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Fl lta, Mittwoch, 18. März

Jahrgang

Kritik am Auswärtigen Amt

Ser NSW des AllSlvSrtizeir Amtes. h c i t e n f r a g ejei eine stärkere Propaganda des Auswärtigen Deutschland bei der Verteilung der Welt. abg. Stöckel (Komm.) meint, das Auswärtige Amt ent-

wickile sich mehr und mehr zu einer

.Auswärtiges Amt," — das sind die ganz feinen Leute. Über einen Attaché geht bekanntlich niemand und nichts, nicht einmal ein Negierungsassessor, nicht einmal ein - Gigolo. Aber man tut dem „A. A/, das ein blutiger Journalistenwitz mit A m t der Ahnungslosen übersetzt, vielleicht doch unrecht, weil der Erfolg oder der Mißerfolg der Arbeit dieses Amtes schließlich doch nicht immer und überall diktiert wird von eigenem Können und von eigenem Wollen, sondern von Dingen und Verhältnissen, die zu ändern nicht in der Macht dieses Amtes liegt.

Vian wird vielleicht auch einmal von etwas sprechen, was bei der Beratung des Auswärtigen Amtes nicht erwähnt wor­den ist. Keiner der Redner, auch der Minister des Auswärtigen Dr. Curtius selbst nicht, denkt daran, daß zum ersten Male in der Plenarsitzung des Reichstages seit sieben Jahren der Haushalt des Auswärtigen Amtes nicht vertreten wird durch - Dr. S t r e s e m a n n. Im vergangenen Jahre wurde der Neichshaushalt, also auch der des Auswärtigen Amtes, er­ledigt durch die Notverordnung des Reichspräsidenten, im Jahre zuvor 1929 wurde er zu einer Zeit beraten, als das Schwergewicht der deutschen Auswärtigen Politik in Paris lag bei der Konferenz der Sachverständigen für den Doung-Plcut. Zum letztenmal also vor zwei Jahren hat Dr. Stresemann seinen Haushalt in diesem Hause vertreten, und jetzt ist es sein Freund Dr. Curtius, der versucht, die Ansprüche des Auswärtigen Amtes und seiner Beamten in Einklang zu bringen mit dem Deutschland von heute, wie es ist. Er hat — und das ist der Nachteil, den ihm die Steuerzahler heute ankreiden - geglaubt, großzügig wirtschaften zu können. Der Rechnungshof des Deutschen Reiches hat aller­dings jedesmal etwas zu spät seine Monitas geltend gemacht; und das geschieht auch jetzt wieder, und zwar mit größerer Beschleunigung, bürd) den Berichterstatter, den früheren Mverneur von Deutsch-Ostafrika, Dr. Schnee .

Zum zweitenmal ruft ihn ein kommunistischer Vorwurf Mi die Rednertribüne, daß die deutsche Kolonial- Mitit nichts anderes gewesen sei als eine kapitalistische »eutungswirtschaft. Das läßt sich der alte Ostafrikaner imn doch nicht gefallen und er vermag darauf htnzuweisen.

die deutsche Kolontalpolitik doch immerhin ihre Spuren in stark eingeprägt hat in die Geschichte Afrikas, daß auch Heuie noch die Kolonialpolitik der sogenannten Mandatar- mächte nur aus diesen Spuren weitergehen sollte. Aber was er im Deutschen Reichstag vor allen Dingen aus alter Er­fahrung reklamiert, das ist: Dieses Volk muß bestrebt sein, m e N 0 h st 0 f f b a s i s zu erweitern; und der Deutsche soll dafür sorgen, daß er wenigstens in Zukunft bei der Ver­teilung der Welt noch eine Vergrößerung seiner Lebens- basiè erlangt.

Unterabteilung des Neichswehrministeriums.

Abg. Sachsenberg (Wirtschaftspartei) hebt die Notwendig­keit von Einsparungen beim Personal des Auswärtigen Amtes hervor und erklärt, daß sich die diplomatischen Vertretungen Deutschlands in stärkerem Maße

als Wirtschaftsvertretungen

ghlen müßten, als das bisher geschehen sei. Je mehr die tärkung des Russischen Staates als industrielles Erzeugerland fortschreite, desto mehr erweise es sich als ein Fehler, daß

der deutsch-russische Handelsvertrag

mit seinen verhängnisvollen Auswirkungen für Deutschland nicht zum ersten nur möglichen Termin gekündigt worden sei.

Abg. Dr. Schnee (D. Vp.) widerspricht aus Grund feine; eigenen jahrelangen Erfahrung in den Deutschen Kolonien der Ansicht, daß die Kolonisierung einen Rückfall in die Barbarei bedeute. Im Gegenteil dränge Die Kolonisierung Die Ursprung lich vorhandene Barbarei der eingeborenen Völker zurück.

Der Redner betont abschließend, daß nach seiner festen Überzeugung Deutschland seinen Anteil an der Kolonial betättgung der Kulturvölker w i e d e r c r h a l t e u werde weil das eine Selbstverständlichkeit ist.

Abg. Heckert (Komm.?, der für einen Zuruf zur Ordnung gerufen wird und darauf dem Präsidenten erwidert: „Ich danke Ihnen, Herr Präsident!", wird aus dem Saale gewiesen.

Abg. Abel (Volksnational) beschäftigt sich mit den Wirt schaftsbeziehungen zu Rußland und betont, daß von dort her die antireligiöse Propaganda und die Angriffe auf Dm" Christentum überhaupt kamen.

Abg. Dr. Reinhold (Staatspartei) fordert die Regierung auf, noch vor der Vertagung des Reichstages den deutsch polnischen Handelsvertrag zur Ratifizierung vorzulegen.

Abg. Dr. Breitscheid (Soz.) betont, daß die belgischen Sozialdemokraten die

Einverleibung von Eupen und Malmed» in Belgien stets für unglücklich und ungerecht gehalten hätten.

Die koloniale Gleichberechtigung Deutschlands habe auch Die Sozialdemokratie stets verlangt, aber sie halte es nicht für nützlich, daß Deutschland von ihr jetzt oder in absehbarer Zeit Gebrauch mache. Etwas anderes sei die Forderung nach voller Gleichberechtigung auf dem Gebiete der Abrüstung.

Das Ausland habe auch keinen Grund, sich über den Panzer­kreuzerbau zu erregen, solange es seine Abrüstungsverpflich

kreuzerbau zu erregen, solange es seine Abrüstung! tungen selbst nicht erfülle. (Lebhafter Widerspruch Kommunisten.)

bei Don

Reichsaußenmmifter Dr. Curtius

betont erneut, daß die außenpolitische Aussprache bereits vor vier Wochen abgeschlossen sei und daß er es nicht für anaebradit

Halte, auf die im Laufe der Debatte aufgeworfenen'außen­politischen Fragen im einzelnen einzugehen. Es Dürfte viel­mehr zweckmäßig sein, die auswärtige Politik im großen Zu­sammenhang

bald nach Ostern wieder zu behandeln.

Frau Abg. Dr. Matz (D. Vp.) rühmt die Arbeit des Ver­eins für das Deutschtum im Ausland und wünscht größere Förderung des deutschen Schulwesens.

Abg. Jörissen (Wirtschaftspartei) bittet um Annahme der von seiner Fraktion vorgelegten Entschließung auf Wahrned mung jeder Gelegenheit, um die Wiedervereinigung von Eupen und Malmedy mit Deutschland herbeizuführen.

Abg. Joos (Ztr.): Die Frage Eupen-Malmedy dürfte man nie vergessen, aber auch nicht diskutieren. Tie ZentrumSsrak- tion habe ihre Ansicht zu dieser Angelegenheit keinesfalls ac ändert. Der Redner spricht über Den Besuch von Vertretern der Zentrumspartei bei konfessionell befreundeten Kreisen in Paris. Zweck der Unterredungen sei lediglich gewesen, den französischen Glaubensgenossen der Zentrumspartei Verständ­nis für die Lage Deutschlands und für die Bedeutung der Arbeitslosigkeit von fünf Millionen Menschen beizubringen.

Abg. Sachsenberg (Wirtschaftspartei) teilt noch mit, daß seine Fraktion den Antrag, ein Preisausschreiben über die Auswirkung des Noung-Planes auf Die Weltwirtschaftskrise

ten, hiermit zurückgezogen habe.

Damit ist die zweite Beratung des Haushalts des Shr wârtigen Amtes erledigt.

zu veran

In der Abstimmung wird zunächst der kommunistische Mißtrauensantrag gegen den Reichsaußenminister Dr. Curtius in einfacher Abstimmung gegen die Antragsteller a b g e l e h n t. ebenso ein zweiter kommunistischer Antrag au Mißbilligung der Erklärung des Außenministers über eine koloniale Wtederbetätigung Deutschlands.

Eine Reihe von Abkommen mit fremden Staaten wird endgültig angenommen, darunter ein solcher mit der Tsche­choslowakei über die gegenseitige Hilfeleistung der Sicher- ?Zlsorgane, ferner ein Auslieferungsvertrag mit der Tür- e i, ein Abkommen mit Großbritannien über Änderung deS Luftverkehrsabkommens und des Abkommens über die

deutsch-belgische Grenze.

Es folgen die Abstimmungen über den Haushalt des Reichsarbeitsmini steriums. Der Mißtrauensan trag gegen den Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald wurde mit 301 gegen 54 kommunistische Stimmen abgelehnt.

Es sollen dem Reichstag Gesetzentwürfe vorgelegt werden zur Entlastung des Arbeitsmarktes, die die Arbeitszeit, die Sonntagsruhe, die Arbeit der Jugendlichen und die Arbeit? Vermittlung regeln.

Ein sozialdemokratisch»! Antrag, drei Millionen Mark 7 die Zwecke der Kinderspeisung bereitzustellen, wird angenom men. Damit ist der Haushalt des Reichsarbeitsministeriums g erledigt.

i t Österreich über die Sozialver-

in zweiter Lesun Der Vertragm

sicherung wird endgültig angenommen. Angenom­men wird auch ein sozialdemokratischer Antrag, durch Gesetz den Beamten und Ächördenangestellten die Übernahme und Ausführung außerdienstlicher entgeltlicher Be­rufstätigkeit grundsätzlich zu untersagen.

Hierauf vertagt sich das Haus auf Mittwoch.

Sitzungsbericht.

(44. Sitzung.) CB. 58er lin, 17. März.

Sie zweite Beratung des Haushalts des Reichs- “ r & e 11 § m i n i ft e r i u m § wird fortgesetzt. Eine Reihe von verschiedener Parteien äußert ihre Wünsche sozial Micher Art, wobei der Abg. Thiel (D. Vp.) es bedauert, M mit Zustimmung der deutschen Regierung der Personal- Wdes Internationalen Arbeitsamtes in Genf um 20 Prozent "hobt worden ist.

Inzwischen ist ein sozialdemokratischer Antrag cingcgan- der drei Millionen Mark für die Zwecke der Kinder- ^"'"ng fordert und die Deckung dafür durch Erhöhung der «usslchtsratssteuer vorsieht.

»b^kl.Funk (Komm.) macht für die letzte Bergwerkskata- prophe die Grubenunternehmer und das Reichsarbeitsministe- M verantwortlich. Damit schließt die Aussprache zum Haus- des R e i ch s a r b e i t s m i n i st e r i u m s. Die Ab- ^^un^gen werden zurückgestellt. — Es folgt die zweite Be-

. Haushalts des Auswärtigen Amtes

lan^"dindung mit der zweiten und dritten Beratung einer

gen Aeihe von internationalen A b k o m m e n. tkii»°bcr kommunistischen Reichstagsfraktion ist ein Miß

U '-sanirag gegen den Reichsaußenminister Dr. Ctlrtins & worden. Ein weiterer Antrag dieser Partei ver S W der Reichstag die Erklärurtg des Rcichsautzen v'nc „koloniale Wtederbetätigung Deutschlands"

Abkommen über die deutsch-belgische hat die Fraktion der Wirtschaftspartei eine Ent- tcaLru^9 Angebracht, nach der der Reichstag an Die Reichs- dringende Ersuchen richten soll, jede Gelegenheit grzunehmen, um die Wiedervereinigung

ini» s d" abgetrennten Gebiete Eupen und Malnredy

W Deutschen Reiche herbeizuführen.

bin s ^ ^- Schnee (D. Vp.) weist als Berichterstatter Darauf bem M - der Haushalt des Auswärtigen Amtes gegenüber sei Äe um 7,4 Prozent gesenkt worden sei. Trotzdem unb^doutsche auswärtige Haushalt noch retwlich hoch wusse weiter gesenkt werden.

Politik und Schule

Minister Grimme über

Erziehungsfragen

(216. Sitzung.)

tt. Berlin, 17. März.

Der Preußische Landtag beschäftigte sich mit dem Haushalt des Kultusministeriums Vom Ausschuß liegen Beschlüsse vor, die u. a. stärkere Vermittlung der Kenntnis der deutschen Grenzmarken in den Schulen, Ausbau der preußischen Hoch­schulen, Beibehaltung der Reifeprüfung und ' ' „

eines neunten Volksschuljahres sowie Maßnahmen gegen die Verächtlichmachung der Kirchen und Förderung Der Landschulen verlangen.

Kultusminister Dr. Grimme spricht über

preußischen Hoch- ud Vorbereitung

zrervar ruve venommcn batten. Die große Masse der Studen­tenschaft stehe ohne Zweifel dem unverantwortlichen Treiben üner Minderheit innerlich fern und sorge lieber für eine Klärung des Gehirns durch ernstes Studium, als daß |ic eine Politik der losen Schnauze treibe. Sowohl der Polizetmunstcr wie er empfänden tiefste Beschämung darüber, daß deutsche Wissenschaft dem Auslande das Schauspiel gibt, Daß der Gummiknüppel gegen randalierende Studenten eingesetzt werden muß. Wir sollten uns, gleichgültig, wo wir poltttzch stehen, mit den Hochschullehrern und dem besten Teil der akade­mischen Jugend in eine Front einreiben, um zu erreichen, daß unsere Hochschulen wieder inmitten der politischen Verwilde- ~ el der Sachlichkeit und eine Hochburg für die Herrschen vom Fluch und von der Last der Vor­

Reichsaußenminister Dr. Curtius

zunächst hervor daß er zur Außenpolitik selbst heute nicht

HL Ä ^en Haushalt selbst handele. Der Bertchterstauer gen Am^^echt unterstrichen, daß im Haushalt De» Auswartt Pci i erhebliche E i n s p a r u n g e n zu erkennen seren. Der ^uw^»lbestand des Auswärtigen Amtes habe sich sert Hub Hm d" Hälfte gesenkt. Auch weiterhin wurden Ersparm.- jede.^"^6anisterungsmatznahmen getroffen werden, dan - ""/gesagt werden könne, daß

Ucher Auswärtiges Amt sauber und sparsam arbeite.

bei & P- Dr. Schreiber wünscht Durchdringung der Arbeit deutschen Missiou im AuSlavde. mit den: G>tfte der

die Abhaltung von Reichsgründungsfeiern

in den preußischen Schulen. Er betont, daß zwar kein all- gemeiner Rnndcrlaß auf solche Feiern an die Schulen ergangen sei. Aber die Schulen hätten schon aus der Flagacnanordnung und aus der Tatsache der Teilnahme der preußischen Minister an den Berliner Feiern entnehmen müssen, daß sie selbstver­ständlich in irgendeiner Art dieses Tages gedenken müßten. Es stehe außerhalb aller Parteipolitik, daß die Reichsgründung ein bedeutsames Ereignis der deutschen Geschichte war. Ein selbstbewußter Staat werde auch keine Sorge um seinen Bestand haben, wenn er den Kräften der Tradition und der Leistung der Vergangenheit Respekt erweist. Der Zwischenfall in Frankfurt a. d. O. gehe auf Kornpeteuzstreit zwischen der dortigen staatlichen und der städtischen Schulverwaltung hin­aus. Zur

politischen Betätigung der Schüler

erklärt der Minister, daß sich zwischen Schulleben und übrigem Leben keine Brandmauer ziehen lasse. Keiner politischen Richtung werde es gelingen, die Politik wieder aus der Schule hinauszukomplimentieren Mehr als früher sei die Schule heute gegenüber der Jugend nur eine formende Kraft und sogar die schwächere neben Elternhaus, Presse, Bünden,

sogar Die schwächere neben Elternhaus, Presse, Bünden, Kameradschaft, Straße usw. Deshalb dürfe der Lehrer zwar den Schülern nicht nach dem Munde reden. Die Politik habe aber in der Schule überall da ein Daseiusrechl, wo sie zum Mittel der politischen Urteilsbildung benutzt werde, nicht aber zur politischen Beeinflussung. Hierbei komme alles auf den Takt des Lehrers an. Er stehe zu dem Erlas; des früheren Ministers Bölitz. wonach der Lehrer politische Probleme mit Den Schülern so besprechen soll, daß er sie von verschiedenen Seiten unparteiisch vorführt und die Schüler mit allen beacht­lichen Antworten und Lösungen bekannt gemacht, nicht nur mit seinem eigenen Werturteil. Das Zeitalter der politischen Un- buldsamkeit könne genau so überwunden werden, wie wir aus Der religiösen Unduldsamkeit des 17. Jahrhunderts heraus gewachsen sind. Als Mittel zu diesen: Zweck gehöre die Politik auch in die Schule. Über

das Verhältnis von Politik! und Hochschule

jÄhrt der Minister u. a. aus, daß es immer nur kleine Gruppen vou Studeuten waren, die gehetzt, gelärmt und sich auaualifi-

rung eine Ins

Freiheit des A urteile werden. , _

In der allgemeinen Aussprache wendet sich Abg. Meyer

Magdeburg (Dtn.) gegen die Ausführungen des Munsters. Heute wisse kein Schulleiter mehr, ob er

nationale Feiern veranstalten

dürfe oder nicht. , , ...

Abg. König (Soz.) betont, daß man die Schule heute doch nicht einfacb von der Politik abschneiden könne. _ Der Redner billigt den Plan auf Verkürzung der Schulzeit für die höhere Schule und wünscht schärfere Auslese sowie Abbau De» uber- handnehmenden Berechtiaungswescns.

Abg. Dr. Lauscher (Ztr.) meint, die Anträge der Kommu­nisten auf völlige Trennung von Staat und Kirche. Aushebung des Konkordats mit Bayern und des Gotteslasterungvpara- qraphen zeigten, daß es sich hier um einen Kulturkamps größten Ausmaßes handle. Was anderen Menschen heilig fei, dune von der äußersten Linken nicht

mit Kot beworfen werden. Das zügellose Treiben der Freidenkerverbände könne nicht weiter gcbHlbct werden.

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Die polizeilichen Ermittlungen in der Mordsache Henning in Hamburg sind abgeschlossen und die Täter dem Gericht über­geben worden.

* In Regensburg begann unter großem Andrange des Publikums der Prozeß gegen den Versicherungsmörder Tetzner und gegen die Ehefrau des Mörders.

* Stuf dem Robbeufänger „Wiking", der eine Filmexpeditron an Bord hatte, fand an der Küste von Neufundland eine Dynamitexplosiou statt. Zwanzig Personen wurden getötet, viele werden vermißt.

* Por einem Belgrader Ministerinwsneubau explodierte eine Bombe. Weitere Bomben wurden in der Nähe des Ministe­riums gefunden; durch eine von ihnen wurde ein Major schwer verletzt.