Zulöaer Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Iulöa- und Haunetal >Zulöaer Kreisblatt Reüaktton und Geschäftsstelle: Mühlenstraße 1 ♦ Zernsprech-flnschluß Ur. 939 Nachdruck 6« mit * versehenen Artikel nur mit Duellenangabr »ZulSaer Anzrixer'srstattet.

Fulda, Montag, 17. November

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7. Jahrgang

Die Wahlen in Polen.

Gewaltmahnahmen der Regierung.

Im Septcunber dieses Jahres wurden in Polen der Lejm (polnische Abgeordnetenkammer) und der Senat ^, (gelöst. Jetzt sanden die Neuwahlen zum Sejm statt, denen in einer Woche die Senatswahlen folgen. Die von der Regierung für die Wahlen ausgegebene Losung lautet, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln eine parlamentarische Mehrheit zu erzwingen. So sind denn von der Regierung bzw von dem in Wirklichkeit allein bestimmenden Marschall P i l s u d s k i, gegen dessen Dik- laturgelüste sich die in der überzahl befindliche Opposition des Sejms richtete, Gewaltmaßnahmen vorgenommen worden, wie sie bisher in Europa wohl noch nie va- gewesen sind. Sie bilden offenen Huhn auf das ver- Mungsmäßige Recht und in einer öffentlichen Versamm­lung durfte der Minister des Innern, S i a d k 0 w s k i, erkläre», er habe seine Beamten aufgefordert, dafür zu sorgen, daß überall unbedingt die Kandidaten Pilsudskis gewWt werden. Das haben die Beamten in vollstem Umfang getan.

Tas begann damit, daß man 80 bisherige oppositio ließe Abgeordnete in den Kerker warf, ihnen 4000 Ver- irauensleme der oppositionellen Parteien nachschickte, wo sie noch schmachten. Von den 21 angemeldeten Staats- listen wurden nur 15 zügelassen, die übrigen unter ver­schiedenen Vorwänden für ungültig erklärt. Auch ein großer Teil der in den einzelnen Wahlkreisen aufgestellten Wahllisten wurde gestrichen. Alle widerstrebenden Zeitungen verbot man, die Justiz versagte vollständig aus Befehl des Willlürregiments. In dem deutschgesinnten O st 0 b e r s ch l e s i e n , das nach dem Frieden von Ver­sailles an Polen fiel, erreichten die unerhörten Zustände ihren Höhepunkt. Polnische Sendlinge und Pöbelhaufen gingen mit Waffen und Mißhandlungen gegen die deutsche Bevölkerung vor, um jebe Stimme des Wider­spruches gegen Pilsudski zu ersticken.

Die Zusammensetzung des Parlaments.

So rechnete man bamit, daß die bisherige Zusam- meusetzung des Sejms sich stark zugunsten des Re­gierungsblocks verschob, diesem vielleicht gar die absolute Mehrheit von 223 von den insgesamt 444 Sejmsitzen brachte, nachdem die Opposition durch den Terror der Regierung bisher bereits insgesamt etwa 130 Sitze ein­gebüßt haben dürfte.

Zu VergleichszweÄen sei im nachstehenden das Kräfteverhältnis im Sejm auf Grund der Wahlen von 1928 angeführt: Regierungsblock 122 Mandate; National- demokraten 37 Mandate; Zentralem, Verband zur Ver­teidigung des Rechts und der Freiheit des Volkes, be­

Gereke bei Brimmg.

Landvolk wird auf Initiativanträge verwiesen.

Reichskanzler Dr. Brüning empfing den Vertreter der Landvolkpartei, Dr. Gercke, zu einer Aussprache über schwe­bende politische und kommunalpolitische Fragen. Die Reichs­regierung vertritt den Standpunkt, daß die Notverordnungen ein geschlossenes Ganzes darstellen, das nicht durch Abänderungsanträge der Parteien im Haushaltsausschuß ge­ändert werden könne. Etwa von den Parteien gewünschte Änderungen konnten nur durch Einbringung von Jmiiaiiv- Gcseyentwürfen herbeigeführi werden.

*

Deutschnationaler Antrag auf Sperrung der Polizeigelder für Preußen.

Dr. Hugenberg und die deutschnationale Fraktion haben im Reichstag einen Antrag aus Einstellung der Zahlung des Polizeikostenanteils an den Staat Preußen mit dem 31. De­zember 1930 eingebracht, da die Zusammensetzung der preußi­schen Staatsregierung, im besonderen die Person des Minister- pr-ißdenlen und des Ministers des Innern, keine Gewähr da­für biete, daß die vom Reich für Polizeizwecke überwiesenen Mittel im Sinne der Verfassung und der Gesetze verwendet werden.

AeichsMhLiigeberVZrband für Arbeüssireckung.

Verhandlungen mit den Gewerkschaften.

Der Reichsarbeitgeberverband hat in seiner Vor- standssitzung in Berlin, in der hauptsächlich Fragen der Lohnpolitik und der Arbeitszeitverkürzung aus der Tages­ordnung standen, seinen Mitgliedern als vorübergehende Maßnahme dringend empfohlen, zwecks Einstellung wei­terer Arbeitskräfte aus der Zahl der Wohlfahrtserwerbs- wsen, eine Verkürzung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich überall da einzusührcu, wo die betriebstechnischen und wirtschaftlichen Verhältnisse solche ermöglichen. Im übri- llen wird von den einzelnen Verwaltungen erwartet, daß Ue vor Arbeiterentlassungen eine Streckung der Arbeit vornehmen.

Entsprechende Verhandlungen mit den Gewerkschaf­ten sollen unmittelbar ausgenommen werden. Die Reichs- und Staatsbehörden werden ersucht, in gleicher Richtung w ihren Betrieben vorzugehen. Alle Bestrebungen auf Senkung der Preise, besonders auf dem Gebiete des not­wendigen Lebensbedarfes, sind nachdrücklichst zu unter­stützen. Der Reichsarbeitgeberverband umfaßt die Ar- ' c i t_g e b c r der öffentlichen Hand (kommunale .und sonstige öffentliche Anstalten).

stehend aus Polnische Sozialistische Partei 63 Mandate (mit zwei deutschen Sozialisten); Bauernpartei „Wyzwo- lenie" 40 Mandate; Bauernpartei „Piast" 21 Mandate, Bauernpartei-Strounicwo Chlopskie" 26 Mandate, Natio­nale Arbeiterpartei 14 Mandate; Ukrainisch-Weißrussischer Wahlblock, bestehend aus Undopartei 25 Mandate, Ukrai­nische Sozialradikale Partei 8 Mandate, Weißrussischer Block 4 Mandate, Deutscher Wahlblock 19 Mandate; Nationaljüdischer Block in Galizien, Block zur Verteidi­gung der Rechte der jüdischen nationalen Minderheit in Polen, Allgemeiner jüdischer Wirtschaftsblock 13 Man­date; Katholischer Volksblock (Christliche Demokraten) 15 Mandate. Zu diesen Listen kamen hinzu auf der einen Seite die der Pilsudski-Sozialisten und der pilsudski- freundlich eingestellten Bauernpartei, auf der anderen Seite die der Jüdischen Arbeitspartei, der Ukrainischen Sozialdemokraten, der russischen Bauernorganisation und der monarchistischen Organisation aller Stände.

Änderung der Verfassung

war bereits die Losung des Regierungslagers bei den Wahlen von 1928, die der Regierung aber trotz ver­schiedener Machenschaften keine Mehrheit brachten. Die Mehrheit hatte die Opposition inne, die sich, je mehr der Sejm von der Regierung und dem Regierungsblock mut­willig herausgefordert wurde, desto geschlossener und feindseliger zur Regierung und zu Pilsudski stellte. Die Durchführung der Pläne Pilsudskis (die er jetzt mit einem willfährigen Sejm versuchen will), wurde dadurch immer mehr in Frage gestellt.

Erfolge des Regierungsblocks.

Die bisherigen Wahlergebnisse.

Warschau, 17. November.

(Eigene Funkmeldung.)

Von den Wahlen zum Sejm liegen bis jetzt erst die Ergeb­nisse aus Warschau, Posen und Oberschlesien vor. Zu diesen Gebieten hat der Regierungsbloü 25 Mauoate (bei der letzten Wahl 15) erhalten.

In den drei schlesischen Wahlkreisen hat, wie aus Kattowitz gemeldet wird, der deutsche Wahlblock infolge des von den Polen ausgeübten Terrors drei Mandate verloren, die von der Corfantypartei erobert worden sind.

Zn Konitz sind die Wahlen ruhig verlaufen. Da die deutsche Liste für den Wahlkreis für ungültig erklärt worden war, haben die deutschen fast ganz der Wahl sich enthalten.

Der im Regierungslager stehende „Kurjer Poranny" gibt an, daß der Regierungsblock 240 von insgesamt 444 Mandaten erhalten habe, während die Nationaldemokraten und Zentrolin- ken je 60 und der Rest der Mandate den nationalen Minder­heiten zufallen dürfte.

Beschlüsse der Bayerischen Volkspariei.

Gegen Diktatur

In München begann unter Teilnahme des bayerischen Ministerpräsidenten und der Minister der Partei sowie der Reichs- und Landtagsabgeordneten die Landesversammlung der Bayerischen Polkspartei. Die Ausführungen der Partei­führer gipfelten in einer Reihe von Entschließungen.

Zur innerpolitischen Lage wird gefordert, daß die Partei für die Erhaltung und Stärkung einer wahrhaften inneren deutschen Einheit eintrete, den völlig undeutfchen Gedanken der Diktatur ablehne und eine wahrhaft deutsche und christliche Demokratie anstrebe. Insbesondere wendet sich die Kundgebung gegen jede Politik, die die historische Eigenstaatlichkeit der Länder miß- achte und eine illoyale Aushöhlungspolittl betreibe.

In einer außenpolitischen Kundgebung

wird von den maßgebenden Stellen gefordert, daß die Lüge von der deutschen Kriegsschuld als Unterlage erpreßter Ver­träge verschwinde und daß aus Grund des in Artikel 19 der Völkerbundsatzung vorgesehenen Grundsatzes Diese Verträge aufgehoben und geändert werden, damit anet die untragbaren Lasten des Young-Planes von dem deutschen Volke genommen würden ferner daß das deutsche Volk in jener Stunde, in der die Abrüstungsverhandlungen des Völkerbundes sich als Heuch- terfsches Spiel herausstellen sollten, das Rechi des gleichen Schutzes und der gleichen Sicherheit wie seine Nachbarvölker in Anspruch nehme.

In kulturpolitischer Hinsicht wandte sich der Pariellag in einer Entschließung gegen den immer mehr zunehmenden Ma- terinlismus Dabei könne sich der Kampf nicht aßg das Schlag- wor i gegen den Marxismus" beschränken, weil auch im Lager derer die gegen den Marxismus angeblich Sturm laufen, An­hänger einer rein materialistischen Weltanschauung seien.

Naiwnattoziattssifche Kundgebung.

P rore st Versammlung in Berlin.

Als Protest gegen die vom Berliner Polizeipräsidium cr= lassenen Versammlungs- und Zeiiungsverboie veranstaltete die NSDAP eine Kundgebung im Norden Berlins und im An­schluß daran nach einem Demonstrationszug eine Massenver­sammlung uu Kricgervereinshaus Der Reichstagsabgeordnete Dr. Frank II - München erklärte, man habe offenbar mit dem Verbot der Versammlung in der „Neuen Welt" mit dem Thema „Her mit der Reichswehr" Die Erörterung der den Neichs- wehrsoldaten heule so stark bewegenden Fragen, wie sie auch im Leipziger Prozeß aufgeiauchl seien, unter allen Umständen verhindern wollen. Reichstagsabgeordneter Dr. Göbbels erklärte, Verbote und noch einmal Verbote seien bei den heutigen Machthabern der Weisheit letzter Schluß. Sie könnten der ansteigenden und bald ein Volk umfassenden nationalsozialistischen Bewegung in geistiger Ausernander- setzung keinen Abbruch tun und griffen daher zur Gewalt. Tic Veranslaltunaen verliefen rubia.

Es war einmal...

Es war einmal eine Konferenz, auf der sehr viel von einer „Gesamtliquidation des Krieges" gesprochen und vieles demgemäß beschlossen wurde, aus der man so­zusagen eine „neue Ara der Nachkriegsge- s ch i'ch t e" eingeläutet hat. Wenigstens hieß es so. Auch der französische Ministerpräsident Tardieu läutete mit. Das war in der allen Deutschen nur allzu wohlbekannten Stadt den Haag geschehen. Frankreichs Außenminister Briand freilich hielt sich dabei stark zurück; denn man hatte es ihm in einflußreichen politischen Kreisen seines Landes schon arg verdacht, daß er seit Jahren laut und eifrig die Glocke von Locarno geläutet hatte. Auch diese Gegner hat er jetzt zu beruhigen versucht, indem er in seiner Rede über die französische Außenpolitik vor einigen Tagen erklärte, „wer den Vertrag von Locarno kenne, der dürfe ihn nicht angreifen, weil er in Wirklichkeit nichts anderes sei als die Konsolidierung des Versailler Ver­trages". In Deutschland war man bisher hierüber recht anderer Meinung!

Aber es war einmal eine andere Konferenz, auf der eine Petition von 150000 Saarländern vorgebracht wurde; sie erklärten, daß das ganze Saargebiei den Anschluß an Frankreich und die Trennung von Deutschland wünsche. Das geschah auf der Versailler Konferenz 1919; aber ver­geblich versuchte Clemenceau, mittels dieser „Volks­abstimmung" die anderen Alliierten zur Einverleibung des Saarlandes zu bestimmen. Die „Petition" war eine g r 0 ß e F ä l s ch u n g ; ihr Vater war der damalige Gehilfe und Berater Elemenceaus und heutige franzö­sische Ministerpräsident Tardieu. In Deutschland sollte man baran denken, wenn man nun fast überrascht ist von den Ausführungen Tarvieus in der französischen Depu- tiertenkammer.

Was aus dieser Rede sprach, war wellenweit entfernt von dem „Geist des Friedens und der Versöhnung", der angeblich so große Fortschritte gemacht hat. Das war — mit brutaler Deutlichkeit ausgesprochen — der Ungeist der Gewalt und des Pochens auf den Buchstaben von Versailles. Doch nur, soweit in ihm dem deutschen Volke Verpflichtungen auferlegt sind. Und da öffnet sich ein geradezu grotesker Gegensatz zwischen Tardieu und seinem Außenminister. Erst hört man aus Briands Mund die Feststellung, der Artikel 19 des Völkerbundpaktes „erlaube das Studium gewisser Fragen". Der Revision bestehender Friedensverträge nämlich, wenn diese den Frieden in der Welt bedrohen. „Und man könne einem Lande das Recht nicht absprechen, dieses Studium vorzunehmen " Doch, man" tut es. Der Chef des Kabinetts nämlich, dem Briand angehört, Tardieu, tut es. „Niemand bat 1919 daran gedacht, den Artikel 19 überhaupt zum Instrument der Vertragsrcvision zu machen; da nun Artikel 19 für den von Deutschland angeftrebten Zweck gar nicht bestimmt ist . . ., so müssen diejenigen, die sich seiner bedienen wollen, Mißtrauen und Zweifel erregen." Wer von den beiden gibt nun die offizielle Ansicht Frankreichs wieder? Die Antwort hierauf ist ja naheliegend, — auch wenn Briand feierlich erklärt, er befinde sich mit seiner poli­tischen Haltung, mit seinen Erklärungen in vollkommener Übereinstimmung mit Tardieu und den anderen Kabi- nettsmirgliedern.^ Und Deutschland wird auch wissen, wie die Antwort lautet.

Es war einmal ein französischer Außenminister, der sprach in Genf über das Verhältnis Deutschlands und Frankreichs das wünschende Wort: „Fort mit den Kanonen! Fort mit den Bajonetten!" Das war Briand. Man hat ihm in bestimmten deutschen Kreisen den Vorwurf gemacht, er treibe eine „Politik des Frie­dens" nur mit — Worten. Auch er halte eisern fest an den Bestimmungen des Versailler Diktats und seine pan- europäischen Pläne seien nichts anderes als von der Ab­sicht biftiert, den Versailler Vertrag noch einmal zu kon­solidieren, gleichzeitig die darin festgelegte tatsächliche Herrschaft Frankreichs in Europa zu sichern. Mag er dieses Ziel haben, mag er grundsätzlicher Pazifist — allerdings vor allem französischer Staatsmann — sein, so müssen wir Deutsche doch wohl seinem Wort, „Frankreich habe alles Interesse daran, die Friedensstimmüng in Deutschland zu fördern", mit der Frage begegnen, wo und wie denn Frankreich jemals nun praktisch diesem „Interesse" gedient habe? Und ob es „die Friedensstimmung in Deutschland fördern" heißt, wenn der französische Ministerpräsident brutal erklärt, „bic territorialen Fragen" — also eine Re­vision der Versailler Grenzziehungen — „aufwerfen, be­denket den Krieg, und wenn man den Krieg will, soll man es sagen". Oder wenn er in gewiß unbeabsichtigter Iro­nisierung des Genfer Briand Wortes die Abrüstung zwar über Deulschland unabänderlich verhäng: und gewahrt wissen will, uns sogar borwirft, unsere hierauf bezüglichen Verpflichtungen noch nicht restlos erfüllt zu haben, — aber bestreitet, daß aus der Einleitung zum Teil 5 des Ver­sailler Vertrages irgendwelche Vervslicütunacn der

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Meine Zeitung für eilige Leser.

* Zm Haushaltsausschuß des Reichstages wurden ein An­trag zur Nothilfe für das durch Wassersnot geschädigte Schlesien und ein Antrag zur Spende von zwei Millwnen Mark an die im Alsberger Kohlenrevier betroffenen Bergarbeiterfamilien angenommen.

* Die deutsche Außenhandelsbilanz weist für den Monat Oktober eine starke Steigerung des Imports und des Exports aus.

* Dem Vernehmen nach beabsichtigt Ler Reichstagsabgeord- nete Dr. Scholz, den Vorsitz der Deutschen Volkspartei wegen Krankhert ncederzulegen. An seine Stelle wurde wahrschein­lich der Abgeordnete DiugelLcy treten. w

* Das Flugschisf „Do X" ist in Bordeaux glatt gelandet.