Zulöaer Anzeiger

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Nr. 25 — 1931

Fulda, Freitag, 30. Januar

Jahrgang

Reichstag in Sicht.

Grundlagen des

//Zehnjahresplanes".

Reichstagsbarometer zeigt Sturm.

Die Verhandlungen, die in diesen Tagen vor'Wieder zusammentritt des Reichstages zwischen dem Reichskanzler den Ministern und Parteien und Berufsverlretungen geführt werden, zeigen deutlich, daß Brüning bestrebt ist, .bis zum Frühjahr unter allen Umständen d ie G ru n d - lagen zu schaffen, auf denen eine Wiederankurbelung der Wirtschaft und besonders, eine Belebung des Arbeits­marktes seiner Ansicht nach möglich ist. Die Besprechungen mit W i r t s ch a f t s führern und W i r t s ch a f t s - gruppen nehmen einen großen Raum ein. Nachdem durch den Abschluß der Genfer Tagung eine gewisse Ruhepause für den Außenminister eingetreten ist, verdichtet sich das Interesse des Kabinetts auf die Wirtschaftspolitik hin. In der Industrie geben die zahlreichen Vorstöße, Die von feiten der Arbeitgeber sowohl wie der Arbeitnehmer gegen die Lohn- und Preispolitik der Regierung gemacht werden, reichlichen Anlaß, vor weiteren Maßnahmen die Meinungen und Wünsche der Beteiligten zu hören und ihnen selbst die Ansichten der Regierung auseinanderzu setzen. Nicht weniger Notwendigkeit ist vorhanden zu Unterhandlungen mit Vertretern der Landwirt- M)df t, in der Unzufriedenheit mit dem Agrarprogramm Schieles laut wird und Berücksichtigung verlangt. Die Maßnahmen, die die Führer der „Grünen Front" jetzt zur Stützung der deutschen Landwirtschaft verlangen, stehen in einem gewissen Gegensatz zu dem Schielescheu Agrarprojekt.

Der Reichslandbund scheint statt seines Ehrcupräsi deuten einen andern Mann seines Vertrauens in das Kabinett haben zu wollen, und eS wird sich in diesen Tagen entscheiden müssen, ob der Reichskanzler und der Ernäh­rungsminister diesem Druck nachzugcbcn gewillt sind.

Die Kämpfe um den Re ich se tat, sie in nächster Woche im Reichstag einsetzen werden, werden insofern ein besonderes Gepräge erhalten, als es für die Regierung nic^t nur darauf ankommt, daß der Haushaltsplan in seinem Gesamtrahmen durchgesetzt wird, sondern auch, daß er schnell erledigt wird. Eine der notwendigsten Voraussetzungen des „Z e h n j a h r e s p l a n e s", von dem der Kanzler kürzlich gesprochen hat, ist, daß der neue zum 1. April d. I. in Kraft tritt. Man geht wohl "'cht fehl, wenn man annimmt, daß der Kanzler alle ihm zu Gebote stehenden Mittel in Bewegung setzen wird zur Erreichung dieses Zieles.

Kaust deutsche Erzeugnisse!

Die Lage der preußischen Landivirtschast.

(196. Sitzung.) tt. Berlin, 29. Januar.

Im Preußischen Landtag berichtete im Rahmen der alt gemeinen Aussprache über den Haushalt der Landwirtschafts- Verwaltung der preußische Landwirtschaftsnünister Dr. Steiger über die Entwicklung der Landwirtschaft in Preußen. Hin- Nchtlich des Ostproblems erklärte er, die Entwicklung im Osten lasse allgemein erkennen, daß cs mit der Hilfe von Reich und Staat allein nicht getan sei, hierzu vielmehr eine planmäßige Selbsthilfe treten müsse

Die Forderung nach einem allgemeinen Einfuhrverbot

für landwirtschaftliche Erzeugnisse begegne bebeuteuben Schwierigkeiten. Gerade aus den Ländern, die unsere besten Kunden seien, stamme der größte Teil der landwirtschaftlichen Einfuhr. Bei einer allgemeinen Sperre der landivirtschaft lieben Einfuhr würden diese Länder das Interesse am Handels­verkehr mit Deutschland verlieren. Die bisher von Deutschland gelieferten Waren würden andere Industrieländer liefern, und der fehlende Auslandsabsatz, der jedenfalls nicht in der ge­botenen kurzen Zeit von der inländischen Landwirtschaft er sitzt werden könnte, würde zu einem Zusammenbruch unserer Industrie führen können und damit würde die Laudwirtschaft thre besten Abnehmer verlieren. Wenn aber angcstrebt werden müsse,

die landwirtschaftliche Einfuhr herabzudrücken,

so seien hierzu die verschiedensten Wege gegeben. In erster Linie sei man dabei auf die Mitarbeit der Landwirtschaft selbst angewiesen. Wenn es nicht gelänge, den Vorsprung des Aus­landes in der Qualität der Ware und der rationellen Absatz Schaltung einzuholen, so werde es auch mit Zöllen nicht ge lmgen, die ausländische Ware zu verdrängen. Der Minister schloß mit der Hoffnung, daß der Appell an den deutschen Ver mancher zur Bevorzugung deutscher Erzeugnisse einen vollen Erfolg haben möge.

. Abg. Kerff (Komm.) vermißte in der.Rede des Ministers Eingehen auf die furchtbare Notlage der Kleinbauern und oer Landarbeiter.

- . Abg. Wachhorst de Wente (Staatp.) sagte einer Politik ^nterftübung zu, die besonders die Interessen der bäuer- ttchen Bevölkerung zu wahren wisse. Das tue die heutige Regierung. Zur

Abwehr der Not

»ârfe man auch nicht immer nur nach dem Slawe rufen Die Landwirtschaft lasse es an der nötigen Selbsthilfe fehlen.

. Regierungsvertreter beantworteten hieraus eine Reihe von . "lrageil. So ließ die Regierung erklären, daß Preußen sich in * "^ Grund der Julinotverordnung eingelegten Osthilfc dort vorgesehenen Umfange beteilige. Dav Staato Ministerium fei „ach wie vor bemüht, bei

^. Verhandlungen mit Polen Froo^^'Mn Interessen der Landwirtschaft zu. wahren. Die. j , 00 die Regierung wie die Interpellanten bei Meinung

Die Verhandlungen in den Reichstagsaus­schüssen, die bereits in vollem Gange sind, haben gezeigt, daß die O p p 0 s i t i 0 n nicht gewillt ist, klein bei zugeben und ihren Standpunkt energisch zu vertreten gedenkt.

Schon munkelt man in parlamentarischen Kreisen wieder von Notverordnungen, und der Artikel 48 der Rcichsversassung taucht drohend bereits wieder als ultima ratio der Regierung auf.

In engem Zusammenhang mit der Etatsberatung wird die Beratung des O st h i l f e g e s e tz e s stehen. Für seine Erledigung dürfte es auch von Wichtigkeit sein, ob sie auf parlamentarischem Wege erfolgen kann. In diesem Falle wird sich, wie der Reichsfinanzminister angekündigt hat, eine größere Basis für die Osthilfe ergeben, und zwar vom Jahre 1932 ab.

Curtius über Genf.

Reichskabinett billigt einstimmig den Bericht des Außenministers.

In der Kabinettssitzung unter Vorsitz des Reichskanzlers nahm das Reichskabinett einen umfassenden Bericht des Reichs- Ministers des Auswärtigen, Dr. Curtius, über den Verlauf der Sitzung des Europäischen Studienausschusses und der Tagung des Völkerbundrates entgegen

Der Reichskanzler stellte abschließend fest, daß die von der Abordnung eingenommene Haltung und das in Genf er­reichte Ergebnis die einstimmige Billigung des Reichs kabinetts gefunden hätten.

Er sprach dem Reichsminister des Auswärtigen den aufrichtigen Dank des Reichskabinetts für die erfolgreiche Vertre­tung der deutschen Interessen aus.

Beschlüsse des Reichsraèes.

Zulassung von Ausländern in der Landwirtschaft beschränkt.

Der Reichsrat stimmte in seiner letzten Sitzung einer Vor- lage des ReichsaxheMinjmsters über die Neuregelung der 3 «Ja f 1 u«9 ausländischer Landarbeiter für 1931 zu. Die Beschäftigung von ausländischen Landarbeitern wird danach an folgende als Richtlinien anzusehende Voraus­setzungen geknüpft: ES werden nur Betriebe berücksichtigt die bisher schon mit Erlaubnis Ausländer beschäftigt haben und dre mindestens 25 Morgen Zuckerrüben anbauen. Weiter müssen 80 bis 95 Prozent der Ausländer weibliche Arbeit krafte sein. Die Zahl der für den Einzelbetrieb im laufenden ^ahre zu genehmigenden Ausländer darf höchstens ; w e i Drlttel der im Vorjahr genehmigten Zahl betragen.

. Der Berichterstatter des Reichsratsausschusses. Ministerial direktor Münzel-Thüringen, betonte, daß diese .ncrabsetzuug der Zahl ihren Grund in der wachsenden Arbeitslosigkeit habe

sei, daß dre bisherigen Maßnahmen für die Laudivirtschaft völlig unzureichend seien, beantwortete die Regierung damit, , daß man die Auswirkungen der Maßnahmen abwarten müsse.

Abg. Klnutzncr (Soz.) wies auf die hohen Pachtrückstände bei den Domäneupächtern hin und forderte eine größere Aus dehnung der Selbstbewirtschastung der Domänen.

Abg. Dr. Kaufhold (Dtn.i betonte, die Ausführungen des Ministers hätten die großen Gesichtspunkte vermissen lassen. Der Ansicht des Ministers, daß die Ernährung des deutschen Volkes gesichert sei, könne man nicht ohne weiteres beipflichten. Vor allen Dingen hätte der Minister mehr darauf eingchen müssen, wie

die Landwirtschaft wieder rentabel gemacht

werden könne, Den Siedlern gehe es jetzt so schlecht, daß manche von ihnen bei Nacht und Nebel ihre Siedlung verlassen. Unerhört aber seien solche Zustände, wie sic sich auf manchen Staatsdomänen zeigten. Lurf einer Domäne habe der Bau eines Schweinestalles 120 000 Mark gekostet (Beifall rechts.)

LandwirtschaWminister Dr. Steiger

erklärt, er müsse sich derartige Ausführungen, wie besonders die letzte Bemerkung des Abg. Kaufhold, verbitten. Er, der Minister, habe ausdrücklich sestgestcllt, daß der Bau dieses Schweincstalles nur 30 000 Mark gekostet habe und daß es sich dabei um eine große Einrichtung auf einer Beispielswirtschaft handle. Die Behauptung, daß Siedler bei Nacht und Nebel ihre Siedlungsstellen verlassen hätten, entspreche nicht den Tat fachen.

Abg. Hagemann (Ztr.) meint, von den Wirkungen der Weltwirtschaftskrise würden nun einmal auch in Deutschland alle Schichten betroffen, unter ihnen natürlich die Landwirt schaft. Wer den Bauern das als falsch hinstellen wolle, sage die Unwahtheit. Zur Hoffnungslosigkeit sei aber kein Anlaß. Der Redner dankte beni Minister für seine Tätigkeit.

Abg. Lange-Windhof <Dtn.) äußerte seine Genugtuung über den Sieg, den dentsche Reichswehroffiziere bei den sport lieben Reiterwettkämpsen in A merika errungen haben. Es müsse anerkannt werden, daß die Gestütsverwaltung mit Erfolg an der Heranzüchtung eines guten deutschen Kalt­blutpferdes arbeite.

Abg. Diel (Ztr.) bezeichnete es als eine nationale Not­wendigkeit, die deutsche Landivirtschaft r e n t a b e l zu machen. Beschämend sei die Art, in der gewisse Kreise der Landwirt­schaft die großzügige Osthilfe der Reichs- und Staatoregierung beautwort'ct haben

Abg. Kasper (Komm.) wandte sich gegen die staatliche Subbentionierung der Rennvereinc.

Oberlandesstallmeister Gatcrmann entgegnete, daß seit ge­raumer Zeit den Rennvereinen Betrüge zugewiesen werden. Wenn das nicht mehr geschehen würde, dann würden große Zn- schüsse aus dem Finanzausgleich nicht mehr eingehen.

Abg. Meier-Wiesbaden (D. Vp.) bemängelte, daß die Muster- und bäuerlichen Beispielswirtschaitcn lediglich im Westen und nicht auch im Osten eingerichtet seien. Die Bilanz der sÄbstbewirtschaftmen Domänen würde einer faumäts« Nischen Prüfung nickt ftwöhalten.

Die Pflicht zur Revision.

Wenn der Reichskanzler jetzt namens des Kabinetts dem Außenminister Dr. Curtius die einstimmige Billigung dafür aussprach, wie die deutsche Delegation in Genf bte Interessen und die Forderungen Deutschlands vertreten hat, — wenn ferner die Befriedigung über das Ergebnis der Konferenz zum Ausdruck gebracht wurde, so ist man sich in der Regierung darüber klar, daß vor dem Völker- bundral nur zwei von den drei großen Aufgaben der deutschen Außenpolitik in Angriff genommen wurden: ^er Schutz der Minderheiten und die Abrüstungsfrage. An Die dritte, die wichtigste, wurde hier und da ein wenig gerührt, ab und zu einmal darauf hingedeutet: Revi­sion des Young-Planes und darüber hinaus Revision der gesamten Beziehungen, über denen das Wort „Versailler Frieden'" steht. Einschließlich der andern „Pariser Vorstadtverträge", wie der Zentrumsführer Dr. Kaas auf einer großen Trierer Parteiversammlung in glücklicher Wortwahl äußerte.

Dr. Kaas, seinem „Zivilberuf" nach höherer katho­lischer Geistlicher, ist der außenpolitische Wortführer seiner Partei, die ja auch den Reichskanzler stellt. Für Dr. Brüning steht der Verfassungsartikel, wonach „bet Reichs­kanzler die Linien der Politik bestimmt", keineswegs nur auf dem Papier, und wenn sein Parteifreund Dr. Kags nun in breiten Darlegungen Ziele und Methoden der deutschen Außenpolitik schildert, so darf man annehmen, daß er damit auch die Ansichten und Absichten des Reichs­kanzlers selbst erläutert. Dem „nichtverantwortlichen" Parteiführer ist dann aber auch ein offenes und deutliches Wort an das Ausland zu richten eher möglich als dem verantwortlichen Träger der deutschen Politik im allgemeinen, auch schließlich letzten Endes der Außenpolitik. Und da ist es zunächst allerdings für uns Deutsche selbst, die wir unmittelbar davon be­troffen werden, dann aber auch für die politisch inter­essierten Kreise des Auslandes der Aufmerksamkeit wert, aus dem Munde des Zentrumsführers Dr. Kaas zu hören, daß auf lange Sicht die innere Sanierung und die „revisionspolitische Aktivität" nicht ein Nacheinander,, sondern ein Neben- und Miteinander bedeuten. Der Ausgangspunkt ist ja unleugbar richtig: Bei dem Versuch einer Young - Plan - Revision morgen oder übermorgen würde die Gläubigerseite von uns diktatmäßig zunächst einmal das fordern, was. wir jetzt als innere Saniermig aus eigener Verantwortung tun. Dieser — um mit Musso­linis eigenen Worten zu sprechen — mit „heroischen Mitteln" unternommene Versuch einer Sanierung Deutsch­lands verschaffe uns den Gläubigcrnatipnen gegenüber den „moralischen Anspruch, nun auch sie an die Pflichten zu erinnern, die sie ihrerseits im Young-Plan übernommen haben". Als die wichtigste dieser „Pflichten der Gläubiger" bezeichnete Dr. Kaas die auch aus­drücklich im Young-Plan ausgesprochene Notwendigkeit der „internationalen Zusammenarbeit", also nicht bloß der deutschen Anstrengungen zur Erfüllung der Verpflichtun­gen, sondern des Mitwirkens auch der Gläubiger, weil nur beides zusammen den Plan überhaupt erst erfüllbar macht. Wenn man, so gipfeln die Ausführungen des Zentrumsparteivorsitzenden, im Auslande diese Pflicht nicht anerkenne und daraus die Folgerungen ziehe, dann werde man sich draußen eben „damit abfinden müssen, daß der Young-Plan in kürzester Frist seine U n d u r ch f ü h r b a r k e i t zeigt, nicht so sehr deshalb, weil Deutschland nicht leisten will, sondern weil der Mangel an positiver Unterstützung von Gläubigerseite ihm jede Leistungsfähigkeit zerschlägt". Dr. Kaas erklärt wieder unmißverständlich — und damit knüpft er an Ausführungen an, die er vor kurzem schon machte und die wegen ihrer Offenheit in Frankreich einiges Aufsehen erregten, auck deshalb, weil sic gerade aus der Feder eines seine Worte vorsichtig wägenden Mannes kamen —, daß ohne schwersten Schaden die „befreiende und erlösende Tat auf reparationspolitischem Gebiet nicht lange mehr aufgeschoben werden dürfe". Jener „Mangel' an posi tivcr Unterstützung" muß weichen. Die Gläubigerscitc muß dabei mithelfen, den Young-Plan und seine Opfer für Deutschland tragbar zu machen; sonst gebe es weder jetzt noch künftig eine Reichsregierung, die noch auf längere Zeit hin aus dem deutschen Volke „einseitige Opfer^ auf dem Reparationsaltar erbringen" könne und — wolle. Sonst besäße keine deutsche Regierung die Macht und die Kraft die „explosiven Kräfte zu bannen," die eine Verzögerung jener „Tat" mit geradezu naturhafter Gewalt auf den Kampfplatz rufen müsse.

Dr. Kaas will nicht drohen, will nur — feststellcn Und will mahnen. Denn schließlich könne' es für Europa doch nicht so ganz gleichgültig sein, was mitten in ihm, bei einem Volke von 65 Millionen vor sich gehe und ob DenÄchland infolge jenes „Mangels an positiver Unter­stützung von Gläubigerseite" in ein wirtschaftliches, finan­zielles und soziales' Chaos hinabgleite. Sozusagen aus der R u t s ch b a h n e i n e s Zahlungsplanes, bei dem die Verpflichtungen der Gläubiger nicht in Funktion gesetzt werden.

In einem späteren Teil seiner Rede unterstrich Dr; Kaas noch einmal jenes notwendige Neben- und Mit­einander der „inneren Sanierung" und der „rcvisionspoli-

Kleine Zeitung für eilige Leser.

• Der Reichskanzler hatte Besprechungen mit Vertretern der Arbeitgeber, der Industrie, der Landwirtschaft und Führern verschiedener Parteien.

* Zn Mexiko find 20 000 Menschen von einer Augenkraakheit befallen worden. Es besteht die Gefahr, daß aßt erblinden.

* In England hat sich ein schwere« Bergwarksunglück ereig­net, hm noch bisherigen Meldungen 10 Tote zum Opfer fielen.