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^77-1928

Her mit der Abrüstung!

Stresemann über seine Außenpolitik

Deutscher Reichstag.

(413. Sitzung.) CB. Berlin, 29. Mâr^

Nach Annahme des Gesetzentwurfs über Schußwaffen und Unition, der am 1. Oktober Gesetz werden soll, und nach Beratung der Novelle zum Tabaksteuergesetz geht das HauS

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dritten Beratung des Haushaltsplans für 1928.

Ng. Wels (Soz.) erklärte die Sozialdemokratie und die Mblikanische Regierung in Preußen für die einzige Stütze !iz deutschen Volkes und forderte die Arbettermassen auf, sich N Wahikampf gegen den Bürgerblock und den Kapitalismus -iisammenzufchließen.

Abg. Graf Westarp (Dtn.) betonte, daß nur eine Vereini- M der Mitte mit den Deutschnationalen feste Regierungs- mhältniffe gewährleiste. Das Fiasko der Abrüstungskonferenz ja auch eine Niederlage Deutschlands.

Die Grenzen der Geduld seien erreicht.

Sie Deutschnationalen würden daran arbeiten, daß die neue deutsche Regierung den Ankündigungen des Grafen Bernstorff tu Genf die Tat folgen lassen könne.

Wg. Dr. Stegerwald (Ztr.) hob die reiche Arbeit hervor, die den der Regierung in den letzten Jahren geleistet worden sei. Die deutsche Forderung nach allgemeiner Abrüstung werde richt mehr aus der Welt verschwinden. Der Redner stellte in Sitak daß er ein scharfer Gegner Wirths sei, und erklärte [ WM daß man an die Sozialdemokratie bei der Verwal- I tätig les neuen Staates nicht Vorbeigehen könne.

Ag. Dr. Scholz (D. VP.) betonte, daß die Grund- I litten bet

I èNsemannschen Aussenpolitik jetzt Gemeingut deS deutschen Volkes

I Mut seien, auch der Deutschnationalen im Gegensatz zu L AuRheren Haltung. Das Ziel des Ernheitsstaates müsse 1 Mch erreicht werden. Die sozialpolitische Arbeit der ■ Regierung sei anzuerkennen.

I Aeichsaußenmmifter Dr. Stresemann

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seinen Gesetzentwurf an, der ein Verbot des Waffen^ MW Ach China vorsieht Es sei »licht zutreffend, daß

M«ach China vorsieht. Es sei nicht zutreffend ^M einer der hauptsächlichsten Waffenliefe ■ö fa- Wenn Graf Westarp erklärt habe, daß

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das Fiasko der deutschen Außenpolitik

Mn anerkannt sei, so müsse aus dem Mnilde eines der größten Regierungspartei eine solche Erklärung i Leuten. Er hätte die Haltung der Deutschnationalen !!-» â^'-orung damit erklärt, daß sie sich gewissermaßen in - f»^^"6slage befunden hätten. Graf Westarp hat aus- die Deutschnationalen hätten sich mit dem Locarno- ' ii“9 und dem Interesse an dem Völkerbund abfinden U,« » *5 das bedeutet keine nachträgliche Billigung dieser , aCm Tatsachen. Bei der Übernahme der Regierung hab » P '^ ""âler Marx gesagt, daß auf gemeinsamen Beschluß die bisherige Außenpolitik fortgesetzt . Wenn die Deutschnationalen meinten, daß die dieser Außenpolitik in dieser Regierungspolitik nick ü ieivesen sei, waS haben sie dann aber getan, um diese

Höhere Tarife der Reichsbahn

Wchri und Zahnftüchi werden teurer.

250 Millionen Mehreinnahme.

die Nachricht

eisepublikum und bei der

L>, oft angekündigten, stets hart belämpftett und ch^nnals auch als Phantasiegebüde hn, gestellten Er- Mgen der Reichsbahntarise nehmen nun doch grels- „/-,gestalt an. Bei der noch immer anhaltende,! wenig “Wit wirtschaftlichen Allgemeinlage ist die Nachricht !l'a^.^^^ geeignet, beim Reisepublikum und bei der s^ lswelt fröhliche Stiminung auszulösen. Der Ver- Gl§Iat der Reichsbahn hat trotz der ernsten ent- ihMenden Bedenken, wie es in der Erklärung he.pt, stn,e ^nnehmen mit der Hauptverwaltung beschlo gen, Acii>°- ^rhöhun!" vorzunehmen, die eine lahrliche lei hSme von 250 Millionen Mark ergeben soll, wo- M«,Ü^"derkehr etwa zwei Drfttcl und der Per- Mkehr etwa ein Drittel zu tragen hat.

Put^ Tagung des Verwaltungsrat^ der

k £ .Reichsbahngesellschaft fand vom 26. bis biete w Berlin statt. Im Vordergrund der Zc- ' ^^ stand die finanzielle Lage.

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I Begründung der Erhöhung.

Wn[L^rWtunggrstt bemerkt in seiner Darlegung, daß,der Mieâfe Ausgabe,i durch die Einnahmen rmmer groMre ^t !11 ’nudje. Die Einnahmen auf den - onnenttst lwi ^,^ckch Tarifermäßigungcn von 5,08 Pfg- im ^ahre t^evle^^ Pig. im Jahre 1927 zurückgegangen Bei einem i^Utk ? Preisindex von 150 Prozent gegen 1913 betrugen nu^^^Sbahn die Einnahmen für den W ^

Prozent und für den Gutertonnenkilomcter nur & Einnahmen von 1913. Die^ Belastung der Ge- sei seit Beginn des Gcschaftsrahrcs 1927 um 110 Äste Alark gestiegen, wovon auf Rcparattonszahlnn- lj>im '^°ncn, auf Dividende für Vorzugsaktien to U t ^-if T °us Lohne und Gehälter 450 LUUioncn Marr ent- ^Höhung der Ausgaben pro Kopf dcs Pcrsonal-. S m 1 neuen Gehalts und Lohnregelung für die Ba- \ ^rojcnt für nie Arbeiter pro Arbeitsstunde 2UU Sätze von 1913. Dazu komme die außerordentliche °" ReichZhaün mit Rnücachältcru. bic von 11-1 Sl.b

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg ßulöa- und Haunetal »Zulöaer Kreisblatè Reöattion tmd GejHästsstette: Mühlenstraße 1 ♦ Zernfprrch^Mfthlvß Nr.-SH Ssch-rmk ♦»«** »«rfehri,«, Rrckkrl mir mit GnrLmoi^adr.ZnlSE fltrtefgrr' gestattet

Fulda, Freitag, 30. März

Methoden zu ändern? Es wäre Aufgabe der Teutschnattonalen gewesen, dem Außenminister richtige Wege zu weisen. Wolle Graf Westarp behaupten, daß Deutschland weniger Veran. lassung zu Klagen habe, wenn man nicht den Locarnovertrag abgeschlossen hätte und nicht in den Völkerbund eingetreten wäre? Graf Westarp sagte auch, daß Deutschland nach Locarno und dem Dawes-Plan einen Rechtsanspruch auf die volle Rämung gehabt habe.

Der deutsche Anspruch auf Rheinräumung

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wiesen.

gründet sich aber nicht auf den Locarnoverlrag, sondern auf bi? Bestimmungen des Versailler Vertrages, Graf Westarp habe *"f_bie letzte Rede des Ministerpräsidenten Poincaro hinge-

' Als er die ersten Zeitungsberichte darüber gelesen hätte, sei auch er entsetzt gewesen durch die Überschrift« „Poincarè verlangt neue Pfänder von Deutschland". Nack dem Worlaut der Rede hat zwar Poincarö den Ruhr einbruch mit Argumenten verteidigt, die er für falsch hielte Aber Poincarë habe dann gesagt, cs hätte keinen Zweck, von der Vergangenheit zu sprechen. Er hat weiter ausgeführt, es gäbe keinen glücklichen Sieger, Besiegten und Neutralen. El käme alles an auf eine

Annäherung, Verständigung und Zusammenarbeit der Länder auf intellektuellem, wirtschaftlichem und moralischem Gebiet. Die Kritik des deutschnationalen Redners am Völker- bund sei in vielen Punkten unzutreffend gewesen. Deutsch­land müsse

mit allem Nachdruck die Abrüstung verlangen,

wie er das vor der Auslandspresse ausgeführt und wie das in Genf Graf Bernstorff so ausgezeichnet dargelegt habe Trotz mancher Enttäuschungen könne er eine Änderung der bisherigen Außenpolitik nicht in Aussicht stellen. Er halte diese Politik für die einzig mögliche uns einzig richtige, die Deutschland im Endergebnis zu dem Erfolg führen kann, den es erreichen muß.

Abg. Dr. Hummel (Dem.) erklärte, die ganze Geschichte bei letzten Koalition fei beherrscht von dem gegenseitigen Mi^ trauen der Koalitionsmitglieder. Das Ergebnis der letzten fünfzehn Monate sei wenig günstig.

Abg. Stöcker (Komm.) warf der Reichsregierung vor, si, habe eine Politik der Ausbeuttlng des arbeitenden Volkes b& trieben. * ~ '

Abg. Dr. Bredt (Wirtsch. Vf Seite eine Regierung, die unabhängig sei von den wechs en Parlamentsmehrheiten. Die Ministerverantwortlichkett ^rtbe in Wirklichkeit nur auf dem Papier.

Abg. Graf Reventlow (Nat.-Soz.) erklärt, die Deutsch- nationalen hätten die Locarnopolitik dadurch mitverschuldet, daß sie alle Vorbereitungen dazu mitgemacht hätten.

Abg. Sollmann (Soz.) betont: Die Sozialdemokratie der- traue auf das erwachende Klassenbewußtsein der katholychen KtiX Dr. Wirth (Ztr.) erklärte, daß heute während der Debatte die politischen, sozialen, ökonomischen und kulturellen Tendenzen der Volksbestrebungen im deutschen Volke zutage getreten seien. Hier ausklärend zu wirken, sei -

die Aufgabe aller Parteien.

Wirth bekannte sich dann als Anhänger einer sozialistnchen Weltanschauung. Man müsse, so stellte er dabei m den Vorder­grund, die einzelnen Burger und besonders die Arbeiterschaft aller Richtungen zum Gedanken an den Staat erziehen.^

in i<m auf 500 Millionen Mark in 1927 gestiegen seien. Nur diè günstiL Verke seit Mitte 1926 und tue seit Ende 1927 durchgeführte Einschränkung der Aufwendungen für Unterhaltung und Verbesserung der Anlagen unter em aus «inet Tariferhöhung abzusehen. Die letzige Drosselung ver linterhaltungs- und Verbesserungsausgaben könne jedoch ohne dauernde Schädigung des Unternehmens nur noch gan, kurze yc;# bcibebalten werden. Eine wesentliche Vermehrung cer Einnahmen durch Tariferhöhung sei also letzt nicht mehr zu vermeiden.

Die Unregelmäßigkeiten im Zentralamt.

Der Verwaltungsrat beschäftigte sich auch mit den Voraänaen im Reichsbahnzentralamt. Um Beschuld! aünaen über Unregelmäßigkeiten im Beschaffungswesen oweU a"s möglich aufzuklären und abzustellen, ist in Ergänzung des bestehenden regelmäßigen Prüfung-.-ver- aürens durch den Mneraldirektor eine besondere Kom­mission aus Fachbeamten eingesetzt. Der Aus,chuß soll in engstem Zusammenhang mit der Kommission arbeiten, bie im Auftrage der Hauptverwaltung seit dem Herbst vorigen Jahres unter dem Vorsitz des Präsidenten »cs Rechnungshofes und unter Beteiligung namhafter Wirt­schaftler an der Prüfung der Organisation des Reichs- babnrentralamtes arbeitet.

Künfprozeniige Erhöhung der Eisenbahntarise.

Die Tariferhöhung der Reichsbahn dürfte sich, wenn- die Vorschläge der Reichsbahnverwaltung durchgehen füllten auf etwa 5 Prozent belaufen. Vorläufig stößt der Beschluß des Verivaltungsrates der Reichsbahngesell- schüft beim Reichskabinett und beim Reichsvcrkehrs- ministerium auf Widerspruch. Man hegt die Befürch­tung, daß nach den Erfahrungen der letzten Jahre eine Tariferhöhung bei der Reichsbahn sofort eine neue Teuerungswelle nach sich zieht. Voraussichtlich wird das das Rcichsverkeyrsministerrum keaâagÜn milder Reichsbah-^ eiugeheitde Verbandlunaen darüber einzutreten, ob nicht durch Ein- iSunS einigen Gebieten der Betätigung der Reichsbalmgesellschaft und auf anderen f'nanzpolltnM'^ Wegen Mittel zu beschaffen sind.

Tta^dgenpttis: Kör Behörden, Geuossenftheft. ten,Banken usw. beträgt die Klemzeile 0.30 Bit., für auswärtige Kustraggeber 0.25 Mk., für die Rekamezeile 0.90 Mk. u. alle anderen 0.15 Mk., Reklamezeile 0.60 Mark ♦ Bei Rechnungsstel- bng hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erfol­gen ♦ Tag- und Vlatworsdi rissen unverbindlich.

5. Jahrgantz

Kleine Zeitung für eilige Leser

- * Reichsaußenminister Dr. Stresemann rechtfertigte ins Reichstag in einer längeren Rede seine Außenpolitik. ,

* Die Verwaltung der Reichsbahn hat eine allgemeine Er­höhung der Tarife beschlossen, die 250 Millionen Mark im Jahre erbringen soll.

' * In Polen wird eine hartnäckige Agitation zur Abberufung des Schweizers Calonder, Vorsitzenden der Gemischten Kom­mission für Ostoberschlesien, betrieben. Calonder wird der Deutschfreundlichkeit verdächtigt wegen seiner gerechten Ent­scheidungen.

„Friede durch Frieden."

„Daß in der ganzen Völkerbundpolitik durch bett' Stand der Abrüstungsfrage eine schwierige Situation entstanden ist, liegt offen zutage" — dieser Satz aus einer Rede Stresemanns, die er auf dem Verein der Ausländischen Presse in Berlin hielt, ist das erste amt­liche deutsche Echo auf die Ausführungen, die beim Schluß der Verhandlungen der Genfer Abrüstungskom­mission Graf Bernstorff, Deutschlands Delegierter, ge­macht hat. In ein nüchternes Wort gefaßt: Scheut sich der Völkerbund aus irgendwelchen Gründen, die Frage der Abrüstung endlich einmal fest und zum praktischen Erfolge führend anzupacken, bleibt es immer nur beim Viel-reden und Wenig-Handeln, so versagt er. Gegen diese nüchterne Feststellung aber erhebt Dr. Stresemann als Diplomat und Politiker beschwörend die Hände, sagt aber zwischen den Zeilen — dasselbe. „Trotz dieses un­günstigen Standes der Dinge im gegenwärtigen Augen­blick lehne ich es ab, von einem endgültigen Ver­sagen des Völkerbundes in der Abrüstungsfrage zu sprechen, weil er einfach nicht versagen darf" — was freilich eine Hoffnung, ein Wunsch, aber keine Begrün­dung ist.

Dr. Stresemann gibt also diesem Wunsche Ausdruck, besonders deswegen, weil nach seiner Ansicht auch die r e a l p o l i t i s ch e n Voraussetzungen zur Erreichung der ersten Etappe bei der Abrüstunasfrage gegeben sind, die Erreichung dieser Etappe also möglich — wenn man nur ehrlichen Willens ist. Das ist die Ansicht des deutschen Außenministers; fragt sich leider nur, ob seine Kollegen in den Hauptstädten der anderen Großmächte ähnliche Überzeugungen im Busen hegen. Gerade darauf aber kommt es jetzt, nach dem Auseinandergehen jenes Ab- rüstungsausschufles, vor allen Dingen an; auf den Re­gierungen liegt jetzt die Verantwortung dafür, ob man nun wenigstens im Herbst auf der Völkerbund- Versammlung vernünftige, diskutable, verwirk­lichungsmögliche Vorschläge wird hören können, und Dr. Stresemann „gibt der bestimmten Hoffnung Aus­druck, daß diese Erwartungen nicht wiederum enttäuscht werden". Freilich dürfte Deutschland guttun, diese Er­wartungen — angesichts seiner bisherigen Erfahrungen in der Abrüstungsfrage (der anderen) — möglichst niedrig zu halten.

Ein Echo war die Rede Stresemanns auch au, Aus­führungen, die der französische Ministerpräsident Poinear« vor kurzem zu machen wieder nicht unterlassen hatte. Einen breiten Raum dabei nahm die Verteidigung der Polittt des Ruhreinbruchs ein, der für Frankreich von den an­genehmsten finanziellen Folgen gewesen sei, außerdem ein Neckt Frankreichs darstelle und schließlich auch die An­nahme des Dawes-Vertrages durch Deutschland er­zwungen habe. Sie klang ein bißchen aufgewärmt, diese Erinnerungsrede Poincarös, aus den hinter uns liegenden Dingen parteipolitisches Wahlkapital zu schlagen — aber er hat auf feinern Redegrammophon eben fast nur diese eine Walze, wenn er die französische Außenpolitik, also auch das Verhältnis zu Deutschland, erörtert. Wie un- nötig diese Aufwärmung ist, dafür verwies Dr. Strese- mann mit deutlicher Ironie auf einen Satz in der Rede Poincarös selbst: „W a s a bc r g e h t uns im Au ge n- blickdie Vergangenheit an!" — Diese rethorftche Frage stellt Dr. Stresemann aber auch und mit größerem Recht als Poinearë, und dies nicht bloß wegen dessen Aus­flüge, die ja gar nicht mehr auffallen, in die Politik und die Ereignisse von gestern und vorgestern, sondern auch wegen der Gcsarnteinstellung zur Abrüstungsfrage, wie stc in Genf zutage trat und die durchaus unter dem Emslutz von Erwägungen mit Vergangenheitscharakter steht.

Dr. Stresemann glaubt in anderen Worten Monica re« freilich auch mehr Verständnis für die politischen Not- Wendigkeiten der Gegenwart und der Zukunft entdecken zu können, betrachtet jene Reminiszenzen an die Vergangen­heit eigentlich nur als Schönheitsflecken in der Rede. Ob cs richtig ist, ob falsch, so optimistisch zu denken, ist aber letzten Endes doch ziemlick gleichgültig; denn es komm, ja in Wirklichkeit nur auf die Taten an. Nicht auf Wunsche, sondern auf Tatsachen — und da memt Dr. Stresemann, daß eine der wirksamsten Tatsachen ist, daß alle Staaten Europas unter den Folgen des Krieges leiden, Sieger, Gesiegte, Neutrale, und daß dies wiederum als stärkster Hebel für die Herbeiführung einer allmählichen äußeren wie inneren Versöhnung wirken muß.

Die Macht des gedruckten Wortes.

Auf dem Jahresbankett, das der Verein der Aus­ländischen Presse zu Berlin veranstaltete, spendete der Vereinsvorsitzende Louis P. Lochner (Associated Preß-Amerika) dem Deutschland von heute hohes Lob. In Deutschland werde gearbeitet, in Deutschland sei der Wille zur Tat, in Deutschland werde Neues hervor­gebracht auf dem Gehiete der Technik, der Kunst, be* Wissenschaft, des Sports, der Sozialfürsorge und der in— -vustriellen und kaufmännischen Organisation. Die ganze