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Lul-aer /lnzeiger

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Fulda, Samstag, 24. März

5. Jahrgang

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Meine Zeitung für eilige Leser

* Die Auslösung des Reichstages ist nunmehr bestimmt arck den 31 März festgesetzt.

^:^ * Der in Rußland verhaftet gewesene deutsche $ng

; * goldstcin ist nach Berlin zurückgekehrt und hm über seine Er- 119", (^ icbiiiffe Bericht erstattet.

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Reichstagsauflösung am 31. März.

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* Der Oberbaurat Schultze von der Deutschen Reichsbahn ist Hegen der ihm zur Last gelegten Bestechungen vom Amr spendiert worden.

* Die Buchdrucker haben im ganzen Reiche das Arbeits- „rhaltnis gekündigt und verlangen eine SSprozentige Lohn- luhöhung.

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19. teil

Frühling in der Politik?

Tilzugötempo im Reichstag. — Leben und leben lassen. Ein Reich der Arbeit.

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Die Städter haben diesmal auf den Einzug des F r ü h l i n g s, der uns schon im Anfang des März erfreuen zu wollen schien, länger als sonst warten müssen. Wer dem Bauern ist auch heute noch nichts weniger O srühlmgsmäßig zumute.

Um den Ertrag seiner Arbeit ist er in den letzten Fahren durch Unbilden der Witterung, durch Hoch­wasser und Überschwemmungen vielfach betrogen worden. Ito wenn man von ihm verlangt, daß er trotzdem immer wieder unverdrossen ans Werk gehen soll, weil der Boden, der ihm anvertraut ist, nicht ungenutzt liegenbleiben darf, M die Ernährungsdecke des deutschen Volkes nicht noch kahpei werden, als wir sie in der Kriegs- und auch in der Nachkriegszeit gefunden haben, so hätte eigentlich vielerlei geschehen müssen, um ihm Mut zu neuem Lagen zu machen. Statt dessen ist er die Empfindung i M losgeworden, daß der Großstädter nur an sich I teil und daß die Gesetzgebung ans Unkenntnis oder I Unachtsamkeit die Lebensbedingungen der ländlichen I M und des auf ihr aufgebauten ländlichen Besitzes ' ch genügend berücksichtigt. Seit Monaten schon wird ® to 2 age der Landwirtschaft als gefährdet, I» M verzweifelt geschildert, und an Mahnungen und Lununzen, an Bitten und an Vorschlägen, wie noch das Wmmste abgewendet werden könnte, hat es wirklich "ilht geschlt. Einige Hilfe soll nun aber erst das jetzt W Kilzugstempo durch den Reichstag gejagte N 0 t - s"gramm bringen, während zu gleicher Zeit hier und ™ Breits ganz unhaltbare Zustände auf dem eingetreten sind. So ist es in Mecklenburg, tn der w, in Schlesien zu Zusamnrenstötzeu mit den Behörden Bmmen und viel hat nicht gefehlt, daß aus diesen rohrnden Anzeichen eines unzweifelhaften Zufammen- W schwere innere Unruhen sich entwickelten. Glück- chrweise konnte dieses Ärgste bisher verhindert werden W man wird allen Beteiligten das Zeugnis ausstellen MM, daß die Besonnenheit und das B e - ?ktsein ungeheurer Verantwortung die Hitzköpfe, ?sicher einmal dabei waren, unabsehbares Unheil zu "âgt j??^ noch im letzten Augenblick zurâckge- . Aber nun heißt es wirklich, sich zu beeilen mit den Mungsmaßnahmen, die sozusagen unterwegs sind. ? Wenn die Städter bem von schwerer Sorge nur .M stark bedrückten Bauern, wo es nur irgend möglich brüderlich die Hand reichen, wenn sie den Grundsatz ^ven und leben lassen" gerade jetzt auch zu- MW des flachen Landes in die Tat umfetzen wollten, wäre schon viel getan zur Beruhigung der Männer J Halm und Ar, die doch keiner von uns umkommen Mi möchte in dieser unseligen Umwertung aller Werte, Zeugen und Zeitgenosien wir sind. Dem neuen utzland, das sich ein Staat der Arbeiter und Bauern ?M üt cs, wie wir alle wissen, nicht gelungen, den iiiim1 nn ^ heranzuziehen. Er hat ihtl aber auch nicht wf wachen können, weil den gebietenden Herren in jJ „” dazu die Machtmittel in dem Niesenreich fehlen, ei,' ”c ^Deutschland will in noch höherem Maße, Ar/???her schon der Fall war, ein Reich der Aut der Arbeit in Stadt uub Land. Sann

teerU ? den Bauern der Lebensspielraum gelassen drei ? sie brauchen, um das Volk mit Fleisch und loith AL^^ptgen- Hat der Bauer kern Geld, dann ionbern k "^^ ganze Welt" nicht nur kein Geld haben, H n ^ 8cben aucb so„st wesentlich unerfreulicher ""ergiebiger finden.

Neuwahl 20. Mai.

Fertigstellung des Notprogramms.

In der FreitagSsitzung des Ättestenrates des Reichs­tages einigten sich sämtliche Parteien darüber, daß am 31. März die letzte Sitzung des gegenwärtigen Reichs­tages abgehalten werden soll. Der Arbeitsplan für die nächste Woche ist folgendermaßen festgesetzt worden: Montag Fortsetzung der Beratung des Haushalts des Innenministeriums und NachtragsetaU für 1927; Diens­tag: Marineetat und Phöbusangelegcnheit, ErgânzungS- etat für 1928; Mittwoch: Haushalt der Neichsfinanz- verwaltung und Etatgesetz; Donnerstag: zweite und dritte Lesung des Gesetzes über die Rentenbankkreditan­stalt, Echtußabstimmung «Über das überleitungsgesctz; Freitag und Sonnabend: Witte Lesung des Etats. Außer- bém werden noch einige kleinere Vorlagen an den einzel­nen Tagen eingeschossen werde«. Ob auch noch die Re­form des Ehescheidungsrechts, das Gesetz über den Schutz der Jugend bei Lustbarkeiten und die Novelle zum Tabaksteuergesetz zur Beratung kommen werden, dar­über ist noch keine Einigung erzielt worden.

Da alle Punkte des Notprogramms in dem vor­stehenden Plan enthalten sind, ist an deren Erledigung bU zum 31 März wohl kaum zu zweifeln. Am Schluß der Neichstagsfttzung vom 31. März wird Reichskanzler Dr. Marx das Dekret des Reichspräsidenten verlesen, durch das der Reichstag aufgelöst wird. Das Aus- löfimgsdekrst wird auch die Anberaumung des Termins

sur die Neuwahl enthalten. Im Wtestenausschuß ist die Frage des Wahltermins nicht behandelt worden. Man überläßt die Festsetzung dem Reichspräsidenten und dem Reichskanzler. Das Reichskabinett wird sich in der näch­sten Woche darüber schlüssig werden, welchen Termin es dem Reichspräsidenten vorschlagen will. Es scheint, daß die Mehrheit im Kabinett am 20. Mai festhält. Auch der Reichspräsident hat dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß die Wahl am 20. Mai stattfinde.

*

Oeutschnationaler Amnestieentwurf.

Der Rechtsausschuß des Reichstages hat die Beratungen über die Amnestiefrägen nicht fortgesetzt, da eine Einigungs­formel noch nicht gefunden wurde. Die Deulschnatio- nale Volkspartei hat mittlerweile einen Entwurf für ein Amnestiegesetz eingebracht, der Erlaß gewähren soll für die zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes noch nicht ver­büßten Strafen, die von Gerichten des Reiches und der Länder wegen Straftaten, die aus politischen Beweggründen begangen worden sind, verhängt wurden. Anhängige Verfahret! sollen eingestellt, neue Verfahren nicht eingeleitet werden, soweit sie sich auf Handlungen beziehen, die vor dem 1. Januar 3928 begangen worden sind. § 3 besagt, daß von der Straffreiheit Landesverrat und Verrat militärischer Geheimnisie, wenn die Tat aus Eigennutz begangen wurde, ausgeschlosien bleiben sollen. § 4 will ferner von der Straffreiheit ausschließen voll­endeten oder versuchten Mord und Totschlag -unö Teilnahme an einer solchen Straftat. Strafen, die wegen eines aus poli­tischen Beweggründen begangenen Verbrechens zur Zeit des Inkrafttretens des Gesetzes rechtskräftig erkannt sind, sollen in Festung umgewandelt, Freiheitsstrafen auf die Hälfte der Zeitdauer herabgesetzt werden.

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Die afghanischen Sr-eiismMWM

Der ÄeWnenmiWer über

Beamten- und Ordensfragen.

erhörte Vorgehen der Mussolini-Resierung gegen Die Deutschen Güdtiroler <Beifall»

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schen??..?? Völkerfrühling ist ein Gottesge- Cchiv^ "^ vessen Einzug man uns lange warten lagt, lrejc?,.j'^urechuen, zum wievielten Male sich die Ber- Gense» ?^" zwanzig Staaten nun schon wieder am Fiveg ?? Versammelt haben, um in der für diesen Nistu„°" mehreren Jahren extra begründeten Ab- Friede,, ^kom Mission einen Weg zum ewigen schlag ÖJ1 entdeckelt. Der ungemein biorehrtiche $dt- Hen ^^n allerdings, von heute auf morgen svzu- dir jemals ?meen und alle Flotten, alle Einrichtungen, ^»n E??mr Kriegszwecke Verwendung finden könnten, bricht ??? fortzuwisckM, hat, wie in einem Genfer ’M bet n • ett war, nur die Zustimmung des Landes Ersten Pusten (Deutschlands, des Landes mit der Jtl,,cc icl,^^?) und des Landes Mit der schlechtesten / Setnbe ! Rußland) gefunden; für alle anderen war ?vii daran " ^"t genug, um ihren Ärger oder ihren j? bstj^,»u üben. Bis schließlich sogar der Vertreter M 'M der kt ^ ^us den großartigen Gedanken verfiel, )??'n????legeuheit zu bekämpfen, daß ja^ine volle ur-^lferiu^ sei, da nach Den eigenen e>a$ungcn Men zur « ^ militärische Streitkräfte vorhanden sein '^iMio^ ll6fa^ der gegen unbotmäßige Völker- 0 "wa notwendig werdenden Sanktionen!,

Deutscher Reichstag.

1481 Wtzung.j CB Berlin, 3». März.

Präsidem Ltbc gedachte zu Beginn der Sitzung des Ab­lebens deS Aba. Rheinländer (Ztr), der noch gestern abend an der ZentrumSfraktionssitzung teilgenommen habe. Vor Eintritt tn Die Tagesordnung gab Avg Dr. Philipp <Dtn.j eine Erklärung ab, um Presiebehauptungen entgezen- gutreten, daß das Ichlutzurteil des Untersuchungsausschusses über den Zusammenbruch des Reicktes 650 000 Mark gekostet hätte Diese Behauptung sei völlig irreführend Der Be­trag von 650 000 Mark sei für sämtliche Drucksachen des Reichstages bestimmt. Fortgesetzt wurde die zweite Be­ratung des

HauShalteS deS ReichsinncnmtntsterimnS.

Abg Dr. Schreiber (Ztr) wies darauf hin, Daß gerade bei Diesem Ministerium Die Schicksalsfrage deS deutschen Volkes, die tiefen ernsten Unterschiede der Weltanschauung, zur Erörterung käme. Das große Problem der Aus­einandersetzung zwischen Reich und Ländern sei nicht ewe Angelegerihcit des ad boc gegründeten Luther- bundes, sondern eine Schicksalsfrage des deutschen Volkes. Der Föderalismus der Bismarck-Zeit müsse einem lebens­vollen Föderalismus der Gegenwart Platz macke» Am Be­rufsbeamtentum und an der Pensionsfähigkeil halte das Zentrum fest Aber bei der Arbeit des Volkes sei es nicht zu verantworten, daß Persönlichkeiten, die aus politischen Gründen kurze Zeit int Beamtenverhälinis gestanden hatten, hohe Pen- 5eonen bekämen. Der Redner besprach weiter die Lage der eutschen Minderheiten und brachte den Deutschen Südtirols die Sympathie seiner Partei zum Ausdruck. Zum Schluß besprach er die Frage DeS Reichssckulgesetzes Das Zentrum werde auch künftig einem Rcichsschiilgesetz nicht zustimmen, wenn eS nicht Gewissensfreiheit und Elternrecht wahre.

Abg v. Sar Dorff (D Bp.) meinte, mit der Wahlreform könnte noch gewartet werden. Für ein Gesetz zur Bekämpfung der (Splitterparteien sei die Deutsche Volköparici nickt zu haben. Man müsse in der Flaggenfrage eine gewisse Toleranz walten lassen Man fei doch schon in der Stabilisierung Der Republik weit vorwärtsgekommen. Bei den Einheitsbestrc- bungen warnt der Redner davor, daS Ziel zu weil zu ßecfeiu Man müsse zur Beseittgung Der Enklaven und der lebens­unfähigen kleinen Länder kommen. Eine -Stärkung Der Mackt des Reichspräsidenten sei kaum erforderlich, (seine Macht werde allerdings geschwächt, wenn die Auswahl Der Minister von Fraktronsbcstrmmungen abhängig gemacht wird Wie der Redner weiter erklärte, hat die bisherige Schulverwaltuiig durchaus Rücksicht aus die Wünsckic Der Elternschaft genommen.

Abg Koch-Weser (Dem.) begrüßt Die Aussckußanträge, Die eilte einheitliche Städteordnung, Gemeindeordnung und Vcr- waltungsgerichtsbarkcit und die Einführung der Relcksan- gehörigkeit an Stelle Der verschiedenen Staatsangehöngketteil fordert. Die Souveränität der einzelnen Länder führe zu einer unerträgliche» Zersplitterung der Kulmrvcrwaltungcn. Wen» Die Gegner der Repttblik mit 'hren Bcscktmpsungen der jetzige,i Reichsfarbcn aufhören würden, würden sie sich auch nicht mehr über mangelnde Achtung vor Den früheren Farben zu beklagen haben. Der Redner erklärt die Wahlreform alv notwendig ,md die Splitterparteien als gefährlich für die parlamentarische Entwicklung. Zu verurteilen sei das un-

Ireichemnenmimfier v. Keudell

erinnert an Die Bestrebungen. Die ReichSeinheit unter freudiger Mitarbeit der Länder zu fördern. Die Reicvs- regieruii- lehne in Dieser Frage jede Lösung ab, die eine Vergewaltigung einzelner Teile Deutschlands bedeute. Auch aereélicbe Lösungen könnten eine solche Vergewaltigung bedeuten Wenn er von Souveränität der Länder gesprochen habe, so müsse ihm wohl Die Freiheit gelassen werden. Dieses Won für Die Eigenstaatlichkeit anzuwenden, Die wohl die Mehrheit DeS Hauses Den Ländern lassen wolle. Bei einer gesetzlichen Regelung müsse geprüft werden, ob Die Über­windung von Widerständen nicht zu einer Schwächung DeS Gesamtorganismus des Reiches führe. Die Reichsrezierung hätte bei Der Erörterung Dieser Frage - eine gewisse Zurück­haltung beobachten müssen Die parteipolitisch unverdächtige Minlsterpräsideiuenkonserenz habe sich einmütig

für eine Revision der Weimarer Verfassung,

aber nicht für den Einhciksstam ausgesprochen Mit Den AuS- schußbeschlüssen in unirarischcr Richtung war dem Weg der künftigen Verfassungsrevision borgegriffen Diese Beschlüsse würden sich auch ohne innere Erschütterungen durchführe» lassen. Man könnte dabei zu schematischen Beschlüssen kommen, die die Großstädte

zum Schade» des flachen Landes

bevorzugten und aus einen neuen Staatenabbau binausliefen. Er bedauere, daß Die große Frage DeS Beamtenreckls wegen der Jnanspruchuabmc Der Reichsregierung Durch das Schul- e nicht mehr hätte gefördert werden können Für das

litenpensionsgesetz sei er nicht zuständig. Die Presselrit.it an der

Annahme der afghanischen Orden

hätte sicher dem deutschen Ansehen im Auslande nicht ge­dient Er Dürfe Daran erinnern, daß ein sozialdemokratischer Reichsminister dem früheren Reichspräsidenten geraten habe. Die „Sonne von Peru" als Erinnerungszeichen anzulegen. (Lebhafte ^Hört!-Hört!-Rufc und Heiterkeit.) Er halte die Annahme Durch Den früheren Reichspräsidenten übrigens für einen Aki staatsmännischer Klugheit und Höflichkeit Dem jetzigen Rcichspräsidenlen sei die Annahme des afghanischen Ordens von einer Seite anaeraten worden. Die nicht politisch rechts stünde sei Minister erllarte es weiter als absolut unzutreffend, daß Staatssekretär Brecht wegen seiner repu­blikanischen Gesinnung aus dem Amte entfernt worden sei. Jingriffe der oppositionellen Presse nötigten ihn, einige Aus­führungen über einen angeblich beabsichtigten veutschnalio-- nalen Beamlcnschnb zu machen. Er sei schon seit den letzten Anschuldigungen bemüht gewesen, auf Die Besetzung wichtiger Referate Den Grundsatz der Vorkriegszeit anzuwenden. Daß sie nämlich nicht von Deutschen Rcgierungsräten, sondern von Ministerialräten und Oberregierungsräten geleitet mürben. Damit hätte er sich bemüht

Aufrückungsmöglichkeiten

zu schaffen. Minister v. Kcudell meinte weiter, er sehe es als ver-- sassungswidrig an, wenn etwa einzelne Minister nach der Parteizugehörigkeit ihrer Beamten forschten. Bei der Be­urteilung der Eignung für höhere Posten sei für ihn Jauch ent­scheidend, inwieweit Der Beamte es versteht, Bindungen seiner eigenen Welt- und Parteianschauungen im Interesse höherer Gesichtspunkte auch einmal zu verlassen Der Minister sprach zum Schluß den Wunsck aus, daß das Jugendschutzgesetz von Diesem Reichslaa verabschiedet werde.

diè> isder

So hat sich bis jetzt an den, Bemühungen, nach der erzwungenen Abrilstuug der Besiegten auch diejenige der S i e a e r st a a t e n endlich einigermaßen in Die Wege ?u leiten, immer nur neuer Meinungsstreit entzündet, und die verspätete Zulassung der Russen zu Dickn menschenfreundlichen Auseinandersetzungen hat die Lage wie es eigentlich vorauszusehen war, nicht nur nicht aussichtsvoller gestaltet, sondern im Gegenteil nur noch hoffnungsloser gemacht. ^*-

SHVerer Automodilunfall in Ammia -

6 perssnen verdrannt.

Leaf (Mississippi). Auf ein vorüberfahrendes Auto­mobil fiel eine große Tanne herab. Das Anto fing Feuer. Fünf Schüler und der Chauffeur verbrannten, zwei Kinder trugen schwere Brandwundell davon.