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Nr. 157 — 1930

Fulda, Dienstag, 8. Juli

7. Jahrgang

RcichstqssHlcht nm t« MMMMMM.

Dietrich verteidigt

die Regierungsvorlage.

Was der Reichstag dazu sagt.

Reichsfinanzminister Dietrich, der über das Ernäh­rungsamt und die Wirtschaftsbetreuung zu dem von Hilfer­ding und Moldenhauer erfolglos verlassenen Posten hinüber­gewechselt ist, hat sicher Mut bewiesen, als er die k m beiden Vorgängern als zu schwierig empfundene Sorge um die Finanzregulierung in die Hände nahm. Wird ihm das dornenvolle Werk gelingen, wird er es zum erträglichen Ende führen? In der großen Rede, die er im Reichstag hielt, warnte er zwar vor leichtherzigem Optimismus, sprach aber auch dem so oft zutage tretenden rückhaltlosen Pessimismus die Berechtigung ab. Jetzt ist es nicht mehr am Platze, viel zu reden, im Moment muß der Reichstag handeln, müssen alle Sonderinteressen zurücktreten, soll endlich dem beun­ruhigten Volke, dem schwer ringenden Reiche geholfen werden. Opfer sind notwendig, Opfer bei jedem Staats­angehörigen, um die Geister der Arbeitslosigkeit, d,er dumpfen Verzweiflung zu bannen. Solange er im Amte sei, rief Diet­rich, beharre er auf entschiedenem Widerstand gegen jede ver­schleiernde P u m p w i r t s ch a f t, stelle in allen Fällen recht­zeitig den Reichstag vor die Entscheidung mit dem Richtziel zur Schaffung einer geordneten Finanzwirtschaft. Nur bei Bewilligung der von der Regierung vorgelegten bekannten Deckungsvorlagen werde es möglich sein, die Arbeitslosenver­sicherung zu sanieren und das Ostprogramm durchzusühren.

Das Haus hörte den mit vielem Zahlenmaterial gestützten Ausführungen ziemlich ruhig zu und beschloß dann, der Kritik und den Betrachtungen der Parteien je VA Stunden Redezeit zuzubilligen. Der erste Sprecher, der sozialdemokratische Ab­geordnete Dr. Hertz, war freilich schon ganz anderen Sinnes als der Minister und sprach den Regierungsplänen nachhaltige Wirkung auf die Gesundung der Reichsfinanzen ab. Morgen geht die Debatte weiter io.

Gitzungsbeticht

(193. Sitzung.) 68. Berlin, 7. Juli.

IM zunächst auf der Tagesordnung stehende vorläufige deutsch-rumänische Handelsabkommen wird von dem Abg. Döbrich (Ehristlichnat. Bauernpartei) abgelehnt, da es wieder an dem System der Meistbegünstigung festhalte. Ebenso verwirft der kommunistische Abg. Hörnle das Ab­kommen. Abg. Stubbendvrs von den Deutschnationalen sieh! in deni Vertrag die Fortführung der bisherigen verwerflichen Handelspolitik. Er hat die stärksten Bedenken gegen den Ver­trag. Die Abg. Frau Toni Sender von der Sozialdemokratie macht darauf aufmerksam, daß eine Ablehnung des Abkom­mens in kürzester Zeit zu einem

Zollkrieg mit Rumänien

führen müsse. Stimmenthaltung proklamiert der Abg. Gerauer von der Deutschen Volkspartei. Schließlich wird der Handelsvertrag in zweiter und dritter Be­ratung angenommen. Die Abstimmung über den Einspruch des Reichsrats gegen Änderungen des Reichs- p 0 st f i n a n z g e s e tz e s wird auf den Schluß der Sitzung verschoben. Nunmehr beginnt die Beratung des Haushalts des Reichsfinanzministeriums und in Verbindung damit

die erste Beratung der Deckungsvorlagen.

Reichsfinanzminister Dr. Dietrich begründet die Vorlagen. Er spricht zunächst seinem Vorgänger Dr. M 0 l d e n h a u e r Dank aus für die Verdienste, die sich dieser durch das Ein­treten für einen unbedingt gedeckten Haushalt erworben habe. Der Reichsfinanzminister wirft einen Blick auf die Entwick­lung der Finanzen in der letzten Zeit. Er weist hin aus den ungedeckten Fehlbetrag, der 485 Millionen Mark beträgt. Aus­schließlich sind die Ursachen dafür in der schlechten wirtschaft­lichen Entwicklung zu suchen. Darauf sind auch zurückzuführen die Arbeitslosigkeit und die enormen Kosten, die dein Reich daraus entstehen. Aus wirtschaftlicher Entwicklung und Arbeitslosigkeit ergibt sich der Steuerausfall.

Wenn die Arbeitslosenversicherung ihre Ausgabe erfüllen würde und demgemäß den Arbeitslosen die ihnen Anstehenden Ansprüche sichern könnte, dann wäre die größte Unsicherheit in den Reichsfinanzen geschwunden. Der Minister geht nun un einzelnen aus die Dcckungsvorschlägc ein.

Über die beabsichtigte Einsparung von ioo Millionen Mark werbe es unter den einzelnen Ressorts noch harte Kämpfe Men. Er selbst aber habe die tatsächliche Einsparung dieser Mllllonen zur

Voraussetzung seines Verbleibens im Amt

gemacht. Er könne nicht zugeben, daß im Augenblick weitere ^^^Zvrüende Ersparnismöglichkeiten beständen. Minister

lleht aus die Vorschläge des H a n s a b u n d e s hierzu ein und sagt, die Hansavorschläge in bezug auf die Strei- chung des Reichsbeitrages an die Invalidenversicherung und die Überweisung aus der sogenannten lex Brüning seien nicht zu verantworten. Die Öffentlichkeit werde darüber urteilen, was der Vorschlag des Bundes wert sei,

bei den Renten der Kriegsbeschädigten 135 Millionen zu sparen. Freilich ist es notN^ndig, die Bewilligung neuer Renten av- zustoppen, und noch vor den Ferien muß der Reichstag den daraus bezüglichen Gesetzentwurf annehmeu. Der Minister kann nicht eintreten für eine weitere Kürzung der Tilgungs- belrage für die R e n t e n b a n k s ch e i n c. Ferner kommt eine Verschiebung der Schuldentilgung aus Grund der lex Schacht nicht in Betracht. Wenn von den Vorschlägen des Hansabundes schließlich noch 100 Millionen übrigbleiben, so rst zu dieser Einsparung ja auch die Reichsregierung ent­schloßen. Der Reichsrat hat keine positiven Anregungen zu neuen Ersparnissen zu geben vermocht. Gewiß wäre cs verwegen, zu behaupten, nach der Annahme der Deckungsvor- lagen der Regierung

wären wir bereits über den Berg.

Es wird sich jeder hüten, bindende Versprechungen für die Zukunft zu geben, besonders heute, wo die Wirtschaftslage der ganzen Welt ungewöhnlich gestört und verworren ist. Was die bei der Reichsbahn zu erwartenden Fehlbeträge angeht, so ist nicht nur ein erheblicher Vortrag bei der Reichs­bahn und außerdem starke Reserven vorhanden, sondern das Reich ist auch in der Lage, in bescheidener Weise zu helfen,

ohne sich selber zu belasten. Die Lage der Gemeinden da­gegen ist als sehr schlecht anzusehen. Mit ben vorgesehenen Ausgaben für die Arbeitslosenversicherung wird man nur auskommen, wenn

das Arbeitsbeschaffungsprogramm

durchgeführt wird. Nur wenn das gelingt, kann die im Haus­halt aufgemachte Rechnung über die Kästen der Arbeitslosigkeit verantwortet werden. Die Preise dürfen dabei nicht erhöht werden. Man muß auch an die niedrige Einschätzung der Ausfälle im Reich, die allerdings den Haushalt ja nicht in Unordnung bringen werden, beuten.

Der Ordnung der Gcmeindefinanzcn

gebührt die größte Bedeutung. Das Reich wird keine neuen Mittel aufbringen und sie den Gemeinden zuwenden können. Die Gemeinden selbst müssen für die Verausgabung unb für die Bewilligung der Steuern verantwortlich sein. Bei dem Umbau des Steuerwesens des Reiches steht in erster Linie die

Senkung der Real und der Einkommensteuern.

Voraussetzung für die bessere Verteilung von Steuerqneüen und Steueraufkommen zwischen Reich, Ländern und Ge­meinden ist das Steuervereinheirlichungsgesetz und die Klärung der Hauszinssteuerfragc. Wenn die H a u s z i n s - steuer ganz oder teilweise nicht mehr für"den Wohnungs­bau gebraucht wird, erleichtert sich die Auseinandersetzung zwischen Reich, Ländern und Gemeinden. In diesem Augen­blick würde eine Entlastung der Realsteuern möglich sein. Eine solche Entlastung ist besonders

notwendig bei der Gewerbesteuer,

ote der Minister abbauen möchte. Alle diese Fragen würden die Grundideen der Arbeit abgeben, die im Lause des nächsten Vierteljahres begonnen werden muß. Das kommende Haus­haltsjahr darf nicht zu günstig eingeschätzt werden. Es wird sich wahrscheinlich

ein Minus von 270 bis 300 Millionen

ergeben. Alles hängt hier von der wirtschaftlichen Entwick­lung ab. Wir können es als günstig bezeichnen, daß die Landwirtschaft in steigendem Maße den Nahrungs- mittclbebarf Deutschlands zu decken vermag. Die Verab­schiedung der vorliegenden Gesetzentwürfe ist von ungeheurer Wichtigkeit.

Es steht und fällt damit die Diesem der Arbeitslosen­versicherung

wie die Beitragserhöhung dafür. Wenn beides nicht erledig-: wird, so sehe ich keinen Weg, die erforderlichen Mittel für bi» Arbeitslosenversicherung auszubringen. Auch die Reform bei Krankenversicherung und das Gesetz, das der Be­willigung weiterer Kriegsinvalide »reuten Einhalt tun soll, können dann im Reichstage nicht durchgeführt werden. Nicht allein die sozialen Reformen, sondern auch die Grund­lagen für das O st p r 0 g r a m m würden zerstört. Es stebt mehr auf dem Spiel als die Bewilligung der angeforderte» Steuern. Diese Steuern sind aber die Voraussetzung für b»« ä»gekündigten Reformen, die im Herbst in Angriff genommen werden sollen.

Lue Debatte beginnt.

Abg. Dr. Hertz (Soz.): Die Sozialdemokratie hat für die Sanierung der Reichsfinanzen in der A r b e i t s l 0 s e n Ver­sicherung große Opfer bringen wollen. Durch die vor­geschlagenen Maßnahmen wird die Gesundung der Finanzen nicht erreicht. Die Sozialdemokratie hält im Gegensatz zur Regierung eine Einsparung beim Etat von 200 Millionen Mark für möglich.

Abg. Dr. Obcrfohrcn (Dtn.) gibt eine Erklärung ab, in der er sagt, bte Ursache der Katastrophe der Reichsfinanzen sei als der Beginn der Aufbringungskrise für den Young- Plan zu bezeichnen. Ferner sei die unter sozialdemokratischem Ein- tlusi geführte Wirtschafts- und Finanzpolitik der letzten Jahre verhängnisvoll gewesen. Die Beamten seien sicher bereit und verpflichtet, Opfer zu bringen; es könne ihnen aber nicht eine Sondersteuer zugemutet werden, um die Fortsetzung der bis- Hermen Mißwirtschaft zu ermöglichen.

Abg. Dr. Neubauer jKomm.) wirft der Regierung vor, daß sie die Armen ausplündern wolle, um den Reichen alles zu geben.

Die erste Beratung der Deckungsvorlagen wird hiermit abgeschlossen. Die Vorlagen werden dem Steuerausschuß über­wiesen. Das Haus vertagt sich auf Dienstaa.

*

Ergebnislose Verhandlung über die sächsische Regierrrugs- öildung.

Dresden. Im Sächsischeil Landtag begannen die Verhand­lungen über die Bildung einer bürgerlichen Regierung in Sachsen. Die Volksnationalen und die Demokraten waren wieberitm nicht erschienen. Auch diesmal haben die Verhand­lungen zu keinem Ergebnis geführt, sie wurden vielmehr ab­gebrochen, weil die Fraktionen über die nationalsozialistische Forderung nach Herabsetzung der Ministergehälter um 50 Pro­zent erst Stellung nehmen müssen. Tie Verhandlungen werden am Mittwoch fortgesetzt werden.

Nochmals Zorns-Prozeß.

Zurückverweisung an die Vorinstanz.

Vor dem Reichsgericht fand die Revisionsverhandlung im Prozeß des Rechtsanwalts Jörns gegen den Redakteur Born st e i n statt. Bornstein wurde vom Landgericht 1 Berlin zu 100 Mark Geldstrafe verurteilt, weil er von Jörns gesagt hatte, daß er seinerzeit als Untersuchungsrichter bei der Gardekavallerieschützendivision die Flucht des Mörders Lieb­knechts und der Rosa Luxemburg gefördert habe. In der Revisionsverhandlnng vor dem Reichsgericht beantragte der Vertreter des Nebenklägers Jörns, das Urteil des Land­gerichts 1 Berlin auszuheben und die Sache zu neuer Ver­handlung an ein anderes Gericht zu verweisen, da das Gesetz vom erkennenden Richter falsch angewenbet worden sei. Der Vertreter des Angeklagten Bornstein führte dagegen aus, daß ;wei Instanzen einwandfrei feftgcftcllt hätte"., daß der Reichs- rnwalt als Untersuchungsrichter dem Mörder Liebknechts und der Rosa Luxemburg Vorschub geleistet habe.

Vom Reichsgericht wurde die Revision des Angeklagten Bornstein kostenpflichtig verworfen. Auf die Revision des Nebenklägers, Rechtsanwalts Jörns, wird das Urteil nebst den ihm zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben und die Angelegenheit wird an die Voriuftanz zurückverwiesen.

Nervositäten.

Wenn Politik nur mit dem Herzen, aber ohne Zuhilfe­nahme des Kopfes gemacht wird, dann pflegen sich sehr bald recht — unangenehme Folgen einzustellen. Gerade wir Deutschen verfügen darin über einen mehr als reichen Schatz von Erfahrungen, die aber leider ungenutzt im Kasten liegenbleiben, obwohl doch schon ein sehr bekannter deutscher Mchter die Mahnung und die Warnung aus­gesprochen hat: „Doch hart im Raume stoßen sich die Sachen." Nun ist die Rheinlandfrage einigermaßen „bereinigt" durch den Abzug der Besatzungstruppen, ist auch durch eine doppelte „Amnestie" — laut Vereinbarung zwischen Deutschland und den Besetzungsmächten und durch die kürzlich beschlossene Amnestierung bzw. Außer­verfolgungsetzung politischer Taten — ein dicker Strich unter die Vergangenheit gezogen worden und nun er­wachsen neue Differenzen, weil man eben mit dem Herzen „Politik treibt". Die Verfolgungen, die im ehemals besetzten Gebiet gegen wirkliche oder angebliche Anhänger und Förderer der separatistischen Bewegung ein­gesetzt haben, zeigten sehr bald die erwartete Wirkung: den französischen Protest. Gleichgültig, ob diese Vorgänge wirklich eine Art von Volksvergeltung für die Leiden von einst waren oder ob nicht von mancher Seite das Feuer erst angefacht worden ist, gleichgültig auch, ob hier Schuldige getroffen werden durch eine späte Rache oder nicht — die deutsche Regierung hat die Sache auszubaden! Denn — das ist das Peinliche daran — sie wird fran- zösischerseits als die formell Schuldige behandelt, die nicht durchführt, was sie versprochen hat.

Daß es ihr gewiß nicht an gutem Willen dazu fehlt, ändert ja leider nichts an der Tatsächlichkeit der Vor­gänge. Ebensowenig, daß das Herz vielleicht billigt, was der Kopf verurteilen muß. Der „Kopf" ist nun einmal das Wichtigere angesichts der ganzen außenpolitischen Lage Deutschlands. Und auch innenpolitisch sollte man nicht bloß formell, sondern auch tatsächlich einen Strich unter das Vergangene ziehen, da wir doch mehr als genug an das Morgen zu denken haben. Aber vielleicht ist gerade dieses Morgen auch mit schuld an manchen Nervositäten.

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Haben sich doch an der deutschen Ost grenze die Dinge schärfer zugespitzt, als dies dort schon bisher der Fall war. All die deutschen Beschwerden über die Grenz- zwischenfälle haben in Warschau auch nicht die geringste Wirkung gehabt; nach wie vor gehört das Überfliegen der Grenze durch polnische Flugzeuge zu einem fast alltäg­lichen Vorkommnis. Und immer sind es polnische Militärflieger, die sich „verfliegen" —, wobei es ja deutscherseits so besonders bitter empfunden werden muß, daß uns ja der Versailler Vertrag jede Betätigung des militärischen Fliegens argwöhnisch verbietet. Jetzt hat sich gleich ein ganzes Flügzeuggeschwader ein der­artiges Überfliegen der deutschen Grenze geleistet —, und zu jenem bitteren Gefühl des Nichtgleichberechtigtseins tritt die nicht minder verbitternde Erfahrung, daß man in Polen diese fortdauernden Verletzungen des deutschen Hoheitsrechts ungestraft zuläßt. Gerüchte aller möglichen und unmöglichen Art verschärfen noch die an sich manch­mal verständliche Nervosität diesseits und jenseits der Grenzen —, aber hier wenigstens ist Deutschland auch formell im besten Recht. Leider genügt das durchaus nicht, um dieses Recht nun auch verwirklicht zu sehen.

*

Aus solchen Feuerchen der Grenzverletzungen ist cs ja bisweilen zu Schlimmerem gekommen als nur zur Ner­vosität und gereiztem Notenwechsel. Gerade solch ein Brandherd wie das „balkanisieite" Osteuropa ist übrigens auch im östlichen Vorderasien, wo die Grenzen ebenso durcheinandergehen wie die Völkerschaften mit ihrem jahrhundertealten gegenseitigen Haß. Diese Ecke zwischen Kaukasus und mesopotanischer Tiefebene mit ihrem rassi­schen und religiösen Gegensätzen, die nach dem Weltkrieg womöglich noch ärger vermengt Würben, haben immer geschwelt, oft lichterloh gebrannt, — wobei auswärtige Großmächte nicht gerade selten noch eifrig in das Feuer hineinbliesen oder, um ein hier besonders passendes Bild zu gebrauchen, recht viel Petroleum hineingossen. Mit größter Mühe haben die Türken vor einigen Jahren, als man sich dort um die Petroleumquellen bei Mossul stritt, einen gefahrdrohenden K u r d e n a u f st a n d nie­derschlagen können und jetzt scheint ein solcher wieder auf­zuflackern. Angora beschuldigt nun die lieben Nachbarn im Osten, also Persien, dabei nicht so ganz unbeteiligt zu sein, offenbar, weil es nichts dafür tut/daß den kurdischen Banden das Herüber und Hinüber an der Grenze ein bißchen schwergemacht wird. Auch hier, also zwischen Angora und Teheran, spielen auf türkischer Seite leichte Gereiztheiten ganz anderen Ursprungs mit: der Türkei geht es wirtschaftlich und finanziell durchaus nicht gut, überall klopft man an wegen einer Anleihe, aus mancheu übrigens oft übertrieben anmutenden Plänen zur Hebung der Industrie und des Verkehrs ist nichts geworden — und

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die deutsch-französischen Saarverhandlungen sind unter­brochen worden. Ob sie im Oktober wieder ausgenommen werden können, ist ungewiß.

* Zn Helfingssors sanden große Demonstrationen von Tau­senden von zusllmmenströmenden Bauern statt, die sich gegen die kommunlstische Bewegung richten und eine Parlaments­reform fordern.

* Der in der ganzen Welt bekannte Romandichter Conan Doyle, der Schöpfer der Sherlock-Holmes-Romane, ist, 71 Zahre alt, in England gestorben.