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SSS2ÄSS; Tageblatt für «HS» und Vogelaberg- gSS $ulda. und Saunetal. $uldaer ßeeiabla#

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Fulda, Samstag, 17. November

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Panzerkreuzer ü wird gebaut

Maß „Preußen" bewilligt.

Sozialdemokratischer Einstellungsantrag abgelehnt.

Der Antrag der Sozialdemokraten auf Einstellung US Baues des Panzerkreuzers A wurde mit 255 gegen K Stimmen bei 8 Stimmenthaltungen abgelehnt.

Berlin, 16. November.

War es die heute bei Begin bitterlich feststehende Tatsache, ! s Ende der Beratungen bewillig iWtë der Nutzlosigkeit wild, Len - jedenfalls bot das Hai ____ ____ „

O vermehrter Neigung, die Auseinandersetzungen über den Ässbau auf einer dem Ansehen des Parlaments besser an« paßten Höhe zu halten. Zwar machten sich die Gemüter ich vanii und wann noch explosiv Luft. Aber immerhin kam i; nW zu Beschimpfungen und direkten persönlichen Beleidi- «», wie man sie am Donnerstag erlebt hatte. Der deutsch- âneiliche Abgeordnete Brüninghaus wandte sich Mals gegen die gestern von bem Sozialdemokraten Wels ^liebten Wendungen und meinte, mit dem Antrag der Sozial- wratifeben Partei sollte eine Diktatur der Minderheit auf« I unstet werden Auch der demokratische Redner Lemmer bunte sich mit der Art der Beweisführung des Abg Wels I» einverstanden erklären und wies daraus hin, daß der Malt zwischen der Sozialdemokratischen Partei und ihrer hmetung in der Regierung nirgendwo verstanden werden IBiik Die Demokraten seien der Ansicht, das neue Kabinett IM keineswegs an die Beschlüsse des früheren Reichstages limndèn gewesen, und in Zukunft müsse erneut geprüft werden, | «eitere Raten zu bewilligen seien. Nichi durch militärische iWmiticl, sondern durch sozialen Fortschritt und kulturelle »Ätndigkeit sei unser Volk wieder in die Höhe zu bringen. I Große Aufmerksamkeit sanden dann die von hoher Warte gehaltenen Darlegungen des früheren Reichskanzlers Dr. »ich, der int Namen des Zentrums sprach und den gestrigen I j mit seinen unerfreulichen Erscheinungen beklagte, weil an f M eine Krise des deutschen Parlamentarismus I gân hätte. In Zukunft müsse die Herausarbeitung einer und durch keine Gegenströmungen aus dem eigenen ^agei behinderten Haltung der Regierung gefunden werden, .im ^ilicresse der deutschen Demokratie und der Deutschen WW sei eine Wiederholung solcher Vorkommnisse wie jetzt tw Unmöglichkeit. Mit nicht minderer Entschiedenheit be- »e die zweite große Rede des Tages, diejenige des sozial- ekmoirliiischen Abgeordneten Dr. B r e t 1 s ch e i d , es gehe «Wr um die Probleme, die Herr Wirth einigermaßen ge- «lniMkvoll angebeutet habe. Nach Breitscheids Ansicht müffi ” En Angelegenheiten die grundsätzliche Entscheidung dem Ml am ent verbleiben Rücke man diesen Gesichtspunkt »> «> Vordergrund, so schwänden alle zweifelhaften Sach- Mandigengntachten und dergleichen ins Nichts. Entscheidend "ur das persönliche Gewissen des Abgeordneten und mime allein oder im Verein mit seiner Partei den Mi Ausschlag geben. Das sei keine Krise des Parlamen- .das sei vielmehr die Hochhaltung des p r a k -

Parlamentarismus gegenüber blassen theoretischen

5. Jahrgang

War es die heute bei Beginn der Sitzung fast schon un- i, daß der umstrittene Kreuzer igt werden würde, war es die vilder Erregung in sachlichen Haus ein Bild größerer Ruhe Auseinandersetzungen über den

eine Flottenabrüstung der großen absehbarer Zett glaube. Pslichtve Ersatz unserer veralteten Linienschiffe länger zu verzögern. 55 ginge auch gar nicht, meinte der Redner, um den Panzern '^euzer allein, hier stehe die Pflege des Wehrgedanken-, überhaupt tm Vordergründe. Da gäbe es nur eine reinliche <’nib grundsätzliche Scheidung, um die Stimmung des Nieder­ganges und der seelischen Verödung zu überwinden. Frieden um leben Preis, aber auch um jeden, könne nicht dir Losung des wahrhaften Deutschen sein. Gegenüber den sozialdemo- kratitchen Ministern erinnere er an das Wort August Bebels am 20. April 1907 in Berlin: „Der Führer, der nicht den Mut hat, gegen den Willen der Massen seine eigene Überzeugung zu vertreten, weil er sie für die Sache dienlich hält, der ist in meinen Anaen ein elender Kerl"

wäre

Nationen in

es, den

gäbe es nur eine reinliche die Stimmung des Nieder-

Entschluß gekommen seien. Für den Beschluß, daß das Panzerschiff gebaut werde, sei die Mehrheit des vorige» Reichstages voll verantwortlich. Die Frage, ob die künftig,- ^tate verweigert werden solle, würde seine Partei demnächst unter Berücksichtigung aller Gesichtspunkte eingehend prüfen Deutschland und besonders die deutsche Ostmark würden ver» teidiat nicht allein durch militärische Machtmittel, sondern b^ durch, daß ein gesundes Volk in sozialem Fortschritt, wir» schaftlicher Kraft und kultureller Lebendigkeit seine besten Kräft» entwickeln könne.

Abg. Admiral Brüninghaus (D. Pp.).

Abg. Lreviranns.

Eine wichtige Zentrumserklärung.

Abg. Dr. Wirth (Ztr.) führte aus, der gestrige Tag set ihn ein Tag bitterster Erfahrung gewesen. Man tonne von der

Krise des Parlamentarismus

‘tuete AUSsuyrungen des veutjchnatlonalen Redners riefen den Reichskanzler Müller abermals ins Gefecht. Die Angelegenheit des Kreuzers sei nicht eine solche, die von dem gegenwärtigen Kabinett dem Hause vorgelegt worden sei, sondern nur eine Erbschaft der vorigen Regierung, die man verwalten müsse. Das Kabinett habe nur gemäß der Etat-

. erung, die man habe nur gemäß der Etat­

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u,,1™1” den weiteren kürzeren Reden war noch beachtlich des Abgeordneten Dr. Fehr vom Bayerischeil "'mdund, der im Namen seiner Partei die Anttäge gegen ' "teuzerbau ablehnte, obwohl der Bauernbund früh

den Neinsagern gewesen ist. Rechtmäßig beschlossene ?P"en, sagte Abg Fehr, nicht dnich einen Re- i umäestotzen werden.

1 Ä diesein Redner vollzog sich der weitere Abgesang bis I.Stimmung. Dann durste man sich allgemein Ruhe

1 IL io.

Verstimmungen und Entladungen.

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Berlin, 16. November.

Holz gehauen wird, fallen Späne, manchmal auch nur >Sn, die für das nervöse Auge recht gefahrdrohend in Ä Eporschnellen, dann aber bald matt auf die Erde zu- I und damit ihrer anscheinenden Bedeutung entkleidet L»S der Führer bet Sozialdemokratie, Wels, am i 3 aG Mi* so heftigen Worten gegen die Bewilltguna des k Uireuzers stritt und dabei den urwüchsigen Keulenschlag emeren Florettstich vorzog, fühlten besonders die Zen- liW^^ und die Deutsche Volkspartei sich ob dieser , 'iesweise indigniert und sprachen das auch unverwettt ^- .Sitzung selbst dem Reichskanzler, dem Frartronsgenosseu "Äm gegenüber aus. In einer Kabmettssttzung, »kibkn^ -tchstagsberatung alsbald, wie man hort, auf Be- hp,,'?^ Zentrums, folgte, wurde die Rede Wels ebenfalls i»a m 1,110 in einer erneuten Kabinettszusammenkunst am iâ.^lgen kam die Empörung der bürgerlichen Parleiett massive Weise des Abg. Wels, mit der dieser als tumL stärksten Regierungspartei gegen den von der S und von der Mehrzahl der Koalltionspar-

s':^,..^ivortetenKreuzerbau anging, zumAusbruch. An dieser • Führer der Regierungsparteien teil. I Ser sozialdemokratische Partelvorstand Fraktion zusammen und stellten weitere Er- edoch drang schließlich die Ansicht durch, daß »i^t weiter zu verfolgen Anbetracht der wichtigeren Dinge, die zu erledigen

gesetzgebung und der Haushaltsordnung gehandelt. Es sei iiur selbstverständlich, wenn die einzelnen Mitglieder des Kabinetts ihre persönlichen Auffassungen zum sozialdemo­kratischen Antrag wahrten. Innerhalb der Regierung sei dem Reichswehrminister loyal die Möglichkeit gegeben worden, seine Ansichten auszusprechen und zu verteidigen, mehr könne nicht verlangt werden Die Abstimmung im Kabinett vom 10. August, bei dèr die Inangriffnahme des Kreuzerbaues genehmigt wurde, sei keine materielle gewesen. Auf einen Zuruf des Abgeordneten Grafen Westarp erwidert der Reichs­kanzler in großer Erregung, Graf Westarps Partei, die sich bei der Abstimmung über die Dawes-Gesetze gespalten habe, besitze kein Recht, andere Leute der Unehrlichkeit zu bezichtigen. Die Sozialdemokratie lehne den Wehrgedanken nicht ab und sei auch keineswegs für einen Frieden um jeden Preis. Über das Fortbestehen der Regierung hätten zu entscheiden nur das Kabinett und das Hohe Haus, und dieses könne ja zu jeder Zeit ein Mißtrauensvotum einbringen. Niemals werde er aber Ratschläge von Herrn Treviranus über sein Ver­bleiben oder seinen Rücktritt entgegennehmen.

Große Heiterkeit entsteht, als unmittelbar nach diesen Sätzen die Kommunisten ein Mißtrauensvotum gegen das Kabinett Müller und ein besonderes gegen den Reichswehr- minister einbringen Nach kurzer Erklärung des Abg. Leicht von der Bayerischen Volkspartei, diese werde die vorliegenden Anträge ablehnen und die Konsequenzen aus den entstandenen Situation den Antragstellern überlassen, ist die Zeit der wohl­tätigen Vertagung gekommen. io.

*

Sitzungsbericht.

(15 Sitzung.) CB. Berlin, 16 November.

Die Aussprache über die Anträge zum Panzerkreuzerbau

auch in Deutschland sprechen. Die Zentrumssrattio« habe die klare Frage an ihn gerichtet, ob er bereit fei, heute namens der Frattion zu sprechen, um an die Regierungsbank und die hinter der Regierung stehenden Parteien die Frage zu richten, wie eS in Zukunft mit dem parlamentarischen System und der Herausarbeitung einer klaren Ver- werden solle. Früher hätte man ein Gegen- gierungsparteien nur bei Rechtsregierunge« gehabt, und zwar in den Fragen der AußenpolitU. Das Zen­trum habe sich gestern aufrichtig um dreses Staates willen gegenseitig gelobt, daß ein zweiter Fall wie der gestrige ein Mißtrauensvotum in Form eines Antrages auS unserer Mitte zur Folge haben werde (große Bewegung). Ziel und Bewegung der deutschen Außenpolitik bei ihrer heutigen Lage sei es, im Namen des Rechts, dem deutschen Volke durch Arbeit

antwort«« einander von

die nationale Freiheit zu verschaffen.

Auch seine politischen Freunde ließen sich durch nichts, auch nicht durch Denkschriften, von einer kritischen Nachprüfung der mit der Vanzerkreuzerbauangeleg.mheit verbundene« kommenden Entwicklung abhalten Es müsse heute

die endgültige Bereinigung der vergifteten politische« Atmosphäre

herbeigeführt werden im Hinblick auf die Entscheidungen, btt im Laufe des Winters in bezug auf Heer und Marine zu treffen seien. Die Zentrumsfraktion habe sich für die Ab­lehnung des sozialdemokratischen Antrages entschieden, weil sie im Interesse des deutschen Volkes eine politisch klare Situa­tion wolle und weil ein neuer Wahlkampf für oder gegen den Panzerkreuzerbau eine vollkommen schiefe Parole vor dem Volke sein würde Man müsse sich darüber klar sein, daß auch bei Annahme des sozialdemokratischen Antrages die Ein­stellung des Baues nicht erfolgen würde.

Das deutsche Volk sei der Krisenrnacherei müde.

Wenn die Sozialdemokraten ihr Mißtrauen nicht zurückstellen könnten, sehe man trübe der Entwicklung entgegen. Seine Partei bitte die Sozialdemokraten, ihr klar zu sagen, daß mit der Ablehnung des Antrages das Problem des Panzer­kreuzers von der volitiscben Plattform verschwinde. Sei diese

ßÄ "ahmen die Bäus M WWW« feil nt?1 Anbetracht der wichtigeren Dinge, die zu erledigen fe Ä^w-^"iächlich abzutun. Auch andere Blasen. die von !- D o w^âerregung aufgetrieben wurden, z B. die Anträge, sich,. ^/'Tribute zur Stärkung der deutschen Wehr- Aach^wenden, könnten ja nicht weiter als sehr ernsthaft Wt s‘ Derartige Vorschläge erledigten sich nach

MhaVr^ von selbst. ,, ,

Ä ^"sieuungsgefechi vom Donnerstag trat besonders ^dan^a^nete Treviranus für die Deutschnationale '-sAratz Laus den Plan. Wenn der sozialdemokratische s-raus Ä"ahme fände, so würde dieses Ereignis als e n ^i>ln i?°?âei Tag der deutschen Geschichte zu verre chnen h'idksV dcmienigen im Jahre 1851, an dein die deutsche ^'naU br^mlung die Auflösung der Nordsceflotte beschloß, ^^fltäber ^r111111 tc man den beauftragten Herrn Fischer als ’ heilte würde diese zweifelhafte Titulatur Herrn " Sh» ^ranuë gab einen eingehenden Über- Fittkreu^vF^'chte unb die Notwendigkeit des setz gen A etnrthniV?0^ Er war nicht der Ansicht, daß .stch, unter k st^" Politikern jemand befände, der wirklich an

Abg Brüninghans (D. Vp.) führte aus: Statt daß wir auch in unserer Nation versuchen, in Einheit unseren Unter­händlern in der Neparationsfrage gegenüberzutreten, gehen wir daran, durch Anträge, die weder aus etatsrechllichen noch allgemein politischen Gründen zu rechtfertigen sind, eine

Spaltung in das Volk hincinzutragen.

Die Erklärung, daß der Reichstag an die Beschlüsse des vorigen Reichstages nicht gebunden sei, mache den Parlamen- taAsnms unmöglich. Der sozialdemokratische Antrag bedeut« die Errichtung der Diktatur der Minderheit mit rückwirkender Kraft c^er sozialdemokratische Parteivorsitzende Wels habe dem 'Wehrminister Gröner aus der Vergebung der Aufträge im Betrage von 32 Millionen Mark einen schweren Vorwurf gemacht. Reichskanzler Müller habe diesen Vorwurf ivider- leat und zurückgewiesen Es scheinen doch große Unstimmig- ketten in der Sozialdemokratischen Partei zu bestehen. In dem idimalen Rahmen, den Deutschland der Versailler Vertrag ge­lassen habe, müsse Deutschland seine Landesvert-idigung aus- bauen Wenn sich die Sozialdemokratie aus rein partei- volitischen Gründen dem Ausbau der Marine widersetze, dann versündige sie sich am deutschen Volke. Es handele sich nach der Rede des Abg. Wels nicht mehr um den Panzer­kreuzer sondern darum, ob überhaupt der Gedanke der Wehr- baktlakëit im deutschen Volke erhalten bleiben solle oder nicht. Die Deutsche Volkspartei kämpfe für die Erhaltung der Wehr­kraft^ weil jedes Volk, das auf seine Verteidigungsmöglich­keiten verzichtet, dem Untergange geweiht sei.

Abg. Lemmer (Dem.) erklärte, d'e Rede des Abg Wels hättt den Eindruck erweckt, als ob die Sozialdemokratische Partei zum Kabinett im schärfsten Gegensatz stände. Selbst wenn man die ernsten Schwierigkeiten der Lage für die Sozial­demokratie würdige, müsse man doch sagen, daß durch bi« Haltung der Sozialdemokratie Lie außerordentlich starke par­lamentarische Verwirrung hervorgerusen worden sei. Der Redner stellt fest, daß seine Partei bem sozialdemokratischen Anträge die Zustimmung versagen werde. C ieniaüL die schwer mit sich gerungen hätten.

öre zu den- ie zu einem

__ Abg. Wirth,

der für das Zentrum eine wichtige Erklärung âbgad.

Bereinigung nicht möglich, dann werde die Krise schleichende Formen annehmen. Es set besser iw Interesse der politischen Entwicklung, wenn sie heute zum Ausbruch käme. Wenn man das Wehrproblem — so schloß der Redner — zum Gegenstand gewissenhafter Prüfung machen wolle, dann sei man sich gleichzeitig über die Bedeutung der Friedensbewegung klar. Es gelte gerade in den nächsten Wochen, zu zeigen, wie unter dem Gedanken des Rechts der Gedanke des Friedens in der Welt unter deutschem Namen und deutscher Mitarbeit gefördert werden könne. Dazu sei es aber nötig, daß der Panzerkreuzer aus der politischen Debatte Verschwinde (Beifall tm Zentrum.)

Abg. Drewitz (Wirtschaftspartei) begründet den Antrag seiner Partei, den Panzerkreuzerbau auszusetzen und ein auf lange Sicht abgesteütes Bauprogramm vorzulegen Die Wirt- schaftspartei wolle die deutsche Wehrhaftigkeit jedenfalls in dem beschränkten Umfange des Versailler Vertrages grund­sätzlich bejahen. Es müsse in Deutschland endlich einmal >en« vom Abaeordneten Wels wieder verwendete Taktik auf hören.