Zul-aer /lnzeiger

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Tageblatt für Rhön un- Vogelsberg

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Nr. 33 — 1931

Fulda, Montag, 9. Februar

8. Jahrgang

Grohe Mehrheiten für Brüning.

Allgelehnte SWfitMSMriige.

(19. Sitzung.) CB. Berlin. 7. Februar.

Nach Eröffnung der Sitzung erhebt zur Geschäftsordnung zunächst Abg. Stöcker (Komm.) schärfsten Einspruch dagegen, Daß in Abwesenheit seiner Fraktion vom Präsidenten die An träge der Regierungsparteien zur Änderung der Geschäft s ordnung und insbesondere der Antrag Rauch-München aus die Tagesordnung gesetzt worden sind. Mit dem Anträge Rauch solle jede Beratung im Geschäftsordnungsausschuß unterbunden werden.

Abg. Gottheiner (Dtn.) beantragt, die von seiner Fraktion bereits im Dezember eingebrachten M i ß t r a u e n s a n - träge gegen die Mini st er Treviranus, Cur­tius und Wirth mit der Tagesordnung zu verbinden.

Präsident Löbe empfiehlt, da ja der Haushalt des Reichskanzlers zur Beratung stehe, nur den Miß- trauensarrtrag gegen Minister Trevira nus mit der Tages­ordnung zu verbinden.

ES wird denn auch beschlossen, den Mißtrauensantrag gegen Treviranus heute zur Entscheidung zu bringen, dir Mßlrancnsanträge gegen Dr. Curtius und Dr. Wirth erst später zu erledigen. — Der kommunistische Antrag ans Ab setzung der Punkte, die die Reform der Geschästsordnnng und die Strafanträge gegen Abgeordnete betreffen, wird abgelehnt.

Darauf wird die politische

Aussprache beim Haushalt des Reichskanzlers sortgesetzt. Abg. Bornemann (Volksn.) erklärt, seine Freunde seien der Aussassung, daß der Etat aus parlamenta­rischem Wege erledigt werden müsse. Die Osthilfe dürfe keinen Experimenten unterworfen werden. Schuld an den Zuständen trage das System, das den Staat zur Beute pri Vater Gruppeninleressen werden lasse.

Abg. Dr. Oberfoyren (Dtn.) wendet sich dagegen, daß der Reichskanzler davon gesprochen habe, Geheimrat Hugen­berg habe „eine neue Inflation vorgeschlagen". Er fragt den Reichskanzler, aus welchem Grunde er einer Darlegung, die klar und deutlich von den Gefahren Ott Deflation spreche, die Absicht der Herbeiführung einer neuen Infla­tion unterschiebe; ob der Reichskanzler nicht wisse, daß wir

uns mitten in einer verhängnisvollen Deflation befinden; ob ver Reichskanzler vergessen habe, daß schon zweimal das Aus- imb einen planmäßigen Angriff ans unsere Bähung durch Zurückziehung kurzfristiger Kredite unter­nommen habe uno daß die Regierung gegen eine Wieder- a wehrlos sei, und ob er es für möglich halte, diesen ) der Dinge als Dauerzustand bestehen zu lassen?

Die Behauptung des Reichskanzlers, dieser habe 1927 Hugenberg einen Vorschlag gemacht, z u e r st den deutschen Osten zu entschulden und dann erst an die Reparation s- ksage zu gehen, und daß es die Absicht der damaligen Re- glerung gewesen sei, diesen Vorschlag zu verwirklichen, erklärte der Redner im Einverständnis mit Hugenberg und den da­maligen deutschnationalen Ministern für eine Unwahrheit.

Weiter stellt er als Teilnehmer und Hauptredner der Ver­sammlung, in der Thyssen seine angegriffenen Ausfüh- rungcn gemacht hat, fest, daß die Hauptgrundlagen, auf bie sich.der Abg. Joos (Ztr.) bezogen habe, eine Fälschung darstellten. (Hört! Hört! bei den Deutschnationalen.)

Auch Abg. Dr. Kleiner (Dtn.) hielt dem Reichskanzler vor, daß von seiner Absicht, den Schleier von der Sabotage der Osthilfe zu lüften, nichts übriggeblieben sei als eine agitatorische Polemik. Die unerfreulichen lärmenden Begleit­erscheinungen bei der Ostreise des Reichskanzlers lehne die ganze nationale Bevölkerung der Grenzlande ab. Die Schuld

Mze nationale Bevölkerung der Grenzlande ab. Die Schu lsege aber bei den Trägern der E r f ü l l u n g s p 0 l i t i k. B emer konfessionellen Hetze könne nicht dse Rede sein.

on

Dattel) erkennt an daß die Rcichs- e Arbeitslosigkeit zu beseitigen, e dem Kabinett Brüning

Während der Rede des Abg. Dr Kleiner kommt es zu einem Zwischenfall. Auf einen sozialdemokratischen Zuruf er­widert der Redner sehr scharf und wird zur Ordnung gerufen. Als die deutschnationalen Abgg. Schiller uno u a a tz dem Redner zustinimen, erhalten itc ebenfalls Ordnungsrufe.

Abg. Lucke (Wirtschafte

Legierung bemüht fei, ------------- „ .

Du Wirtschaftspartei habe dem Kabinett Brumng von Ansang an ein gewisses Vertrauen entgegengebracht, aber ^Deutschnationalen hätten in Verkennung der Ver­hältnisse die Auslösung des Reichstages herbeigcfuhrt. Die Alge sei eine Radikalisierung und eine Verschärfung der Wrrt- Ichastskrise gewesen. Der Redner schließt mit einer Kampf- Zusage an die Nationalsozialisten.

Abg. Döhrich (Deutsches Landvolk) gibt eine Erklärung ab, wonach feine Fraktion den Antrag aus Reichstagsauslosung ab- Seine Fraktion verlange eine

Umbildung der Reichsregierung,

dem nationalen Volkswillen entspreche, und werde daher

M i tz t r a u e n s a n t r ä g e n z u st i m m e n.

_ Der Abg. Dr. Ley (Nat.-Soz.) erklärt, das Volk werde einst W nach der Zentrumsdialektik zwischen legalem „ illegalem Separatismus unterscheiden, sondern fischen den Leuten, die im Dienste Frankreichs die Rhem- „^'nz zu einem selbständigen Staat machen wollten, und den "deren, die dagegen ankâmpften. Aus die Frage des Prasi- demen, ob sich das auch auf Mitglieder des Hauses Fehen solle, erwidert der Redner, er könne das im Augenblick M übersehen, und fährt dann fort: Wenn wir an der Macht N so werden wir nicht die kleinen, sondern die großen Separatisten hängen

, Das Haus tritt dann in die Abstimmungen über die Miß- siuueilsanträge ein. Zunächst, und zwar namentlich über e nationalsozialistischen und kommunistischen

Mißtrauensanträge gegen die ganze Reichsregierung.

. Die Anträge werden mit 293 gegen 231 Stimmen bei 13 Mallungen abgelehnt. Für die Anträge stimmen mit den RMern selbst die Deuts ch n a t i 0 n alcn und die Aduolkpartei, von der sich aber die Abgeordneten Schlange- innigen und Bauer an der Abstimmung nicht beteiligen. Hierauf beantragt Abg. Esser (Ztr.), den deutschnat10- ^ Mißtrauensantrag gegen den Reichsminister Treviranus sü/ÄSh"gang zur Tagesordnung zu erledigen Von national djÄ-Üüscher und deni)chnationaler Seite wird die Zulasügkcit dei â^Frages bestritten, doch erklärt Präsident Lobe, daß sw>,Fchastsordnung zufolge genau die Gegenstände sesigeleg: üuiL."ü" die nicht zur Tagesordnung übergehrmen werden

1 dabei werden M t ß tra n c n S a n^r â a e nicht erwähnt.

Die wiederum namentliche Abstimmung ergibt, daß der Übergang zur Tagesordnung von 312 Stimmen gebilligt und von 206 Stimmen mißbilligt wird. Gegen den Antrag stimmen die Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kommunisten, während sich die Wirtschaftsparteiler wiederum zum größten Teil der Stimme enthalten.

In weiterer namentlicher Abstimmung wird der kommu­nistische Antrag,

das Gehalt des Reichskanzlers zu streichen, mit 314 gegen 207 Stimmen abgelehnt. Die Abstimmung über die Anträge auf Streichung bzw. Kürzung des Gehalts des Reichsministers ohne Geschäftsbereich, Treviranus, ist auf Antrag des Abg. Frick (Nat.-Soz.) wieder eine nament­liche.

Das Gehalt des Reichsministers Treviranus ivird mit 317 gegen 206 Stimmen bewilligt. Dann folgt eine weitere nament­liche Abstimmung, nämlich die über den kommunistischen An- trag aus Streichung der D i e n st a u f w a n d s c n t s ch ü d i - gu n g für den Reichskanzler und den Reichsminister ohne Geschäftsbereich; auch dieser Antrag wird mit 315 gegen 206 Stimmen abgelehnt.

Darauf erteilt Präsident Löbe dem Abg. Esser (Ztr.) das Wort zur Geschäftsordnung. Abg. Esser beantragt, um die : echtzeilige Verabschiedung des Haushalts, die anscheinend un­möglich gemacht werden solle, zu sichern: 1. über die noch vor­liegenden Änderungsanträge der Oppositionsparteien zur Tagesordnung überzugehen und 2. über sämtliche Kapitel unb Titel des Haushalts, die noch unerledigt sind, in einer Abstimmung gemeinsam abzustimmen.

Das rüst rechts und bei den Kommunisten stürmischen Widerspruch hervor und der Abg. Stöcker erklärt diese Anträge für unmöglich und geschäftsordnungswidrig. Zum mindesten ividcrsprächen sie der bisherigen bei Hanshaltsberatungen üblichen Praxis.

Auf nationalsozialistischen Antrag wird wieder namentlich abgestimmt, und zwar zunächst über den Antrag Esser auf Übergang zur Tagesordnung über die sämtlichen Abänderungs- antrüge. Dieser erste Antrag Esser wird mit 301 gegen 218 Stimmen der Nationalsozialisten, der Deutschnationalen, Kom­munisten und des Landvolks angenommen. Nunmehr beantragt Dr. Everling (Dtn.) über den zweiten Antrag Esser auf on-bloo-Mnabine des Haushalts zur Tagesordnung überzu gehen, weil dieser Antrag Esser nicht erlist gemeint sei und eine

geschäftsordnungswidrige Eutrechtung der Minderheit bedeute. Dazu beantragt Abg. Stöhr (Nat.-Soz.) namentliche Abstimmung über den Antrag Everling. Zur Geschäftsordnung erklärt Abg. Esser: Als die Deutschnationalen in der Regierung waren, ist auf Anregung von Dr. Everling selbst auch schon uitsprechend verfahren worden. Präsident Löbe bezeichnet den Antrag Esser nur als

eine Notwehrmatznahme,

Die nicht gegen die Geschäftsordnung verstoße. Wenn bei den 10 000 Kapiteln und Titeln des Haushalts der Versuch gemacht werde, jedesmal eine namentliche Abstimmung herbeizuführen, so würde

die Erledigung des Haushalts unmöglich gemacht.

Atan könne der Mehrheit nicht das Recht nehmen, den Haus­halt ordnungsgemäß zu erledigen. Nach erneutem Widerspruch der Abgeordneten Everling und Stöcker erfolgt also zu­nächst eine wieder namentliche Abstimmung über den Antrag Everling auf Übergang zur Tagesordnung über den zwei­ten Antrag Esser. Diexer Antrag Everling wird mit 298 gegen 192 Stimmen abgelehnt.

Sodann wird schließlich über den Antrag Ester selbst, den

Haushalt des Reichskanzlers und des

R c i ch s m i n i ft c r i u in s e n b 10 c anzunehmcn, wieder namentlich abgestimmt und der Antrag mit 312 gegen 206 Stimmen angenommen.

Gemäß einer Vereinbarung des Ältcstenausschusses schlägt Präsident Löbe Vertagung vor. Nach kurzer Debatte und einigen Abstimmungen wird dieser Vorschlag angenommen; auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auch die Anträge über Geschäftsordnungsänderungen, die über Auf­hebung der Immunität usw. und im übrigen Fortsetzung der heutigen Tagesordnung erscheinen.

Tiiionè t-

I m Alter von 82 Jahren

Der frühere italienische Außenminister und Senats- präsident, Senator Tomaso Tittoni, ist heute im Alter von 82 Jahren an den Folgen einer Grippe gestorben.

Tittoni war in dèn Jahren 1903—1909 mit Unter­brechungen Außenminister Italiens, und hat damals gleichzeitig die Erhaltung des Dreibundes und die An­näherung Italiens an Frankreich gefördert. Nach seinem Rücktritt ging Tittoni als Botschafter nach Paris, wo er die Politik der italienisch-französischen Annäherung mit großem Erfolg fortsetzte. Der Eintritt Italiens in den Weltkrieg an der Seite der Entente ist zu einem Teile sein Werk.

Kurz nach dem Weltkrieg gelangte Tittoni noch ein mal an die Spitze des Außenministeriums, trat aber bald wieder zurück, weil er Differenzen mit dem Ministerpräsi­denten Nitti über die Politik gegenüber Amerika hatte. Sein Nachfolger wurde Scialoja.

Papst Pius XL an Atte.

Eröffnung der Kraftstation und des Senders des Vatikans.

Papst Pius XI. hat am neunten Jahrestag seiner Wahl zum Papst, Die erweiterte Kraftstalton ves Vatikans èingeweiht, die jetzt 8000 Ampère erzeugen kann. In seiner Ansprache unterstrich der Papst die Bedeutung der neuen Station. An der neuen Einrichtung des Kraftwerkes sind deutsche Firmen in weitgehendem Maße beteiligt. Die Dieselmotoren und Schalttafeln des neuen Kraftwerkes sind von deutschen In- genieuren ausgestellt worden

Donnerstag, den 12. Februar, anläßlich des Jahrestages seiner Krönung, wird Pius XI. die neue Funkstation des Ba tikans eröffnen und durch den Batilansender eine kurze blieb Nische Ansprache an alle Welt richten.

Zwischen den Kämpfen.

Ein gewisser Abschnitt in dem Kampf, den der Reichs kanzler in und mit dem Reichstag führt, ist mit der Ab stimmung zur zweiten Lesung de" ersten Haushalts­kapitels — in dem die Einnahmen und die Ausgaben des Reichskanzlers und des Reichsministeriums festgelegt sind — am Ende der vergangenen Woche erreicht worden. Die Mißtrauensanträge gegen das Gesamtministerium und die gegen einzelne Mitglieder des Kabinetts wurden ab­gelehnt, der Haushalt selbst unter Ablehnung sämtlicher Abänderungsanträge bewilligt. Aber das ist schließlich nur das Äußerliche dieser Vorgänge, zu deren Beginn die große Kanzlerrede gestanden hat. Äußerlich ist auch natürlich nur der Erfolg seines in dieser Rede ausge­sprochenen Wollens und Mahnens, dem Gesamthaushalt auf parlamentarischem Wege Gesetzeskraft zu verleihen, doch nach wie vor insofern, als hinter dieser Mahnung auch gleichzeitig der Druck der Warnung steht: „Und tut ihr's nicht willig so brauch' ich Gewalt", — nämlich die Notverordnung.

Worauf es dem Kanzler aber anzukommen scheint, das ist doch wohl letzten Endes die Schaffung einer einigermaßen sicheren Parlamentsmehrheit, um dann den Weg der Notverordnungen wieder verlassen zu können, den er sicherlich nicht gern beschritten hat. Und eine solche Mehrheit — das ist wohl das eine innere Ergebnis des hinter uns liegenden Tagungsabschnittes des Reichs­tages — scheint im Entstehen begriffen zu sein. Noch schwankt der rechte Flüge! unsicher hinüber und herüber. Aber die Tatsache als solche, daß der Angriff der Opposition mit einer verhältnismäßig auch noch sehr starken zahlenmäßigen Mehrheit abgeschlagen worden ist, ist doch schon ein f e st e r A b m a r s ch p u n k t geworden. Die noch Schwankenden müssen in ihre politische Rechnung einstellen, daß auf vorläufig noch nicht abzu­sehende Zeit — denn auch die Anträge den Reichs­tag aufzulösen, sind abgelehnt worden — Dr. Brüning am Steuer des Reichsschiffes stehen bleibt und den bisher befolgten innenpolitischen Kurs weiterhin beibehält, da ernsthafte, wirklich gefährdende Klippen eigentlich kaum noch für ihn vorhanden sind.

Da also Dr. Brüning Sieger blieb im Kampf m i t dem Reichstag, ihn auf den Weg der Haushaltsberatung zwang, war auch sein Sieg i m Reichstag selbst zur Gewiß­heit geworden. Auch die Obstruktion seiner parlamentari­schen Gegner konnte dies nur ein paar Stunden aufhalten, nicht aber vereiteln. Selbstverständlich wird sich die Oppo­sition dadurch von weiterem Ansturm nicht abhalten lassen — auch im Parlament nicht, obwohl die erste Etappe den unzweifelhaften Beweis geführt hat, daß den Gegnern des Kabinetts Brüning auf diesem Wege ein Erfolg wohl kaum beschieden sein kann, nämlich der, die Regie­rung zu stürzen. Und dies ist das zweite innere Er­gebnis des ersten Abschnitts. Selbst ein Zufallserfolg der Opposition, der darin bestehen könnte, daß in einer wesentlichen Frage Brünings Mehrheit versagt, irgend­eine wichtige Forderung der Regierung nicht angenommen wird, soll hinsichtlich seiner Wirkung ausgeschaltet werden bmdj Die kommende Ä nderung der Geschäfts­ordnung, daß das Kabinett oder eines seiner Mit­glieder nur durch ein ausdrückliches Mißtrauens­votum gestürzt werden kann. Denn man könnte eine solche Ablehnung einer wichtigen Regierungsvorlage als ein verschleiertes Mißtrauensvotum, als eine Art Versagung des Vertrauens zur Regierung auffassen, mithin als Nöti­gung zu ihrem Rücktritt. Die Schaffung der Mehrheit führt also auch auf diesem Wege zu einer weiteren Stärkung und Festigung der Position des Kanzlers selbst dagegen, daß es dem Gegner gelingen sollte, einen über­raschenden Augenblickssieg zu erringen. Und so kann man den energischen Sturm der Opposition gegen diese Reform durchaus verstehen.

„Deutschland, besinne dich!"

Kundgebung des Deuischlandbundes. — Eine Rede bc8 Reichsslnanzministers.

Der Deutschlandbund hielt im Berliner Sport­palast eine Kundgebung mit Dem Thema „W i r wehren it n s" ab. Es sprachen Reichsfinanzminister Dietrich, Abg. Sollmann (@03.) und der Zenirumsabgeordnele Joos.

Reichsfinanzminister Dietrich wandte sich gegen den Kleinmut ves deutschen Volkes. Die Mittelschichten haben nach der Wahl vom September den Kopf völlig verloren. Wirt­schaftlich aber geriet das ganze Volk in einen lethargischen Zu­stand. Noch verwirrender aber war die innen- und außenpoli­tische Großsprecherei, die dem Volke vortäuscht, daß sie im­stande wäre, mit einem Schlage Die wirtschaftlichen Nöte zu beheben und zugleich außenpolitisch das Problem der Tribut­zahlungen zu lösen, indem sie erklärten, diese Verpflichtungen einfach durchstreichen zu wollen. Ist es nicht eine unerhörte Zumutung an Die Gedankenlosigkeit des Volkes, es glauben zu machen, man könnte mit einem Federstrich Die KriegSsolgen be­seitigen, Die selbst Die Sieger, Frankreich und England, zu tragen genötigt sind? Unser schlimmster Feind war immer unsere eigene 'Schwäche. Mit Den äußeren Gegnern ist das deutsche Volk immer dann fertig geworden, wenn es einig war. Man muß Deutschland zurufen nicht „Deutschland er­wache", sondern „Deutschland, besinne dich!"

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* 3m Reichstage erlangte die Regierung bei den Abstim­mungen über verschiedene Anträge der Opposition eine große Mehrheit.

* Der Artist Urban gestand an seinem Hochieftsmorgen, den Geschästssührer eines Berliner Kinotheaters erschossen zu habea^

* An Äratau stießen zwei Eisenbahnzüge zusaunno«. Es gab zahlreiche Tote und Verletzte.