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JsS? — 1928 " Fulda, Mittwoch, 26. September

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5. Sabrgang

Die Abrüstung wird verschleppt

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Mstorffs Anklage in Genf.

I Deutschlands Stimmenthaltung.

I jie Bölkerbundtagung in Genf neigt sich dem Ende , Mr wir in Deutschland tönen kaum mit Befriedigung Eie abgeschlossenen Beratungen zurücksehen. Die Kannen sind ziemlich enttäuscht worden und man mus;

bezweifeln, daß hinter den mit so großem Aplomb f^Welt gesetzten Abrüstungsverkündigungen irgendein Der Wille zu finden war. Das kam auch deutlich in - Äe zum Ausdruck, die der deutsche Vertreter in Genf, &to am Dienstag hielt und in der er deutlich Li; sagte, daß alle Vorschläge Deutschlands zu ernst- b Abrüstung an der lauen Haltung der übrigen M gescheitert seien.

I Mn wird nach Hause gehen mit leeren Taschen, und E nachher die Herren in Paris und London noch Mildes Rühmens machen von ihren Bemühungen um ItzMen, so wird es nicht mehr sein als ein Säuseln MLindes, das man ohne Beachtung vorbeiziehen läßt, kcht nichts zu bedeuten. Diese Überzeugung scheut man Mm nicht, in Paris selbst ganz offen aüszusprechen. I tau Pariser Blätter erklären, alle Abrüstungs- IWmgen seien zur Nutzlosigkeit und Erfolglosigkeit

solange Amerika, die größte Seemacht, und Ruß- Ilckdic größte Landmacht, sich nicht daran beteiligen. Die »Mng werde über den toten Punkt nicht hinweg-

I ÄMßigkeit solcher Einwendungen ist natürlich so- ersten Blick zu erkennen, wenn man dabei b»-- Frankreich durch seine geheimen Flottenab- ■ i$tei mit England Amerika gleichsam zwingt, sich MWH zurückzuziehen.

Graf Bernstorff

1 yter^öl nachdem der tschecho-

I â Außenminister die wesenlose Resolution zur I Mmgsfrage bekanntgegeben hatte, die deutsche Dèle- I * habe den Standpunkt der anderen Delegationen WMftwien können und sich von der Stichhaltigkeit der ■ Mnittgen gegen den doch einfachen Vorschlag Deutsch- lâ mm endlich einen b e st i m m t e n T e r m i n für die IZÄmgskonferenz anzusetzen, nicht überzeugen können.

schleppende Tempo der Genfer Verhandlungen finde M keine Erklärung. Deutschlandseientwaffnet. Seine i^ÄRann Reichswehr und die geradezu unbedeutende könnten nicht als militärischer Machtfaktor dar- werden, wie es wohl geschehe.

I mit Bitterkeit könne man es in Deutschland [Wen, wenn seine Bemühungen verkannt würden, M sogar so weit gehe, Deutschland die verschwin- WillemeWehrmacht vorzuwerfcu. Heute sehe cs aus, als die weitere Behandlung der Abrüstungsfrage in E c diplomatischen Verhandlungen überlasten E Warum gehe man nicht daran, endlich fest um« » 7 Grundsätze aufzustelleu?

e der Eindruck, alS ob der V Verbund seiner Aufgabe gegenüber untätig die Hände in den Die deutsche Delegation werde nicht gegen Etel10” ihrer jetzigen Form stimmen. aber sie "er Stimme enthalten, da sic diese Resolution

feinte der Genfer Rede Bernstorffs I in der englischen Presse.

:"don, 26. Sept. Graf Bernstorffs in der Völker- -âng erhobener Protest gegen die Verzögerung ,^s"ng der Vorbereitenden Abrüstungskonferenz wird und Arbeiterpresse viel beachtet. „Daily Eitet Qm Kopfende die fettgedruckte Ueberschrist: Klage in der Völkerbundsversammlung". M [te Berichterstatter des Blattes nennt den von Ben- WBericht der dritten Kommission „ein wirk- ■ ^es Dokument" mit dem zwischen den Zeilen n Eingeständnis, daß der Versuch, irgendwelchen M ? v°"schritt auf dem Gebiete der Abrüstung wäh- Eipontet t F Monate zu erreichen, gescheitert ist. Der hervor, daß die Erklärung Bernstorffs be- Elaus-’ land. „Daily Herold" führt in einem Leit- - 2 Wochen erklärte Briand in Genf, daß keine .°Pa wogen würde, ihre Rüstungen zu ver- M mitgeteilt, daß die französischen militäri- °für das nächste Jahr um 6 Mill. Pfund M j iein werden als im Vorjahr. Dieser Eegen- ijt niFn Beteuerungen der Staatsmänner und ihrer te CM Frankreich beschränkt. Sie alle reden vom ■Munotn he Krieg vorbereiten. Trotz aller Ver- E beute m aller Gelübde sind die Großmächte der ' j^uger ausgerüstet als 1914. Die kleineren totumt h'1Cn ^^ nach Maß ihrer Fähigkeit nach. Na- E , 05 "lbrüftungswerk des Völkerbundes zu einem Eliten“1 wie vorgesehen, wegen „technischer E'^ungen ' ^dern weil bei der großen Mehrheit der Witte- kein Wille zur Abrüstung besteht. Die »bet von den „Briands" oder den „Eushen- ^°tteinnn^C9icrun9en- die sie vertreten, kommen. Der E^^ibie des Blattes schreibt, die Rede Bernstorffs esiammlung einen tiefen Eindruck.

E Pmi.d^^^ Blätterstimmen.

Äill5'111^ 'in\3U der Diskussion über die Ab- gestrigen Sitzung der Dölkerbundsver- 55 Men -uctffle™ dem „Motin": Die Aeußerung "Ujtorsfs gingen bei weitem über die Eren-

zen einer technischen Diskussion hinaus. Ist es notwendig, die Deutschen davon zu überzeugen, daß sie 10 Jahre nach dem Kriege sich nicht als Richter über die Sicherheit eines anderen aufwerfen dürfen, daß sie in der Frage der Abrüstung nicht Richtlinien zu geben haben? Muß man sich soviel Sorge machen um die Haltung, die Deutschland einnehmen wird? Ich glaube das nicht! — Der Genfer Berichterstatter des „Petit Parisien" schreibt, die sorgsam vorbereiteten Erklärungen des Vertreters Deutschlands hätten bei weitem nicht das erwartete Ergebnis gehabt, die Doktrin von der den Angriff verbieten­den Entwaffnung Deutschlands sei nicht nur allzu tendenziös gewesen, um jemand zu überzeugen, sondern der grosie Eifer, mit dem die deutschen Vertreter auf die Notwendigkeit der all­gemeinen Abrüstung hingewiesen hätten, habe gerade durch seine Uebertreibung schließlich Verdacht erweckt. —• Herr Nou­velle schreibt: Graf Bernstorff hat mit Bitterkeit gesprochen, Paul Boncourt mit Ruhe. Die Deutschen sind stark im Un­recht, wenn sie die Entwicklung des noch bescheidenen Werkes unterbrechen wollen unter dem Vorwande, daß sie die rasche Entwicklung eines grandiosen Werkes erwartet hätten. Wir verkennen keineswegs die Bemühungen guten Willens, die jenseits des Rheins vollbracht wurden. Wir glauben, daß ein ungeheuer Teil der Deutschen den Frieden will, aber wir können die anders Partei, die der Revanche, nicht als nicht vorhanden ansehen.

England und Frankreich zur Abrüstung.

Für England erklärte in der Dienstagsvölkerbund- Versammlung L 0 ck e r - L a in p s 0 n , daß die britische Delegation nicht der Meinung sei, der Vorbereitende Ab­rüstungsausschuß könne ohne vorhergehende entscheidende Einigung über die bestehenden Meinungsverschieden­heiten einberufen werden. Die englischen Vertreter wür­den aber loyal Mitarbeiten nnb hätten den Wunsch, die allgemeine Friedensarbeit nicht zu behindern. Paul- B one ou r-Frankreich führte aus, es handele sich nicht um eine Frage zwischen Frankreich und Deutschland son­dern um ein Problem, das weit darüber hinausgeht. Es solle kein Vorwand für Nichtabrüstung geschaffen werden, die allgemeine Abrüstung sei aber heute noch verfrüht und könne nur etappenweise bewältigt werden.

Gros Apponyi über Abrüstungs- und Srcherheitsproblem.

wtb. Genf, 26. Sept. Der von Politis erstattete Bericht zur Empfehlung der Eeneral-Akte und der Nichtangriffspakte sowie der Musterverträge für gegenseitige Hilfsleistungen veranlaßte Graf Apponyi zu einer eingehenden Besprechung des gesamten Abrüstungs- und Sicherheitsproblems. Die Vorbehalte, so führte er unter anderem aus, mit denen die einzelnen Teil­nehmer ihren Beitritt versehen werden, könnten eine völlige Zerstörung der Wirksamkeit der General-Akte bedeuten. Des­halb werde man in Ungarn trotz grundsätzlicher Anerkennung der Eeneral-Akte in Bezug auf die Frage eines Beitritts Zurückhaltung walten lassen. Wie könne überhaupt ein ab- gerllsteter Staat eine solche Verpflichtung eingehen und durch­führen? Wenn wir aus Europa zwei Lager machen, eine stark bewaffnete Gruppe, die ihren Willen der anderen schwachen und unbewaffneten Gruppe aufdrängen kann, so entstehen da­durch Unzufriedenheiten und Reibungen, so daß es sich lohnt, einen Völkerbund zu haben. Die Rede des Grafen Apponyi wurde von den meisten Bänken mit lebhaftem Beifall bedacht. Man rechnet damit, daß die heutige Vormittagssitzung den Ab­schluß der 9. Völkerbundsversammlung bringen wird.

Daily Telegraph zur englischen Außenpolitik.

wtb. Lonodn, 26. Sept. Der diplomatische Korrespon­dent des „Daily Telegraph" befaßt sich eingehend mit den Mitteilungen der offiziösen Tribune über einen angeblichen geheimen englisch-französischen Luftpakt in Ergänzung des englisch-französischen Flottenpaktes. Er findet es bemer­kenswert, daß diese Behauptungen eines in enger Füh­lung mit dem italienischen Auswärtigen Amt stehenden Organs bisher kein maßgebendes kategorisches Dementi des Quai d'Orsay oder des Foreign Office zur Folge gehabt haben, was nach seiner Meinung den Argwohn in diploma­tischen Kreisen in Europa verstärkt und beträchtliche Miß­stimmung gegenüber England erzeugt hat. Der Korre­spondent sagt weiter, außerdem sei viel von einem angeb­lichen diplomatischen Handel die Rede, besten Hauptpunkte folgende seien: Frankreich gibt seine Politik der finan­ziellen und wirtschaftlichen Annäherung an Sowjet-Ruß­land auf, Großbritannien verpflichtet sich, die französische Politik der Förderu-ng einer jugoslawisch-bulgarischen An­näherung auf dem Balkan zu unterstützen. Es weroe auch geltend gemacht, daß in dem polnisch-litauischen Streit der britische Standpunkt sich jetzt dem französisch-polnischen nähere. Außerdem werde viel Kapital aus der Haltung Großbritanniens geschlagen, daß es Frankreich so gut wie ganz überlasse, ob eine „vorzeitige" Rheinlandräumung 'stattfinden solle oder nicht. Die Teilnahme eines britischen Kavallerieregiments an den französischen Rheinlandmanö­vern sowie das Ausbleiben eines britischen Einwandes gegen die deutschfeindliche Rede Briands in Genf würden als weitere Anzeichen für eine verstärkte französisch-britische Entente angeführt. Was auch immer an diesen Behaup­tungen wahr sein möge. Tatsache jedenfalls sei, daß der Glaube an eine neue rein informelle, aber weitreichende französisch-britische Entente in Amerika, Italien und Deutschland, von anderen Ländern nicht zu sprechen, stark ist. Zum Schluß fordert der Korrespondent, daß der briti­schen Nation genau gesagt wird, wie es mit der britischen Außenpolitik jetzt steht.

Kleine Zeitung für eilige Leser

* In Genf sprach der deutsche Vertreter Gras Bernstorff über die Vernachläsygung der Abrüstungsidee und beklagte es nach­drücklich, daß man den Wünschen Deutschlands aus endliche -rerminfestsetzung für eine Konferenz nicht entgegengekom­men sei.

* Im Ausschuß des Preußischen Landtages wurde die Der- längeruim des Grundvermögenssteuergesetzes bis zum L April

* Der große Betrugsprozeß Bergmann, in den auch der Staatsanwaltschaftsrat Dr. Jacoby verwickelt ist, hat in Berlin begonnen.

* Die Zahl der bei dem furchtbaren Theaterbrand in Madrid ums Leben Gekommenen wird bisher auf 110 angegeben. Je­doch glaubt man, daß unter den rauchenden Trümmern sich noch zahlreiche Leichen befinden.

Die bevorstehende amtrttaniidje Rote zm brilisch-sravzvsischev Slotlevobbooioie«.

wtb. Newyork, 26. Sept. „Newyork American" berichtet aus Washington: Die geplante Note an England und Frank­reich, wie sie von Coolidge und dem Ministerkabinett gebilligt worden sei, enthalte im wesentlichen die folgenden Ausfüh­rungen: Die Vereinigten Staaten seien nicht gewillt, irgend­einem geheimen AbkMmen für Beschränkung der Rüstungen beizutreten, wie von»^ britischer und französischer Seite befür­wortet werde. England und Frankreich müßten an den öffent­lichen Sitzungen der vorbereitenden Konferenz für Flotten- rüftungen teilnehmen, ehe irgendeine Erörterung der Frage begonnen werden könne. Ehe die Vereinigten. Staaten an einer solchen Erörterung teilnehmen, müßten sie Gewißheit haben, daß die amerikanischen Flottenbedürfnisse respektiert werden. Sollen England und Frankreich vorschlagen, an einer Konferenz teilzunehmen, die auf der gleichen Grundlage statt­findet, wie die ergebnislose Konferenz, die im Jahre 1927 stattfand, so sei es besser, daß überhaupt keine Konferenz abge­halten wird. Dagegen soll nach einer Information der „Asso­ciated Preß" der Text der amerikanischen Note noch immer Gegenstand von Beratungen sein. „Herold Tribune" schreibt, die Note werde innerhalb der nächsten 48 Stunden abgesandt werden.

Ein amerikanisches Kongreßmitglied zum englisch-französischen Flottenlompromltz.

wtb. London, 25. Sept. Der Vorsitzende des Ausschusses für Flottenfragen im amerikanischen Repräsentantenhaus Fred A. Britton, der gestern von Southampton nach Amerika abfuhr, erklärte in einer Unterredung zum englisch-französischen Flot­tenkompromiß: Ich glaube, daß die französische und die britische Regierung nicht nur der unbeschchränkten Verwendung von Unterseebooten von 600 Tonnen und darunter und der Tren­nung der französischen Reservisten von den gewöhnlichen Hee­resberechnungen zugestimmt haben, sondern auch einem Offen­siv- und Defensivabkommen, das darauf begründet ist, die ameri­kanische Regierung in ein neues verhängnisvolles Flottenab­kommen zu locken, wie dies die Washingtoner Konferenz für uns war. Selbst wenn keine weiteren unerwünschten Ent­hüllungen gemacht werden, glaube ich, daß das sog. Kompro­miß viel dazu beitragen wird, das Vertrauen der Welt in die augenblickliche europäische Politik zu zerstören. Amerika rühmt sich, ein wahren Freund Großbritanniens und Frankreichs zu sein und es bssteht kein Grund, weshalb diese Länder uns anders als wahren Freund behandeln sollten. Eine geheime Verschwörung, um die amerikanische Freundschaft zu verletzen oder zu untergraben, würde bestimmt den britischen und dem französischen finanziellen und politischen Einfluß nicht nur in Europa sondern in der ganzen Welt schwächen, und je früher die jetzigen Staatsmänner dieser Länder diese Tatsache erken­nen, um so besser ist es für alle in Betracht Kommenden. Die Enthüllungen der Hearst-Presse können nur eine gute Wirkung auf unsere künftigen Beziehungen haben, da dann alle Karten offen auf den Tisch gelegt werden müßen. Amerika kennt keine andere Diplomatie. Wenn Großbritannien und Frank­reich ein endgültiges Abkommen über Flottenbeschränkungen treffen wollen, so bin ich sicher, daß die amerikanische Regie­rung nur entsprechend ihren nationalen Verteidigungsbedürf­nissen bauen wird. Wir in Amerika suchen nur den Welt­frieden und Freundschaft mit jeder Nation auf Erden. Dies ist unsere traditionelle Politik.

Preußisches Crundvermögeussteueryesetz.

Der Ständige Ausschuß des Preußischen Landtages trat zu einer Sitzuyg zusammen, um die Verordnung zu beraten, die das preußische Grundvermögenssteuergesetz bis zum 31. März 1929 verlängern soll.

In der Aussprache wurde das Gesetz von deutschnationaler Seite abgelehnt und darauf aufmerksam gemacht, daß es nicht angehe, die Steuererträge für den Staat zu verwenden; sie seien nur für Zwecke der Gemeinden in Anspruch zu nehmen. Der Einheitswert müsse endlich einqeführl werden. Em doppelter Wert für das Reich und für Preußen sei un­erträglich.

Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff trat diesen Aus­führungen entgegen und betonte, ein neuer Entwurf sei jetzt nicht nötig. In Preußen sei der Einheitswert bis 5000 Marl im Jahre 1925 überhaupt nicht ermittelt worden. Die Ein- beitswerte vom 1. Januar 1928 seien bestenfalls im Februar 1929 festgestellt. Ferner sei im Reiche das neue Vereinhett» lichungsgesetz zu erwarten, das im Oktober vom Reichsrat verabschiedet werden soll . Schon im November soll der Reichs» tag sich mit dem Gesetz beschäftigen. Das Reichsfinanz. Ministerium hoffe bestimmt, daß das Gesetz am 1. April 1929 in Kraft treten könne. Deshalb sei die Verlängerung bis auf ein halbes Jahr notwendig.

Nachdem noch von kommunistischer und wirtschaftspartei­licher Seite sowie von einem Abgeordneten der Bauernpartei die Ablehnung des Gesetzes erklärt worden war, wurde die Vorlage mit 15 Stimmen der Regierungsparteien gegen 14 Stimmen der anderen Parteien angenommen.