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Lul-aer Anzeiger

Erscheint fe-en Werktag.Vezugsprels: monatttch s 2o NM. Bei Lieferungsbehinüerungen durch höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Bahnsperre usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Friedrich Ehrenklau, Zulöa, Mitglied de« Vereins deutscher Zeitungsver- leger. Postscheckkonto: Kranksurt a. M. Nr. 16009

^53 - 1931

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg Zul-a- und Haunetal-Zul-aer Kreisblatt

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Fulda, Mittwoch. 4. März

Iuyrgang

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50000 Sonnen WielsleWinsuhr genehmigt.

Der Reichstag stimmt dem sozialdemokratischen Gesetzentwurf auf zollfreie Einfuhr von jährlich 50 000 Tonnen Gefrierfleisch mit 223 gegen 149 Stimmen endgültig zu.

Reichstagsmehrheit gegen Schiele.

Gegen den sozialdemokratischen Antrag auf Wiedereinfüh­rung von 50 000 Tonnen zollfreien Gefrierfleisches warf sich der Reichsernährungsminister mit voller Wucht, als gestern im Reichstag eine große Debatte über diese Forderung der gesam­ten Linken ausbrach. Die Annahme des Antrags bedeute für die Reichsregiernng eine Unmöglichkeit, äußerte der Minister, der ja in seiner Amtszeit die zollfreie Gefrierfleischeinfuhr immer und mit Erfolg bekämpfte. Er wollte billigeres deutsches Frischfleisch den minderbemittelten Klassen zur Verfügung gestellt wissen — doch all seine Mühe war ver­gebens, die Mehrheit des Hauses beschloß anders.

Sitzungsbericht.

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(35. Sitzung.) CB. Berlin, 3. März.

Das Haus nimmt zunächst Abstimmungen zur zweiten Beratung des Haushalts des Reichsernährungs- I minister iu m s vor Dabei wird der kommunistische

. Mißtraucnsantrag gegen den Reichsernährungsministcr

I Dr. Schiele mit 311 gegen 60 Stimmen abgelehnt, ebenso j her kommunistische Antrag auf Streichung des Ministergehalts. Angenommen dagegen wird eine Entschließung, nach der die 1 Reichsregierung ihre Aufmerksamkeit der

Förderung der gärungslosen Früchteverwertung

, Menden soll. Nachdem im „Hammelsprung" mit 199 gegen 153 Stimmen eine Entschließung der Wirstchaftspartet a b - I gelehnt ist nach der Reichsmittel zur Förderung von Er- I zeugung und Absatz nur an solche Stellen weitergegcbcn werden f Wien. die sich verpflichten, keinerlei ausländische Pro- f buhe ’,u führen, bittet Präsident Löbe die Abgeordneten, t »oitzölttiq im Saale zu bleiben. Das Haus lacht bei den Wien des Präsidenten, daß dies auch für die Herren Partei- Wq gelte, die schon wieder

„zum Sprung bereit stehen!"

Samt werden Entschließungen der Deutschen Volkspartei für Standardisierung der Agrarprodukte und Ent- I Eichungen der Wirtschaftspaket angenommen, die Mittel zur > Mmpfüng der Leberegelseuche und Beihilfen für die ' Rügensch e n K ü st e n sch i f s e r fordern.

Tann wird eine sozialdemokratische Entschließung, den - Zinsverbilligungszuschuß des Reiches für Boden- verbesserungsdarlehen auf zehn Jahre auszudehnen und den Gesamtplan der Zinsverbilligungsaktion für diese Darlehen zu "holen, angenommen. Weiterhin wird angenommen eine dnlschließung, wonach den Maßnahmen hinsichtlich der Rück- itthlung sowie Zinszahlung der vom Reich gewährten «inzerkredite mit der Maßgabe zugestimmt wird, daß Pe in bezug auf die Zinsregelung für alle Darlehen bis zu W Mark gelten. Ferner wird die Entschließung des volks- wutschaftlichen Ausschusses über Änderung des Zinssatzes und 8es Tilgungsplanes

der für Verbesserungen von landwirtschaftlichem Boden gegebenen Darlehen mit Ausnahme der Bestimmung ange- uonuncn, daß die durch Meliorationen erzielte Rentenerhöhung "u, 15 Jahre steuerfrei bleiben soll. Schließlich wird in zweiter und dritter Beratung der sozialdemokratische Gesetzentwurf an genommen, der das Brotgesetz praktisch aufhebt. Dafür stimmen Sozialdemokraten und Kommunisten. Ein kommunistischer Antrag, die 600 000 Tonnen aufgespeichertes Brotgetreide aus °" Stützungsaktion sofort dem Verbrauch zuzusühren und

unter die Erwerbslosen zu verteilen,

mit 318 gegen 66 Stimmen abgelehm. Es folgt dann ° i^üe Beratung des sozialdemokratischen Gesetzentwurfes, öur Versorgung der minderbemittelten Bevölkerung mit vn. Gefrierfleisch rückwirkend vom 1. März ab jährlich ein „"'"'uaem von 50 000 Tonnen zollfrei zur Einfuhr zugclaffcn „ soll. Damit verbunden sind Anträge auf Verbilligung ' Frischfleisch für die minderbemittelte Bevölkerung.

Hierzu ergreift zunächst der

Reichsernährungsminister Dr. Schiele

^.?rt und führt aus, er halte eine solche Maßnahme zur- r durch nichts gerechtfertigt. Die Flcifch- produktlon ist heute größer als vor dem Kriege und der Be nand an Rindern hat den Vorkriegsstand erreicht. Die der Kühe und Schweine ist sogar beträchtlich über- nülen. Außerdem sind

die Preise dafür ständig zurückgegangen, was der Minister im einzelnen durch Preisangaben belegt. ^Wiedereinführung eines zollfreien Gefrierfleischkonstn "Ns würde für die Landwirtschaft und namentlich für die ^nerlidje Viehwirtschaft einen schweren Schlag be- en Die Getreidewirtschaft je, aus eine solide apv gestellt und würde nach menschlichem Ermessen nach Zeit bereinigt sein. Es sei gelungen, schwierige handelspolitische Hemmnisse zu überwinden, und darum be- achte es die Regierung als ihr vonrehmste Pflicht,

?" Veredclungswirtschast in unseren bäuerlichen Betrieben w gleicher Weise wie in der Getreidewirischasi mit derStaatS- beizuspringen. Die Reichsregierung ist durchaus bereit, N Verbilligung von Frischfleisch der größten der Minderbemittelten zu steuern.

' "ber, so fährt der Minister fort, ich warne vor einer Kalpolitik, die die sozialen Nöte des einen Standes be JO®11 will, Indern sie einen anderen Stand, in dicsein Falle r;, Vauerntum. um so tiefer in das Elend sozlnler Not ver^ läßt

fr,.Am schwersten würden durch Annahme des Antrages die g j ' n e n B a u e r n belastet werden, die gezluungen sind, ihre M °uch zu Spanndiensten heranzyzieW Wir wurden in don dein klaren Wege abwcichcn, den die öchglerung »onnE^er Einmütigkeit unb systematisch zu beschreiten be» und fortzusetzcn gewillt ist: alle Produktions^ ^'chkerten im eigenen Lande auszuschöpfen

unter Verzicht auf entsprechende Einfuhren, um die deutsche Wirtschaft krisenfester zu machen. Die An­nahme des Antrages stellt für die Reichsregierung eine Un­möglichkeit dar. Ein etwa wieder vollständiger Reichstag würde außerdem zweifellos den Beschluß aus Annahme des Entwurfes wieder umwersen. Ich bitte daher auf das drin­gendste, den Jnitiativgesetzenlwurf der Sozialdemokratie ab­zulehnen.

Abg. Hepp lLandvolkpartei) wendet sich mit großer Ent­schiedenheit gegen den sozialdemokratischen Antrag und dankt dem Minister für seine mannhafte Ablehnung Wir wünschen Verhinderung jeder Einfuhr von Gefrierfleisch und es ist nur bedauerlich, daß

die äußerste Rechte bei diesen wichligey agrarischen Abstimmungen fehlt.

An das Zentrum richtet der Redner die dringende Mah­nung, sich seiner agrarischen Bindungen zu erinnern und den Antrag gleichfalls äbzulehnen. Außerdem besteht die Gefahr, daß mit der Annahme dieses Antrages gleichzeitig auch

die Annahme des polnischen Handelsvertrages in die Nähe gerückt

wird. Der Redner schließt damit, daß seine Freunde alles versuchen werden, um gegebenenfalls die Landwirtschaft von der Einfuhr zollfreien Gefrierfleisches wieder zu be­freien.

Ähnliche Ausführungen macht der Abg. Gerauer (B. Vp.). Auch die süddeutsche Bauernschaft würde durch die Zu­lassung der Einfuhr von zollfreiem Gefrierfleisch schwer ge­schädigt

Nachdem der kommunistische Abg. Hörnle die Einfuhr von 120 000 Tonnen zollfreien Gefrierfleisches gefordert hat, ver­teidigt eine Reihe von Rednern die

Ablehnung des Antrages der Sozialdemokraten

durch die Regierung. So erklärt der Abg. Schneidewind <Wirtschaftspartei>, nirgends sei der Preissturz so radikal ein­getreten wie beim Fleisch. Angesichts der riesigen Überpro­duktion von deutschem Fleisch sei die Einfuhr von Gefrier- ileiich gar nicht zu verantworken.

Dietrich warnt vor neuen Steuern.

Cie verhi»I>cril die Besserung der Verhältnisse.

Im Reichstagsausschuß für Steuerfragen wandte sich Reichssinanzminister Dr Dietrich gegen die kommunistischen Anträge, die eine einmalige Sonderbesteuerung der Vermögen über 500 000 Mark und der Einkommen über 50 000 Mark in Höhe von 20 Prozent fordern. Die Formulierung des An träges erscheine in der Praxis nicht durchführbar. Bei einer Abgabe von Vermögen aus Grund und Boden sowie Fabrik­anteilen sei eine Zahlung der Steuer durchweg unmöglich. Bei der gegenwärtigen Wirtschaftslage seien

vic Gewerbetreibenden außerstande,

noch 20 Prozent des Vermögens in Bargeld für steuerliche Zwecke aufzubringen. Auch eine Besteuerung der Dividenden in Höhe von 20 Prozent sei nicht denkbar. Der Mniister künpfte an die Behandlung der Anträge

einige grundsätzliche Bemerkungen.

In der gegenwärtigen Wirtschaftsnot müsse alles vermieden wer den, was auch nur im gerinften geeignet sei, eine Besierung der Verhältniffe zu verhindern. Die Annahme der Anträge müßte aber vor allem den Kredit in bedenklichster Weise unter- graoen.

Das gelte auch von dem Antrag der Sozialdemokra­ten, eine Änderung des Einkommensteuergesetzes in der Weise herbeizuführen, daß künftig Veräutzerungsgcwinne auf jeden Fall der Einkommensteuer unterliegen. Der Minister warnte eindringlich vor der Annahme der Anträge.

Alle Anträge ständen im schroffsten Widerspruch zur Politrk der Reichsregierung, an der sie entschlossen festzuhalten ge­willt sei.

Der Reichslandbund will wirksam Einfluß nehmen können.

Graf von Kalckreuth über die Agrarhilfe.

Auf der Generalversammlung der Kreisbauernschaft Pinne­berg sprach in Elmshorn der Präsident des Reichslandbundes, Graf von Kalckreuth, über die agrarpolitische Lage. In eingehender Kritik beschäftigte er sich mit den Landwirtschafts­maßnahmen der Reichsregierung und der Osthilfe. Er führte u. a. etwa folgendes aus:

Nach Bekanntwerden der neuen Agrarpläne der Reichs­regierung sind Ereignisse eingetreten, die geeignet sind, die Be­denken der Landwirtschaft über die wirksame Durchführung der beabsichtigten Agrarmaßnahmen noch zu verstärken. Reichs­kanzler Brüning soll ein neuartiges Junctim zwischen Zoll­erhöhungen und Selbsthilfemaßnahmen konstruiert haben. Hinter den Kulissen wird mit allen Mitteln versucht, auch die Möglichkeiten, die die geplanten Agrarmaßnahmen bieten, zu zerstören. Auch die Einbringung des Genfer Handelsabkom­mens, die fast gleichzeitig mit der Ankündigung der Agrar- maßnahmen im Reichstag erfolgte, ist geeignet, die Bedeutung der in Aussicht gestellten Agrarmaßnahmen zu entwerten, deren Wirksamkeit in erster Linie von einer energischen Revision unserer bisherigen Handelspolitik abhängt. Durch das Genfer Handelsabkommen wird diese so notwendige Revisionspolitik von vornherein gelähmt.

Auf Grund dieser ganzen Sachlage ergab sich auch die Stel­lung des Reichslandbundes zu der ihm vom Reichsernährungs­minister Schiele angetragenen Vermittlungsaktion gegenüber der Deutschnationalen Volkspartei und den Nationalsozialisten. Die landwirtschaftsschädlichen Anträge, zu deren Beseitigung Reichsminister Schiele die nationale Sezession aufruft, sind mit

Ebenso wendet sich Abg. Meyer zu Belm (D. DP.) gegen die Kommunisten, der hannoversche Abgeordnete Meyer-Hanno, er fragt, wie nach etwaiger Annahme des Antrages überhaupt eine Rentabilität der Schweinezucht noch möglich sein soll. Abg. Dr. Fehr <Dt. Bauernpartei) erklärt es gleichsalls für un­möglich, bei dem Überschuß an Fleisch und Vieh im Inland noch derartiges Fleisch vom Ausland her einzuführen, wenn überhaupt die Agrarpolitik der Regierung für den Kleinbauern noch S'"" ' ' "

Abg. Bergmann (Soz.) tritt für die Gefrier» f l e l s ch e l n f u h r ein, da die versprochene Belieferung der ärmeren Bevölkerung mit verbilligtem Frischfleisch noch immer nicht verwirklicht worden sei.

Weitere Redner der Wirtschaftspartei wenden sich dann noch einmal scharf gegen den sozialdemokratischen Antrag, nicht zuletzt auch deswegen, weil überhaupt keine Veranlassung bestehe, jetzt wieder Gefrierfleisch einzuführen. Damit schließt die Aussprache.

In der Abstimmung wird zunächst ein Abänderungsantrag der Konservativen, die Gefrierfleischeinfuhr nicht vom 1. März, sondern

vom 1. Juli dieses Jahres an zuzulassen, abgelehnt.

Dann findet eine namentliche Abstimmung über den kom» munistischcn Antrag statt, das zollfreie Gefrier- f l e i s ch k 0 n t i n g e n l auf 120 000 Tonnen jährlich festzu­setzen. Dieser Antrag wird gleichfalls gegen die Stimmen der Kommunisten abgelehnt.

Der kommunistische Antrag auf 120 000 Tonnen Gefrier­fleischeinfuhr wird mit 316 gegen 68 Stimmen abgelehnt.

In Ausführung werden dann Artikel 1 des Gesetzes, der die Zulaffung eines 50 vllv Tonnen-Kontingcnts mit Rück­wirkung vom 1. März ausspricht, mit 218 Stimmen der Sozial- demotraten, Koinnlunistcn und eines Teiles der Staatspartri und einiger Mitglieder des Zentrums gegen 152 Stimmen und einer Stimmenthaltung angenommen

Die beiden anderen Artikel des Gesetzes werden ange­nommen. In der darauffolgenden namentlichen Abstimmung wird das Gesetz mit 223 Stimmen gegen 149 bei vier Enthaltungen endgültig angenommen.

Eine Entschließung des Ausschusses, nach der Vie Preise von Frischfleisch für die minderbemittelte Bevölkerung in keinem Falle höher fein dürfe als der bisherige Preis des zollfreien Gefrierfleisches, wird mit 305 gegen 68 Stimmen der Kommunisten abgelehnt. Ebenso verfällt ein Antrag Dr. Frick tRat.-Soz.l, in den Haushalt 50 Millionen Mark ein tu» stellen zur Verbilligung von deutschem Frischfleisch, der Ab­lehnung

Das Haus vertagt sich auf Mittwoch.

Hilfe eines Teiles der Reglerungsparteten tm Ausschuß an­genommen worden. Es geht aber nicht an, daß nie Reichsregie- rung, wenn Schwierigkeiten aus den Reihen ihrer Anhänger auftauchen, die Opposition zu Hilfe ruft, ohne ihrerseits der Opposition den auch vom Reichslandbund seither schon geforder­ten E i n f l u ß e i n z u r ä u m e n , der sich aus der Bedeutung der Opposition ergibt. Eine zum durchgreifenden Handeln ent» schlossene Reichsregierung hat auch, ganz abgesehen von dem Notstandsparagraphen, genügend Druckmittel gegenüber eigenen Parteien, wie in diesem Falle Zentrum und Staatspartei, in der Hand, die, energisch abgewandt, ein solches aus der Reihe­tanzen verhindern können. Die Beschlüsse der nationalen Se­zession haben eine ganz eindeutige Lage geschaffen, die den geforderten Vermittlungsversuch gegenstandslos ge­macht hat.

Schachts Einstellung

zur Aeparationseinstellung.

Die privaten Schulden muß Deutschland bezahlen.

Vor Beginn eines Vortrages in Stockholm gab Dr. Schacht folgende Erklärung ab: Es ist bekannt, daß ich die Einstellung derR eparationszahlungenfür eine unerläßliche Vor­aussetzung der Gesundung sowohl der deutschen wie der inter­nationalen Wirtschaft halte. Immer wieder verbreitet sich das Mißverständnis, als ob damit auch eine Einstellung

der privaten Schuldenzahlungen

Deutschlands verbunden sei. Ich möchte deshalb, wie ich es schon in Amerika getan habe, auch heute wieder klar und un­zweideutig feststellen, daß Deutschland alle seine

privaten Schuldverpflichtungen erfüllen mutz und wird.

Diese Privatverpflichtungcn umfassen alle von Banken, Kauf- leutcn oder Privatkapitalistcn an Deutschland geliehenen Be- träge und alle von ihnen gekauften deutschen Wertpapiere, also auch einschließlich der sogenannten Young-Anleihe.

Diese Erklärung Dr. Schachts steht augenscheinlich im Zu­sammenhänge mit der Äußerung, die er einem Stockholmer Journalisten gegenüber getan haben soll, daß er, wenn er Diktator wäre, sofort die Reparationszahlungen c i n st e > l t n würde.

Postraub in Oberschlesien.

Die Täter flohen mit reicher Beute.

Das Rosenberger Postauto wurde auf der Heimfahrt von Schirokau überfallen und ausgeraubt. Der Überfall war von zwei Mitreisenden gut vorbereitet. In Schofsschutz zwangen sie den Postboten anzuhalten. Mit Hilfe zweier tm Walde ver- stetster Helfer raubten sie neunzehn Postbeutel, in denen große Wertsendungen waren. Von den Räubern fehlt bu^er lebe Spur.

Kleine Zeitung für eilige Leier.

* Festliche Empfänge des Reichsaußenministers Dr. Curtius landen in Wien statt anläßlich des Besuches der deutschen Deleaation, der aus Einladung der österreichischen Regierung erfolgte.

* Zm Reichstag kam es über die Wiedereinführung eines zollfreien Gefrierfleischkontingents zu lebhaften Debatten.

* Bei dem Barietëtheaterbrande in Mexiko haben nach den bisher vorliegenden Mellmngen 21 Personen den Tod gesunden.