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Zul-aer /lnzeiger

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Jtt. 58 1930

Fulda, Montag, 10 März

7. Jahrgang

Sie Newshl Les SleWWrWntcii

Dr. Schachts Aachsolger.

Wahl am 11. März.

Reichsbankpräsident Dr. Schacht hat die Mitglieder deS Generalrats zu einer außerordentlichen Sitzung auf Dienstag, den 11. März, einberufen, in der über die Wahl seines Nachfolgers Beschluß gefaßt werden soll.

In der Öffentlichkeit werden bereits eine Reihe prominenter Namen genannt, deren Träger Dr. Schachts Nachfolger werden sollen. Große Aussichten soll der ehe­malige Reichskanzler Dr. Luther haben, Präsident der Reichsbank zu werden. Als weiterer aussichtsreicher Kan­didat gilt der Hamburger Bankier Melchior. Es werden außerdem der frühere Reichsfinanzminister Reinhold, der frühere Staatssekretär Bergmann, der an sehr vielen finanzpolitischen internationalen Verhandlungen der letzten Zeit beteiligt war, und der preußische Finanz- minister Höpker-Aschoff genannt. Dazu kommen die Kan­didaten aus den Bankkreisen, und zwar Generaldirektor Dr Frisch von der Dresdner Bank, Direktor Reichert von der Commerz- und Privatbank und Direktor Urbig von der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft. Man spricht im Reichstag auch von Geheimrat Kastl vom Reichsverband der deutschen Industrie. Allerdings sind noch Bestrebungen im Gange, Dr. Schacht zu veranlassen, auf seinem Posten zu verbleiben. Aus Kreisen der Deut­schen Volkspartei und der Wirtschaftspartei ist man an Dr. Schacht mit diesbezüglichen Schritten herangetreten. Auch Reichspräsident von Hindenburg, dem Dr. Schacht am Vortage seines Rücktritts Vortrag hielt, soll versucht haben, den Reichsbankpräsidenten von seinem Vorhaben abzubringen.

Dr. Schacht beabsichtigt übrigens, seinen Rücktritt in einem ausführlichen Memorandum zu begründen. Es sind insbesondere zwei Punkte, die es dem Reichs­bankpräsidenten nach seiner Auffassung verbieten, länger ein zu bekleiden, dessen Führung, soweit die Repa­rationsfragen in Betracht kommen, im Einvernehmen mit einer Regierung zu erfolgen hat, die auch diese Punkte im Reichstag durchzusetzen entschlossen ist.

Es handelt sich bei diesen Punkten um die alle Re­visionswege verbauende Sanktionsklausel und um die Regelung der Liquidationsfrage, in denen der Reichs- bankpräsident eine Deklassierung Deutschlands erblickt.

Öie Mark bleibt stabil."

Der Vertreter der NewyorkerTimes" hatte eine Unterredung mit Dr. Schacht, in der er an den scheiden­den Reicksbankpräsidenten die Frage richtete:

Glauben Sie, daß die Währung durch den Young- Plan gefährdet werden könnte?"

Dr. Schacht erwiderte:über die Stabilität der Mark lann kein Zweifel bestehen."

Wie der Reichsbankpräsident gewählt wird.

ilan, auf dem dieses Reichs- t die Wahl des Reichsbank-

Generalrats der Reichsbank

Erfolgt die Wahl eines Nachfolgers für den bisheri­gen Reichsbankpräsidenten sehr bald, so würden hierfür wenigstens theoretisch und rechtlich noch die Bestim­mungen des Reichsbankgesetzes vom 31. August 1924 Gel­tung haben. Der Dawes-Plan, auf dem dieses Reichs- banlgesetz aufgebaut ist, hat die Wahl des Reichsbank­präsidenten in die Hände des Generalrats de gelegt, der sich aus je sieben deutschen und sieben ausländi­schen Mitgliedern zusammensetzt. Bei der Wahl selbst müßten mindestens sechs deutsche Mitglieder des General­rats mitwirken. Die Reichsregierung hatte nur insofern einen Einfluß bei der Neuwahl, als der vom Generalrat Neugewählte auch der Bestätigung durch den Reichspräsi­denten also mit Gegenzeichnung des Reichskanzlers oder des Reichsfinanzministers bedurfte. Zweimal konnte der Reichspräsident diese Bestätigung versagen, aber der beim dritten Wahlgang vom Generalrat Er­korene machte diesen end- und rechtsgültig zum Reichs- bankpräsidenten auch ohne jene Bestätigung; die Amts­dauer beträgt vier Jahre.

Sollen oder werden aber auf die Neuwahl des Nach- olgers für Dr. Schacht die Bestimmungen des Young- Planes angewandt werden denn es ist möglich, daß man damit wartet, bis dieser Neue Plan angenommen ist und Rechtskraft erlangt hat, dann erfolgt die Wahl ^kvar auch wieder durch den allerdings in seiner Zu- Mmmensetzung geänderten, weil rein deutsch gewordenen ächnköpfigen Generalrat. aber aus dem bisherigenauf- lchiebenden Veto" des Reichspräsidenten wird dann ein unbedingtes. Damit natürlich auch das der Reichs- re9ierung, die auf diese Art einen weit stärkeren Einfluß bisher auf die Auswahl der oder des Kandidaten orhält. übrigens ist jetzt vor der Wahl auch das Reichs- Nanldirektorium zu hören und schließlich ist noch bestimmt, " von den zehn Mitgliedern des Generalrats mindestens ^oen ihre Stimme für einen Kandidaten abgeben müssen, ttuch in anderen Bestimmungen des kommenden Reichs- vankgesetzes ist die Stellung der Regierung gegenüber der Merchsbank gestärkt, teilweise unter Zurückschraubung der Befugnisse des Präsidenten und der Machtstellung des Eeneralrats.

5» .Das gilt übrigens auch hinsichtlich der Abberufung des ^elchsbankpräsidenten bzw. eines Mitgliedes des Direk- h^r"^' Während nach dem bisher geltenden Bankgesetz Entlassungaus wichtigem Grund" jederzeit vom ^-»^alrat mit sofortiger Rechtsverbindlichkeit verfügt n ^'snte, muß jetzt erst noch der Reichspräsident weL ministerieller Gegenzeichnung diesem Beschluß "eralrats seine Zustinimung geben, aber jetzt auch -^"gewählte Direktoriumsmitglied auch erst noch veoingt dieser Bestätigung seiner Ernennung bedarf.

Meinungen um Schacht.

Der Beschluß Dr. Schachts, von der Leitung der Reichs­bank zurückzutreten, hat in der Öffentlichkeit, wie nicht anders zu erwarten war, große Sensation hervorgerufen. Alle Par­teiorgane beschäftigen sich mit der Persönlichkeit Schachts und seinem Wirken als Reichsbankpräsident.

Der sozialdemokratische Vorwärts, der fett der letzten Haager Verhandlungen ständig den Rücktritt Dr. Schachts ge- kordert batte, meint, daß für die deutsche Wirtschaft ein neuer

Dr. Lutber.

Reichsbankpräsident, der sich auf sein eigenes verantwortungs­volles Arbeitsgebiet beschränkt und der die Deutsche Währung schützt, ein Gewinn sein werde. Die deutsche Wirtschaft darf aufatmen, weil die Ära der Plötzlichkeiten an der Spitze der Reichsbank zu Ende ist!

Die demokratische Vossische Zeitung charakterisiert den Reichsbankpräsidenten folgendermaßen: Schacht hat seine bedeutende Beaabuna. feine barte Eneraie. feine banktechnischen

Zchwierige Zinanzbesprechungen

Die Plllteisiihrer Sei« Reichskanzler.

Nach langwierigen Beratungen hatte sich das Reichs­kabinett vor mehreren Tagen endlich über den Etat 1930 geeinigt und Finanzminister Dr. Moldenhauer hatte sich beeilt, sein neues umfangreiches Steuerprogramm, das er zur Balancierung des Etats für notwendig hielt, der Öffentlichkeit und den Regierungsparteien zugehen zu lassen. Die Regierungsparteien aber sind mit den Be­schlüssen ihrer Vertrauensleute im Kabinett wenig zu­frieden und machen von neuem Schwierigkeiten, die deutlich bei den Verhandlungen zum Ausdruck kommen, die Reichskanzler Müller mit den Führern der Fraktionen der Regierungsparteien führte.

Die Vertreter der Bayerischen Volkspartei wandten sich scharf gegen die B i e r st e u e r , gegen die auch bereits der der Bayerischen Volkspartei angehörende Reichspost­minister Schätzel im Kabinett protestiert hatte. Auch die Frage der Arbeitslosenversicherung konnte noch nicht bereinigt werden und führte zu neuen scharfen Auseinandersetzungen. Der Vertreter der Deutschen Volkspartei soll erklärt haben, daß seine Fraktion im Etat für 1930 keinen Kredit für die Arbeitslosenversicherung wissen wolle. Sie fei auch gegen eine Erhöhung der Beiträge über 3# Prozent, die ja auch nur bis zum 1. April bewilligt worden seien. Durch Einschränkung der Leistungen könnte leicht eine Ersparnis von hundert Millionen erzielt werden. Weiter wandten sich die volks­parteilicken Unterhändler gegen die Zuweisung von fünf» zig Millionen aus den Industrieobligationen an die Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung. Dagegen ver­langten die Volkspatteiler weitergehende Bindunyen des Kabinetts hinsichtlich der Steuersenkungen im Jahre 1931.

Die Demokraten ließen erklären, daß sie sich bei der Abstimmung über den Young-Plan der Stimme enthalten würden, falls auch das Zentrum, wie es das angekündigt bat hierbei Stimmenthaltung üben würde. Das Zentrum hält noch immer ckn seiner Forde­rung fest, daß vor Verabschiedung des Young-Planes eine Einigung über die Sanierung der Finanzen erfolgt sein müsse. Durch die Stimmenthaltung des Zentrums, der Bayerischen Volksvartei und der Demokraten wurde das Abstimmungsergebnis über den Young-Plan durch­aus unsicher sein, so daß es sogar möglich wäre, daß sich im Reichstag eine Mehrheit gegen den Young-Plan zu­sammenfinden würde.

Der einzige Punkt, über den man sich einigte, war der Verzicht darauf, die zuviel gezahlte Lobn- st e u e r zurückzubehalten. Hierdurch wollte man im Etat 60 Millionen gewinnen. Es war aber bei allen Parteien die Meinung vertreten, daß eine solche Sonderbesteue- rung arbeitsloser Lohnempfänaer unmöglich sei.

Man siebt also, daß Reichskanzler Müller es nicht leicht hat, seine Koalitionsgenossen zufriedenzustellen. Und am Sonntag sprach man auch schon wieder von einer Regierungskrise. Der Reichskanzler wollte es aber doch noch einmal versuchen . . .

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Fähigkeiten und seine Geschicklichkeit im Unterhandeln mit den stärkeren Kapitalmächten des Auslandes in den Dienst seiner Aufgabe gestellt und hat sie, solange es um die Stabilisierung der Währung ging, glänzend gelöst. Schacht war ein guter und brauchbarer Kommandant. als höchste Lebensgefahr für die Währung, für die Wirtschaft, für den Staat bestand. Sei Begabung war am falschen Platz, als die Wogen sich geglättet hatten und es darauf ankam, die Wirtschaft in ruhige Bahnen zu lenken. Er beruhigte nicht, sondern er schuf immer neue Unruhe, keiner sprach öfter als dieser Hüter der Währung vom drohenden Verfall der Mark, von den ewigen Gefahren für die Stabilität des Geldes, von der allgemeinen Katastrophe: Er mischte sich, auch wenn er selbst seine Tätigkeit für unpolitisch hielt, in die große Politik ^lnd in die Tagespolitik hinein, schürte, auch wenn es unfreiwillig geschah, das Feuer der Radikalen, hielt die Regierung unter Druck und indem er zuspornen glaubte, machte er ihr die furchtbare Arbeit fast zur Unmöglichkeit.

Das demokratische Berliner Tageblatt sagt: Es hieße Schacht überschätzen und die Vorgänge der letzten Monate sowie vor allem ihre Wirkung auf das Ausland außer acht lassen, wenn man für die deutsche Wirtschaft von dem Rücktritt des Reichsbankpräsidenten ungünstige Folgen befürchten würde. Man wird Deutschland zu dem plötzlichen Rücktritt überall dort, wo man es gut mit ihm meint, nicht kondolieren.

Das Zentrumsorgan, die Germania, kommt über Schachts Wirken zu folgendem Schluß: Niemand wird Herrn Dr. Schacht die Anerkennung absprechen, die ihm gebührt, wenn wir allein den Reichsbankpräsidenten beurteilen. Den: Politiker

an-

Schacht stößt das Mißgeschick zu, daß er unpolitisch ist oder zu politisch sein wollte. Tragik oder Schicksal? Das ist schwer zu entscheiden. Daß der Rücktritt von Dr. Schacht weder wäh­rungspolitische Folgen hat noch überhaupt von der währungs­politischen Seite aus angesehen werden darf, braucht doch wohl nicht erst ausdrücklich gesagt zu werden. Der Rücktritt hat damit nichts zu tun.

Die der Deutschen Volkspartei nahestehende Deutsche Allgemeine Zeitung vertritt die Ansicht, daß der Reichsbankpräsident zurückgetreten ist, weil er die Überzeu­gung hat, daß in der Weiterführung der gegenwärtigen Finanz- und Tributpolitik die Reichsbank in Aufgaben verstrickt wird, die mit den von ihr bisher dokumentierten, grundsätzlichen Anschauungen in Widerspruch stehen, insbesondere mit der im weitesten Sinne erfaßten Aufgabe der Reichsbank, Hüterin des nationalen Kredits im In- und Auslande zu sein.

- Der deutschnationale Berliner Lokal-Anzeiger schließlich schreibt: Völlig abwegig wäre es. den Rücktritt Schachts leicht zu nehmen. Schacht hat sich im Inlande und im Auslande einen Namen erworben, und sein Rücktritt hat auch im Auslande an den Börsen Bestürzung hervorgerufen. Es ist die letzte, aber auch wirklich die allerletzte Mahnung zur Abkehr von der Erfüllungspolitik. Volksbegehren und Volks­entscheid zeigen den Weg zur Rettung.

Auflösung des Reichstages?

Die Besprechungen, die Reichskanzler Müller am Sonntag mit den Fraktionsführern hatte, wurden nach kurzer Zeit abgebrochen, da die Fraktionen unverändert an ihren Meinungen festhielten. Die für Montag nach­mittag vorgesehene Abstimmung über die Young-Gesetze soll auf Dienstag verschoben werden, da man am Montag einen letzten Versuch zur Rettung der Lage machen will. Die Aussichten auf eine Einigung sind allerdings sehr schlecht. In parlamentarischen Kreisen wird infolge­dessen eine Auflösung des Reichstages für durchaus möglich gehalten.

Geschosse vom Himmel."

Präsident Doumergue im Überschwemmungsgebiet.

Der Präsident der Französischen Renublit Dou­mergue, hat sich in Begleitung des französischen Minister­präsidenten in das ttberschwmmungsgebiet begeben Bei einem Empfang im Rathaus deS durch die ilbcrschwrm- mungskatastrophe schwer heimgesuchten Ortes Mazamet hielt er eine Ansprache, wobei er ausführte. die B^r- müstungen erinnerten an die während des Krieges durch die S ch l a ch 1 angerichteten Verheerungen in Nord­frankreich. Man könnte glauben, daß gewaltige, vom Himmel gefallene Geschosse die Häuser getroffen hätten. Diese Gleichheit sei ein Hinweis darauf, daß man für den Süden die gleichen Heilmittel finden könne wie man sie seinerzeit für den Norden gefunden habe Man brauche viel Geld und er sei überzeugt, daß die Ausgaben die notwendig seien, bei weitem die zuerst vorgesehenen über­steigen. Alle Kreise des Wirtschaftslebens müßten gemein- sam Bemühungen entfalten.

In Moissac sind bisher 93 Opfer der Qberschwem- mung geborgen Worben. Die meisten Leichen sind ver­stümmelt. so daß die Identifizierung große Schwierig­keiten bereitet. Die hohe Zahl der Opfer erklärt sich dar­aus, daß die Bewohner mitten im Schlaf vom Wasser überrascht wurden. Die um Moissac liegen­den Bauernhöfe haben durch die Flut ihren gesamten Viehbestand verloren. Tausende von Tierleichen treiben onf den Wasserlachen. Es wird weiter bekannt, daß die .Hängebrücke über die Garonne, die die Ortschaft Magist^re mit Donac verbindet, infolge des Hochwassers eingestürzt ist.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Auf der Zollfriedenskonferenz in Kens hat Frankreich ein Mindestprogramm für einen Zollwaffenstillstand vorgelegt, das die Zustimmung der deutschen Abordnung gefunden hat.

* Der deutsch-polnische Wirtschaftsvertrag ist jetzt den Mini­sterien zur Begutachtung zugeleitet und sein Inhalt von deut­scher zuständiger Stelle bekanntgemacht worden.

* Am Dienstag, den 11. M Reichsbankpräfidenteu erfolgen.

den 11. März, soll die Wahl des neuen