M-aer Anzeiger

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Fulda, Freitag, 19, Oktober

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5. Jahrgang

Kleine Zeitung für eilige Leser

, den deutsch-polnischen Handelsvertragsverhandlungen L Krise eingetreten, da die Polen ihre Forderungen auf ^ für Deutschland kaum erfüllbare Höhe heraufgeschraubt

■ * q» Strafrechtsausschuß des Reichstages erklärte Reichs^ .sinister Koch-Weser sich für Abschaffung der Todesstrafe dem neu zu schaffenden Deutschen Strafgesetzbuch.

i Stuttgart wurde durch Gas, das einem undicht ge- wbencii Schlauch entströmte, eine Familie von fünf Köpfen

ebenen Sch>

Miet

% $acß dem kürzlich erlassenen Gesetz zum Schutze des wurde in Italien die erste Hinrichtung an einem wuniften vollzogen, der zwei Anhänger des Faschismus Met hatte.

Schmerzenskinder.

Man weiß, daß der Generalagent Parker Gil- Lrtféon seit langem eine endgültige Festlegung -^awes-Planes betreibt, und zweifellos ist es Her Citation mit zu verdanken, daß auf der Genfer Zu- wntunft der in Frage kommenden Großmächte wenig­es die Einsetzung einer Sachverständigenkommission .Ms Revision des Dawes-Planes angekündigt wurde. Ma spricht sogar auch von einer vielleicht schon im kom- «dm Winter erfolgenden Einberufung einer neuen Jires-Konferenz" — aber damit verspricht man doch j Mallzuviel. Jedenfalls haben die gegenwärtigen ; Mihandlungen Parker Gilberts mit der englischen Re- âmg eigentlich nur dazu geführt, die vorhandenen l Gierigkeiten nur noch deutlicher zu enthüllen.

I In Frankreich ist man nämlich durchaus nicht zurück- »Md geblieben hinsichtlich der Höhe der endgiUtig fest- I »traben Summe. Von beut einstigen Irrsinn der 130 I Miden ist man ja abgekommen, aber zum mindesten I WM man eine Summe, die die Kapitalisierung der I M deutschen Jahreszahlungen, also der 2,5 Mil- I â darstellt. Das wäre natürlich eine rein äußerliche f ,MM des Dawes-Planes, während Deutschland alles /«setzen muß, die Höhe der Jahrcszahlungen Herab-

I jubrüien.

I Man sollte dabei doch dem ursprünglichen Sinn der ! .Harationen" wieder ein wenig auf die Füße helfen: 'm unterlegenen Deutschland ist in Versailles — dem Sortlaut nach — die Verpflichtung zur „Wiedergut- «chung der Kriegsschäden" auferlegt worden, die „von Deutschland verursacht" seien. Man schob ihm die Schuld ßr alle derartigen Schäden zu. Aber — sie sind restlos beseitigt und die „Reparations(Wiederherstellungs)"-Sach- lieserungen dienen völlig andern Zwecken. Frankreich und Algien beziffern die Kosten des Wiederaufbaues in den »M Kriege heimgesuchten Gebieten auf rund 100 Mil­liarden Frank (etwa 16 Milliarden Mark), haben aber mderseits bereits Milliardensummen und -sachwerte uber- chnct erhalten. Nun werden diese deutschen „Reparations" Verpflichtungen dauernd in Zusammenhang gebracht mit Schilden, die Frankreich bzw. England während des Sieges kontrahiert haben, namentlich bei Amerika. Diese E - wie man es namentlich in Paris will — Deutsch- W auch übernehmen, soll also sozusagen b c n ganzen «iegbezahlen: also nicht bloß die L 'üben wieder» “Nen. Man traut es Deutschland in allem Ernst zu, I "iikraft zur Tragung dieser Gesamtlast zu besitzen.

: , M selbst bie'2.5 Milliarden Jahresleistungen Deutsch- i JA letzten Endes nur durch Waren „bezahlt" werden, f Neit, durch Lieferungen, ist klar. Amerika und lassen sich aber überhaupt nur in barem Gelde Weisen, was sic als Anteil zu erhalten haben. Frank- 4 Belgien, aber auch die kleinen Staaten werden mit Men Waren beliefert, die mit der Wiedergutmachung ' «negsschäden — die weder Japan noch das im Kriege SW gar nicht vorhandene Polen oder Jugoslawien ^ü-veisen haben — nichts, aber auch gar nichts zu tun i dafür aber auf unsere Kosten die wirtschaft- . ,e Konkurrenzkraft jener Länder fortdauernd ^°u wurde viel lieber Geld nehmen, aber ^«chlands Währung würde sofort zusammenbrechen, ,j a man von ihm nur Geld haben wollte. So ist M? "Gilberts Schmerzenskind diese Trans- S deren Lösung, weil sie ihm offenbar als unmöglich lÄ« freundlicherweise einfach — Deutschland uber- t-^dnll. Genau so ist's mit der Mobilisierung der m3 an die Neparationskommission gelieferten Reva- i fch,^'^'^dperschreibilngen. An welcher Börse der Welt j6Än die gewünschten Milliarden nicht bloß aufgelegt, ; miJ:?, fagar gezeichnet werden? Gerade auf diese Un- c« 7^'i bat nicht bloß Parker Gilbert, sondern auch der

I 'S.^M Churchill ganz offen hingewiesen. I ^?Aare Probleme, ' Unmöglichkeiten, trotzdem I ii i2we Forderungen die Fülle! Es wird daher schon I d°z >.s,^'daß man vorläufig erst einmal den Ablauf ’ ik«di ^./âormaljahres" des Dawes-Planes abwartet. I (Mes tut, um die enge Verbindung zwischen

^M interalliierten Zahlungsverpflichtungen

M"^„^»^kter der Rheinlandbesetzung als „Faust- kiien Welt als lauter Selbstverstäudlichkeiten binzu-

- taten h?Ä6?n vor allem müßte sich die deutsche Politik ^n "nmer deutlicher wird, daß von der „Rc- N n;, / -awes-Planes" zwar sehr viel geredet, aber geredet wird.

Für und gegen

Soll das Todesurteil Wegfällen?

Die Beratungen des Strafrechtsausschusses.

Vor eine der wichtigsten Entscheidungen ist jetzt der Strafrechtsausschuß des Reichstages gestellt, der über das neuzuschaffe,lde Strafrecht zu beschließen hat. Soll die Todesstrafe in Deutschland aufgehoben werben oder nicht? Man weiß, wie scharf in dieser Beziehung die Geister gegenüberstehen und welche harten Kämpfe im Parlament deshalb ausgefochten worden sind, ohne daß bisher die Gegner der Todesstrafe durch- gcdrnngen sind. Eine besondere Rolle spielt bei den jetzigen Verhandlungen auch die erstrebte R c ch t s a n - gleichung mit Österreich und die Anschlußfragc. In Österreich ist bekanntlich die Todesstrafe abgcschafft und bei einer Rechtsangleichung könnte über diesen Punkt schwerlich hinweggegangen werden. Im Reichstage selbst werden, ganz gleich, wie der Ausschuß jetzt entscheiden wird, noch tiefgehende und hartnäckige Auseinander» setzungen über die Frage zu erwarten sein.

Der Strafrechtsausschuß des Reichstages begann die Be­ratung des Abschnittes über die Strafen im neuen Reichsstraf- acsetzbttch. Er beschäftigte sich zunächst mit der Todes­strafe und der Zuchthausstrafe Vorsitzender Dr. Kahl erinnerte in seinem einleitenden Vortrag daran, daß bei den Beratungen im früheren Reichstag die Reichsregierung be« tont habe, sie halte die Zeit für die Abschaffung der Todes­strafe noch nicht für gekommen. Die Anträge auf Beseitigung seien damals mit 17 gegen 11 Stimmen im Ausschuß abge- Irhili worden.

Minister Koch für Abschaffung.

Das war das bemerkenswerteste Moment bei der Debatte km Ausschuß. Koch erklärte, daß er sich als ein Freund der Abschaffung der Todesstrafe betrachte Er r " ztchte darauf, alle die Gründe noch einmal anzuführen, . -• ichon im vorigen Reichstag für die Beseitigung der Todes­strafe geltend gemacht worden sind Besonders hob er hervor, daß die Bevölkerung Deutschlands trotz der schweren Kriegs- jahre, der Revolurions- und Inflationszeiten ein außerordent­lich hohes sittliches und moralisches Emvkinden letaL Die

die Todesstrafe.

meisten Länder Europas kämen ohne die Todesstrafe aus unb es sei nicht etnzusehen, warum man sich in Deutschland an die Beibehaltung der Todesstrafe halten solle. Die Verhängung der Todesstrafe gegen einen Schuldlosen, die selbst beim besten Prozeßverfahren und beim besten Richterpersonal nicht voll­kommen auszuschlietzen sei, müsse als furchtbares Unglück an­gesehen werden, da cs auf keine Weise wieder gutgemacht werden könne. Einen Vorbehalt müsse er freilich machen, um nicht der Unaufrichtigkeit beschuldigt zu werden. Für Zeiten außerordentlicher Gefahren könne der Staat auf die Todes­strafe nicht verzichten, kein Staat auf der Welt habe für solch« Fälle der staatlichen Notwehr gänzlich auf die Todesstrafe verzichtet.

Oie Aussprache.

Dann traten die Abgg. Rosenfeld (Soz.) und H ö l - lein (Komm.: für Abschaffung der Todesstrafe ein

Der bayerische Volksparteiler und frühere Reichsjustiz- minister Emminger setzte sich persönlich, ohne für seine Partei zu sprechen, für die Aufrechterhaltung der Todesstrafe ein. Er beantragte lediglich, an Mördern unter 21 Jahren die Todesstrafe nicht zu vollstrecken. Der Redner gab zu be­denken, daß noch immer 95 Prozent der gesamten menschlichen Bevölkerung unter der Herrschaft der Todesstrafe stehen. Im letzten Jahrhundert sei kein einziger beweisbarer Fall der Hinrichtung eines unschuldig Verurteilten vorgekommen.

Der volkspartetliche Abgeordnete Dr Kahl sprach nur für seine Person Er bezeichnete gleichfalls als einzigen Gesichts­punkt bei der Beurteilung dieser Frage die Sicherung von Staat und Gesellschaft. Ein Bedenken gegen die Aufhebung der Todes st rafe sei niemals aus der Welt zu schaffen. Gleichwohl, so erklärte der Redner weiter, halte er es für seine Pflicht, angesichts der unverkennbaren Bewegung gegen die Todesstrafe die Frage ihrer Aufhebung auf das gewissen­hafteste zu prüfen

Der Zentrumsabgeordnete Dr. Bell erklärte, er habe alle Argumente gegen die Todesstrafe ernst und sorgsam gewürdigt, sei aber nicht in der Lage, seinen bisherigen Standpunkt auf­zugeben Der Redner behielt sich die endgültige Stellungnahme seiner Fraktion zu diesem Vorschläge vor.

Für die Dcut.schngtiyttgl.en sprach Abgeordneter Dr Hane­mann. Er betonte, daß in der Praxis die Staaten auf die Todesstrafe nicht verzichten könnten

Nunmebr vertaotc fieb der Ausschuß.

Bis jetzt 7 Tote.

Paris, 18. Oktober. Um 16 Uhr ist, heute ein im Bau be­findliches Haus in Vincennes, das bereits bis zum sechsten Stockwerk errichtet war, plötzlich — ähnlich wie in Prag — ein­gestürzt. Zirka 25 Arbeiter (die genaue Zahl läßt sich im Augenblick nicht feststellen) waren zur Zeit des Unglücks auf dem Bauplatz beschäftigt. Sofort wurde die Straße und die umliegenden unbebauten Plätze mit Steintrümmern über­schüttet. Von dem Haus steht nur noch das erste Stockwerk. Von den Arbeitern konnte bisjetzt keiner gerettet werden. Der Eigentümer des Hauses, der im Erdgeschoß eine bereits für ihn hergestellte Wohnung bewohnte, ist ebenfalls verschwun­den. Der Feuerwehr gelang es nach einer Stunde, sechs Ar­beiter zu bergen. Zwei von ihnen waren bereits tot, die anderen wurden schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Pioniere und Polizei sind angefordert worden. Ueber die Ur­sache des Unglücks konnte bis jetzt nichts festgestellt werden.

wtb. Paris, 19. Oktober. An der Unglücksstätte in Vincennes wurden im Laufe der Nacht weitere vier Tote geborgen, was die Zahl der bis jetzt zu Tage beförderten Todesopfer auf 7 erhöht. Unter den Toten befindet sich auch jener Arbeiter, mit dem die Rettungsmannschaften gestern abend sprechen und dem sie Rum zur Stärkung einflößen konnten. Während der Auf-

in Vincennes.

räumungsarbeiten sind noch 5 Bögen eingestürzt. Die Ret­tungsmannschaften hörten im Laufe der Nacht noch die Stim­men von zwei Personen, die aber noch nicht befreit werden konnten. Man glaubt, daß nunmehr noch etwa 12 Arbeiter unter den Trümmern liegen, da nach Angabe des Bauherrn Provini im Augenblick des Unglücks 29 Leute im Hause be­schäftigt gewesen sein müßten. Provini, der der Eigentümer des eingestürzten Hauses ist, hat übrigens, als er sich einen Augenblick unbeobachtet glaubte, einen Selbstmordversuch unter­nommen. Der Stadtrat von Vincennes hat die Hergabe von Krediten zur Unterstützung der Familien der Opfer sowie die Beerdigung der Verunglückten auf Kosten der Stadtverwaltung beschlossen. Nach dem Journal hat der Bauherr und Haus­eigentümer, der Italiener Provini, anscheinend aus Erspar­nisrücksichten die Pläne des Neubaues nicht durch einen Archi­tekten, sondern durch einen einfachen Bauzeichner herstellen lassen. Außerdem soll der Bau zu schnell durchgeführt worden sein. Nach dem „Petit Journal" hatte das Gebäude trotz sei­ner sechs Stockwerken nur 80 cm Grundmauern. Vor 14 Tagen soll man einen Ritz und sogar ein leichtes Nachrutschen auf dem linken Flügel nach dem Garten hin bemerkt haben und ein Maurermeister, der am Bau beschäftigt war, erklärte, Provini habe, als er ihn darauf aufmerksam machte, befohlen, das Loch mit Cement zuzustopfen.

Ab P d^kker Gilbert in Paris.

Hau“;9’ .^' Oktober. „Petit Journal" berichtet, daß der mitein abenh ^ ^‘c Reparationszahlungen, Parker Gilbert, ^05 ^iQ^U ’ "^ London kommend, in Paris eingetroffen ist. N P,Wg 0. "vllk zu wissen, daß er heute eine Unterredung . ^°beu wird, die sich auf die Möglichkeit einer

Revision des Dawes-Planes beziehen wird. Von Paris aus wird Parker Gilbert nach Rom und dann wahrscheinlich nach Brüssel fahren, um dort Besprechungen über das gleiche Thema zu führen. Alsdonn wird er nach Berlin zuriickkehren, um die Verhandlungen mit der Reichsregierung fortzusetzen.

Die Londoner Besprechungen Parker Gilberts. — Abreise des Reparationsagenten von London.

wtb. London, 19. Oktober. Der diplomatische Korrespon­dent des „Daily Telegraph" meldet: Der Generalagent für Reparationen hat gestern London verlassen, um nach Berlin zurückzukehren. Abgesehen von dem bereits Bekannten hat Parker Gilbert, wie verlautet, auf dem britischen Schatzamt auch die Frage der Auswahl der Aiitglieder und die Bericht­erstattungsthemas des neuen Sachverständigenausschusses er­örtert, der nach einem Beschluss der Alliierten und Deutschlands ernannt werden soll, um den besten Weg zu prüfen, auf dem die" deutschen Reparationsverpflichtungen endgültig festgesetzt und verfügbar gemacht werden können. „Times" zufolge be­gibt sich Parker Gilbert zuerst nach Paris und dann nach Ber­lin. Man glaubt, dass seine Londoner Besprechungen über die Ernennung eines Sachvcrständigenausschusses befriedigend waren. Der Weg zur Bildung des Ausschusses wird allmählich vorbereitet und cs ist wahrscheinlich, daß von jetzt ab die Er­örterungen schnellere Fortschritte machen.

„Times" zur Reparatronsfrage.

wtb. London, 19. Oktober. In ihrem offenbar inspirierten Artikel zu den Londoner Besprechungen Parker Gilberts ver­breitet sich die „Times" über die Rhcinlandfrage und die Re­

parationsfrage und erklärt, die jetzt eröffneten Besprechungen hätten zum Ziel, die der deutschen Souveränität auferlegten Einschränkungen zu liquidieren. Das Blatt sagt dann: In der Frage der Ernennung des in Aussicht genommenen Sachver- ständigen-Ausschusses sind bereits gute Vorarbeiten geleistet worden. Inzwischen ist noch eine diplomatische Frage zu regeln, nämlich, welche Regierung die Initiative ergreifen und offiziell die Bildung des Sachverständigen-Ausschusses bean­tragen soll. Der Standpunkt der britischen Regierung ist der, daß sie sich, so lange feststeht, daß dem britischen Steuerzahler keine neuen Lasten auferlegt würden, nicht von irgendeinem Versuch fern halten wird, die endgültige Regelung der Repa­rationsfrage zu beschleunigen. Die Ansicht der Schatzamtssach­verständigen über die Möglichkeit einer Regelung innerhalb der nächsten sechs Monate ist nicht so optimistisch, wie die ihrer französischen, deutschen und sogar amerikanischen Kollegen. Die Hauptfrage ist, ob es angebracht ist, die Festsetzung der deut­schen Reparationssumme im gegenwärtigen Augenblick zu er» örtern. Parker Gilbert glaubt es und Poincarè, viele deut­sche Staatsmänner und eine große Anzahl einflussreicher Ame­rikaner teilen seine Auffassung. Die französische Regierung sieht sich noch immer der Notwendigkeit gegenüber, 400 Millio­nen Dollars für amerikanische Kriegsanleihe im August nächsten Jahres zu bezahlen und wünscht dringend, eine Regelung zu erlangen, die den Weg zur Kommerzialisierung der deutschen Schuld dadurch eröffnen würde, daß in nicht allzu langer Zeit die deutschen Eisenbahn- und Jndustrieobligationen auf den Markt gebracht werden. Und die deutsche Regierung ist sicher lebhaft an einer Regelung interessiert, die nicht nur ihre Ver­pflichtungen genau bezeichnen, sondern sic auch von der lästigen Kontrolle des Dawesplanes befreien würde.