Zulöaer /lnZeiger

Erscheint jeden Merktag.Vezugspreks: monatlich 2.20 RM. Bei Lieferungsbehinöerungen durch höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Bahnsperre usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Kriedrich Ehrenklau, Kulüa, Mitglied des Vereins Deutscher Zeitungsver­leger. Postscheckkonto: Krankfurt a. M. Hc.16009

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg §ul-a- und Haunetal ♦ Zul-aer Kreisblatt

Reüaktion und Geschäftsstelle: Mühlenstraße 1* Zernsprech-^nschluß Ur, 989

Nachdruck der mit * versehenen Artikel nur mit (Quellenangabe. ZulSaer Anzeiger' gestattet.

Mzelgenprels: §ür BehSrden, Genossenschaf­ten,Banken usw. beträgt die Kleinzeile 0^0Mk., für auswärtige Auftraggeber 0.25 Mk., für -le Reklamezeile 0.90 Mk. u. alle endeten 0.15 Mk^ Reklamezeile 0.60 Mark ♦ Bei Rechnungsstel­lung hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erfol­gen ♦ Tag- und platzvorschristen unverbindlich.

Nr. 91 — 1930

Fulda, Donnerstag, 17. April

7. Jahrgang

Oer neue Reichsetat.

„Spät kommt er, doch er kommt" — der Voranschlag âr den Reichshaushall des Jahres 1930, das — als Etatsjahr — bis zum 31. März 1931 reicht. Aus dem Wege zur Beratung und Beschlußfassung durch Reichsregierung, Reichsrat und schließlich durch den Reichstag ist er schon seit Monaten gewesen, aber immer wieder stellten sich ihm neue Hindernisse in diesen Weg, wurde seine Behandlung hinausgeschoben, weil man sich erst über die Mittel einigen mußte, die das in ihm steckende Defizit beseitigen sollten. Es ist allerdings sehr die Frage, ob das gelingen wird.

Wenn der Herbst hereinbricht, dann rührt sich's bei den Reichsbehörden mit besonderem Eifer: der Etat wird entworfen. Und das ist wirklich keine leichte Arbeit, denn es gilt ja nicht bloß die Höhe der zukünftigen Ausgaben festzustellen — die aber z. B. wie die Personalausgaben für die Beamtengehälter gesetzlich bestimmt sind —, son­dern auch ungefähr abzuschätzen, wie hoch die kommenden Einnahmen sein werden. Schwierig genug, mit einiger Genauigkeit voraussehen und voraussagen zu sollen, ob nicht in anderthalb Jahren die Wirtschafts- und damit auch die Finanzlage eine ganz andere sein wird und dann natürlich die Einnahmen längst nicht die angesetzte Höhe erreichen, das Defizit sich einstellt. Und infolgedessen in der Volksvertretung erheblicher Krach geschlagen wird. Immerhin gibt es dann die zwar unangenehme, aber das entstandene Loch zustopfende Verlegenheitslöfung des Nachtragsetats.

Aus den unteren Behörden fließen dann die Etats­ausstellungen für Einnahmen und Ausgaben bei den Mittelbehörden zusammen und nun arbeite 1 mit herrischer Gebärde der — Rotstift. Er streicht und streicht an den Ausgaben, die ein unausrottbarer „Ressort­patriotismus" — über den schon Bismarck laut genug klagte — restlos als „unumgänglich notwendig" zu be trachten pflegt. Die vorgesetzte Behörde ist allerdings oft ganz anderer Meinung; denn hier macht sich schon der Druck von „oben" her geltend, seitdem die Verwaltungs­behörden nicht mehr „in Geld schwimmen" wie noch 1924 und 1925. Man spart und schränkt ein, wo es nur geht, — âr..«uch Hier ist der Resiortpatriotismus durchaus nicht

radikal aus den Amtsstuben verbannt.

Über die Etatsabteilungen der Ministerien, wo die eifrige Verwendung des Rotstiftes sich fortsetzt, werden die Voranschläge an das Neichsfinanzministerium geleitet, und dort sitzen nun die g e w i e g t e st e n „E tats- kün stier". Aber auch bei ihnen geht es bisweilen nicht ohne recht erhebliche Irrtümer ab, noch mehr, wenn nun erst namentlich die Reichstagsabgeordneten den Etat unter die Finger kriegen. Denn hier ereignet cs sich gar nicht selten, daß der Reichshaushalt in das Prokrustesbett poli­tischer Absichten gespannt, daß er „balanciert" wird in Einnahmen und Ausgaben, doch nur, um diese „Balance" sehr bald zu verlieren. Aber dann versucht man ihn eben wieder mit einem Nachtrag auf das Seil hinaufzuheben, auf dem er seinen nicht gerade leichten Weg machen muß. Und wenn der Etat glücklich bis zum 31. März sein be­drängtes Leben gehabt hat, dann stehen ihm noch zwei Kontrollen bevor: der Reichstag prüft die Abrechnungen, vor allem aber versucht der Rechnungshof des Deutschen Reiches bis in die letzten Winkel des Haushaltes zu blicken, Etatsüberschreitungen oder unnötige, unwirtschaftliche Ausgaben festzustellen, die dann vor dem Reichstag dem iuständigen Ressortminister einige nicht gerade angenehme Minuten zu bereiten pflegen.

Bei der Etatsberatung im Reichstage herrscht natür- Hch „Arbeitsteilung", denn die zwei dicken Bände des Reichshaushalts bis in die Einzelheiten zu beherrschen, Versteigt auch die Kräfte des Fleißigsten. Es handelt sich in dem neuen Etat um eine Summe von mehr als elf Mil- Uarden in Ausgaben und — hoffentlich — Einnahmen. 1924 waren es noch vier Milliarden weniger, aber schon 1927 stand der Etat vor der Zehnmilliardengrenze, die er le5t mit einem großen Schritt so sehr hinter sich gelassen ^r, daß auch die für das nächste Ja hr angekün- bi g te A u s g a b e n st r e i ch u n g in Höhe von 600 Millionen ihn nicht wieder unter die zehn Milliarden Her­unterdrücken kann. Etwa ein Drittel der Einnahmen des Reiches wird ja an die Länder und von diesen wieder ein ^-eil an die Kommunen überwiesen; denn sie find ja heute -Kostgänger des Reiches", nicht umgekehrt wie früher, als noch das System der Matrikularbeiträge bestand.

Anders wie in einem privatwirtschaftlichen Betrieb also erfolgt im Reich, ebenso wie in den Ländern und Gemeinden, die Haushaltsfeststellung: Ausgangspunkt und die Kosten der Verwaltung, die durch entsprechend dvhe, erforderlichenfalls zu erhöhende Einnahmen gedeckt werden müssen Darin liegt natürlich eine Gefahr und vornehmstes Recht, aber auch höchste Pflicht der Volks­vertretung ist es, die wirkliche Notwendigkeit der Aus­gaben aufs schärfste zu prüfen. Leider ist aber der Etat auch in diesem Jahr wieder — ohne daß man die Schuld­ige zu berühren braucht — dem Reichsrat und dem Etelchstag so spät vorgelegt worden, daß seine Erledigung Ws zum 1. April nicht erfolgte und die Versuchung nahe ^gt, ihn möglichst rasch „durchzupeitschen". Es sind doch Rleienzahlen, Riesensummen, um die es sich handelt, und wenn man allein auf die „unmittelbaren und mittelbaren Kriegsfolgen" sieht, so findet man hierfür Ausgaben im Gesamtbetrag von 3,8 Milliarden. Und für unsere 100 000 Mann Reichswehr, für die Reichsmarine gibt Deutsch- land <71 Millionen — 50 Millionen mehr als tm Voriahr aus, für soziale Zwecke allerdings bedeutend mehr, «UÄ^wa eine Milliarde, wozu W noch die ungefähr ^'Harden kommen, die den verschiedenen Zweigen Sozialversicherung von den Arbeitgebern und vUlern direkt zugeleitet werden.

& 1913 war der Finanzbedarf von Reich Landern und dreimal^so ^^gesanu 7,2 Milliarden; heute ist er etwa

ung ' von den Arbeitgebern und eleitet werden.

Etat 1930 vor dem Reichsrat.

Reichsrat für Panzerkreuzer ß.

Doppelvorlage im Reichstag?

Mittwoch beschäftigte sich das Plenum des Reichsrats mit dem aufgestellten Haushaltsplan des Reiches für 1930. Dabei spielten eine hervorragende Rolle die Erwägungen über den bekanntlich bisher znrückgestellten Bau des Panzerkreuzers B, einem Schwcsterschisf des tm Aufbau be­griffenen „Ersatz Preußen" (Panzerkreuzer A).

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats hatten einen Antrag des deutschnationalen Vertreters der Provinz Ost­preußen, von Gayl, angenommen, der die Inangriffnahme des Panzerkreuzers B bezweckt. Der Etat für 1930 soll die erste Rate in einer Höhe von 2,9 Millionen Mark enthalten. Reichswehrminister Gröner begrüßte in der Ausschuß- sitzung den Antrag und soll mitgeteilt haben, auch Reichs­kanzler Brüning stehe der Bewilligung sympathisch gegen­über.

Der Reichsrat stimmte nun der Einstellung von 2,9 Millionen Mark als erste Rate für den Panzerkreuzer B zu Es lag ein Antrag Preußens vor, den Beschluß der Ausschüsse abzulehnen. Der preußische Antrag wurde bei fünf Enthaltungen mit Stimmengleichheit — 29 : 29 — ab« gelehnt. Die 2,9 Millionen für die erste Baurate sind also bewilligt. Das Kabinett, das Mittwoch abend zusammen­tritt, soll sich darüber schlüssig werden müssen, ob es den Beschluß des Reichsrats annimmt oder eine Doppelvorlage im Reichstag einbringt.

Gegen den preußischen Antrag stimmten die Ver­treter von Ostpreußen, Brandenburg, Pommern, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hannover, Hessen-Nassau, der Rhein­provinz, Bayerns, der Provinz Sachsen, Thüringens, von Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg. Enthalten haben sich die Vertreter der Grenzmark, von Oberschlesien. Württemberg, Bremen und Mecklenburg-Strelitz.

Heichsfinanzminister Dr. Moldenhauer

gab in der Kreuzerfrage eine Erklärung ab, welche die Auffassung der neuen Regierung wiedergrbt. Der Minister sagte, die Reichsregierung habe in ihrer Erklärung vom 1. d. M. betont, daß sie den noch von der früheren Reichs­regierung aufgestellten Entwurf eines Haushaltsplanes in allen seinen Teilen übernehme und dafür sorgen werde, daß insbesondere die Arbeiten des Reichsrats in Erledigung dieses Haushaltsplans keine Störung er­fahren sollten. Aus dieser offiziellen Erklärung, die sich auf den gesamten Haushalt beziehe, gehe auch die offi-

„Graf Zeppelin"

Oie geglückte Gpamenreise.

Deutsche Luftfahrkonzession in Spanien.

Das Luftschiff „Gras Zeppelin", das am Dienstag nachmittag bei strömendem Regen in Friedrichshafen zu seiner Spanienfahrt aufgestiegen war, ist am Mittwoch nachmittag kurz nach 2 Uhr über Sevilla erschienen. Die Landung war sehr schwierig, da ein Ankermast für das Luftschiff nicht vorhanden war, so daß andere Hilfsmittel in Anspruch genommen werden mutzten, um die Pasia­giere, deren Reiseziel in Spanien beendet war, auszu- booten. v _

Aus ganz Spanien sowie aus Spanisch- und Fran­zösisch-Marokko waren viele Flugzeuge mit hochgestellten Persönlichkeiten eingetroffen, um der Landung des „Graf Zeppelin" beizuwohnen. Ganz Sevilla war überfüllt, da der Fremdenzustrom zur Heiligen Woche in Sevilla in diesem Jahre besonders stark ist und der Zeppelm eine weitere große Anziehung bildete.

König Alfons von Spanien, der bei seiner Ankunft in Sevilla besonders auffällig ge­feiert wurde, interessierte sich sehr für den Zeppelinflug und ließ sich fortlaufend Bericht erstatten. Eine gewaltige Menschenmenge batte sich versammelt.

Die Landung in Sevilla.

Ueber die Larrdung des Luftschiffes „Graf Zeppelin" in Sevilla berichtet das „Journal": Um 13.10 Uhr erschien der „Graf Zeppelin" in 1500 m Höhe über Sevilla und kreuzte über dem Ausstellungsgelände. Der Kommandant teilte mit, daß er aus technischen Gründen erst später werde landen können. Das Luftschiff nahm alsdann Richtung Cadiz, von wo es 16.10 Uhr zurückkehrte. Um 17 Uhr be­gannen die Landungsoperationen in Anwesenheit des Kö­nigs, der Jnfanten und des Herzogs von Aosta sowie einer ungeheuren Menschenmenge. Um 18.30 Uhr wurde der „Graf Zeppelin" von 250 Soldaten an mehreren schwerbe­ladenen Lastautos vertäut, da der Ankermast noch nicht be­nutzt werden konnte, weil das Zement des Unterbaues noch nicht die nötige Härte besaß. Die Reisenden verließen so­fort das Luftschiff. König Alfons unterhielt sich mit Kapi­tän Lehmann und seinem aus Friedrichshafen kommenden Leibarzt Mejias. Kapitän Lehmann erklärte dem König, daß

der Flug von Friedrichshafen nach Sevilla ausgezeichnet gewesen sei und daß er Mitte Mai nach Sevilla zurückzukehren gedenke, um seinen Flug nach Amerika anzutreten. Um

Stelle Einstellung zu allen einzelnen Etatsposttionen klar hervor.

Die Reichsregierung und der Reichskanzler beab- sichtigen daher nicht, hinsichtlich etwaiger Abänderungen dieses Haushalts eine auch nur irgendwie geartete Ini­tiative zu ergreifen oder eine Beeinflussung auszuüben. Erst nachdem der Reichsrat zu dem Reichshaushaltsplan endgültig Stellung genommen habe, wird es Sache der Reichsrcgierung sein, sich wegen der Frage einer etwaigen Doppelvorlage bei der einen oder anderen Frage erneut mit dem Reichshaushaltsplan zu beschäftigen.

Namens der Reichsregierung, fuhr Dr. Moldenhauer fort, die entsprechend der von mir nochmals in Erinne­rung gerufenen Regierungserklärung vom 1. d. M. auf dem Boden des ihr vorliegenden Reichshaushallsplans steht, darf ich daher die Bitte an den Reichsrat richten, nach eigenem besten Wisien und nach rein sachlichen Er- Wägungen abschließend Stellung nehmen zu wollen und sich insbesondere in keiner Weise von der Reichsregieruna beeinflußt zu fühlen."

Zum Gesamteial

sprach der Berichterstatter Mtnisterialdtrektor Dr. Brecht. Die Gesamtausgaben seien gegenüber 1929 um 354,8 Millionen Mark gestiegen. Die Gesamtnettoausgaben betrügen 11277,6 Millionen. Die Reichsratsausschüsse hätten die Auflösung des Ministeriums für die besetzten Gebiete spätestens bis 1. Oktober dieses Jahres beschlossen Im Anschluß an die bereits be­willigten 10 Millionen sei ein Westfonds von weiteren 10 Mil­lionen bewilligt worden daneben für kulturelle Fürsorge der besetzten Gebiete und andere Zwecke 2,4 Millionen. Auch ein Ostfonds von 22 Millionen sei bewilligt worden. In weiterer Ausführung des vorjährigen Gesetzes für Ostpreußen seien 29,3 Millionen, für die östliche und nördliche Wohnungsnot 12 Millionen und zur Verhinderung des Ausfalles an Um­schuldungskrediten eint Million vorgesehen Für die Aus- suhrwerbung der Leipziger Messe seien 800 000 Mark, für die Technische Nothilfe weitere 300 000 Mark und für Ktnder- speisung eine Million eingesetzt worden. Aus der Einnahme­seite seien die neuen Gesetze zugrunde gelegt worden.

Vorlage eines Ausgabensenkungsgesetzes.

Im weiteren Verlauf der Reichsratssitzung wurde ein bayerischer Antrag auf Berücksichtigung der bayerischen Grenzgebiete mit 35 :31 Stimmen abgelehnt; ebenso wei­tere Grenzhilfgesuche.

In seiner Schlußansprache kündigte Finanzminister Dr. Moldenhauer an, daß die Regierung nach Ostern den Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes vorlegen werde und auf die schnelle Verabschiedung besonderen Wert lege.

besuchte Sevilla.

19.50 Uhr gingen die Passagiere, zu denen der Leiter des spanischen Flugwesens, General Kindela sowie zwei Adju­tanten des Königs hinzukamen, an Bord. Um 19.30 Uhr, eine Stunde nach der Landung, trat das Luftschiff, von der Menschenmenge jubelnd begrüßt, die Rückfahrt nach Friedri^hafen an.

Der glücklich durchgeführte Flug des „Gras Zeppelin« hat für die Zeppelinwerst einen schönen Erfolg gebracht. Der spanische Ministerrat hat nunmehr beschlosien, den von deutscher Seite gewünschten Konzessionen zur Er­richtung von Luftpostlinien Barcelona—Cadlz— Sevilla und Sevilla—Kanarische Inseln zuzustimmen. Außerdem faßte der Ministerrat den Beschluß, etwaige künftige deut­sche Bestrebungen, diese Luftlinie bis Amerika zu verlän­gern. zu unterstützen. Als Ausgleich für die Genehmigung der deutschen Flügkonzession hat Spanien Beteiligung an den deutschen Plänen einer Luftverkehrsverbindung mit Amerika gefordert.

Zeppelinvorbereitungen in Brasilien.

Dem für Mitte Mai geplanten Südamerikaflug des „Graf Zeppelin" wird in Brasilien allgemein mit größtem Interesse entgegengesehen. Auf dem Landeplatz von Pernambuco sind alle Vorbereitungen in vollem Gange und es wird bereits an der Errichtung der not« wendigen Baulichkeiten und des Ankermastes gearbeitet, der ebenso wie Gasgeneratoren, Betriebsstoff und Luft­schiffersatzteile eingetroffen ist. Die Regierung unterstützt die Vorbereitungen für den Empfang des „Graf Zeppelm durch die Anlage von Straßen, Wasser- und Strow- leihtnaen usw.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die deutsche Außenhandelsstatistik zeigt für den Monat März mit gestiegenen Zahlen für den Fertigwarenexport und gesunkenen Ziffern für die Einfuhr von Lebensmitteln einen günstigen Stand.

* Der Reichsrat genehmigte bei der Beratung des Etats für 1930 die Einstellung einer ersten Rate von 2,9 Millionen für den Panzerkreuzer „B".

* Bereits zum 25. April ist der Parteivorstand der Deutsch­nationalen Volkspartei zur Tagung nach Berlin einberufen worden, nicht zum 1. Mai, wie anfänglich geplant war.

* Das Luftschiff ^Eraf Zeppelin" ist Mittwoch nachmittag wohlbehalten in Sevilla eingetrosfen und befindet sich bereits wieder auf der Rückfahrt.