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Fulda, Freitag, 16 November
5. Jahrgang
Heihe Marineschlacht im «Zreichstag.
Wen und für Panzerkreuzer A.
Erregte Reichstagsdebatte.
Berlin, 15. November.
Schiffahrt ist notwendig — darüber besteht sein Zweifel,
(iw es gilt, Handel und Industrie auszubreitcn, wenn die franste einer Nation ihre Güter über das Meer bringen tM die anderer Völker austauschen wollen, kann sich
; streit erheben. Wesentlich verschieden wird die Sache wenn cs sich um die Schaffung einer Wehrmacht zur See dell wenn größere oder kleinere sogenannte schwimmende »liniiert gebaut werden sollen. In diesen Fällen haben in diätischen Staaten die Parlamente das Für und Wider crwcigeu. So ist es zum Ringen um den geplanten du 3 erfreu 3 er A gekommen, der zurzeit im Reichstag Emitter hart aufeinanderprallen läßt. Tagelang schon vor i heutigen offenen Schlacht gehen die strategischen Be-
Mgen zwischen den Parteien mit mehr oder minder her« der Absicht vor sich. Eine besondere Verschärfung der Lage ßb sich, als die vom Zentrum gewünschte Sttmment- hW des sozialdemokratischen Reichskanzlers von «Pariei abgelehnt wurde. Denn auf der anderen Seite ji in dem gleichen Kabinett der Reichswehrminister miet, der sich mit seiner ganzen Kraft für den Bau des
Wrs «insetzt und in der Meinung des Reichspräsidenten
«nicht unwesentliche Stütze haben soll Es würde sich also
Ml Ablehnung des Baues nach dem sozialdemokratischen
W die mindestens eigentümliche (Situation ergeben, daß
( Minister der gleichen Reichsregierung, die auf einem
Mionsverhältnis ausgcbam ist, gegeneinander stimmten.
■ man aus einem solchen Mißverhältnis auf eine offene
■ versteckte Regierungskrise schließen müßte, ist be»
■M zumal von ber linken Seite her auch ziemlich beut»
■ait einer Reichslagsauslösung gedroht wird. Die Mtzhungsgeschichte der ganzen Affäre ist besannt: der vorige
MMg hai den Panzerkreuzer bewillig« und das inzwischen W sozialdemokratischer Suprematie neugebildete Kabinett
■'M sich. den ihm gewordenen Ausirag auszuführcn und M.Ahijjâheii vurch Bewilligung der ersten Rate in Au
sN M nehmen. Jetzt ist die sozialdemokratische Fraktion
11 dem Antrag hervorgetreten, die Weiterarbeit vorläufig Westen und die verlangte Baueinftellung der Entscheidung 5 Relchslaacs vorzulegen
8’t der Sitzung von Mittwoch begann die rednerische AuS- lanoerfejnuifl, die von dem sozialdemokratischen Parteivor- âoen, dem Abgeordneten Wels, mit einer längeren Rede Met wurde. Das ging selbstverständlich sowohl bei ihm 1 ^ei den andersgesinnten Abgeordneten nicht ohne leb» stete ^empcramentausbrüche vor sich. Mehrere Male wurde scrinaßcii laut im Hohen Hause, daß die Ausführungen des Aordnelen Wels nicht mehr verständlich waren. Zurufe “ Gegenrufe schwirrten umher. Bald erhoben sich Sommu» tu gegen den ihnen verhaßten sozialdemokratischen Wort- » « ?-^ wurden seine lebhaften Ausführungen von reâits Wwta oder mehr oder minder witzige Bemerkungen S^« . Präsident Löbe kam fast nicht aus dem @e» oer Klingel heraus, verteilte Ordnungsrufe und machte Mw zurechtgewiesene Abgeordnete auf die weiteren Kon- Wn aufmerksam.
.^m"" den Demokraten nach der Rede von Wels einge- ^ermittlungsantrag und daran knüpfende kommunisti- RsE^ungen tiefen den Reichskanzler auf den Plan, der die M Wen Einsichten in eine Denkschrift, die dem Kabinett M-?ch^Mlnisterium zugestellt wurde, verweigerte, soweit WlT^ât der Landesverteidigung beschäftigt. Ws.» mge eigneten sich nicht zur Weitergabe unb kurzerhand Wh! “^ kommunistischen Wünsche nach dieser Richtung ab» degann der Abgeordnete Heckert von den Som» Km °^h?^ründung der Anträge seiner Partei, wobei er ■ Ion«.nlcat „„mit harten Worten und Angriffen so» W'rlml die Rechtsparteien, die Regierung wie die sozial- Mkw/ii- Halbbrüder sparte. Am Freitag geht die De- ■ Cltcr und soll bis zur Abstimmung fortgeführt werden.
io.
Weitergabe und kurzerhand chen Wünsche nach dieser Richtung ab» der Abgeordnete Heckert von den Som«
I Sitzungsbericht.
WSitzung.) CB. Berlin, 15 November.
»«I,?^ - Tagesordnung stehen die Anträge, die sich mit lto??e§ Panzerkreuzers A beschäftigen. Es handelt sich R, „w"tmunistische Interpellation, um einen kommunisti- 1» auf Zurückziehung der ersten Rate unb um entert B.-^ Antrag auf Einstellung des Baues des W-Ä^^^rs A Damit verbunden wird ein Antrag der BS^ auf Vorlegung eines umfassend 'n Marme- KX?m! und vorläufige Aussetzung des Baues des Mz./?,uzers, ferner ein deutschnatronaler Antrag, dle möge alle ihr durch das Versailler Diktat E ^ ausnutzen; weiter ein Jom»
• M die vom Reichswehrminister dem Kabinett Mil L; Denkschrift über den Panzerkreuzerbau und die MAn ^ sofort dem Reichstag zu unterbreiten, schließlich Ä der Nationalsozialisten, die 2% Milliarden Jahren Kie ^.Stärkung der deutschen Wehrmacht, insbesondere uttgen Panzerkreuzer zu verwenden.
KJ, Akls (Soz.) begründet den sozialdemokratischen An- Mi^^Emstellung des Baues des Panzerkreuzers Das ■ Mâ^E, so meint der Redner, habe sich am 20. Mai für ■Wto^S des Panzerkreuz' rbaues entschieden. Dme Wrii Äng in erde auch nicht beelnträchtigt durch den klag W'^weN kommunistischen Volksbegehrens Wenn der Klient der Entscheidung des Reichstages vor. •ebtl M bereits Aufträge von mehr als 30 Millionen MM he?«! Ü stehe dieser Fall ohne Belspiel da. ^er Mit: L|, l Reichstag vor eine vollendete Tatsache zu stellen, M«°ivie l?°r Sozialdemokratischen Partei aufs schärfste zu
. Der Bau des Panzerkreuzers verstoße sowohl Uä-illlllkeu bme der Zweckmäßigkeit als auch gegen die der Kii Wahrscheinlich würden die neuen Panzerschifs Kufe Z ^«u 500 Millionen Mark verschlingen (Lebhafte Wliii^Ms, Abg. Göbbels (Nat.-Soz.) wird zweimal zur Kher Jni modernen Seekrieg, so fuhr dcr
ürt\F,U^’cn die 10 000-Tonnen-Schiffe nur Schwß Klei sei u^e Schlachtschiffe sein. Die Sozialdemokratische Khitg h^r "st ganzem Herzen bestrebt, die allgemeine Ab M""eâTä-^"" Gerade in solchem Zeltpunkt sei de^ L' ^'ffX?®Z ©ÄFÄ
schreckeiid vorhanden sei, müsse ' jede Befürwortung des Panzerkreuzerbaues unterbleiben. (Beifall bei den Sozialdemokraten, Unruhe bet den Kommunisten.)
Präsident Löbe teilte darauf einen von den Demokraten eingebrachten Antrag mit, der die Reichsregierung ersucht, ein in sich geschlossenes, militärtechnisch begründetes Ersatzbauprogramm für die überfälligen Schiffe der Reichsmarine aufzustellen, das eine Übersicht über die Bedeutung und Forderung für die Landesverteidigung in ihrer finanziellen Tragweite ermöglicht, und dieses Programm vor der Beschlußfassung über die zweite Rate des Panzerkreuzers dem Reichstag vorzulegen. Präsident Löbe teilt weiter mit. daß die Kommunisten so»
fortige Abstimmung über ihren Antrag auf Vorlegung der für das Kabinett hergestellten Denkschrift forderten.
Reichskanzler Müller stellt zu diesem Anträge fest, es sei nicht richtig, daß in dieser
Denkschrift des Reichswehrministers irgendwelche Angaben vorhanden seien über die Vergebung von Lieferungen im Betrage von 32 Millionen Mark. ^m übrigen enthalte diese Denkschrift Ausführungen über die Landesverteidigung, die tm Reichskabinett gemacht worden sind und ihrer ganzen Sachlage nach sich nicht zur Weitergabe eignen. — Der kommunistische Antrag wurde gegen die Antragsteller und dic Nationalsozialisten abgelehnt.
‘ Abg. Heckert (Somm.) begründet daraus die kommunistische Interpellation. Der Redner bezeichnete den Panzerkreuzer als ernsthaftes Kriegsinstrument. In allen Ländern seien die Kriegsvorbereitungen gegen Rußland im Gange, denen sich auch Deutschland anschlietze.
Eine Erklärung des Reichskanzlers.
Reichskanzler Müller gab in Beantwortung der Jnterpella- non namens der Reichsregierung eine Erklärung ab, tn der es heißt, die Bewilligung der ersten Rate für den Panzerkreuzer sei durch Reichstag und Reichsrat bereits mit der Verabschiedung des Haushalts für 1928 erfolgt. Beide Körper- schäften hätten sich durch die Annahme des Haushalts für den Bau des Schiffes ausgesprochen. Der Reichsrat hatte sich zunächst gegen den Bau des Panzerkreuzers erklärt. Nachdem aber der Reichstag den Bau mit Mehrheit bewilligt hätte, sei der Reichsrat diesem Beschlusse beigetreten, indem er darauf verzichtet hätte, durch seinen Einspruch die Verabschiedung des Etats für 1928 zu verhindern. Die Prüfung der finanziellen Möglichkeit durch das Kabinett hat ferner ergeben, daß für den Haushalt 1928 für die erste Baurate keine Schwierigkeiten bestünden. Danach sei die Genehmigung zur Vergebung der Lieferungen erteilt worden. Materiell hätte es sich für das Kabinett nur um diese Entscheidung gehandelt. Im Hinblick aus die kommenden Jahre habe das Reichskabinett in finanzieller Hinsicht fest- gestellt, daß künftig Ersatzbauten nur in der Höhe des Marineetats von 1928 ausgesührt werden dürfen Etwa durch den Bau des Panzerkreuzers entstehende Mehrausgaben müßten durch entsprechende Ersparnisse bei weiteren Bauten ausgeglichen werden. Daniil sei der vom Reichsrat angenommenen Entschließung Genüae getan worden Der Reichskanzler betonte ferner, es sei richtig, daß bereits Lieferungen für 32 Millionen vergeben seien.
Selbstverständlich könne ein Schiffskörper nur im ganzen vergeben werden.
Ferner erklärte der Reichskanzler zur Behauptung des kommunistischen Redners daß die Zeiß-Werke ein Belobigungsschreiben dafür erhalten hätten, daß Meßinstrumente bereits für eine ganze Serie von Schiffen fertiggestellt worden seien, daß diese Behauptung nach seinen Erkundigungen falsch ist und daß sich dieses Schreibet' wohl auf frühere Lieferungen beziehe. Wenn der kommunistische Redner ferner behauptet habe, daß das Schiff wegen eines Kampfes gegen Rußland gebaut werde und daß diese Polttik gegen den Sinn des Ravallo-Vertrages verstoße, so müsse er betonen, daß die Reichsregierung durchaus auf dem Boden dieses Vertrages stehe. Er, der Reichskanzler, werde diese Behauptung des Redners so lange nicht ernst nehmen, bis sie ihm von dem russischen Botschafter selbst vorgetragen werde. (Heiterkeit.)
Die Gründe des NeichswehrministerS.
' Reichswehrminister Gröner erklärte, er wolle die ganze Frage rein sachlich betrachten. Die Reichswehr müsse aus der Politik herausgebracht werden. Das sei nur möglich, wenn es ihm gelinge, die Parteien von der sachlichen Berechtigung seiner Forderungen zu überzeugen. Der Minister untersuchte zunächst die Frage, ob Deutschland eine Marine nötig habe. Er bejahte diese Frage aus vollster Überzeugung, wie sie auch von dem überwiegenden Teile des deutschen Volkes bejaht werde. Die freie Ostsee sei eine der Aufgaben der deutschen Marine. Das mürbe aber noch nicht dazu berechtigen, das Lantzhcer auch nur um eine Kanone zu verstärken. Infolgedessen bedeute die Marine einen unersetzliche» Kräftezuwachs. Auch die kleinste Flotte sei '
die beste Art des Küstenschutzes.
Wie viel leichter sei es, infolge der neuen Krkegsmekhoden den Kampf aus der Luft geg"n Land und Landheer als gcgö« einzelne schwimmende Schiffe zu führen Die Marine dürfte in Zukunft berufen sein wieder eine erhebliche Rolle z« spielen. Sie fei eine starke Entlastung des Heeres Dent'ch- lands geographische Lage lasse es zu, daß die Marine zur
Aufrechterhaltung der Neutralität eine wichtige Rolle spielen könnte. Besondere Bedeutung könnte sie auch haben, um eine unbehinderte Handelsschiffahrt zu sichern
Der Minister wies darauf hin, daß der Außenminister den Gedanken völlig ablehne, als ob der Bau des Panzerkreuzers eine Belastung ser deutschen Außenpolitik darstelle. Wenn die Marine aber Leüensberechtigung habe, dann müsse man ihr auch die Lebrnsmüglichkeii geben und sie mindestens in dem wirklich recht bescheidenen Rahmen des Versailler Vertrages erhalten werden. Dazu gehöre in erster Linie der Ersatz veralteten Maicrials Auch der vorzüglichste Schiffbau verfall« der Aliersschwäche. Unsere ältesten Schiffe seien bereits über 20 Jahre im Dienst, während unsere Vertragsgegner unS eine Höchstdaur von 20 Jahren zubilligten. Der Minister erklärt« weiter, daß er die deutschen Kommunisten in der RüstungS- frage als nicht schlecht beraten anerkennen müsse Der Minister erwähnt dann,
welche Anforderung an ein solches Panzerschiff zu stellen seien.
Von großen Seeschlachten tm wirklichen Sinne werde in Zw kunft nicht mehr die Rede sein Die Flotte würde sich in mehr ober weniger große Verbände auflöscn und man werde sich vor allem gegen Überraschungen zu sichern suchen. Die jetzigen Linienschiffe Deutschlands seien für die Zusammenarbeit mit den Kreuzern zu langsam, ihre Konstruktion sei überholt Der neue Typ erfülle alle an ihn gestellten Forderungen. Er sei auf hohe Dauergescbwindigkeit konstruiert und befähigt, mit den Kreuzern taktisch zusammcnzuarbeiien sowie einem überlegenen Gegner rechtzeitia auszuweichen
Seine Kampfkraft sei den 10 000-Tonnen-Kreuzern weit überlegen und er sei auch als Grotzkampfschiss ein gefährlicher Gegner. Die Geschütze überträfen an Reichweite die alten deutschen Linienschiffe um 12 Kilometer Sie seien in de* Lage, in der Minute das Dreifache der Geschosse zu verfeuern. Die Gefahr der deutschen Seetransporte fei verringert, wenn sie von den schnellen deutschen Panzerkreuzern begleitet würden. Die U-Boot-Abwehr hätte sich im letzten Stadium de? Weltkrieges den U-Booten schließlich überlegen gezeigt Durch Ausnutzung aller modernen Errungenschaften der Technik und durch den zähen Arbeitswillen sei es möglich gewesen, etwas Brauchbares auch unter den Beschränkungen des Versailler Vertrages zu erreichen Der Bau komme der Bevölkerung in den Seestädten zu gute. 56 Millionen von den 80 Millionen würden als Lobn verwende« werden Die Ablehnung deS Baues würde mindestens 1530 Mann aus bte Straße werfen. Das erste Panzerschifs sei bm Deutschen Werken in Kiel übertragen worden. Durch Ablehnung würden bte Generalunkosten der Werft sich steigern und die Werft aus dem Wettbewerb für
Reichswehrminister Gröner, der für den Panzerkreuzerü«, eintritt.
den Bau von Kriegsschiffen ausscheiden und das Reich mit hohen Zuschußsnmmen belasten.
Zum Schluß betonte der Minister den Wert des Panzerkreuzer» für die GesechtSmoral von Offizieren und Mannschaften.
ES sei ein Gebot der Landesverteidigung, für den Ersatzbau einzutreten.
Der Minister bat nochmals, ernsthaft zu prüfen, ob die Sozialdemokraten durch ihr Votum die deutsche Marine ver« kümmern lassen wollen. Ich erkläre, so schloß der Minister daß ick« bei meiner Stellung als Reichswehrminister die Einstellung des Panzerschissbaues nicht verantworten könnte
Die Nationalsozialisten haben inzwischen einen Antrag etn- gebracht, die durch die eventuelle Annahme des sozialdemokratischen Antrages freiWcrbenben Mittel für den Gas- und Luftschutz zu venvendcn.
Abg. Trcviranus (Dm.) gab zunächst einen Rückblick über die Entwicklung der Geschehnisse, die zu dem Antrag der Sozialdeinokraten geführt haben, und über bte Auseinandersetzungen in den letzten Monaten, die zwischen den Sozialdemokraten und Kommunisten stattgefunden hätten. Der Panzerkreuzer sei der erste Prüfstein für den Wert der Agita- tionsinethoden der Linken. Die Deutschnationalen würden den Zeitpunkt wählen, an dem sie dem Volke Gelegenheit geben würden, über die Doppelzüngigkeit der Sozialdemo- traten zu Gericht zu sitzen
Reichskanzler Müller trat dem Abgeordneten TreviranuS entgegen und ging auf dessen Vorwürfe im einzelnen ein. Er wandte sich besonders gegen die Ausführungen über bie Doppelzüngigkeit und lehnte es ab, den Deutschnational«, irgendeine Berechtigung zur Kritik zuzuerkennen.