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1928

Fulda, Mittwoch, 10 Oktober

5. Jahrgang

Pläne zur Reichserneuerung

Mußen ein Keichsfanö?

Eine Denkschrift des Lu 1 her - Bundes. , >

Der unter der Führung des ehemaligen Ncichs-

Luther stehende „Bund zur Erneuerung des Jm" veröffentlicht eine sog. Denkschrift, die in ihrer Wehuung ein Buch darstellt und die ausführliche Vor- Me für die Neugestaltung der Beziehungen zwischen W und Ländern bringt. Die früher schon bekannt- i âuen Leitsätze des Lutherschen Reichserneuerungs» bilden gleichsam die Kapitelüberschriften in dem f das dann hinter jedem Leitsatz eine eingehende Be- s Ming enthält. Der Bund will nach seiner Angabe [ Wettende Arbeit für den von der Reichsregierung ge» »teil Reichsreformausschuß (Länderkonferenz) leisten. W weist der Bund die Anlehnung an eine der je- Migen parlamentarischen Mehrheiten oder Minderheiten M und stellt unter Verzicht auf eine festgeschlossene An- -Wrgruppe die Forderung, daß seine Vorschläge ohne Molitischc und auch ohne partikularistische Worein- Wmmenhcit geprüft und zur Grundlage einer rein sach- M Erörterung gemacht werden.

Im Vorwort der Denkschrift wird betont, daß die Mläge zustande gekommen seien in eingehender Arbei' ton Männern aus ganz verschiedenen politischen Aus- Wchunlten und wirtschaftlichen, beamtlichen und wissen- Wichm Lebensrichtungen. Bei ihrer Arbeit habe biefe hkWfidjt aceint, einen Ausgleich unter den verschiede- Inen Aunbonschannngen zu schaffen. Selbstverständlich IwMtr Bund bei dem Arbeitsergebnis nicht stillstehen, ifotarfeine Arbeiten fortsetzen.

Aas Mich als Kuppel."

?tk Kichserneuerungsbund hatte anläßlich der Heraus- I K^Ienkschrift eine Presseversammlung in die „Deutsch- f #W“ nach Berlin einberufen, in der die Mitglieder des

des Bundes Erklärungen über die Ziele und I des Bundes abgaben. Der demokratische Hamburger INimeifter Dr. Petersen erklärte, daß Hamburg bereit Um Deutschen Reich aufzugchen, obwohl es eine längere staatlichen Eigenlebens aufweise als fast alle anderen â Gerade als Nichtpreuße bekenne er sich als ein Be- taötrer Preußens und seiner großen historischen Aufgabe, MMe und Erbauer des Deutschen Reiches zu sein. Der W uber Großpreutzen sei aber nicht möglich und deshalb Preußen seine historische Aufgabe darin sehen, den Mn schritt vorwärts zu tun, der aus Preußen und den an- W norddeutschen Ländern ein einheitliches Reichsland er- wen laße.

Reichskanzler a. O. Luther toonte, in der deutschen politischen Seele seien tret stark« vorhanden: Unitarismns, Föderalismus wder Manke an die historische Aufgabe Preußens. u,,""vssedafür sorgen, daß das Reich als von diesen Säulen L trotz des dauernd in Bewegung befindlichen durch Zurechtrücken dieser drei wichtigsten fest und sicher ruhe. Deshalb liege die Lösung L,PEau der Selbstverwaltung Diese müsse der Staatskraft des Prer. 'chcn Staates p das Reich neuaeftaßet werden.

Nord und Süd.

haben einen „Reichsreformausschuß", der aus Lj?™1 Reichsregierung und der Länderregierun-

""b „schon" zweimal zusammentrat, um zu mdn? ■ - ^^ Beziehungen zwischen Reich und Ländern Ln5 ^nsacher, weniger kostspielig gestaltet werden M .."'" zu beraten — weiter ist man nämlich Inti »we«. Wir haben unzählige Denkschriften Äasr?k» ^"^^Ereisen kennengelernt, die eine Verwal­ke an Haupt und Gliedern auch in der Frage y^gen verlangen, weil Deutschland es sich leisten dürfe, länger ein derart kompli- MetoJ? überaus kostspieliges Verwaltungssystem bei- Über eine Tagesbeachtung sind auch diese W L ttlcht hmausgekommen. Und schließlich be- k oen anderen ähnlichen Organisationen — auch 5ur Erneuerung des Reiches" Mn W Z ^ früheren Reichskanzlers Dr. L u t h e r. Nichts. >,„°°rt bewußt überparteilich arbeiten, weil F ^"vsch nach Reichsreform in allen Parteien ^ulcb 5 Reiches eifrigste Befürworter findet, Mae minder eifrige Gegner der Vor- ^und jetzt in einer langen Denkschrift ver- ^'°blew^ betrachtet darin als Kern des retten und Länder" die Reform der Be- "^ zlvis<L?„Z^^ Reich und Preußen. Dieser Dualis- 11 vnerträn,;^^ Reich und dem größten Staat im Reich geworden und „stelle die Wirksamkeit Ä", A„^"^bolitischer Maßnahmen des Reiches in ? ^ictercniöv m ^bnnc gegen preußischen Widerstand ilttf^en W?VN^Z "üch in wichtigen im Interesse der "Äehcn^ ^^Zf^bilanz liegenden Maßnahmen nicht yikteiiicn' 7^'^ richtig, ja, die Erfahrung lehrte, daß Ä"una ni^t Z^cn Reichskabinett und Preußen- h ’^olitii* >? !?Z.bloß dann Vorfanten, wenn sic beide L ^'ü chc M.>?s!?^ben zusammenaesetzt waren. Und nSÄ ist - selbstverständlich - schärfste B^ltUnÄ Grenzziebungen, für deren Aus- si^de zwar niÄ^ /^t durchsichtige parteipolitische ti? , ^a bioh->i y Ueltcnb gemacht werden, aber geltend k^t Min s, -" die verschiedenen Interessen auf- "Abs^/Ud werden zu politischen Macht-

Um wenigstens in dem Kern d»s Problems vorwärts­zukommen, schlägt die Denkschrift Luthers eine Um­wandlung Preußens in ein „Reichsland" vor, dem <— unter Zusammenfassung und Ausgleichung der territorialen Zersplitterungen — die nord- und mittel­deutschen Staaten als besondere Provinzen angeschlossen werden. „Für dieses künftig als Reichsland zu verwal­tende Land treten Reichspräsident, Reichsrat und Reichs­tag an die Stelle von Staatsregierung und Landtag." Genauer gesagt: Staatsregierungen und Landtagen. Dagegen soll es einen „Staatsrat des Reichslandes" geben und an der Spitze der Provinzen dieses Reichslandes steht je ein Beamter, der auch ständiger Kommissar gegen­über den dortigen Reichsverwaltnngen ist. Die ver­fassungsmäßige Ressortbegrenzung zwischen den Reichs­und den „Neichsland"vcrwaltungen und -behörden bleibt ja bestehen.

Der H a u p t e i n w u r f gegen d i e s e n V 0 r - schlag liegt auf her Hand: man kann ihn schlagwort­artig in den Ausdruck fassen: Schaffung einer „Main­linie", wobei das „Reichsland" (Preußens einen noch viel stärkeren Einfluß im Reich hat als bisher, indem man den Dualismus Reich— Preußen zwar ziemlich aus der Welt schafft, dafür aber den Gegensatz Rord—Süd verschärft. Die unbedingte Hegemonie Preußens im Kaiserreich, durch manniafachc historische und staatsrechtliche Tenden­zen und Absichten veranlaßt, wurde schon vor dem Um­sturz wesentlich aeschwächt: und das setzte sich in der Weimarer Verfassung noch fort. Die Länder waren jetzt nicht mehr souverän. sondern diese Souveränität ging

Amerikafahrt verschoben

Die letzten BMereiinngen für die Amerikafahri.

In Friedrichshafen.

In der Zeppelinhalle herrschte am Dienstag reges Leben. Die letzten Vorbereitungen für die Amerikafahr', waren in vollem Gange, Traggas wurde nachgefüllt, Brennstoffblaugas und Betriebsstoff für 120 Stunden wurden an Bord genommen, Proviant eiageladen, die Navigationsausrüstung vervollständigt und noch einmal überprüft und durch Instrumente und Seekarten ergänzt. Für P 0 st und Fracht wurde 12 Uhr mittags die An­nahme geschlossen. Auch

das Gepäck für Passagiere soll nur 20 Kilo betragen, aber sozusagen um jedes Kilo wurde erbittert gekämpft, weil jeder Passagier so viel wie möglich mitnehmen wollte. Es mutzte beruhigt, ver­mittelt und geschlichtet werden. Immer neue Leute mel­deten sich im'letzten Augenblick an, um die große Reise über das Meer mitzumachen, aber es gab nur immer dieselbe Antwort, daß

niemand mehr mitgenommen werden kann.

Nur bei dem Oberst Herrera von der Spanischen Lust- schiffgesellschaft wurde eine Anssrahme gemacht. Alles in allem werden mit der Besatzung etwa 60 Personen an Bord sein. Der ainerikanische Konsul erledigte die letzten Paßformalitäten. Die Pisumfrage ist im übrigen ebenso geregelt wie bei den Dampfern.

Zn Amerika.

Die Marineverwaltung hat die Vorbereitungen in Lakehurst zur Landung des „Graf Zeppelin" fertiggeftcllt und mehrere hundert Matrosen, ausgebildet in den Lan­dungsmanövern des Flugschiffes, stehen in Bereitschaft für seine Ankunft. Die Telegraphen- und Telephongesell­schaften haben ebenfalls besondere Maßnahmen getroffen, da sic erwarten, daß ihr Dienst gewaltig in Anspruch g* Hommen werden wird. Flugzeuge werden die Nachricht bc« Eintreffens des „Graf Zeppelin" verbreiten und die Eisenbahnen werden Sonderzüge einsetzen, um die Massen der Zuschauer zu befördern. Der Rotary-Club und die Offiziere der Flottenstation beabsichtigen, Dr. Eckener, Kommandant Rosendahl nnd der Mannschaft des Zepps-*• lins ein Bankett zu geben. Bei der Ankunft des Flng-

schisfes werden auch die deutschen Vereinigungen Newyork, Newjerscy und Philadelphia vertreten sein.

von

pariser Angst wegen der

NoiienenthüèSnngen.

Ein amerikanischer Journalist ausgewiesen.

Ein Korrespondent des „New Pork American", Harold Horan, wurde in Paris fcstgcnommen und einem polizei­lichen Verhör unterworfen, aber wieder freigelaffen. Horan soll seinem Blatt das Rundschreiben des Pariser Auswärtigen Amtes über das Flottenkompromitz über- sandt haben. Horan ist bereits vor einigen Tagen ersucht worden, Frankreich zu verlassen. Da er diesem Rat nicht Folge leistete, wurde er festgenommcn.

'Auf der Polizei bedeutete man ihm, daß er sich recht­lich verpflichten müsse, Frankreich vor kommendem Don­nerstag zu verlassen, wenn er keinen Haftbefehl erhalten wolle. Unter diesen Umständen zog Horan cs vor, den Ausweisungsbefehl ^u unterzeichnen. Der Vorsitzende der

auf das Gesamtvolk und damit den Reichstag über. Demgemäß zielen die Lutherschen Vorschläge ab aus eine gemeinsame Führung des Reiches und der Länder durch den stärksten einheitlich zu gestalten­den Machtfaktor, nämlich das Parlament und die von ihm abhängige Reichs-(ReichSland-)regierung. Wenn die Denkschrift aus dem Aufgehen ^der preußischen und son­stigen Ministerien in die Reichsministerien eine Schwächung Preußens nicht steht, so hat diese Ansicht sehr viel für sich: andererseits wird man in Süddeutschland aber der Befürchtung Ausdruck geben, daß die Regierung noch mehr „von Berlin aus" beeinflußt wird als bisher. Einen Ausgleich dagegen bedeutet es nicht, daß über die Interessen nur des „Reichslandes" etwa allein die dort gewählten Abgeordneten des Reichstags zu entscheiden hätten: praktisch kommt es ja angesichts der starken numerischen Überlegenheit der „Reichsland"vertreter bei Differenzen doch zu einer Majorisierung der anderen Ländervertreter.

Auch anderes läßt sich einwenden — aber Luthers Vorschlag hat ein wesentlich Gutes für sich: er will historisch Gewordenes nicht einfach in die Luft sprengen, um auf den Ruinen ein gänzlich neues Haus zu errichten. Diese Fundamente haben sich nämlich als viel härter erwiesen, als vorschnelle „Reichsreformatoren' es annahmen. Übrigens auch die preußischen Fundamente. Darum ist bei Luther auch nicht die Rede von einer — man verzeihe dieses nun einmal vorhandene, aber scheuß­liche Wort! — „Verreichlichung" Preußens oder von einer Majorisierung hinsichtlich seiner Sonderinteresten — namentlich im Osten — durch das Reich. Erfreulicher wäre es aber, wenn nun endlich recht bald die Behandlung der ganzen Frage „Reich und Länder" aus dem Bereich mehr oder weniger privater Diskussionen und Denkschriften her­ausgeholt und praktisch in Angriff genommen wird.

Amenkasahtt Sümers verschoben.

gesagt worden. ------ die Wetterlage außerordentlich so schwere Stürme über den äußerte, es wäre gefährlich,

Wie am Dienstag spät abends bekannt wurde, ist der für Mittwoch beabsichtigte Aufstieg des „Grafen Zeppelin" ab-

' cn. Dieser Entschluß mußte gefaßt werden, weil ____________„____ Deutlich schlecht ist. Die Karten zeigen so schwere Stürme über dem Ozean, daß Dr. Eckener sich äußerte, es wäre gefährlich, in sie hineinzufahren. Große Ozeandampfer sind in Seenot geraten. Dazu kommt noch, daß auch im Bodenseegebict für Mittwoch mit heftigen Winden

und Regen gerechnet wird.

Die Liste der Passagiere für die Amerikafahrt steht immer noch nicht endgültig fest. Die meisten Fahrgäste sind heute abend in Friedrichshafen eingetroften, darunter auch der preußische Innenminister Erzesinski, Ministerialdirigent Dr. Brandenburg, der Letter der Luftfahrtabteilung im Reichsver- kehrsminifterium, und der amerikanische Passagier Dr. Robert Reiner. Für das Reichsverkehrsministerium wird auch der be­kannte Meteorologe Dr. Denken mitfahren.

Es verlautet, daß Dr. Eckener, der mit dem „Graf Zeppelin" ursprünglich nur drei Tage in Amerika bleiben wollte, von Lakehurst aus noch eine große Fahrt nach dem Süden, vielleicht nach Südamerika und Westindien, beabsichtigt.

Friedrichshafen, 9. Oft. (WB.) Für die Amerikafahri des „Graf Zeppelin" sind bisher rund 52 000 Postsendungen auf» geliefert worden. Das ist eine so außergewöhnlich große Menge, daß die vom „Z. R. HL" noch übertroffen wird. Zn den letzten Tagen sind die Sendungen in so großer Anzahl eingegangen, daß dem Postamt Friedrichshafen von Stuttgatt drei Beamte zur Aushilfe geschickt werden mußten, die mchts weiter tun, als die Sendungen nach den Bezirken sortieren, über denen sie ab- geworfen werden sollen.

Die Sturmfahrt des „Albert Ballin".

Newyork, 9. Ott. (W.V.) Der Hapagdampfer „Albert

Ballin" ist heute nach einer schweren Sturmfahrt, in deren Verlauf 34 Passagiere Verletzungen davongetragen haben, im Newyorker Hafen eingelaufen. Sämtliche Verletzte hatten sich bereits hinreichend erholt, um sich ohne Hilfe an Land begeben zu können. Das Schiff selbst ist von dem schweren Wetter, ins­besondere während des Versuchs, dem in Seenot geratenen hol­ländischen Frachtdampfer „Cclaeno" zu Hilfe zu eilen, ziemlich Mitgenommen worden.

Vereinigung amerikanischer Pressevertreter in Paris hat sich zum Auswärtige» Amt begeben, um gegen die gegen Horan ergriffen# Maßnahme Einspruch zu erheben. Man habe geantwortet, daß Horan nicht verhaftet, sondern lediglich festgenornmen worden sei. Horan selbst erzählt, man habe ihn der Bcamtenbestechung beschuldigt, mittels derer er sich das Rundschreiben des französischen Außen­ministers an die französischen Botschafter über das englisch-französische Flottenkompromiß verschafft habe. .Horan gibt übrigens an, der in Paris anwesend gewesene amerikanische Zeitungskönig Hearst habe ihm das Doku­ment verschafft.

Wie groß muß die Furcht der französischen Politcker vor der endlichen Veröffentlichung ihrer mit den Eng­ländern im Dunkeln geführten Verhandlungen sein, wenn sie zu solchen Mitteln greifen, um der Welt ihre wirklichen Absichten zu verbergen!