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Nr. 36 - 1930

Fulda, Mittwoch 12. Februar

7. Jahrgang

Deutschlands neuer Reparationsweg.

Dr.Lurtius über den „Reuen Plan".

Große außenpolitische Aussprache im Reichstag.

(127. Sitzung.) VL. Berlin, 11. Februar.

Oft genug ist auf die Wichtigkeit des heute beginnenden Reichstagsabschnitts hingewiesen wordem so daß es sich erübri­gen dürfte, nochmals bie ungeheuere Bedeutung der bevor­stehenden Entscheidungen hervorzuheben. Annahme oder Ab­lehnung des im Haag vereinbarten Young-Planes und der ihm angchängten Liquidationsabkommen — das ist die Frage. Aber nicht allein diese große Materie schnitt der Tag an, er brachte dem in Diplomatenlogen, Zuhörertribünen und Ab­geordnetenbänken dichtgefüllten Hause auch eine besondere Sensation, das Auftreten des Führers der Deutschnationalen Volkspartei, des Abgeordneten Dr. Hugenberg, dem man oft nachgesagt hat, er weiche der parlamentarischen Vertretung seiner politischen Richtlinien im Parlament aus. Heute nahm er die Verteidigung auf. Die zahlreichen Gegner sparten nicht mit Unruhe beim Erscheinen Hugenbergs, das kann man sich denken. Vorher hatte Präsident Löbe des verschiedenen sozial­demokratischen Abgeordneten Dr. .Levi unter Teilnahme des Hauses gedacht.

Reichsaußenminister Dr. Curtius vertrat in längerer Rede die auf den zukünftigen Reparationsmodus und die Liquidationen bezüglichen Gesetzentwürfe. Dr. B r e i t s ch e i d umerstrich die Zustimmung der sozialdemokratischen Fraktion mit dem starken Hinweis darauf, die Sozialdemokraten würden auch nicht ein Jota von der deutschen Sozialversicherung bei der auch von ihm gewünschten Sanierung der Reichsfinanzen abstreichen lassen. Dann kam Dr. Hugenberg, und das Tribunal wurde zur Szene, erfüllte sich mit ungeheuerer Auf­regung. Die Zwischenfälle sind nicht zu zählen, und die notwendig werdenden Ordnungsrufe und sogar Ausweisungen aus dem Saale fielen bald nach links, bald nach rechts. Kaum sanfter gestaltete sich die Atmosphäre, als Dr. Curtius dem Abgeordneten Dr. Hugenberg sofort antwortete und dabei der­artige Vorstöße unternahm, daß er sich sogar das Wort „un­verschämt" und die Bezeichnungen „Advokat Frankreichs" und -lsranzos^rfteund" von der rechten Seite des Hauses gefallen

Dann ging die Reihe der Redner weiter. Zunächst mit den Vertretern des Zentrums, der Kommunisten und der Deutschen Volkspartei. jo.

• Sitzungsbericht.

Bei Beginn der Verhandlungen gedenkt Präsident Löbe, während das Haus sich erhebt, zunächst des soeben verstorbenen Abg. Dr. Levi von der Sozialdemokratie.

Ms Hauptpunkt steht auf der Tagesordnung die erste Beratung der Gesetzentwürfe zur Durchführung der Haager Vereinbarungen, verbunden mit dem Ent- Wurf eines Gesetzes über das deutsch-amerikanische Schulden­abkommen und eines Gesetzentwurfs über das Abkommen zur Regelung von Fragen aus Kapitel 10 des Vertrages von Ver­sailles. Das Wort nimmt sofort

Neichsaußenminister Dr. Curtius,

der u. a. ausführt, daß die Reichsregierung um baldige Ver- abschiedung der Vorlagen bitte. Die Reichsregierung bat, so sagt Dr. Curtius weiter, in ihrer Regierungserklärung Be­freiung der noch besetzten Gebiete, befriedigende Regelung der Saarfrage und endgültige Regelung der Reparationsfrage in Aussicht genommen Am Ende eines anderthalbjährigen Ringens um die Lösung der beiden Hauptfragen steht der feste Räumungstermin vom 30 Juni und ein neuer Repara- tionsplan, der eine erhebliche Lastenerleichterung und wesent­liche Verbesserungen der politischen und finanziellen Lage mit sich bringt Verhandlungen über die Saarfrage sind mit der französischen Regierung im August 1929 vereinbart worden. Die Verhandlungen mit der französischen Regierung über die Saarfrage werden mi. dem Ziele geführt, sobald als möglich

die restlose Rückgliederung des Saargebietes

in die deutsche Souveränität zu erreichen. Mit der Bevölke­rung des besetzten Gebietes fühlen alle verantwortlichen Politiker, daß der Tag der endgültigen Räumung ein denk­würdiger Augenblick ist, in dem schwere Befürchtungen und Sorgen vergangener Fahre ausgelöscht werden

Nach dèr neuen Regelung im Haag besteht die Garantie der Gläubigermächte in der von Deutschland unter eigener Ver­antwortung übernommenen feierlichen Verpflichtung, die fest­gesetzten Jahreszahlnngen gemäß den Bestimmungen des Planes zu zahlen. Die Reparationskommission hat keine Funktionen mehr auszuüben. Die bei dieser Gelegenheit aus- geiauschten Erklärungen beziehen sich auf den Fall, daß in Zukunft einmal eine deutsche Regierung den Plan absicht­lich zerreißen könnte. Wir stellen fest, daß die Gläubiger- regierungen selbst im äußersten Falle nicht das Recht haben, aus Grund einseitiger Annahmen und Behauptungen gegen Deutschland vorzugehen. Erst nach einem für Deutschland ün- günstigen Spruch der höchsten internationalen Instanz er­halten sie das Recht voller Handlungsfreiheit wieder. Es ist festzustellen, daß

das Versailler Sanktionssystem beseitigt und Deutschland künftig in allen praktisch überhaupt denkbaren Fällen gegen Willkür und Gewalt geschützt ist.

Der Minister behandelt dann die in beiden Haager Ver­handlungen

über den Young Plan gemachten Zugeständnisse.

Eine Mehrbelastung Deutschlands sei nicht eingetreten. Einen breiten Raum nahmen seine Ausführungen über die Liquida­tionsabkommen ein. Die Sonderverhandlungen über die Frei­gabe des noch nicht liquidierten Eigentums und Herausgabe von Überschüssen hätten zum Teil zu guten, zum andern Teil zu geringen Ergebnissen geführt. In England unterliege die Freigabe leider großen Ausnahmen.

Inhalt und Zweck des polnischen Abkommens sind in der deutschen Öffentlichkeit vielfach in geradezu unbe­greiflichem Maße verfälscht worden. Man ist so weit gegangen, zu sagen, daß dieses reine Zweckabkommen die großen Fragen unserer Ostpolitik nachteilig beeinflusse. Nichts von alledem ist wahr. Für den gegenüber Polen ausgesprochenen Verzicht und wertvolle narionalpolttische Vorteile eingelauscht worden, namentlich für die deutsche Minderheit in Polen haben wir den Druck, der zehn Jahre nach dem Kriege aus ihr gelastet hat, erleichtert. Die finanzielle Belastung hält sich im Rahmen oes Tragbaren und geht nicht im.entferntesten in Milliarden.

Dieser angebliche Milliardenverztmt sott vayer nammen, vag wir Polen von seiner Verpflichtung zur Bezahlung des deut­schen Staatseigentums in den abgetretenen Gebieten befreit hätten. Es ist immer und immer wieder betont worden, daß wir einen solchen Anspruch gegen Polen überhaupt nicht meh» hatten. Wer behauptet, daß die durch das Abkommen ge­wonnenen nationalpolitischen Vorteile gering seien, hat den schweren Weg der deutschen Minderheit vergessen. 12 000 deutsche Rentenguisbesitzer mit einer Familienkopfzahl von etwa 80 000 Personen haben wir wenigstens in ihren Erb­rechten sicherstellen können. Die Reichsregierung glaubt, daß wir durch dieses Abkommen einen Schritt weitergekommen sind.

Der Minister besprach dann

die Zweite Haager Konferenz.

Es ist gelungen, bei der Regelung der ofsengebliebencn Fragen Deutschland vor wetteren Belastungen zu bewahren. Die Rcichsreglerung ist sich der Schwere der Last, die auf zwei Generationen gelegt wird, voll bewußt. Niemand vermag heuteenre nchere Voraussage für eine so lange Zukunft über ^Entwicklung des Wirtschaftslebens zu macherr. Für die Entscheidung über den Neuen Plan ist einzig und allem maß­gebend die Beantwortung der Frage, ob Besseres zu erreichen war und ob das Erreichte einen Fortschritt bedeutet. Wird diese ^rage im Sinne der Stellungnahme der Reichsregierung beantwortet, so muß sich damit der feste Entschluß verbinden, mit allen Kräften in ehrlichsten Bemühungen di «Zahlung s- verpflichtun gen zu erfüllen. Der Minister er­innerte daran, dass nach dem Londoner Zahlungsplan Deutsch- land mit einer Kapitalschuld von 132 Milliarden Goldmark belastet wurde. Die Kapitalschuld nach dem Young-Plan be­trage 34,5 Milliarden. Die durchschnittliche Jahreslast sei gegenüber,dem Dawes-Plan um fast 500 Millionen niedriger. Hierbei sei der Wohlstandsinder noch nicht eingerechnet. Die Schutzmaßnahmen des Dawes-Planes hätten die in sie ge­setzten Erwartungen nicht gerechtfertigt. Nach dem Young- Plan sei Deutfchland für die Devisenaufbringung selbst ver­antwortlich. Alles in allem enthalte der Young-Plan bessere Garantien für die Aufrechterhaltung der deutschen Währung und Wirtschaft als der Dawes-Plan. Hinzu komme, daß alle Pfänder^. Kontrollen und auslündüschen Verwaltungsratsmit- glieder fortfaUcn. Schließlich trete Deutschland in einer völlig veränderten politischen Lage den neuen Reparationsweg an. Es werde von fremder Besatzung frei, auch von der Willkür des Versailler Sanktionssyftcms. Der Neue Plan beruhe auf dem Grundgedanke,! des gemeinsamen Interesses aller bc- tcrlrgtcn Länder und erfordere daher die Zusammenarbeit aller dieser Länder.

„ Zum Schluß sagt der Minister, es liege ihm nichts ferner als Schönfärberei, als eine Verkennung der Tragweite der Verantwortung für die zu treffende Entscheidung. Niemand denke daran, sich eines großen deutschen Erfolges zu rühmen. ®fe Bedenken aber wurden von den Vorteilen übertroffen. Die Reichsregierung stehe in der Frage, ob das Interesse unseres Landes eine Annahme der Verträge erfordert, auf einem ehrlichen „Ja" und erwarte, daß der Reichstag diesem „Ja" beitreten wird.

Nunmehr beginnt, nachdem ein Antrag der Deutschnatio­nalen auf Vertagung abgelehnt worden ^ war, die Aus­sprache.

Abg. Dr. Breitscheid (Soz):

. . Kâ vernünftiger Mensch wird leugnen können, daß es SB ^11. ^p” Zähren vorwärts und aufwärts gegangen ist. Wir und emgernckt in die Linie der politischen Gleich- berechtlgung mit anderen Ländern. Natürlich sind die einzelnen Fvrtschritte viel geschmäht und beschimpft worden. Sachliche Grunde waren nicht vorhanden. Dafür setzte, wie beim Volks­begehren, die Luge ein. Mit diesen Kreisen, die so etwas ver­treten, kann man nicht um die nationale Palme ringen. Größeren Heroismus verlangt unsere Politik des Ausgleichs und der Verständigung. Die Allein schuld Deutsch- lands haben wir niemals anerkannt. Als im Versailler Vertrag dem zugestimmt wurde, gab es damals für das deusiche Volk keinen anderen Weg. Auch wir hegen an der Vollständigkeit und Endgültigkeit des Young-Planes starke Zwenel. aber bei einer ehrlichen Prüfung kann nicht geleugnet werden, daß der Young-Plan gegenüber dem Dawes-Plan eine Vejierung bringt. (Widerspruch rechts.) Eine Dawes-Transfer- krrse wurde die schwersten Schädigungen bringen. Der Young- Plan bringt aber die Rhemlanbräumung. Er hat gewiß viel große Mängel, aber der Reichsbankpräsident, der selbst ver- llntwortlich ist für die vielfach unklare Anffassung des Gut­achtens der Sachverständigen, hat kein Recht zur Kritik. Be­dauerlich smd die Bestimmungen, die für den Fall einer Zer­reißung des Young-Planes getrosten sind. Aber auf das schärfste mutz dagegen protestiert werden, Wenn daraus etwa vas Recht einer neuen Rheinlandbesetzung bergeleitet werden sollte. Frankreich besitzt ein solches Recht nicht. Die Zustim­mung zum deutsch-polnischen Abkommen fällt uns auch nicht leicht, aber wir müssen uns mit den Polen, wie es nun ein­mal steht, abfinden und zu einer Lebensmöglichkeit kommen Einmal ist das notwendig im Interesse der Deutschstämmigen, dann aber auch in unserem eigenen Wirtschaftsinteresse. Ein- verstanden sind wir mit dem Zentrum darin, dass gleichzeitig mit dem Young-Plan auch eine Klärung über die finanzielle Ordnung im Reiche erfolge. — Wir werden dem Young-Plan zustimmen.

Abg. Dr. Hugenberg (Dfn.):

Bei dem Erscheinen des Abg. Dr. Hugenberg aus der Tribüne entsteht

großer Lärm im Hause; namentlich auf der linken Seite des Hauses wird er zum Teil höhnisch, zum Teil zornig empfangen. Dr. Hugenberg erklärt: Als ich das letztemal hier gesprochen hatte, hatte die Mehrheit des Hauses die Freundlichkeit, mich eine Zeitlang mit der Kraft ihrer Stimme zu übertönen. Damals wies ich darauf hin, daß die jetzige Politik schließlich zur Besetzung des Ruhr­gebiets führen müßte: dieses Unglück ist baun auch Wirklich­keit geworden. (Von der linken Seite wird gerufen: Da hast du schön dran verdient! Große Aufregung im Hause; Pfui­rufe von rechts. Es entsteht eine große Auseinandersetzung, da der Abg. Hugenberg den Abg. Landsberg des Zurufs be­zichtigt. Dr. Landsberg lehnt dâs ab mit der Bemerkung, er habe nicht gerufen. Die Unruhe hält dauernd an. Abg. Stöhr (Nattonalsoz.) wird aus dem Saal gewiesen.) — Abg. Dr. Hugenberg sagt, er stelle fest, daß man hier ungestraft einem Mitgliede des Hauses derartige Zurufe machen dürfe. — Abg. Wels (Soz.) erhält schließlich/ als er auf eine Frage des Prä-

jtDcntcn gugtot, den Nus gemacht zu macyen, einen Ordnungs­ruf. Die Rechte, namentlich btc Nationalsozialisten, verlangt Ausschließung des Abg. Wels und ruft dem Präsidenten zu, er sei nicht unparteiisch. Abg. Gok (Dtn.) wird zur Ordnung ä Schließlich kann der Abg. D?. Hugenberg wieder zu Worte kommen, obwohl manche feiner Ausführungen bei der fort­währenden Unruhe verlorengehen. Er sagt: Niemand in Deutschland habe bisher die Erfüllbarkeit des Young-Planes behauptet. Auch das Ausland stehe auf dem gleichen Stand­punkt. Trotzdem verlangt es, ermutigt durch den Unter» wcrfungswlllen der Sozialdemokratie, nicht nur unsere Unter­schrift, sondern auch die Sanktionsklarrsel. Bei der Unerfüll­barkeit des Vertrages bedeutet dies so viel wie

eine Vollmacht zur Zerstörung des Reiches.

(Zustimmung rechts, Unruhe links.) Deutschland liegt Waffen­los im Herzen Europas und verstrickt sich immer mehr in die Schlingen unerfüllbarer Verttäge. Das ganze Gebäude von Optimismus und Schönfärberei, aus dem die Bekämpfung des Volksbegehrens beruhte, ist zusammengebrochen. Meine sämt­lichen Fragen vom November sind durch den Lauf der Ereig­nisse zuungnnsten des Yoitng-Plans beantwortet worden.

Die große Frage dieser Woche ist, wer die Verantwortung tragen will. Wir sind mitten im Verfall der Kultur. Bolschewismus und die Zersetzung von Staat und Wirtschaft haben erschütternde Formen angenom­men. In aller Ofsenbcit organisiert die äußerste Linke den be« toaffneten Aufstand. Marxismus und Bolschewismus sind die Früchte einer Welia- : >uuug, deren Brutstätte nicht Deutsch­land, sondern der Westen und der Süden ist. Wir sind zwar ein kleines Land, aber immer noch ein großes Volk, dessen Krankheit und Sterben rings im Abendlands die Pest aus­lösen muß. (Großes Gelächter links.) Eine erfolgreiche deutsche Regierung kann nur auf dem Willen zur Freiheit und zur Kultur, also auf Ablehnung dieses Young-Paktes ruhend, auf­gebaut werden Wer diesen Plan annimmt, ist ungeeignet, an einer erfolgreichen deutschen Regierung der Zukunft mitzu­wirken. Wir werden uns nicht dazu hergeoen, mit den Folgen einer falschen auswärtigen -Politik entweder die Lebenshaltung der breiten Masse des deutschen Volkes oder die ohnehin lebensunfähige deutsche Wirtschaft zu belasten. Es gibt deutlich sichtbar nur

einen Weg der Rettung, nämlich auf Grundlage unseres Willens zur Freiheit und zur christlichen deutschen Kulttir in klarem Kampfe gegen den Marxismus Staat und Wirtschaft neu aufzubauen. (Großes Gelächter links. Abg. Stampfer (Soz.) wird zur Ordnung ge­rufen.) Ein ehrliches „Rein" würde im Auslande besser ver­standen und beantwortet werden in bezug auf den Young- Plan als ein unehrliches „Ja". (Beifall rechts.) Die Polen­verträge bedeuten die höchste Gefährdung des deutschen Ostens. (Beifall rechts, Kelächter-links.) Die fortgesetzte Unterwerfungs- polittk in West uyb Ost darf man nicht als Befreiungspoltttk bezeichnen. Trotz allem Terror der Regierungen und trotz dieser Notzeit haben rund sechs Millionen Deutsche vor der Ge­schichte am Goldenen Sonntag bekundet, daß sie jede Mitver­antwortung für den Young-Plan ablehnen. Dem damit an­genommenen Volksentscheid (große Heiterkeit links) würde die Annahme des Young-Planes widerstreiten. Unser Block ist kein Block von Umstürzlern, von Phantasten, sondern ein Block von Menschen, die gekämpft und gelitten haben und mit beiden Füßen auf der deutschen Erde stehen. Sie bilden den Kern des sich formierenden neuen Deutschlands. Das furchtbare Unglück dieses Vertragswerkes bitten wir von Deutschland ab- zuwenden. Nur gemeinsam mit uns ist ein Ausweg aus der verfahrenen Lage zu finden. Wir richten in letzter Stunde an die Parteien, die nicht an die marxistische Erfüllungspolitik ge­kettet sind, das Ersuchen, alle Dindungen abzulehnen, die furchtbarer und gefährlicher sind als diejenigen von Versailles. (Beifall rechts, Gelächter links.)

Nach Beendigung der Rede deS Abg. Hugenberg meldet sich sofort zum Wort

Neichsaußenmimster Dr. Curtius.

Er komnrt auf den von Hugenberg erlvähnten Ruhreinfall zurück und sagt, dieser sei ein namenloses Unglück gewesen. Er war auch ein ungeheuerliches Unglück, weil der Versailler Vertrag die Anwendung des Sanktionssystems in solchem Um» fange ermöglichte. Aber der Herr Abg. Hugenberg hat damals keinen Weg zur Vermeidung dieses Einbruches zeigen können. Heute erklärt er. der Young-Plan zerstöre die Freiheit und Einheit Deutschlands und die deutsche Kultur. Dem Abge­ordneten Hugenberg fei als Führer der sogenannten nationa­len Opposition der Vorwurf zu machen, daß er glaube, allein über Deutschlands Einheit, Freiheit und Kultur befinden zu können (Beifall links, Lärm rechts). Im Gegenteil zu ihm glaubt die Regierung, daß mit dem Young-Plan

der deutschen Freiheit, Einigkeit und Kultur gedient wird, nicht aber mit solchen Methoden, wie sie Herr Dr. Hugen- berg anzuwenden beliebt.

Dr. Curtius fährt fort: Ich war gespannt auf die Rede des Abg. Hugenberg, aber er hat auch nicht mit einem Wort gesagt, was er an unserer Stelle tun würde (Beifall in der Mitte und links). Dr. Hugenberg ist der letzte, der sich darüber beschweren darf, wenn Bestimmungen für den Fall einer bös­willigen Zerreißung des Young-Planes eiiigcführt würden. Seine Agitation hat das erst herbeigeführt (Widerspruch rechts und zahlreiche beleidigende Zurufe für den Minister). Es ist ganz ausgeschlossen, daß diese Bestimmungen Frankreich zu einer Wiederbesctzuna des Rbeinlandes berechtigen könnte«

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Im Reichstag begann die große außenpolitische Aussprache über den „Neuen Plan".

* Die Trockenlegung des Zuidersees hat nach jahrelanger Vorbereitung jetzt ihren Anfang genommen.

* Auf der Flottenabrüstungskonferenz in London begann die Aussprache über die Abschaffung der U-Boote.

* Der 13 000 To. große Pasfagierdampfer „München" des Norddeutschen Lloyd ist gestern nachmittag kurz nach seiner An­kunft in Newyork in Brand geraten und gesunken.