Zul-arr /Anzeiger

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Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zul-a- unö Haunetal »Zulöaer Kreisblatt

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Fulda, Montag, 8. Dezember

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7. Jahrgang

Notverordnung angenommen.

Das Kabinett Brüning hat sich behauptet. Bei den Abstimmungen erhielt die Negierung die Mehrheit mit 40, 36 und 72 Stimmen. Am Dienstag weitere Abstimmungen.

Ser EnWeidungskampf im Reichstag.

Sitzungsbericht.

(10. Sitzung.) CB. Berlin, 6 Dezember.

Zu Anfang der Sitzung verliest Präsidenl Löbe die Mit­teilung vom Rücktritt des bisherigen Reichsjustizministers Bredt. Dann wird die allgemeine Aussprache über den Haushalt 1931 und die Notverordnungen fortgesetzt. Ver­bunden damit .sind die Mißtrauensanträge der Deutschnationalen, der Wirtschaftspartei und der Kommunisten gegen die Regierung sowie der .Vertrauensantrag" der Nationalsozialisten.

Abg. Domsch (Landvolk): Die Wünsche der Landwirtschaft sind in den Notverordnungen nicht erfüllt worden. Die Länder müßten das Recht erhalten haben, das Wohnungsmangelgesetz sofort aufzuheben

Abg. Eisenberger (Bayer. Bauernbund) setzt sich für den Antrag auf Kontingentierung der russischen Holzeinfuhr ein.

Abg. Biener (Wirtschaftspartei) kritisierte Die Politik des Ministers Schiele in den Fragen der Roggcnstützuna und des Wcizenzolls. Wir brauchten die Weizeneinfuhr. Das Brot- gesetz erfüllt nicht seinen Zweck, es ruiniert nur große Bäckerei- betriebe und macht viele Bäckergesellen arbeitslos.

Abg. Dr. Kleiner (Dtn.): Dr Brüning hat gestern seinen sachlichen Zwischenruf über die Tribuifrage in durchaus un­angebrachter persönlicher und gehässiger Form beanstandet. Der Rcichsaußenministcr Dr. Curtius hat gestern die Kundgebungen gegen Polen gewissermaßen als Agitation bezeichnet.

Wenn in einem anderen Lande einem Volkstum derartige Bedrückungen auferlegt worden wären, dann wäre das ganze Volk in Empörung aufgestanden und dir Minister hätten sich an die Spitze der Bewegung gestellt.

Unser Auswärtiges Amt sei nicht einmal durch das S iu tbad von Hohenbirken aus seinem Schlummer gerüttelt marcen. Der Redner warf zum Schluß die 3rage âuf, warum die Regierung nicht sofort den Deutschen Gesandten in Warschau abberufen habe. «Lebhafter Beifall rechts.)

Ein Zwischenfall.

Während der Schilderung der polnischen Terrorakte, bei der die Regierungsbank zunächst leer ist, rufen die Deutsch- nationalen und Nationalsozialisten: „Wo ist Curtius? — Das interessiert ihn nicht!" Die Sozialdemokraten antworten mit Gelächter. Die Kommunisten rufen: „Ihr macht es genau so mit den deutschen Erwerbslosen!" — Es entsteht ein un­geheurer Lärm. Während dieser Tumultszenen betritt unter dem Hallo der Rechten Reichsaußenminister Dr. Curtius den Saal.

Als Dr. Kleiner Einzelheiten schildert, ruft der sozial­demokratische Abg. Crispien: Das sind ja Latrinen­parolen! Auf der Rechten entsteht darauf ein ungeheurer Tumult. Verschiedene Nationalsozialisten. Deutschnationale und Landvollabgeordnete stürmen mit drohend erhobenen Fäusten gegen die Mitte zu mit dem Ruf: Verbrecher! — Die Sozialdemokraten, die ebenfalls nach vorn drängen, antworten mit lauten Gegenrufen. Vizepräsident Stöhr stellt mühsam die Ruhe wieder her, indem er die Abgeordneten auffordcrt, ihre Plätze einzunehmen. Er fordert den Rufer des Wortes „Verbrecher" auf, sich zu melben. Ein Landvolkabgeordneter erhebt die Hand. In dem allgemeinen Tumult wird das aber nicht bemerkt. Als der Lärm sich gelegt hat, sagt der Redner, die Regierung müsse von ihrem Throne gestürzt werdcik. Das nationale Deuncbland wolle ein Reich im S nnc Hugenbergs und Hitlers für die Freiheit aller Deutschen erkämpfen.

Abg. Schumann-Thüringen (Komm.) kritisiert die Be­stimmungen über Wohnungsbau und Mieterschutz in der Not­verordnung.

Abg. Schneider-Breslau (Nai-Soz.) erklärt, mit der heutigen Wirtschaftspolitik sei der Landwirtschaft und den Landarbeitern nicht gebient. Wer heute für den Lohnabbau eintrete, sei ein Verräter der Arbeiterschaft und am deutschen Volke. (Beifallklatschen bei den Nat.-Soz.)

m Abg. Trotzmann (Bayer. Vp ) begrüßt die in der neuen Notverordnung vorgenommenen Milderungen der sozialen Bestimmungen.

Abg. Graf Westarp (Konservativer) betont, daß die wirtschaftlichen und sinan- äiellen Reformen Wert und Bedeutung erhalten, wenn ihnen ^ue durchgreifende Verwaltungs- und V e r f a ff u n a s- deform und ein wirksamer Schutz deutscher und christlicher Kultur zur Seite tritt. In letzter Stunde richte er Die ernste Mahnung an das Kabinett, außenpolitisch auf der heute ge­wonnenen Grundlage mit größter Entschlossenheit vorwarts- zuschrciten. o

Darüber müsse volle Klarheit geschaffen werden: das deutsche Volk in seiner Gesamtheit wolle unb könne nicht langer darauf warten, datz die ungerechte Tributlast von ihm ge­nommen werde. Nur dann werde auch das innenpolitische Programm zum Segen Deutschlands werden.

Neichsfinanzmmister Dr. Dietrich.

Der Minister glaubt nicht, daß die Tabaksteuerregelung dem Gewerbe großen Schaden zufügen werde, wie hier gesagt wor den ist. - Zur Reparationsfrage erklärt Dr. Dietrich, nur geordnete Finanzen Deutschlands könnten

die Freiheit des Handelns in der Außenpolitik

Deutschlands wiederherstellen. Der Reichskanzler und der Außenminister hätten das gleiche schon wiederholt festgcstellt. Das Ausland werde die Ausführungen des Ministers richtig verstanden haben.

Abg. Berndt (Dtn.) begründet den deutschnationalen Antrag aus

Sperrung der Polizcikostcnznschüsse für Preußen.

Preußen fei der lebendige Beweis dafür, daß kein Staat reaktionärer und unduldsamer sei als der marxistische. Kein Protest und keine Anklagen seien scharf genug gegen das Ver halten des Reiches gegenüber Thüringen. Mit der An Wendung das Artikels 48 wolle die Rütchsregierung eine starte ^nbrunâ nur vortauschem Tatsächlich lieae die Fübruna bei

Der Sozialdemokratie. Braun in Preußen und Brüning im Reiche hätten gleichsam eine

politische Unfallversicherung aus Gegecnseitigkeit abgeschlossen. Diese Herrschaften' zu beseitigen, sei das Ziel der Deutschnationalen Partei.

Vizepräsident Stöhr ruft den Redner zur Ordnung, als er die Regierung Brüning als eine Karikatur der politischen Führung bezeichnet.

Neichsinnenminifter Dr. Wirth,

der von ziemlichem Lärm der Rechten empfangen wird, stellt fest, daß er jederzeit bereit fei, die Fragen zu beantworten, welche die Innenpolitik und das Land Thüringen betreffen. Der Abg. Berndt habe Einzelheiten bemängelt, die den Rundfunk betreffen, so daß

keine Langemarkfcieru

stattgefunden hätten. Das Ministerium sei von keiner Seite wegen der Einrichtung solcher Feiern angegangen worden; es hätte sonst diese Anträge im positiven Sinne erledigt.

Weiter verweist der Minister auf Anwürfe gegen die Auf­führung des Films

„Im Westen nichts Neues".

Nochmals sei die Notwendigkeit zu betonen, daß der Reichstag baldigst ein neues Lichtspielgesetz verabschiede.

Abg. Dr. Frank II (Nat.-Soz.). Der Redner gebraucht die Anrede: „Liebe deutsche Volksgenossen!" Er wird von der Linken mit Widerspruch unterbrochen. Dr. Frank redet dann die Linke

mit der Anrede: „Asiaten!"

Präsident Löbe bezeichnet diese Anrede als unzulässig. Kedner kritisiert weiter die Notverordnung.

an.

Der Redner kritisiert weiter die Notverordnung.

Abg. Pull (Komm.): Die Nationalsozialisten haben noch am 15. Februar 1930 durch ihre Führer die Aufforderung cr=

1 schaft sei unannehmbar, klärte, der gehässige Parteistreit,

W o h n u n g s z >v a n g s lv i r 1 s ch i

Abg. Abel (Bolksnatl.) erklärte, „ . ,. „ . den besonders bie Nationalsozialisten entfachen, habe das deutsche Parlament gehindert, einmütig und energisch

gegen den polnischen Terror zu protestieren.

Der Minister habe viel zu milde in bezua auf die Polen geantwortet.

Abg. Torglcr (KommZ: Die Frage der nationalen Minder­heiten wird nicht durch kapitalistische Staaten gelöst, sondern nur durch die polnischen und die deutschen kommunistischen Arbeiter. Die Nationalsozialisten haben deutlich genug erklärt, daß sie auf dem kapitalistischen Boden stehen. (Die Nationalsozialisten verlassen den Saal.)

Abg. Schneidcr-Berttn (D. Stp.): Die Notlage der arbeits­losen Angestellten wird

durch die Notverordnung noch verschärft.

Abg. Freybe (Wp.): Die Steuerpolitik der Regierung ist zu bekämpfen, da sie die freie Wirtschaft immer mehr zurück-

einem

brängt.

Abg. Haag (Landvolk): Die neue Belastung des deutschen Weinbaues und die G e t r ä n k e st e u e r finb verderblich.

Abg. Jänicke (Staatsp.): Leider konnte die Regierung vor einem Eingriff in die Rechte der Beamtenschaft nicht zurück­schrecken. Jetzt ist ein schneller Preisabbau er- forderlich.

Abg Frau Müller-Otfried (Dtn.): Das Augeninerk ist auf die Notlage der Kleinrentner zu richten. Ein Renten- versorqun.qsgesetz mutz bald kommen.

Nach einigen Bemerkungen des Reichsernährungsministers Schiele und des Bayerischen Volksparteifnhrers L e i ch t be­

ginnt die Abstimmung.

Notverorönung bleibt, bestehen.

Der Reichshaushaltsplan für 1931 wird an den Ausschutz verwirsen. „ . , . „ w w

Bei bei Abstimmung über bu gleichlautenden Anträge der Deutschnationalen, der Kommunisten und der Nationalsozia­listen^ die Notverordnung des Reick)spräsidcnten anfzuhcben, stimmten 253 Abgeordnete mit Ja und 293 mit Nein. Demnach bleibt die Notverordnung bestehen.

Abgelehnte Mißtrauensanträge.

Über die drei Mitztraucnsanträge gegen die Reichs- regierung, die von feiten der Deutschnationalen, der Kommu­nisten und der Wirtschastspartei eingebracht worden waren, wurde sodann in einem gemeinsamen namentlichen Wahlgang abgeftimmt. Die Mitztraucnsanträge verfielen mit 291 gegen 255 Stimmen bei einer Stimmenthaltung ebenfalls der Ab­

der kom-

lehnung.

Schließlich wurde in einer weiteren Abyunmung munistische Antrag aus Aufhebung der Iuli-Rotverordnung mit 307 gegen 235 Stimmen bei einer Stimmenthaltung abgelchnt. Für die Aufrechterhaltung dieser Verordnung, die bekanntlich die Osthilsematznahiiicn enthält. Hat auch bte Landvolkpartel

gestimmt.

Die weiteren noch sehr zahlreichen Abstimmungen werden aus Dienstag vertagt.

Klärung.

Nicht eigentlich nur um Für oder Wider das Not- Programm der Regierung ging es bet der Abstimmung des Reichstages am 6. Dezember, sondern der Drehpunkt war das Schicksal des Kabinetts selbst. Wenn auch zunächst darüber abgestimmt wurde, ob die Notver­ordnung vom 1. Dezember außer Kraft gesetzt werden sollte oder nicht, so wußte man doch im Reichstag von rechts bis links, daß die Entscheidung über diesen Punkt gleichzeitig den Kern traf: Für oder wider das Kabinett B r ü n i n a.

Formell handelte davon allerdings erst die zweite Reihe der Anträge, jene nämlich, die verlangten, daß dem Kabinett das Mißtrauen des Reichstages ausgesprochen würde, so daß im Falle der Annahme dieser Anträge das Kabinett hätte zurücktreten müssen. Das gleiche bezweckte ein von den Nationalsozialisten gestellter Antrag, dem Kabinett das Vertrauen zu votieren, — wobei natür­lich die Hoffnung maßgebend war, daß dieser Antrag nicht angenommen und damit dem Kabtnett das Ver­trauen versagt, also das Mißtrauen ausgesprochen würde. Die Antragsteller hätten also gegen ihren eigenen Antrag gestimmt. Die Frage aber, ob nun ein solcher Antrag überhaupt zulässig, überhaupt zur Abstimmung zu stellen sei oder nicht, ist im Reichstag auch zur Kraftprobe für oder wider Brüning geworden.

Wenn man sich nun einmal abseits jeder partei­politischen Auseinandersetzung nur an den Wortlaut des hier in Frage kommenden Artikels 54 der Reichsver­fassung hält, so steht man dabei auf einem überaus u n • sicheren Boden. Es gibt wohl kaum eine Regierung seit 1919, der formal und ausdrücftich das Vertrauen des Reichstages ausgesprochen worden ist. Andererseits gibt »s bisher auch keinen Reichskanzler und keinen Reichs­minister, der zurücktreien mußte, weil „ihm der Reichstag durch ausdrücklichen Beschluß sein Vertrauen entzogen" hat. Ablehnung eines Mißtrauensantrages wurde ge­wohnheitsrechtlich als Vertrauensvotum betrachtet und nun ist auch der aus dem französischen Parlament stam-

mende Gebrauch bei uns eingeführt worden, daß die Re­gierung z. B. den „Übergang zur Tagesordnung" als „Kabinettsfrage" verlangt. Möglicherweise kommen wir . auch noch dazu, daß eine Regierung in Zeiten einer poli-

ärt, namentlich tischen Krise an irgendeinen Antrag die „Bert rauens "frage

; Abbaus der knüpft und dann mit der Annahme oder Ablehnung dieses

Antrages steht oder fällt. Entscheidend ist in diesen Dingen also weniger der reichlich unbestimmte Wortlaut des Artikels 54, der nur einen Grundsatz — nämlich das Prinzip der parlamentarischen Regierungsform — zum Ausdruck bringen will, sondern daö parlamentarische Gewohnheitsrecht. Und diesem zufolge steht ein Miß­trauensantrag an erster Stelle, vor einem Vertrauens­antrag, wobei vorläufig auch noch keine Entschließung des Reichstages besteht darüber, ob ein „nicht ernsthaft ge­meinter" Vertrauensantrag zur Abstimmung zuzulassen ist oder nicht. Das „Vorrecht" des Mißtrauensantrages ist übrigens 1924 von einem politisch rechts stehenden Reichs­tagspräsidenten als „usancengemäß" erklärt worden. Aber

zu einer Abstimmung über den „Vertrauens"antrag der Nationalsozialisten ist es gar nicht gekommen, weil die Mißtrauensantrüge gegen das Kabinett Brüning ab­gelehnt worden sind, ihm damit also das im Artikel 54 zu seiner Amtsführung notwendige Vertrauen zum Ausdruck gebracht wurde.

Wenn man die drei wesentlichen Beschlüsse des Reichstages zusammenfaßt, also die Ablehnung einerseits des Mißtrauensvotums, andererseits der Anträge auf Aufhebung der beiden Notverordnungen vom 26. Juli und vom 1. Dezember, so ist das Wesentliche, das Ent­scheidende dabei, daß Dr. Br üntng durchgesetzt hat, waser vom Reichstag verlangte. Die endgültige Inkraftsetzung der Notverordnung ist sogar noch schneller vor sich gegangen, als es Dr. Brüning ge­fordert hat. Durchgesetzt hat der Reichskanzler auch, daß die sein Steuer- und Finanzprogramm umfassende Not­verordnung nicht erst zur Beratung dem Haushaltsaus­schutz des Reichstages zugewiesen wurde. Die Mehrheit, die sich hinter ihn stellte, ist größer gewesen, als allgemein erwartet wurde. Er hat versucht, sein Programm auf dem „parlamentarischen" Wege durchzubringen und mußte erkennen, daß er damit nicht zum Ziele gekommen märe. Infolgedessen hat er den „außerparlamentarischen" Weg, den der Notverordnung, eingeschlagen. Die Opposition, die sich ihm entgegenstcüle, hat nicht über genügend Truppen verfügt, ihm diesen Weg zu versperren. Aber es ist noch längst nicht der letzte Kampf, den das Kabinett um seine Existenz zu führen hat. Parlamentarisch hat Dr. Brüning sein Ziel erreicht, aber jetzt wird es darauf ankommen, ob sein Reformprogramm nun wirklich auch den eigentlichen Zweck, nämlich die Ordnung der öffent­lichen Finanzen, erzwingt.

5 Todesurteile im Moskauer Industrie-Prozeß.

Moskau, 8. Dezember.

Zm Prozeß gegen die Mitglieder der „Zndustrie-Partei" wurden Ramsin, Laritschew, Tscharnowski, Kalinikow und Fe- detow zum Tode, Kuprianow, Sitnin und Otschkin zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt.

Äleinr Zeitung für eilige Leser.

* Nach der Abstimmung im Reichstag bleibt die Notverord­nung der Reichsregierung in Kraft.

* Auf Grund der Notverordnung darf Hinfort in Gaststätten und Hotelbetriebüll Weizengebäck nicht mehr verabreicht werden

* Die Zahl der iw Maastale durch eines geheimnisvolles ^Gtftnèhsi" getötete« Perchnen fall sich auf über 60 belauf s«.