Lulöaer Anzeiger

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--k-luint fe-ea Werktag, vezugspeek«: monat. S o Mark. Bei Liefeeuagsbehinöerungen durch âre Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Änloerre usw. erwachsen dem Bezieher keine ' 22che. Verlag Friedrich Ehrenklau, Zulöa,

nst alieS des Vereins Deutscher Zeitungsver-.

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' ^91^1928

Kleine Zeitung für eilige Leser

I * «inc halbamtliche Veröffentlichung der Reichsregierung Erklärungen zu dem Kabinettsbeschluß in bezug auf den £ des Panzerkreuzers A.

I * $oin Reichsarbettsministerium sind auf Veranlassung des Reichstags neue Anordnungen über die Erweiterun» £ff(hiknunterftüt?un herausgegeben worden, die am 20. Au- B in Kraft treten.

- ^oS Neichsaibeitsministerium beschäftigt sich gegenwärtig ;«rdci Ausarbeitung einer Verordnung über die Erweiterung jWnkcnversicherungspflicht.

M Wilhelmsburg bei Hamburg entstand in einem großen ■ »..Mus ein Brand, der die gesamten Vorräte im Werte von iibti sroci Millionen Mark vernichtete. Man vermutet Branv- ir.W

I- $ öiterreidnfdte Bundespräsident Dr. Hainisch vollendete : nmit.Wff das 70. Lebenssahr.

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Grotesken.

Der englische General W i l s 0 n, der als militärischer sachverständiger 1919 an den Beratungen zur Abfassung k Versailler Friedensbestimmungen teilnahm, erzählt in einem kürzlich erschienenen Buch, daß man der deutschen Delegation diese Bestimmungen überreicht habe, ohne daß itt amerikanische Präsident Wilson, ohne daß Lloyd George ober Sonnino auch nur die geringste Ahnung ge- jabt hätten von dem, was in dem Buch eigentlich drin- M: niemand hatte es durchgelesen. Infolgedessen ist «weiter nicht verwunderlich, wenn diese Bestimmungen Wände herbeiführten, die geradezu grotesk anmuten. Lsdarfz. B. im besetzten Gebiet kein Neubau im Betriebe da Reichsbahn, ja auch keine Wegeänderung oder kein Awnbau erfolgen ohne die Genehmigung der Be- Wngsbehörden. Es ist natürlich strengstens verboten, «irgendeinem dortigen Bahnhof Laderampen anzu- giugen; dadurch würde die Sicherheit nicht bloß der Be- Mmgstruppen, sondern, auch die Frankreichs auf das jmMmste „bedroht" werden, weil ja die bösen Deutschen M Laderampe auch zur Auswaggonierung vom Truppen tollen könnten!

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Las Groteske jener Bestimmungen scheint aber immer ü nicht genügend in das Bewußtsein der Besatzungs- dmcn eingedrungen zu sein und wird gerade in seinen Mn Auswüchsen sogar von der Botschafterkonferenz weise gebilligt. Seit Monaten verhandelt die Firma mit den Besatzungsbehörden darüber, den Bahnhof n Eisenbahnstation Rüsselsheim zu erweitern, da er > gesteigerten Anforderungen in keiner Weise mehr ge- Die Besatzungsbehörde verbot es und der Appell sArma an die Botschafterkonferenz ist ebenso vergeb- d Ptvesen; die Konferenz läßt jetzt verlautbaren, daß Nclsicht auf die gegenseitige allgemeine Situation Letzten Gebiete" eine Entscheidung über die Genehmi- U des Bahnhofsumbaues vorläufig hinausgeschoben K Man ist natürlich in Paris nicht so töricht, zu wen, daß die Sicherheit der Besatzungstruppen, die m dabei vorschützt, irgendwie durch diesen Umbau be- M ivild; aber man hat ja im Versailler Vertrag und viel „herrlicheren" Rheinlandordonnanzen auch rW« wirtschaftliche Kampfmittel er- rn: Man muß also einfach auf die Vermutung konr- V gewissen einflußreichen Kreisen in Frankreich iWen^ viel daran liegt, der Firma Opel den einzuschnüren, und infolgedessen wird W vermeiden lassen, daß entsprechende Ver- deutscherseits auch ausgesprochen werden, überhaupt wieder einmal allerhand los im "M das Rheinland. Gewisse eigenartige O^urteile, Zusammenstösse zwischen der Be- der Zivilbevölkerung haben viel böses und sie werden nicht abreißen, solange L J1®® Truppen auf deutschen: Boden stehen. ■ hJ n rZMUlt ja gar nicht an das Licht der Offent- ^rt .man uur so nebenbei im Gespräch, weil Gdi", k^5" "derdies noch Schikanen der Besatzungs- Züchten. Wenig ist davon zu spüren, daß die Wi, wie von französischer Seite versichert

»die ,! ^en hinter die Kulissen zurückgezogen wurden, kdoii ^w'"^'^ Manöver, die überraschenderweise Bient Franzosen und einem englischen Kavallerie- s,^^?^^altet werden, haben ihre politischen in die englische Öffentlichkeit hinein Bbeii etwas war nämlich bisher noch nie

'st auch politisch zu bewerten.

n”ien d'e Vorgänge, aber auch die Nachwir- U tvc ÖZÄ^'^^âiionalen Sozialistenkongresses im Mnwkrnal Vertreter der offiziellen französischen So- M s l 00 Um« die schleunige und b e d i n - uns Deuu^ -aumung des Rheinlandes Äb. uu allgemeinen befriedigende Erklärung $ den belang d'wse Erklärung jetzt sofort entkräfte, ?«cour >?"en französischen Sozialisten Paul- m aller Öffentlichkeit gegen die sofortige < plätt h^l?v Räumung des Rheinlandes auftrit! u Mizc Politik von jeher der Orga» WüsiMeii - Warnen Militärkontrolle in der ent» fü[)r "landzone gegolten habe; e r st d e r e 11 Srimh^^i.die Vorausfetzung dafür, daß die L Nin bic fV?,1 "N^âgpzogen würden. An und für Leon Ms^^Mchen Sozialisten, deren offizieller „^irkunq nicht in der Pariser Regierung: ■stillet 'ein,, Jabern ihre offizielle Erklärung auf ■ ^fübtifn,1^ könnte, wird nun durch Mdleibt audenhr »^llI=^0HC0Urë einfach aufgehoben iâ? Wit Gen.'m!,!^ und solange tvertlos, als dieser W dehn AölxÄ^âg seiner Partei Vertreter Frank- ^tiheefonn..;^ ""d außerdem noch Vorsitzender bleibt der Französischen Deputierten-

deutsche Öffentlichkeit ist nicht darüber

TageölaS für Rhön und Vogelsberg KÄ-a- und Haunetal * Zutöaer Kreisbla«

Rrüaktlo« 0«- Geschäftsstelle: MühlenstraKe 1 ♦ Zernsprech-^nsichluß ßr.W

Fulda, Mittwoch, 15. August

Vanzerkreuzer ß und Reichsregierung

Warum der Kreuzer gebaut wird.

Eine offiziöse Erklärung,

Der einmütig gefaßte Beschluß des Reichskabinetts, den vielumstrittenen Bau des Panzerkreuzers A nunmehr beginnen zu lassen, nachdem das Verlangen des Reichs­rats, eine Nachprüfung der finanziellen Möglichkeiten vorzunehmen, vor dem 1. September erfüllt war, hat leb­hafte Auseinandersetzungen in der Parteipresse aller Rich­tungen hervorgerufen. Besondes kritisierte auch ein Teil der sozialdemokratischen Zeitungen das Verhalten der ihnen nahestehenden Minister. Diese hätten vor der Wahl geradezu die Ablehnung des Kreuzers zu einer Parole für die Wähler gemacht und hätten nach dem Amtsantritt genau die entgegengesetzte Richtung mit der Genehmigung des Kreuzers eingeschlagen.

Die sozialdemokratische Rheinische Zeitung behauptet, bei der entscheidenden Beratung hätten die Minister der Deutschen Volkspartei und des Zentrums mit der Sprengungdes Kabinettsgedroht, wenn die sozialdemokratischen Reichsminister nicht die Verant­wortung für den Bau mit übernähmen Die Rheinische Zeitung befürchtet, die sozialdemokratischen Minister ständen diesmal in der Partei sehr isoliert und würden wenig Verständnis finden.

Aus Hamburg kam ein Protest der I u n g - demokraten gegen den Kabinettsbeschluß. den die Demokraten und ihre Minister nicht decken dürften, ohne die Ehrlichkeit des geführten Wahlkampfes nachträglich zu gefährden. Die sächsischen Sozialdemo­kraten verlangen sofortigen Zusammentritt der Reichs­tagsfraktion und des Parteiausschusses, um zur Lage und den evtl, von einigen geforderten Rücktritt der sozial­demokratischen Minister Stellung zu nehmen. Die Deut'che Friedensgefellschaft erläßt eine Erklärung gegen den Be­schluß, den Bau des Panzerkreuzers zu beginnen, Im Auftrage der k 0 nl m u n i st i s ch e n Reichstags- f r a k t i 0 n hat der Abgeordnete Stöcker die sofortige Einberufung des Reichstags zur Beratung einer von der kommunistischen Fraktion eingebrachten Interpellation wegen des Banes des Panzerkreuzers A verlangt.

In der dem Bau sympathischer gegenüberstehenden bürgerlichen und Rechtspresse wird im Gegenteil der Ka­binettsentscheid begrüßt, auch vereinzelt daraus hinge-

unterrichtet, ob die Meldung wahr ist, daß die jetzige Re­gierung in der Frage der Rheinlandräumung ihre Fühler ausgestreckt hat; auffallend ist es aber, daß gerade jetzt sich Gegenäußerungen in Paris, Rom und London geradezu drängen, die dahin gehen, daß diese Räumung nur auf Grund der bekannten Gegenkonzessionen Deutschlands erfolgen sollen, also jener Forderun- gen Paul-Boncours, und daß außerdem das Verlangen nach einem Ost-Locarno erfüllt wird.

Nimmt man all' dies zusammen, jene sich häufenden Zwischenfälle im besetzten Gebiete, diese abweisenden Er­klärungen der beteiligten Regierungen, so muß man be­dauerlicherweise feststellen, daß wir in der Frage der Rheinlandräumung auch in den letzten Monaten nicht vorwärtsgekomme» sind und Deutschland. auch das be­setzte Gebiet, sich wohl damit abfinden muß, die fremden Truppen von seinem Boden erst loszuwerden, wenn die Räumungsterminc fällig sind. Ein früheres Abrücken durch Konzessionen gemäß den französischen Andeutungen zi! erkaufen, liegt keine Veranlassung vor, und die heu­tigen Nachteile, die durch unsere Weigerung hervorgerufen werden, wird das besetzte Gebiet zu ertragen wissen, ge­nau so, wie es geradezu vorbildlich alles ertragen hat, was der Versailler Vertrag über das Rheinland de-? hängte.

Angesichts des allgemeinen Aufsehens, das die Teil­nahme eines englischen Kavallerieregiments an den fran­zösischen Rheinlandmanövern erregt hat, erklärt die Lon­doner Regierung offiziös, es handle sich um gewöhnliche Übungen in begrenztem Umfange, die sich auf die Kaval­lerie beschränkte». Die Annahme der Einladung zur Teil­nahme sei ein Akt der Höflichkeit gewesen und bilde ein Beispiel für die kameradschaftlichen Gefühle, die in den Armeen der beiden Mächte seit Ausbruch des großen Krieges entstanden seien.

Neuregelung der KrifeuunLerMung.

A b 2 0. A u g u st.

Vor seinem Auseinandergehen hat der Reichstag eine Ent­schließung angenommen, in der er die Reichsregierung ersucht, gewisse Verbesserungen auf dem Gebiete der Krisenunter, stützung einzuführen. Der Reichsarbeitsminister hat nunmehr die nötigen Anordnungen dazu erlassen.

Der Kreis der Personen, bte zur Krisenunterstützung zu- gelassen sind, war bisher im wesentlichen beschränkt auf die Arbeitslosen bestimmter Berufsgruppen. Zu diesen Berufs- gruppen tritt nunmehr noch die Glasindustrie sowie bat Bühnenpersonal der Theater und LichtspielmUernehrnunge» hinzu. Un- und angelernte Fabrikarbeiter werden künstle, Krisenunterstützuilg erhalten, ohne daß cs einer besonderen Zulassung durch das Landesarbeitsami bedarf. Die Landcs- arbeitsamtsvorsitzenden können auch Angehörige des Spinn­stoffgewerbes zur Krisenunterstützung zulässen, soweit ein Be­dürfnis dazu besteht.

Die Vorsitzenden der Landesarbeitsämter dürfen ferner die Krise nunter st ützuna a u f w e i t e r e Berufs-

Tdizeigenprels: Für VehLr-en, Genvssenscha^ ten,Banken usw. beträgt die Kleinzeile 0.30 HK., für auswärtige Auftraggeber 0.25 Mk.,für -te Reklamezeile 0.90 Mk. u. alle «n-eren 0.15 M^ Reklamezeile 0^0 Mark ♦ Bei Rechnung sstel- ' lang hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erhal­

5. Jahrgang

wtesen, daß er den Grund zum Bau auch der übrigen ge­planten Panzerschiffe lege.

Das Kabmeii außeri sich.

Angesichts dieser unzweifelhaft lebhaften Diskussiost M der Öffentlichkeit gibt die Reichsregierung halbamtlich ihre Auffassung des Falles bekannt. Es heißt darin:

In einem Teil der Presse wird der Beschluß des Reichs- kabinetts hinsichtlich des Panzerschiffes dahin ausgelegt, daß sich nunmehr sämtliche Kabinettsmitglieder, insbesondere die­jenigen derssozialdemokratischen Fraktion, von der Notwendig­keit des Kriegsschiffbaus überzeugt hätten und daß der Auf- trag zum Bau des Panzerschiffes A selbstverständlich auch die Bereitschaft zum Bau der Schiffe B, C und D in sich schließe. Diese Schlußfolgerungen sind falsch.

Nichtig ist folgendes: Die Frage des Baues oder Nicht- baues des Panzerschiffes A war bereits mit der Verabschiedung des Reichshaushalts 1928 durch Reichstag und Reichsrat positiv erledigt. Der Reichsrat hätte es durchaus in der Hand gehabt, den positiven Beschluß zu verhindern. Hätte er näm­lich Einspruch eingelegt, so wäre die dann erforderlich ge­wordene qualifizierte Mehrheit im Reichstag mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit nicht erzielt worden. Einen solchen Ein­spruch hat aber der Reichsrat bekanntlich nicht eingelegt, son­dern lediglich eine von Preußen vorgeschlagene Entschließung angenommen, die die Billigung des Reichswehrministers ge­funden hatte.

Diese Entschließung erstrebt lediglich eine nochmalige finan­zielle Nachprüfung der Möglichkeit des Baues und sah deshalb ferner vor, daß bis nach Abschluß dieser Prüfung, jedenfalls bis zum 1. September d. I., der Bau nicht in Angriff genom­men werden solle. Auch sollten keine Lieferungsverträge ab­geschlossen werden, um zu verhindern, daß infolge einer etwa notwendig werdenden Einschränkung der Ausgaben der Weiter­bau vorläufig eingestellt werde. Dagegen sah die Entschließung ausdrücklich vor, daß die reinen Konstruktionsarbeiten weiter- ge führt werden sollten.

Es handelte sich in den letzten Wochen für die Reichsressorts und das Reichskabinett also lediglich um die Ausführung dieser Entke'Beßung. Die finanziellen fDtngtrchfeiten sind ans aaS sorgfältigste nachgeprüft worden. Die Nachprüfung hat er­geben, daß Schwierigkeiten für den laufenden Etat 1928 durch die erste Baurate für das Panzerschiff nicht entstehen. Bezüg­lich der künftigen Jahre ist auf Grund der Prüfungen und auf den.eigenen Vorschlag des Reichswehrministers vom Kabinett festgelegi worden, daß Ersatzbauten der Marine unter allen Um­ständen nur innerhalb der Höhe des jetzigen Marineetats aus- geführt werden dürfen. Nach alledem kann also gar keine Rede davon sein, daß irgendein Kabinettsmitglied in die Notwendig­keit versetzt worden sei, feinen materiellen Standpunkt in der Panzerschiffrage aufzuaebcn.

gruppen für Gemeinden mit nicht mehr als 25000 Ein­wohner ausdehnen, in denen infolge außergewöhnlich»-r Ereignisse oder Umstände ein langanhaltender schwerer Not­stand auf dem Nrbeitsmarkt besteht. Für größere Gemeinden behält sich der Reichsarbcitsminister vor, entsprechende Maß­nahmen selbst zu treffen.

Die Höchstbezugsdauer der Krisenunterstützung betrug bis­her grundsätzlich 26 Wochen, jedoch für Arbeitslose, die dal 40. Lebensjahr überschritten haben, ausnahmsweise 39 Wochen. Der Reichsarbeilsminister verlängert für diese älteren An­gestellten die Höchstbezugsdauer nunmehr auf 52 Wochen. Hinsichtlich der Arbeitslosen unter 40 Jahren hatte der Reichs­tag den Wunsch ausgesprochen, die Unterstützungsdauer von 26 auf 39 Wochen auszudehnen. Das Reichskabinett hat grundsätzlich beschlossen, dieser Forderung nachzukommen Die Frage, zu welchem Zeitpunkt eine solche Maßnahme in Kraft treten soll, ist aber noch im Kabinett anhängig Die Neuregelung tritt am 20. August in Kraft.

Erweiierung der Krankenversicherungspflichi.

Auch freie Berufe einbezogen.

Nach dem kürzlichen Kabinettsbeschluß ist das Reichs­arbeitsministerium gegenwärtig mit der Ausarbeitung einer Verordnung beschäftigt, die sich auf die Versiche­rungsgrenze für die Ortskrankenkassenpflichtigen bezieht. Der Zweck der Verordnung ist, die Versicherungsgrenze für die Ortskrankenkassenpflichtigen zu erhöhen; ferner sollen auch Angehörige freier Berufe, die bisher nicht der ■ Krankenversicherungspflicht unterlagen, in die Versiche­rungspflicht einbezogen werden. Die Vorarbeiten für die neue Verordnung sind bereits so weit gediehen, daß die Festsetzung der Versicherungsgrenze innerhalb der näch­sten Tage erfolgen dürfte. Darauf wird der endgültige Wortlaut der Verordnung festgesetzt und veröffentlicht werden.

*

Tagung der deutschen Jnnungskrankenkassen.

Der Verband der deutschen Jnnungskrankenkassen hielt seine Verbandstagung in Nürnberg ab. Der Geschäftsführer des Verbandes, Dr. Estenfeld-Hannover, sprach über die Frage der Rationalisierung der Kranhcnversicherung. Die Jnnungs- Iranfentaffen hätten im allgemeinen 1 bis 2 Prozent billigere Beiträge als die Ortskrankenkassen und mindestens gleich­wertige Leistungen aufzuweisen. Die Jnnungskrankenkassen stellten deshalb die Forderung auf eine gesunde Rationali­sierung der reichsgcsctzlichen Krankenversicherung, und zwar Lurch berufsständische Bindung.

Metallarbeiter and Christliche Sauarbeifer

Soziale und Wohnungsfragen.

In Karlsruhe wurde bei Anwesenheit des badischen' Slaatspräsidcntcn Dr. R e m m e l e und von Vertretern der Stadtverwaltung der aus allen Bezirken des Reiches beschickte 18. Ordentliche Verbandstag des Deutschen Metall- ar b e i t e r v e r b a n d e s durch den Reichstaasabaeordneten