Fuldaer Anzeiger

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Ar. 18 — 1931

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg" Zulda- und Haunetal »ZulSaer Kreisbiatt

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Fulda, Donnerstag, 22. Zanuar

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8. Juyrgang

A

Deutschland klagt an!

Großer Tag in Genf.

Wortgefecht Curtius — Zaleski. Große Anklagerede des deutschen Außenministers gegen die polnische Minderheitenpolitik. Die Ausflüchte Polens: Hinweis auf den Stahlhelm und Angriff gegen den Reichs­präsidenten! Zaleski, geht aber auf das Anklagematerial nicht ein. — Deutschlands Beschwerde hat Ein­druck gemacht; wird sie h e l f e n ?

polen vor dem Forum des Völkerbundes.

Deutschland fordert Sühne für die Terrorakte.

Die Verhandlungen des Völkerbundrates über die drei deutschen Beschwerden wegen der Wahlvorgänge in Oberschlesien, Pomm ereilen und Posen wurden in öffentlicher Sitzung unter dem Vorsitz des englischen Außenministers Henderson eröffnet. Die Klage Deutschlands gegen Polen vor dem Völkerbünde steht völlig im Vordergründe der gegenwärtigen Rats­verhandlungen. Die große politische Tragweite des Völkerbundverfahrens gegen Polen wird allgemein unein­geschränkt anerkannt. Zum ersten Male wird vor dem Völkerbundrat der durch die willkürliche Grenzziehung im Osten Europas geschaffene, für Deutschland untrag­bare Zustand von deutscher Seite aufgerollt. Damit ge­winnen die Verhandlungen des Völkerbundrates über die oberschlesische Frage hinaus grundsätzliche politische Bedeutuna.

Dr. Curtius' Anklage.

Der Sitzungssaal war brechend voll. Die Diplomaten­logen und Pressetribünen waren überfüllt. Mn Saale herrschte gespannteste Aufmerksamkeit. Henderson erteilte zuerst dem Berichterstatter, dem japanischen Botschafter in Paris, das Wort, der lediglich einige Mtteilungen ge- schäftsordnungsmäßiger Art machte, worauf Henderson Dr. Curtius das Wort erteilte. Dr. Curtius verlas seine Rede von einem Manuskript, das 31 Schreib- masch-nenseiten umfaßt. Er führte u. a. folgendes aus:

Die deutsche Regierung war sich der Tragweite ihres Schrittes bewußt, als sie zum ersten Male den Rat zum Schutz einer Minderheit anrief.

So sehr auch in der Vergangenheit die deutsche Minderheit durch Unterdrückung und Gewalttaten gelitten hat, so wurde doch alles übertroffen durch das Maß der Leiden, das die deutsche Bevölkerung in Polen vor den polnischen Wahlen über sich hat ergehen lassen müssen. Das Gesamtbild der Geschehnisse ließ deutlich erkennen, daß die Kräfte, die hinter dem Wahl- terror standen, offenbar glaubten, jetzt eine entscheidende politische Schwächung des Deutschtums herbeiführen zu können.

Die polnische Regierung hätte es nicht nötig gehabt, uns daran zu erinnern, daß eine Minderheitenangelegenheit nicht den Charakter eines Streites zwischen zwei Staaten tragen dürfe, sondern daß sie

eine reine Völkerbundangelegenheit ist. Ich bin mit dieser Auffassung ganz einverstanden und dränge mit allem Nachdruck darauf, daß der Völkerbundrat ohne Rücksicht auf das Land, das die Sache ausgenommen hat, e seinen Garantiepflichten für die Befolgung der Minder- cechte sorgt. Wir denken nicht daran, zu leugnen, daß uns mit den Deutschen, die jetzt jenseits der Grenze unter fremder Oberhoheit leiden,

ein starkes inneres Band verknüpft.

Daher die ungeheure Erregung der Öffentlichkeit in

Es ist zu befürchten, daß, wenn cs dem Bölkerbundrat nicht gelingt, ähnlichen Vorkommnissen in der Zukunft vorzu- beügen und für die Vergangenheit volle Sühne für das Ge­schehen zu schaffen, das Vertrauen der Minderheiten zum Völker­bund als dem Hort dieser Rechte unwiederbringlich verloren- ßen wird. Das traurige Verzeichnis der Gewalttaten der nderheitenbeschwerden zeigt, daß von der körperlichen Be­drohung bis zu der Zerstörung von Eigentum und ,cder Art bon moralischem Zwang alle Mittel angewandt worden sind, dle Deutschen ihrer politischen Rechte in Polen zu berauben

Dr. Curtius erinnerte sodann an die einzelnen Vorfälle und fuhr dann fort: Fast in allen diesen Fällen ist

die Begünstigung durch die polnischen Behörden festzustellen. Die Vorfälle in ganz Oberschlesien sind von einem einheitlichen geschlossenen Willen getragen, der sich gegen das D e u t s ch t um a l s solches richtet. Auffallend *|t die Tat fache, daß die Terroraktionen sich wochenlang, in aller Öffent­lichkeit abspielen konnten, ohne daß der oberste politisch verant­wortliche Beamte des Gebietes, der Woiwode, ciuschritt.

Dr. Curtius wies sodann auf

die Rolle des AufständischenvcrbandeS

bei den Terrorakten hin. Die Ausständischcuverbände sind eine rein militärische Organisation mit militärischer Be­fehlsgewalt. Auch sind sie militärisch ausgerüstet. Der Ver band erhält sein besoitderes Gepräge durch den engen Zu­sammenhang mit den staatlichen Behörden.

_ Dr. Curtius ging sodann auf die polnische Behauptung ein, der deutschen Minderheit sei cs nicht schlechter ergangen als a n d e r e n Gruppen der Opposition. Welche Methoden dll polnische Regierung gegenüber ihrer Opposition für richtig halt, st ihre Sache. Anders liegt die Frage allerdings sch?« Hin- hc^tlid) der übrigen Minderheiten, wre z. B. der n k r a r

i e n.

Wenn sich die attfsehenerregende« Nachrichten, die über bic "uch hier verübten Gewalttaten durch die '"ternatiouale Prcff gegangen sind, bestätigen, so wird füll der Rat gegebrncnsaU auch mit diesen Dingen beschäftigen müssen. Auf keinen. Fall kann mit dem Hinweis auf die Betzandiung

Herten das Vorgehen gegen die Deutschen '" - berschte sien Ichuldial werden. . .

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Umfang sie nicht bestreite, mehr oder weniger aus Deutsche Ver­antwortlichkeit zurückzuführen seien. Sie spiele dabei sehr deutlich aus politische Bewegungen in Deutschland an, die gegen die Integrität des Polnjschcn Staates gerichtet feien. Dieser polnische Einwand zwingt mich, so erklärte Dr. Curtius, hierzu Stellung zu nehmen. .

Die unveränderliche Haltung aller bisherigen deutschen Regierungen und der Gesamtheit des deutschen Volkes zu den politischen Fragen ist überall in der Welt bekannt. Ich bin weit davon entfernt, sie in irgendeiner Richtung abschwächen zu wollen. Ich verleugne sie auch hier nicht. Aber fest steht, Deutschland denkt nicht daran, diese Ziele mit anderen als vertraglichen Mitteln verwirklichen zu wollen. Ebenso einig wie über die politischen Ziele selbst ist sich das ganze deutsche Volk über die unbedingte Innehaltung friedlicher Methoden.

Dr. Curtius wies nochmals darauf hin, daß der polnische Einwand, die Aufregung der polnischen Bevölkerung in Ost- Obcrschlcsien sei auf deutsche Maßnahmen gegen die polnische Minderheit zurückzuführen, hinfällig fei. Ich glaube, so sagte er, daß die völlig freiwillige, an keinerlei Verträge gebundene

großzügige Minderheitenpolitik in Deutschland, insbesondere auf dem Gebiete des Schulwesens, etwas anderes verdient, als wegen irgendwelcher Einzelvorkommnifsc ver­dächtigt zu werden. Ich habe vorhin des näheren dargelegt, ivorin

die schwerste Gefahr für die Minderheit

in Oberschlesien liegt, nämlich in der gesamten Aktivität des —Militärisch organisierten Verbandes der Au f st and, - s ch e n. Wenn nicht die schuldigen Scannen ohne Ansehen der Person rücksichtslos bestraft werden, wenn das System nicht geändert wird und wenn nicht eine Gewähr für eine unpar­teiische Handhabung der Minderheitenschutzbestimmungen ge­geben wird; wenn die ständige Bedrohung durch Verbände nicht beseitigt wird, deren Geist und Siele, zu dem vom Völker­bund proklamierten Grundsatz des Schutzes der Biinderheiten in direktem Gegensatz stehen, so bleiben die Aèinderheiten immer wieder der Recht- und Schutzlosigkeit ausgesetzt.

Diesem Grundsätze entsprechend wird der Volkerbundrat seine Maßnahmen z» treffen haben Eine Beruhigung der Minderhctt, die im Interesse aller Staaten, im Interesse des allgemeinen Friedens liegt, ist nur zu erreichen, wenn bic Ver­letzung der Verträge klar festgestellt wird, wenn eine aus­reichende Sühne und Wiedergutmachung erfolgt und wenn die Maßnahmen für die Zukunft von dem aufrichtigen Wclwn aller Böllrrbundmächte getragen werden, bte Helligkeit der Minder ficitenredite nicht antasten zu lassen.

Faule Ausreden.

Der polnische Außenminister Zaleski gab unmittel bar nach der Erklärung des deutschen Außenministers seinerseits eine Erklärung ab, in der er u. a. folgendes ausführte: t m . ,

Die Ursache für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Mehrheit und der Minderheit liegt in der

Rede des deutschen Reichsministers Treviranus,

die in Polen einen allgemeinen Umschwung in der Stellung zu den Minderheiten herbeigeführt hat.

Die Minderheiten in Oberschlesien muffen ,eht vor ihren eigenen Beschützern geschützt werden, da die politische Kam pagne in Deutschland nur die nachteiligsten Folgen für die Minderheit haben kann. _ ~ ,. ,

Zaleski trat sodann den Ausführungen von Dr. Lurlmv entgegen, nach denen die Lage der polnischen Minderheiten in Oberschlesien in keiner Weise mit der fortgesetzten Unter­drückung der deutschen Minderheit in Polen verglichen werden könne. Zaleski fährt dann fort: Die polnische Regierung bestreite nicht, daß sich unzulässige Vorfälle während der Wahlen ereignet haben. Sie sind jedoch allem aus wöhnhich erregte Stimmung wahrend 1 zurückzuführen. Die polnische Regierung hat bereits ein Straf­verfahren gegen die Schuldigen eröffnet. Bei den Wahl- känipfen handelt es sich

keineswegs um Kämpfe zwischen der Mehrheit und der Minderheit,

die unge - der Wahlen

sondern um einen diesmal ungewöhnlich scharfen Kampf um die Revision der polnischen Verfassung. Aus diesen, ungewöhn­lich scharfen Parteikämpfen heraus sind die Vorfälle zu er­klären. Zaleski behauptete dann, es handele pch in der über­wiegenden Mehrzahl aller Klagen um Fälle von ganz geringer Bedeutung, wie das Einschlagen von Fensterscheiben, und , er­klärte dann: Die Vorgänge sind übertrieben und ent­stellt worden. Der Versuch, glauben machen zu wollen, der starke Stimutenrüdgang der Deutschen sei auf den pol- nischen Terror zurückzuführen, ist irreführend.

Der Aufständischen verband ist keineswegs eine privilegierte Organisation. Dr. Curtius kann aus 1 einen eigenen , „ ~ ,

Erfahrungen mit dem deutschen Stahlhelm selbst wohl einiges darüber mitteilen, welche Rolle der Stahl- Helm bei den letzten Reichstagswahlen gespielt hat. Der deutsche Stahlhelm betone mit besonderem Stolz, daß der R eich s- Präsident von Hindenburg sein Ehrenvorgtzcnder ist. Jedoch kann man wohl faitm den deutschen Reichspräsidenten für alle Handlungen des Stahlhelms Vera, itwortlich machen.

Zaleski erklärte sodann, er könne dein Volkcrbundrat die Versicherung abgeben, daß die Politik der polnischen Regierung eine endgültige Aussöhnung der deutschen Minderheit mit der polnischen Mehrheit mit allen Mitteln zu sordcrn suche.

Im Prinzip nehme er die Forderungen bc« beut) dien VolkSbundes an, der Bestrafung der Schuldigen, Entschädigung her Geschädigten und Aufhebung der Vorrechte des Arifstaii- dischenverbandes gefordert hatte. Zaleski behauptete, die Schnl- ^igesr feitet herE Mfeift steift GntfchSdrgrnrg »V» bereits "kwsthrt morden.

Curtius antwortet.

Neichsaüßenminister Dr. Curtius nahm dann noch einmal das Wort, um dem polnischen Außenminister Zaleski zu antworten. Curtius führte u. a. aus,

die Wahlentrechtung und die Gewalttaten gegenüber den deutschen Minderheiten tönnren durch eine Fülle von Tatsachen in allen Einzelheiten nachgewiesen werden. Es liegen 30 000 Einsprüche gegen die polnischen Wahllisten vor. Es ist höchst bemerkenswert, daß die polnische Regierung jetzt selbst

5000 Wahlstreichungen zugibt. Hierdurch werden blitzartig die ganzen unmöglichen Verhält­nisse in Oberschlesien beleuchte!. Tie deutsche Regierung legt der Tatsache entscheidende Bedeutung bei, daß unter Dul­dungund Hilfe der Behörden bei d n Wahlen Terror und Gewaltmaßnahmen stattgefunden haben. Ferner liegen eindeutige Beweise vor, daß statt der gesetzlichen und geheimen Stimmabgabe unter dem Druck der Behörden die verschiedenen Verbände

offene Wahlen erzwungen haben.

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Zum Beweis dieser Tatsache verliest Curtius eine Reihe von Drohbriefen verschiedener Verbände an die deutschen Wähler. In diese ' Drohbriefen heißt es fortgesetzt, die Wahlen würden ergeben, wer für die Regierung oder gegen sic sei, wer geheim gegen die Regierung und für Grenzabtretungen an Deutschland eintrete.

Die rächende Hand würde derartige Verräter treffen. Curtius wies weiter daraus hin, wie in den Wahllokalen be Aufständische die Wahlen kontrolliert hätten.

Diesen Umständen wäre eine freie Wahl sclbst- überhaupt nicht möglich. Hierdurch sei auch der ____D„„g der deutschen Stimmen, die im Mai 1930 noch 190 000 betrage.*- hätten, auf 90 000 im November 1930 zu erklären. Der Völkerbundrat muß diese Vorfälle in Oberschlesien genau untersuchen und zu einer entschiedenen Verurteilung der angewandten Wahlmethoven gegenüber der deutschen Minderheit in Oberschlesien gelangen.

Dr. Curtius unterstrich weiter, in welch anderer Lage sich die polnische Minderheit in Deutschland befinde, die hier volle Rechte genieße. „Ich habe mich nicht gescheut, offen zu erklären," so sagte Curtius, „wie Deutschland über das unerträg­liche Unrecht an den Ostgrenzen denkt Durch dtcses Unrecht im Osten wird die allgemeine Atmosphäre vergiftet."

Curtius ging sodann aus die Beziehungen des Woiwoden für Oberschlesien zum Aufständischenverbond ein unb_ betonte, daß dieser Woiwode der böse Geist für Oberschlesien wäre. Den Vergleich mit dem Stahlhelm und dem Ausständischenverband wies der Minister aus das schärfste zurück. Der Stahlhelm ist kein Aufständischenverband und hat niemals Gewaltakte gegw Minderheiten vorgenommen.

Polen schweigt im Völkerbundlai.

Das wahre Antlitz der Minderheitenpolitik. Heftigen Angriffen folgt tiefes Schweigen.

Reichsaußenmimster Dr. Curtius betont, nachdem er den polnischen Angriff aus den Stahlhelm zurückgewtesen hat, daß der Aufständischenverband von der polnischen Regierung unterstützt wird und militärisch organisiert ist. Es werden ihm Waffen zur Verfügung gestellt, ia der Ausständischcnver- band Hai sogar Manöver abgehalten. Ich habe selbst auf meiner Reise nach Oberschlesien an dieser blutenden Grenze Deutschlands, die unmittelbar das lebendige Fleisch des deut­schen Wirtschaftsorganismus zerreißt, feststellen können, daß der Aufständischenverband gerade während der Wahlzeit unmittelbar an der Grenze Manöver und Schießübungen abhielt, wodurch die deutsche Bevölkerung aufs höchste beunruhigt gewesen ist.

Dr. Curtius verlas jovann versüneoene Wahlaufrufe und Wahlplakate des Aufständischenverbandes, in denen aufgefor­dert wurde, keinen deutschen Abgeordneten zum Sejm oder zum Senat zuzulassen, und in denen ,eder als Verräter be­zeichnet wurde, der für die deutsche Minderheit stimme. Es liege also genügend Material vor, um die T e r r o r t ä t i g - kett des Aufständischenverbandes nachzuweisen, dle eine ver­hängnisvolle und dauernde Bedrohung der gesamten deutschen Minderheit darstellt. Woiwode Grazynski ist der geistige Führer des Aufständischenverbandes. Er erklärt, daß Polen durch Waffentaten ein uraltes polnisches Piastcnland Mberschlesien» zurückerobert habe, während der

Marschall Pilsudski selbst erklärt Hal, es handele sich bei Oberschlesien um eine uralte deutsche Kolonie.

M. Curtius erklärte sodann mit erhobene. Stimme, er lehne mit größter Entrüstung die Parallele zwischen dem Reichs­präsidenten von Hindenburg und dem Woiwoden Grazvnfki

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Im Bölkerbundrat hielt Reichsaußenminister Dr. Curtius eine große Anklagerede gegen die polnischen Willkürakte an den deutschen Minderheiten.

* Die Vernehmungen des „Goldmachers" Tausend sind be­endet; die Zeugenaus, agen haben begonnen.

* Unter dem Vorsitz des Reichskanzlers fand eine Kabinetts- sitzung statt, in deren Verlauf Besprechungen über di« Osthilsc gepflogen wurden.

* Polnische Infanterie hat bei Pilchowitz deutschen Boden betrete«. Ermittlungen über den Zwischenfall sind im Gange.

* Set letzte Sei! äße SLMMfKse» Z^gspitzSeH» AM «* öffi^ xsosSett .