Zulöaer /lnzeiger

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Ar. 75 — 1930

Fulda, Samstag, 29. März

7. Aahrgang

Vie Bildung des Kabinetts Brüning.

M Kein Ergebnis der Besprechungen.

Dr. Brüning hat sofort nach der Beauftragung durch den Reichspräsidenten die nötigen Schritte zur Regie­rungsbildung unternommen. Er hatte mit zahlreichen Abgeordneten längere Besprechungen. Sein Ziel scheint zu sein, ein Kabinett der Mitte zusammenzubrin­gen. Besondere Aufmerksamkeit erregte es, daß Dr. Brüning sich mit dem Führer des Reichslandbnndes, Dr. Schiele, der der deutschnationalen Reichstagsfraktion angehört, sowie mit dem Abgeordneten Treviranus, der eine führende Rolle in der Volkskonservativen Ver­einigung spielt, in Verbindung setzte. Wie es heißt, sollen beide Abgeordnete für einen Ministerposten gewonnen werden. Dr. Schiele soll das Reichsernährungsministe­rium erhalten, das er schon einmal längere Zeit geleitet hat. Selbstverständlich werden auch noch andere Ramen für die kommenden neuen Minister genannt; es ist in­dessen müßig, sie hier alle zu verzeichnen. Dr. Brüning ist entschlossen, sein Kabinett so schnell wie mög­lich zusammenzubringen, so daß die Öffentlich­keit bald Gelegenheit haben wird, die neue Reichsregie­rung in Augenschein zu nehmen. Wie es heißt, soll der Reichspräsident Dr. Brüning weitgehende Vollmachten in Aussicht gestellt haben, falls sich ihm bei der Durchfüh- ning seines Programms größere Schwierigkeiten in den Weg stellen sollten.

Der neue Reichskanzler.

Der vom Reichspräsidenten mit der Kabinettsbildung beauftragte Führer der Zentrumsfraktion des Reichs­tages, Dr. Heinrich Brüning, ist am 26. November 1885 in Münster (Westfalen) geboren. Er besuchte die Universi­täten München, Straßburg und Bonn, wo er Geschichte, Philosophie und Staatswissenschaften studierte. Im Jahre 1911 machte er das Staatsexamen für das höhere Lehr­amt, 1915 das Doktorexamen. In den Jahren 1911/13 unternahm er Studienreisen in England und in Frank­reich. Slm Kriege nahm er von 1915 bis 1918 teil. Dr. Brüning ist Inhaber des Eisernen Kreuzes 1. und 2. Klasse. 1919 trat er als Referent in das preußische Wohlfahrtsministerium ein. Seit 1921 ist er Geschäfts­führer des Deutschen Gewerkschaftsbundes. In den Reichstag wurde er 1924 als Vertreter des 7. Wahl­kreises (Breslau) gewählt. Dr. Brüning gilt in Reichs- iagskreisen als ein kluger Kopf, der es versteht, in ruhiger, vornehmer Art den Weg auch in schwierigsten Situationen zu weisen. Daß ihn auch seine Fraktion besonders schätzt, ersieht man am besten daraus, baß sie ihn, der noch ein junges Mitglied in ihren Reihen ist, mit der Führung der Fraktionsgeschäfte betraute.

Dr. Brünings Bemühungen um die Kabinetts­bildung.

Am Endender langen Reihe der Besprechungen die Dr. Brüning den ganzen Tag über mit Abgeordneten der Mit­telparteien hatte, empfing er gegen ^21 Uhr noch einmal Herr Schiele. Man hatte angenommen, daß Schiele die Antwort auf die Frage mitbringen würde, ob er bereit sei, in das Kabinett einzutreten. Er hat seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, aber hinzugefügt, daß sie nur für seine eigene Person gelte. Damit sind die Hoffnungen der Mit­telparteien auf einen starken Zuwachs aus den Reihen der Deutschnationalen nicht in Erfüllung gegangen. Aster- Angs nimmt man auch jetzt noch an, daß die Freunde des Herrn Schiele nicht gegen ihn stimmen würden. Außerdem hat Schiele zwei Garantien verlangt, 1. dafür, daß xr auch wirklich die Möglichkeit habe, sein Agrarprogramm durchzusetzen, und 2., daß das Kabinett Brüning sein Außenpolitisches Gesicht dem Osten zuwende. Auf diese Wie Forderung ist wohl das Gerücht zurückzuführen, Herr Schiele habe erklärt, er sei nicht in der Lage, mit Dr. ^urtius zusammenzuarbeiten. Er hat diese Behauptung Deutschen Volkspartei gegenüber entschieden bestritten. -'Aan kann nun annehmen, daß Dr. Brüning am Samstag- vormittag die sachlichen Unterlagen für die Agrar- und die Ostpolitik seines Kabinetts klären und daß namentlich die Ostpolitik zwischen Herrn Schiele und dem Reichsaußen- uunister Dr. Curtius besprochen werden wird.

Damit hat allerdings der erste Tag der Verhandlungen u r. Brünings noch nicht zu einem Abschluß geführt. Reben Hauptschwierigkeit, die mit dem Namen Schiele zusam- menhängt, scheinen auch im Zentrum noch Strömungen 6egen Dr. Curtius zu bestehen. Dr. Scholz hat Herrn âuning aber auf das bestimmteste erklärt,

daß die Deutsche Volkspartei an ihren beiden bis­herigen Ministern festhalte,

rage der beiden

und zwar den Personen wie den Aemtern nach. Dr. Brü- uurg hat den Führer der Deutschen Volkspartei auch noch ben Posten des Vizekanzlers angeboten. Dr. Scholz hat sich leine Entscheidung vorbehalten, bis die Frage der beiden volksparteilichen Minister erledigt ist. Auf der anderen «eite bestehen in Kreisen der Deutschen Volkspartei offen- oar Hemmungen gegen ein Innenministerium Wirth. Dr. , ^rth gilt aber als der aussichtsreichste Kandidat für die­ses Ministerium.

Auch im übrigen sind alle Fragen noch offen: Die Wirt- lwaftspartei hat sich nur unter der Bedingung bereit er- i « Assessor Bredt für den Posten des Iustizministers "^^Lerfügung zu stellen, daß Herr Schiele mitmacht- L ^Ur das Reichsarbeitsministerium galt in den Abend- üunben der bisherige Reichsminister Stegerwald als sicher. ?dater verlautete aber daß Herr Stegerwald abgelehnt )ave. Dr. Dietrich wiro dem neuen Kabinett aller Wahr­

scheinlichkeit nach wieder angehören; man nennt ihn für das Verkehrs- und für das Reichswirtschaftsministerium. Ferner ist die Frage, in welcher Form die Christlich-natio­nale Arbeitsgemeinschaft im Kabinett vertreten sein wird, noch keineswegs beantwortet, wie überhaupt alle Minister-

listen, die in Form von Gerüchten im Reichstag herumge­reicht werden, als Kombinationen zu werten sind.

Die Aussichten der Bemühungen Dr. Brünings werden auch weiterhin optimistisch beurteilt, wenn man auch am Ende des ersten Tages feststellen muß, datz sich mehr sachliche und personelle Schwie­rigkeiten gezeigt haben, als in politischen Kreisen gestern früh noch erwartet wurde.

Die Forderungen Schieles.

Ueber die Forderungen des Reichstagsabgeordneten Schiele, von deren Erfüllung er die Uebernahme des Reichsernährungsministeriums abhängig gemacht hat, be­richtet die „D.A.Z.": Herr Schiele legt Wert darauf, daß die weiteren Hilfsmaßregeln für die Landwirtschaft ebenso wie die steuerpolitischen Maßregeln unter den eventuellen Schutz des Artikels 48 gestellt werden. Das verleiht seinen Wünschen ein besonderes Gepräge. Da Dr. Brüning ur­sprünglich geplant hatte, auf rein parlamentarischem Wege zu regieren, erfahren seine Absichten hier eine ge­wisse Abänderung.

Schiele will sein Mandat niederlegen.

Die „Deutsche Zeitung" meldet: Der Abg. Schiele hat — was angesichts der Haltung der Fraktion auch das einzig Mögliche ist — bereits zu erkennen gegeben, daß er im Falle seines Eintritts in das Kabinett sein Mandat als deutsch­nationaler Abgeordneter niederlegen würde. Unter dieser Voraussetzung hat Dr. Schiele sich in den Abendstunden schließlich grundsätzlich zum Eintritt in das Kabinett und zur Uebernahme des Reichsernährungsministerlums bereit erklärt.

Französische Presiestimmen zur Berufung Vrüninus.

Paris, 29. März. Die Presse beschäftigt sich bereits mit der Möglichkeit eines Kabinetts Brüning, dessen staats­männische Befähigung vom Berliner Korrespondenten des „I o u r n a l" hervorgehoben wird. Das Ausland, so er­klärt er, werde Brüning Vertrauen schenken. Dr. Brüning wisse, was er wolle, und verstehe auch, seine Veschlüsse- durchzusetzen. Es sei ein realdenkender Kopf, der jede Abenteuerpolitik ausschalten und sich bemühen werde, durch Handlungen zu beweisen, daß an der allgemeinen Linie, die bisher die Beziehungen Deutschlands zum Auslande be­stimmt habe, sich nicht ändern werde.

Auch die radikale „Ere nouvelle" ist der Ueber­zeugung, daß das neue Ministerium die Struktur der deut­schen Außenpolitik nicht ändern werde. Deutschland könne sich eben nicht mehr von der Stresemann'schen Ideologie freimachen. Welcher Minister auch in die Wilhelmstraße einziehe, er werde nicht gegen Europa Stellung nehmen können angesichts der Tatsache, daß das durch die Haager Abkommen eingeführte System nicht französisch-deutsch, son­dern international sei. Die Locarnopolitik werde fortge­setzt werden, weil sie in dem Gedankenkreislauf geworden sei, und der Youngplan werde arbeiten, weil er in den Kreislauf der Interessen eingefügt wurde.

Das Wirtschaftsorgan „Journöe industrielle" erklärt, man müsse wünschen, daß die augenblicklich aus­zuarbeitenden Finanzpläne baldigst herauskommen, denn eine stabile Regierung in Deutschland sei notwendig, und nach Verabschiedung deu neuen Finanzgesetze müsse dafür gesorgt werden, daß nicht durch eine demagogische oder un­ordentliche Staatsverwaltung ihre Wirkung zunichte ge­macht werde. Die lebendigen Kräfte der deutschen Wirt­schaft verlangten es, daß in einem Lande, das auf aus­wärtige Kredite angewiesen sei, keine Finanzanarchie eintrete.

Ein Zwischenspiel.

Unter der Ueberschrift „Merkwürdige Pläne Brünings" berichtet die „Voss. Ztg.", daß Dr. Brüning gestern die Ab­sicht erwog, dem früheren deutschnationalen Abgeordneten Treviranus, der sich vor einigen Monaten von Hugenberg getrennt und an die Spitze der volkskonservativen Gruppe gestellt hat, das Portefeuille des Auswärtigen anzubieten, daß er davon anscheinend nur auf den Einspruch des Füh­rers der Deutschen Volkspartei, Abg. Dr. Scholz, Abstand genommen, dafür aber Treviranus das Innere angeboten hat. Das Blatt bemerkt dazu: Das sind merkwürdige Pläne Dr. Brünings, die nicht nur bei den Demokraten höchstes Erstaunen hervorgerufen haben. Den Demokraten, die den Abg. Treviranus an der Spitze eines anderen nicht so ausgesprochen politischen Ministeriums ertragen hätten, würde damit eine Belastung zugemutet werden, die sie nicht hinnehmen können. Für die Sozialdemokraten würde die Ernennung von Treviranus zum Reichsinnenminister die offene Kriegserklärung bedeuten.

Ein Aufruf der Sozialdemokratischen Partei.

Der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei veröf­fentlicht in der heutigen Morgenausgabe des „Vorwärts" seinen bereits angekündigten Aufruf „An das werktätige Volk". In dem Aufruf wird die Haltung der Sozialdemo­kratie in der Arbeitslosenversicherungsfrage, die zu dem Rücktritt des Kabinetts Hermann Müller deigetragen hat, gerechtfertigt und an den feierlichen Beschluß des Magde­burger Parteitages erinnert, an der Arbeitslosenversiche­rung nicht rütteln zu lassen. „Den Kampf, den die Sozial­demokratie in der Regierung geführt hat, heißt es zum Schluß des Aufrufes, „wird sie außerhalb der Regierung fortsetzen."

Das Kabinett Müller.

Seit dem 9. November 1918 hat das republikanisch ge­wordene Deutschland 19 Regierungen gesehen und davon hat das jetzt zurückgctretenc Kabinett Müller-Franken sich am längsten im Amt halten können. Während das erste Kabinett der „Großen Koalition" 1923 schon nach zwei Monaten ausem- anderbrach, hat das zweite dieser Art etwa 21 Monate, also fast zwei Jahre über eine wenn auch bisweilen recht unsichere Mehrheit von der Teutscheil Volkspartei bis zur Sozial­demokratie verfügen bürfen. Allerdings auch unter manchem Personalwechscl auf den Ministersesseln, unt^ manchen Um­bildungen, wobei der offizielle Zutritt des Zentrums schließ­lich drei Minister dieser Partei - teilweise auf Kosten der Demokraten — in das Kabinett hineinbrachte. Einen Wechsel erzwangen auch der Tod Dr. Stresemanns und der 91 ücftritt Dr. Hilferdings, die durch Dr. Curtius bzw. Dr. Molden- Hauer ersetzt wurden. Am 27. März 1930, dem Tage der De- mission, bestand die Regierung Müller aus vier Sozial­demokraten, zwei Volksparteilern, ebensoviel Demokraten und vier Mitgliedern des Zentrums bzw. der Bayerischen Volks­

Partei.

Die Ergebnisse der Reichstagswahleu 1928 halten die Schaffung der Großen Koalition ermöglicht, aber es dauerte viele Monate, ehe sich die hierfür in Frage kommenden Parteien auch offiziell dazu bekannten. Die latenten partei­politischen Gegensätze stießen immer wieder durch, waren parlamentarischen Verhältnisse in Preußen wescnl- lußt und dadurch mußte die innenpolitische Betäti-

lich beeinflußt und dadurch mußte die innenpolitische Betäti gung des Kabinetts stets und ständig unter größter Zurück­haltung und Schonung „berechtigter Eigentümlichkeiten^ der hier zusammengefaßten Parteien erfolgen Mehr oder minder deutuche Krisen von bisweilen monatelanger Dauer waren die häufige Folge, — das eigentliche Band, das hier wirklich die oft Auseinanderstrebenden bis zur letzten Stunde zu sammcnhielt, war die gemeinsame außenpolitische Linie. Vom Auftreten des Reichskanzlers Im September 1928 in Genf bis zur Annahme des Young-Planes führte diese Linie und zwischen diesen beiden Punkten liegt die eigentliche Bedeutung des Kabinetts Müller.

Innen-, Wirtschafts-, sozialpolitisch sind Entscheidungen von schwerwiegendem Einfluß und Folgenschwere nicht er­folgt, — was von weiten Kreisen eben als die eigentliche Schwäche des Kabinetts Müller betrachtet wird. Es ist dabei oft nach stärkerer, energischerer Führung gerufen worden und sicherlich nicht ganz mit Unrecht. Aber andererseits ist Deutsch­land ja nicht nur außen-, sondern auch Wirtschafts- und sozial­politisch durch stärkste Rücksichten auf das Ausland gefesselt. Und wird es bis auf weiteres bleiben.

Die „Europa" auf der Rückreise.

Rewyort, 29. März. Die „Europa" hat heute nacht das Brooklin-Dock verlassen. Das Publikum bekundet großes Interesse dafür, ob der Rekord der „Bremen" auch ostwärts geschlagen wird. Gegenüber den Behauptungen, das Ambrose-Kanalfeuerschiff befände sich jetzt mehr ost­wärts, so daß die „Europa" den Rekord der „Bremen" eigentlich nicht geschlagen habe, wird seitens der Bundes­behörde erklärt, daß das Feuerschiff nicht ostwärts, sondern mehr südwärts gebracht worden sei, was die Strecke eher verlängert als verkürzt hätte.

Meine Zeitung für eilige Leser.

* Die Besprechungen des mit der Negierungsbildung beauf­tragten Zentrumsführers Dr. Brüning mit den Parteiführern hatten noch kein abschließendes Ergebnis.

* Die Gesamtzahl der Arbeitslosen im Deutschen Reich hat sich seit dem 28. Februar um rund 88 000 verringert.

* Im Preußischen Landtag wurde die Verlängerung der Realsteuern angenommen.

* Die deutsche Grönlandexpedition wird am 1. April von Kopenhagen nach Grönland abreisen.