Zulöaer Anzeiger

Erscheint feüen Werktag-Bezugsprels: monatllch 8.20 RM. Bel âferungsbehinüerungen durch ^höhere Gewalten", Streiks, Aussperrungen, Vahnsperre usw. erwachsen dem Bezieher keine Ansprüche. Verlag Kriedrich Ehrenklau, Kulda, Mitglied des Vereins Deutscher Zeitungsver- leger. Postscheckkonto: Srankfurt a. M. Nr. 16009

gir. Hl-— 1931

Tageblatt für Rhön und Vogelsberg

Zul-a- und Haunetal *§ulöaer Kreisblatt

Redaktion und Geschäftsstelle: Königstraße 42 * §ernsprech-Rnschluß Hr, 989

VaLöruck 6er mit * »ersehenem Artikel nur mit Guellenanoabe .Zul-arr Knzeiger"flesfottet.

Fulda, Montag, 18. Mai

Anzeigenpreis: §ür Behörden, Genossenschaf­ten,Banken usw. beträgt die Kleinzeile 0.30 ME., für auswärtige Auftraggeber 0.25 Mk., für die Reklamezeile 0.90 Mk. u. alle anderen 0.15 Mk., Reklamezeile 0.60 Mark ♦ Bei Rechnungsstel­lung hat Zahlung innerhalb 8 Tagen zu erfol- gen ♦ Tag- und Platzvorschristen unverbindllch.

8. Jahrgang

Erbitterter Kampf um die Zollunion.

Curtius

Blind iu Genf.

Der Kampf um die Zollunion hat in Genf voll ein­gesetzt. Im Europaausschuß kam es zu einem scharfen Rededuell zwischen Dr. Curtius und Briand, das von neuem bewies, wie tief die Kluft zwischen der deut­schen und französischen Auffassung in dieser Frage ist. Der Beratung wohnten auch sowjetrussische, türkische und Innziger Abordnungen bei. Der Andrang des Publikums, der Pressevertreter und der Diplomaten zu der Sitzung war enorm und in dem großen Glassaal des Völkerbund­hauses herrschte ein Gedränge, wie man es selten beob­achtet hat. Die Ausgabe der Eintrittskarten war wegen der Anwesenheit der sowjetrussischen Delegation unter eine sehr strenge Kontrolle gestellt und niemand, der nicht vorher mit einer Eintrittskarte versehen ist, er­hält Zutritt zu den geheiligten Räumen, in denen er dann noch zwei oder drei Kontrollen zu passieren hat.

Curtius für Einführung einer Zollunion.

Gleich nach Eröffnung der Sitzung nahm Dr. Curtius das Wort, der u. a. ausführte:

Über Schwere und Tiefe brauche ich nicht viel zu sagen. Die Krise steckt uns in den Gliedern. Wir sind durchdrungen von der Verantwortung, neben den eigenen Hilfsmaßnahmen um großen Werke für Europa mit stärkster Hingabe zusammen­zuwirken. Als Deutscher habe ich besonderen Anlaß, so zu sprechen. „ . „

Die Krise trifft einen Volkskörper, welcher durch die Er- fchüttcrungcil des Krieges und Amputationen des Friedens, durch Revolution und schwerste soziale Störungen, durch un­geheure Vermögensverluste und dauernde Kapitalentzichung ohne Gegenleistungen empfindlicher und schwächer als irgend­ein anderer ist.

Wir sind daher auf das höchste an allem interessiert, iva» uns eine Besserung unserer Lage verspricht. Kein Land ist aletchzeitia so an der Sanierung des gesamten europäischen ^Kontinents von alten Strömungen Europas durchzogen und von allen Störungen am leichtesten getroffen wird. Wir fassen unsere letzte Kraft im Innern zusammen, um soweit wie möglich uns selbst zu sanieren. Wir stehen gleichzeitig in der vordersten Reihe derjenigen, die in zusammenfassender Arbert aller europäischen Nationen die Behebung der europäischen Krise sich zur solidarischen Aufgabe gestellt haben.

Dr. Curtius ging sodann aus die Ursachen der Krise ein. die mannigfach seien wie ihre Erscheinungen. Er verwies dabei auf die bedeutsamen Verhandlungen der Internatio­nalen Handelskammer in Washington, die erfreulicherweise für Deutschland auch das Problem der internationalen Ver­schuldung und der Wirkungen der hierdurch bedingten Zahlun­gen auf den Welthandel eingehend erörtert und in ihre Ent­schließungen ausgenommen habe. Neben den großen Houpt- urfachen, die sich über Europa hinaus in der gesamten Welt­wirtschaft bemerkbar machen, nämlich der

Überproduktion an Lebensmittel und Rohstoffen, neben dem Rückgang der Konsumkrast, neben der Steigerung der Kaufkraft des Goldes und der Störungen der Kapital- und Geldmärkte sehen wir als weitere Ursache eine speziell europäische, das ist das Zerfallen Europas in eine Unzahl von kleineren Wirtschafts­gebieten.

Der Charakter unseres Ausschusses scheint zu fordern, daß wir uns gerade mit dieser Seite der Wirtschaftskrise besagen. Au- dieser Erwägung ist der Antrag der deutschen Regierung hcr- vorgègangew hier noch einmal die gegenwärtige Lage Europa-, zu prüfen, wie sie durch die bestehenden ZoÜverhältnisse unD durch den Mißerfolg bisheriger zusammeufasseuder Arbeiten aus diesem Gebiete geschaffen worden ist. ,

Dr. Curtius fuhr dann weiter fort: Ich mochte Betrach­tungen darüber anregen, ob und in welchem Maße der Gedanke W Zollunionen zwischen einzelnen Ländern oder Gruppen dou einzelnen Ländern geeignet ist, den unhaltbaren wirsichast- iuhm Verhältnissen Europas abzuhclfen. Zur Charakterrsle- wng der europäischen Situation führe ich noch einmal o,t ge­hörte Zahlen an: 20 000 Kilometer neue Zollgrenze», 13 neue Währungen. 9 neue Wirtschaftsgebiete und Zolltarife, ^n tiefer wirtschaftlichen Zersplitterung Europas, im wesentlichen Rittel- unb Osteuropas, liegt

die grösste Gefahr der Zukunft.

Die wirtschaftlichen Folgen daraus zeichnen sich vor unseren 'âgen immer klarer ab. Die erste Folge ist unrationelle und zu teuere Güterproduktion und Verteilung und der dadurch bedingte Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit. Die nächste ^olge " der Rückgang der Kapitalkraft und des WohlstandesUuter- ^»sum, Arbeitslosigkeit, Proletarisierung des Mittel,taubes und Verelendung der Arbeiterschaft , .

s Saë alles führt die Gefahren sozialer Kämpfe herbei und '-sägt die Überzeugung, daß die europäische Wirtschaft sich 'ucht aufrcchterhaltcn lassen könne, wenn sie so bleibt, wie pc ist. Aus dieser Lage führt nur ein Weg heraus, die T 0 r t - schreitende Vergrößerung der Wirtschafts- Sc biete. Der Gedanke der Zollunion zieht entsprechend dem für die Sanierung Europas beizumessenden Wert immer weitere Kreise

.Ich erkläre mich bei dieser Lage bereit, mit jepem Lande W oder klein, in einen alsbaldigen Gedankenaustausch über we Möglichkeit der Einführung einer Zoll- einzutreten und mache dabei seinen Unterschied in bi Achtung, ob Verhandlungen zu zweien oder von vornherein ^huudlungen einer regionalen Gruppe in Betracht kommen würben.

Sri) darf die dringende Bitte aussprechen, diese Aufsolde- ^ng ernst zu prüfen ' Zum Schluß betonte Dr. Curtuis, daß wäre, an allen Vorschlägen unD Anregungen die geeignet wären, zur Wiedergesunduug seines Irlandes und Europas beizutragen.

Scharfe Erklärung Briands. wl> «Mittelbar nach der Rede des deutschen Außenministers ch,^uand eine Erklärung ab, in der er das deutsch °^xr\ ^u^ aufs schärfste ablehute und im Name>

Frankreich könne das Zollunionsabkommen nicht zulassen, da es gegen die internationalen Verträge und Ab­machungen verstoße.

Briand erklärte zunächst, er halte einige der von Dr. Curtius vertretenen Auffassungen für gerechtfertigt. Dr. Curtius habe eine Methode vorgeschlagen, um einen Ausweg aus der euro­päischen Notlage zu finden. Nach seiner Auffassung liege die Hauptursache der Wirtschaftsnot darin, daß eine Anpassung des Handels und der Produktion der europäischen Völker nicht stattgcsuudeu habe und daß hierdurch die gegenwärtige an­archische Situation in Europa hervorgerufen worden sei. Briand betonte, er bedauere, hierbei einen neuralgischen Punkt berühren zu müssen. Er halte sich für verpflichtet, offen über diese Frage zu sprechen, ohne daß hierdurch die guten Be­ziehungen berührt würden, Dr. Curtius habe als Beispiel auf eine bestimmte Zollunion hingewiesen. Er müsse im Namen Frankreichs gegen diese Anspielung auf eine bestimmte Zoll­union protestieren.

Seine Aufgabe sei, einen derartigen Hinweis auf diese Zollunion unter keinen Umständen ohne einen Protest vor­beigehen zu lassen.

Die zollpolitische Frage stelle keineswegs die einzige Lösung dar. Zweifellos seien die bisherigen Wirtschaftskonferenzen des Völkerbundes, die aus eine allgemeine Behandlung und Lösung der Wirtschaftsprobleme abzielten, ergebnislos ver­laufen. Man dürfe aber nicht etwa jeden Versuch aufgeben, zu einer Lösung zu gelangen, die alle europäischen Völker zu ge­meinsamer Zusammenarbeit zusammen-asse. Entschieden müsse jetzt vermieden werden, daß Lösungen angeftrebt wurden, die allgemeine Unruhe und Unsicherheit Hervorrufen. Die franzö­sische Regierung werde dem Europaausschuß eine Zusammen­fassung der verschiedensten Maßnahmen Vorschlägen, die einen Ausweg bieten sonnten.

Briand schloß dann mit der Erklärung, er sei durchaus bereit, alle Methoden für eine Lösung der Wirtschaftsprobleme eingehend zu prüfen. Er lehne jedoch eine Methode ab, die gegen die bestehenden Verträge und Vereinbarungen verstoße.

Eurims antwortet.

Gleich nach dieser Red- Briands gab Dr. Curtius

Die Frage des ^enèsch-östeiretonl-.iwn Zottablonmicns wird im Völkcrbnndrat in der nächsten Woche $ur Sprache gelangen und dort werde entschieden werden, ob das deutsch-öster­reichische Zollabkommen erlaubt oder nicht erlaubt sei. Die deutsche Regierung vertrete uneingeschränkt den Standpunkt, daß das deutsch - österreichische Zollabkommen nicht gegen die intèrilatiomücn Verträge und Abmachungen verstoße, sondern sich vielmehr in den Rahmen der internationalen Verträge und Abmachungen einfüge.

Schober an Eurtms' Seite.

Italien gegen die Zollunion.

Im Europaausschuß kam stach Curtius und Briand der Vertreter Italiens, Grandi, zu Wort, dessen Rede ziemlich verklausuliert war. Das Ergebnis seiner Ausführungen ging dahin, daß Italien den Zollsrieden wünsche, die Zollunion aber als

ungeeignetes Mittel

zur Behebung der Wirischaftsnöte ansehe. Die italienische Re­gierung vertrete nach wie vor den Standpunkt, daß der Weg der direkten regionalen Abmachungen und Verständigung zwischen den einzelnen Staaten einzüicklaaen fei

Oldenburg hat gewählt.

Gewinne der Nationalsozialisten und Kommunisten auf Kosten fast sämtlicher Parteien. — 24 Abgeordnete der Opposition werden im neuen Oldenburgischen Landtag 24 Abgeordneten an­derer, im Reich nichtoppositioneller Parteien gegenüberstehen.

Nach scharfem Wahlkampf.

In Oldenburg fanden am Sonntag Neuwahlen zum Landtag statt. Den Wahlen war ein scharfer Kampf vor­ausgegangen, in den die prominenten Führer aller Par­teien eingegriffen hatten. So hatten u. a. Brüning für das Zentrum, Dietrich für die Staatspartei und Hitler für die Nationalsozialisten aesvrochen.

Der letzte Landtag ist 1928 gewählt worden. Von den 48 Mandaten erhielten damals die Sozialdemokraten 15 Mandate, Landesblock (Dentschuationale und Polkspartei) 9, Zentrum 9, Demokraten 5, Nationalsozialisten 3, Christ­lichnationale Bauern- und Landvolkparlei 3, Wirtschafts- partei 2, Landvolk nnd Mittelstandsliste (völk.-nat. Block) 1, Kommunisten 1.

Die Reichslagswahlen im September 1936 hatten den Nationalsozialisten gegenüber den Landtagsivahlen einen starken Stimmenzuwachs gebracht, neben Kommunisten konnte auch das Zentrum einen kleinen Gewinn verzeich­nen, während die übrigen Parteien mehr oder minder aroße Verluste hätten.

Das vorläufige Gefamtergebnis.

Oldenburg. 18. Mai.

(Eigene Funkmeldung.)

Das vorläufige Gesamtergebnis der oldenburgischen Land­tagswahle» des gestrigen Sonntags stellt sich wie folgt dar: Deutsche Volkspartei 5796 Stimmen, 1 Mandat (bei den letzten Reichstagswahlen 13 431); Sozialdemokraten 57 536, 11 Mandate (66 148); Staatspartei 8983, 1 Man­dat (13 579); Nationalsozialisten 101490, 19 Mandate (76 216); Kommunisten 19 389, 3 Mandate (13 933);

inanes neyuse und voraussichtlicher Nachfolger, Unter- staatssekretär Poncet, empfahl sodann zur Behebung der Wirtschaftsnot Annahme der

französischen Vorschläge,

die eine Heilung des Wirtschaftselends auf dem Wege über eine Ausdehnung der internationalen Jndustriekartelle und eine großzügige internationale Kreditorganisation erstreben.

Der österreichische Außenminister

Schober verteidigte die Zollunion.

Er betonte hierbei, daß Österreich jederzeit bereit sei, Verhand- luugen zu beginnen, die andere Regierungen Österreich Vor­schlägen sollten, und es sei bereit, Derartige Verhandlungen sofort aufzunehmen. Schober schloß mit der Erklärung, daß die österreichische Regierung angesichts feiner wirtschaftlichen Lage jedoch unter keinen Umständen jetzt mehr länger warten könne.

Ter Konirollausschuß für die österreichische Völkerbund­anleihe hat der von der österreichischen Regierung beantragten Ausgabe von 150 Millionen Schilling Schatzanweisungen unter bestimmten Bedingungen zugestimmt.

Zur Frage der deutsch-österreichischen Zollunion hat der Konirollausschuß sich nunmehr endgültig aus den Standpunkt gestellt, daß er sich die Stellungnahme dis zum Vorliegen des Abkommens vorbehalten müsse, da jetzt noch kein abgeschlosse­ner Vertrag vorliege.

Der Eindruck in Genf.

Die große Rede des deutschen Außenministers in der Europakommission sand allgemein starke Ausmerksamkeil. Ein Beifall, der nach der allgemeinen politischen Lage nicht zu er­warten war, stellte sich auch nicht ein. Die Rede wird in aus­ländischen Kreisen allgemein als eine eingehende sachliche Ver­teidigung des deutschen Standpunktes bewertet, wobei die Darstellung der europäischen wirtschaftlichen Notlage hervor­gehoben wird.

Starken Eindruck hat jedoch die offene Erklärung des deutschen Außenministers Hervorgemsen, daß der Gedanke einer Zollunion. zwischen Frarttretch und Deutschland längere Zeit bereits in weiten Kreisen erörtert worden fei. Ter Kern­punkt der Rede liegt jedoch in der gründ sä tzlichen Bereitwilligkeit der deutschen Regierung, mit jeder europäischen Macht in direkte Verhandlungen über den Ab­schluß einer Zollunion einzutreten. Man sieht in dieser Er­klärung des deutschen Außenministers einen nunmehr un­mittelbar an sämtliche europäischen Staaten gerichteten praktischen Vorschlag.

Die Erklärung Briands, die in einem schlossen und erbitterten Ton abgegeben wurde, findet in Deutschen Kreisen schärfste Ablehnung. Man bestreitet Briand auf das nachdrücklichste das Recht, das deutsch-österreichische Zoll­abkommen als verboten und unerlaubt und als eine Ver­letzung Der internationalen Verträge zu erklären, bevor Der Völkerbundrat zu der Frage der rechtlichen Zulässigkeit des Abkommens Stellung genommen hat. Die Erklärung Briands wird allgemein auf die offenbare Absicht zurückgeführt, seine erschütterte Stellung in Frankreich wieder zu festigen. Aller- dings bat sich Briând damit in der Frage des deutsch-öster- reichijcheu Zollabkommens endgültig festgelegt und die unein­geschränkte Bekämpfung des Zollabkommens öffentlich an= gekündigt. Auf deutscher Seite sann nur auf das schärfste gegen diese teudeuziösen, einseitigen und völlig unbegründeten Behauptungen und Feststellungen Briands protestiert werden.

Wirtschaftspaktes 4525, kein Mandat (10 029); Land­volk 5427, 1 Mandat (12 756); Christlich-sozialer

Volksdienst 3006, kein Mandat (3054); Zentrum 46 295,

9 Mandate (47 733); Deutschnationale Bolkspartei

13 529, 2 Mandate (14 203); Liste Weyand 5194, 1 Mandat.

*

Zu dem Ergebnis der Landtagswahlen in Oldenburg ist zu bemerken, daß die Nationalsozialisten trotz ihres Ge­winnes an Stimmen ihr eigentliches Ziel, die Erreichung der absoluten Mehrheit im Landtag, nicht erreicht haben; auch mit den Deutschnationalen zusammen ist diese Mehrheit nicht vor­handen. Die Situation ist einigermaßen unsicher, da ungefähr 24 Abgeordneten der im Reich in Opposition stehenden Parteien etw 24 Abgeordnete der Gegenparteien gegenüberstehen. Die Opposition setzt sich aus den Nationalsozialisten, den Deutschnationalen und den Kommunisten zusammen. Die

Kleine Zeitung für eilige Leser.

* Zn Gens kam es bei der Beratung des deutsch-öster­reichischen Zollunionplanes zu einer scharsen Auseinander­setzung zwischen Curtius und Briand.

* Die Landtagswahlen in Oldenburg brachten den rechten und linken Flügelparteien erhebliche Gewinne.

* Der Monat April brachte einen Aussuhrüberfchuß von 164 Millionen Mark gegenüber 262 Millionen im Vormonat.

* Das Programm für die Englandreise des deutschen Reichskanzlers und Außenministers ist jetzt endgültig feftgelegt worden.

* In der Nähe des Bahnhoses Esien-Nord stürzte eine Nangrerlokomotive von einer Straßenüberführung auf die Straße. Der Heizer und der Lokomotivführer fanden de« Tod.