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Mlöaer Anzeiger

«ggJÄÄM Tageblatt für Rhön unö Vogelsberg SÄÄÄ j^ÄÄ» Zulöa- unö Haunetal♦ Zulöaer Kreisblatt öää AA» w?â. r-E«, -»--.' »-»«wo» an» S«MAsstâ: Mühl-nsirax-1 $ernfp«*,finWu6 Bt. W tog^%?t«iy MM^"*

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*68- 1928

Fulda, Dienstag, 20. März

5. Jahrgang sawiwewiwwweiwwK:

Meine Zeitung für eMge Leftr

* Fn der Nähe von Hamburg und von Frankfurt am Main sonnten größere Heldebrande nur mit Schwierigkeit gelöscht »erben.

i Gr. Peltzer M nach viermonatigem Aufenthalt in Llmerika taitber in Deutschland eingetroffen. " -

*$er Mord an dem Faschisten Cavorelli in Paris soll hnn keiner antifaschistischen Organisation ausgefüh^ Norden sei? »Sei den Gemcindewahlen in der Tschechoslowakei errano-,. L Sozialisten erhebliche Vorteile. 1 rangen

Höâwtverkerwünfche.

IiÄen-^^ ^^'Ee, bie ^^ Handwerk nahesteht, wird

I Wie alljährlich, fanden anch in diesem Jahre im ! «ichèiag und auch im Preußischen Landtag Handwerks- ! Debatten statt- die in diesem Jahre von besonderer Be- i bentung sind, denn die Wahlen stehen vor der Tür und daè ist für das Handwerk Veranlassung, diese Debatten mi besonderer Sorgfalt zu verfolgen.

I Man entsinnt sich, daß einmal der Vertreter des ! Mchsivirtschaftsministers in einer Handwerkerversamm- liiiig einen so u n <^7 e u n d I i che n Empfang hatte, èas tt sem Res^t unterbrach und die Versammlung ver-

Ein sdlches Schicksal wird der jetzige Reichswirt- ^Minister kaum finden. Er hat schon häufiger über ! >Mstandspolitik gesprochen. Aus seinen letzten Aus- 'iihmngen wird man zu unterstreichen haben, daß sich das Bildwerk auf dem Stande von 1927 gehalten hat und ich immer ein Drittel allerErwerbstätigen bMaH Dies ist wichtig, wenn man an die Prophe- I Rungen denkt, die dem Handwerk einen baldigen sanften I voraussagten.

& ist gewiß erfreulich, wenn der Reichswirtschafts-- I Mr weiter lebhaft bedauert, daß die Handwerks- I Wilt, die die Selbständigkeit der Handwerkskammern »Mund eine Handwerkerrolle schaffen sollte, noch i Manscht verabschiedet ist. Allein mit dem Bedauern | Mm Handwerk auch nicht gedient. Die Reichsregierung k Ä davon Abstand genommen, diese Vorlage in das Not- k ^gramm mit aufzunehmen, und das Handwerk kann G anders, als der Regierung die Verantwortung dafür ^»schieben. Es ist viel Bitterkeit in dieser Feststellung, tont man denkt doch natürlich auch daran, welche großen Wnungen an diese Novelle geknüpft waren und wie Emählich eine Erwartung nach der anderen welkte, und wird vertagt!

Leiter ist anzuerkennen, daß man 100 000 Mark für ! « Institut für deutsche Handwerkswissenschaft bewilligt !« Wir sind bereit, dies gern anzuerkennen, nur Ver- I Me darf man nicht anstellen. Wie splendid war man i« dm Reichsforschungsinstitut für wirtschaftliches An! Das Handwerk neidet ihm diese Zuwendung M, es foin nur darauf hinweisen, daß diese 100 000- ! ilark-Zuwendung, die auf drei Institute verteilt wird, M eigentlich ein wenig gering ist. Wie gesagt, man ist « Rèichswirtschastsmrnister durchaus dankbar für das, M'N dem Handwerk in seiner Rede präsentiert, aber als Ml erscheint es doch, wenn er weder von der B e t ä - ^»ng der öffentlichen Hand noch von der Hebung von Reichs- und Staatsaufträgen an das l '^ert sprach, sondern sich mit dem Hinweis auf seine i èw Stellungnahme begnügte. Diese beiden Fragen er- I als außerordentlich wichtig,wenn man daran denkt, IMe Steuerlasten das Handwerk noch immer stark I Ä Die Forderung des Handwerks, die Gewerbesteuer AM,u beseitigen oder ihr wenigstens die Eigenschaft ^''^r^ersteuer zu nehmen, ist so bekannt, daß hier nur Hs Angewiesen zu werden braucht. Das Handwerk MA^dte Notwendigkeit sozialpolitischer Fürsorge Nützlich an, es fordert aber auch, daß man mehr als Ä ^ die besonderen Verhältnisse und die Leistungs- >E»t des Handwerks Rücksicht nimmt. Und schließlich ar "Aer Lösung der Kreditfrage so gut tote ih?1^ gesprochen. Diese Frage ist zurzeit schmerzlich lh\r!? Handwerk leidet unter den schlechten Z ah - dien?n^ ^ ^ 8 ä n g e n schwer. Die dem Mittelstand i^Ä^ Kreditorganisationen müssen endlich einmal E°vd^,^erden. Es genügt nicht, nur den von der ^lj . Mast getroffenen Teilen des Handwerks zn SrL Kießlich sind die Forderungen der Handwerks- der«dicht berücksichtigt, die auf Verbesserung und j. ^ch sverdingungsordnung hinzielen, tiefer .'1.0' bie eine ähnliche Verdingungsordnung für strebe» ^ vnd Leistungen außerhalb des Baufaches an- <ein ^b°», un wenn die Reichsverdingungsordnung auch über b^L!?' sie ist immerhin eine Verbesserung gegen-

Leid^ ^^Men Vergebungsarien.

^ieichsm" derhindert die bevorstehende Auflösung des i'i^es ^ ^ine weitere Behandhung dieses Fragenkom- bauern 10 ba^ ist im Interesse des Handwerks zu be- ^g S,^1 Preußische Landtag hat seinen Handwerker- cinigc s und hierbei hat Handelsminister Dr. Schreiber wichtig Men gemacht. Vor allem scheint die Zusage als Ne iébp ^ u schwächeren Gewerben im Vcrwaltungs- W urtcr-s^ldugliche Förderung zuteil werden solle. Es ?i»isteri ' °iuen Blick auf die im preußisckwn Hairdels- ^,Ncrf\am 1- Oktober eingerichtete Abteilung für u?rfen ^^«zelhandel und Genossenschaftswesen zu "lt, hat bereu Leiter, Ministerialrat Schindler, mit- ;«hlu»M mit dieser Abteilung recht gute Er r^ilrwa^ gemacht. Sie ist durch Neugliederung der .Min Uni Berufsschulwesen und Gewcrbeförderung Ä '" ein- 1^'teilnng für Berufs- und Fachschulwesen ^knoll^^rabteilung für Handwerk, Einzelhandel ^"''chaftslocsen unter Leitung des Ministen«^

Hilfe für die besetzten Gebiete.

(403. Sitzung.) CB. 58 e r I i n, 19 März.

Präsident Löbe machte zu Beginn der Sitzung darauf auf­merksam, daß er am Sonnabend irrtümlicherweise den Reichs- ratsentwurs, der die Übernahme der Kosten der Krisenfürsorge auf das Reich vorsieht und der vom Ausschuß abgelehnt wor­den war, in der Vollversammlung nochmals zur Abstimmung brachte. Es gelte der ablehnende Beschluß des Ausschusses. Tas stenographische Sitzungsprotokoll fei entsprechend berich­tigt worden.

Die Vereinbarung zwischen Deutschland und Frankreich über den Warenaustausch mit dem Saarbecken- gebiet wird dem auswärtigen und dem handelspolitischen Ausschuß überwiesen. Der deutsch-polnische Vertrag über pol­nische landwirtschaftliche Arbeiter ging an den volkswirtschaftlichen Ausschuß. Der Gesetzentwurf über Die Verlängerung des Gesetzes über den Verkehr mit unedlen Me­tallen bis zum 31 Dezember 1928 wurde in erster und zweiter Beratung erledigt. Die dritte Beratung findet später statt.

Die AusschußeMschließungen

zugunsten des besetzten Gebietes

wurden angenommen. Eine dieser Entschließungen betrifft die Regelung der polizeilichen Lasten der Städte und Gemeinden des besetzten Gebietes Die übrigen Entschließungen behandeln die Notlage der Saar-, Lnremburg- und Elsaß-Lothringen­gänger. An alle diese Grenzgänger soll rückwirkend ab 1. Fe­bruar eine Unterstützung im früheren Umfange von monatlich 14 Mark für Verheiratete und 7 Mark für Ledige bis auf weiteres wieder gewährt werden. Ferner wird die Durch­führung einiger Verkehrsprojekte zur Hebung der Wirtschaft im Saargrenzgürtel vorgeschlagen. Die Bemühungen auf Mehrabnahme von Saarkohle in Deutschland sollen nach­drücklichst unterstützt werden. Ferner soll den Wünschen der hessischen Regierung und der Stadt Mainz aus Gewährung eines erheblichen Zuschusses zu den Kosten der Verbreiterung der Straßenbrücke über den Rhein in Mainz wohlwollend ent­gegengekommen werden. Es folgte die zweite Beratung des

Der Ausschuß ersucht in einer Entschließung die Reichsregie­rung, in Härtefällen nicht nur für die ehemaligen elsaß-lothrin­gischen Wartestandsbeamten, sondern auch für die Ruhestands­beamten und Hinterbliebenen einen billigen Ausgleich zu

Schneider-Dresden (D- Dp.) wies darauf hin, daß die Kriegslasten, die das deutsche Volk zu tragen habe, ein­schließlich der Fürsorge für die Kriegsbeschädigten und Hinter­bliebenen usw. 4S Milliarden betrügen. Der Redner forderte nachträglich die Festsetzung der Endsumme, die aber weit hinter dem liegen müsse, was sich bisher schon als untragoar erwiesen habe. ,

Abg. Dr. Dernburg (Dem.) wies aus die erschreckende Hohe des Kriegslastenetats hin. Unter diesen Umständen sei es nickt gerechtfertigt, einen Reichsetat vorzulegen, der eine Prosperität der deutschen Wirtschaft vortäusche.

Abg. Dr. Reichert (Dtn.) fragte, bis zu welchem Stadium die früher eingeleitete Ausspracke des Reicksfinanzministers mit dem Reparationsagenten gediehen sei und wie e°- mit der Festsetzung der Endsumme der deutschen Reparationsoerpflich- lungert stunde. ES müsse auch gefragt werden, wie es mit der Freigabe des im Ausland beschlagnahmten deutschen Eigen­tums bestellt sei. Die Deutschnationalen lehnten rede Verant­wortung für vcn Dawesplan ab.

Abg. Dr. Bredt (W. Bgg.) meinte, es sei sehr einfach, sich jetzt gegen den Dawesplan zu erklären. Seine Annahme wäre ohne die Zustimmung der Deutschnationalen nicht möglich ge­wesen. Gerade die deutschnational beeinflußten Regierungen hätten die Etats so aufgebläht, daß die Wirkung eine Steige­rung der Dawes-Zahlungen war.

Damit schloß die Aussprache. Der Kriegslastenetat wurde angenommen, dazu eine Entschließung zugunsten der elsaß- lothringischen Ruhestandsbeamten. Der inzwischen ein« gegangene Ergänzungshaushalt, der das Notprogramm ent­hält, wurde ohne Aussprache dem Haushaltsausjchuß über- wiesen. Es folgte die zweite Beratung des

Haushalts des Reichsfinanzministeriums.

Der Ausschuß verlangte in einer Entschließung fährliche Nach­weisungen über Festsetzung, Erlaß und Niederschlagung von Geldstrafen. _

Abg. Meier-Baden (Soz.) erklärte, die ganze Steuerge,etz- gebung der letzten Zeit sei mit unsozialem Geist erfüllt. Die Hauptlast würde von den wirtschaftlich Schwächsten getragen. Redner wünschte weiter, daß die Lohnsteuer auf eine andere Basis gestellt werden sollte. An Stelle der Einzelsteuer sollte

r oieS Schindler entstanden. Auch hier bedauert man die Berzöaeruna der Verabschiedung der Handwerkernovelle auf das lebhafteste. Die Erfahrungen, die man an die,er Stelle mft dem Handwerk gemacht hat, sind so gute, daß man den Handwerkskammern das gleiche Recht wie den Handelskammern, direkte Unterstellung unter den Minister, wünscht. Sie seien, so betont man, nun alt genug, sich genau so zu bewegen und genau so zu verwalten wie die Handelskammern. Man ist der grundsätzlichen Ansicht, daß die Staatsaufsicht bei den Organen des Handwerks genau so notwendig ist wie bei Handel und Industrie, aber man ist auch der Meinung, daß die Staatsaufsicht so gestaltet werden muß, daß sich die Beaufsichligten Haber wohl fühlen können. Die Selbstverwaltung lo wie sie bisher geübt wurde, hat sich auch nach Ansicht dev Ministers durchaus bewährt. Mit den seit 1921 pari­tätisch zusammengesetzten Landesgewcrbeämtcrn hat man sehr gute Erfahrungen gemacht Mit ganz wenigen Aus­nahmen konnte den Voten seitens des Ministeriums zu- aestimmt werden. Die paritätische Zusammensetzung ist vom Handwerk nicht ohne Widerspruch hingenommen und wird auch heute noch stark kritisiert. Vor allem weist man darauf hin, daß ein großer Teil der kleinen Handlverk^- betriebe ohne Gehilfen arbeitet, daß also bei pari­tätischer Besetzung dem selbständigen Handwerk nicht .Genüge getan wirst«

im Reichstag.

die Betriebsveranla'gung treten Nicht nur bie Landwirte, sondern alle Berufsschichten hätten über steuerliche Überlastung

zu tlagetr , , ,

Abg Dr. Cremer (D Vp.) wies daraus hin, daß die Haupteinnahmen des Reiches nicht aus den direkten Steuern, sondern aus Zöllen und Verbrauchsabgaben stammten. Der Redner führte aus, aus bedauerlichen Ausschreitungen ein­zelner Bauernkreise dürfe man nicht Schlüsse aus die Ein­stellung der gesamten Bauernschaft ziehen, und verlangt schließlich eine bessere Besoldungsregelung für die Beamten

Abg. Dietrich-Baden (Dem.) verlangte eine Herabietzunz der Kosten des Finanzministeriums und eine Vermmderuns seines großen Verwaltungsapparales DaS Reichsansgleichs- amte könnte viel billiger arbeiten, wenn das Reich die Ab­rechnung mit den Ländern vereinfachen würde.

Der Redner erklärt schließlich, bte schwankende Haltung des Finanzministers in der Beurteilung der Finanzlage des Reiches je nach den politischen Bedürfnissen der Regierung sei befremdlich, und verlangt ÄereinheiUlchung des Steuerwesens in Reich und Ländern.

Abg. Dr. Brüning (Ztr.): Die meisten Angriffe gegen den Reichsfinanzminister trafen eigentlich die Reichstagsbeschlüsse. Bei der Lohnsteuer sei die Grenze der Vereinfachung durch die soziale Gerechtigkeit gezogen. Bei der Landwirtschaft werde sich das jetzige System der Besteuerung nicht dauernd auf» rcchterhallen lassen.

I Lo'terieftllgen m MuWtN Landtag.

; (360. Sitzung.) tt. Berlin, 19. März.

Das Haus verabschiedete den Gesetzentwurf über die ' Schwarze Elster. In einer Entschließung wird das preußische Ministerium ersucht, mit der Regierung des Fretstaates Sachsen Verhandlungen über die Ausdehnung der Tätigkeit der Elsiergenossenschaft auf die in Betracht kommenden Nieder- schlagsgebiete im Freistaat Sachsen alsbald einzuleiten.

Gegen die Rechtsparteien abgelehnt wird ein deuftchnatto- naler Antrag, bei zu »ober Belastung der Industrie den Staat mit den Kosten zu belasten.

Bei der bann folgenden Beratung des

Lotterievertrages

Preußens mit den Staaten Bayern, Württemverg und Baden betont Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff. es sei natürlich kein Vertrag möglich, wonach Süddeutschland ohne weiteres über­stimmt werden könnte Stimme man der Vorlage nicht zu, so werde die Lotteriegemeinschaft zerstört. Er bitte deshalb um Annahme des Vertrages. .

Der Vertrag wurde dann gegen Deutschnationale und

Kommunisten endgültig angenommen.

Der Gesetzentwurf, der 6,6 Millionen für den Ausbau der

staatlichen Bäder und Mineralbrunnen zur Verfügung stellen will, wurde nach kurzer Aussprache be­willigt. Nach Erledigung einiger kleiner Vorlagen wird dann die

Einzelaussprache zum KultuSetat durchgeführt. Das Haus geht über zur zweiten Beratung des

Haushalts des Finanzministeriums.

Abg. Dr. Wäntig (Soz.) fordert eine Reform in allen 58er» waltungszweigen zur Erzielung von Ersparnissen. ,

Abg. Ebersbach (Dtn.) wendet sich gegen die Kompliziert­heit des Baugenehmigungswesens und verlangt, daß auch in Preußen Versuche dahin unternommen werden, im Interesse der Vereinfachung die Bauinstanzen des Reiches mit denen des Landes zu verschmelzen. , . , . .

Abg. Dr. v. Richter (D Vp.) meint, daß auch feine Freunde der Auffassung seien, das

Verhältnis zwischen Reich und Preußen oder zwischen Reich und anderen Ländern schlechthin müsse anders geregelt werden als bisher Tas parlamentarische Re- gierungSsystem bedingt nicht nur den Willen zur Macht der Parteien, sondern auch dazu, den Staat zur Selbstbeschrankung anzuhalten, die hervorgeht aus der eigenen Verantwortlich­keit. Durchaus zu begrüßen sind die Mahnungen des Firmnz- ministers zur Sparsamkeit und Selbstbeschrankung. Altch ist der jetzige Zustand vollkommen unsinnig, daß vielfach Reichs-

Verwaltungen bestehen, wo

ausgezeichnete Lünderverwaltungen arbeiten und genügen könnten

Abg. Marten (Sem.) betont, daß seine Freunde den Ein­heitsstaat auch deshalb befürworteten, weil er die beste Ber- Waltungsvereinfachung und Verbilligung darstelle, wobei natürlich auch ohnedies die Vereinsachungsbcstrebungen zu fördern seien.

Die afghanischen Orden.

Etwa hundert Auszeichnungen verteilt.

Eine lebhafte Auseinandersetzung in der Presse hat sich darüber entsponnen, von wem Auszeichnungen des Könchs von Afghanistan entgegengenommen wurden. So war gesagt worden, außer dem Reichspräsidenten und dem Reichskanzler hätten auch der preußische Ministerpräsident Braun, der Kultusminister Becker und der Berliner Oberbürgermeister Böß den Herzogs­mantel erhalten. Von allen drei Stellen aber wird, teil­weise amtlich, festgestellt, daß sie die Orden zurückgewiejen hätten. Dagegen dürfte der dem Zentrum nahestehende Staatssekretär^ W e i s m a n n die afghanische Titelver- leihung angenommen haben. . _ .

Tatsächlich hat, wie jetzt bekannt wird, der König von Afghanistan nahezu hundert Orden verteilt, die Herzogswürde auch noch an einige weitere Mitglieder der Reichsregierung. Eine niedrigere Stufe, mit welcher der afghanische Fürstentitel verbunden ist, erhielten sämt­liche Reichsminister, Mitglieder der preußischen Re­gierung, Staatssekretäre und andere Perfonlichketten, die mit Aman Ullah in Berlin in Berührung gekom­men sind.