werden. Dafür sind insgesamt 100 «.u.usgeworfen, die eine Dauerbelastnng darstellen. filiige;? >J?M^denschlubgesetz sieht entsprechend den Vor- Mt ..J^. Reichswirtschaftsrats insgesamt 1,263 Milliarden »für seht ?uf 15 Jahre verteilt werden. Die Verzinsung luteren «^ 2: Huli ein. Es soll besondere Rücksicht auf die 'olle Ennâ^ 's 4000 Mark genommen werden, für die eine Entschädigung vorgesehen ist.

^^ Standpunkt der Parteien.

^<m Kmv^Ä tvurde den ganzen Tag sowohl zwischen Füßen uud den Parteien, auch denjenigen derbis- ^nen sân t'lion, verhandelt wie innerhalb der Frak- Ni Sâ?. Die Erledigung des Notprogramms vor Erfolg '° des Reichstages bat nur dann Aussicht auf ^ümc ^ alle, wenigstens der weit über» Tom^üi der Abgeordneten, damit einverstande-r "'" Proara^ flct) übersehen ließ, stimmte das Zentrum

1 eu ^'"'u unbedingt zu, die Deutschnatio- """en der sg "^en verschiedene Verbesserungen zu- ^undlvirtschast und wünschten keine bestimmte

Festlegung des Wahltermins, die Deutsche Volks­partei wollte Kürzung der Aufwendungen für die Invalidenversicherung, dafür Aufbesserung der Klein­rentner und der Liquidationsgeschädigten. Die sozial­demokratische Fraktion gab bekannt, sie verzichte auf endgültige Stellungnahme bis zum Vorliegen des sor- mulierten Arbeitsprogramms der bisherigen Koalitions- Parteien. Die sozialdemokratische Fraktion werde eine Bindung der Regierungsparteien an das Programm verlangen, ehe sie selbst sich zu diesem Programm erklärt. Die Demokraten wollen an der Durchführung des Programms Mitarbeiten unter der Bedingung, daß die Neuwahlen spätestens im Mai stattfinden, verlangten

aber genaue Formulierung der Notgesetze und Einigung zwischen den bisherigen Regierur^sparteien.

An diesen zum D "

eil sich widersprechenden Punkten

hing also noch

die endgültige Entscheidung.

Nach dem

Klärung.

aufgeregten parlamentarischen und polb

tischen Durcheinander der letzten Tage ist jetzt eine gewisse Klärung und Berichigung eingetreten. Diese Beruhi­gung der aufgeregten Gemüter ist sicher nicht zuletzt auf das nochmalige Eingreifen des Reichspräsidenten zurück­zuführen, der, wie es amtlich heißt, der Reichsregierung kundgetan hat, „saß er aus vaterländischem Interesse mit ihr der restlosen Durchführung des Notprogramms aus­schlaggebende Bedeutung beirnißt, und daß er einen dem Vorhaben der Reichsregierung entsprechenden Auflösungs­termin in Aussicht nehmen wird". Dieses Notprogramm wird denn wohl auch, vorausgesetzt, daß keine unvorher­gesehenen Zwischenfälle eintreten, in der am 27. Februar beginnenden neuen Parlamentstagung durchberaten wer­den können, nachdPn sich oje Regierungsparteien auf das vom Kabinett vorgclegte Arbeitsprogramm geeinigt haben. Um zu vermeiden, daß aus der Gesamtheit dieses Programms etwa Stücke herausgebrochen werden könn­ten, soll das Ganze, einschließlich Etat und Nachtrags­etat, in einem M"a ntelgesetz zusammengefaßt und durch entsprechende Klauseln in den einzelnen Gesetzen miteinander verbunden werden.

t Das ursprüngliche, von aer Regierung vorgelegte Rot- Programm hat noch mancherlei Änderungen erfahren.

Das neue Notprogramm

sieht nunmehr folgende Punkte vor:

A. Landhilfc:

1. Zur Organisation und, Förderung des Absatzes von Schlachtvieh und Fleisch sowie von Einrichtungen, die diesem Zwecke dienen, werden 30 Millionen Reichsmark in den Etat für das Jahr 1928 eingestellt. Zweck dieser Maßnahme ist es, auch die aus dem Vieh- und Fleischrnarkt zwischen Erzeugern und Verbrauchern bestehende hohe Preisspanne zu verringern.

2. Zur Behebung der gegenwärtigen außerodentlichen Not­stände in der Landwirtschaft wird zwecks Sicherung der ratio­nellen Fortführung der Betriebe ein einmaliger Belag von 30 Millionen Reichsmark in den Etat für 1928 eingestellt.

3. Zur Rationalisierung des landwirtschaftlichen Genoffen­schaftswesens wird ein einmaliger Betrag von 25 Millionen Reichsmark in beu Haushalt für 1928 eingestellt.

4. Der Rentenbankkreditanstalt soll durch Gesetzesänderung die Möglichkeit gegeben werden, sich an zentralen Unter­nehmungen zur Förderung der landwirtschaftlichen Produktion zu beteiligen und diesen Unternehmungen Kredite zu gewähren.

5. Im Haushaltsaesetz für 1928 wird der Reichsminister der Finanzen ermächtigt, sich zusammen mit den Länder» und Gemeindeverbänden an einer Organisation zu beteiligen, die die Aufgabe hat, inländische Kreditinstitute bei der Durch­führung der Umschuldung drückender landwirtschaftlicher Schulden zu unterstützen. Äeichsgarantiefonds 75 Millionen Reichsmark.

6. Ratenweise Herabsetzung des Gefrierfleischkontingentes entsprechend dem Stande der Fleischversorguug der Bevölkerung.

7. Sicherung der gleichmäßigen Herabsetzung der veterinär- polizeilichen Grenzsperren zur Verhütung der Einschleppung von Tierseuchen. ,

8. Erweiterung des Einfuhrscheinsystems aus die Ausfuhr von Schweinen und Schweinefleisch.

9. Zur Förderung der Geflügelzucht und des Absatzes ihrer Erzeugnisse werden in den Nachtragsbaushalt für 1927 und den Haushalt für 1928 je 500 000 Reichsmark eingestellt.

t B. Aufbesserung der Rentenbezüge.

1. Für Altinvaliden und Werkspensionäre und ihre Witwen und Waisen sind 100 Millionen Reichsmark in den Haushalt für 1928 eingesetzt.

2. Für die Kleinrentner werden insgesamt 50 Millionen Reichsmark bewilligt und außerdem Erleichterungen tm Ver­fahren für die Rentenerlangung (statt Kannvorschrist: Mux- vorschrift usw.).

Dazll treten noch die Beschlüffe über das Liquidations­schädengesetz.

- Es steht natürlich noch nicht fest, ob dieses Notpro­gramm restlos vom Reichstag verabschiedet werden wird. Zwar haben die größeren Oppositionsparteien eine loyale Mitarbeit zugesagt, doch wurden auch gewisse Vorbehalte gemacht und Abänderungsanträge in Aussicht gestellt. Die Sozialdemokraten melden schon ihren schärfsten Wider­stand gegen mehrere im Notprogramm vorgesehenen Punkte für die Landhilfe an, die den Deutschnationalen noch immer nicht weit genug zu gehen scheinen. Die Durchführung des Notprogramms wird davon abhan­gen, ob die bisherigen Regierungsparteien bei seiner Durchberatung zusammenhalten werden oder nicht. Schon bei der Aufstellung dieses Notprogramms hat es manchen schweren Kampf innerhalb der Regierungs- koalition gegeben. Und im Regierungslager melden sich Stimmen, die darauf aufmerksam machen, daß noch manche schwere Klippe zu umfeaeht sein wird.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Reichspräsident V. Hindenburg ließ die Reichstagsparteien "'lien, er wünsche den Termin für die Reichstagsneuwahl im Mai erst festzufetzen, wenn vorher die Erledigung des Notprogramms gesichert sei.

* Vorausstchtlich werden die Neuwahlen für den Reichstag ^^'- stattsinden. Auch der Preußische Landlag beabfichtigt, sich aufzulosen.

* er Krantz-Prozeß in Berlin würde am Sonnabend fort­gesetzt. Krantz ist leidlich wiederhergestellt.

im mitteldeutschen Metallarbeiter- lonflikt ist gefallt; er steht eine Stundenzulage von fünf Pfennigen vor.

* Bei San Franzisko ereignete sich ein Fährbootunglück, bei dem 20 Personen umkamen.

H

Nach Erledigung des Notprogramms soll dann der Reichstag aufgelöst werden. Die Regierung hat in einer offiziösen Verlautbarung mitteilen lassen, „daß sie nach Erledigung des Programms — selbstverständlich auch für den Fall seines Scheiterns — die Auslösung des Reichstages vom Herrn Reichspräsidenten erbitten wird. Die Reichsregierung wird ihrerseits alle Vorkehrungen treffen, um Neuwahlen spätestens in der zweiten Hälfte des Mai zu ermöglichen. Sollte wider Erwarten zur Durchführung von Restpunkten des Programms der ' Reichstag über das Ende des Etatsjahres hinaus beraten müssen, so fordert die Reichsregierung, daß hierfür im Reichstag die geschäftsmäßigen Voraussetzungen ge­schaffen, die Verhandlungen aber so geführt werden, daß der von ihr in Aussicht genommene späteste Wahltermin eingehalten werden kann".

Es ist also in den nächsten Wochen b e st i m m t mit Neuwahlen zu rechnen. Wenn sie stattfinden werden, steht allerdings noch nicht fest.

l Dem Reichstag ist nunmehr der angekündigte Eni« wurf tzes Gesetzes zur Forifnh.r.ung der Straf« rechtsreform zugegangen. Die Entwürfe eines all­gemeinen deutschen Strafgesetzbuches und eines Straf­vollzugsgesetzes sollen, wenn der Reichstag in der dritten Wahlperiode nicht über sie beschließt, der Beschlußfastugg des Reichstages in der folgenden Wahlperiode unter­liegen, ohne daß es der erneuten Einbringung bedarf. Die Entwürfe sollen als neue Vorlage gelten.

Der Schiedsspruch gefällt

Fünf Pfennig Lohnerhöhung für die Metallarbeiter.

Die zur Leilegung des mitteldeutschen Metallarbeiter- konflikts eingesetzte Schlichtungskammer fällte unter Vor« sin des Schlichters, Ministerialrats Dr. Hauschild, einen Schiedsspruch, der vom Tage der Wiederaufnahma der Arbeit an eine. Lohnerhöhung von fünf Pfennig pro Stnnde vorsieht, und zwar für alle mitteldeutschen Tarif­gebiete. Für Anhalt soll eine besondere Regelung wegen der Sicherung der Lcistungszulagc getroffen werden.

Der Streik bzw. die Aussperrung sollen nicht als Arbeitsuntcrbrechung angesehen werden und außerdem dürfen keine Maßregelungen der am Streik beteiligten Metallarbeiter vorgenommen werden. Zu diesem Schiedsspruch, der gegenüber dem am 12. Januar ergangenen Spruch des Atagdeburger Schlichters eine Erhöhung der Löhne um weitere zwei Pfennig vorsieht, müssen sich die Parteien bis Montag nachmittag erklär? haben.

Dessenungeachtet bleibt die Gesamtaussperrung durch die Metallindustriellen für ganz Deutschland zum 22. Fe­bruar bestehen. In Westdeutschland ist das Datum der Aussperrung teilweise auf den 3. März verlegt.

Die Arbeitgeber hatten sich mit 78 Pfennig Stunden- lohn für Mitteldeutschland einverstanden erklärt, die Ar­beiter forderten 90 Pfennig, der Minister entschied sich für 80 Pfennig. Bei diesen Differenzen ist die Lage natürlich noch nngeklärt.

Am Montag treten die Funktionäre der Metall­arbeiter des bestreikten Gebietes in Halle zu einer Sitzung zusammen. Es ist möglich, daß der Schiedsspruch schon 24 Stunden nach der Erklärungsfrist der Parteien für verbindlich erklärt wird.

Die mitteldeutschen Mèallindustriellen lehnen ob.

Der Verband mitteldeutscher Metallindustricller hat die im Lohnstreit in der mitteldeutschen Metallindustrie für die Tarifgebicte Magdeburg, Halle und Anhalt im Reichsarbeitsmknisterium gefällten Schiedssprüche ab­gelehnt.

Die Metallindustriellen halten es nach wie vor für unmöglich, den Arbeitern ihrer Betriebe eine Lohn­erhöhung von insgesamt 5 Pfennig zu gewähren gegen­über der Lohnheraufsetzung von 3 Pfennig, die ursprüng­lich der Magdeburger Schiedsspruch vorgesehen hat. Sie verweisen wieder auf die erst vor kurzem ergangene Ent­scheidung in Rheinland und Westfalen, wo die Löhne in den verwandten Betrieben mit 78 Pfennig festgesetzt worden sind. Sie sind der Meinung, daß in Mittel­deutschland, wo die Lebensverhältnisse billiger als int Rheinland seien, ein Spitzenlohn von 78 Pfennig ge­nügen müsse. Die letzte Entscheidung liegt also nun beim Reichsarbeitsminister. Alle Rechtsmittel sind nunmehr erschöpft.