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jeden Verktag. Sezvgspeel»: movat» z Mrk. Sei LleferungsbehmötLungen durch Gewalten', Streiks, Mussperrungen, usw. erwachsen dem Vezleher keine e. Verlag KrieSrich Ehrenklau, Kulda,

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115 -1928

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg» §ul-a. und Haunetal ♦ Zul-aer Kreisblait

Rr-aka— «t- Sefchâstsstellr: Mühlrnstraße 1 ♦ Ztrnsprrch-Mnsihlvß Hr.W

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Fulda, iWittrood), 16. ^iai

5. Jahrgang

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Gegen Erhöhung der Bahntarife

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Las Reichskabinett tritt am Mittwoch zu einer M zusammen, um zu der Frage der von der Reichs- i gewünschten Tariferhöhungen Stellung zu nehmen.

unterrichteten Kreisen wird als sicher angenommen, s Reichskabinett eine Erhöhung ablehnen Es wird daran erinnert, daß schon im März dieses s der Wunsch der Reichsbahn nach Tariferhöhungen t wurde. In der letzten Sitzung des Reichstages sch dann Reichsverkehrsminister Dr. Koch im Namen zieichsrcgierung entschieden gegen jede Tariferhöhung Machen.

Sie Reichsbahngesellschaft hat die Möglichkeit, auf des § 44 des Rejchsbahngesetzes gegen den ab- den Beschluß der Reichsregierung Einspruch zu ec- :n bei dem Reichsbahngericht. Dieses Gericht, das bei Reichsgericht gebildet ist, besteht aus dem Vorsitzenden je einem Beisitzer der Reichsbahn und der Reichs- ierung. Wenn das Reichsbahngericht sich der Auf- iing des Rcichskabinetls auschließt, kann die Reichs-- gesellschaft (als letztes Rechtsmittel) schiedsrichterliche lheidung anrufen. Der Schiedsrichter ist nach § 15 ; Reichsbahngesetzes von dem Präsidenten des Jnter- enalen Gerichtshofes zu ernennen. Er soll neutrale isangehörigkeit besitzen.

*

Oie letzte Sitzung.

Tie Mittwochsitzung des Reichskabinetts soll die letzte gegenwärtigen Regierung sein. Man rechnet damit, etwa am Dienstag nächster Woche, wenn das bor­ge Wahlresultat feststeht, das Kabinett abermals zu- entritt, um dann den formellen Rücktrittsbeschluß zu

Jn der Zwickmühle

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Zu den geplanten T a r i f e r Reichsbahn schreibt ein

öhungendcr olkswirtschaftler:

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Hon vor einiger Zeit spukten Pläne der Reichsbahn Hie Öffentlichkeit, daß in absehbarer Zeit Taris- ilngen ebenso für den Personen- wie für den Güter- l vorgeschlagen werden sollten. Es fiel damals im >eg auf, daß sich der Reichsverkehrsminister bei der ng seines Etats mit bemerkenswerter Deutlichkeit eine Tarifheraufsetzung aussprach. Nun liegen ja "ilich die Dinge so, daß das Reichsbahngesetz vom "W 1924 die Deutsche Reichsbahn zu einer in ihrem ' "c s e l b st ä n d i g e n Aktiengesellschaft machte, aber ^cr Reichsregierung einen gewissen Einfluß, nament- «l die Frage der Festsetzung der Tarife, vorbehielt, ^gemerkt der Regierung, nicht etwa dem Reichsver- 'Minister, dem nur verhältnismäßig kurze Zeit, nüm- M ihrer Berreichlichung bis zu ihrer Überführung * Aktiengesellschaft, die Deutsche Reichsbahn unter- n statte. Zweifellos hat sich jetzt aber der Verwal­tet ber Deutschen Reichsbahn A.-G. zum mindesten W Mehrheit für die Tarifheraufsctzung ausge- während sicherlich die in ihm sitzenden deutschen Mstsvertreter dagegen gewesen sind. Dieser Ver- »zsrat besteht aber — das darf inan nicht vergessen ^ Zur Hälfte aus Deutschen, zur anderen aus Aus- J”'’ja nur das eine Ziel im Auge haben: die e Reichsbahn als Instrument zur , Ulung der Reparati 0 n sverpflichtun. "uszunutzen. Nun muß sich der Verwaltungsrat mit . Generaldirektor der Reichsbahn, Dr. Dorpmüller, an an die Reichsregierng wenden, um die Ge- öu der Tariferhöhung zu erhalten; nach bei M » ..Erklärung des Reichsverkehrsministers, du I ^wetfellos im Einverständnis mit dem Gesamt»

kabinett erfolgte, durfte eine solche Genehmigung kauw gegeben werden. Dann bleibt nur die Anrufung eineâ besonderen „Reichsbahngerichts".

Der Reichsbahn ging es 1926 außerordentlich gut als besonders der englische Kohlenarbciterstreik eine uw geahnte Belebung unserer Wirtschaft und damit auch bei Einnahmen aus den Verkehrsmitteln brachte; die Reichs­bahn bezifferte damals ihre Mehreinnahmen vor alle« aus dem Kohleniransport auf etwa 100 Millionen. D« Zahlungsverpflichtungen noch für das dritte Dawes-Jahr, also vom 1. September 1926 bis zum 31. August 1927 konnten auch noch glatt bezahlt werden; aber schon in vierten Jahr stiegen diese Verpflichtungen auf 660 Mil­lionen, b. h. um 110 Millionen. Dazu treten für jebei Jahr noch 290 Millionen Mark für Verkehrssteuern. Dr Dorpmüller hat einmal berechnet, daß die vollen JahrèÄ lasten für Reparationszwecke ab 1928 so hoch sein werden daß im Falle ihrer Beseitigung die Güterfrachten bei Reichsbahn um etwa 27 Prozent gesenkt werden könnten! um diesen Satz ist daher die deutsche Wirtschaft gegenübet den ausländischen Wettbewerbern auf dem Weltfrachtcn markt vorbei a st e t.

Um so schärfer muß geprüft werden, ob die Taris erhöhung, vor allem die für Güter, nicht doch zu umgebet ist. Zweifellos hat sich nach dieser Richtung hin bii Reichsbahn — das' wird man ohne weiteres glaubet dürfen — selbst schon alle erdenkliche Mühe gegeben. Du radikale Umwälzung, wie man sie in der Klasseneinteilung plant, nimmt Rücksicht auf die Veränderungen auf den Gebiete der Verkehrsmittel, die namentlich das Flugzeug die bisherigen Benutzer der ersten, teilweise auch bei zweiten Klasse aus lvirtschaftlichcn und finanziellen Grün den stark bevorzugen lassen. Die Abwanderung i 1 b i e vierte K lass c erfolgt seit Jahren geradezu al« Massenfluchtz Wirtschaftlich viel ci<chneidender aber ij die Gütertariferhöhung, namentlich Jann, wenn sie in bei voroeschiaacucil uin schematichen Form von 1C Prozen erfolgt. Ein paar Beispiele nur für ihre verhängnisvoll! Wirkung: Die .Kohlenfracht von Essen nach den deutscher Seehäfen an der Nordsee ist schon jetzt ebenso hoch ivii die Erzeugerpreise für das Produkt selbst; dadurch wir' dort die deutsche Kohle gegenüber der englischen mit ihre' billigen Seefracht konkurrenzunfähig; alles Drängen de: deutschen Kohlenerzeugcr nach Herabsetzung der Tarif, stieß auf unüberwindlichen Widerstand der Reichsbahn aus finanziellen Gründen. Ebenso ist es mit den Frachter aus Oberschlesien bestellt. Während Polen seine ostobev schlesischen Kohlen zu einem Frachtpreis von 4,60 Mar! an die Ostsee befördert, muß der westobcrschlesische Kohlen­erzeugcr bis nach Stettin über 10 Mark pro Tonne Frach» bezahlen und die Folge davon ist, daß die westobcr- schlesische Kohle in Schweden, Norwegen und Finnland nicht mehr konkurrieren kann.

Dieser Beispiele gibt es aber überaus zahlreiche» immer sitzt die Neichsbah»: in der Zwickmühle zwi schen der Notwendigkeit, die Zahlungen für die Dawes- Verpflichtungen aufzubringen und auf der anderen Seite wirtschaftlich drängendste Notwendigkeiten berücksichtige» zu solle». DaS Stärkere von beide»» sind natürlich fein Verpflichtungen) Überallhin werfen diese ihre Schatte»: so ist die Reichsbahn längst nicht mehr der größte in­dustrielle Auftraggeber wie vor dem Kriege, weil sie ib» Bauprogramm außerordentlich stark .einschränken, „er­zählen" mußte. Wenn jetzt wirklich eine Tariferhöhung kommt und dies noch in einem Augenblick, da man zu­frieden sein muß, daß die Wirtschaftskonjunktur nicht schlechter wird, sondern auf dem bisher erreichten Höhe- punkt einigermaßen stehenbleibt, dann muß eine Tarif­erhöhung, die rechnungsmäßig bic Wirtschaft mit neue, 190 Millionen belasten soll, sich auf die allgemeine Preis- gestaltung verhängnisvoll auswirken. So ivirt cs einer überaus eingehenden Prüfung bedürfen, ob die geforderte Erhöhung notwendig ist und ob, bejahenden­falls, nicht noch auf andere Weise eine Sanierung der Reichsbahn herbeiaefübrt werden kann.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* Das Reichskabinett beschäftigt sich augenblicklich mit bert Vorschlägen der Reichsbahnverwaltung zwecks Tariferhöhun­gen aus den Eisenbahnen.

* Nach Feststellung eines Ärztekollegiums ist Dr. Strese­mann an einer Magenvergiftung und Nierenentzündung erstlich erkrankt

* Der preußische Justizminister hat eine Verfügung an die Staalsanwaltfchasten erlassen, in der er sie zum Einschreiten gegen etwaige Wahlbeeinflussungen ersucht.

* Die »Italia" ist durch Schneestürme in Kingsbay schwer gefährdet worden

* Die südchinesische Armee drängt gegen Peking vor, dessen baldige Besetzung vorausgesehen wird. Der Nordbefehlshaber Tschangtsolin trifft Anstalten zum Verlassen der Stadt.

zwei Ergebnisse, nämlich, daß er sich einmal gegen die Kampf- zölle und dann gegen eine unterschiedliche Behandlung ber einzelnen Länder und ihrer Erzeugnisse ausspricht. Schließlich behandelte Serruys sehr eingehend die

landwirtschaftliche Frage, wobei er davon ausging, daß alle landwirtschaftlichen Länder immer entschiedener und dringlicher eine internationale Aktion zur Sanierung der Landwirtschaft verlangen und daß hierfür die Unterstützung des Völkerbundes erwartet wird.

Das amerikanische Mitglied der Internationalen Handels­kammer, Boyden, erklärte, daß er nach anfänglichem Zögern den Wirflchaftsoptimismus von Serruys bis zu einem gewissen Grade für berechtigt halte

Der Vizepräsident des Zentralrats ber englischen Gewerk-- schäften, Pugh, erinnerte an d'e von der Weltwirtfchafts-- konferenz angenommene Entschließung, wonach ein dauerhafter Frieden von bet Gewährung des Wirtfchaftsfriedens abhänge, imb bedauerte, daß die Entschließungen der Weltwirtschasts- konferenz in den Parlamenten und von den Regierungen nid# genügend durchberaten wurden.

preußische Warnung

vor Wahlbeemfluffung.

Ein Erlaß des Justizministeriums.

Nach amtlicher Mitteilung hat der preußische Justiz­minister soeben eine Verfügung an die Generalstaats- anwälte erlassen, in der er die Staatsanwaltschaften er­sucht, ihr besonderes Augenmerk auf etwaige Fälle zu richten, in denen versucht wird, Wähler in unzulässiger Weise an der Ausübung ihrer staatsbürgerlichen Rechte zu hindern oder bei der Abgabe ihrer Stimme zu beeinflussen. Wo solche Fälle zur Kenntnis der Staatsanwaltschaft ge­langen, ist gegen die Täter mit allem Nachdruck und mit tunlichster Beschleunigung einzuschreiten. Über die Ein­leitung und den Gang der Verfahren ist zu berichten.

In der einleitenden Begründung, die der Amtliche Preußische Pressedienst der Veröffentlichung des Erlaßes vor­ausschickt, wird gesagt, zahlreiche Meldungen ließen erkennen, daß vielfach versucht werde, durch Androhung der Lösung von bestehenden Vertragsverhälmipen wirtfchaftlich abhängiger Personen und durch Drohung mit anderen wirtschaftlichen Schädigungen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen an einer unbeeinflußten Stimmabgabe zu hindern und sie zu veran­lassen. gemäß dem Willen ihrer Brotgeber oder nach den An­weisungen anderer Personen zu stimmen, von denen sie direkt oder indirekt wirtschaftlich abhängig sind. Artikel 118 der Rcichsverfassnng gewährleiste jedem Deutschen das Recht freier Meinungsäußerung und bestimme ausdrücklich, daß ihn an diesem Rechte kein Arbeits- oder AnstellnngsverhältniS hindern und daß niemand ihn bcnachtc'ligen darf, wenn er von diesem Rechte Gebrauch macht. Ein sehr wesentlicher Fall der Ausübung des Rechtes der freien Meinungsäußerung sei die Ausübung des Wahlrechts. Ganz besonders ein« dringlich müsse auch noch daraus hingcwiescn werden, daß die Wahl geheim ist.

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Dr. Hermes spricht in Gens

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^ Tagung des Weltwirtschastsrates. SÄÄÄ SS» taet LA^ Wort. Er dankte namens der deutschen Ver-- tai^ nute Vorarbeit und erinnerte an die einstimmige Reichsregierung und des Wutschastsrates M ^ntffen der Weltwirtschaftskonferenz. Der Wider- W ^«ierenz sei in manchen Ländern nur theoretisch kiiJfSodaim betonte er die Bedeutung des deutsch- R M Handelsvertrages, wobei er cs die Opfer hinzuweisen, welche dieser lnter- Verständigung gebracht werden mutzten. Shirt plicu’ t^peig samt sich heute mehr der Erketlntnts vcr- h'SA1^ die allmähliche Ausgestaltung ber Wirtschafts- Ml(tbfl?h,n d" einzelnen Völker der Erde im Rahmen ciiics '^ Handelsvcrtragssvstcms eines der stärksten

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k in Deutschland bic Landwirtschaft

‘Mito "'"er der KapitattnappbeU, und gerade die außcr- «äse ber Saft »aft «‘Ä e»tcn sorgen. Die übcrwinduna der schweren -coi .

läge der"Landwirtschaft gehört zu den ernstesten «nd veraitt- wortnngsvollstcn Aufgaben der deuuchen Wirtschaft. Ein Erfolg, so schloß Dr. Hermes, ist hier nur erreichbar wenn die anderen Wirtschaftszweige an der Losung dieser Aufgabe ver­trauensvoll mit der Landwirtfchast Zusammenarbeiten.

Die gegenwärtige Lage.

Montag entwickelte sich eine allgemeine Aussprache über die jetzige Wirtschaftslage. Frau «r eu n d l t ch (öfterre.^ als Vorsitzende des Internationalen Konsumgenoisenschafts- verbandes unterstrich die Interessen der Verbraucher. btcjn einem besonderen Unterausschuß weiter geprüft werben sollten. McDougall, ber Vertreter Australiens im englischen Reichswirtschaftsrat, betonte, daß sein Land hauptsächlich an den landwirtschaftlichen Problemen interessiert i|t. Er hob die engen Wechselbeziehungen zwischen Industrie und Land­wirtschaft hervor, von denen keine ohne das Gedeihen der anderen zu dauernder Blüte gelangen könne.

Der Franzose S c r r u y s führte aus, man habe im letzten Jahre dem Jahr der Handelsverträge und wirtschaft imen Vereinbarungen, cingcschcn. daß für den wirtschaftlichen Wiederaufbau cs notwettbig ist, von dem wirtschaftlichen Nationalismus unter gegenseitigen Zugeständnissen avzn- rücken. Nicht nur Frankr c i w und Deutschland, sondern auch andere Staaten hätten diesen Weg gegenteiliger Zugeständnisse eingeschlagen. Das WrtschäftÄomitee erwarte vom Wirtschaft rat in bezug auf die Handelsfreiheit

Oie Güdchinesen vor Peking.

Trotz der Japaner.

Die nationale Regierung in Nanking, die durch die Südarmee gestützt wird, läßt sich in ihrem Vorhaben, den Befehlshaber des Nordens, Tschangtsolin, aus Peking zu vertreiben, nicht stören, obwohl die Fest­setzung der Japaner in T s i n a n f u offenbar zu seinen Gunsten erfolgte. Die Südchinesen beabsichtigen an­scheinend, an den Japanern vorbeizumarschieren und Peking baldigst zu besetzen. Gleichzeitig wollen sie die Anerkennung der übrigen Welt als rechtmäßige Negie­rung erringen.

Der Justizminister der Nankingregierung, Dr. Wang Chung Hui, der not einigen Tagen in London eingetroffen ist, wurde von Sir Austen Chamberlain empfangen. Dr. Wang verhandelte mit Chamberlain über die offizielle diplomatische Anerkennung der Nankingregierung durch England.

Wang erklärte, der Fall Pekings sei nicht mehr zweifelhaft. Marschall Tschangtsolin werde sich nach der Mandschurei zurückziehen und damit werde der große Augenblick für den Beginn des Wiederaufbaus Chinas gekommen sein. Der erste Schritt würde die Einberufung einer Nationalversammlung sein, die wahrscheinlich ent­scheiden würde, daß Nanking die Hauptstadt des neuen geeinigten Staates bleibe.

Tatsächlich ziehen sich die Nordtruppen immer weiter zurück. Die ausländischen Vertretungen in China sind sich einig darin, daß der vorrückenden Südarmec keine Hinder­nisse in den Weg gelegt werden sollen. Alles scheint auf eine bevorstehende Abreise Tschangtsölins aus Peking hin­zuweisen. Die Nordtruppen räumen die südwestlich von Peking gelegene Stadt Paotingfu. Geschütze und Munition werden auf der Eisenbahn Hankau—Peking nach vcr Mandschurei verladen >