Zulöaer Anzeiger
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Nr. 17 — 1931
Fulda, Mittwoch, 21. Januar
8. Jahrgang
W
Rüstung zur Abrüstung.
Das alle Lied, der Ä Lo«!
Die Abrüstung vor dem Völkerbund rat.
Man hat sich allmählich im Laufe der Jahre daran gewöhnt, von den Verhandlungen des Völkerbundes in Genf nicht allzuviel zu erwarten. Die E n t t ä u f ch u n - g e n sind dann wenigstens nicht so groß darüber, daß eine solche Tagung wieder einmal wie das Hornberger Schießen verlaufen ist. Auch an die diesmalige Tagung ist man nicht mit großen Erwartungen und Hoffnungen herangegangen und ihr Verlauf hat bisher dieser Einstellung recht gegeben. In der A b r ü st u n g s kommission darf vom „Thema nicht gesprochen werden", sondern es soll nur der Termin der nächsten Abrüstungskonferenz fest gesetzt werden. Die „Europäische U n i 0 n" steht auch noch nicht zur Debatte, sondern nur die Wege, die zu den Wegen führen, die eventuell zu dem gewünschten Ziel kommen sollen. Um die deutschen Beschwerden über die polnischen Terrorakte versucht man, wie die Katze um den heißen Brei herumzugehen und die Sache in einen der mit Recht so beliebten A u s s ch ü s s e abzuschieben. Im übrigen berät man in „geheimen" Sitzungen, deren Resultate in „geheime n" Sitzungen „bekannt" gegeben werden. So plätschert der Furß des Genfer Geschehens sanft dahin. Hin und wieder rasst sich einer der Staatsmänner zu einer „programmatischen" Erklärung auf, die mit einiger Spannung erwartet wird, aber meist nicht viel Neues bringt.
Der R e i ch s a u ß e n m i n i st e r hat einen schweren Stand, selbst wenn er jetzt nach dem Beschluß, R u ß l a n d zu den europäischen Verhandlungen einzulad-n, einen gewissen Erfolg verbuchen kann. Von der Unterstützung dieses deutschen Antrages bind) Italien auf eine besondere Freundschaft Italiens für Deutschland zu schlichen, wäre aber verkehrt. Diese Beihilfe jU -en.tsch land ist nicht so sehr Sympathien für Deutschland entsprungen, sondern der augenblicklichen Gegnerschaft gegen Frankreich, das sich bekanntlich der Hinzuziehung Rußlands widersetzt hatte.
In den Reden der großen Aussprache des Völkerbund- rates auch diesmal wieder das alte Lied und der bekannte Ton: Beteuerungen der heiligen Verpflichtung, abzurüsten, und Versicherungen, daß man guten Willens ist, und dann, wenn das entwaffnete Deutschland mit der Aufforderung kommt, den guten Willen zu beweisen, dann schiebt einer den andern vor: „Hannemann, geh du voran, du hast die größten Stiebel an!"
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„Jenes große Weltbündnis gegen Krieg unö Rüstungen/' Also sprach England!
Die Aussprache über die Behandlung der Abrüstungsfrage begann mit einer großen Rede des gegenwärtigen Ratsprüsi- denten, des englischen Außenministers Henderson. Er bezeichnete den Abkommensentwurs als cm bedeutungsvolles Schriftstück von großem praktischen Werr für die Regierungen. Jedes Völkerbundmitglied sei zu einer Politik gemeinsamer Abrüstung
durch feierliche Verpflichtungen des internationalen Rechts
und der nationalen Ehre
gebunden. Wenn diese Verpflichtungen nicht erfüllt werden, müsse ein ernster Zweifel an den friedlichen Absichten und an der Autorität sowie dem Einfluß des Völkerbundes entstehen. Die Völkerbundmitglieder hätten an der Abrüstung auch ein materielles Interesse, da jedes Volk infolge der Arbeitslosigkeit in großen Schwierigkeiten lebe Diese Leiden seien in gewisser Beziehung die Folgen des Weltkrieges. Henderson unterstrich dann die Bedeutung der Mitarven Aiilerikas, S 0 w j e 1 r u ß l a n d s und der Türker or den Abrüstungsarbeiten. Wenn in der heutigen Weltlage ernste Gefahren sichtbar würden, so liege das daran, daß durch
einen Zusammenbruch der Abrüstungspolitik eine ähnliche Lage, wie sie 1914 vor Ausbruch des. Krieges bestanden habe, herbeigeführt werden könnte. ~te Auffassung, daß man heute wieder dem Kriegsbündntssystem entgegcngehe, sei äußerst gefährlich. Die englische Regierung kenne keine Bündnisverträge außer dem Völterüuudvertrag, j e n e m «roßen Weltbündnis gegen Krieg und R u st u n - g e n. ...
Das Vertrauen der Völker dürfe meist getauscht werden, denn der einfache Mann des Volkes fordere die Durchführung dieses großen Werkes. Wenn man für Frieden eintrete, so er fülle man den Wunsch der Millionen.
Mas Gicherheitsmoment der Grund der Ünruhe,.
Sagt Italien!
Der italienische Außenminister Grandi betonte, daß die Stellungnahme seiner Regierung m der Abrustungs- sraae bekannt sei Sie entspreche dem Völkerbundvertrag, dem Italien treu bleibe. Die gegenwärtige Unruhe liege im weseut- lichen darin begründet, daß man
das Sichcrheitsmoment als die entscheidende Voraussetzung jeder Abrüktuna erklärt habe. Das gegenwärtige Mißverhältnis zwischen den Rüstungen und den tatsächlichen Zotwendwkeiteu der Landesvertcidiauna sei das Haupthindernis einer n irt- samen Abrüstung. Die Völker würden eine Verschiebung der Einberufung der Abrüstungskonferenz nicht fassen können.
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„Nicht allzuviel von der Sicherheit reden/
Meint Frankreich!
Der kranrökisÄe Außenm ister Br land betonte, cs se"i völlig unmögÄ daß die Abrüstungskonferenz nicht zu einem ErkMae führe. Die Beüimmunacn des Artikels 8 de.
Völkerbundvertrages und die Präambel zum Teil â des Versailler Vertrages stellten
eine heilige Verpflichtung
aller Völkerbundmitglieder dar. Jedes Volk sei durch diese feierliche Verpflichtung gebunden. Tie Regierungen, die sich dieser Verpflichtung entziehen würden, entehrten sich selbst. Tie Abrüstung müßte jetzt, soweu es die Bindungen der Sicherheit erlaubten, durchgeführt werden. Der Gedanke der Sicherheit sei jedoch in letzter Zeit verwässert. Er sei ganz anders ausgelegt worden, als es ursprünglich gemeint gewesen sei. Es empfehle sich daher,
nicht allzuviel von der Sicherheit zu reden.
In der Abrüstungsfrage komme es weniger auf die Menge der Rüstungen an, über die ein Land verfüge, als auf den guten Willen, von diesen Rüstungen seinen Gebrauch zu machen. Wenn auch nicht alles erreicht werden könne so werde doch eine Einigung erreicht werden können. Die kommende Abrüstungskonferenz werde nur der erste Schritt sein, dem weitere folgen müßten.
Präsident der Weltabrüstungstonferenz,
die unter Teilnahme von 3000—4000 Delegierten im Februar 1932 in Genf beginnen und mehrere Monate, vielleicht sogar ein halbes Jahr dauern wird, soll der tschechoflowakische Außenminister Benesch (links) oder der griechische Gesandte in Berlin, Politis «rechts» werden.
Briand erklärte sodann unter deutlichem Hinweis auf Curtius, einer seiner Kollegen habe Vorbehalte geltend gemacht. Er habe Verständnis dafür, aber von größter Bedeutung sei es, daß zwischen den Bölkerbundmitgliedern keine Trennung entstehe. Er hoffe, daß die Zeit komme» werde, zu der alte Völker auf der Grundlage völliger Gleichberechtigung nebeneinander arbeiten würden.
Notwendigkeit deutscher âgrarjchutzzölle
Rettung durch die Landwirtschaft.
Curtius spricht i m Europäischen Ausschuß.
In der öffentlichen Nachmittagssitzung des E u r 0 - p ä i f w e n A i! s s ch usses ergriff Reichsaußenminister Curtius das Wort, um den Standpunkt der deutschen Regierung zu den aufgeworfenen Fragen darzulegen. Für Deutschland ist sestzustcllen, daß die Empfehlungen der Welt- winsckaftskcmfereilz bezüglich des notwendigen
Abbaues der Zollsätze
aus industrielle Erzeugnisse sowohl auf dem Wege gegenseitiger Verhandlungen wie auch auf autonomem Wege durch aus zur Geltung gebracht sind. Anders liegt es auf dem Gebiete der
landwirtschaftlichen Zölle.
Die deutsche wie manche andere Regierung ist hier durch den radikalen Umschwung der Marktverhältnisse zu Zollmatznahmeu gezwungen worden, um überhaupt die nackte Existenz der eigenen Landwirtschaft zu erhalten. Die Gründe dieser für uns unvermeidbaren Politik der Zollerhöhungen liegen nicht in der Landwirtschaft der einzelnen europäischen Länder oder von Gejamieuropa, sondern sie sind in der Produktions- steigerung und Verbilligung in wichtigen außereuro- p a i s ch c n Staaten zu suchen.
Es kommt hinzu, daß Deutschland mit einseitigen Zay- mlgen belastet ist, die den normalen Ablauf der wirtschaftlichen und finanzielle» Vorgänge zu stören geeignet sind. Wenn Deutschland seine Zahlungen erfüllen will, muß es die Ansfuhr steigern und die Einfuhr verringern.
Es gibt für eine planmäßige Verringerung der Einfuhr sein anderes Mittel als die EnNvicklnng der einheimischen, in erster Linie der landwirtschaftlichen Erzeugung und die möglichste Fernhaltung entbehrlicher Güter. Was die übrigen zur Erörterung gehörigen Fragen angeht, so ist Deutschland als Staat, dessen Landwirtschaft unter der Kurz- iristigkeit und der Zinsenlast der gegebenen Kredite leidet, an der
Organisierung des Landwirtschaftskredites
in stärkstem Maße interessiert. Endlich ist Deutschland zu den "üii E ngland und Holland vorgeschlagenen Verhandlungen bereit.
Dr. Curtius schloß seine Ausführungen mit dem Ausdruck ter Befriedigung darüber, daß schon nach der bisherigen Debatte im Europäischen Ausschuß der entschiedene Wille be ß.hc, die schwierigen ihm vorgelegten Probleme mit Ernst und . ntschiedenhcil anzupackett.
Der polnische Außenminister Z a l c s k r sagte, daß Polen im Hinblick auf feine geographische und wirtschaftliche Lage Sicherheit und Abrüstung fordern müsse. Ter Vertreter Japans betonte, daß es sich bei der Abrüstungskonferenz nur um einen ersten Schritt handele
Die Aussprache wird in einer der nächsten Sitzungen des Rates fortgesetzt wcroe».
Erst gleiche Sichècheiten für alle!
Deutschland ruft den Völkerbund zur Pflicht.
Der Reichsaußenmitlister gab eine programmatische Erklärung über den Standpunkt der Reichsregierung zur Abrüftungsfrage ab. Curtius sagte folgendes:
Seit dem Zusammentritt der Vorbereitenden Ab- rüstungskommissiün mußten wir mit jedem Jahre mehr erkennen, daß der Weg, den die Kommission einschlug, sich ständig weiter von dein eigentlichen Ziele entfernte.
Trotz all unserer Einwände wurde der Konventionsentwurf hinsichtlich der Landabrüstung Stück für Stück der wesentlichsten Elemente beraubt, die zu einer wirklichen Abrüstung gehören.
Das Rüstungsschema, das so entstand, läuft höchstens auf die Stabilisierung des heutigen Rüstungsstandes hinaus. Zum Teil würde es sogar noch eine Erhöhung dieses Ni'rstungsstandes erlauben.
Die Kommission ist schließlich so weit gegangen, diesen an sich völlig ungenügenden Entwurf auch noch von vornherein zu verbinden mit einer erneutenFeftlegung des uns vertragsmäßig auferlegten Entwaffnungsstandes. So war es klar, daß wir das Ergebnis der Arbeiten der Vorbereitenden Abrüstungskommission adle h n e n mußten. Die kommende Abrüstungskonferenz wird nur dann annehmbare Ergebnisse zeitigen können, wenn sie zunächst, ehe sie an die Einsetzung von Ziffern geht, die jetzt vorgeschlagenen Methoden durchgreifend revidiert.
Sie wird sich ferner den ersten Grundsatz des Völkerbundes, nämlich die Gleichberechtigung feiner Mitglieder, zu eigen machen müssen und nicht Sicherheit gegen Unsicherheit stellen dürfen. Würde der Völkerbund diesen Grundsatz preisgeben, würde er an dieser Ausgabe versagen, die darin besteht, allen feinen Mitgliedern Sicher heit zu verschaffen, so würde er seine Friedensaufgabe verfehlen. fein eigenes Dasein erschüttern und feine Existenzberechtigung verlieren. Erfüllt er aber seine Verpflichtungen in der Abrüftungsfrage, so werden wir die ersten sein, das anzuerkennen. Niemand kann mehr an wirklicher Abrüstung gelegen sein, als dem deutschen Volke.
Einladung Rußiands, Zslands und der Türkei.
Zu den Verhandlungen des Europäischen Ausschusses.
Der Europäische Ausschuß hat ohne Aussprache den Vorschlag des Sechsmächteausschuffes zu einer Einladung Sowjetrußlands, der Türkei und Islands zu den Verhandlungen des Europäischen Ausschusses angenommen. Belgien, Spanien, Holland, Dänemark, Schweden, Norwegen und Südslawien meldeten gegen diese Entschließung einen Vorbehalt an.
Als Wortführer dieser Staatengruppe erklärte der norwegische Außenminister, erst tvenn die Zusammenarbeit der europäischen Staaten auf fester Grundlage im Europäischen Ansschuß aufgebaut wäre, hätte die Einladung erfolgen müssen. Dieser Vorbehalt der sechs Mächte wurde zu Protokoll genommen. Briand erklärte jedoch, es bestehe kein Widerspruch gegen den Vorschlag der sechs Mächte, der nunmehr angenommen worden sei.
Keine Aufnahme Danzigs in den Europäischen Ausschuß.
Genf. Der Antrag der Stadt Danzig auf Aufnahme in den Europäischen Ausschuß ist, wie ausdrücklich festgestellt werden muß, nicht zur Verhandlung gekommen, obwohl der polnische Außenministcr Zaleski im Besitz des Danziger Antrages war und verfassungsmäßig dazu verpflichtet Sewcsen wäre, den Antrag der Stadt Danzig dem Europäischen üsschuß vorzulegcu.
Kleine Zeitung für eilige Leser.
4 Reichsaußeuminister Curtius übte im Völkerbundrat scharfe Kritik an den Arbeiten der Abrüstungskommission.
* Der Europäische Ausschuß beschloß, Rußland, Island und die Türkei zu den Verhandlungen des Europäischen Ausschusses einzuladen.
* Vor dem Europäischen Ausschuß in Genf erklärte Reichs- außenminister Curtius die Notwendigkeit des Zollschutzes für die deutsche Landwirtschaft.
• Durch Lawinenstürze wurden in den Alpen zahlreiche Personen verschüttet und getötet.