Zulöaer Anzeiger

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jU. 76 1930

Futva, Ätontag, 3(. Ntärz

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7. Huvrgung

Kabinett Brüning ernannt

Die neuen Reichsminister.

Reichspräsident von Hindenburg hat am Sonntag das neue Reichskabinett ernannt. Amtlich wird darüber folgende Meldung ausgegeben:

Der Reichspräsident hat den Retchstagsabgeord- > neten Dr. Brüning zum Reichskanzler ernannt. $iuf Vorschlag des Reichskanzlers hat der Reichsprä­sident den Reichsminister Generalleutnant a. D. Dr. e. h. Gröner als Reichswehrmtnister, den Reichsminister Dr. Curtius als Reichsminister des Auswärtigen, den Reichsminister Dr Schätzel als Neichspostminister und den Reichsmiurster Professor Dr. Moldenhauer als Reichsminister der Finan­zen bestätigt; ferner hat der Reichspräsident auf Vor­schlag des Reichskanzlers Dr. Brüning den Reichsminister Dr. Wirth zum Reichsminister des Innern, den Reichsminister Dietrich zum Reichswirtschaftsminister, den Reichs­minister Dr. Stegerwald zum Reichsarbeits- minister, den Reichsminister von Guèrard zum Reichsverkehrsminister, den Reichsminister a. D. Dr. Schiele zum Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, das Mitglied des Reichstags Pro­fessor D Dr. Bredt zum Reichsminister der Justiz und das Mitglied des Reichstags Treviranus zum Reichsminister für das besetzte Gebiet ernannt. Zum Stellvertreter des Reichskanzlers gemäß § 7 der Geschäftsordnung der Reichsregierung hat der Reichspräsident auf Vorsch'ag des Reichskanzlers den Reichswirtschaftsminister Dietrich bestellt.

Gleichzeitig hat der Reichspräsident an den scheiden­den Reichskanzler Müller ein Dankschreiben gerichtet, in dem es heißt:

Es ist mir ein aufrichtiges Bedürfnis, Ihnen beim Scheiden aus Ihrem verantwortungsvollen Amt namens des Reiches wie auch persönlich Dank und Anerkennung -"sirr ^bve pflichttreue, mühevolle und stets vom Streben nach Sachlichkeit getragene Arbeit auszusprechen. Ich werde die Zusammenarbeit mit Ihnen in guter <fv innerung behalten. Mit den besten Wünschen für Ihr Wohlergehen und freundlichen Grützen bin ich Ihr er­gebener gez. von Hindenburg.

Auch den übrigen aus dem Amte scheidenden Mit­gliedern der Reichsregierung hat der Reichspräsident bei der Übersendung der Entlassungsurkunden feinen Dank für ihre Arbeit zum Ausdruck gebracht.

Schiele — Bredt — Treviranus.

In einem Leitartikel der „Times" heißt es: Die poli­tische Krisis in Deutschland, die durch den Sturz des Ka­binetts Müller verursacht wurde, ist durch die sichere Leitung des Feldmarschalls Hindenburg mit großer Schnelligkeit beigelegt worden. Der Reichspräsident hat gestern das Kabinett des energischen und fähigen Führers der Zentrumspartei, Dr. Brüning, offiziell gebilligt. Auf den beiden wichtigsten Posten des Kabinetts befinden sich ihre bisherigen Inhaber, Dr. Curtius als Außenminister und Dr. Moldenhauer als Finanzminister. Ihre Anwesen­heit ist eine Gewähr dafür, daß die Aemter, die bei der gestrigen Lage die Beziehungen Deutschlands mit den anderen Ländern am meisten berühren, auch weiterhin ent­sprechend der Stresemann'schen Tradition geleitet werden. Das Blatt würdigt im Einzelnen die vorbildliche Haltung des Reichspräsidenten, der sich in glücklicher Weise bemühe, seine Parlamentarier mit dem Geist der Zusammenarbeit in innern und in auswärtigen Fragen zu erfüllen.

Martin Schiele, feit August 1928 Prâsidialmitglied des ReichSlandbunde», geboren 1870 in Groß-Schwarzlosen (Kreis Stendal), Rittergut-pächter und Fabrikant ix Neu- Schollene bei Rathenow, war deutschnationales Mitglied der Nationalversammlung und der Reichstage nach dem Kriege, "inxerx, 1927/28 Minister für Er- t.

Ruck nach rechts!

Nach nur dreitägigen Bemühungen ist es Dr. Brü­ning gelungen, eine neue Reichsregierung zusammenzu­bringen. Die bürgerlichen Minister, die dem Kabinett Müller angehörten, hat er wieder für sich zu gewinnen gewußt, während an Stelle der ehemals sozialdemokra­tischen Minister die Reichstagsabgeordneten Dr. Schiele, Treviranus und Dr. Bredt eintreten.

- Diese neuen Minister rücken aber nicht einfach in die leergewordenen Stellen ein, Dr Brüning hat vielmehr eine vielbedeutende Neubesetzung vorgenom­men. Einmal hat er mit Dr. Bredt das Justizministerium neu besetzt, das bisher vom Zentrumsminister Dr. von Gu^rard verwaltet wurde. Schon bei der Bildung der Großen Koalition hatte sich das Zentrum gesträubt, dieses Ministerium zu übernehmen. Bei der Beratung des neuen Strafgesetzbuches hat es sich auch gezeigt. daß sich der Zentrümsminister nicht selten der Auffassung der überwiegenden Mehrzahl der Mitglieder des Strafrechts­ausschusses entgegenstellte.

Ist diese Neubesetzung des Justizministerium« ix* dessen mehr oder weniger eine Frage der Zweckmäßigkeit, so hat die Übernahme des Reichsernährungsministeriums durch Dr. Schiele eine hohe politische Bedeu­tung. Es ist bekannt, daß Dr. Schiele, der Präsident des NeichslandbundeS, die Erfüllung eines um­fangreichen agrarischen Programms als Vorbedingung für seinen Eintritt in die ReichS- regierung gestellt hat, so daß also die Agrarpolitik, die die neue Reichsregierung wird treiben müssen, wesentlich anders auSsehen wird als die der Regierung Müller. Schiele will einen WeizenpreiS von 280, einen Roggen-

Preis von 230 Mark für die Tonne erreichen. Darüber hinaus will er einen Schweinepreis von 75 Mark stabili­sieren und die Wiedereinführung der Einfuhrscheine durchsetzen.

Die Übergabe des Reichsernährungsministeriums an Dr. Schiele soll auf besonderen Wunsch des Reichspräsidenten erfolgt sein, der damit sein in letzter Zeit wiederholt gegebenes Versprechen, der da­niederliegenden deutschen Landwirtschaft durch tatkräftige Hilfe wieder auf die Beine zu helfen, einlösen möchte. Auch die Ernennung von Treviranus zum Minister der besetzten Gebiete, zu dem Hindenburg persönliche Freund­schaft unterhält, soll auf Veranlassung des Reichsprä­sidenten erfolgt sein. Es ist also ein starkes persönliches Eingreifen dès Reichspräsidenten in die Verhandlungen um die Neubildung des Kabinetts festzustellen, — und das verstärkte noch die Auffassung, daß die neue Re­gierung allerhand wirksame Waffen gegen die oppositionellen Parteien des Reichstages in der Hand hat.

Denn theoretisch hat das neue Kabinett eine Mehr­heit im Reichstag nicht hinter sich. Zur unbedingten Opposition sind natürlich die Sozialdemokraten und die beiden radikalen Parteien auf der äußersten Rechten und Linken zu rechnen. Das wären 208 Abgeordnete, während nur 218 Mitglieder des Reichstages als unmittelbar hinter der Regierung stehend zu betrachten sind, — ohne die 65 Deutschnationalen einzubeziehen. Die neue Re­gierung würde aber, um die Mehrheit im Reichstag zu besitzen, über mindestens 246 Gefolgsleute verfügen müssen, so daß zunächst alles darauf an kommt, wie die Deu 1 schnationalen sich zur Re­gierung Brüning stellen werden.

Der neue Minister Schiele ist zwar bisher Mitglied der Deutschnationalen Reichstagsfraktion gewesen, doch soll er, wie verlautet, sein Mandat niederlegen wollen, um schon damit zum Ausdruck zu bringen, daß seine bis­herige Fraktion als solche keineswegs irgendwie gebun­den sei. Dort ist vielmehr als Bedingung für eine parla­mentarische Unterstützung des neuen Kabinetts ausdrück­lich die Forderung ausgestellt worden, daß auch in Preußen die Sozialdemokratie aus der Mitregierung ausgeschaltet werden müsse; man sieht in der Deutsch­nationalen Partei eigentlich eine wirkliche Lösung, ein Herauskommen aus der Krise nur in der Auflösung des Reichstages und in Neuwahlen.

Es ist klar, daß das neue Kabinett sich dieser parla­mentarischen Schwierigkeiten durchaus bewußt ist, sich sicherlich gleich mit der Frage beschäftigt hat, was es tun muß, wenn es mit seinen Vorschlägen zur Finanzreform oder zur Behebung der Not in der Landwirtschaft eine Mehrheit im Reichstag nicht findet. Möglicherweise kommt es dann auf eine Kraftprobe zwischen dem neuen Kabinett und einer solchen Mehrheit an. Sie braucht nicht sofort zu erfolgen, da als Zwischenlösung die Anwendung desArtikels48derVerfassung, des Notverordnungsrechts, möglich ist und zum mindesten einen Aufschub der Entscheidung gestattet.

1925 Reichsminister des nährung und Landwirtfö, ,

Dr. Johann Viktor Bredt wurde 1879 ix Barme» ge­boren, war nach juristischer Ausbildung als Assessor beim Landralsaml in Marburg tätig, wurde 1910 Privatdozent und bald daraus Professor der Rechtswissenschaft in Marburg, 1918 in Bonn. Er trat mit einer Anzahl von Werke» übet öffentlich-rechtliche Themen hervor. Neben seiner Lehrtätigkett arbeitete er in verschiedenen öffentlichen Berwaltungsämtern. Dem Preußischen Abgeordnetenhause der Vorkriegszeit ge­hörte er alS freikonservativer Abgeordneter an, dem Landtage von 1921—1924 und dem Reichstage feit 1924 als Mitglied

nimmt den Young-Plan an

ver Wirtschaftspakte!.

Gottfried Reinhold Treviranus, Kapitänleumant a. D., Direktor der Landwirtschaftskammer für das Land Lippe in Charlottenburg, wurde 1891 in Schieder (Lippe) geboren. AlS Kapitänleutnant wurde er 1919 verabschiedet. Er trat 1924 als Mitglied der deutschnationalen Fraktion in den Reichstag ein. Während des Kampfes um den Volksentscheid trat er aus ihr auS und gehört jetzt der „volkskonservativen" Gruppe an. Er war 1927 politischer Beauftragter der Deutschnatio­nalen Volkspartei und Vater der „Richtlinien", die die Deutsch- nationalen bei ihrem Eintritt in das Kabinett Marx binden sollten.

Dienstag Regierungserklärung.

Das neue Reichskabinett wird am Montag zu seiner ersten Kabinettssitzung zusammentreten. In der am Dienstag statfindenden Vollsitzung des Reichstages wird Reichskanzler Brüning die Regierungserklärung ab- geben.

Englische Blätter zur Kabinettsbildnng.

London, 31. März. In einem Leitartikel über das neue deutsche Kabinett sagt „Daily Telegraph": Deutschland hat die seit Monaten in Sicht gewesene, aber ganz plötzlich eingetretene Kabinettskrise mit noch nicht dagewesener Schnelligkeit überwunden. Der neue Reichskanzler Dr. Brüning hat die Aufgabe der Bildung des neuen Mini­steriums in wenigen Tagen beendet, wahrend sonst infolge

Brüning hat die Aufgabe steriums in wenigen Tagen beendet, i . „

der Hartnäckigkeit des Parteistreits im Reichstag Wochen dazu nötig gewesen sind. Die Kürze des Interregnums ist auf den persönlichen Einfluß des Präsidenten von Hin­denburg zurückzuführen, der entschlossen war, in den not­wendigen finanziellen Reformen keine Verzögerung ein­treten zu lassen. Sein Erfolg ist ein weiterer und nicht unbeträchtlicher Beweis der gesunden Vernunft, die er bei Erledigung seiner Amtspflichten bewährt hat. Das Ver­bleiben von Dr. Curtius im Auswärtigen Amt bietet die Sicherheit, daß die Politik des verstorbenen Dr. Strese­mann fortgesetzt werden wird. Aber in inneren Ange- r " sind genug Schwierigkeiten in Sicht, obwohl die

tm

Reichstag Wochen «6 Interregnums

Nach lebhafter Kammersitzung.

Die Französische Kammer hat in ihrer biS 2 Uhr Sonntag morgens dauernden Nachtsitzung zunächst den grundlegenden Artikel 1 des Gesetzes zur Ratifizierung der Haager Abkommen mit 530 gegen 55 Stimmen ange­nommen. Sodann wurden die weiteren drei Artikel des Gesetzes in rascher Folge verabschiedet und das Gesetz in der Gesamtabstimmung, nachdem Ministerpräsident Tar­dieu die Vertrauensfrage gestellt hatte, mit 527 gegen 38 Stimmen bei 21 Enthaltungen angenommen.

Der Schlußabstimmung ging eine lebhafte Kammer- sitzung voraus. Ministerpräsident Tardieu stellte in den Mittelpunkt seiner Ausführungen den Fall einer

Einstellung der Zahlungen durch Deutschland.

In diesem Falle werde das Internationale Schiedsgericht ba­nnt beauftragt, das Urteil zu sprechen, ob der Wille bei Deutschland bestehe, den Plan zu zerreißen. Antworte das Schiedsgericht mit Ja, so erlange jede Nation ihre Hand- lungsfreiheit wieder. Diese Handlungsfreiheit lege man im internationalen Recht durch das Wort „Zwangsmaßnahmen­aus. Auf den Zwischenruf eines Abgeordneten „Ohne den Krieg?* antwortete Tardieu:

„Ohne den Krieg!

Sie haben recht, denn die französische Regierung wünscht ihn auch nicht." Er habe deshalb an das Wort „Handlungsfrei­heit" die Worte geknüpft: „Deutschland erklärt, die Zwangs­maßnahmen, die im gegebenen Falle eintreten können, als gesetzmäßig anzuerkennen.* Man habe befürchtet, daß die Feststellung der böswilligen Zahlungseinstellung das Ein- qrci'en des Völkerbundes nicht erlaube. Man wende sich jedoch in diesem Falle an das Haager Schiedsgericht in überein- stimmung mit dem Völkerbundpakt, und in Übereinstimmung mit diesem Pakt

habe der Völkerbund sogar die Pflicht, einzugreifen.

Haager Schiedsgerichtes angewandt werden könne, und zwar, gemäß Artikel 13 im allgemeinen Rahmen des Völkerbundes.

Nach Artikel 13 deS Völkerbundpaktes gelten Streitfragen über das Bestehen jeder Tatsache, welche die Verletzung einer internationalen Verpflichtung bedeuten würde, oder über Um­fang und Art der Wiedergutmachung tm Falle einer solchen Verletzung allgemein als solche, die einer schiedsrichterlichen Lösung zugänglich sind. AlS Schiedsgericht wird daS Gericht tätig, das von den Parteien bestimmt wird oder das in frühe­ren Übereinkommen von ihnen vereinbart ist. Der Schluß­absatz des Artikels lautet:

„Die Bundesmitglieder verpflichten sich, den erlassenen Schiedsspruch nach Treu und Glauben auszuführen und gegen kein Bundesmitglied, das sich dem Schiedsspruch fügt, zum Kriege zu schreiten. Im Falle der Richtausführung des Spruches schlägt der Rat die Schritte vor, die ihm Wirkung verschaffen sollen.*

Oie Sanktionsmaßnahmen.

In der Polemik gegen eine radikal-sozialistische An­frage erklärte in der weiteren Debatte Tardieu plötzlich, daß, wenn eine auf Antrag Frankreichs vom Völkerbund eingeleitete Aktion sich als unwirksam erweisen sollte, die Handlungsfreiheit, die sich die französische Regierung im Haag ausbedungen habe, gewissermaßen als „zusätzliche Sicherheitsmaßnahme* in Frage kommen könne.

Diese Bemerkung wurde von Herriot sofort zurück- qewiesen Durch die Redner der Linken, vor allem auch von Leon Blum, in die Enge getrieben, nahm Tardieu schließlich seine seltsame Äußerung wieder zurück und gab eine Erkläruna ab. die von der Linken mit demonstra-

mann fortgefe:

wgenhelten finL av„-ö —,-----ö------- — -----

Verwirklichung zweier Hauptziele der nationalen Politik, die Erleichterung der Reparationslast und die Räumung des Rheinlandes bevorsteht.

Der Völkerbund habe außerdem die Pflicht, die Durchführung des Haager Urteils zu sichern. — Herriot warf ein, daß die Bezeichnung „Handlungsfreiheit* eine schlechte Formulierung sei, denn sie setze eine isolierte Handlung Frankreichs voraus, da nirgends eine gemeinsame Handlung im Text vorgesehen sei. Wenn man behaupte, daß die Anwendung des Völker bundpattes genüge, so sei dies wohl richtig. Die Anwendung des Völkerbundpaktes gehe aber aus den getroffenen Ab­kommen im Haag nicht hervor. Deshalb müsse Frankreich feierlich erklären, daß, wenn es seine Handlungsfreiheit wieder- gewinne, es sich dieser Handlungsfreiheit dahingehend be­diene, daß es die Anwendung des Artikels 13 des Völker­bundpaktes fordere Tardieu erklärte hierauf, daß das Wort .Handlunasrreibcit* nur im Verfolg des Eingreifens des

Möller-

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Das neue Reichskabinett, das Reichskanzler Brüning nach dreitägigen Bemühungen zusammengebracht hat, ist am Sonntag vom Reichspräsidenten ernannt worden.

* Der Thüringische Landtag hat das Ermächtigungsgesetz für die Regierung zwecks Beamtenabbau und sonstiger Spar­maßnahmen angenommen.

* Z« der französischen Kammer wurde der Artikel 1 des Ge­setzes zur Ratifizierung des Youngplanes mit 530 gegen 55 Stimmen angenommen.

* Zn Danzig ist die bisher zwischen Deutschliberalen, Zen­trum und Sozialdemokraten bestehende Regierungskoalirion durch den Austritt der Liberalen zersprengt worden.

trum und Sozial!