Zulöaer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

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Nr. 175 — 1930

Fulda, Dienstag, 29. Juli

7. Jahrgang

IeM-DemIlMen unter neuer Stan.

Der Aufruf her „Seutscheu Staatsnartei“.

Die Neugründung der »Deutschen Staatspartei", von der wir bereits gestern berichteten, erließ bereits einen Aufruf, in dem zur Sammlung der Mitte aufgerufen wird. Der Aufruf tritt ein für die Entfaltung der Wirtschaft auf privatwirtschaftlicher Grundlage wie für Schutz der Be­völkerung gegen Uebergriffe der großen Wirtschaftsmächte, insbesondere gegen Auswüchse des Kartellwesens. Ver­langt wird auch eine Wahlreform, die an Stelle der Liste wieder die Persönlichkeit setze.

Deutsche Volkspartei nicht beteiligt.

Die offiziösen Mitteilungen der Deutschen Volkspartei verkünden im Gegensatz zu der Behauptung, auch Mit­glieder ihrer Partei wären beteiligt, derartige Meldungen seien unrichtig. Die Deutsche Volkspartei halte an ihren weiter gehenden umfassenden Sammlungsbestrebun­gen fest. Es sei auch unwahr, daß die Reichsgemeinschaft junger Volksparleiler an der Gründung der sogenannten Staatspartei gearbeitet habe. Es seien nur unverbindliche Fühler ausgestreckt worden. Auch die Reichsgemeinschaft junger Volksparteiler läßt erklären, daß weder sie noch irgendein bedeutendes Mitglied an der Parteineugrün­dung beteiligt sei.

NW5 LOW ans hem LzemU.

Start des Luftschiffes R. 100 nach Kanada.

(Eigene Funkmeldung.)

Das britische Luftschiff R. 100 ist heute früh um 3.45 Uhr von Eardington zum Fluge nach Kanada gestartet. An Bord des Luftschiffes befinden sich 44 Personen. Ge­schwaderführer Booth hat das Kommando. Die Flugstrecke beträgt 3 242 Meilen und geht über Birmingham, die irische See, Dublin, Roscommon, den Atlantischen Ozean nach Nord-Neufundland über Anticosti und dann den St. Lorenzstrom hinauf an Quebeck vorbei nach Montreal.

Das Luftschiff führt über 30 lohnen Brennstoff mit sich. Man rechnet damit, daß der Flug nicht länger als drei Tage dauern wird; voraussichtshalber befindet sich aber Brennstoff-Vorrat für 5 Tage an Bord. Die engli­schen Blätter betonen, daß R. 100 das schnellste Luftschiff der Welt sei, da es bei einer Probefahrt die Höchstgeschwin­digkeit von 81% Meilen in der Stunde erreichte. Es ist 709 Fuß lang, der Höchstdurchmesser beträgt 131 Fuß und die höchste Höhe 133 Fuß, feine Kubik-Kapazität beträgt über 5 Millionen Kubikfuß. Es hat eine Gesamtver- dränaung von 156 Tonnen und ist ausgerüstet mit sechs der besten Roll-Royce-Condor-Motoren, die ihm insge­samt 3 900 Pferdestärken verleihen.

Ein Freislug mit „Graf Zeppelin".

Darmstadt, 28. Juli.

Anläßlich der Landung des Luftschiffes „Graf Zeppelin" am 3. August auf dem Griesheimer Sand bringt die Hessische Flug­betriebs A.E. in den nächsten Tagen Zeppelin-Erinnerungs- Hefte heraus, unter denen eine Anzahl zur Empfangnahme wertvoller Freiflugscheine berechtigt. Der Hauptgewinn wird ein Freiflug mit dem „Graf Zeppelin"oder wahlweise ein Frei­es Darmstadt—Wien—Darmstadt mit den Verkehrsflugzeugen der Deutschen Lufthansa sein. Weiter stehen als Gewinne fünf Freiflüge mit den Verkehrsflugzeugen der Deutschen Lufthansa Quf noch zu benennenden Strecken zur Verfügung. Das Ze­pelin-Erinnerungsheft wird in Kürze in allen Vorverkaufs- stellen zu haben sein.

Am Stet

Die Europaflieger wieder in Berlin.

Die Spitzengruppe der Europaflieger, die in Berlin- Tempelhof gelandet ist, wurde mit großer Begeisterung empfangen. Die Nationalhymnen wurden gespielt, die englische, die deutsche, die französische und die spanische, und es gab Blumensträuße und Hochrufe. Darauf wurden die Flugzeuge von der technischen Sportleitung auf Unversehrtheit der Plomben geprüft. Der Präsident des Aeroklubs von Deutschland, Major a. D. von Kehler, hielt eine Begrüßungsansprache. Der aus­sichtsreichste Anwärter auf den ersten Platz im Gesamt­wettbewerb scheint

' der Engländer Cpt. Broad

zu sein. Die technische Prüfung, die noch folgt, kann aller­dings auch noch zu einem anderen Endergebnis führen. Die ersten Deutschen, die in Tempelhof eintrafen, waren Poß, M o r z i k (der Sieger des vorjährigen Rund- Ifluges), Dr. P a s e w a l d t und Pol t e Über den tödlichen Absturz des Ingenieurs Erich Offermann erfährt man jetzt, daß der Eindecker des Piloten gegen die Hafenantenne des Lyoner Fliegerregiments stieß und ver- trichtet wurde. Mit Ostermann zugleich land. wie man

Für und wider die Giaatsparie

Eine Verlautbarung der Parteileitung.

Die Führung der Deutschen Staatspartei teilt mit, die Leitung der Deutschen Volksp'artei habe angesichts der Gründung der Deutschen Staatspartei nichts anderes zu sagen, als daß sie die umgetaufte Deutsche Demokratische Partei sei. Wie eine solche Behauptung gegenüber einer Bewegung gewagt werden könne, der eine Reihe bisher der Rechten angehöriger Politiker, wie der Gewerkschafts­führer Baltrusch und der Handelskammerpräsident Schütte-Minden, angehören und zu der sich bereits im Gründungsaufruf mehrere namhafte junge deutsche Volks­parteiler bekennen, wie Dr. Eschenburg, Freiherr Rochus von Rheinbaben und Dr. Winschuh, überließe die neue Partei dem Urteil der Öffentlichkeit. Die Deutsche Staats­partei habe von vornherein in ihrem Aufruf und in den Darlegungen ihrer Führer erklärt, daß sie ohne politische und konfessionelle Engherzigkeit und ohne Klassen­gebundenheit ihre Tore weit geöffnet hielte. Das beziehe sich nicht nur auf die Mitgliedschaft, sondern auch auf die führenden Stellungen in der Partei und in der künftigen Fraktion. Einig sei man sich darüber, daß den jungen Kräften aller Schichten eine weitgehende Mitwirkung an der Führung eingeräumt und daß die -Deutsche Staats­pariei ihren Willen entschlossen für die Verwirklichung der notwendigen großen Reformen einsetzen werde.

weiß, sein Beobachter, Oberleutnant a. D. Ier - zembski, den Tod. Noch zwei andere Todesopfer hat der Rundflug gefordert: in Heston bei London verunglückte Herr bon Webern, der deutsche Flugbegleiter auf der Maschine des Piloten von Lryen, und in Lausanne fand bei der Ankunft der Europaflieger der Präsident des Schweizerischen Aeroklubs, Strub, infolge der Explosion einer Rakete den Tod.

Die ersten Europaslieger am Ziel.

Die deutschen Flieger M o r z i k (links) und Poß (rechts), die mit der Spitzengruppe der Europaslieger als erste das Ziel Berlin erreichten.

Der fernere Verlauf des Rundfluges.

Landung und Start weiterer Europarundflieger.

In Königsberg landeten die Polen „P. 2" und „P. 3", die Engländer „K. 6" und „K. 8" und die Deut­schen „C. 9", „B. 8" und „C. 1". Alle Flugzeuge sind nach Danzig weitergestartet. Der Deutsche Peschke auf „C. 9" erklärte, er habe wegen des Regens in einer Höhe von zeitweilig nur zehn Metern fliegen und erhebliche Umwege machen müssen, um Wolken zu umfliegen. Die beiden deutschen Maschinen „A. 2" und „C. 7" sind von Warschau abgemeldet und werden in Königsberg erwartet.

*

Start der Europaflieger in Breslau.

Mit Ausnahme des Deutschen Dr. King, der am Montag bei der Landung in Breslau seinen Sporn am Flugzeug ab­brach, Und dessen Reparatur noch nicht bendet war, haben sämt­liche in Breslau übernachteten Europslieger im weiteren Ver­lauf des Europafluges des Eandauer Flughafen heute früh bereits verlassen. Es starteten um 7 Uhr der Deutsche Böhning, um 7.01 Uhr Freiherr von Freyberg, 7.02 Uhr der Pole Wieckowski, 7.03 Uhr der Deutsche von Waldau, 7.09 Uhr gleich­zeitig die Deutschen von Köppen und Siebel und schließlich um 7.30 Uhr der Pole Eedgmwd.

Schluß der Beweisaufnahme im Wormser Unruhen-

Prozeß.

D a r m st a d t, 27. Juli.

Nachdem nunmehr im Prozeß wegen der Wormser Unruhen bi» Beweisaufnahme der zweiten Instanz soweit abgeschlossen Ul kann mit dem Urteil fut heute, Dienstag, gerechnet werden.

Mahnung zum Preisabbau.

Die zweite Verordnung der Reichsregierung — „auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung" — ist doch ein gutes Stück umfangreicher ausgefallen, als man es auf Grund der letzten Vorlagen und Reichslagsdebatten an­nehmen mußte. Reichshilfe, Zuschlag auf die Einkommen­steuer, die Sonderbelastung der Ledigen, andererseits die Erhöhung der Beiträge für die Arbeitslosenversicherung — ^as kannte man ja schon, ebenso wie die Reformvor­schläge für diese und die Krankenversicherung. Die Steige­rung der Gesamtersparungen beim Reichsetat aus 134 Millionen bedeutet eine erfreuliche Kunde —, aber ganz besonders umstritten waren doch jene beiden Steuerarten, mit deren Hilfe nun die notleidenden Gemeindefinanzen aufgebessert werden sollen. In der ersten Notverordnung — die der Reichstag bekanntlich außer Kraft zu setzen be­schloß — war hierbei auch die Schankverzehrsteuer aufgeführt, nicht aber die sogenannte „Bürgerab­gabe" oder „Verwaltungssteuer", die noch in den letzten Tagen und Stunden des jetzt aufgelösten Reichstages eine wichtige politische Rolle gespielt hatte, weil sich der Wider­spruch und Widerstand der Opposition ganz besonders gegen diesen Teil der Brüning-Dietrichschen Steuerpläne gerichtet haben. Sie ist jetzt übrigens auch ein bißchen anders geworden, als ursprünglich geplant war. Aus einer Abgabe, die jedem einzelnen Wahlberechtigten — und jeder Wahlberechtigten — in gleicher Höhe auferlegt werden sollte, ist nun eine solche geworden, deren Höhe wesentlich von der Einkommenstufe des Abgabepflichtigen bestimmt ist. Festgehalten hat man aber an dem „Durch­schnitt" von sechs Mark, der für Leistungsschwache bis auf die Hälfte ermäßigt werden soll. Dafür steigt die Abgabe aber bei Einkommen von mehr als 8000 Mark allmählich bis auf 1000 Mark.

Im Hintergründe dieser kommunalen „Kopfsteuer" steht aber ebenso wie bei der „notverordneten" Gemeinde- getränkesteuer bekanntlich die Absicht, ihre Einführung in einen festen Zusammenhang mit den Realsteuerzu­schlägen der Kommunen, genauer gesagt: mit der Höhe dieser Steuern zu bringen. Das geschieht jetzt dadurch, daß die geplante Erhöhung der Grundvermögens-, Ge­werbe- usw. Steuern automatisch zur Einführung der Bürgerabgabe, Gemeindebier- oder Gemeindegetränke­steuer zwingt. Aber diese Bestimmung ist vorläufig nur als „Notmaßnahme" gedacht, weil man auch in der letzten Reichstagsperiode nicht zu einer wirklichen Finanzreform gekommen ist, die den F i n a n z a u s g l e i ch zwischen Reich, Ländern und Kommunen auf einen neuen und über­sichtlichen Boden stellte. Die Reichsregierung verspricht nun aber, wirklich und endgültig ein Steuervereinheit­lichungsgesetz zu schaffen, will es sofort dem kommenden Reichstag vorlegen — es fragt sich nur, wie dann die politisch-parlamentarische Lage sein wird! Davon dürfte doch eine ganze Menge abhängen, nicht zuletzt das Aus­sehen und — die Aussichten einer wirklichen Steuer- und Finanzverwaltungsreform vom Reich bis zu den Kom­munen hinunter.

Ganz neu aber sind Inhalt und Zweck des Abschnittes in der Notverordnung, der die Überschrift „Verhütung unwirtschaftlicher Preisbindungen" trägt. Durch ihn nimmt die Reichsregierung die Befugnis in Anspruch, Widerstände gegen den Preisabbau zu brechen, wenn und soweit diese auf kartellmäßigen oder sonstigen Preisverabredungen beruhen, also den freien Wettbewerb bei der Befriedigung der Nachfrage im Warenverkehr ausschalten. In der Begründung verweist die Regierung nun auf die Tatsache, daß überall dort, wo noch ein wirklicher Wettbewerb Angebot und Nachfrage regelt, die Preise eine sehr viel stärkere Tendenz nach unten zeigen als in solchen Wirtschaftszweigen, deren fester Zusammenschluß dieses Drängen der Preise nach unten hemmt und abbremst. Hiergegen vorzugehen, ja sogar durch Zollabbau notwendigenfalls die ausländische Kon­kurrenz einzuschalten, wo sie im Inland nicht besteht und bewußt, aber berechtigt einem wirtschaftlich vernünfti­gen Preisabbau entgegenwirkt, will die Regierung die unerläßlichen Ermächtigungen festlegen, weil die augen­blickliche Not gegebenenfalls ein scharfes behördliches Ein­greifen in die Preisentwicklung verlange. Man darf daran erinnern, daß auch in einer Zeit schwerster Not die ersten Grundlagen für die Zulässigkeit eines solchen Ein­greifens geschaffen wurden, und auf sie hat sich auch jetzt die Reichsregierung in ihrer Notverordnung ausdrücklich bezogen. Allerdings mit dem „tröstlichen" Zusatz, daß ein derartiges Vorgehen hoffentlich nicht erst nötig sein wird, sondern daß die mit diesen Ermächtigungen zu „be­drohenden" Kreise von sich aus ein entsprechendes Ent­gegenkommen bei der Preisgestaltung zeigen werden! Es wäre allerdings sehr erfreulich, wenn sich diese vorläufig noch „sanfte Mahnung" oder diese Hoffnung erfüllen würde.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die Deutsche Volkspartei betont, daß an der Gründung der „Deutschen Staatspartei" entgegen anders lautenden Nach­richten keine Mitglieder der Deutschen Volkspartei beteiligt sind.

* Reichsarbeitsministcr Dr. Stegerwald kündigte in einer Rede zu Duisburg ein baldiges Vorgehen der Regierung zur Preissenkung an.

* Als aussichtsreichster Anwärter auf den ersten Platz im Gesamtwettbewerb des Europarundsluges scheint nach den bis­herigen Feststellung der Engländer Broad zu gelten.

* Das englische Luftschiff P. 100 ist heute Morgen innern Fluge nach Kanada anfgestiegsn.