Zul-aer Anzeiger

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164 —1928

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5. Jahrgang

Fulda, Samstag, 14. Juli

Amnestie vom Reichstag angenommen

Deutscher Reichstag

(10. Sitzung.)

CB. Berlin, den 13. Juli.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Beratung des Entwurfes über die Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes betr. die Nichtanrechnung der W a r t c st 0 u d s z e i t.

Abg. Gottheiner (Dtn.) begründet eine Entschließung, wor­in die Reichsregierung ersucht wird, den Gesetzentwurf zur endgültigen Regelung der wohlerworbenen Rechte der Beam­ten mit höchster Beschleunigung vorzulegen.

Ministerialdirektor Dr. L 01 h 0 l z teilt mit, daß der Re- merungsentwurf über die Regelung der Rechtsverhältnisse, so­weit es sich um die Anrechnung der Wartestandszeit handelt, eine Rückwirkung ab 1. April 1926 vorsehen wird.

Die Vorlage wurde in dritter Beratung und in der Schluß- abstimmung gegen Deutschnationale und Kommunisten ange­nommen, die deutschnationale Entschließung abgelehnt. Es folgt die Beratung des internationalen Übereinkommens über ülcichc Behandlung einheimischer und ausländischer Arbeitnehmer bei Entschädigungen aus Anlaß von Be- ttiebsnnfällen und Berufskrankheiten in Verbindung mit einer Novelle zum Unsallversichernngsgesctz, die den Kreis dieser Ver­sickerung unter anderem auf Rettungs- und Sanitätsdienst, Schauspiel- und Lichtspielunternehmen usw. ausdehnt.

Abg. Frau Schröder (Soz.) begrüßt die Erweiterung der Unfallversicherung und fordert die Einbeziehung auch des Privatpflegcpcrsonals, auch der Schwestern und Ärzte.

Abg. Frau Arendsee (Komm.) verlangt Ausdehnung der Unfallversicherung auf alle Berufe.

Ein Regierungsvertreter teilt mit, daß das Arbeitsministe- mm noch in der Sommerpause eine Denkschrift über den Aus­bau der Unfallversicherung vorlegen werde.

Das internationale Übereinkommen wurde in allen drei Rungen angenommen. Die Novelle zur Unfallversicherung Mg an den Ausschuß. Zur Beratung stand dann ein Antrag da Deutschen Volkspartei, zur weiteren Durchführung des

landwirtschaftlichen Notprogramms

wieder einen Reichstagsausschuß cinzusetzen. Zentrum und Mensche Volksvarlei beantragten, mit größter Beschleunigung eine allgemeine Nachprüfung der Richtlinien für die Verwen- dum von ReichSmitteln zur Rationalisierung des Gcuosscn MMtpesens uud eine Vereinfachung des VeriadrenS zu MmUnd jede Schematisierung zu vermeiden. Bis zum Ab­schluß dieser Prüfung sollen neue Reicbsmittel nicht hergegeben werden. Ein Reichstagsausschuß soll mit der Ausarbeitung neuer Richtlinien beauftragt werden.

Abg. Willichens (Nat.-Soz.) bestritt der Sozialdemokratie dm Witsen, der Landwirtschaft ernstlich zu helfen.

Abg. Neddenriep (Christl. Nat. Bauernpartei) verlangte sofortige Aufhebung des zollfreien Gefrierfleischkontingents.

Abg. Schmidt-Köpenick (Soz.) erklärt, es fei nicht die Auf­sätze des Reiches, verkrachte Genossenschaften des Reichsland­bundes ohne Ausnahme zu sanieren.

Abg. Stubbendorf (Din.) verlangte wirksame Fortführung des Notprogramms.

Reichsernährungsminister Dietrich stimmt der Einsetzung eines Ausschusses zu und empfiehlt, ihn als Ausschuß für alle landwirtschaftlichen Fragen auszubauen.

Abg. Frcybe (Wirtschaftspartei) protestiert dagegen, daß bie Sanierung der Landwirtschaft auf Kosten tausender mittel- ständischer deutscher Eristenzen durchgeführt würde.

Der Reichstag stimmte der Einsetzung des Ausschusses zu und überwies diesem alle zu diesem Punkte gestellten Anträge.

1 Das Verlangen der Christlich-Nationalen Bauernpartei, ihr einen Vertrctersitz im Ausschuß einzuräumen, obgleich sie nicht l Frnltionsstärke hat, wurde abgelehnt.

I 68 folgte die Beratung eines Antrages der Regierungs- Mteien, einen Untersuchungsausschuß zur Fortführung und I ^endjgung der Arbeiten des früheren Kriegsschuldausschusses I eiMtzcu.

I ., Abg. Gras Reventlow (Nat.-Soz.) erklärte, der Ausschuß I m nur zur Täuschung des Volkes berechnet. Der Redner bc* [ ^chnete die Vernehmungen Hindenburgs und Ludendorffs ! ™rd) jüdische Abgeordnete als Schande. Er erhielt zwei Ord- »unzsrnfe.

! , .Abfl. Schulz-Bromberg (Din.) erwiderte, die National- ! Statisten feien mitschuldig daran, wenn sie sich über die Un- ; l(Wit der Ausschußgerichte beklagten, da sie durch ihre Spal- uu-i mit den Völkischen sich selbst jeder Mitwirkung im Aus- begeben hätten.

Nach weiterer unerheblicher Debatte wurde der Antrag an* Mommen. Verabschiedet wurde weiter ein Gesetzentwurf betr.

Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren in ^rmcnsachcn, der die Gebühren neu festsctzt und das Gesetz bis dieses Jahres verlängert; ferner der Gesetzentwurf über Änderung der Gebührenordnung der Gerichtsvoll- Zieher. Die Verlängerung der Geltungsdauer des Steuer- viinderungsgesctzes bis September 1929 wurde nach ^er Aussprache gleichfalls genehmigt.

! Der Vornahme der dritten Beratung widersprachen die '™mmuniftcn. Die dritte Lesung konnte deshalb nicht mehr "folgen. Ein Regierungsvertreter erklärte dazu, da das Gesetz M 30. September ablause, werde die Regierung in der âsschenzeit bis zum Erlaß des neuen Gesetzes, das rück­wirkende Kraft haben werde, Stundungen vornehmem Das -aus wandte sich dann der Beratung der

Amnestiefrage

Zv, der der Antrag des Rechtsausschusses zugrunde liegt. Die "utschnationalen haben drei Entschließungen eingebracht, von neu zwei die Begnadigung in Disziplinarsachen zum Ziele Min, während die dritte in den sogenannten Femefällen von â "ändern erwartet, daß sic alsbald vollen Straferlaß ge- zunächst aber die Gefängnisstrafe in Festungshaft "mwandeln.

Rcichsjustizminister Koch

-E/aute, daß cs im großen und ganzen gelungen sei, eine bc* Lr’WHbe Lösung zu finden. s«e Fälle der Tötung seien «H boll amnestiert worden. Man hätte sich vielmehr auf eine Jätung des Strafmaßes und aus Verbesserung der Stras- »,"„^vstäudigt Auch in dieser Frage fei wohl das richtige sempfinden getroffen worden. Der Minister erklärte ],„-,. r- er sei kein Freund häufiger und wiederkehrender Am- hann^- Gnade dürfe nicht das Recht erdrücken; es wäre bei* fojk §?.°ö falsch, wenn durch regelmäßige Amnestien immer feer die Urteiln der Gerichte verwischt würden. Es bandelt

sich diesmal um einen Ausnahmesall. Die Amnestie könne nur gerechtfertigt sein aus den Gesichtspunkten der politischen Be­ruhigung heraus. Im übrigen sei die Zeit der Rechtsverwir- rnng, der Verbitterung und Enttäuschung, wie sie Kriegsaus- gang und Inflation mit sich brachten, endgültig überwunden. Die Republik sei heute so gefestigt, daß sie diese Amnestie ver­tragen könne.

Abg. Dr. Everling (Dtn.) gab eine Erklärung ab, wonach feine Partei grundsätzlich an ihrem ursprünglichen Anträge festhalle, um einen versöhnenden Schlußstrich wirklich zu ziehen. Diese bedauere, daß die Partei ihrem Kompromisse ultima­tiven Charakter gegeben hätte. Immerhin sei die jetzige Vor­lage ein Schritt aus dem Wege zur Amnestierung, dem feint Fraktion zustimmen werde.

Abg. Geschke (Komm.) erhob schwere Vorwürfe gegen die Haltung der Sozialdemokratie in der Amnestiesrage.

Erregung der Sozialdemokraten.

Abg. Dittmann (Soz.) wies darauf hin, daß seine Fraktion nur mit schweren Bedenken dem Amnestieantrag im Ausschuß zugestimmt habe. Sie seien sich bewußt gewesen, daß sie von den Kommunisten trotz ihrer Haltung beschimpft würden, hätten aber nicht erwarten können, daß diese Beschimpfungen einen derartigen Grad erreichen würden. Die Fraktion bittet deshalb, die Sitzung um eine halbe Stunde zu vertagen, damit sie dazu Stellung nehmen könne, ob sie unter diesen Umstäw den ihre Unterschrift unter dem -Amnestieantrag aufrecht- erhalten solle oder nicht.

Die Vertagung wurde gegen die Stimmen der Deutsch- nationalen, der Kommunisten und der kleinen Gruppen b e - schlossen.

Der Wiederbeginn der Sitzung verzögert sich längere Zeit, da nach der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten, die nur von kurzer Dauer war, auch noch Besprechungen der Partei­führer untereinander stattfanden.

Abg. Dittmann gab eine Erklärung ab, wonach sich die so­zialdemokratische Fraktion nach der Rede des Abg. Geschke, die mit Beschimpfungen gegen die Sozialdemokraten angefüllt ge­wesen sei, die Frage vorgelegt habe, ob sie ihre Unterschrift aufrechterhaltcu könne. Die schmähenden Urteile des Abge­ordneten Geschke seien nachdrücklich widerlegt durch die Tat­sache, daß die Kommunisten selbst dem Gesetzentwurf zustim- men wollen. Die Sozialdemokratie werde deshalb ihre Unter- schritt nicht zurückziehen.

Heldentaten des Eisbrechers „Krassin

Auch die Sora-Leute gerettet.

Italiens Dank an Moskau.

Ein Seufzer der Erleichterung entringt sich jedes mitfühlenden Menschen Brust Wieder sind ein paar ver­sprengte, bedauernswerte Opfer der zusammengebrochenen Nordpolexpedition des Generals Nobile gerettet wor­den und wieder- war es der russische Eisbrecher „Krassin", der auf schwieriger, gefährlicher Fahrt zwischen hochgetürmten Eisinassen hindurch zu ihnen ge­langt ist und sie in Sicherheit gebracht hat. Freude herrscht über diese ruhmreiche Rettungstat in der ganzen zivilisierten Welt, aber mitten in diese Freude hinein Ringt noch die bange Frage: Und Amundsen . . .?

Der russische Eisbrecher ^Krassin^

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der de» größten Teil der Besatzung des Lobile-LuftschiffeS

rettete.

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Die oft genannte Viglieri Gruppe ist es, die nunmehr gerettet wurde. Sie hatte die rauchenden Schlote des „Krassin", der als Retter nahte, schon ans einer Entfernung von 10 Seemeilen erblickt und dem Eisbrecher durch Radiotelegramme, die aus dem Umweg über die „Citta di Milano" an ihn gelangten, den Weg gewiesen. Als der Dampfer dann in der Nähe der Schiffbrüchigen war, wurde eine Abteilung Soldaten aus dem Eis gelandet, worauf die Viglieri-Gruppe aus dem Roten Zelt geholt und aus das Schiss gebracht wurde. Sic bestand aus dem Marineleutnant Viglierr, dem verwundeten Maschinenmeister C e c c i 0 n i, dem tsche­choslowakischen Professor B c H 0 u n e k, dessen Schwester seit einiger Zeit in Spitzbergen weilt, „um den Bruder zu erwarten", dem Luftschiffofsizier T r 0 j a n i und dem Radiotelegraphisten Biagi.

Es sind nunmehr alle Schiffbrüchigen der F ührer­gondel der „Italia" 48 Tage nach ihrem Absturz in Sicherheit gebracht worden und es fehlt von den Nobllc- Leuten jetzt nur noch die Ballongruppe, nach der der wagemutige „Krassin" jetzt gleichfalls Nachforschungen vornehmen will. Und auch

Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) erklärt, die Nationalsozialisten sahen den vorliegenden Amnestiegesetzentwurf als vollkommen unbefriedigend an. Sie vermissen vor allem die völlige Am- nestierung lener acht deutschen Männer, die man als Feme­mörder bezeichnet.

Abg. Wegmann (Zentr.) erklärt, seine Fraktion hätte von jeher den Standpunkt vertreten, daß in kurzen Zeitabständen aufeinanderfolgende Amnestien schwere Bedenken Hervorrufen müßten. Nachdem aber weite Kreise wiederholt eine neue Amnestie gefordert und dadurch bei den in Haf, Befindlichen Hoffnungen erweckt hätten, läge es im Interesse der politischen Beruhigung, diese Angelegenheit zu bereinigen. Jeder wei. teren Amnestie werde sich seine Partei widersetzen.

Abg. Pfleger (Bayer. Pp.) lehnte die Vorlage ab.

Amnestie angenommen.

geworden sind,

Unter Ablehnung aller Änderungsanträge wird die Dor- wge in zweiter Beratunfl gegen die Stimmen der Deutschen Bolkspartei und einiger Deutschnationaler angenommen.

Nach einer nochmaligen Auseinandersetzung zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten wird in der Schlutzab- ftimmung die Amnestievorlage gegen die Bayerische Volks. Partei und einige Deutschnationale ebenfalls angenommen.

Präsident Löbe stellt fest, daß die verfassungsmäßige Mehr­heit erreicht sei. Die deutschnationale Entschließung zugunsten einer Amnestierung von Disziplinarsachen wird angenom­men, bie weitere Entschließung zugunsten der sogenannten Fememörder abgelehnt. Angenommen wurde auch die Aus- schußentschließung, wonach Personen, die aus wirtschaftlicher Not oder aus Anlaß des passiven Widerstandes straffällig besonders berücksichtigt werden sollen.

Vertagung bis zum Herbst.

vertagte sich dann auf den Spätherbst. Die

Das Haus i . . . .

Festsetzung des Termins der nächsten Sitzung wurde dem Präsidenten überlassen. Präsident Löbe sprach zum Schluß noch dem Abgeordneten Herold (Ztr.) zu seinem 80. Geburts­tage die herzlichsten Glückwünsche aus und aiiliefi das Haus mit den besten Wünschen in die Ferien.

Die Reichstagsfraktion der Wirtschaftspartei hat einen Zuwachs erfahren, und zwar auf insgesamt 31 Abgeordnete, durch Zuzug der Mitglieder der Deutschen Bauernpartei. Sie haben sich, ohne ihre Selbständigkeit als Gruppe aufzugeben, der Wirtschaftsfraktion als Hospitanten angeschlossen, um auf diese Weise zu einer Vertretung in den Ausschüssen zu gelangen.

nach Amundsen will er forschen. Erfreulich klingt diese Botschaft, erbe»* die Hoffnung, daß Amundsen noch unter den Lebenden weilen könnte, wird leider immer aerinaer.

Die Rettung Soras und Vandongens.

Die „Citta bi Mlano" teilt durch Funkspruch mit, daß der Hauptmann der Alpenjäger Sora und der norwegi­sche Hundeschlittenführer Bandongen von einem finnischen Flugzeug, das von zwei schwedischen Flugzeugen begleitet war, geborgen und nach Kingsbay an Bord der „Citta di Milano" gebracht worden sind. Der Schiffsarzt des „Krassin" meldet, daß Kommandant Mariano Fieber hat und an großer Erschöpfung leidet. Der Zustand des Kom­mandanten Zappi ist nicht besorgniserregend. Leutnant Viglieri, Prof. Vehounek, Ingenieur Trojani und der Fun- ker Unteroffizier Biagi sind wohlauf. Der leitende Techniker Ceccioni hat einen Bruch des linken Beines erlitten.

Ueber die Rettung Soras und Tmndongens ^berichtet „Tidningarnas Telegranbyra": Das schwedische Flugzeug „Upland" und das fintiiW Flugzeug „Turku" landeten am Freitag um 5.30 Uhr nachmittags in Kingsbay. Sie hatten Sora und Vandongens an Bord, die in der vorher­gehenden Nacht bei den Foyn-Inseln von drei schwedischen Fliegern gerettet worden waren.

Heimbeförderung der Leiche Malmgrens.

Der schwedische Kriegsminister hat Hauptmann Torn­berg beauftragt, die Leiche Malmgrens aufzusuchen und heimzubefördern.

Die Alessandri-Gruppe gefunden.

Moskau. Einer Meldung der Telegraphenagentur der Sowjetunion zufolge ist der Standort der Alessandri-Gruppe, dir mit dem Ballonkörper der „Italia" abgetrieben worden war, 80 Grad 45 Minuten nördlicher Breite und 30 Gra> 31 Minuten östlicher Länge. Das Hilfskomitee hält die Ver­mutung Raufens für wahrscheinlich, daß Amundsen bie Alessandri-Gruppe erreicht hat und sich bei ihr befindet.

Nördlich vom Kap Platen aber befindet sich der rus­sische Flieger T s cü u ch n 0 w s k i mit seinen Begleitern, dessen Erkundungsflug zur Rettung der Viglieri-Gruppe führte, auf dem Eise. Sie haben durch ^unkipruch geteilt. daß sie gesund sind. Gleichzeitig baten sie den „Krassin", zuerst die Italiener zu retten nnd sich erst dann um ihr Schicksal zu kümmern. -

So günstig alle diese Nachrichten klingen, so erschüt­ternd ist alles, was man jetzt über den als Opfer der Nobile-Expedition gefallenen schwedischen Gelehrten M alingren erfährt.

Die beiden Überlebenden der geretteten Malmgren- Gruppe, M a r i a n 0 und Zappi, erklären, daß k.ialm- aren am 15. Juni erfroren sei. Beim Niedergänge der „Italia" auf das Eis hätte er sich bereits eine Hand ge­brochen gehabt. Bald darauf seien ihm beide Beine er­froren. Er fei auf seinen ausdrücklichen Wunsch in der Nähe der Brooksinsel zurückgelasscn wurden, während sie. Mariano und Zappi, ihren Weg fortgesetzt hätten. «pater seien sie dann wieder zu ihm zuriickaekchrt, da das offene