Zul-aer /lnzeiger

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Nr. 47 — 1931

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg- Zulöa- und Haunetal Fuldaer Kreisblatt

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Fulda, Mittwoch, 25. Februar

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8. Jahrgang

Der große Agrarplan der Reichst egierung.

Was die LandivirWastshilfe bringt.

Schiele vor dem Reichstag.

Es ist wieder einmal ganz anders gekommen, als manche parteipolitische Weisheit sich träumen ließ. Die deutlich zutage getretenen Anschauungsdisferenzen im Kabinett sind überbrückt, und die Erklärung, die der Reichsernährungsminister verliest, ist im Namen der ganzen Reichsregierung erfolgt; mehr als die Hälfte der Kabinettsmitgliede- sitzen auf der Ministertribüne, als Schiele das Wort zu den mehr als einstündigen Ausführungen ergreift. Das wird ihm natürlich nicht ganz leicht gemacht, denn zunächst einmal veranstalten die Kommunisten eine stimmlich gewaltige Demonstration mit Sprechchören und wilden Zurufen, wie das des Reichstages heut so der Brauch ist. Als Mahnungen des Präsidenten nichts fruchten, müssen ein paar Kommunisten den Saal ver­lassen.

Vielleicht darf man sagen, daß der heutige Tag den Höhepunkt der 17jährigen pralamentarischen Tätigkeit Schieles im Reichstag darstellt, — dem er freilich heute nicht mehr angehört! Seine Freunde von früher stehen auch zum Teil nicht mehr an seiner Seite. Die Deutschnattonalen sind nicht erschienen und selbst die Landvolkpartei be­trachtet ihn mit Mißtrauen. Gerade darum aber umrahmt er die langen sachlichen Darlegungen der Regierungserklärung auch mit persönlichen Tönen, die bei den Zuhörern wohl verstanden werden.

Ruhig hört das Haus die Rede an, nur hier und da er­folgt von kommunistischer Seite ein Zwischenruf. Ruhig hört das Haus auch die S ch l u ß w e n d u n g an, in der sich der Minister gegen die Angriffe aus den Kreisen seiner Berufs­kollegen verteidigt. Das starke Pathos in den Schlußworten des Ministers sicherte ihm den Beifall, der ihn aus der Mitte des Hauses zu seinem Sitz zurück begleitet. Dann freilich hebt die K r i t i k an.

*

Sitzungsbericht.

(31. Sitzung.) CB. Berlin, 24. Februar.

Nach Eröffnung der Reichstagssitzung werden die Ein­sprüche der nationalsozialistischen Abgeordneten Brückner, Heines, Koch-Ostpreußen und Vetter gegen ihre Aus- lvcisung aus einer früheren Reichstagssitzung zurückgewiesen. Ebenso wird einem kommunistischen Antrag widersprochen, wo­nach die Aushebung des Demonstrations^erbotes des Berliner Polizeipräsidenten für Mittwoch gefordc rd.

Es folgen die zurückgestellten Abstimmungen über den

Haushalt für Versorgung und Ruhegehälter.

Die Kommunisten beantragen die Streichung sämtlicher Ruhe­gehälter für die 28 253 Offiziere der alten Wehr­macht, ebenso die Streichung der Ehrenzulagen für Inhaber militärischer Orden und Ehrenzeichen. Da auch die Sozial­demokraten diesem Antrag widersprechen, wird er a b g e - lehnt und der Haushaltsentwurf angenommen, desgleichen noch einige Entschließungen des Haushaltsausschusses. An­genommen wird ferner der Haushalt des Rechnungs­hofes und des Reichssparkommissars. Die erste Lesung der von den Kommunisten beantragten

sogenannten Millionärsteuer,

wonach eine Sonderbesteuerung von 20 Prozent auf alle Ver­mögen über eine halbe Million und auf alle Einkommen über 50 000 Mark im Jahr, alle Dividenden und Aufsichtsrats­tantiemen erfolgen soll, wird nach einigen Debatten, die zu

heftigen Streitigkeiten

zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten fuhren, dem Steuerausschuß überwiesen. Dann tritt das Haus in die Beratung des Haushalts des Reichsernährunas- ministeriums ein.

Schieles große Agrarrede.

Reichsminister Schiele ergreift sofort das Wort und gibt Et«e staatsp 0 litische Begründung der Agrar- Politik der Neichsregierung. Sie stellt ein System organisch Aneinander verbundener Maßnahmen dar, das im »ÖÄ SÄS^ ^'' S°M-- u°d

schnellen und dauernden Überwindung der Agrarkrise auszuschöpfen bestrebt ist. Mit der Hilfe für die Landwirt- inland^ ^ Belebung des Jnnenmarktes Hand

Die Hauptschlachten in dem Wiederaufbau unserer Wirt- soyaft werden daher bei allem schuldigen Respekt vor dem Außenhandel auf dem Binnenmarkt geschlagen werden

Je besser dieser gefestigt und ausgebaut ist um so stärker werden wir im internationalen Wettbewerbskampf da stehen Durch Stärkung der landwirtschaftlichen Kaufkraft wird weiter der Landflucht Einhalt geboten. Zu dieser binnenwirt KÄ aSnT Begründung der Agrar poklttl kommen aber noch

die ernährungswirtschaftlichen Sorgen.

Die Bedrohung unserer Ernährungsgrundlagen ist im O st e n gleichbedeutend mit dem Stillstand der Wirtschaft über Haupt. Die großen Opfer für die Osthilse wurden sich nur lohnen, wenn die allgemeine Agrarpolitik die Rentabili tats gründ läge für die Landwirtschaft des Ostens schafft

Zusammenfassend erklärt der Minister, daß Deutschland in den letzten 15 Jahren Raubbau an seiner edelsten Substanz ac trieben habe. Nicht nur in der Finanz- und Sozialpolitik sondern auch in der Agrarpolitik muß mit den Fehlern der Vergangenheit aufgeräumt werden.

C Der Minister geht dann auf das neue Agrarprogramm ^JhMäregierung ein. Bereits im vorigen Jahre "ist die

Einschränkung des Noggenanbaues âzâgegeben worden, und das vorläufige Ergebnis ist erfreulich. ^» berechtigt dazu, auf diesem Wege weiterzugchen. Deshalb ersten Kapitel des Programms der Reichsregierung als

\ der Reichsbestellungsplan

vorgesehen, die weitere Einschränkung des Roggen- und Hafer­anbaues und-die Verwendung der frei gewordenen Flächen zur Ausdehnung des Weizen-, Gerste-, Feldfutter- und Hülsen- rruchtebaues sowie die Ausdehnung der Grünlandwirtschaft.

Dieses Ziel kann in erster Linie nur durch stärkste An­spannung der Selbsthilfekräfte erreicht werden, denn irgend­welche Zwangsmittel lehnt die Reichsregierung in dieser Frage ab.

Im Zusammenhang hiermit steht die Ausdehnung der Zinsverbilligunge n für die Bodenverbesserungs­darlehen von fünf auf zehn Jahre. Die Reichsregierung ist gewillt, besonders in der Übergangszeit der Landwirtschaft den Weg zu fruchtbarer Selbsthilfearbeit nach Möglichkeit zu ebnen. Hierzu gehören in erster Linie

die Durchführung des Standardgesetzes,

der Zusammenschluß der Z u ck e r i n d u st r i e, die Durch- führungsbestinunungen zum M i l ch g e s e tz. Zur Beendigung des Rationalisierungswerles der Genossenschaften wird die Neichsregierung weitere Mittel bereitstellen, ebenso zur Förderung der Kartofseltrocknung und zur stärkeren An­spannung des Brennrechtes.

Für die Milchwirtschaft

endlich sind weitere Maßnahmen zur Förderung des Absatzes vorgesehen, vor allem die Herausnahme der Pasteurisierung von Milch aus der Umsatzsteuer und die Förderung des Ab­satzes von Jnlandskasein.

Das dritte Kapitel des Agrarprogramms behandelt die Fragen der

Beeinflussung des Verbrauchs.

Vorübergehend wird in Notfällen vor gewissen Zwangs­maßnahme n hier aber nicht zurückgeschreckt werden können. So sollen besonders für Kasein, Flachs und Zichorie Erleichtungen für den Absatz der Jnlandsproduktion geschaffen werden. Zur Förderung des

Absatzes der einheimischen Forstwirtschaft

wird verlangt werden, daß bei allen Bauten mit Hilfe öffent­licher Mittel nur e i n h è i tu ische § Holz verwendet werden Dars. Die Neichsregierung beabsichtigt, auch den

Fragenkomplex des Brotgefetzes

nochmals einer eingehenden Prüfung zu unterziehen Alle Diese Maßnahmen der Selbsthilfe und Staatshilfe können aber nur zuni Ziel führen, wenn sie ergänzt werden durch einen aus­reichenden und zugleich elastischen

Schutz des Binnenmarktes.

Das bisher für den Getreidebau gehandhabte Prinzip deS E r m ä ch i i g u n g s z 0 l l s y st e m s hat sich voll bewährt. Die Reichsregierung hat deshalb beschlossen, vom Reichstag

für das gesamte Zollgebiet freie Hand

zu erbitten. Eine solche generelle Ermächtigung wird dem Reichskabinett natürlich vor allem auch die Möglichkeit geben, aus dem Gebiet der bäuerlichen Veredlungswirt­schaft und der Forstwirtschaft einzugreifen, um Kata­strophen abzuwenden. Ferner hat die Regierung die Ver­längerung der

Ermächtigung für das Einfuhrscheinsystem unter Einbeziehung von Holz beschlossen. Endlich besaßt sich das Agrarprogramm noch mit Maßnahmen zur Überwindung Der saisonmäßigen Gefahren, die sich aus dem Zu- sammendrängen des Angebots in der Zeit unmittelbar nach der Ernte ergeben.

Die Reichsregierung hat dieses ganze Gesetzgebungswert in engster Zusammenarbeit mit den maßgebenden Vertretern der Landwirtschaft ausgearbeitet und in der Erwartung be­schlossen, daß nunmehr auch gerade von genossenschaftlicher Seite noch mehr als bisher getan wird, um die Selbsthilfe auszudehnen.

Der Minister erklärt, er sei sich bewußt, daß Agrarpolitik treiben in vieler Richtung unpopulär sei. Sie sei aber ein Gebot gegenüber der Zukunft des Volkes. Deshalb werde die Neichsregierung auch

unbeirrt nun falsch verstandenen Konsumentenwünschen und parteipolitisch überspitztem Agrarradikalismus sachlich handeln. Die Landwirtschaft ist

in der Preissenkung allen anderen Wirtschaftszweigen weit voraus.

Man muß bemüht sein, die Spanne zwischen Erzeuger- und Verbraucherpreisen bei Agrarerzeugnissen zu verringern, damit auch die K 0 n s u menten in den Genuß des starken Sinkens der Erzeugerpeise gelangen können. Der Minister teilt auch nicht die Befürchtungen gewisser Jndustriekreise über

die Wirkung der Zollpolitik

auf unsere handelspolitischen Beziehungen. Bisher seien der Landwirtschaft in der Handelspolitik einseitige Opfer zugemuier worben. Schließlich wendet sich der Minister noch

an die Landwirtschaft selbst.

Das Gesetz berge keine Zauberformeln in seinem Schoß, packe aber die entscheidenden Probleme an der Wurzel und gehe bis an die Grenze dessen, was zurzeit gesetzgeberisch auf agrarpolitischem Gebiete überhaupt möglich ist. Persönlich fügt er dann noch hinzu, daß er sein Amt im Einvernehmen mit der Grünen Front übernommen und in voller Ein­mütigkeit mit ihr die Grundlagen für das neue Agrarprogramnr geschaffen habe.

„Ich weiß," so fährt der Minister mit scharfer Betonung fort, „daß viele meiner Bernfsgenossen unter dem furchtbaren Druck unmittelbarster Existcnzbcdrvhnng dem Staat und meiner eigenen Politik voller Mißtrauen, voller Un - in 11 t und Argw 0 h n gegenüberstcljcn. Ich verstehe d i e schwarzen Fahnen der Verzweiflung und Empörung als schwere Krankhcitssymptome der um daS Leben ringenden Landwirtschaft. Mögen manche Kreise dieses Hauses und viel­leicht auch des deutschen Volkes für die Agrarpolitik der Re gicrung nicht mehr das nötige Verständnis aufbringen, ich halte trotzdem fest an meiner Aufgabe als verantwortungsbewußter Reichsminister für die deutsche Landwirtschaft und werde meinen Platz so lange behaupten, wie ich der Überzeugung bin, an dieser Stelle am besten der deutschen Landwirtschaft und unserem Vaterlande zu dienen."

Oie Aussprache über das Regierungsprogramm.

Im Anschluß an die Rede des Reichsernährungsministers schiele beginnt die Aussprache. Abg. Tempel (Soz.i ver- weist darauf, daß die Arbeiterschaft stets volles Verständnis zur.dre Wlrtschaftsnot der Agrarier aufgebracht hat Große Opfer, 3,5 bis 4 Milliarden an direkten und indirekten Sub- oentlonen, werden aufgebracht. Die Steuerleistungen der Land- Wirtschaft hingegen werden immer geringer Wir brauchen eine Verbilligung der Futtermittel und eine Verbesserung der Absatzorganisation in der Landwirtschaft. Der Weg zum Ver­braucher muß abgekürzt werden.

Abg. Blum-Krefeld fZtr.f bringt dem Minister Schiele das volle Vertrauen seiner Fraktion entgegen. Er freut sich, daß der Not des Ostens gesteuert wird, aber auch die große Not im deutschen Westen, und zwar besonders in den Bauernwirt­schaften der Grenzgebiete, dürfe nicht vergesien werden. Wir müssen vor allem für die geistige Erweckung des Bauernstandes eintreten unter stärkster Betonung des christlichen Charakters der Landbevölkerung

Die Kommunisten haben einen Mißtrauensantrag gegen den Reichsernährungsminister eingebracht.

Abg. Dr Schlittenbauer (B. Vp.) betont die Notwendig­keit, die Interessen der deutschen Industrie und der Landwirt­schaft in richtige Beziehungen zu bringen. Die Industrie hat wichtige Absatzgebiete verloren und hat das größte Interesse an einem kaufkräftigen Bauernstand. In erster Reihe wären die Indu strien zu fördern, die mit der Landwirtschafi Zusammenhängen. Das System der Meistbegünstigung hat Schiffbruch erlitten, und die Spitzenorganisationen üon"8anb= Wirtschaft und Industrie sollten sich einmal zusammensetzen und überlegen, wie Industrie- und Agrarzölle einander wie­der angeglichen werden können. Dann beschäftigt sich der Redner mit dem Bodenverbesserungswesen und schließt: Jedes Volk muß zugrunde gehen, das planlos erzeugt und planlos verbraucht.

Abg. Meyer (Dt.-Hann.) erkennt an, daß die Agrarfront auf das engste in Verbindung steht mit der N 0 t des O st e n s und deswegen müßten alle Landesteile, auch der Westen und der Süden, an dem Rettungswerk für die Ostmark mithelsen. Bedauerlich sei nur, daß die eigentlichen Vertreter des Ostens hier bei dieser Beratung fehlen.

Hierauf werden die Beratungen abgebrochen und aus Mill woch vertagt.

Sin Geistesgestörter dringt beim Reichspräsidenten ein.

Ist Hindenburg genügend geschützt?

Ein beunruhigender Zwischenfall trug sich im Reichs­präsidentenpalais in Berlin zu. Von zuständiger Seite wird dazu folgendes mitgeteilt: Ein Mann, der sich später als der aus Oberschlesien stammende 29jährige Alois Boll ^rausstellte, drang in das Palais des Reichspräsidenten ein. Er kam jedoch lediglich bis zu dein A n melde- zimmer, wo sich der Portier und ein Kriminalbeamter aushielten. Auf die Frage des Kriminalbeamten nach seinen Wünschen bat er um eine N n t e r st ü tz u n g. Der Kriminalbeamte ersuchte ihn hierauf, seinen Antrag schriftlich einzureichen. Der Mann erklärte jedoch, er habe nur noch zwei Stunden zu leben. Bei dieser Äußerung machte er eine verdächtige Bewegung in seine Tasche und zog im gleichen Augenblick eine Parabel- l u m p i st 0 l e, die ihm jedoch von dem Kriminalbeamten entwunden wurde, noch bevor sie abgeschoffen werden konnte. Der Mann erklärte, die Kugel sei für ihn be­stimmt gewesen. Er wurde sofort dem Polizeipräsidium zugesührt.

Bei der Pistole handelt es sich um ein Modell 08; sie war nur mit einer Patrone geladen. Boll macht einen sehr deprimierten Eindruck: die Polizei glaubt, daß er geistig nicht völlig normal ist.

Angesichts der Tatsache, daß es innerhalb kurzer Zeit zweimal Fremden gelungen ist, ohne weiteres in das Palais des Reichspräsidenten ohne Erlaubnis einzu- dringen, ist die Öffentlichkeit natürlich sehr beunruhigt. Von zuständiger Stelle wird jedoch daraus hingewiesen, daß im vorliegenden Falle der Betreffende nicht durch das Hauptportal in das Gebäude gelangt sei, sondern durch den E h r e n h 0 f. Er habe dann eine Tür aufge^ klinkt, die dann in das Meldezimmer führe. Dieses Meldezimmer ist immer von einem Portier und einem Kriminalbeamten besetzt. Von hier aus führt weiter ein Gang, an den sich hinter einer Vorhalle die Zimmer der Referenten anschließen. Erst dann kommt eine Doppeltür, die zum Zimmer des Reichsprä­sidenten führt. Durch diese Tür kann man nur gelangen, wenn man entweder von dem Portier oder dem Kriminal­beamten hindurchgeführt wird.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Das große Agrarprogramm der Neichsregierung legte Reichsernährunasmmifter Dr. Schiele dem Reichstag mit einer ausführlichen Begründung vor.

* Ein Geistesgestörter drang, mit einem Revolver bewaffnet, in das Rcichsprästdentenpalais ein. Er wurde entwaffnet und festgenommen.

• Die Opfer der Katastrophe auf der Grube „Efchweiler- Reserve" wurden unter großer Teilnahme der gesamten Be«' völkerung von Eschweiler und Rothberg zu Grabe getragen.

* Der letzte regierende Großherzog von Oldenburg, Friedrich August, ist gestorben.

* Die englisch-frauMschen Flottenverhandlungen taten zu einer Einigung geführt.