Zul-aer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Ar. 63 — 1930

Fulda, Samstag, 15. März

7. Jahrgang

Stützung des Roggenpreises.

Aas droigeseß der Reichsregierung.

Annahme des Republikschutzgesetzes in zweiter Lesung.

(142. Sitzung.) CB. Berlin, 14. März.

Bei der fortgesetzten zweiten Beratung des Republik- f ch u tz g e s e tz e s im Reichstag erklärt Abgeordneter Emmin­ger (Bayerische Volkspartei), die Vorlage hat im Ausschuß er­hebliche Verbesserungen erfahren, durch die die ursprünglichen Bedeuten seiner Partei ausgeräumt worden sind. Den An­trägen der Deutschen Volkspartei werde seine Fraktion zu­stimmen.

Abg. Dr. Everling (Dtn.) tritt den Ausführungen des Justizministers über die Definition des Begriffes der ver­fassungsmäßig festgestellten Staatsform entgegen. Das Gesetz bedeutet eine Verschärfung der früheren Bestimmungen. Es ist überflüssig und schädlich.

Abg. Dr. Göbbels (Nat.-Soz.) erhält für einen starken An­griff gegen den Abg. Landsberg einen Ordnungsruf. Der Redner verliest eine Reihe sozialdemokratischer Presseftimmen. Herr Severing will mit dem Gummiknüppel ein gegen das jetzige System rebellierendes Volk in Schach halten.

Abg. Herberg-Zwickau (Voltsrechtpartei) lehnt die Vor­lage ab. Die Regierung verdiene so lange keinen Schutz, als sie nicht zu einer gerechten Gesetzgebung zurückkehre.

Das Haus schreitet sodann zur Abstimmung. Abgelehnt wird der von den Nationalsozialisten vorgelegte Gesetzentwurf zum Schutz der deutschen Nation gegen die Antragsteller.

Der Gesetzentwurf sieht die Todesstrafe vor für den Verrat von Geheimnissen an das Ausland, für die Bekämpfung oder Verächtlichmachung des Grundsatzes der allgemeinen Wehr- und Staatsdienstpflicht der Deutschen, für die Behaup­tung der Alleinschuld oder Mitschuld am Weltkriege, ferner Zuchthausstrafen für die Auslieferung deutscher Kulturgüter oder Wirrschaftsmachi an fremdrassige Einflüsse sowie für die Beimischung mit Angehörigen der jüdischen Mutgemeinschaft, und schließlich körperliche Züchtigung für die Be­schimpfung lebender oder toter deutscher Natwnalhelden oder Heerführer.

Zum 8 6, der die Strafbestimmungen für die Be­schimpfung der Staatsform, der Staats- und Landesformen, der verstorbenen Reichsprüstdenten, der Minister und dieVer. Herrlichung des Hochverrats enthält, wird der Antrag der Deutschen Volkspartei angenommen, nach dem statt der Reichs­und Landessarben die Farben und Flaggen des Reiches und der Länder geschützt werden solle». Mu dieser Änderung

Zwei ReichswehroWere verhaftet.

Wegen nationalsozialistischer Propaganda.

Amtlich wird mitgeteilt: Das ReichSwehrministerium hat vor einiger Zeit durch Meldungen aus der Truppe erfahren daß einige junge Offiziere in national­sozialistischem Sinne zu wirken versuchten. Da diese Versuche rechtzeitig gemerkt und abgcstellt worden sind, haben sie sich auf wenige Personen beschränkt und keine Bedeutung gewinnen können.

Das Reichswehrministerium hat die Angelegenheit der Reichsanwaltschaft übergeben; diese hat zwei Leutnants des Standortes Ulm und einen ehemaligen Offizier in Kassel verhaften lassen. Die weitere Bearbeitung liegt in der Hand der Reichsanwaltschaft.

Die Münchener Neuesten Nachrichten brinaen zu dem Fall Einzelheiten. Nach diesem Bericht handelt es sich um ein schon seit längerer Zeit schwebendes Ermittlungs- derfahren. Auch in München sollen weitere Verhaf­tungen bevorstehen. Die Münchener Reichswehrstellen erklären allerdings, daß ihnen von einem solchen Ver­fahren nichts bekannt sei. Nach anderen Meldungen handelt es sich um den Versuch, in die Reichswehr nationalsozialistische Zellen vckn Offizieren zu bilden, die sich verpflichten sollten, im Falle eines Um- sturzversuchs von rechts, zum mindesten neutral zu bleiben. Dieser Versuch soll in einzelnen Garnisonen, so in U l m, München, aber auch in Mitteldeutschland und in O st Preußen Erfolg gehabt haben. Durch Anzeige verfassungstreuer Reichswehrangehöriger soll der Plan aufgedeckt worden sein. Ein ehemaliger hoher Reichs­wehroffizier aus M ü n ch e n soll nach Blättermeldungen in die Angelegenheit verwickelt sein. Die Tatsache, daß der Oberreichsanwalt mit der Sache befaßt worden und zu den oben gemeldeten Verhaftungen ^eiajritten ist, legt die Vermutung nahe, daß es sich um einen nicht leicht zu nehmenden Fall handelt.

Vor der Ratifizierung des Youngplanes durch Frankreich.

Paris, 15. März. Die Regierung wird dem Kammeraus- fchuß für auswärtige Angelegenheiten und dem Finanzaus­schuß am kommenden Dienstag die Texte der Haager Abkommen übermitteln. Es ist der Wunsch der Regierung, daß das Plenum der Kammer sich am 25. März mit der Ratifizierung beschäftigt und daß diese am 28. März, spätestens aber in den letzten Tagen des Monats März, vollzogen ist. Die nationalen und internationalen Interessen erforderten, fo wird halbamt­lich erklärt, daß die JZB., die den Hauptorganismus des Zoungplanes bildet, unverzüglich in Tätigkeit trete, da die Kroßen Kommerzialisierungs- und Anleiheoperationen, die für ^noe April vorgesehen gewesen seien, unumgänglich noch im Frühjahr vorgenommen werden müßten, und zwar deshalb, oamit Frankreich die Gewähr habe, daß die Mobilisierung der "itcn^ Tranche," die ihm zukomme, vor der für den 30. Juni orgesehenen Räumung des Rheinlandes erfolge. Wie verlau- soll am Sonntag in London in einer Besprechung zwischen Ministerpräsident Tardieu und Außenminister Briand die Be- Krundung des Gesetzentwurfes zur Ratifizierung des Poung- Planes festgelegt werden.

wird der Paragraph in der Ausschutzfassung angenommen. Alle übrigen Abänderungsanträge werden teils in einfacher, teils in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit ab­gelehnt. Die Vorlage wird in der AuLschußfassung an­genommen.

Nach einem Antrag der Regierungsparteien wird be­schlossen, das Gesetz solle gleichzeitig mit dem neuen Straf­gesetzbuch in Kraft treten, spätestens aber am 31. Dezember

Daimt ist die zweite Beratung des Republikschutzgesetzes erledigt.

Ein Gesetzentwurf, nach dem der erste Teilbetrag der A u f - bringungsleistungen der Industrie für das Jahr 1930 dem Reich zufließen soll, wird an den Haushaltsausschuß verwiesen. Nunmehr beginnt die

erste Beratung des Entwurfes eines Brotgesetzes.

Abg. Hörnle (Komm.) lehnt die neuen Zollpläne der Regie­rung av.

Reichsminister Dietrich: Die Tatarennachrichten über die Absichten der Regierung sind unzutreffend. Das Gesetz will die Arbeiten in den Bäckereien erleichtern. Denn es bestimmt, daß Roggenbrot, Weizenbrot und Mischbrot künftig nur nach festem Gewicht bei gleitenden Preisen verkauft werden dürften. Die Regierung steht allerdings aus dem Stand­punkt, es sei besser, Roggen zu konsumieren als eine Unmenge Weizen aus dem Auslande einzu führen Große Mengen Roggen mußten für ein Nichts an die skandinavischen Händler verkauft werden. Der Roggen konnte tu England nicht ab­gesetzt werden. Mit Polen ist eine Verständigung in der Preisfrage erfolgt. Nur Rußland unterbietet uns jetzt noch.

Das Brotgesetz wird dem Ausschuß überwiesen.

Angenommen wird ein Austchußantrag, der die Reichs- regierung ersucht, sofort alle Maßnahmen zu treffen, um den Roggenpreis vor einem noch weiteren Absturz zu bewahren und ihn auf eine, den Produktionskosten entsprechende Höhe heranzubringen.

Eine Novelle zur Gewerbeordnung, die Ausmerzung bon Mißständen im Wandergewerbe bezweckt, wird nach kurzer Aussprache dem Ausschuß überwiesen.

Abg. Kahl (D. Äp.) regt an, auch Me Frage der Be­kämpfung der Kurpfuscherei und auch das Verhältnis zwischen Zahnarzt und Dentist zu klären.

Der Reichstag genehmigte dann die Strafverfolgung der Abgg. Dr. Göbbels (Nat.-Soz.), Wagner (Nat.-Soz.) und Torgler (Komm.). Darauf vertagt sich das Haus auf Sonn­abend.

Oie preußische Generalsynode.

Ein Rückblick.

Die Preußische Generalsynode hat ihre Tagung beendet. Immer für vier Jahre wird sie gewählt. Sie erläßt die Kirchengesetze und regelt das Verwaltungs- und Finanz- leben der Kirche. Ihre 231 Mitglieder treten alle vier Jahre einmal zusammen. In dieser Tagung legt die preußische Landeskirche, die größte Landeskirche der Welt, öffentlich ihrem Volk Rechenschaft ab von ihrer Arbeit der vergangenen vier Jahre, sie erörtert und beschließt, was notwendig ist.

Aus der Fülle des Stoffes sei das Wichtigste mitgeteilt. Besprochen wurde

das Schicksal des StaatSvertrages,

den die preußische Regierung nach dem Abschluß des Konkor­dates mit der katholischen Kirche längst der evangelischen Kirche schuldig ist, wenn sie nicht als Kirche geringeren Rechtes da- stehcn soll. Die Generalsynode betonte in ernsten Aussprachen, daß sie einen baldigen Abschluß der nun endlich begonnenen Verhandlungen erwarten müsse, bamit ein friedvolles Arbeiten zum Besten des Volkes möglich sei. Eingehend behandelt wurde die Frage:

Kirche und Schule.

Erfreulich war die Anerkennung der Staatshoheit in der Schule, ernst aber die Hinweise auf die Notwendigkeit, den christlichen Charakter der Erziehung zu wahren, besonders die Erteilung und die Beaufsichtigung des Religionsunterrichts durch geeignete Kräfte zu sichern. Ein Abschluß ist hier noch nicht erzielt.

Wichtige Gesetze sind angenommen. Sie betreffen die

Versetzbarkeit der Pfarrer,

die von nun an unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein soll, sowie die H i l f s d i e n st p f l i ch t der jungen Theologen, die nach der letzten Prüfung ein Jahr den Kirchenbehörden zur Verfügung zu stehen haben Erfreulich war die Forderung, daß die Ausbildung der künftigen Pfarrer erhöhte Anforde­rungen stellen müsse. Endlich ist man auch ernst auf die Frage des

Schutzes der Minderheiten

bei Pfarrerwahlen cingegangen, d h., daß den Rechtgläubigen und den freier Gerichteten, wenn sie in der Minderheit find, Pfarrer ihrer Richtung zugebilligt werden müssen. Leider ist es in dieser Frage noch nicht zur Entscheidung gekommen, ebenso schwebt noch die Umänderung des Patronats­rechtes.

Hoch erfreulich war die

Versorgung der Auslanddeutschen

durch die Kirche und das Eintreten für die armen Christen in Rußland. Ebenso energisch ist der Kampf gegen die Methoden beim Kirchenaustritt und gegen Verunglimpfungen der Religion und der Kirche ausgenommen worden.

Blickt man auf die Tagung zurück, so sieht man an allen Verhandlungen und Beschlüssen, wie

ein neuer, frischer Geist

in der evangelischen Kirche erwacht ist. Er drückte sich in den Aussprachen besonders aus als der Geist hoher Verantwort­lichkeit, der sich auch darin zeigte, daß die Kirche ihre Steuer- und Geldansprüche nicht erhöht, ja zum Teil herabgesetzt hat. Nicht: mehr Geld ausgeben, sondern: mehr leisten mit An­spannung aller Kräfte ist ihr Leitstern und muß es auch sein. Auch darin will sie erziehend wirken aus das Volk. Er- sreulich ist auch die allgemeine Zustimmung, daß die Kirche v 0 l i t i ick neutral su fein bat und fein will. P. H. P.

Dr. Curtius in Locarno.

Locarno. Reichsaußenminister Dr. Curtius ist mit Ge­mahlin und Sohn zu vierzehntägigem Kuraufenthalt hier eingetroffen.

politische Rundschau

Deutsches Reich

Hindenburg beim Trauergottesdienst für Tirpitz.

Der Marineverein Berlin 1886 veranstaltete für seinen verstorbenen Ehrenvorsitzenden, Großadmiral v. Tirpitz,' einen Trauergottesdienst, dem der Reichspräsident in Marschallsuniform beiwohnte. Unter den Erschienenen sah man noch u. a. die Chefs der Heeres- und der Marine­leitung, ferner die Admirale v. Schröder, v. Laus, Mommsen, Behncke, Zenker, den Rektor der Universität Berlin sowie die Marine- und Militärattaches der fremden Staaten.

Das Wahlprüsungsgericht über den Volksentscheid.

Das Wahlprüsungsgericht beim Reichstag hielt eine Sitzung ab, um das Ergebnis des Volksentscheids vom 22. Dezember zu prüfen. Der Reichsbeauftragte beantragte, die Abstimmung beim Volksentscheid über das Freiheits­gesetz für gültig zu erklären und festzustellen, daß sich an der Abstimmung nicht die Mehrheit der Stimmberechtigten beteiligt hat. Der Berichterstatter unterstützte diesen Antrag. Das Wahlprüfungsamt schloß sich in seinem Urteil diesem Anträge an.

Einberufung des deutschnationalen Parteivorstandes.

Der Vorsitzende der Deutschnationalen Volkspartei, Geheimrat Hugenberg, hat angekündigt, daß in Kürze der Parteivorstand einberufen werden soll Wie verlautet, soll er auch zu dem Verhalten des Reichspräsidenten gegen­über den Aoung-Gesetzen Stellung nehmen.

Prälat Dr. Kaas beurlaubt.

Der Vorsitzende der Zentrumspartei, Prälat Dr. Kaas, wird wegen seines angegriffenen Gesundheitszu­standes einen längeren Urlaub antreten. Während seines Urlaubs wird der Abgeordnete Joos die Vertretung führen.

Aus Zn- und Ausland

Berlin. Der Reichstag hat eine Regierungsvorlage an» geuomuleu^mach. der die Amtsdauer der zurzeit im Amt be­findlichen Arbeitgeber- und Arbeitnebmerbeisitzer der Arbeits­gerichtsbehörden bis zum 31 Dezember 1930 verlängert wird.

Berlin. Die Vereinigten Vaterländischen Verbände Deutschlands fordern den Reichspräsidenten auf, umgehend die Reichsregierung wissen zu lassen, daß das Gesetz zum Schutz der Republik, das neue Zwietracht säen, neue Märtvrer schaffen, vielleicht den Bürgerkrieg zum Ausbruch bringen müsse, niemals feine Unterschrift finben könne.

Neue Lteberschwemmungsgesahr in Güdfrankreich.

Entgleisung eines Güterzuges im Hochwaffergebiet.

Aus Südfrankreich wird gemeldet, daß die Garonne und der Tarn sowie verschiedene Nebenflüsse wieder ge­stiegen und über die Ufer getreten seien. Man rechne mit einem weiteren Steigen, da in den Quellengebieten starke Regenfälle niedergehen. Besonders bedrohlich soll die Lage im Nivetak sein, das nahezu vollständig über­schwemmt sei. Zwei Kais von Bayonne sind überflutet. Das Wasser hat die Höhe der Brückenbogen erreicht. Der Adourfluß ist aus seinen Usern getreten und hat die Ebene überflutet. Die Ortschaft Estirac ist durch das Hochwasser in zwei Hälften getrennt.

Bei La Guiche in der Gegend von Bayonne entgleiste ein Güterzug. Der Unfall, bei dem der Zugführer ertrank und der Heizer schwere Brandwunden erhielt, wird auf einen durch die Überschwemmung verursachten Damm­rutsch zurückgeführt.

Germersheimer Reservisten nach Südfranlrcich beurlaubt.

Gernicrsheim. Sämtliche Reservisten der hiesigen fran­zösischen Besatzung, die aus dem überschwemmten Gebiet Frankreichs stammen, werden sofort entlassen, um in der Heimat bei den Anfräumungsarbeiten helfen zu können. Dio übrigen Reservisten werden in der Zeit vom 25. bis 30. März entlassen, ohne ersetzt zu werden.

Der größte Dampfer der Welt.

Die Cunard - Gesellschaft will ihn bauen.

Die Cunard - Schiffahrtsgesellschaft gibt bekannt, sie habe den Bau eines neuen Pafsagierdampfers, der der größte der Welt sein werde, beschlossen.

über das neue Schiff werden folgende Einzelheiten bekannt: Bei einer Länge von 330 Metern und einer Breite von über 33 Metern soll die Wasserverdrängung 61 000 Tonnen betragen. Der Antrieb wird durch Turbinen von zwei Hochdruckkesseln mit einer Leistung von 300 000 Pferdestärken (90 000 Pferdestärken mehr als bei der „Bremen") erfolgen. Die Geschwindigkeit soll 28 bis 30 Seemeilen je Stunde betragen. Außer für die Besatzung sind Unterbringungsmöglichkeiten für noch 4700 Personen vorgesehen. Die Baukosten sollen sich auf 100—120 Mil­lionen Mark (?) belaufen. Die Baudauer wird drei Jahrs betragen.

• Kleine Zeitung für eilige Leser.

* In Ulm wurden zwei Reichswehroffiziere wegen national« sozialfinscher Propaganda verhaftet.

* Die Prämie der Preuswm-<s».odeutschen Klassenlotterie in §öhe von je 500 000 Mark ist in der ersten Losabteilung nach önigsberg i. P., in der zweiten Losabteilung nach Lübeck gefallen.

* Das Lowell-Observatorium in Arizona hat in der Bahn des Planeten Neptun einen neuen großen Planeten entdeckt, so daß man jetzt neun große Planeten kennt.