Zul-aer Anzeiger

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Nr. 19 — 1931

Fulda, Freitag, 23. Januar

Jahrgang

Vor der Entscheidung über die Anklagen in Genf.

Die Oberschlesienfrage im entscheidenden Stadium. Die deutschen Vertreter werden vor keinem Schritt zurückschrecken, um die Rechte der deutschen Minderheiten für die Zukunft zu sichern.

Geheiutverhandlllngen in Genf.

Oberschlesienaussprache vertagt.

Die angesetzte Fortsetzung der allgerneuren Aussprache lm Völkerbundrat über die O b e r s ch l e s i e n f r a g e ist ohne Angabe der Gründe zunächst ver­tagtworden. Es kann angenommen werden, daß diese Vertagung mit Rücksicht auf die jetzt einsetzenden vertraulichen Verhandlungen hinter den Ku­lissen erfolgt ist, da die Außenminister der alliierten Mächte zu den deutschen Beschwerden gegen Polen erst Stellung nehmen wollen, wenn sich die Umrisse einer Einigung in den vertraulichen Verhandlungen abzeichnen.

Die Verhandlungen über die deutsche Beschwerde gegen Polen sind damit in das entscheidende Stadium eingetreten. Es wird sich nunmehr für den deutschen Ver­treter darum handeln, die den deutschen Interessen ent­sprechende Regelung der Frage herbeizuführen. Von ent­scheidender Bedeutung ist hierbei, daß der Woiwode Graczynski gezwungen wird, seinen Vorsitz im Auf­ständischenverband niederzulegen.

♦

Oberschlesien muh erledigt werden!

Henderson warnt Polen.

Der Völkerbundrat hielt nachmittags eine geschlossene Sitzung ab, in der das Mandat der Saarregieerung auf ein weiteres Jahr verlängert wurde. Dr. E u r t i u s er­klärte, die Entscheidungen über die großen vor dem Völker­bundrat schwebenden Fragen stehen noch aus. H e n d e r s 0 n erwiderte, er sei bereit, die Verhandlungen des Völkerbund- rates weiter auszudehnen. Bei der deutschen Bc- zcywerde gegen Polen handle es sich um ein.

unmittelbare Verantwortlichkeit des Völkerbundrutts.

Sollte der Berichterstatter für die Minderheitenfragen nicht zu einer befriedigenden Regelung gelangen können, so werde er sich als Präsident des Völkerbundratcs gezwungen sehen. cinzugreifcn, um die Verantwortlichkeit des Völkerbundrates festzustellen und eine endgültige Entscheidung herbeizuführen. Am Freitag vormittag ist keine Ratssitzung, damit der Aus­schußberatung genügend Zeit zur Verfügung bleibe. Hender­son wollte damit auf Polen einen moralischen Druck ausüben, damit die oberschlesische Frage endlich erledigt werde.

Es wird weiter eingeschüchtert.

Der Aufständischenverband klagt gegen den Deutschen Volksbund

Wie die polnische Presse berichtet, hat der V e r b a » d d c r Aufständischen, wie bereits von Außenminister Zaleski angekündigt wurde, bei dem Kattowitzer Bezirksgericht gegen den Deutschen Volksbund eine Klage wegen Verleum­dung eingereicht.

ft

In den Wandelgängen des Völkerbundshauses werden die Fragen, die gegenwärtig insbesondere den« Gegenstand nicht­öffentlicher und streng vertraulicher Beratungen des Rates bil­den, eifrig erörtert. Besonders großem Interesse begegnet die Beschwerde Deutschlands über Polen, wobei naturgemäß im Vordergrund der Gespräche und Vermutungen der Ausgang dieser Angelegenheit steht. Allgemein wird festgestellt, daß schon die Einleitung dieser großen deutschen Be­schwerdeaktion durch die außerordentlich eindrucksvollen Reden des deutschen Außenministers, denen Herr Zaleski lediglich einige Verlegenheitserklärungen entgegensetzen konnte, ihren großen Wert besitzt. Es ist doch Dr. Curtius ge­lungen, vor der Weltöffentlichkeit klarzustellen, welcher uner­hörten Rechtsbrüche der polnische Staat, bei dessen Gründung die Garantierung des Schutzes seiner Minderheiten zur Bedingung gemacht wurde, gegenüber diesen Minderheiten sich schuldig gemacht hat.

Diese öffentliche Anklageerhebung bildet aber, was aus­drücklich festgestellt werden muß, nur die Einlei­tung, und die deutsche Delegation ist entschlossen, den Weg, den sie eingeschlagen hat, fest und konsequent weiterzugehen.

Zaleski hat ja in seiner ersten Rede bereits zugegeben, daß Verletzungen der Genfer Konvention vorliegen. Mit diesem Zugeständnis dürfe man sich aber nicht begnügen. Der deutsche Außenminister hat bereits in seiner zweiten Rede zu erkennen gegeben, welche Mindestforderungen zu stellen sind, dainit die verletzten Rechte wiederhergestellt werden. Der Völkerbund wird nicht umhin können, festzustellen, daß die Artikel 75 und 83 der Genfer Konvention verletzt worden sind, und man muß erwarten, daß er darüber seine Mißbilligung ausspricht. Fer­ner wird selbstverständlich Polen bei der nächsten Ratstagung zu berichten haben, welche Maßnahmen es ergriffen und durck- geführt hat. Dabei spielt die Aenderung des ganzen Systems eine große Rolle, und an der Frage des Aufftündischenverban- des wird man ebensowenig vorübergehen können, wie an der Forderung, daß die oberschlesische Bevölkerung von Herrn Erac- zynski nun bald endgültig erlöst wird. Sollte der polnische Außenminister für diese Forderungen kein Verständnis zeigen, so wird sich die Einsetzung einer Untersuchungskommission durch den Völkerbund nicht vermeiden laßen.

Deutschland ist entschloßen, vor keinem Schritt zurückzu- weichon, auch nicht vor einem völlig neuen Aufrollen der ganzen Angelegenheit.

Geheimnisse um die Abrüstung.

Der Präsident des Völkerbundrates, Henderson, hatte unerwartet den Völkerbundrat zu einer g e h e i m e n Sitzung zusammenberufen, die in den Privat räumen des gegenwärtig amtierenden Generalsekretärs des Völkerbundes tagt und zu der nur die 14 Ratsmit­glieder ohne Hinzuziehung der übrigen Abordnungsmit­glieder zugelassen sind. In dieser Sitzung ist beschlossen worden, auf der gegenwärtigen Tagung den endgültigen Zeitpunkt für die Einberufung der Abrüstungskonferenz festzusetzen. Materielle Beschlüsse sind nicht gefaßt worden.

Oeutsch-Oftafrika vor dem Völkerbundes.

Der Völkerbundrat behandelte in der Vormittagssitzung den Bericht des ständigen Mandatsausschusjes, in dem zu der vielerörterten Frage der Zusammenlegung des eng­lischen Mandatsgebietes Tanganjika (früheres Deutsch- Ostafrika) mit den englischen Kronkolonien Kenja und Uganda festgestellt wird, daß der ständige Mandatsausschuß des Völkerbundes sich mit der Frage befassen müsse, sobald die englische Regierung ihre Entschließung dem Ausschuß über­mittelt hat. Die englische Regierung hât sich am 6. September 1929 vor dem Völkerbundrat verpflichtet, ihre Entscheidung über die Zusammenfassung der früheren deutsch-ostafrikanischen Kolonien mit den benachbarten englischen Kolonien

zunächst dem Mandatsausschuß zu übermitteln.

Dabei war die Frage offen geblieben, ob dem Mandalsaus- schuß eine entscheidende Einwirkung auf die Entschließung der englischen Regierung möglich sein würde.

Regierungswechsel in Frankreich

Rücktritt des Kabinetts Steeg.

Paris, 23. Januar.

(Eigene Funkmeldung.)

Die Regierung ist gestern abend in der Kammer bei der Ab­stimmung über die Priorität einer von den Abgeordneten Buyat eingebrachten Tagesordnung, die sich gegen die Regierung rich­tet, vor der Tagesordnung Paccaud, die der Regierung das Vertrauen ausspricht, mit 283 gegen 293 Stimmen in der Min­derheit geblieben und daraufhin zurückgetreten. — Der Präsi­dent der Republik hat die Demission angenommen.

Die Sozialistisch-Radikalen, die Sozialisten und die Sozial- Republikaner, die geschlossen für die Regelung gestimmt ha­ben, werfen den Kommunisten vor, den Sturz des Kabinetts dadurch herbeigeführt zu haben, daß sie gegen das Kabinett ge­stimmt haben. Die Rechte und das- Zentrum haben gegen die Regierung gestimmt, aber etwa 30 Abgeordnete haben sich der

Die Wirtschafikrise.

Handelsminister Schreiber über das neunte Schuljahr.

Handelsminister Schreiber ging tm Hauplausschuß des Preußischen Landläges auf die Frage des so­genannten neunten Schuljahres ein. Er erklärte, der preußische Vorschlag, von dem in Deutschland etwa 250 000 Jugendliche erfaßt würden, gehe von der Arbeitslosenfragc aus. Es sei ungeheuer viel gewonnen, wenn die Berechnun­gen sich erfüllten, daß für etwa 130 000 Erwerbslose Arbeits­plätze frei gemacht werden würden. Die finanzielle» Opfer der Eltern sollten möglichst durch Unterstützung bet Bedürmgketl gutgemacht werde» Die Kosten der neuen Einrichtung würden sich in Preußen je nach der Höhe der Unterstützung auf etwa 8,5 bis 16,7 Millionen Mark belaufen, Summen, die geringer seien als aus der anderen Seite die Ersparnisse der Reichs- anstalt an Erwerbslosenunterstützungen. Der Minister hoffe daher, daß die Reichsanstatt die Kosten übernehmen könnte

Oberst Freiherr von Hirschberg, der neue Inspekteur der Kavallerie, Wb«’ Kommandant von Insterburg.

In der Sitzung hat der Reichsautzenminister Dr. Cur­tius erneut den Vorbehalt der deutschen Regie­rung zu den Plänen der englischen Regierung angemeldet. Dr. Curtius wies hierbei darauf hin, daß eine endgültige Stel­lungnahme des Berichts des Mandatsausschusses zu dieser Frage noch nicht vorliege. Er hoffe, daß die englische Regierung nunmehr ihren Standpunkt dazu bekanntgeben werde, und daß sodann der Mandatsausschuß in der Lage sein würde, zu den Plänen der englischen Regierung endgültige Stellung zu nehmen, worauf sodann der Bericht des Mandats­ausschusses vor den Völkerbundral gelangen müsse. Der Völkerbundrat nahm den Vorbehalt des deutschen Außen­ministers zlir Kenntnis.

Der temperamentvolle Neger.

Im Völkerbundrat gelangte ferner and) der Bericht der internationalen Untersuchungskommission über die Skla­verei in Liberia zur Behandlung.

Der Vertreter der Regierung von Liberia, der Neger Sottile, suchte in einer langen, ungewöhnlich temperamentvollen Rede, die vielfach zu stürmischen Heiterkeits­ausbrüchen führte, die Haltung seiner Regierung zu ver­teidigen. Er erklärte, in allen Ländern pflegten die Beamten zu stehlen. Man könne daraus nicht folgern, daß auch die Regierung von Liberia ein Dieb sei.

Die Liberia zur Last gelegten Missetaten seien vielfach von nichtliberianischen Beamten ausgeführt worden. Liberia sei durchaus bereit, eine weitere Untersuchung des Völker­bundes durch amtliche Sachverständige zuzulassen unter der Voraussetzung, daß die Unabhängigkeit und Souveränität des Freistaates Liberia hierdurch nicht berührt würde.

Stimme enthalten. Als das Abstimmungsergebnis bekanntge­geben wurde, bereitete die gesamte Linke dem Ministerpräsiden­ten eine Ovation, während der frühere Handelsminister Flan- din bei der Rechten und im Zentrum Beifallskundgebungen erhielt. — Die Kammer wird erst nach der Bildung einer neuen Regierung wieder zusammentreten.

Der Rücktritt des Kabinetts Steeg.

Die Krise, die ausgebrochen ist, ist rein innerpolitisch. Sie hat nichts zu tun mit der Außenpolitik der Regierung, die in keiner Weise von den Ereignissen berührt wird, umsoweniger, als Briaird zweifelsohne im Einverständnis mit dem Kabinett eine Kundgebung in Genf veranlaßt hat, die nach menschlicher Voraussicht eine Entspannung in Europa herbeiführen wird. Deutscherseits hat man also keine Veranlassung, die neue Phase der innerpolitischen Entwicklung in Frankreich mit irgendwelcher Besorgnis zu verfolgen, da, wie immer die Dinge auch laufen, der Kurs der Außenpolitik derselbe bleiben wird.

Bergwerksunqlücke in England.

Fünf Tote, viele Verletzte und Verschüttete.

Durch eine Explosion in einem Kohlenbergwerk i» Auchcngray, dem größten in der Grafschaft Lanark, wurden fünf Bergleute getötet und mehrere verletzt. Von den Rettungsmannschaften mußten sechs mit Gasvergif­tungen in das Krankenhaus gebracht tverben.

In einem Bergwerk in Store up oh Trent in der Grafschaft Stafford wurden fünf Bergleute ver­schüttet. Man glaubt nicht, die Verunglückten retten z« können.

Der Kampf um den Alkohol.

Hoover will Ainerika noch trockener machen.

Wie aus Washington gemeldet wird, erregt dort der Schlußbericht des Wickersham-Ausschußes die Gemüter.

Hoover, Der den Wahlkampf tm Jahre 1932 tm Sinne einer weiteren Verschärfung Der Prohlbttionsgesetz- gebung zu führen geocnh, hat den Vorsitzenden des Ausschußes unter schärfstem Druck ü b e r r e o e t, seinen Bericht zugunsten der Beibehaltung Der Prohibition vorzulegen Die Empörung Der Prohibitionsgegner ist um so größer, als der Präsident mehrfach zugesichert halte, daß er die Schlußfolge­rung des Ausschußes annehmeu würde

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Im Völkerbundrat legte Rcichsaußenminister Curtius Verwahrung ein gegen die Einverleibung von Deutsch-Ost- afrika in das englische Kolonialreich.

* Die Vertreter der alliierten Reichte beraten in Eeheimver- hanblungcn in Genf über die deutschen Beschwerden gegen Polen.

* Das französische Kabinett ist gestern zurückgetreten.

* Zn Paris fanden Besprechungen statt über eine Diskon- herung von Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn mit Hilfe französischer Gelder.

* Der deutsche Geschäststräger in Warschau hat Protest ein­gelegt wegen der lleberschreitung der deutschen Grenze durch polnisches Mrlttär.

* 3® Ostpreußen ist scharfer Frost eingetreten; das Tharmo- metcr sank an varschiedenen Orten auf in mirs 16 Grad.